Ihre Meinung zu: Analyse von Österreichs Ratspräsidentschaft: Keine Brücken gebaut

31. Dezember 2018 - 21:08 Uhr

Mit dem Jahr wechselt auch die EU-Ratspräsidentschaft. Österreichs Kanzler wollte an der EU-Spitze "Brückenbauer" sein. Doch damit ist er grandios gescheitert, analysiert Stephan Ueberbach. Wohl auch aus innenpolitischem Kalkül.

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Kommentare

Eine Analyse von Stephan Ueberbach, ARD-Studio Brüssel

Analyse? Spätestens der letzte Absatz ist eher Meinung als Analyse.

Merkel macht stets Spontanaktionen

...und erhält dafür wohlmeinende Zustimmung für ihre vorgeblich strategischen Entscheidungen und wird dabei „geschont“. Wer hingegen als Kanzler eines mittelgroßen Staates abseits der mächtigen, kaum andere Machtzentren duldenden Achse Deutschland-Frankreich vorab ankündigt, und dann u.a. am neoliberalen deutschen Finanzminister scheitert, ist also grandios gescheitert. Wer die Bühne vorher einseift, bringt jeden talentierten Tänzer und Kontrahenten zu Fall. So viel Ehrlichkeit und Redlichkeit sollte sein.

Diese Analyse taugt gar nichts

Herr Kurz alles richtig gemacht. Das wichtigste war,daß sie diesen unseeligen Migrationspakt nicht unterzeichnet haben. Ihre Wähler werden es ihnen und ihrer beneidenswerten Koalition danken.
Was die Ausschiffung betrifft,wenn keiner mitmachen will bleibt es ebend bis der Krug lange genug zum Brunnen gegangen ist. Ab dem Punkt wird es dann ganz schnell gehen.

21:26 von Anna-Elisabeth

was erwarten sie ?

@21:26 von Anna-Elisabeth: Der letzte Absatz

Wenn man bedenkt, dass Kanzler Sebastian Kurz in seiner Zeit als Aussenminister Österreichs mit seinem Team ganz entscheident an der Ausarbeitung des Migrationspaktes mitgewirkt hat, dann war die Ablehung des Migrationspaktes durch die österreichische Regierung mehr als peinlich.

Nun ja, wer mit Rechtsextemisten koaliert, der muss seine Prinzipien schon mal über Bord werfen, um an der Macht zu bleiben.

Dass eine Analyse auch Schlüsse aus dem zieht, was man analysiert hat, ist eigentlich eine Selbstverständlichkeit. Nichts anderes findet man im letzten Absatz. Dort wird als Höhenpunkt des Scheiterns der österreichischen Ratspräsidentschaft, die Ablehnung des Migrationspaktes genannt und damit Stephan Ueberbach auch völlig recht.

undemokratische EU

Sebastian Kurz wollte "Ein Europa, das schützt". "Ein Europa, das dicht macht", wäre als Motto ehrlicher gewesen.

Ein Ja zu legalen Migration und ein Nein zu illegalen Migration hat mit "dichtmachen" nichts zu tun.

Aber wie immer, wenn man keine Argumente hat, greift man eben zum Strohmann-Argument. Die staatlich gefördete "Debattenkultur" dieser EU ist inzwischen auf dem Niveau der dritten Welt.

Sebastian Kurz ist einer der wenigen EU-Regierungschefs, der Ahnung von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit hat. Das macht ihm zur Zielscheibe.

21:38, Hallelujah

>>Ihre Wähler werden es ihnen und ihrer beneidenswerten Koalition danken.<<

Eine Koalition zwischen Rechten und Rechtsextremen.

Für die einen beneidenswert, für andere ein Albtraum.

Die Gräben sind tief, und ich bin definitiv auf der anderen Seite. Eine Verständigung ist da leider so gut wie unmöglich. Meine Grundwerte sind Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit, Toleranz und Humanität. Jemand, der eine solche Koalition beneidenswert findet, teilt diese Werte nicht. Insofern hat sich damit die Behauptung gemeinsamer abendländischer Werte als Irrtum bewiesen.

Mich erfüllt dies mit großer Sorge.

Ein Mann bei dem man weiß, wofür er grundsätzlich steht

Vergeleichsweise zu Frau Bundeskanzelerin Merkel. Deren Flüchtlingspoltik hat beispielsweise den Brexit mit ausgelöst. Deren maßgebliche Europolitik hat hat den Euro künstlich im Rahmen immenser Schuldenlast (welche irgendwann zu zahlen ist!) am Leben erhalten und deren Flüchtlingspolitik hat Deutschland innergesellschaftlich gespalten und jegleiche Art von innerdeutschem Verständigungs-Brückenbau verhindert. Österreicht ist indessen recht geeint. Wird aber gerne politisch zum Buh-Mann gemacht. Wie auch hier im Artikel, dafür dass in Belgien die Regierung zerbrochen ist. Wo ist denn der Beweis / Begründung dafür, dass dies irgendwas mit Österreich zu tun hat??? Alles in Allem eine sehr fragwürdige, einseitige wie auch tendenziöse Berichterstattung!

@21:51 von fathaland slim

Meine Grundwerte sind Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit, Toleranz und Humanität.

Meine auch.
Gerade deswegen ist die österreichische Regierung für mich wie ein frischer Wind in dieser sonst so autoritären ausbeuterischen EU.

Ausgangspunkt beachten

Man muss schauen, wo die EU her kommt!
Die EU wurde von internationalen Eliten, dem Kapital und nicht zuletzt einem links-grünen Mainstream immer weiter von den Bürgern entfernt. Das hat doch Herr Kurz gestoppt und die Entwicklung eher wieder zurück gebogen.
Eine großartige Leistung im Sinne der - vermutlich - meisten Bürger in der EU.

Naja, es ist nur Österreich.

Naja, es ist nur Österreich. Ein Land, übrigens genau wie Deutschland, das seinen Minderwertigkeitskomplex wohl nie überwinden wird.
Dieser Kurz ist eine der unangenehmsten Figuren auf der politischen Bühne in Europa, mMn. Bei Orban, Schitlo und so weiter weiß man wenigstens, wie sie sind. Bzw. tun die nicht so, als seien sie anders. In Wien gibt man sich zwar weltgewandt und charmant, ist aber zu feige, um seine Ansichten wirklich offen zuzugeben und sich zu stellen.
Das Foto übrigens ist gut gewählt und passend: Scheinbar smart, aber die Falschheit ist gut zu erkennen.

Insgesamt finde ich diese Analyse sehr treffend.

Ich könnte mich kaputt lachen,

wieder ein Artikel kontra dem österreichischen Kanzler.
Ich kenne viele, die sich einen solchen Kanzler anstelle von unserer Kanzlerin wünschen. Und dieser Kanzler wird mal wieder nieder gemacht? Hier stimmt doch was nicht, oder?

@21:51 von fathaland slim

"Die Gräben sind tief, und ich bin definitiv auf der anderen Seite. Eine Verständigung ist da leider so gut wie unmöglich."
Freiheit ist eben immer die des Andersdenkenden: Leider wurde das bürgerliche und konservative Spektrum ignoriert und kriminalisiert, um die eigene Ideologien leichter über das Volk bringen zu können. Das "alte" Lager hat bis heute nur Hochmut gezeigt und keine Verständigung.

"Meine Grundwerte sind Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit, Toleranz und Humanität."
Meine auch! Aber wenn man damit wie es stets geschieht eine millionenfache Massseneinwanderung aus Afrika begründen will oder dem politischen Gegner auf Grund dieser Grundwerte das Recht zur Äußerung absprechen will, macht man sich lächerlich.

Nein Brüssel ist grandios gescheitert...

... weil der österreichische Präsident die richtige Richtung vorgeschlagen hat und in die richtige Richtung, wollten die Damen und Herren in Brüssel noch nie gehen.

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