Ihre Meinung zu: Stegners Positionspapier: "GroKo nicht um jeden Preis"

3. November 2018 - 14:15 Uhr

Europäische Arbeitslosenversicherung, Ende der Austeritätspolitik, solidarisches Grundeinkommen: SPD-Vize Stegner meldet sich mit einem Positionspapier zu Wort - und stellt dabei auch die GroKo infrage.

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Kommentare

Grundeinkommen...

dann aber für ALLE...

Nun der schon wieder.

Nun der schon wieder? Wollte sich der Sympathieträger Nummer Eins mit dem gewinnbringenden Gesichtsausdruck nicht aus der Politik zurückziehen? Jedenfalls hat dieser Mann ein Händchen dafür mit Kritik gerade dann um die Ecke zu kommen, wenn diese keiner hören möchte. Jetzt aber auf den Kühnert-Zug aufzuspringen halte ich jedoch für etwas armselig.

Da fehlt noch die Rücknahme

Da fehlt noch die Rücknahme der Kapitalertragssteuer-Pauschale von 25% auf Einkünfte, die aus Kapitalanlagen erwirtschaftet wurden, damit solche Einkünfte wieder dem allgemeinen Steuertarif unterliegen, so dass hohe Kapitaleinkünfte wieder mit dem Spitzensteuersatz belegt werden. Das Argument, lieber eine pauschale Steuer, die bereits an der Quelle abgeschöpft wird, als durch nicht deklarierte Kapitalerträge Steuereinnahmen zu verlieren, sollte im Zeitalter des weltweiten Datenabgleichs (sogar in der Schweiz wurde das Bankgeheimnis aufgeweicht!) nicht mehr tragen.

Europäische

Europäische Arbeitslosenversicherung ? ^^ Wir versichern jetzt Europäische Arbeitslose und nicht mehr nur die Deutschen ? Das wird bestimmt Begeisterung auslösen beim DEUTSCHEN Arbeitnehmer das er jetzt die Sozialleistungen für andere zahlen darf die nicht mal Teil des eigenen Volkskörpers sind. Wir sind halt schon irgendwie das Sozialamt-Europas/der Welt.
Die Deutschen waren noch nie so zufrieden mit ihrer wirtschaftlichen Situation, warum machen die Linken jetzt mal wieder einen auf soziale Gerechtigkeit? Wieso jetzt eine Vermögenssteuer ? Alles irgendwie an den akt. anstehenden Problemen vorbei. SPD ist akt. bei 14% in nahezu allen Umfragen wichtiger Instituten =) Weiter SO!

Zufriedenheit der Deutschen zu ihrer Finanz. Situation:
http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/vermoegensbarometer-
deutsche-sind-zufrieden-mit-ihrer-finanziellen-lage-a-1234752.html

Wahlumfragen der großen Institute.
https://www.wahlrecht.de/umfragen/index.htm
EDIT: ertster Link jetzt vollständig.

Solidarisches Grundeinkommen?

Für alle?
Zuzüglich Arbeitslohn Rente etc?

Wäre super für mich - dann hätte ich endlich etwas, wovon ich meine Handwerkerrechnungen steuerlich absetzen könnte.

Ein paar andere Punkte klingen auch nicht übel.

Nur, aufgrund genügend Bedenkenträger wird die schwache SPD Derartiges niemals durchsetzen können.

Sie schaffen es ja nicht mal H4 anständig zu korrigieren und ihren Mindestlohn von 12€ durchzusetzen.

Obwohl ich meine, das eine starke Verringerung der Abgabenlast wesentlich mehr brächte.

Schwarz-Rot, keine GroKo

Wer zusammen auf keine 40% in den Umfragen kommt, ist keine GroKo. Zum Glück werden wir diesen Begriff künftig nur noch für die Landtage im Nordwesten verwenden müssen.

Schwarz-Rot wird noch 3 Jahre halten. Bei den Umfragen würden diese Parteien bei Neuwahlen eine Menge Geld und Einfluß verlieren. Also noch 3 Jahre heisse Luft von Stegner.

Stegners Positionspapier:GroKo nicht um jeden Preis.......

Das wird vermutlich eine Nebelkerze sein.Stegner war immer ein Verfechter der Koalition und auch der "Reformen" in den 2000er Jahren.Er sagt jetzt das Gegenteil von dem was er immer gemacht hat.Und gegen Austerität ? SPD-Mann Scholz ist ein Verfechter derselben auch und gerade innerhalb der EU.
Natürlich hat Stegner Angst um die Zukunft der EU,ist sie doch daß deutsche (Export) Geschäftsmodell.

Ausgerechnet einem der

Ausgerechnet einem der Agenda-Verbrecher fällt nun ein, was man ändern könnte?
Schade, dass man das gerade diesen Pöstchenklebern nicht mehr glaubt.
Natürlich geht es um ein Programm, dass die Bezeichnung „Sozialdemokratisch“ verdient.
Aber mit Versprechungen, die man seit über 100 Jahren nicht einhält, weil es lukrative Pöstchen zu besetzen gibt und weil noch lukrativere Pöstchen zur Anschlussverwendung warten, werden die jetzigen SPD-Vorstände hoffentlich nie wieder jemanden hinter die Fichte führen.
Der gesamte SPD-Vorstand gehört auf die Müllhalde der Geschichte.
Je schneller das passiert, desto schneller hat die SPD die Möglichkeit, sich mit sozialdemokratischem Nachwuchs wieder auf die Probleme der Bürger einzulassen, die in dieser unnötigen Gesellschaft der sogenannten und steuerhinterziehenden „Leistungsträger“ nur geringe Chancen haben.
Und das ist nötiger denn je.
Herr Stegner wird und darf diesem Nachwuchs nicht mehr angehören!
Und das nicht aus Altersgründen!

Stegner

hat sie nicht alle, die Ideen finde ich klasse, doch nicht seine Erfindung, wo war er als es um die GroKo ging, da hatte er sein Mäntelchen im anderen Wind...
wo war er als es und Agenda 2010 ging, wo, als es darum ging, diese endlich mal einzumotten...
wo ist überhaupt die SPD, es wird langsam Zeit den Schlaf zu beenden und mal richtige SPD-Politzik zu machen...
Scholz im Hinterstübchen heißt, einem zu vertrauen, der G20 nicht auf die Reihe gebracht hat und jetzt Amazon und Co Steuergeschenke macht...
beschließt das erstmal und redet nicht davon und dann haltet euch an eure Beschlüsse, dann können wir mal wieder Vertrauen fassen, so ist das doch Papiertiger und Blendung...
macht doch mal was für eure Klientel, damit wir wissen, auf welcher Seite ihr steht,
nehmt den Reichen etwas mehr...
ansonsten nochmal die gedankliche Richtung stimmt

Kapitalistisches Papier

anders ist das Pamphlet des Herrn Stegner nicht zu bezeichnen. Die SPD hat ihren Anteil daran, dass das kapitalistische BRD-Regime den einzigen friedlich-sozialistischen Staat, den es je auf deutschem Boden gab, okkupiert und Europa mit gnadenloser BRD-Export-Aggression überzogen hat. Die Rücknahme von Hartz IV und anderen sozialdemokratischen Repressionsmaßnahmen des BRD-stämmigen Kapital-Imperialismus reicht beiweitem nicht aus. Ein echter Wandel ist nur bei Verstaatlichung aller Produktionsmittel, Abschaffung des BRD-Militärs, Erfüllung berechtigter Reparationsansprüche von Polen, Griechenland und der Hereros sowie der Einführung einer sozialistischen Räterepublik möglich. So lange Stegner das nicht fordert, bleibt die SPD der Schoßhund des Kapitalismus und es klingt von allerorten: Wer hat uns verraten? Sozialdemokraten!

Wahlgeschenke

Herr Stegner möchte schon wieder weitere Wahlgeschenke verteilen. Der Vorschlag müsste heißen: Ein Grundeinkommen ohne Arbeit für alle und dann noch den Lohn für die harte Arbeit oben drauf!

Beruhigungspillen?

Ich finde das alles nicht mehr glaubhaft. Die SPD scheint so Panik zu haben, dass versucht wird dem Wähler Beruhigungspillen zu verabreichen. Am Ende heißt es wieder kein Geld da. Wetten?

@Superdemokrat - Grundeinkommen...für ALLE...

Wenns geht auch noch von Geburt an :-)

Nach wieviel Arbeitsjahren 25 , 30 ?
Sonst werden sich die Handy Kiddies
nach dem Schulabgang sich direkt in die Hängematte legen

re

Eine Neuausrichtung geht keinesfalls mit den Konsorten des "Seeheimer Kreis".
Liest sich doch ansatzweise gut, was dieser Mann anregt.
Möglicherweise ist diese Partei doch nicht ganz so leblos wie Frau Nahles sie immer erscheinen lässt.
Nur sollten dann zeitnah auch Taten folgen.

Linkspopulismus

Das sind alles linkspopulistische Ideen.

Eine europäische Arbeitslosenversicherung wäre gerade für die deutschen Arbeitnehmer - die dann die Arbeitslosigkeit in Südeuropa finanzieren - sehr teuer. Sie lädt zudem zur Manipulation ein. So könnten andere Staaten z.B. ihre Arbeitnehmer ohne Job später in Rente schicken, um sie so länger von der gemeinsamen Arbeitslosenkasse bezahlen zu lassen.

Eine Vermögenssteuer bringt laut einer Studie des ifo-Instituts weniger, als sie kostet, denn sie bremst das Wirtschaftswachstum und führt so zu Einbußen bei anderen Steuern. Außerdem ist es in der Praxis kaum möglich, verschiedene Arten von Vermögen einheitlich zu besteuern, sodass eine Neuauflage der Vermögenssteuer wohl wieder verfassungsrechtliche Probleme mit sich brächte.

Ein Mindestlohn von 12 Euro führt in der Praxis dazu, dass viele Geringqualifizierte statt eines schlecht bezahlten Jobs einfach gar keinen Job mehr haben.

Grundeinkomen ist u.U. sinnvoll, es käme auf die Umsetzung an.

GroKo

Stegner hat mehr als Recht aber ein Ausscheiden der SPD ist zur Zeit nicht vermittelbar und würde vom potienzellen SPD Wähler empfindlich abgestraft.
Bei dem gruseligen Gezanke Seehofer/Merkel sah es ganz anders aus, da hätte die SPD eigentlich sagen müssen macht euren Kindergarten alleine, für so einen Dumpffug stehen wir nicht zur Verfügung.
Das hätte auch der Wähler bei Neuwahlen honoriert. Jetzt ist es zu spät da kann sich die SPD einen Knoten in den Hintern machen - egal was, sie verlieren.

Vor allem sollte sich die SPD

Vor allem sollte sich die SPD auch nicht zu schade dafür sein die schlecht gemachten Teile der Agenda 2010 - z.B. die 10,2% Abzug auf die Rente wegen Krankheit die 15 Jahre abgezogen wurden und jetzt wieder korrigiert wurde - den Leuten ab sofort wieder zuzuschlagen denn erstens verstösst das gegen den Gleichbehandlungsgrundsatz und zweitens haben die Leute eine Versicherung bezahlt und es ist kein Almosen das man einfach kürzen kann.

@ waldbeutler

Die Rücknahme der Kapitalertragsteuer-Pauschale ist bereits im Koalitionsvertrag vereinbart. Sie steht allerdings - wegen vieler anderer wichtigerer Vorhaben - erst für 2021 auf der Tagesordnung. D.h., wahrscheinlich gar nicht mehr, denn es ist zweifelhaft, daß diese Koalition so lange durchhält. Und in einer Jamaika-Koalition dürfte das vom Tisch sein, denn es ist weder für Union noch FDP ein Herzensanliegen.
Aber zu Herrn Stegner: ich weiß gar nicht mehr, wie viele Positionspapiere Herr Stegner bereits vorgelegt hat. Die meisten sind unrealisiert (wahrscheinlich auch ziemlich ungelesen) dem Vergessen anheim gefallen. So dürfte es auch diesmal sein. Und Herr Stegner wird Sonntag und Montag in Präsidium und Vorstand wieder brav dem Nahles/Klingbeil-Papier zustimmen. So wie alle anderen auch.

Die SPD ist nicht mehr zu retten

Nach dem Lesen des Artikels um Herrn Stegner wurde mir bewusst und deutlich gemacht, wie weit sich die SPD mittlerweile von ihrem Klientel entfremdet hat und alles andere als nah an den Sorgen des Volkes zu sein scheint. Mit diesem "Spitzenpersonal" und mit ihrer Politik fast nur für Minderheiten und Randgruppen und für europäische bla-bla-Projekte, muss diese Partei ganz bald um die 5%-Hürde bangen. Wären die mal lieber in der Opposition geblieben! Schade um eine Partei, die ich zu Zeiten Brandts, Schmidts, Engholm, Vogel und auch Schröder und Lafontaine sehr mochte, bewunderte und diese wählte.

Ralf mal wieder...

Er hat noch immer nicht bemerkt, dass nichtmal seine Genossen in Berlin ihn haben wollen. Er könnte doch einfach einmal aufhören, sein stets hassverzerrtes Gesicht in Kameras zu halten und in besserwisserischem Ton den Königsweg der SPD aus ihrer Misere zu verkünden. Sein Verschwinden aus der Poiltik wäre ein erster, unverzichtbarer Schritt für einen Neuanfang. Allein er begreift es nicht...

Der Bundes-SPD...

...fehlt es an Realismus, Tatkraft, Urteilsvermögen und Entschlossenheit. Mit diesem Personal und mit dieser katastrophalen "Heute-Hü-Morgen-Hott-Politik" lässt sich keine Wahl gewinnen und keine Politik etablieren. Das sagt ein Ex-SPD-Wähler aus Hannover.

Das übelste was derzeit

in unserem System zu finden ist, haben wir hauptsächlich der SPD zu verdanken. Beispiele sind Hartz 4, die nachträgliche Verbeitragung der Altersversorgung in der Krankenkasse, das Mitarbeiterüberlassungsgesetz usw.
Was soll jetzt dieses Geschrei?
Die SPD schafft sich selbst ab. Recht so, diese "sozialdemokratische" Partei ist überflüssig.

Die Linke links überholen?!

Die SPD braucht ein schärferes Profil als Arbeitnehmerpartei. Das geht mit Themen wie Mindestlohn 12 € Std, aber doch nicht mit linkem Populismus. Wen soll das Vorgeschlagene denn ansprechen? Arbeitnehmer, die sich über Sozialmissbrauch ärgern?

Nicht um jeden Preis?

Ist ja ein Ding. Ist das erwähnenswert? War es bisher etwa Position dieser Partei, um jeden Preis eine Große Koalition einzugehen?

Ich dachte, selbst die SPD wäre inzwischen weiter, und würde nur noch die Höhe dieses Preises diskutieren. Schon wieder getäuscht.

Die angesprochenen Maßnahmen (insbesondere Grundeinkommen) wären (ganz theoretisch) natürlich ausdrücklich zu begrüßen.

Wenn, wenn, wenn es sich nicht um SPD-"Vorschläge" handeln würde, die als solche (schon aus der Partei selbst heraus) sowieso nie Realität werden sollen.

Absurde sozialistische Wohltaten

Leistung darf sich offensichtlich, wenn es nach der SPD geht, nicht mehr lohnen. Keine Eigenverantwortung, und immer schön versuchen Wähler mit Umverteilung zu ködern.

der Ralf meint

"Wenn wir nicht aufhören, nur rumzumeckern, wird uns die große Idee von Europa abhanden kommen."

Herr Stegner, ich frage Sie, ob Sie wohl mal an sich selbst gedacht haben, wer der notorischste Obermeckerer, Griesgrämer und ewigste Schlechtreder in der SPD ist? Heist der nicht Ralf, der dann gerne aus der zweiten Reihe versucht zu schießen...

Und ja, mit seien etwas linkspopulistischen Forderungen ist die SPD auch nicht mehr zu retten! Die SPD versucht immer Geld auszugeben, was sie nicht hat. Gute Ideen mag man haben, man muss sie aber auch bezahlen können...

Ja dann ..

..die SPD über dem Abgrund.. das Messer ständig am Sicherungsseil. Diese ständigen "Positionspapiere" und "Forderungen" von Steegner, Heil, Scholz, Kühnert & Co. führen früher oder später zum Schnitt. Ob das die Wähler honorieren darf bezweifelt werden. Höchste Zeit zum Regieren!

Es braucht offensichtlich keinen Fall Maaßen, das Problem ist auch nicht Seehofer oder sonst eine Personalie, auch keine Sachfrage, nicht der Mindestslohn.
Das Problem liegt in der SPD selbst beim genannten Personal. Es gibt einen Koalitionsvertrag, es braucht zum Regieren keinen Fahrplan, keine weiteren Forderungen. Es gibt einen Regierungsauftrag, einen Vertrag der auf die Umsetzung wartet.
Wenn man das nicht will, nicht kann, dann nicht mit "Positionspapieren & Co." rumeiern, dann raus, sofort!
Aber ja, einige in der SPD wissen, auch der Austritt aus der "GroKo" hat seinen Preis und der ist für die SPD mindestens so heiß.
Die SPD muss das trotzdem so oder so jetzt klären. So geht das nicht weiter!

Eine große Niete am Steuerrad der SPD

Herr Stegner steuert den "Tanker" SPD endgültig auf Grund. Ich muss schuften, um von den von mir erwirtschafteten Arbeitslosenbeiträgen die Unfähigkeit fremder Regierungen zu finanzieren. Herr Stegner ist auch für die Aufnahme weiterer Wirtschaftsflüchtlinge aus Afrika, die in den von den Kommunen teuer bezahlten Wohnungen im eigentlich günstigen Preissegment untergebracht werden, und wir Gebietsansässigen müssen dann entweder horrent hohe Mieten bezahlen oder werden weit weg von der Arbeitsstelle auf's Land vertrieben. Herr Stegner bestraft jeden Facharbeiter, der dann mit hohen Abgaben all jene alimentieren soll, die sich in der sozialen Hängematte ausruhen wollen. DANKE! So eine SPD wähle ich nicht! Ich lasse mich ungern als abhängig Beschäftigter weiter plündern, um Europa, die Welt und all diejenigen zu finanzieren, deren politische Unfähigkeit zum Himmel stinkt. Wen ich wohl damit meine?

Die SPD war immer gut im Geld ausgeben

Solange in D das Privatvermögen langsamer steigt, als in vergleichbaren Industrieländern, und Industrielobbies ihre eigenen Regularien schreiben, nur weil wir Exportweltmeister sein möchten, gibt es andere Baustellen. Die anzugehen wäre ein Thema.
Warum ist z. B. Wohneigentum in D extrem niedrig im OECD Vergleich?
Große Töne von wegen europ. Arbeitslosenversicherung zu spucken, die dann doch der 'Deutsche Michel' zahlt, während Google, Amazon und dgl. in europäischen Steueroasen wie Niederlande, Luxemburg, Irland und Malta quasi steuerfrei agieren, weil jeder unserer Nachbarn nur seinen eigenen Vorteil im Auge hat, und die blöden Deutschen im Notfall in die Bresche springen, so lange sind das Hirngespinste.

Stegners Positionspapier

Warum löst sich die SPD nicht endlich auf?
Personen wie Stegner, Kühnert und einige andere „Verteiler“ gehen zur LINKEN wo sie weiter träumen können. Andere die wissen dass das Geld erst erwirtschaftet werden muss verteilen sich auf die anderen Parteien.
Es sind immer die gleichen die mit Groko Auflösung drohen, was mich an das Sprichwort vom Hund der dauernd bellt erinnert, es wird langweilig! Neuwahlen könnten mehr Klarheit bringen oder weniger als 5%.

Diese Forderungen sind unser Ruin.

Grundeinkommen für jeden, der auch arbeiten kann, offene Grenzen, noch mehr Geld an die EU? Vorurteile, dass die SPD am besten das Geld anderer raushauen kann, finden neue Nahrung. -----Richtig ist, dass unser Sozialstaat bereits jetzt sehr teuer ist im OECD-Vergleich - Steuern und Lohnnebenkosten. Für Arbeitnehmer ist diese SPD-Politik nur TEUER. Daher auch die "völlig überraschenden" Stimmenverluste für die Schuldenmacher der SPD.-----Diese SPD muß raus aus der Regierung - die machen unser Land kaputt. Allein die neuen Renten-Geschenke kosten die jüngeren Arbeitnehmer (und Firmen!) ca 100 netto PRO MONAT. So geht das nicht.

um 15:46 von festplatz

Da Sie nur ad personam-Argumente anführen, darf man annehmen, dass Sie zu den Inhalten nichts zu sagen haben, oder dazu nichts sagen wollen. Passen sie Ihnen nicht? Hängen Sie an Hartz 4?

@fraka - liest sich gut - aber unbezahlbar

Unser Sozialstaat ist bereits jetzt im OECD-Vergleich zu teuer, die Abgaben auf Firmen und Arbeitnehmer sind die höchsten in der OECD. Wer da noch mehr Geld raushaut, vertreibt gute Leute und die Firmen in andere Länder. ---Die SPD ist keine Arbeiterpartei mehr - die belohnt nur noch Sozialfälle aus aller Welt. Diese "Forderungen" zeigen es. Die Arbeiter müssen das dann zahlen - nein, SPD. So nicht.

Was täten nur die "LInken" wenn es Harz4 nicht gäbe

Es gibt eine Partei die vehement das Mantra "Hart4 muss weg" vor sich her trägt. Und liegt diese Partei bei 40% oder eher bei 10% Zustimmung? Es scheint nicht der Wahlschlager zu sein das Rennen machen Parteien die ganz sicher an Harz4 nichts ändern werden.
Die SPD war bis jetzt die Partei die in der GroKo wenigstens versucht und zum Teil auch durchgesetzt hat Politik auch für die "Abgehängten" zu machen. Nur eben typisch SPD die läßt beim Schulter klopfen der Kanzlerin den Vortritt. Das Hauptproblem der SPD ist aber in meinen Augen sich so bedingungslos an den Rockzipfel der Kanzlerin gehängt zu haben ohne eigenes Profil dazu noch einen Außenminister der ganz nach Muttis Geschmack ist und einen Herr Stegner der ohne Zweifel ein aufrechter Sozialdemokrat aber in der Außenwirkung einfach nicht der Renner ist.

16:07 von Heinrich Lübke

schöner kann man das nicht ausdrücken. danke dafür, weil ich das nicht in so schöne worte kleiden kann!

Das sind die richtigen (viel sozialeren) Schritte, ....

aber zu mickrige!
Es spricht mehr Sorge als Zuversicht und Mut zur Radikalität aus diesen neuen Vorschlägen der SPD.
Wie heißt es immer so lapidar wie auch schön? Es geht um die Gesellschaft, - nicht um die Partei!!
Auch um den Preis unter 1 bis 2 Prozent der Wähler abzusacken, sollte unbedingt viel radikaler Politik betrieben werden. Die dafür notwendigen Maßnahmen habe ich hier schon seit mehreren Jahren allumfassend beschrieben. Es ist nötig, die Existenz der SPD bis zum Äußersten in Frage zu stellen, um eine wirklich sozialdemokratische Politik für die Zukunft zu entwerfen. SPD - habe endlich endlich Mut, deinen eigenen Verstand, dein visionäres Verhalten und dein radikales Gedankengut, zu gebrauchen!

Hmmm...

Im Grunde sehr gute Vorschläge, die geeignet sind, den Rechten entgegenzutreten. Was so ein Schock nicht alles bewirkt. Lasst Euch von den Raffgierigen und Geizigen nicht kirre machen lassen. Wenn auch spät, so besser als nie. Endlich wieder Konturen!

Wer links will,

sollte die Linke wählen, wer rechts lieber hat, kann zwischen AfD und CDU/CSU wählen, wer es bunt (was immer das heißen mag) habe will, wählt Grün und wer ohne Umwege die Reichen noch schneller reich haben möchte, der hat die FDP.
Bleibt nur die Frage, wer dann die SPD wählt. Vielleicht diejenigen, die auch nicht wissen was sie wollen.

Grundeinkommen? Natürlich!

Lieber Herr Stegner, liegt Ihnen der Sohnemann F.A. zu sehr auf der Tasche? Eigentlich befremdlich, da er als Mitglied der Antifa doch Gelder aus allen (sozialen) Ecken bekommt. Nichtsdestotrotz wäre ein Grundeinkommen ein nettes Zubrot zu seiner "Arbeit", nicht wahr?
Herr Stegner, wer soll die SPD und insbesondere Sie eigentlich noch für voll nehmen?

DAS Thema der Zukunft,

wie funktioniert ein gerechter Verteilungsmechanismus? Wertschöpfung erfolgt durch Maschinen, nach welchen Kriterien soll ein Mensch teilhaben. Weil er schön gegen einen Ball treten kann? Weil er schön tremmuliert? Weil es ein besonderer Mensch ist, wertvoller als andere? Weil er vermeintlich schlauer als andere ist? Weil er brav viel gelernt hat und alles schön aufsagen kann? Weil er viel geerbt und Rendite fordern kann? Wie definiert sich ein wertloser Mensch?

Ungerechtigkeit ist der Ruin

16:16 von berufsschullehrer
„““Diese Forderungen sind unser Ruin.
Grundeinkommen für jeden, der auch arbeiten kann, ...““

Was heisst denn arbeiten KANN. Wird er denn auch gelassen ?
Nicht diese Firderungen sind „unser Ruin“ sonder die ungerechte Belohnung der Leistungen.
Unser Ruin sind zum Beispiel diese Millionen-Gagen für Banker, Fussballer usw. Was ist an deren Leistung diese horrende Bezahlung wert ? Wieviel Leute bringen die in Arbeit ?
Diese Superverdiener zahlen weder Kranken- noch Rentenbeiträge. Wenn sie aber mal plötzlich „mittellos“ werden bekommen sie sogar die jedem zustehenden Sozialleistungen.

Ralf Stegner

Herr Stegner sollte zu den Linken gehen , da wäre er gut aufgehoben !
Mal eine Frage : wer zahlt denn in die europ. Arbeitslosenversicherung ein und wem nutzt sie ?
Herr Stegner bitte beantworten .
Übrigens ist Populismus kein Patent der Rechten , die Linken können es auch ( besser ) !

@berufschullehrer, 16:20

" (…) Grundeinkommen für jeden, der auch arbeiten kann."

Wäre allemal besser, als Hartz Vier, der jeden, der nicht arbeiten kann.

Oder?

Alles Dinge

die gut klingen, aber eines hat Er vergessen.
Was wird denn mit den Rentnern die Ihr ganzes Leben gearbeitet haben, und dann unter 1000 liegen, und nach Abzug Miete und so weiter unter oder auf H4 liegen.

Und erst dann reden wir mal über EU und Arbeitslose, oder ist erst wieder Außen dran und innen vergessen wir mal gleich.
Die Rentner haben nämlich vor der Einführung des zu geringen Mindestlohnes über 20 Jahre für ganz wenig gearbeitet, werden jetzt dafür bestraft, Herr Stegner.
Und die die mehr haben, haben keinen Kinderfreibetrag und zahlen Steuern, ist das nicht ein wenig ungleich verteilt ?.

Schön und gut - aber zu spät und nicht glaubhaft!

Grundeinkommen, Vermögenssteuer, realistischer Mindestlohn, ... alles vernünftige Themenschwerpunkte, die einer sozialdemokratischen Partei gut zu Gesichte stehen WÜRDEN. Nur leider hat die SPD mit Nahles & Co nicht das Führungspersonal, das diese Themen glaubhaft vertritt. Da erwartet man eher von den Grünen den „Move zur Sozialdemokratie“ verbunden mit zukunftsorientierten Umweltthemen.
Und genau hier liegt das Problem der VW- und Kohle-Partei SPD - Umweltschutz und Zukunftstechnologien wurden in den letzten Jahren komplett von der SPD ingnoriert.

Teil des eigenen Volkskörpers?

Erklären sie uns doch mal was für sie ein "Teil des eigenen Volkskörpers" ist.

Volkskörper
Umvolkung
Völkischer Beobachter?

der Stegner mal wieder...

….sieht immer die Schuld bei den anderen, nie bei sich. Dabei ist er mit daran schuld am Desaster der guten alten SPD

Grundeinkommen

Einige scheinen nicht zu wissen, dass das solidarische Grundeinkommen - wie von Steger gefordert- mit dem bedingungslosen Grundeinkommen nichts gemein hat. Das solidarische Grundeinkommen soll ausschließlich erwerbslosen Beziehern des Arbeitslosengeldes II angeboten werden.

Wir benötigen das Grundeinkommen

Im Ansatz denkt Stegner richtig. Ich setze mich schon seit langer Zeit für ein bedingungsloses Grundeinkommen ein, das insgesamt nur Vorteile bringt. Denn da die Arbeit immer weniger wird, geht es ohne BGE ohnehin nicht mehr. Außerdem werden Milliarden eingespart, weil Riesenbehörden wie Arbeits-oder Sozialagenturen komplett eingespart werden können. Das Grundeinkommen sichert die Existenzminnimum, und das ist nicht sanktionierbar, denn wie der Name schon sagt, es sichert die Existenz, also die Lebensgrundlage.

Kurz und knapp: Es waren

Kurz und knapp: Es waren Schröder und Merkel, die die SPD liquidiert haben.

Es gäbe zwar schon einen Ausweg in Richtung bessere Wahlergebnisse, aber es ist extrem unwahrscheinlich, dass die heutige SPD den auch findet, obwohl er allzu deutlich auf der Straße liegt.

Man müsste nur die Interessen seiner früheren Kernklientel vertreten, d.h. der deutschen Arbeitnehmer und sog. kleinen Leute.

I

Grundeinkommen

Für welchen Personenkreis soll denn das "solidarische Grundeinkommen" gelten? für alle deutschen Staatsbürger, für alle EU-Ausländer, für alle legalen Migranten oder auch für die illegalen?
Diese Frage wird nie beantwortet, auch nicht von der Linkspartei, die im Prinzip dasselbe fordert.

Das Dilemma der SPD

Die SPD hat ein grundsätzliches Existenzproblem: Wie kann man als nationale Arbeiterpartei für Globalisierung und Sozialleistung Europaweit sein?
Das die Globalisierung in alten Industrien schon viele Arbeitsplätze in Deutschland vernichtet hat ist keine neue Erkenntnis. Dann auch noch die deutschen Arbeiter und Sparer für die Haushaltspolitik anderer EU-Länder mithaften lassen?
Ach ja, wir versprechen Vermögenssteuer, höhere Einkommenssteuer, etc.. Jetzt geht es den Reichen aber mal richtig an den Kragen.
Schade nur: Auch der Kapitalmarkt ist globalisiert. Die sind schneller mit ihrem Geld weg, als Stegner und die SPD ein Gesetz schreiben könnten.
Arme SPD. Neue Realitäten benötigen evtl. auch eine neue Politik.

Geld für soziale Sicherheit ist im Überfluss vorhanden

Wenn Herr Stegner dafür sorgt, das alle Steuerflüchtlinge gestoppt werden, und das alle Konzerne, die in Deutschland ihre horrenden Gewinn erwirtschaften, hier auch angemessene Steuern bezahlen, dann ist Geld für soziale Projekte zur Sicherung eines Menschenwürdigen Dasein in einem der reichsten Länder der Welt im Überfluss vorhanden.

"Nationalismus, Intoleranz

"Nationalismus, Intoleranz und Rassismus führen in Chaos und Elend", sagte Stegner.
wird uns die große Idee von Europa abhanden kommen."
-
also mir war die EWG recht angenehm ich brauche nicht ne Verbrüderung von 500 Mil Europäern, mit den unterschiedlichsten Kulturen, geschichtl. Erfahrungen Wünschen
wo letztendlich jeder sich dem anderen anpassen muß sich mehr wohl fühlt
Grundeinkommen (oder was der jetzt meint), Vermögenssteuer,
was soll´s sind halt Linke mit einem entsprechenden Weltbild und Parteiprogramm
ich meine das hat schon in der
DDR nicht funktioniert, aber warum nicht sich so zu positionieren !
und Mindestlohn bei 12 Euro .... warum soll einer dann nen Beruf lernen,
wenn er als Straßenkehrer (Mindestlohn) mehr verdient ?

Am 03. November 2018 um 18:03 von Thomas Wohlzufrieden

" Das Grundeinkommen sichert die Existenzminnimum, und das ist nicht sanktionierbar, denn wie der Name schon sagt, es sichert die Existenz, also die Lebensgrundlage. "

Was machen wir denn mit den Bürgern die 45- xxx Jahre dafür gearbeitet haben ?, und jetzt auch nur so einen Betrag haben ?.
Sollen die dann Bürgeraufstand machen, oder wie darf man das verstehen.
Ich trage ja eine Menge linker Dinge mit, viele sind ja gut, aber das funktioniert so nicht.

Stegners Positionspapier...

Vor 100 Jahren entstand der Spruch :
"Wer hat uns verraten ?" Heute und erneut wieder mal die SPD seit der Agenda 2010 . Da kann der Vize noch so ein schönes Positionspapier vorlegen. Die Wähler lassen sich nicht wieder täuschen. Die SPD verspricht wieder mal Dinge die nicht finanzierbar und zu halten sind. So sieht das aus...

Linkspopulismus von Stegner ohne viel Substanz

das hat User Laskaris und andere schon richtig erkannt. Europäische AL-Versicherung? Hört sich zunächst gut und solidarisch an, wäre aber eine zusätzliche Belastung insb. für deutsche AN zugunsten der Länder, die keine Reformanstrengungen gemacht haben. Grundeinkommen? Noch eine zusätzliche Belastung. Stegner versteht vermutlich noch nicht mal, dass er so den Sozialstaat vollends schleifen wird oder es ist ihm egal. Und dass ausgerechnet Stegner mahnt, mit Meckern aufzuhören? So viel schrägen Humor hätte ichdem nie zugetraut

18:03 von Thomas Wohlzufrieden

für ein bedingungsloses Grundeinkommen ein, das insgesamt nur Vorteile bringt
.
welche denn
außer dass ich mir jetzt schon schwer tue, zu akzeptieren,
dass in einer Gesellschaft welche arbeiten und andere nicht
da hänge ich eben dem Arbeiter und Bauernparadies nach
"das Recht und die Pflicht (!!) zur Arbeit bilden eine Einheit

Solidarische Grundsicherung

... ich dachte, bei Hartz 4 handelt es sich genau darum.

Was will Stegner jetzt genau und grundlegend neben der Namensänderung ändern und wer soll dafür zur Kasse gebeten werden und soll das finanzieren?

Nicht die Ausweitung, sondern eine Politik, die diesen solidarischen Leistungsbezug so weit wie möglich unötlig macht und verhindert, ist sozial und die richtige Politik.

Wenn...

Herr Friedrich Merz CDU Chef wird. Dann bin ich überzeugt das es zu einer Koalition aus CDU/CSU, B 90 die Grünen und FDP unter der Leitung von einem Bundeskanzler Friedrich Merz kommt. Dann geht der Wunsch von Herrn Stegner nach Opposition der SPD in Erfüllung .

Warum

Sprechen wir eigentlich noch von Europa? Es ist doch eine Totgeburt. Zudem interessiert mich als kleiner Bürger die E U sehr wenig...nur Nachteile...die EU wurde ursprünglich für Banken und Unternehmen gegründet....die profitieren davon kräftig..

Ein hin und her ...

... mit dem sozialen Einkommen.

Es kann nicht sein, dass man z. B. Behinderten Nachteilsausgleiche Weg nimmt. Um sie auf anderer Seite zu verteilen.

Wer oft gerade über dem Sozialen Satz ist, bekommt nix als Ausgleich. Sondern zählt alles selbst.

Manch einer hat auf H4 mehr Einkünfte als ein Arbeiter oder Rentner.

Nahles, Stegner Bitte tun, nicht nur Reden schwingen

Liebe Frau Nahles, Lieber Herr Stegner.
.
Ihre Glaubwürdigkeit geht in der Tendenz gegen Null wenn Sie beide immer wieder vom Ende der GroKo reden, aber nie Taten folgen lassen.
.
Das ist in etwa so mit dem Hund, der laut bellt.
.
Bitte! Bitte, verlassen Sie diese Regierung. Bitte, beenden Sie diese GroKo. Nachdem Ihre Partei bei den darauf folgenden Neuwahlen erneut abgestraft wurde, können Sie sich dann in der Opposition endlich erneuern.
.
Aber Bitte, hören Sie auf, so laut zu bellen.

@Karl Klammer, 15.21h

Ist das nicht das erklärte Ziel der Linken?

@ Sisyphos3

" ... Dass ich mir jetzt schon schwer tue zu akzeptieren, dass in einer Gesellschaft welche arbeiten und andere nicht."

Sie starten gerade eine Neiddebatte auf unterer Ebene. OK, mir ist bei einigen auch schon mal spontan der Gedanke gekommen "Der sollte es mal mit arbeiten versuchen", aber normalerweise maße ich mir nicht an, anderen Leuten vorzuschreiben, inwieweit sie sich in die Leistungsgesellschaft einzubringen haben. Ich bin jedenfalls froh, dass es mir so gut geht, dass ich meine Arbeit mit Freude machen kann - und schiele nicht nach anderer Leutes Einkommen.

SPD

Leider hat Stegner als Führungsfigur der SPD in der Vergangenheit zu sehr die Umverteilungs-Politik (von unten nach oben) der letzten Jahrzehnte mitgetragen, insofern hat auch er ein Glaubwürdigkeitsproblem. Nur ein wahrhaftiger Bruch mit der neoliberale Politik von Schröder & Co. kann der SPD das Schicksal der französischen Sozialisten ersparen. Rethoriktalente vom Schlage Steinbrück (der als ehemaliger Finanzminister cum ex mit zu verantworten hat) sind dabei kaum hilfreich. Hilfreich wäre z.B. wenn die SPD sich aktiv gegen die Auslagerung von Arbeitnehmern kommunaler Betriebe in die Billiglohnsektoren stellt. Derartiges wäre zumindest ein konkreter Anfang, Wähler von der AFD zurückzugewinnen.

Demokratie-Jetzt 18:08

SIe haben den Nagel auf den Kop getroffen. Die Partei muss wissen, wo ihre Wurzeln sind.

@OlliH, 16.37h

Und wovon werden die Millionengehälter der Fußballer bezahlt?
Genau, von den Eintrittsgeldern, Fernsehgebühren usw. derjenigen, die hier jammern.

18:08 Demokratie-Jetzt

Es war Schröder und Merkel, die die SPD liquidiert haben......
nur zur Erinnerung die SPD hat mit Schröder Wahlen gewonnen und auch 2005 lag die Union mit nur 0,3% vorne die Zahl der Abgeordneten von CDU/CSU und SPD waren gleich hoch.
Rot-Grün hat zu ihrer Zeit mit ihrer mutigen Politik die Verkrustungen als Folge von 16 Jahren Kohl aufgelöst und Weichen für die Zukunft gestellt auf denen sich Frau Merkel jetzt 13 Jahren ausruhen konnte. Übrigens beinhaltet die Agenda 2010 viel mehr als Harz4 und Herr Schröder hat ausdrücklich betont und darauf hingewiesen, dass nach einer vorgegebenen Zeit immer wieder überprüft werden soll wie weit die Agenda trägt und ob Nachbesserungen und Veränderungen notwendig sind. Dieses Schröder und Harz4 sind schuld am Elend dieser Welt ist einfach lächerlich. Die SPD hat sich von einer Selbstbewussten Partei zu einem profillosen Anhängsel am Rockzipfel der Mutti selber degradiert. Mit Schröder stände sie auf alle Fälle besser da.

Zum Glück hat die SPD Stegner und Nahles

als Führungspersonal.
Wenn es nicht so wäre könnte es mit der SPD wieder aufwärts gehen.
Wer will das scon?

Europäische Arbeitslosenversicherung,

reicht es nicht die Langzeitarbeitslosen hierzulande zu unterstützen
muß man das jetzt europaweit machen ?

Ja und ?

@19:00 von DerVaihinger
„“Und wovon werden die Millionengehälter der Fußballer bezahlt?
Genau, von den Eintrittsgeldern, Fernsehgebühren usw. derjenigen, die hier jammern.“““

Das rechtfertigt nun aber noch lange nicht die Höhe der Gagen.
Die Gehälter der Kassiererinnen im Theater, Zoo und Supermarkt werden ja schliesslich auch von den Einnahmen bezahlt.

19:00 von Advokat76

Demokratie-Jetzt 18:08

SIe haben den Nagel auf den Kop getroffen. Die Partei muss wissen, wo ihre Wurzeln sind.
////
*
*
Mit diesen Wurzeln hat es "ganz rein" noch nirgendwo funktioniert.
*
Die Gleicheren brauchen immer kapitalistisch erwirtschaftet Geld.
*
(Quelle DDR und Ostbloch bis 89, Cuba und NK)

Wäre das so schlimm ?

@19:17 von Sisyphos3
„““Europäische Arbeitslosenversicherung,
reicht es nicht die Langzeitarbeitslosen hierzulande zu unterstützen
muß man das jetzt europaweit machen ?““

In eine europäische Arbeitslosenversicherung zahlen dann alle ein und nicht nur die Deutschen. Da brauchen Sie keine Angst zu haben.

Aber soooo geht das

Aber soooo geht das nicht,
sagt der alte Sozialdemokrat und spricht.
Aber ändern, dass will er nicht!

Die Agenda 20 (Hartz 4)

ist nicht nur der SPD zu verdanken. Bleiben wir mal bei der Wahrheit: Auch die Grünen sind mit von der Partie, denn sie waren Schröders Regierungskumpanen. Und Merkel hat dieses dieses unsoziale Schurkenstück mehr als 10 Jahren mitgespielt. Wenn also Schuldzuweisungen,dann wenigstens korrekt.

Am 03. November 2018 um 18:44 von geselliger misa...

Aktuelle Umfrage Forsa.
" Die SPD verliert in der vom Umfrageinstitut Forsa durchgeführten Erhebung einen Punkt und kommt nur noch auf 13 Prozent. "

Sie meinen das die SPD für Aufgabe der GrKo ist und für Neuwahlen bei dem Wert ;-)).

Kapitalismus braucht weniger Sparen

und steigende Löhne um zu funktionieren. Das zeigt moderne VWL (siehe z.B. Makroskop).
Der Agenda-Kurs (= Lohnsenkungen + Sparen) hat dir europäische Wirtschaft in die Krise gebracht.
Nur wenn es den Arbeitenden besser geht, kann auch die Wirtschaft gesunden. Wann wird man das in der SPD verstehen und propagieren?

Da wird sich...

... der Deutsche Arbeitnehmer und Steuerzahler aber sicher freuen, wenn Deutschland zu seinen von den Politeliten selbst auferlegten Weltsozialamt Aufgaben steht und nun auch noch die Arbeitslosen in anderen EU Staaten finanzieren soll. Die Agenda 2010 erscheint dadurch in einem ganze anderem Lichte

Gründe für Wählerwanderung

Herr Stegner, haben sie schon mal überlegt, dass der SPD die Wähler davonlaufen, weil die SPD so unzuverlässig erscheint? Geht in die GroKo und kritisiert das dann immer wieder. Steht doch mal zu Eurem Wort! Das gilt auch für die Agenda 2010. Klagt doch nicht dauernd, dass Ihr alles falsch gemacht habt, anstatt dazu zu stehen und auf die damit verbundenen Erfolge zu verweisen. Dass das der Linken Anlass zu Kritik gibt: Macht doch nichts!
Und dass die CDU so viele Stimmen verloren hat, liegt nicht an Merkel, sondern an Seehofers Quertreiberei - könnte doch sein, oder?
Visionen wünschen sich übrigens vor allem Journalisten.

19:37 von Comenius

Kapitalismus braucht weniger Sparen

und steigende Löhne um zu funktionieren. Das zeigt moderne VWL (siehe z.B. Makroskop).
Der Agenda-Kurs (= Lohnsenkungen + Sparen) hat dir europäische Wirtschaft in die Krise gebracht.
Nur wenn es den Arbeitenden besser geht, kann auch die Wirtschaft gesunden. Wann wird man das in der SPD verstehen und propagieren?
////
*
*
Wenn deren Funktionäre begreifen, das es Ihnen nur noch um Ihre Pöstchen geht, denn Ihre Idee hat doch spätesten 1989 Insolvenz angemeldet?

Der Mann hat Visionen und klare Vorstellungen!

Europäische Arbeitslosenversicherung ist ein guter Ansatz. Man kann über alles streiten, aber DAS wäre mal ein SPD-Kurs mit einer Vision, einer Idee. Die Schröder-SPD dümpelte immer nur so dahin, mit "Reförmchen" die nie eine waren.
.
Und eine "Sachpolitik" a la Scholz und Nahles wird das nichts. Denn was erwartet die Nach-Schröder SPD eigentlich? Das die Wähler zurückkommen? Warum sollen Sie denn? Wenn die SPD unter Schröder, Ulla Schmidt, Steinmeier und Co. ihren Stammwählern erst einen Lattenzaun ins Gesicht schlägt, muss sich sich doch bitte keiner Wundern, das es niemand überzeugt, wenn die gleiche SPD jetzt mit einem Tupfer ankommt und dadurch erhofft, man werde wieder geliebt.
.
So gehts dann nicht. Das Ziel für CDU und SPD muss lauten: Konzepte, Pläne, Visionen für die Zukunft. Stegner ist auf dem richtigen Weg.

19:39 von mcintyre - bleiben Sie mal sachlich.

Es sind Polit-Eliten in Deutschland nicht vom Himmel gefallen, sondern allesamt mehrheitlich vom Volk der Bundesrepublik Deutschland gewählt worden. Das mag ihnen passen oder nicht, sie haben es zu ertragen.
.
Und ich darf sie auf einen kleinen Gedankenfehler hinweisen. Aktuell schmarzotzen Sie und Ich als Bundesbürger von diesem Europa sei vielen Jahren. Auf Kosten anderer. Und sie können gerade an Polen, Italienern, Spaniern, Rumänen usw. sehen, das diese dann eben hier her kommen, wenn in der eigenen Heimat auch dank unserer Politik den Bach auch weiter runter geht. Alles hängt zusammen. Sie und unser Deutschland wohnen nicht auf einer kleinen Insel. Wir sind mittendrin. So oder so. Und das immer.

Ach, Herr Stegner....

Wenn Sie die SPD noch weiter abstürzen lassen wollen, machen Sie weiter so. Verkuppeln Sie die SPD mit den Linken. Vielleicht ergibt das dann ja wieder, wie bereits 1946, eine Art "SED".

Mich hat die SPD als ehem. Stammwähler jedenfalls schon lange verloren.

18:25 von gman

Solidarische Grundsicherung

... ich dachte, bei Hartz 4 handelt es sich genau darum.

Was will Stegner jetzt genau und grundlegend neben der Namensänderung ändern und wer soll dafür zur Kasse gebeten werden und soll das finanzieren?

Nicht die Ausweitung, sondern eine Politik, die diesen solidarischen Leistungsbezug so weit wie möglich unötlig macht und verhindert, ist sozial und die richtige Politik.
////
*
*
Klar, als Pensionär muss es Steeger ja nicht stören, das ein Rentner der bisher mit der Höhe der Grundsicherung alimentiert wird, also um seine kompletten Beiträge beschi..en worden ist?

Außer Politiker-Bashing kommt nicht mehr aus Deutschlands

Landen. "große Klappe - nichts dahinter" so möchte man es vielen Forenhelden zurufen. Alle Politiker, von AfD über CDU bis hin zur F.D.P., Grünen, LINKE wurden von Bürgern hier in Deutschland gewählt. Demokratisch. Jedes mal aufs neue. Und das sollten alle endlich akzeptieren. Politiker fallen nicht vom Himmel und kaufen sich auch nicht ein. Sie werden hier in unserem Land gewählt. Klar soweit? Die ewige Leier von "die Stopfen sich die Taschen voll" (übrigens: ein Bundeskanzler verdient grad mal soviel wie ein Sparkassen-Filialeiter) und "Politik-Eliten" und "die da oben" zeugt nur von eines: Dekadenz. Streitet über die Wege, aber nicht über die Menschen.

@demokratisch

Jetzt bleiben sie bitte Mal sachlich und legen mir hier nicht Worte in den Mund, die ich nie gesagt habe. Darüberhinaus unterstellen sie mir bitte keine "Denkfehler" nur weil sie eine andere Weltanschauung haben. ich als Arbeitnehmer "schmarotze" mit Sicherheit nicht auf Kosten anderer, wie sie mir hier unterstellen.

um 18:21 von wenigfahrer

Danke für Ihre Antwort! Das Bedingungslose Grundeinkommen ist unabhängig davon, ob jemand arbeitet, oder in die Rentenkasse eingezahlt hat. Wer zusätzlich arbeitet und/oder in eine Rentenversicherung einzahlt, der bekommt das zusätzlich oben drauf. Daher bekommen Menschen die arbeiten weiterhin immer mehr als Leute, die nicht arbeiten. Die Finanzierung des BGE funktioniert bestens durch komplettes Schließen von Steuerschlupflöchern, Abgaben auf Börsentransaktionen, Vermögenssteuer usw. Außerdem werden Behörden wie Arbeits- oder Sozialagentur nicht mehr benötigt, schafft neue Milliarden. Gruß.

@19:39 von mcintyre „““Da

@19:39 von mcintyre
„““Da wird sich...
... der Deutsche Arbeitnehmer und Steuerzahler aber sicher freuen, wenn Deutschland zu seinen von den Politeliten selbst auferlegten Weltsozialamt Aufgaben steht und nun auch noch die Arbeitslosen in anderen EU Staaten finanzieren soll. Die Agenda 2010 erscheint dadurch in einem ganze anderem Lichte“““

Was schreiben Sie denn da nur für einen Quatsch.
Keiner sagt, dass nur die Deutschen diese EU-Arbeitslosenversicherung bezahlen werden.
Diese Behauptung wird auch nicht dadurch wahr, wenn man diese These immer wiederholt.
In Deutschland bezahlt ja auch nicht die AOK für ALLE die Krankenkosten.
Und eine europäische Versicherung, in die Alle einzahlen ist besser als Versicherungen, die nur Verwaltungskosten produzieren wie in Deutschland. Oder müssen es gleich hunderte Versicherungsvereine für ein und den selben Versicherungsfall sein ?

ich finde den genossen stegner einfach herrlich

er fordert, das mäkeln zu beenden. was hat der mann eigentlich für einen beruf gelernt, damals in der jugend?

Wechselwähler beleben das Geschäft

@19:59 von KU
«»Ach, Herr Stegner....
Mich hat die SPD als ehem. Stammwähler jedenfalls schon lange verloren.»»

Man wird ja nicht geboren und erhält als Volljähriger das Stimmrecht, damit man bis zum Ableben immer die gleiche Partei wählen soll.
Es ist sogar vernünftigt mal eine andere Wahl zu treffen., für beide, für die Partei und den Wähler.
Dann strengt man sich nämlich mehr an um wiedergewählt zu werden.

19:57 von Demokratisch

merkwürdig
die meisten Menschen ziehen sich aus der Verantwortung
hierzulande fühlt man sich für alles und jeden schuldig

@ Demokratisch

"Aktuell schmarzotzen Sie und Ich als Bundesbürger von diesem Europa sei vielen Jahren."
Können Sie das bitte mal näher erläutern am Beispiel von Italien und Griechenland? Sind nicht die genannten Länder überschuldet und werden von der Rest-EU über Wasser gehalten? Schon mal was von TARGET-Krediten gehört? Die Griechen können damit in Deutschland einkaufen und sozusagen bei der Bundesbank anschreiben lassen mit unbegrenzter Kreditlinie. Und wir sind die Schmarotzer?
http://www.hanswernersinn.de/

Herrn Stegber ich hatte ihn

Herrn Stegber ich hatte ihn schon vermisst. Und natürlich lautet die Antwort auf das spektakuläre (s)P(d) Versagen mehr EU, mehr Zersetzung des deutschen Nationalstaates und noch mehr Steuerbelastung der deutschen Leistungsträger.
So wird das nichts Herr Stegner, aber gut, wer nicht hören will muss halt fühlen. Die (s)P(d) muss sich also auf weitere herbe Wählerprügel einrichten, solange bis die schwere Schieflage dieser Partei korrigiert wurde und wenn die Partei dazu unter 5% geprügelt werden muss, so sei es.

Sehr gut Herr Stegner

Handelt endlich auf und beendet diese Gro/Ko.
#
"Weder sind wir um jeden Preis in die Große Koalition gegangen, noch werden wir um jeden Preis in der Großen Koalition bleiben", schreibt Stegner darin. Eine Große Koalition, die nicht für Stabilität sorge, habe keine Existenzberechtigung. Die Koalition müsse drastisch und rasch ihre Arbeit und das Erscheinungsbild ändern.
#
Bei Neuwahlen kann die SPD wenn sie denn die Gro/Ko aufkündigt nur gewinnen. Das sage ich als ehemaliges SPD Mitglied der das Ohr immer noch an " Masse " hat.

der einzige Punkt

dem ich zustimme ist eine deutliche Erhöhung des Mindestlohns. Das hilft, Altersarmut zu bekämpfen und außerdem sollte Jemand, der Vollzeit arbeitet nicht aufstocken müssen und immer mehr haben als die, die nicht arbeiten. Das ist eine Frage der Gerechtigkeit und damit ein Ur-Anliegen der SPD. Auch wenn Ultralinke das anders sehen

Ausschliesslich selbstfokussiert

Nahles eint mit Kühnert der fatale Hang zur an Autismus grenzenden SPD-Nabelschau.
Stegner ist als Vordenker ungeeignet und kennt nur den Weg nach links zwecks Bündnisstreben ohne die Union.
Das wird bei dem aktuellen Zuspruch für die AfD bis auf Weiteres nicht zu realistischen Mehrheiten führen.

Wie sich absetzen von Grün und ganz links?
Es wäre eigentlich so einfach: die SPD müsste auf staatstragend machen. Die Partei Schumachers, Brandts und Schmidts und ihre Verantwortung für Deutschland. Dummerweise wurden mit Steinmeier und Gabriel die beiden letzten Genossen mit halbwegs Format aus der operativen Riege entfernt, ganz zu schweigen von der Abservierung Münteferings damals.
Nicht wahr, Frau Nahles?
Münte hatte zu seiner Zeit noch >30%, die aktuellen Nahles-Zahlen sind ja bekannt.
Mit dem Selbstdarsteller Kühnert werden‘s vielleicht 17%...

Leere Versprechungen ...

SPD: Nach den grossartigen Wahlergebnissen der letzten Wochen, folgt nun erwartungsgemäss das reflexhafte, allseits bekannte, grossartige Versprechen sozialer Wohltaten ... Vermutl. auch aus Angst um gut dotierte [Regierungs-] Pöstchen.
ABER: Als kluger Wähler sollte man bedenken:
1. SPD wählen ist erst wieder denkbar NACHDEM geliefert wurde,
2. warum wurde all das nicht bereits längst gefordert u. umgesetzt, schliessl. handelt es sich nicht um sensationell neue Erkenntnisse [ausser vielleicht f. führende Genossen] und die SPD hätte dazu seit mind. 30 Jahren [!!!] bereits reichl. Gelegenheit gehabt ...
3. Rohrkrepierer und Placebos wie z.B. eine "Mietpreisbremse" ohne Biss, werden zu recht nicht [mehr] honoriert !
4. Auch f. Parteien gilt d. Leistungsprinzip: Wählerstimmen nur bei entspr. Leistung !

MfG. B.W.

@Demokratisch 19.53

"Man kann über alles streiten, aber DAS wäre mal ein SPD-Kurs mit einer Vision, einer Idee. "

Zitat von Helmut Schmidt (SPD):

^^Wer Visionen hat, der sollte zum Arzt gehen.^^

Mehr Mut, Stegner!

Ein paar richtige Punkte (Grundeinkommen, soziales Europa, durchgängiges "Bafög",...) machen noch keine wählbare SPD. Mehr Mut, Stegner! Eine Bewegung für die Vereinigten Staaten von Europa starten! Das Ende der Arbeitsgesellschaft vorbereiten! Google, Facebook und Co. besteuern! Selbstbestimmung der BürgerInnen fördern und organiseren! Auf geht's!

Motto Stegner - Verteilen, Verteilen, Verteilen

Sobald Herr Stegner loslegt, geht es darum Steuergeld zu verteilen, erwirtschaftet von der arbeitenden Bevölkerung.
Ganz im Sinne der "ehemaligen" SPD-Wählerschaft.

@OlliH

Wo steht denn das Gegenteil? Steht nicht in den EU Vertragen was von no-bail Out und Haftung für fremde Schulden? Glauben sie wirklich, dass ausser Deutschland viele andere Länder da einzahlen würden, wenn ja, lassen sie und eine Wette eingehen. Würde da einen hohen Betrag sehen setzen

20:02 von Demokratisch

ein Bundeskanzler verdient grad mal soviel wie ein Sparkassen-Filialeiter)
.
jetzt übertreiben sie mal nicht
ich meine dessen Gehalt ist sicherlich nicht üppig
aber so schlecht verdient er nun auch wieder nicht

Am 03. November 2018 um 20:03 von Thomas Wohlzufrieden

" Das Bedingungslose Grundeinkommen ist unabhängig davon, ob jemand arbeitet, oder in die Rentenkasse eingezahlt hat. Wer zusätzlich arbeitet und/oder in eine Rentenversicherung einzahlt, der bekommt das zusätzlich oben drauf. "

Das ist mir bei Bedingungslosen schon klar, das meinte Stegner aber eher wohl nicht.
Und das ist auch weder bezahlbar noch durchsetzbar.
Wäre natürlich dann die gerechte Variante, da stimme ich Ihnen zu.

@OlliH

und wo steht das Gegenteil? Gibt auf EU-Ebene so viele Verträge, die stetig gebrochen werden u.a. die No-Bail-Out Klausel.

Und wie viele "Versicherungsvereine" es geben muss hängt sicherlich nicht davon ab, wie viele sinnvoll sind, sondern wie viel die Politeliten aus verschiedenen Gründen wünschen.

um 21:26 von wenigfahrer

"Nicht finanzierbar"? Informieren Sie sich bitte einmal, wie viele Milliarden Steuergelder in Deutschland Jahr für Jahr verschwendet werden. Darüber hinaus schwimmt unser Staat in Geld. Es wird nur falsch verwendet. Das bedingungslose Grundeinkommen ist also absolut finanzierbar. Und ich glaube, das auch in dieser Hinsicht bei der SPD allmählich ein Denkprozess einsetzt. Gruß.

Wie will denn Herr Stegner

Wie will denn Herr Stegner seine Pläne verwirklichen, wenn seine Partei nicht in der Regierung vertreten wäre ?

Wie soll dieser Linkspopulismus

bezahlt werden?
Dabei noch die jaehrlich mindestens 200.000 Migranten, vielleicht auch mehr.
Im Moment hat man nicht mal das Geld fuer genuegend Lehrer. Linkspopulismus allerfeinster Sorte. 10% sind scheinbar immer noch zu viel fuer die ehemalige Arbeiterpartei.

Ach wäre er doch ruhig geblieben

und längst zurückgetreten.
Dieser linke Vogel wäre doch besser in einer tiefen Versenkung aufgehoben.
Wenn er sich meldet kommt nur Blödsinn.
Da kann er ja Claudia Roth die Hand geben.

Abrakadabra

Die SPD und ihre Projekte. Jetzt greift sie bald nach den Sternen und kämpft um die EU-Arbeitslosenversicherung. Und als ob man sie nur einführen bräuchte und sie dann ganz von selbst liefe, verheimlicht sie uns ihre alchemistischen Zutaten.
Die Frage aller Fragen will sie wohl in meinem Leben nicht mehr beantworten. Schade. Denn die Sozialdemokratie wird ohne die Antwort nicht überleben.
Der einzige Trick, der ihr mit solchen Ablenkungsmanövern gelingen wird, ist plötzlich von der Bühne zu verschwinden.

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