Kommentare

ich bin nicht Adam Riese...

aber wenn das Hotel 40000€/Mon einbringt und daraus eine Steuerschuld von 10 Mio erwachsen würde, wieviele Jahre wären dann die Einnahmen am Fiskus vorbeigetrickst worden?
Kann es denn sein, dass ein Finanzamt in D einen Betrieb über Jahrzehnte nicht zur Abgabe einer Steuererklärung nötigt?
Müssten denn nicht um 10 Mio bei 40000/Mon einzunehmen schon mal knapp 21 Jahre lang kassiert werden?
Und der Steuersatz für Hotels beträgt wohl kaum 100% ?

Schulden?

Sind das nun Schulden oder eher eigene Dummheit, wenn man die ganze Zeit über etwas meint nicht versteuern zu müssen und dann aber irgendwann mal auf diese Idee kommt? Ich verstehe nicht was das nun soll, entweder es gibt da Steuern zu begleichen und die kann man einnehmen oder eben nicht und dann sollte die Sache gegessen sein.

Wenn sich das

Wenn sich das Finanzministerium auch mal um die 150 Milliarden Euro an Steuerhinterziehungen pro Jahr kümmern würde, die unsere Leistungsträger stehlen. Oder muss das auch mit in - und ausländischen Behörden abgeklärt werden?

wo ist das problem

kommunistische genossen helfen sich halt. berlin unterscheidet sich doch nicht gross von nordkorea, politisch gesehen

Lösung für Nordkoreas Schulden:

1. Mahnung
2. Mahnung
3. Mahnung
4. Steinbrücks Kavallerie

Rührend...

Dann kommt zum Ärger wegen des Atomprogramms sowie diverser Verstöße gegen die Menschenrechte noch ein unbezahlter Steuerbescheid aus Berlin auf Kim zu. Das wird ihn schwer treffen nehme ich an... ;)

In der Buchhaltung nennt man soetwas -
glaube ich - "uneinbringbare Forderungen". Die sind dann wohl auszubuchen.

Zumindest sehe ich keinen echten Hebel, um diese Forderung durchzusetzen.

Naja, ist wohl auch eher aufgrund seiner Skurrilität eine Meldung wert und nicht wegen seiner Bedeutung. Vielen Dank für die unterhaltsame Nachricht.

Das hat Spaß gemacht...

Nordkorea muss keine Steuern zahlen!

Das BRD-Regime lässt es erneut an der gebotenen Solidarität mit der nordkoreanischen Schwestervölker*In fehlen. Insbesondere übersehen Schäubles Schergen, dass Nordkorea das einzige Land ist, das dem aggressiven US-Imperialismus seit Jahrzehnten tapfer Widerstand leistet und den letzten freien Rückzugsraum für die Klasse der Werktätig*Innen bildet. Solidarität mit Nordkorea ist daher für alle guten Mensch*Innen Pflicht. Nunmehr gilt es, den Steuerforderungen des BRD-Regimes in unverbrüchlicher Treue zum großen Führer Nordkoreas mit friedlichen Solidaritätsbekundungen entgegenzutreten. Noch besser wäre es, den "Solidaritätszuschlag" aus dem ohnehin überfüllten BRD-Haushalt der nordkoreanischen Regierung zu überlassen, um deren aufrechten Kampf für Frieden und Freiheit in Mensch*Innenwürde solidarisch zu unterstützen. Solange das BRD-Territorium jedoch konservativ-kapitalistisch regiert wird, dürfte dieser an sich längst überfällige Schritt jedoch wohl nicht durchzusetzen sein.

Mir hätte man längst den Kuckuck geschickt!

Mahnen, Pfänden - so geht das.
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Aber offenbar lebt Berlin ja aus dem Länderfinanzausgleich und dem Soli gut genug, da brauchts doch die paar Mio von einem "armen" Land nicht?

Meldung

"Die Vermietungsgeschäfte stehen im Widerspruch zu einer Resolution der Vereinten Nationen aus dem November 2016. "

Wurde von euch nicht berichtet das der Mietvertrag schon lange vor den Jahr 2016 bestand. Insofern hat der Mieter nicht Bestandsschutz? Oder wir jetzt den Hostel Betreiber Staatlicher seits die Existenzgrundlage genommen?

Schade

"...kann nicht vollstreckt werden..."
Schade, bei den eigenen Leuten ist Papa Staat nicht so zimperlich

PS zur Meldung

Die Steuern vom Mieter sprich Hostelbetreiber hat man ja wohl gerne genommen.

Mathematik

also diese steuerrechtliche Mathematik sollte wegen Nichtschluessigkeit geprueft werden...
...

Sachliches Interview der Gegenseite

Der Auftritt des Nordkoreanischen Botschafters in London, ist durchaus Interessant, zeigt er doch die Sichtweise Nordkoreas auf die USA. http://bit.ly/2pURaFs
Leider wird ein Blick außerhalb der Informationsblase in der Regel zensiert. An wen erinnert das - Totalitäre Regime ?

Hostel bleibt geöffnet

Nun bleibt das Hostel also geöffnet, bis Nordkorea seine Steuerschulden bezahlt hat. :-)))
Ordnung muss sein.

Feindbilder

Es ist nicht gut, Feindbilder zu schüren.
Die "einfache" Version lautet: Wir (=der Westen, Nato) sind die Guten, alle anderen (Nordkorea, Assad, Putin, ...) sind die Bösen.

Das stimmt aber nicht.

Immer mehr Menschen misstrauen dieser perfiden Hetze und den Feindbildern.

" Denn bereits vor Erlass der

"
Denn bereits vor Erlass der Sanktionen, die solche Vermietungen ausdrücklich verbieten, war das Vorgehen Nordkoreas ein klarer Verstoß gegen das sogenannte Wiener Übereinkommen. Das Regelwerk für Diplomaten schreibt vor, dass diplomatische oder konsularische Vertretungen nur zu eben solchen Zwecken genutzt werden dürfen.
"

Wenn man schon auf das sogenannte Wiener Übereinkommen verweist:
wäre es ok,wenn Nordkorea stattdessen das Gebäude für Spionage,Hackerangriffe & der Entwicklung von Hackerwerkzeugen nutzt?
(oder darf nur die USA das lt. Wiener Übereinkommen? )

da zündet Nordkorea eine

da zündet Nordkorea eine Rakete nach der anderen und Deutschland schickt die Steuereintreiber hin :-). Naja und ein Uli Hoeness der 30 Millionen Euro veruntreut hat ist wieder frei.
Erwartet man wirklich das sich der kleine dicke Diktator davon beeindrucken lässt? Es hat schon einen gewissen Unterhaltungswert :-).

Warum so zaghaft?

Dann riegelt man eben den Zugang zu dem Hostel von Außen ab, bis die Zahlungen erfolgt sind. Zudem gibt es dann eben die Möglichkeit, die Botschaft auf dt. Boden wg. unerlaubter Nutzung zu schließen.
Diplomatie ist nur dann geboten, wenn Diplomatie erwidert wird. Das ist hier doch eher nicht der Fall.
Soll Nordkorea doch selbst sein Geld erwirtschaften, ohne Hilfe des Westens.
Der Westen ist doch so böse...aber des Teufels Kuchen fressen?
Und wieder diese Doppelmoral.
Das ist langsam unerträglich, was Dt. alles mit sich machen lässt.
Wann wird mal die Reißleine gezogen?

Es ist gut, wenn Maßnahmen

Es ist gut, wenn Maßnahmen ergriffen werden, dem Menschenverachtendem Regime in Nordkorea keine Devisen mehr zukommen zu lassen. Man sollte hier Maßnahmen wie Pfändung und Zwangsversteigerung prüfen.

Personelle Konsequenzen

Einfach einen neuen Revisionsleiter einstellen, bevorzugt einen ehemaligen Manager einer deutschen Bank, die Sache läuft dann unter "peanuts" und wenn man noch ein paar alte Bilder abhängt, dann dürfte es zu Beanstandungen überhaupt keinen Anlass mehr geben. Helau Deutschland !

Skandal! Was soll's? Vielen

Skandal!
Was soll's? Vielen Dank für die Hotelempfehlung.....

Heiße Luft

Nordkorea schuldet uns also 10 Millionen Euro und?

Die USA schulden der Welt 16 Billiarden Dollar, wer weiß wieviel die USA, Deutschland dann schulden?

Da kommt schon bestimmt ne halbe Milliarde zusammen.
Da sind die Schulden von Nordkorea doch Taschengeld dagegen.

Nun gehört Nordkorea ja nun nicht zu den befreundeten Staaten aus deutscher Regierungssicht gesehen.

Ich meine da könnte man wenn man von Nordkorea die Steuern einbezieht, gleich zur USA rüberstapfen und dort auch gleich gucken?

Dann könnte man bei den Reichen gucken!
Die Steuersätze müssen anders gemacht werden, zurzeit (Geld durch Arbeit 45%, Geld durch Geld 25%)!

Man könnte den Steuersatz ja so machen: Geld durch Arbeit 25 %, Geld durch Geld 45% Besteuerung!

Unternehmen müssen auch Steuern zahlen!
Starbucks zbsp. (kaum steuern gezahlt)!

@20:02 von LiberalerGeist

Als Bonn noch Hauptstadt war haben dort eine ganze Reihe kleiner und armer Staaten auch Botschaften und Konsulate betrieben. Da sie zu arm waren, um eigene Botschaften zu bauen, wurden private Immobilien angemietet, inklusive Wohnungen für Botschaftsangehörige. Mit schöner Regelmäßigkeit blieben einige Länder die Mieten schuldig und die Vermieter mussten durch die Bundesregierung entschädigt werden, weil man eben Diplomaten nicht zwingen kann. So ähnlich sieht es wohl hier auch aus.

Wie mann bei dem...

Ostblock Charme Hostel auf 10 Mio Steuerschulden kommt müsste mir auch mal jemand vorrechnen. Für Grundbesitz fremder Staaten darf nach deutschem Recht keine Grundsteuer erhoben werden. Dies wäre bei dieser besten Lage (Brandenburger Tor) der für mich einzige Hebel um auf diese Summe zu kommen. Es sieht mir etwas konstruiert aus um den bestehenden Altvertrag mit dem Mieter aufkündigen zu können. In einem vorherigen Beitrag der TS über dieses Hostel war auch noch von nur 36000 Euro Einahmen die Rede. Und dort wurde auch erwähnt das es nach deutschem Recht sehr schwierig bis unmöglich sei bei solchen Verträgen mit Staatlichen Zwang auf eine zwangsweise Anullierung hinzuwirken. UN hin oder her.

Und wenn es dumm läuft macht Pjöngjang das Spielchen auch... nur umgedreht.

Re um 20:03 von Jaroslaw P

Danke für die Unterweisung in politisch korrekter Schreibweise. Ich kann es aber leider nicht lesen da mir meine Deutschlehrerin was anderes beigebracht hat.
Ansonsten nur noch soviel: Macht die Botschaft dicht für Devisen bringende Besucher und beschlagnahmt bitte was geht. Und wenn es ein 20 Jahre alter Lada ist. Auch Kleinvieh macht Mist.

Steuerschuld?

Das Land steht etwas länger unter UN-Embargos.
Hier die Frage: Wie kann es dazu kommen, das ein solches Land hier ein Hostel betreibt?

Hier sollten die schlafenden UN-Persönlichkeiten nun die Steuerschuld begleichen müssen.

@20:04 von Gassi

Mahnen, Pfänden - so geht das.

Blöd nur, daß man aufgrund des Wiener Übereinkommens über diplomatische Beziehungen nicht einfach den Gerichtsvollzieher vorbeischicken darf. Aus dem gleichen Grund scheidet auch der von @19:54 von Fake Refugee favorisierte Kavallerieeinsatz aus...

Da schickt man doch ...

... mal einen Gerichtsvollzieher nach PjongJang.

@ Jaroslaw P

... dass Nordkorea das einzige Land ist, das dem aggressiven US-Imperialismus seit Jahrzehnten tapfer Widerstand leistet und den letzten freien Rückzugsraum für die Klasse der Werktätig*Innen bildet.

Na dann gute Reise.

@STOPP

Nordkorea betreibt das Etablissement nicht, das Gebäude, das auf Botschaftsgelände steht, wird von Nordkorea an den (deutschen) Betreiber vermietet. Wieso allerdings die Mieteinnahmen (nicht die Einnahmen des Hostelbetreibers!), die ja auf nordkoreanischem Staatsgebiet (eben dem Botschaftsgelände) von Nordkoreanern erwirtschaftet werden, dem Berliner Finanzamt unterliegen, erschließt sich mir nicht. Ich bin allerdings auch kein Steuerberater mit Expertise in internationalem Steuerrecht.

Heiße Luft und Propaganda?

Mich würde mal in dem Zusammenhang interessieren, ob die USA für die ungefähr 120 großflächigen Immobilien in Deutschland darunter Ramstein, Sempbach und ähnliche jemals Grundsteuer bezahlt hat?

Achse des Bösen...

...da hätte ich mir aber Abgründigeres erwartet – das sind ja fast schon kapitalistische Anwandlungen die Nordkorea an den Tag legt, die hohe Kunst der Steuervermeidung beherrschen sonst nur die Big-Player. Na wenigstens wurde von den Autoren eine direkte Verbindung zur "verbotenen" A-Bombe ausgemacht. Die nächste Nordkorea Nachricht wird hoffentlich etwas gruseliger damit wir alle schön auf Linie bleiben.
Die Zweckentfremdung von Botschaftsgelände zur Devisenmaschine ist schon amüsant, mir aber wesentlich lieber als Abhöreinrichtungen auf US-Botschaftsgelände, dagegen ist man aber sicher längst hart vorgegangen *g*.

PS: Die Arbeit von Herrn Mascolo schätze ich sonst wesentlich mehr, speziell was die Relevanz betrifft.

dicht machen

Diese Botschaft ist Erichs H. letzte Rache. Die BRD hatte vor der Wiedervereinigung gar keine diplomatische Kontakte zu Nordkorea, die DDR aber schon. Und die wurden übernommen.

Und wie viel schulden die regierenden Parteien ?

Und wie viel schulden die regierenden Parteien dem deutschen Volk , dem deutschen Steuerzahler, dem deutschen Sparer auf Grund des Euro , auf Grund der Transferunion der EU ?

ein teil der welt

schuldet unserer bundesbank mittlerweile über 800 Mrd, die quasi weg sind. die griechen einen teil davon. deshalb soll man für ne halbe erdnuss nicht solch einen aufriss machen. auch, wenn man als ARD der wahrheit verpflichtet ist.w

re willi wupper sen.: Problem?

"wo ist das problem
kommunistische genossen helfen sich halt. berlin unterscheidet sich doch nicht gross von nordkorea, politisch gesehen"

Manchmal ist es wirklich mal besser, nichts zu allem zu sagen.

Oder wie ein bekannter Philosoph zu gegebenem Anlass selbstkritisch bemerkte: "Einfach mal die Klappe halten!"

re stefa meier: Feindbilder

"Es ist nicht gut, Feindbilder zu schüren.
Die "einfache" Version lautet: Wir (=der Westen, Nato) sind die Guten, alle anderen (Nordkorea, Assad, Putin, ...) sind die Bösen.

Das stimmt aber nicht."

Stimmt! Mit Gut und Böse kommen wir nicht weiter. Wie wär es aber mit demokratisch und freiheitlich und diktatorisch und unterdrückend? Wären das nun total unwichtige Aspekte Ihrer Meinung nach? Oder wären alle Staaten unter diesen Aspekten gleichwertig?

@ 19:46 von nie wieder spd

"Wenn sich das Finanzministerium auch mal um die 150 Milliarden Euro an Steuerhinterziehungen pro Jahr kümmern würde, die unsere Leistungsträger stehlen."

"Leistungsträger"?!

Ich gehe mal stark davon aus, dass Sie das ironisch meinen, aber dazu gehört das "Leistungsträger halt in Anführungszeichen.

Aber ja, gegen das, was große Konzerne mit Hilfe von spezialisierten Steuerberaterfirmen, Steueroasen, geheimen Absprachen mit Leuten wie Juncker, und geschickter Hinhaltetaktik der CDU/CSU bei der verfassungsrichterlich angemahnten Änderung der Erbschaftssteuer sparen sind die 10 Millionen der Nordkoreaner Kupfergeld.

Nur wird mit den 150 Mrd. im Gegensatz zu den 10 Millionen kein Atomprogramm eines Schurkenstaates finanziert.

Äh.. streichen Sie das, so weit will ich mich nicht aus dem Fenster lehnen. Wer weiss, wo Blackrock und wer sonst noch die hinterzo - vermiedenen Steuern anlegen darf seine Finger drin hat.

Nordkorea: 10 Millionen

Luxemburg: 400.000 Millionen

Wäre ich Kanzler, ich wüsste, wo ich als erstes den Gerichtsvollzieher vorbeischicke

Steuern auf fremden Staat?!

Ich frage mich nur, wo hier für Berlin Steuern anfallen sollen? Das Hotel steht auf dem Botschaftsgelände und dieses ist per se Gebiet des Staates Nordkorea!! Genau aus diesem Grund kann die BRD das Hotel auch nicht einfach schließen, da hier weder die Stadt Berlin, noch der deutsche Staat irgebdeine Jurisdiktion besitzen.
Oder anders herum, wer in dieses Hotel eincheckt kann von Korea nach koreanischen Gesetzen auf der Stelle eingelocht werden, weil er z.B. den Staatspräsidenten beleidigt hat, schließlich ist derjenige NICHT mehr in der BRD!

Schönen Abend noch zusammen,

Dark

Am 17. Mai 2017 um 22:16 von teachers voice

Blödsinn. Feiheitlich-demokratisch ist doch auch nur eine Worthülse und sonst nichts. Damit können sie den Weihnachtsmann beeindrucken.

ganz einfach

Dem Betreiber des Hostels und Kongresszentrums einfach die Genehmigung zum Betrieb entziehen da dies verbotener Weise in einem Botschaftsgebäude statt findet. So können von Nord-Korea keine weiteren Steuern hinterzogen werden und eine weitere Finanzierung ihres menschenverachtenden Systems ist unterbunden. Allerdings müßte Berlin Dank der eigenen Schlamperei auf die bislang hinterzogenen Steuern, die Strafzahlung und Zinsen weitestgehenst verzichten.

Deutschland im Fahrwasser der großen Weltpolitik

Es scheint ausgemachte Sache, dass Nordkorea der Schauplatz der nächsten größeren Auseinandersetzung werden wird. Deutschland stichelt jetzt auf seine Weise auch ein bischen rum. Bisher ist Deutschland nicht konfrontatorisch mit Nordkorea umgegangen, das hat man anderen "überlassen".

Verraten und verkauft

Wenn ich lese, dass der Hostel Betreiber (ein deutscher Unternehmer) gegen Zahlung eines Zwangsgeldes, zur Aufgabe seiner geschäftlichen Tätigkeit genötigt werden soll, wird mir als Unternehmer echt elend! Ist das Unternehmertum, die stärkste finanzielle Säule Deutschlands, jetzt auch nichts mehr wert und wird auf Grund von internationalen Interessen verraten? Mir wird immer schlechter, wenn ich darüber nachdenke was in diesem Land mittlerweile so alles möglich ist. TB

@Teachers voice

"
Am 17. Mai 2017 um 22:16 von teachers voice

re stefa meier: Feindbilder

"Es ist nicht gut, Feindbilder zu schüren.
Die "einfache" Version lautet: Wir (=der Westen, Nato) sind die Guten, alle anderen (Nordkorea, Assad, Putin, ...) sind die Bösen.

Das stimmt aber nicht."

Stimmt! Mit Gut und Böse kommen wir nicht weiter. Wie wär es aber mit demokratisch und freiheitlich und diktatorisch und unterdrückend? Wären das nun total unwichtige Aspekte Ihrer Meinung nach? Oder wären alle Staaten unter diesen Aspekten gleichwertig?"

.

Wie wäre es wenn wir, bevor wir vor fremden Türen fegen, anfangen bei uns selber sauber zu machen? Wenn wir das dann geschafft haben, dann können wir auch wo anders sauber machen.

@ 21:58 von willi wupper sen.

"ein teil der welt schuldet unserer bundesbank mittlerweile über 800 Mrd, die quasi weg sind. die griechen einen teil davon."

Wie hier schon mehrfach zu Ihren Beiträgen gelesen: Sie haben mal wieder eine gute Gelegenheit verpasst, zu schweigen.
Ernsthaft, wenn man die Zusammenhänge nicht kennt, beschäftigt man sich doch bitte erstmal damit bevor man sie kommentiert.

Unsere Banken haben in Griechenland dumme Investments getätigt. Erwartungsgemäß ist daraus nichts geworden. Damit die armen Banken trotzdem weiter "unsere Wirtschaft mit Geld versorgen" können haben dann wir Steuerzahler gegen unseren Willen (ich kann da natürlich nicht für Sie sprechen) deren Kredite bedient. Deswegen schulden uns eigentlich nicht die Griechen das Geld, sondern jene, die entschieden haben, mal eben mit unserem Geld die griechischen Schulden bei den Banken zu bezahlen.

Das sind übrigens die von Ihnen preferierten neoliberalen C und A Parteien.

Staatsgebiet

Das Botschaftsgelände gehört entgegen anders lautenden, aber oft wiederholten Gerüchten nicht zum Staatsgebiet des Entsendestaates. Es bleibt deutsches Hoheitsgebiet. Auch hier bildet Wikipedia weiter.

@21:35 von riewekooche

Da lässt mal wieder Halbwissen grüßen.

Botschaften sind nicht Staatsgebiet des Botschaftsbetreibers, sondern sind weiterhin Gebiet des Gastgeberstaates. Sie genießen nur besonderen diplomatischen Schutz. Abgesehen von gewissen Schutzprivilegien unterliegen sie aber immer noch den örtlichen Gesetzen.

Bitte derartige Behauptungen prüfen, bevor man sie nachplappert.

Hallo Deutschland...

...mach dich doch nicht gar so lächerlich, wenn es darum geht, andere Länder in den Dreck zu ziehen, wenn es der Kriegspolitik der Freunde dient, denen man sich ständig anbiedert.

@ heinzb aus nrw

Und wie viel schulden die regierenden Parteien dem deutschen Volk , dem deutschen Steuerzahler, dem deutschen Sparer auf Grund des Euro , auf Grund der Transferunion der EU ?

Die Transferunion existiert nicht, der Euro schon. Wer aber hier wem was schulden sollte, bleibt wohl vorerst Ihr Geheimnis.

@bitterepille - 10 Mio Steuern bei 6 Mio Umsatz?

22:16 von bitterepille:
"Nur wird mit den 150 Mrd. im Gegensatz zu den 10 Millionen kein Atomprogramm eines Schurkenstaates finanziert."

Laut dem letzten Bericht zu dem Thema wird das Gebäude seit 2004 vermietet und bringt monatliche Einnahmen von 38.000 Euro. Bei gleichbleibender Miethöhe wären das knappe 6 Mio Euro, die vermutlich nur den Umsatz, nicht aber den Gewinn widerspiegeln. Wie daraus Steuerschulden in Höhe von 10 Mio anfallen sollen, ist mir völlig rätselhaft.

Die Diskussion zeigt aber recht deutlich, wie erschöpft die Sanktionsmöglichkeiten gegen Nordkorea sind.

@Nachfagerin

"Bei gleichbleibender Miethöhe wären das knappe 6 Mio Euro, die vermutlich nur den Umsatz, nicht aber den Gewinn widerspiegeln. Wie daraus Steuerschulden in Höhe von 10 Mio anfallen sollen, ist mir völlig rätselhaft."

Ich vermute das Land Berlin hat dem Hotel Betrieb auf dem Gelände der diplomatischen Vertretung NK den diplomatischen Status derselben entzogen. Damit ist das Hotel nach rechtsauffassung des Landes Berlin Grundsteuer Pflichtig. Diese wird unter anderem durch den Wert der Immobilie und des Grundstückes bemessen. (Und kann auch ganz "Individuell" festgesetzt werden) Bei einer Lage direkt am Brandenburger Tor kommt über die Jahre sicher ein Millionenbetrag zusammen.

Meiner Meinung nach ist der Steuer Schuld Vorwurf ein Konstrukt um die UN Sanktionen durchzusetzen ohne dass deutsche Vertragsrecht zu verletzen. Rechtlich ist das meiner Meinung nach zumindest eine Grauzone.

Darstellung: