Kommentare

Da kommt mir im Zusammenhang mit der

erpressbarkeit seitens der Türkei gegenüber Österreichs und der EU nur eines in den Sinn.
William Shakespeare.
Zitat:
Ein unbeflecktes Herz lässt sich nicht so leicht erschrecken.

EU Standards & Bessere Abkommen Mit Anrainerstaaten Nötig !

Bulgarien’s EU Land-Außengrenze wird so gut als möglich geschützt, ohne offensichtlich einen einheitlichen Rückhalt und Standards zu haben, wie die EU ihre Land-Außengrenzen zu schützen gedenkt. Gespräche mit der Türkei sind wichtig & notwendig; letztlich können die EU-Anrainerländer durch Kontrolle der eigenen Infrastruktur Migrantentransfer und Schmugglerringe stoppen. Auch für die Kooperation mit den Anrainerstaaten hat die EU noch keine einheitlichen Richtlinien entwickelt. Neben der Stimulierung zum Stopp der Migrationsflüsse und des Menschenhandels auf den Gebieten der Anrainerstaaten sind auch Rücknahmeabkommen eine wichtige Ergänzung. Das jetzige Türkeiabkommen ist hierzu völlig unzureichend. Prinzip sollte sein: Alle illegalen Grenzüberschreiter sind zurückzuführen & können keinen Antrag mehr auf Einreise in EU stellen. Visa-Anträge können im Anrainerland gestellt werden, aber das EU Zielland, nicht das temporäre Aufenthaltsland entscheidet, wer Einreise Visa gewährt bekommt.

Der österreichische

Verteidigungsminister Doskosil hat sich wenig diplomatische Zwänge auferlegt und deutliche Worte in Richtung Türkei und Deutschland gefunden. Auch Herr Kern nimmt kaum ein Blatt vor den Mund, wenn es um die Beziehungen zur Türkei geht.
Man hat den Eindruck die Regierung unseres Nachbarlandes verzweifelt langsam an der Bundesregierung bzw. Frau Merkel.
Denen sitzt auch noch eine starke Opposition im Nacken, die fehlt hierzulande leider.

Nach dem 4. September

wird Frau Merkel Ihre Haltung in der Flüchtlingspolitik sehr wahrscheinlich noch einmal überdenken.

Sie und ihre Gefolgsleute stehen allein mit ihrer unsäglichen Politik. Das müssen sie begreifen. Wenn nicht, geht es weiter steil bergab mit D und Europa.

Merkels Flüchtlingspolitik hat versagt

Darin sind sich nicht nur die osteuropäischen Regierungen einig.

Merkel glänzt nur noch durch eines - fehlende Einsicht.

Die EU

Die Eu muss eine klare Linie halten: Wer anderen Menschen nicht helfen will, der soll auch selber keine Hilfe von der EU erhalten. Das wäre dann eine gerechte und demokratische Haltung finde ich.

Ost-EU

Ist doch interessant das die katholischen Länder im Osten der EU keine Nächstenliebe zeigen.

Es ist nicht Begreifbar: Frau

Es ist nicht Begreifbar: Frau Dr. Merkel hat widerholt gesagt.... Die Außengrenzen der EU müssen geschützt werden....Ungarn macht dieses und wird dafür gescholten.
Frau Dr. Merkel möchte eine Verteilung der Menschen auf alle EU - Staaten.........Gleichzeitig werden juristisch rechtliche Abschiebungen von deutschen Gerichten in EU - Länder mit der Begründung abgelehnt: "Die Lebensbedingungen für Asylbewerber seien in diesen Ländern den Menschen nicht zumutbar........

Beispiellos

Wir haben durch die unkontrollierte Immigrationsentwicklung des letzten Jahres erleben müssen, dass sich immer noch hunderttausende Einwanderer auf deutschem Staatsgebiet aufhalten, veranlasst durch die Bundesregierung, die die Grenzen ohne jede Not geöffnet hat, und wir wissen nicht, um wen es sich dabei handelt.
Die für die Sicherheitsbehörden zuständigen Präsidenten des Verfassungsschutzes und anderer Einrichtungen sagen, „wir haben tausende von potentiellen Terroristen auf eigenem Staatsgebiet und wir wissen nicht, dass sie hier sind.“
Der leichtfertige Umgang dieser Bundesregierung mit der Sicherheit des eigenen Territoriums und der Sicherheit der eigenen Bürger ist beispiellos.
Wenn man das alles zusammenaddiert, kommt man zu einer ernüchternden Betrachtung der heutigen Lage. So schrecklich ist es noch nie gewesen.

Vielleicht Zeitgewinn aber keine Gemeinschaft

Die heutige EU ist das Spiegelbild einer zerstrittene uneinige Gemeinschaft. Da treffen sich völlig verselbständigte Teilgemeinschaften mit dem Geldgeber Deutschland und artikulieren lautstark ihre Forderungen. Die Visegradgemeinschaft mit ihrer anti EU Politik, der Austriaverein mit ihrer anti Einwanderungspolitik, die Südeuropagemeinschaft mit ihrer exorbitante Finanzforderungen und dazu die Nordeuropazahlvereinigung. Es ist das Resultat einer völlig verfehlte EU Politik. Man kann keine Gemeinschaft bilden mit Ländern , die nichts dafür tun wollen.

Merkel auf der Suche nach Zusammenhalt

Sollte sich nicht Herr Juncker und Herr Schulz darum kümmern.
Immer nur Merkel, und dann mit ihrer Handhaltung. Gestern wieder, ich kann`s nicht mehr sehen.
Warten wir den 4. September ab.
Dann ist ihre CDU nur 3. stärkste Kraft......
SPD AFD CDU und dann die kleinen, so kommt`s.

Ja schade

das wir nicht einen Bundeskanzler haben der die Gefahren der Zuwanderung erkennt ,ja leider wird immer noch allem die Tore aufgehalten nachdem Motto "Wir schaffen das " frage mich nur was . Das es nicht schlimmer wird gebührt der Dank Österreich und den Balkanstaaten .ja es ist ein Trauerspiel das eine einzige Politikerin ihren Willen gegen die Mehrheit in der EU und auch gegen das eigene Volk durchsetzen will und das egal wie und mit welchen Mittel,nur traurig .

Frau Merkel macht Politik!

Schon das Dreiertreffen mit Hollande und Renzi, dann die Treffen mit der Visegradgruppe und der jetzige Empfang von Frau Merkel sprechen Bände. Da wird über die Zukunft der EU gesprochen, als gebe es Brüssel garnicht. Was ist da los, ist Juncker und Schulz bei Frau Merkel in Ungnade gefallen oder wie soll ich das verstehen? Da wird wieder über die Köpfe der anderen Mitgliedsstaaten entschieden und dann wundert man sich, wenn die sich, wie bei der Aufnahme von Migranten quer stellen oder gar austreten wollen. So schafft man keine Einigkeit, im Gegenteil, so wird die EU ad absurdum geführt.

EU-Partner im Schloss Meseberg

Ein Teil der osteuropäischen EU-Staaten will politisch mehr Selbständigkeit (zum Beispiel die Visegrad-Staaten). Dann hätten sie aber nicht einer Union beitreten dürfen, die gerade mehr politische Einheit und Zusammenarbeit will. Beides geht eben nicht.

Merkel auf der Suche nach Zusammenhalt

Letztes Jahr kamen über 1 Million.....
Wenn dieses Jahr nur 300 bis 400 Tausend
kommen, wird das als Erfolg unserer Regierung verkauft.
Für mich sind das aber immer noch 300 bis 400 Tausend zu viel.
Bin mal auf die Wahlen im September gespannt.
Da kommt das große Erwachen für
Merkel und Gabriel.

Sinnloses Treffen

denn zu einem Schulterschluss wird nicht es nicht gereichen.
Die EU ist gescheitert und zwar auf so ziemlich allen Ebenen.
Merkels Alleingang in der Flüchtlingspolitik ist ein Indiz dafür und der folgenlose Brexit spricht seine eigene Sprache.
Die Welt funktioniert bestens auch ohne den Brüsseler Popanz.
Wer braucht also die EU?

EU-Partner zu Gast bei Merkel

Ich habe immer mehr den Eindruck, dass bei einigen osteuropäischen EU-Ländern das sog. „britische Denken“ vorherrscht, die wirtschaftlichen Vorteile der EU genießen, aber politisch möglichst selbständig bleiben. Diese Phase hatte ein Teil der westlichen EU-Länder in der europäischen Wirtschaftsunion, die aber längst überwunden ist. Heute ist das Ziel mehr Gemeinsamkeit, Sicherheit und Zusammenhalt in allen Bereichen. Die osteuropäischen Länder hätten sich erst mal in einer Wirtschaftsunion zusammen schließen müssen, bevor sie der EU beitreten.

@Camaro

"Wer braucht also die EU?"
Ich möchte mal nicht erleben, dass nur die anderen großen Wirtschaftsblöcke unsere Wirtschaft in Europa dominieren. Die vielen kleinen EU-Länder brauchen die EU dringender als je zuvor.

08:15 von acki ... ja schade,..

unsere Bundeskanzlerin erkennt besser als die (vermeintlichen)"Gefahren" der Zuwanderung ihre (vermeintlichen) Vorteile und Chancen.
Länder mit weniger wirtschaftlichen Schwierigkeiten, die ihre eigene Bevölkerung nicht in Arbeit bekommen (bzw. keine EU-Standard Einkommen gewähren können), haben andere Sichtweisen auf das Problem (sie hätten eben auch andere Probleme bei der Integration von Neuankömmlingen). Damit ist klar, Frau Merkel rennt nicht gegen Mauern von "Mauerbauern oder Zäuneziehern" an, sondern gegen Grenzen, die die Vernunft setzt. Eine Vernunft allerdings, die sich über unterschriebene Vertragswerke hinweg setzt und humanitäre Standards ignoriert, für die man auch in Osteuropa einst auf die Straße gegangen ist.
Aber unsere Generation wird die Probleme nicht lösen, sie sind älter als wir und werden auch den nächsten handlungsmächtigen Generationen erhalten bleiben.

Ich erwarte Rechtstreue

Vielleicht sollte man dem österreichischen Verteidigungsminister (was verteidigt er eigentlich) mal auf folgendes hinweisen:

Art. 77 AEUV

(1) Die Union entwickelt eine Politik, mit der
a) sichergestellt werden soll, dass Personen unabhängig von ihrer Staatsangehörigkeit beim Überschreiten der Binnengrenzen nicht kontrolliert werden;
b) die Personenkontrolle und die wirksame Überwachung des Grenzübertritts an den Außengrenzen sichergestellt werden soll;
c) schrittweise ein integriertes Grenzschutzsystem an den Außengrenzen eingeführt werden soll.

Die Tatsache, dass Punkt b) durch Pflichtverletzungen anderer Mitgliedstaaten nicht erfüllt ist, entbindet ja niemanden der Pflicht, Punkt a) einzuhalten. Dafür sind Vertragsverletzungsverfahren vorgesehen.

Im übrigen stellt auch Obwexer in seinem Gutachten für die österreichische Bundesregierung die Rechtswidrigkeit der generellen Abweisung von Flüchtlingen an der Grenze fest, es sei denn Ö. aktivierte Artikel 72 AEUV.

Flucht

Frau von Storch von der AFD hatte vor ca. 1 Jahr in einer Talkshow mal gesagt, das Frau Merkel demnächst nach Chile flüchten müsse. Alle Anwesenden Gäste hatten laut gelacht. Wenn Ihre Politik weiter so läuft wie bisher, dann wird sie vom Wähler aus dem Amt gejagd. Aber Frau Merkel wird schlau genug sein, zur Bundestagswahl 2017 nicht mehr anzutreten. Das von ihr angerichtete Chaos müssen dann halt andere beseitigen.

#Alles für die Katz

Ich weiß nicht ob Sie es schon gemerkt haben, aber die EU ist eine Schönwetter Veranstaltung. Wenn das Wetter sich eintrübt besinnen sich die Staaten auf ihre Souveränität. Dann gilt es den Nationalstaat zu verteidigen. Auch wenn Sie die Gesetze und Verträge zitieren, sie sind auf Papier geschrieben, und immer eine Auslegungssache.
Das Problem ist Merkel und ihre Alleingänge, sie hat Europa in diese Situation gebracht. Ich halte es außerdem für sehr unglücklich, dass sie jetzt als Miss Europa durch die Länder tingelt, und die Arbeit von Schulz und Junker macht. Vom Deutschen Volk sollte niemals mehr eine Führungsrolle ausgehen, das wird Europa nie hinnehmen.

Ein Land das sich schützen

Ein Land das sich schützen will, muss sein Territorium begrenzen, sich die Möglichkeit der Kontrolle Ein- und Ausreisender bewahren.
Das hat nichts mit Abschottung zu tun; es ist ein Gebot der Sicherheit, solange man mit Feinden der eigenen Ordnung rechnen muss.
Politiker, die das nicht wollen, mögen im Interesse einer Vision handeln, insofern sie bereit sind, für den Aufbau eines europäischen Großreiches alles hinzugeben, auch die innere Sicherheit.
Dass die Bewahrung der Freiheit Abgrenzung verlangt, dessen scheint man sich in den Ländern des Osteuropas bewusster zu sein als im wohlstandsermüdeten Westen.
Das ist nicht herzlos, es ist nur vernünftig und allemal gescheiter als hinterher, wenn das Unglaubliche geschehen ist, nach Schuldigen und Bauernopfern zu suchen, um sich nicht das Scheitern einer großspurigen Flüchtlingspolitik eingestehen zu müssen.

09:02 von pkeszler

@Camaro

"Wer braucht also die EU?"
Ich möchte mal nicht erleben, dass nur die anderen großen Wirtschaftsblöcke unsere Wirtschaft in Europa dominieren. Die vielen kleinen EU-Länder brauchen die EU dringender als je zuvor.
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Aber bei welchen Ländern soll der Ausfall des englischen Nettozahlers eingespart werden.
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Oder einfach ignorieren, wir (?)schaffen das ja?

Merkels's Dilemma

Merkel hat sich einst für einen Beitritt der ost- und südosteuropäischen Länder stark gemacht. Diese Länder haben auch massiv von den Fördergeldern der EU profitiert.
Nun aber zeigen diese Länder samt Österreich Merkel die rote Karte in der Flüchtlingspolitik. Der Grund liegt im eigenmächtigen Verhalten der Kanzlerin bei der Öffnung der Grenzen gegen europäisches Recht. Darin sind sie sich übrigens mit den westeuropäischen und südeuropäischen Ländern einig. Merkel verlangt nun Solidarität bei der Aufnahme von Flüchtlingen, vergißt aber, dass nur sie eine Willkommenspolitik betrieben hat.
Sie ist zudem Profiteurin der Schließung der Balkanroute auf Initiative Österreichs und Mazedoniens. Diese war der wesentliche Grund des Rückgangs der Migrantenzahlen.
Der Deal mit der Türkei hat bisher nur geringe Wirkung. Nicht einmal 500 Migranten sind zurückgeschickt, weniger als 1000 in der EU verteilt worden. Dagegen haben die Bilder aus Idomeni an der Grenze GR-MAZ ihre Wirkung nicht verfehlt.

Merkel

Ihre unverantwortliche Migrations- (Flüchtlings)Politik ist Sprengstoff für den euroäischen Zusammenhalt. Dieses Treffen zeigt wieder, dass die Bundeskanzlerin nicht von ihrem Kurs abweichen will. Jetzt heisst es nur noch: Bis zu nächsten Bundestagswahl ausharren und mit einer sehr starken AfD eine weitere Kanzlerschaft Merkels verhindern.

Gruss aus Brasilien

Merkels Sommertour ist in dieser Art ein erneuter Fehler

Wie will Merkels mit ihrer Sommertour durch zahlreiche Länder denn bitte die Geschlossenheit und den Zusammenhalt in Europa stärken? Man hat den Eindruck, dass SIE die Chefin der EU ist, die sich mit Vertretern anderer Länder trifft. Und genau diesen Eindruck werden auch viele andere EU-Länder haben. Besser wäre es, wenn sich die Länder in Brüssel unter der Führung der EU-Kommission treffen. Merkels Sommertour forciert eher die weitere Spaltung als das sie Zusammenhalt schafft. Außerdem wird sie den Zusammenhalt nicht stärken können, solange sie an ihrer Flüchtlingspolitik festhält. Ich frage mich immer wieder, welche Ziele Merkel mit ihrer Politk eigentlich verfolgt bzw. was sie eigentlich will. Die anderen EU-Länder stellen sich genau diese Frage aber auch. Das große Problem: Merkel gibt keine Antwort, erklärt nichts und sagt stets nur, dass es keine Alternative gäbe. Die eigene Politk gegenüber den EU-Partnern als alternativlos zu bezeichnen schafft ganz sicher keinen Zusammenhalt.

Osteuropa wird mir immer sympathischer

Die Menschen dort scheinen noch normal zu sein und sich einen gesunden Selbsterhaltungstrieb erhalten zu haben. Der Spruch von Donald Rumsfeld vom "alten Europa", dessen Bedeutung abnehme, weil sich das Zentrum Europas nach Osten verlagert, erscheint mir angesichts der Veränderungen in der Bevölkerungsstruktur Westeuropas in einem ganz anderen Licht und gar nicht so falsch. Ich glaube, die Häuserpreise in Osteuropa werden bald ins Laufen kommen.

osteuropäische Staaten

Es wird immer behauptet, die osteuropäischen Staaten wollen nur ihren wirtschaftlichen Vorteil aus der EU ziehen und keinen eigenen Beitrag dazu leisten.
Dabei ist es genau umgekehrt: der Westen hat die osteurop. Staaten in die EU geholt, um seinen wirtschaftl. Vorteils willen, sprich Markterweiterung, billige Arbeitskräfte, Standortverlagerungen, Steuervorteile usw.
Nicht zu vergessen das Absaugen von gut ausgebildeten Ingenieuren, Ärzten und Arbeitskräften. Auch politisch betrachtet nur eigene Vorteile: als Beispiel die Nato-Ost-Erweiterung.
Nun erlauben sich diese Länder eine eigene Meinung zu haben, und schon sind sie undemokratisch, unsolidarisch, fremdenfeindlich, auf Anti-EU-Kurs und so weiter. Typisch West-Denke!!
Ich sage: Danke, ihr osteurop. Länder, daß ihr euch eure Eigenständigkeit bewahrt habt.
Ihr seid eine echte Bereicherung für Europa!

"Eine verkorkste EU"

Wie soll der Knoten gelöst werden, wenn sich die (noch) mächtigste politische Frau der Welt von einer Macht Ränke zur nächsten begibt? 4Augen Gespräche, 3er Treffen und keine klare Linie. Der Aufstieg der Kritiker wächst täglich, weil das Konstrukt, welches die Kanzlerberaterfirmen sich erdacht und aufgebaut haben, bröckelt. Der einzelne EU Bürger hat eben doch Augen und Ohren um die Realität zu erkennen und diese Realität holt die deutsche Bundeskanzlerin früher oder später ein.

@phase3 07:36

Zitiere:
Merkels Flüchtlingspolitik hat versagt.
Darin sind sich nicht nur die osteuropäischen Regierungen einig.
Merkel glänzt nur noch durch eines - fehlende Einsicht.
.......
Wie kommen Sie denn darauf?
Was ist denn, nach Ihrer Meinung,
- Merkels Flüchtlingspolitik-,
die Sie als "Versagt" bezeichnen.

@Hackonya1 07:53

Zitiere:
Die Eu muss eine klare Linie halten: Wer anderen Menschen nicht helfen will, der soll auch selber keine Hilfe von der EU erhalten. Das wäre dann eine gerechte und demokratische Haltung finde ich.
........
Mit Luftschlössern ist niemanden gedient.
Ihren Vorschlag geben die EU-Verträge nicht her.

Wie viele Treffen braucht es noch?

In unserer Presse wird zunehmend darauf Bezug genommen, dass Frau Merkel in zahlreichen Treffen versucht, andere EU-Staaten mit in ihre Flüchtlingspolitik einzubinden.
Man könnte es auch anders formulieren:

Wann lässt Frau Merkel sich denn endlich davon überzeugen, dass ihre Flüchtlingspolitik gescheitert ist und daher neue Wege beschritten werden müssen?
Wenn man es demokratisch nimmt,
ist Frau Merkel absolut in der Minderheit und
müsste schon lange nachgeben.
Wer Demokratie fordert, muss auch selbst demokratische Niederlagen hinnehmen können!

@ 05:55 von KRITISCH_DENKEN

Prinzip sollte sein: Alle illegalen Grenzüberschreiter sind zurückzuführen & können keinen Antrag mehr auf Einreise in EU stellen. Visa-Anträge können im Anrainerland gestellt werden, aber das EU Zielland, nicht das temporäre Aufenthaltsland entscheidet, wer Einreise Visa gewährt bekommt.

Satz 1 bedeutet, dass wir die Asylgesetzgebung der EU- Charta und die Genfer Flüchtlingskovention außer Kraft setzen. Das ist nicht nur unmöglich, sondern auch unmenschlich.
Satz 2 grenzt ebenfalls an die Unmöglichkeit, da dazu Botschaften und Konsulate nicht nur personell aufgestockt werden müssten. In Nord- Afrika versucht man das derzeit, Ergebnisse sind noch nicht bekannt.

@ ichhabkeinen

"Letztes Jahr kamen über 1 Million.....
Wenn dieses Jahr nur 300 bis 400 Tausend
kommen, wird das als Erfolg unserer Regierung verkauft.
Für mich sind das aber immer noch 300 bis 400 Tausend zu viel.
Bin mal auf die Wahlen im September gespannt.
Da kommt das große Erwachen für
Merkel und Gabriel."

laut bosbach, und ich glaube ihm sind es ca. 2. mio menschen die bisher zugewandert sind.
dazu kommt, nach dem welt artikel, die geschätzte anzahl von 650.000 familiennachzüglern( faktor 1!... ?)...
der flüchtlingssoli kommt bestimmt....
dazu die versteckten kosten a la erhöhung der krankenkassenbeiträge etc.
gefragt wurde niemand im parlament, bezahlen tun ja die anderen...

@ 07:58 von mararajraj

Nächstenliebe ? Am nächsten ist das eigene Volk, nicht irgendwelche Zuwanderer aus weit entfernten Ländern. Übrigens, überwiegend katholisch ist nur Polen.

Interessant wie gewisse

Interessant wie gewisse Kommentatoren immer wieder Artikel zur EU (und auch andere) immer nur auf das Thema Flüchtlinge/Zuwanderung reduzieren. Die Bundesrepublik hat nach dem Krieg Millionen Vertriebene aufgenommen. Von den damals einheimischen abschätzig "Rucksackpolacken" genannt. Nach der Wende wurde ein ganzer Staat mit maroder Wirtschaft integriert. Stichwort "kommt die D-Mark bleiben wir, kommt sie nicht geht wir zu ihr."
Hinzu kommen Millionen sowjetischer Bürger, nur weil ein Teil ihrer Vorfahren Jahrhunderte zuvor aus "deutschen" Vorgängerstaaten ausgewandert sind. Hinzu kamen Millionen Kriegsflüchtlinge aus dem ehemaligen Jugoslawien. Alles geschafft, trotz vieler Probleme. Den Flüchtlingsphobikern geht es weniger um die Anzahl als vielmehr die Herkunft aus überwiegend muslimischen oder gar schwarzafrikanischen Staaten. Damit entlarven sie sich als Rassisten in Reinkultur.

Es ist in der Politik nicht

Es ist in der Politik nicht immer so einfach, es jedem Recht zu machen. Es braucht halt seine Zeit

06:37 Ungeschoent

Da bin ich Ihrer Meinung. Frau Merkel hat mit Ihrer Politik Deutschland und Europa schweren Schaden zugefügt. Diese Politik wollen vor allem die EU- Ostländer verständlicherweise nicht mittragen.

@phase3 08:05

Zitiere:
Die für die Sicherheitsbehörden zuständigen Präsidenten des Verfassungsschutzes und anderer Einrichtungen sagen, „wir haben tausende von potentiellen Terroristen auf eigenem Staatsgebiet und wir wissen nicht, dass sie hier sind.“
.......
Mal langsam!
Das ist weder die Meinung des Präsidenten vom Verfassungsschutzes,
noch die Meinung einer anderen staatlichen Behörde.
Diese Meinung vertritt die AfD.
Den Nachweis zu ihrer Behauptung sollten Sie belegen.

Klare Logik

Und wer Willkommen gerufen hat, soll auch die Kosten tragen!

MERKEL hat eingesehen.....

......daß ihre EU-Politik gescheitert ist.

Jetzt sucht sie verzweifelt nach Möglichkeiten, ihr Gesicht zu wahren....

@Hartl 06:26

"... Denen sitzt auch noch eine starke Opposition im Nacken, die fehlt hierzulande leider..."
.
Den Grundstein für eine "starke Opposition" können die Wähler in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin im September legen.
.
Zur Überlegung welche Partei man den wählen möchte sollte neben der regionalen Bedeutung die Machtverhältnisse im Bundesrat nicht vergessen werden. Länder mit Regierungsbeteiligung von der Linken oder den Grünen und meist auch die mit SPD Beteiligung bremsen im Bundesrat jene Gesetzesinitiativen die Deutschland dringend notwendig hätte,

Merkels Traum platzt

Was soll dieses Treffen auf Schloss Merseburg? Frau Merkel sollte endlich erkennen, dass sie alleine steht. Niemand lässt sich Flüchtlinge aufzwingen. Sie sollte endlich aus ihrem Tagtraum aufwachen und die Notbremse ziehen, denn sonst steht sie, steht Deutschland, bald ganz allein mit den bisherigen und zukünftigen Flüchtlingen. Auch wenn man das nicht sagen darf, aber wir schaffen das nicht.

10:44 von Melanda

Merkel

Ihre unverantwortliche Migrations- (Flüchtlings)Politik ist Sprengstoff für den euroäischen Zusammenhalt. Dieses Treffen zeigt wieder, dass die Bundeskanzlerin nicht von ihrem Kurs abweichen will. Jetzt heisst es nur noch: Bis zu nächsten Bundestagswahl ausharren und mit einer sehr starken AfD eine weitere Kanzlerschaft Merkels verhindern.

Gruss aus Brasilien
///
*
*
Wie beim übereilten Atomausstieg waren die Befürworter der Willkommenskultur erheblich mehr als CDU/CSU und SPD Wähler.
*
Aber hinterher wills keiner gewesen sein?

der Österreichische Verteidigungsminister spricht ...

...wahre Worte gelassen aus:
.
"...Das Motto der Kanzlerin - 'Wir schaffen das schon!' - sei unverantwortlich, sagte er. "Wir haben keine Lehren aus dem letzten Jahr gezogen. Vor wenigen Wochen sagte sie 'Wir schaffen das immer noch!'. Natürlich machen sich die Menschen auf die Reise. ..."
.
Immer noch kommen jeden Monat weitere 16.000 illegale Migranten in Deutschland an. Bis Jahresende sollen es 400.000 sein.
.
Der Kanzlerin scheint das egal zu sein, obwohl lt. aktuellem Deutschlandtrend 85% der Deutschen gegen die Flüchtlingspolitik der Kanzlerin sind.

07:53 Hackonja1

Da bin ich anderer Meinung. Wer ist denn die EU? Besteht die EU aus Deutschland allein? Mit ihrem Auftreten macht sich Frau Merkel besonders bei den EU-Ostländern unbeliebt.

Merkel ist gescheitert

Die EU zerbricht an der deutschen Flüchtlingspolitik-der Brexit war erst der Anfang. Die Folgen für 500 Millionen Europäer sind gar nicht abzusehen.
Die GroKo hat ihre Verantwortung für Deutschland und Europa mit Füßen getreten und wird das verlorene Vertrauen bei den kommenden Wahlen zu spüren bekommen, da werden auch alle medialen Jubelartikel zur Masseneinwanderung nichts ändern.

@ 08:05 von phase3

Der leichtfertige Umgang dieser Bundesregierung mit der Sicherheit des eigenen Territoriums und der Sicherheit der eigenen Bürger ist beispiellos.

Sie und viele andere User tun ja gerade so, als wäre Deutschland eine Burg und Frau Merkel hätte persönlich die Zugbrücke herunter gelassen.
Dieser Eindruck ist falsch! Die Grenzen waren immer schon offen, zum Osten hin erst seit 1989. Es ist schon eine schäbige Ironie der Geschichte, dass Bürger früher "Wir sind das Volk" für die Grenzöffnung riefen und heute, damit es wieder Zäune gibt..

07:36 phase3

Sehr guter Kommentar. Volle Zustimmung!

Bulgarien fühlt sich im Stich gelassen

"... Bulgarien fühlt sich von der EU "praktisch im Stich gelassen", wie Borissow in einem FAZ-Interview wiederholte. Er wisse nicht, wie lange sein Land dem Migrationsdruck an seiner Grenze noch standhalten könne..."
.
Die EU muss nun vordringlich und schnell Bulgarien bei der Sicherung seiner Grenzen helfen. Im Zweifel muss die EU eben die Grenzanlagen finanzieren sofern Bulgarien dazu nicht selbst in der Lage ist

EU

Die EU ist ein Konstrukt, das vor allem auf wirtschaftliche Gemeinsamkeit ausgelegt ist. Eine gemeinsame Politik gehört nicht dazu. Für deutsche Kanzler, die schon seit langer Zeit nur die Interessen der deutschen Industrie vertreten, kommt gemeinsame Politik auch erst an zweiter Stelle. Hauptsache die starke deutsche Industrie bewahrt ihre Vormachtstellung und kann im gemeinsamen europäischen Markt ungehindert ihre guten Geschäfte machen. Nur darum wird so gut wie jeder Interessent in die EU aufgenommen. Das Deutschland als Hauptnettozahler mehr in die gemeinsame Kasse einzahlt, als es bekommt, das wird bei weitem kompensiert durch die Megagewinne der deutschen Unternehmen in den beteiligten Ländern. Das Frau Merkel in ihrer Blauäugigkeit glaubte, die übrigen Länder würden ihren Alleingang in der Flüchtlingskrise mitmachen, das beweist nur ihre politische Unfähigkeit.

Kein Bild der Geschlossenheit ...

" ... Doch für ein Bild der Geschlossenheit liegen die EU-Partner bei vielen Themen zu weit auseinander...."
.
Vor allem wäre ein Bild der Geschlossenheit das völlig falsche Signal an die Bevölkerung. Der deutsche Wähler muss sehen, dass die Politik der Kanzlerin zu einer Isolation Deutschlands in der EU führt. Und in der Folge dessen auch zu einem Gewichtsverlust Deutschlands in der EU.

Merkels Weg ist destruktiv und EU Staaten wollen nicht mehr

Wenn man sich die Kanzlerschaft ansieht:
Das Verhältnis zu Russland ist am Ende.
Das Verhältnis zu verschiedenen EU Ländern hat sich massiv verschlechtert.
Immer mehr Bürger wenden sich von der EU ab (zu erkennen am Erstarken der Nationalisten und an der Wahlbeteiligung bei EU Wahlen)
In Deutschland ist die Gesellschaft gespalten: Reich und Arm sind massiv gegeneinander aufgebracht, Menschen mit Migrationshintergrund fühlen sich zunehmend unwohl und die "Deutschen" werden immer mehr gegen sie eingestimmt (russisch, griechisch, muslimisch etc)
Ach ja, die Briten wollen die EU verlassen.

Und was macht sie? Sie trifft sich mit Staatschefs und sagt das gleiche wie immer. Wie schon seit Jahren EU muss den Bürgern näher sein ... immer wieder ... seit Jahren.

Jetzt trifft sie sich mit dem nächsten "Schwung" an Staaten, die so langsam nicht mehr wollen.

Denn: seit 10 Jahren die gleichen Sprüchlein für neue Probleme... wer mag das schon.

Zuhören statt Vorträge halten ist nun angesagt!

Kanzlerschaft verhindern

Wie soll das gehen, selbst in ganz schlechten Zeiten holen CDU und SPD gemeinsam um die 50%, falls tatsächlich nicht, werden die Grünen dazu genommen (die machen ja alles, um an die Macht zu kommen) und schon bleibt alles beim Alten.
Die Landtagswahlen zeigen das Dilemma deutlich. Am 4.9. werden wir das Schauspiel in Mecklenburg wieder erleben, es sei denn die AFD würde die absolute Mehrheit holen, was völlig unwahrscheinlich ist. Und so geht es immer weiter und weiter

@ 08:41 von Camaro

Merkels Alleingang in der Flüchtlingspolitik ist ein Indiz dafür und der folgenlose Brexit spricht seine eigene Sprache.

Wie kommen Sie darauf, dass der Brexit folgenlos sein wird? Auch und gerade die deutsche Wirtschaft wird massiv darunter zu leiden heben.

Die Welt funktioniert bestens auch ohne den Brüsseler Popanz.
Wer braucht also die EU?

Die EU ist falsch konstruiert, aber wie sagte es Rolf-Dieter Krause so wunderbar (sinngemäß): Angesichts der verschiedenen Völker, Interessen und wirtschaftlichen Ausrichtungen würde ich die EU genauso aufbauen, wie sie jetzt ist.

Meiner Meinung nach bedarf es einer Reform der EU (z.B. Schwächung der Kommission und Stärkung des Parlaments), aber danach brauchen wir mehr EU, keinesfalls weniger.

Wer braucht die EU? Na, wir! Deutschland und Frankreich profitieren am meisten von der EU.

@um 11:12 von dermulla

Nein, das ist so nicht richtig und kann ich so nicht stehen lassen.

Deutschland hat mit der Weile Flüchtlinge aus Heimatgebieten aufgenommen und genauso Deutsche, die im Exil gelebt haben.
Die Wiedervereinigung hat ebenfalls horrendes Geld gekostet, sodass der Westen bereits sanierungsbedürfiger ist als der Osten!
Die Infrastruktur, die Sozialabstiege, etc. sind ein Beleg dafür, dass wir alles auf Pump finanziert haben. Wir sind überschuldet, dass darf man nicht vergessen.
Die Renten, andere Sozialabgaben werden erhöht werden, trotz Kinderarmut in Deutschland.
Das Fass ist schon übergelaufen....
die Traglast muss für solche Projekte stimmen...tut sie aber rein rechnerisch nicht!
Finanzkrise ( Griechenlandhilfen), EU-Transfers ( D zahlt viel), Wiedervereinigung, Aufnahme anderer Flüchtlinge,....
Da ist das Limit des Möglichen lange erreicht.
Da geht es nicht darum, keine Empathie zu haben, sondern ob man noch Leistungen leisten kann, ohne die eigene Bevölkerung zu vernachlässigen!

Am 27. August 2016 um 10:51

Am 27. August 2016 um 10:51 von Stelo
osteuropäische Staaten
#
Klasse Beitrag.Realistisch formuliert.

Geschlossenheit in der EU ?

Davon sind wir weit entfernt .Nur wenn es um das Handaufhalten geht dann sagen allen gleich ja. Ich erinnere nur an die Zusagen für die Türkei = 3 Milliarden sollten gesammelt werden. 1 Milliarde ist dann geflossen ! Nicht etwa weil die EU-Länder nicht wollten , nein , weil sie nicht können denn alle sind über die Maßen hoch verschuldet.Nur arbeitet keiner in diese Richtung sondern alle sagen weiterhin ja und dann kommt , wie immer , absolut nichts ! Zu Deutschland ,in Sachen Zahlung für die Türkei , muss man aber erwähnen, dass 800 Millionen gezahlt wurden und der Rest zahlte 200 Millionen.
Das zeigt den Zusammenhalt.

Schloss Meseberg:EU-Partner zu Besuch bei Merkel.....

Bilder der Geschlossenheit wird es wohl von der Europäischen Union nicht mehr geben.
Und das kann eigentlich auch nicht anders sein.
Da ist die Austerität,die den südeuropäischen Ländern aufgedrückt wird.Da ist die Auffassung der begrenzten Souveränität von Ländern,wie im Fall von Bulgarien,dem man verboten hat sich am Pipelineprojekt Southstream zu beteiligen.Dadurch entgehen dem Land Transitgebühren.

in der Kronenzeitung stehen komplette Aussagen

von Herrn Kern die er dort gegeben hat-
Merkels fortgesetztes "wir schaffen das" verstärkt "das Anziehungsfaktor für Fluchtbewegungen nach Europa entsteht".
Was sollen denn die Flüchtlinge auch anders denken bei dieser Art der Willkommenskultur . Schlimm finde ich persönlich die Vermischung von Asyl und Migration. Asyl auf Zeit ist unsere Pflicht. Aber eine Intergration in den Arbeitsmarkt gibt es nur mit einen Zuwandserungsgesetz und das hat aber garnichts mit Asyl zu tun. Unsere Art Willkommenskultur verursacht langfristig hohe Kosten ohne den wirklich Bedürftigen in den betroffenen Ländern zu helfen. Die Osteurpäer wollen genau das nicht. Merkel muss sich revidieren um die EU nicht zu spalten .

Merkel sollte sich eingestehen, ...

dass die Flüchtlingspolitik, die Mehrheit der Europäer ablehnt.
Wir müssen unsere Sozialleistungen auf allgemeines westeuropäisches Niveau herunterfahren.
Sonst wird Deutschland und Merkel scheitern!

11:52 von golfspieler
"Der wahre Grund warum niemand nach Osteuropa will, sind die besseren Sozialleistungen in Deutschland."

So ist es.

genau die Kosten

muss endlich der Bund alleine tragen.
Bei uns geht das nur nur noch durch Ehrenamtliche die sich fast 1 Jahr täglich einsetzen. Wie heute in unserer Tageszeitung zu lesen war können die aber nicht mehr und fühlen sich auch von der Politik ausgenutzt. Woher soll das Geld dafür nun kommen?
Bei uns gibt es leider keine sprudelnden Stuereinnahmen wie in anderen Teilen Deutschlands. Aber auch dort wird man sich umschauen wenn die Zinsen steigen. Diese niedrigen Zinsen gehen aber zu Lasten der Vorsorge des kleinen Mannes.
Wer einlädt muss zahlen. Also los Frau Merkel.

@Gnom

Nein, die Grenzen waren 1989 noch nicht offen. Das passierte erst 2004 mit der EU-Osterweiterung (also unter Kanzler Schröder), wo man den Schengen-Raum einfach so erweiterte. Frau Merkel hätte etwas dagegen tun können und hat es nicht getan, weshalb sie zwar die Zugbrücke nicht heruntergelassen hat, aber auch nichts tut diese wieder hochzuziehen.

Es ist übrigens KEINE schäbige Ironie, denn bei ALLEM gilt es ein GLEICHGEWICHT zu wahren. Die offenen Grenzen ohne Kontrolle sind ja nicht einmal ohne die Flüchtlinge als positiv zu bewerten, denn bei Ländern mit drastisch unterschiedlichen Lohnkosten können viele deutsche Betriebe einfach nicht konkurrieren. Das trifft insbesondere Handwerker und das Baugewerbe, wo Polen die Arbeiten wesentlich günstiger erledigen können.

Alleine deshalb ist ein "Zugbrücke rauf" schon sinnvoll ... man muß sie ja nicht permanent oben haben.

Wenn nach Meinung vieler

in den EU-Oststaaten so tolle Politik gemacht wird, wieso wandern diejenigen dann nicht dorthin aus? Noch herrscht Freizügigkeit innerhalb der EU!

Darstellung: