Ihre Meinung zu: SPD berät Sozialstaatskonzept: Die Suche nach einer neuen Agenda

10. Februar 2019 - 10:57 Uhr

Mit ihrem Sozialstaatskonzept hat SPD-Chefin Nahles den Abschied von Hartz IV eingeleitet, nun berät der Vorstand. Mehr Vertrauen, weniger Sanktionen - damit können sich viele in der SPD anfreunden - doch reicht das? Von Moritz Rödle.

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Kommentare

Drei mal Null ist Null und bleibt Null

Dieses Karnevalslied ist mathematische Realität und wer eine Null höher als eine Zahl wertet ist nicht über die vierte Klasse hinausgekommen.
Vor diesem Hintergrund ist es abstrus, dass Versorgungen beansprucht werden mit dem Slogan "das steht mir zu". Auch die Zustimmung, dass dies gesetzlich korrekt wäre bedeutet nur, simpelste Mathematik wird ignoriert.
Den ganzen Disput könnte man lösen:
Jeder Beitragszahler erhält eine höhere Altersversorgung als einer welche keine Beiträge geleistet hat.
Oder anders herum; wer nichts zahlt (weil ihm das zusteht) bekommt nichts und wer bezahlt hat erhält mehr, weil ihm das (sogar mathematisch korrekt) zusteht!

Gute Vorsätze, ja...

Mit guten Vorsätzen ist bekanntlich auch “der Weg in die Hölle gepflastert“.
Das ist die SPD, wie man sie lange, viel zu lange, nicht kannte. Nur kommt Frau Nahles mit diesen (teils wohl utopischen) Vorschlägen viel zu spät, das Kind, das bereits vor Jahren in den Brunnen gefallen ist, ist mehr tot als lebendig und wird sich durch die vorgeschlagenen Maßnahmen nicht wiederbeleben lassen.
Immerhin: In der SPD ist so etwas wie eine Aufbruchstimmung zu registrieren, zumal wenn ich an das angedachte Bürgergeld, Grundrente... denke, denen selbst der sonst eher kniepige Finanzminister Machbarkeit zubilligt.
Bleibt nämlich die Gretchenfrage, wie letztendlich die Finanzierung gedacht ist; doch da die LINKE mit aufs Trittbrett springen will, ist klar, welche diesbezüglichen Lösungsvorschläge mit aller Wahrscheinlichkeit nach zu erwarten sind.

Tschüss

Manche irren nur planlos durch das Land, nennen sich auch Sozildemokraten, obwohl sie das Soziale unter Schröder verkauft haben. Geht SPD, aber geht!

Die Suche nach einer neuen Agenda

Es ist in der SPD so , dass der Abwärtstrend schon seit Jahren im Gang ist ! Und nun fällt denen auf nach Neuem zu suchen ? Das allein deutet doch schon an , dass das Personal der Sache nicht gewachsen ist ..... und das alte Personal war es auch nicht !

Ob der Schaden

..den Schröder der SPD angetan jemals wieder behoben werden kann bezweifle ich. Korrekturen hätten viel früher erfolgen müssen.

Wir leben inzwischen um

Wir leben inzwischen um Zeitalter von weltweiter Vernetzung, Robotern und künstlicher Intelligenz. Manche dieser Forderungen, wie Recht auf Arbeit, sind doch völlig absurd und werden anscheinend nur gestellt um Stimmen zu fangen. Für mich ist diese Partei am sicheren Ende.

Zu spät - zu spät - zu spät

Frei nach Gorbi - wer zu spät längst fällige Korrekturen an H4 vornimmt, den bestraft der Wähler. - die K-Frage wird sich für die SPD wohl nicht mehr stellen. - Sonderbar bloß, dass die Grünen, die H4 mit auf den Weg gebracht haben, die SPD mittlerweile bei den Wählerstimmen überholen.

Die Suche nach einer neuen Agenda

Die Agenda 2010 war richtig und wichtig um die Massenarbeitlosigkeit wirksam zu bekämpfen. Durch den darauf folgenden wirtschaftliche Aufschwung und die daraus resultierenden Überschüsse durch die Sozialbeiträge und den Steuersäckel haben Deutschland in die günstige Position versetzt, "echte" Sozialpolitik zu betreiben. Dies hätte schon längst passieren müssen, spätestens nach der Erholung der durch die Finanzkrise entstandenen Rezession (also vor rund 6 Jahren).
Es gilt die Schere zwischen arm und reich wieder etwas zu schließen.
Zur Finanzierung bietet sich die Erhöhung des Spitzensteuersatzes, der Kapitalertragssteuer und Erbschaftssteuer an.
Und bitte keine "soziale" Klientelpolitik für den Mittelstand, wie das Baukindergeld.

Gruß Hador

SPD

Utopia kann kein Ziel sein.

Die SPD und auch die Union brauchen keine utopischen Ziele. Es muss klar sein, wohin die Reise gehen soll, es muss aber auch klar sein in welchen Schritten die geschehen soll. Anders ausgedrückt, welche Prioritäten sollen gesetzt werden.

Zur Zeit hat man als Bürger den Eindruck, es soll alles sofort und jetzt umgesetzt werden. Jedem Bürger ist klar, das kann nicht funktionieren. So reich ist Deutschland nicht.

In den letzten Wochen wurden gewaltige Ausgaben beschlossen. Der Ausstieg aus der Kohle verschlingt Milliarden. Gleichzeitig bedeutet dies natürlich eine Belastung des Bundeshaushalts und eine Belastung der der Bürger über höhere Strompreise. Bitte nicht falsch verstehen, das Ziel ohne Kohle auszukommen ist sicher richtig.

Die Frage ist nur, ob gleichzeitig auch die Umstellung von Verbrennungsmotoren auf E-Autos notwendig ist. E-Autos sind keineswegs umweltfreundlich wegen der Batterien, Sie sind aber doppelt so teuer wie herkömmliche Fahrzeuge.

Wozu auch die Basis fragen?

"er glaube, in der aktuellen Koalition gebe es keine Möglichkeit, das Prinzip Fordern und Fördern in Frage zu stellen, da werde man nicht mitmachen."

Die SPD könnte nur durch ein einziges Opfer bei diesen Thema an Glaubwürdigkeit gewinnen, zumindest meine, und zwar wenn die Koalition dieses Thema nicht nachverhandeln will aus der Regierung austreten. Dadurch würden vermutlich Neuwahlen erzwungen werden. Das wäre ja mal nicht schlecht, bei so einem wichtigen Thema auch mal aufs Ganze zu gehen.
Außerdem, was will denn die CDU Hartz IV verteidigen? Das ist nicht mal deren Arbeit und unter ihrer Führung hätten die sich das auch niemals erlauben können oder sie wären jetzt bei 10%+x. Aber solange ein anderer so doof ist, kann man ja von dessen Blödheit auch profitieren, nicht wahr? Furchtbar.

Aber die SPD hat selber eh zu viel Angst vor Hartz IV, also es irgendwie anzugehen. Ist ja nicht umsonst so, dass die SPD das Arbeits-/Sozialministerium schon die ganze Zeit hat aber nichts tut.

Der Zug ist abgefahren.

Hartz-IV wurde vor über 20 Jahren durch die Sozialdemokratische Partei (SPD) und ihrem GRÜNEN Steigbügelhaltern in der Bundesrepublik eingeführt .... und -bis heute-, durch alle Regierungsparteien wehrhaft verteidigt.
Auch CDU/CSU und die FDP haben dem Hartz-IV System immer zugestimmt.

Einigen dieser Damen und Herren war das System aber noch nicht "hart genug" .... "man könnte sich mit Hartz-IV" ja "prima einrichten" ... und Herrn Lindners, FDP Ausdrucksweisen sprechen diskriminierend noch ein übriges.

Aber, nach über 20 Jahren ist der Zug zur Umkehr abgefahren. Das Gesetz kann man ändern;- aber, die Opfer, vergessen nichts!

Frau Nahles, Merkel u.d. übrigen unzähligen Helfer stehen ihr Leben lang in der Verantwortung dazu.

Na denn mal los SPD

"" Man sei dabei, sich einen riesigen Klotz vom Bein zu schaffen, der die SPD seit Jahren blockiert habe, erklärt Kühnert. Er meint die Diskussionen über die Agenda-Politik der letzten rot-grünen Bundesregierung von 2003.""
#
Baut das System um und setzt wieder auf Soziales was für Otto Normalo und Liechen Müller wirklich von Interesse ist.Nehmt euch an Ottmar Schreiner ein Vorbild,der war immer das " Soziale Gewissen " der SPD.

Erbschaftssteuer

Die Erbschaftssteuererhöhung ist natürlich unsinnig. Weshalb soll das Finanzamt bis jemand verstirbt?

Es doch viel sinnvoller das Vermögen zu Lebzeiten zu versteuern. Das bringt jährlich Steuern und verringert die Erbschaft zu Lebzeiten. Was bringt die Verschiebung auf den Todestag?

Freibier fuer alle

ist der grosse Wurf der SPD .. und die Mittelschicht wird am Ende wieder per Steuern zur Kasse gebeten. Das kommt dabei raus wenn solche beruflichen Versager wie der Juso Kevin mitwirken.. einer der bisher nut vom Staat gelebt hat und auf ganzer Linie gescheitert ist.. SPD nein Danke..!!!

Mit CDU und CSU ist das nur schwer vorstellbar...

Mit den Koalitionspartnern CDU und CSU ist das nur schwer vorstellbar. Bereits am vergangenen Mittwoch hat sich der Wirtschaftsflügel der Partei klar positioniert. Dessen Vertreter, Carsten Linnemann, sagte dem ARD-Hauptstadtstudio, er glaube, in der aktuellen Koalition gebe es keine Möglichkeit, das Prinzip Fordern und Fördern in Frage zu stellen, da werde man nicht mitmachen.

Dementsprechend bringt sich bereits die Linkspartei ins Spiel. Die ehemalige Parteivorsitzende Gesine Lötzsch sagte, der Bündnispartner der SPD könne in diesem Fall nur die Linke sein. Doch selbst gemeinsam mit Linken und Grünen hat die SPD zurzeit keine Mehrheit.

Die SPD: hatte 4Jahre Zeit und jetzt erst kommen solche Vorschläge und reichlich spät...

nicht finanzierbar

Die Träumereien der SPD sind nicht finanzierbar und der Linksruck bringt auch nichts. Natürlich gefällt die neue Strategie dem SPD Weltverbesserer und Dampfplauderer Kühnert sehr. Aber wir haben schon zu viele Linke Parteien in Deutschland (die Linke und die Grünen). Also wird es die SPD nicht nach vorne bringen. Unter 5% lässt grüßen und ich hoffe, dass es bald so weit ist. Das Bezahlen dieser Träumereien bleibt nämlich dem hart arbeitenden Steuerzahler vorbehalten. Das hat mit Arbeiterpartei nichts mehr, aber auch gar nichts mehr zu tun.

@ SchorschHh, um 10:31

Dass die Grünen trotz ihres Mitwirkens an H4 heuer so relativ gut dastehen verdanken sie der Tatsache, dass sie
a. nicht Regierungspartei sind und
b. die aktuelle Umweltwelle reiten.

Der mit riesigem Tamtam medienwirksam veranstaltete Kohleprotest, den die Grünen inszeniert haben und noch inszenieren, hat sie politisch hochgespült - für mich völlig unberechtigt, zumal ich einen Großteil von ihnen für Pharisäer halte.
Steht aber auf einem anderen Blatt...

Das ist die SPD die ich mir

Das ist die SPD die ich mir wünsche und sie ist mit diesen Plänen auf einen guten Weg allerdings wird sie den ohne CDU gehen müssen denn die ist zu alt für das Tempo. Ich bin der Meinung das es in Zukunft ein bedingungsloses Grundeinkommen geben wird ganz einfach weil es weniger Arbeitsplätze geben wird, die CDU hängt da ein bissel hinter her. 12 € Stundenlohn ist ein heres Ziel nur das dann die anderen Löhne auch steigen müssten und da wird die Wirtschaft wieder dicke Backen machen.
Und vergesst mir die Rentner nicht, bitte.

An Burkhard Werner, Sie schreiben Zitat: "So reich ist

Deutschland nicht." Unwahr, wir haben in D. 200 Milliardäre und ca. 1,5 Millionen Millionäre. Die Reichensteuer ist heute 42%, in unseren westlichen Nachbarländern Minimum 55% in Österreich bis 60% in Dänemark, Norwegen. Allein die Steuererhöhung um 13% bedeutet ungezählte Milliarden zusätzliche Steuereinnahmen. Parallel müsste endlich die soziale Gerechtigkeit, wie in all unseren westl. Nachbarländern, eingeführt werden. Jeder Bürger des Landes, auch die Beamten, Besserverdienenden und Politiker müssen in die gesetzliche Rentenversicherung zum Wohle des ganzen Volkes einzahlen. Genau das geschieht in unseren westlichen Nachbarländern, wo seit Jahren nach Abzug der Mietzahlung eine Grundrente von 1 044 Euro in Österreich (bei fast gleichen Lebenshaltungskosten wie in D.) bis 1 600 Euro in Dänemark (bei ca. 30%gen höheren Lebenshaltungskosten wie in D.) zum Leben für jeden Rentner gezahlt wird. Siehe Beispiel Quelle: " 1 100 Grundrente in Holland seit 2011." Plus Mietzuschuss und in D.?

Die SPD und ein neues

Die SPD und ein neues Sozialstaatskonzept? Das klingt ja sehr bedrohlich. Was denen so alles vor den Wahlen plötzlich einfällt, um ihre Wählerflucht zu bekämpfen. Aber Vorsicht, ein neues Sozialstaatskonzept, das könnte bei der so fremdethnienverliebten SPD genauso bedeuten, dass die am Ende nur noch Fremdethnien hier versorgen wollen und die deutschen Steuerzahler und Bürger dafür total aus jeglicher Hilfe herausfallen lassen. Am Ende werden wir dann zum europa- , später bestimmt weltweiten Sozialpaketeversorger von denen gemacht, aber so wie die SPD mit Schröder und Jahre lang danach hier an uns gehandelt und ihr wahres Gesicht gezeigt hat, dann bestimmt nur ohne die Eigenversorgung der eigenen Bürger. Mag sich übertrieben anhören, aber man traut, nach dem was diese SPD sich mit ihrer ''Sozialpolitik'' hier geleistet hat, alles zu, nur nichts Gutes mehr.

@ um 10:29 von isor

Der Schaden, den Herr Schröder angerichtet hat, wird nicht durch die Wasserträger des Herrn Schröder wiedergutgemacht werden können.
Der gesamte Parteivorstand, der die SPD nach Schröder weiter in die Sch.... geritten hat, hat diese Sch....., zusammen mit den Seeheimern, auch mitangerichtet.
Entweder werden diese „Genossen“ aus sämtlichen Funktionen entfernt oder es geht unweigerlich in Richtung 5%. Und das vollkommen zu recht!

Die SPD ist eine Funktionärspartei

die nur noch um ihre gutdotierten Posten kämpft. Den Arbeiter aus der SPD-Geschichte gibt es kaum noch, aber immer noch rufen die Genossen (SPD und Linke) zum Klassenkampf.

@ Burkhard Werner. um 10:37

Obwohl es nur am Rande zum Thema gehört und da Sie es erwähnt haben:
Auch ich sah nie und sehe auch in Zukunft die Welt nicht elekrisch fahren.
Diese Utopie haben vornehmlich diejenigen, die von einem Boom träumen, aber von den künftigen Erfordernissen wie Infrastruktur, Rohstoffe für die Akku-Produktion und die Akku-Entsorgung aus gutem Grund nicht reden.
Ähnlich utopisch sind die derzeitigen “Denkansätze“ der SPD-Führung - die Realität wird sie ganz schnell platt bügeln.
“Profil der SPD schärfen“ - ick lach mir tot!

Eisberg gerammt, Gefahr erkannt.

Ob das noch hilft und wer vertraut ihnen noch?

re um 10:39 von Freiherr von Eggburg

Entschuldigung! - ich schrieb -rechnerisch falsch- "über 20 Jahre Hartz-IV" ... Es sind aber nur 17! ... Trotzdem,) ...nach dem -jetzt folgenden- rumge-eiere, könnte man es vielleicht doch noch final zum "20. Jubiläum" schaffen.

10:37 von Jayray

Im Grunde stimme ich Ihrer Analyse zu.

Nur handelt die SPD leider nicht im luftleeren politischen Raum. Ich erinnere mal an den einhelligen Beschluss eigentlich aller SPD-Verantwortlichen am Wahlabend 2017: "Wir gehen in die Opposition!"

Was war das Geschrei groß! An die staatspolitische Verantwortung wurde appelliert. Die Schwampel wäre die Lösung gewesen, wenn Lindner nicht auf so einem Egotrip gewesen wäre.

Die SPD (und da tut sie mir durchaus leid) darf wie immer die politische "A....karte" ziehen, um sich für die Demokratie selbst zu opfern.

Die CDU hätte 2005 als Kanzlerpartei in der Tat nicht nur laue Montagsdemos sondern einen Riesenmassenprotest gegen ein CDU-Hartzmodell erfahren (zumal sie mit ihrer damaligen Bundesratsmehrheit ihre noch viel härtere und sozial noch unzumutbarere "Reform"-Agenda hatte durchziehen können). Die haben seinerzeit Rotgrün vor sich her getrieben mit Kahlschlagvorschlägen. Roland Koch war einer der Hardliner.

Soviel zur historischen Wahrheit

Auch ich kann

versprechen: "Im Himmel ist Jahrmarkt!", wenn ich nicht in der Lage bin, dieses Versprechen auch einzulösen. Bei 15 % schier unmöglich und in einer Koalition heißt es dann: "Ja wir wollten ja, aber unser Koalitionspartner nicht!"
Solche Forderungen kann man nur durchsetzen, wenn man die Koaltionspartner hat, die diese Forderungen mittragen und außer den Linken kommt keiner dazu infrage.

Wenn man im Jahre 2003 durch

Wenn man im Jahre 2003 durch seine Entscheidungen dem Bürger und seinen eigenen Wähler klar gemacht hat, das sie nur dann wichtig sind, wenn es um Wahlen geht und es nicht in all der Zeit geschafft hat sich zu ändern, dann sollte man sich nicht wundern, dass es nach mehreren Jahrzehnten es keine Grundlagen mehr gibt der SPD das Vertrauen aus zu sprechen!
Die Verursacher sollten sich besser aus der Politik raushalten und der Jugend (Juso)den Weg frei machen! Nur dann besteht die Möglichkeit, dass die SPD wieder zum alten Glanz erstrahlen wird, wie zurzeit von Brand und Schmidt!
Leider ist es so, das die Alten Bürger der alten Tante SPD keine Vorschuss an Vertrauen mehr zugesteht! Weil sie dem Bürger nicht mehr nah ist! Darum weg mit dem alten Personal und einen neu Start mit der Jugend!

An SchorschHh, Sie vergessen in ihrem Beitrag, dass vor

allem die Politiker der CDU/CSU das deutsche Volk gespalten hat. Geschätzte 9 Millionen deutsche Bürger entziehen sich den gesetzlichen Renten- und Krankenversicherungen, es sind die Menschen, die nachweisbar das meiste Geld verdienen, ausgenommen ein Teil der Selbständigen, und in saus und braus leben. Der große Rest der deutschen Bevölkerung wird vom Staat ausgebeutet s. Fakt Quellen: "Deutschland belastet AN besonders stark," Sowie "Vizezahlmeister Deutschland weltweit an Steuern". Gehen unsere fleißigen Menschen, ausgenommen Beamte, Besserverdienende und Politiker, in Rente werden sie bestraft s. Fakt Quellen: "Deutsche Renten am niedrigsten in ganz Europa," Sowie "Länder-Vergleich: Arme deutsche Rentner." Vom Handelsblatt OECD Durchschnitt, die Länder Europas wurden neutral bewertet und mit dem Faktor 82% im Schnitt eingestuft, Deutschland weit abgeschlagen mit 55%. Wer dieses soziale Unrecht unterstützt besitzt nicht den Hauch von Menschlichkeit.

Auch hier im Forum

machen es sich viele immer wieder zu einfach, was ist mit dem kleinen selbständigen der sein ganzes Leben lang alle Steuern zum Teil nachweislich mehrere Hunderttausend an den Staat bezahlt hat.
Die große Zahl der Selbstständigen die mangels Gewinne nicht in die Rentenkasse eingezahlt haben (Arbeitgeber u. Arbeitnehmeranteil) sich aber krumm für Ihren Laden und das System gearbeitet haben, bekommen heute 0,00.

Auch das funktioniert

aber nicht, weil diese Punkte nur kleine Teile der Bevölkerung betreffen, außer vielleicht Punkte für die Kinder.
Bürger die mehr oder sogar viel haben, bekommen dann die großzügigen Leistungen auch. Und die Singles und so weiter müssen das mit Ihren Steuern finanzieren.
Sozial ist das alles prima, aber es fehlt eine klare Abgrenzung zur CDU bei dem Wahnsinn mit den Summen für die BW zum Beispiel.
Und noch einige andere Dinge, den Fokus stärker auf Sozial zu legen ist ja nicht schlecht.
Der Rest vom Paket muss aber auch stimmen, es muss nämlich auch gerecht für die sein, die gearbeitet haben oder noch arbeiten und jeden Morgen um 5 Uhr aufstehen.

Was die SPD vorhat kann so nicht funktionieren, sie hätte niemals in die GroKo eintreten dürfen.
Und zu hoffen das sie ein Bündnis mit Links und Grün machen können, das wird auch nichts, Grün ist das neue Schwarz wenn es um Rüstung und so weiter geht.

So kommt die SPD nicht aus dem Loch, sozial allein reicht nicht mehr.

sPD oder SPD - das ist hier die Frage !

Den wirtschaftlichern Erfolg Deutschlands wurde durch die Reformen der Agenda 2010 vor allem von den Ärmsten unserer Gesellschaft getragen. Die hatten, und haben bis heute, den Preis dafür zu zahlen, das obere Drittel wurde entlastet.
Es ist höchste Zeit wieder etwas zurück zu geben !

Gruß Hador

Als

Betroffener von Hartz 4 glaube ich der SPD nicht. Da soll nur eine Umetikettierung stattfinden, damit der Name nicht mehr bei den Wahlen schadet. Ich werde weiterhin die Linkspartei wählen. Und als Alternative die Grünen mit Herrn Habeck. Da weiß ich, dass ich meine Stimme nicht an Leute vergebe, die mir täglich schaden. Denn genau das passiert ja, schließlich IST die SPD an der Regierung.

Politiker der Christen werden nicht einlenken, sie beharren weiter auf die Politik der sozialen Ungerechtigkeit in Deutschland und wollen kaum Veränderungen vornehmen. Doch ich persönlich glaube an den Beginn einer Wende, denn 1,5 Millionen Mitbürger, die aus Geldknappheit betteln gehen müssen in den Tafeln sowie 1,2 Millionen Deutsche die heute im reichen Deutschland wohnungslos sind, siehe letzte Zählung Ende 2016 Fakt Quelle: "Wohnungslosigkeit - 860 000 Menschen haben in Deutschland keine Wohnung." Not, Elend und Armut begleiten heute in D. ca. 30 Millionen Mitbürger, s. Fakt Quelle: "Die reale Armut in Deutschland 2018." Es wird richtigerweise das Gleiche geschehen wie in Frankreich, die Menschen werden für mehr soziale Gerechtigkeit auf die Straße gehen, zu Recht. Ich bin kein Hellseher, doch die Zeit für Demos ist reif.

10:32 von Hador Goldscheitel

Stimmt so nicht.

Der wirtschaftliche Aufschwung Deutschlands war seit Mitte der Nullerjahre weitestgehend Exportindustrie-gestützt.
Die für die deutsche Wirtschaft extrem vorteilhaften Austauschbeziehungen im EU-Binnenmarkt, die durch den Euro verschleiert wurden, war hier hauptverantwortlich. Stichwort: Verschuldungskrise der EU-Südstaaten. Die haben auf Pump deutsche Industriegüter in großen Mengen gekauft.

Erst während der Erholung nach der zwischenzeitlichen Rezession im Zusammenhang mit der Finanzkrise nach 2012 hat auch die Binnenkonjunktur in D Fuß gefasst.

Die Senkung der Lohnstückkosten bezogen auf die Gesamtwirtschaft (durch H4-bedingtes Lohndumping) spielt in der Tat durchaus auch in eine Rolle, allerdings bewirkt dies wiederum andere staatliche Transferleistungen (siehe Aufstocker oder das sozialschmarotzerische CDU-Kombilohnkonzept bei dem Unternehmer so niedrige Lohn zahlen konnten, weil der Staat ja hinterher einspringt).

Hador Goldscheitel 10:32

"Die Agenda 2010 war richtig und wichtig um die Massenarbeitlosigkeit wirksam zu bekämpfen. Durch den darauf folgenden wirtschaftliche Aufschwung und die daraus resultierenden Überschüsse durch die Sozialbeiträge und den Steuersäckel haben Deutschland in die günstige Position versetzt, "echte" Sozialpolitik zu betreiben. Dies hätte..." man allerdings mittlerweile längst tun sollen und müssen.
Sie sprechen mir wie schon häufig aus der Seele.

wo bleibt das Prinzip "Gutes Geld für gute Arbeit?"

Das ist noch immer ein Herumkurieren an den Symptomen, auch wenn das Anheben des Mindestlohnes in die richtige Richtung geht. Nötig wäre aber, das Leistungsprinzip neu zu definieren. Nicht wer viel verdient (FDP) erbringt Leistung, sondern wer viel für die Gesellschaft viel leistet erbringt Leistung. Und soll entsprechend verdienen. Solange aber Spitzenmanager mehr als das Hundertfache des Durchschnittsgehaltes ihrer Belegschaft verdienen (gerade in der WirtschaftsWoche zu lesen) und solange Menschen mit Vollarbeissttelle aufstocken müssen, stimmen die Proportionen ganz und gar nicht. Der Spitzenmanager, Industrie- und Wissenschaftspionier Ernst Abbe hielt einen Abstand um Faktor Zehn für angemessen. Alles andere sei eine Umverteilung nach oben. Wohl wahr. Zu Zeiten des Kalten Krieges entsprach Faktor 10 in der BRD übrigens fast den Realtitäten. Aber an eine solche gesellschaftliche Diskussion wagt sich heutzutage niemand heran, die SPD nicht - und die AfD übrigens am allerwenigsten.

um 10:29 von isor

>>"Ob der Schaden..den Schröder der SPD angetan jemals wieder behoben werden kann bezweifle ich. Korrekturen hätten viel früher erfolgen müssen."<<

Ich persönlich schätze den Schaden den der Martin der SPD zugefügt hat (dreimal nachweislich gelogen, keine GrKo, dann doch GroKo usw.) mindestens genauso hoch ein, obwohl ich persönlich Steinmeier als den eigentlichen Strippenzieher vermutete? Mit dieser Nummer bei den letzten Bundestagswahlen war das Vertrauen in diese Partei endgültig und nachhaltig ruiniert.

Mit Billigung der GroKo wurde der Rentenanteil bei Harz4 gestric

Mit Billigung der GroKo wurde der Rentenanteil bei Harz4 gestrichen und jetzt werden es die Renten-Grundsicherungsbezieher von Morgen.
Seit 2011 Wurde der Rentenanteil (bei Harz4-Empfänger)ersatzlos gestrichen. Waren es damals noch 800€ Rente so sind es mittlerweile (Laut Rentenbescheid) nur noch 600€, was einer Rentenkürzung von aktuell 25% gleich komm und eine Frechheit ist und das bei mindestens 35Jahre Vollbeschäftigung. Sprich: Hier wurde wissentlich bei denen die sich am wenigsten wehren können wenn überhaupt die zukünftige Rente unter Grundsicherung zusammengestrichen und es werden daher immer Mehr welche später auf Grundsicherung angewiesen sind , dank der bisherigen SPD.
Was früher eingespart wird nun sehr teuer und wird noch viele betreffen, dank niedrigen Mindestlohn, Geringverdiener, so wie fast alle Immigranten...

Erschreckend

Immer wieder das Gleiche. Kaum geht es um Verbesserungen für diejenigen, die seit xx Jahren an der kurzen Leine gehalten werden, kommen genau diejenigen ans Tageslicht, die selbst durch niedrige Steuern, Subventionen oder andere Zuwendungen des Staates fürstlich leben.
Fangen wir doch einfach mal bei der Agrarlobby an und hinterfragen die Milliarden, die diese Leute einstecken. Oder bei Konzernen die sich bei jedem Quark vom Staat subventionieren lassen, weil ja sonst Milliaaaaarden von Arbeitsplätzen flöten gehen könnten. Wann kommt eigentlich die Finanztransaktionssteuer, vor allem für Bankster und ihre windigen Geschäfte und und und und und...
Aber nein, die böse untere Bevölkerungsschicht ist Schuld. Wo kämen wir denn da hin, wenn man einer Alleinerziehenden oder einem 60jähren Arbeitslosen nach jahrzehntelanger Schufterei das Leben zumindest etwas erleichtern würde. Geht natürlich garnicht.
Mein Güte, in was für einem Land leben wir denn hier unterdessen?

Illusionen und Träume

@10:54von my walden
Diese Füllhornmentalität der SPD begeistert auch sie, wie sie hier schreiben. Aber sie wissen schon, daß SPD-Schröder die Genossen dann mit seinem Hartz-4 Gesetz brutal gebremst hat, weil damals sonst die Staatsausgaben für die 5 Mio. Arbeitslosen nicht mehr finanzierbar gewesen wären. Da brauchte die CDU schon gar nicht mehr intervenieren. So wird es auch diesmal sein...die SPD ist keine Klientelpartei der Arbeiter mehr, eher sind es heute die Grünen, deren Angestelltenwähler diese Ausgabeneuphorie nicht mitmachen werden.

Gute Vorsätze??

Gehören Sie zur privilegierten Klasse der Reichen in diesem Land - oder was soll das mit den Linken? Meine Vorstellung : Vermögenssteuer um 15%Punkte hoch...

Die aktuelle Hartz4-Regelung bedroht mehr Existenzen

als uns bewusst ist.
Die Mittelschicht wird ausgeblutet, weil die unteren Ränge nicht genug Transferleistungen aufbringen können, sich aber auch nicht arm rechnen können wie die Spitzenverdiener.

Wer nicht mehr in der Lage ist am Arbeitsleben teil zu nehmen muß erst seine private Altersvorsorge aufbrauchen bevor er Ansprüche auf ALG2 bekommt.

Und die Liste ist noch länger, überfordert aber leider die, die mit differenzierter Betrachtung überfordert sind.

Jene werden dann von Boulevardblättern aufgepeitscht, Hatz4-Empfänger gegen Asylanten gegen gegen gegen auszuspielen um nicht zu merken, dass sie selber gemolken werden.

Sicher war das alte Sozialsystem so nicht zu halten. Was aber fehlte waren die Korrelationen, die letztendlich über Sozialgerichte über 20 Jahre eingeklagt werden mußten.

Die künftigen Erfordernisse sind noch unbequemer: Deckelung der Renten zur Absicherung der Mindestversorgung von gut 1000€.
Und: die unbezahlbaren Beamtenansprüche aus privater Krankenkasse...

RE: Burkhard Werner

"Die Erbschaftssteuererhöhung ist natürlich unsinnig. Weshalb soll das Finanzamt bis jemand verstirbt? Es doch viel sinnvoller das Vermögen zu Lebzeiten zu versteuern. Das bringt jährlich Steuern und verringert die Erbschaft zu Lebzeiten. Was bringt die Verschiebung auf den Todestag?"

Es liegt in der Natur der Sache, dass jeden Tag Erbschaftssteuern anfallen!
Eine Vermögenssteuer dagegen lehne ich ab, da das Einkommen schon versteuert wurde, und das daraus resultierende Vermögen nicht nochmals versteuert werden soll. Zudem dient es der Altersvorsorge !
Bei einer Erbschaft dagegen steht dem keine Leistung gegenüber. Sie stellt ein zusätzliches Einkommen dar, und sollte deutlich höher versteuert werden !

Gruß Hador

@ von sagen, um 11:22

Wenn Sie Ihre Stimme einer Partei geben, von der Sie glauben, dass Sie Ihnen nicht schadet, ist das absolut nachvollziehbar.
Noch besser: Sie geben Ihre Stimme einer Partei, die Ihnen aus dieser schlimmen H4-Situation hilft.
Sie glauben, dass es die LINKEN sind, die das tun könnten? Ich weiß, die versprechen viel, wie gerade auch die SPD, aber die sind wie die Eunuchen:
Wissen, wie es geht - können es aber nicht.

Respekt!

Es sieht so aus, als würde sich die SPD Stimmen mit Steuergeldern kaufen wollen. Diese dann zu verteilenden Gelder erarbeiten zumeist Leute, welche die SPD nicht wählen. Ein uralter Ansatz. Umverteilung von oben nach unten. Oder wenigstens das Versprechen dazu. Garniert wird das Ganze mit Floskeln: "Respekt", "modern", "starke Schultern", "Gerechtigkeit" u.s.w.

SPD = Arbeitnehmerpartei oder Wohlfahrtspartei?

Die SPD sollte sich überlegen, woher sie kommt. Sie hat sich für die Arbeitnehmer in Deutschland eingesetzt und damit Wahlen gewonnen. Dahin sollte sie zurückkehren. Hartz IV dient zum Auffangen von Langzeitarbeitslosen. Es ist kein Lebensmodell und darf von der Politik auch nicht durch "Verbesserungen" dazu gemacht werden. Das ist Minderheitenpolitik in einem Feld, dass schon die Linke besetzt hat und daher eine Sackgasse. Nun gerät die SPD in Gefahr, sich genau dahinein zu begeben und endgültig auf die 5% Hürde zu zu steuern. Die SPD sollte die Themen Mindestlohn,Arbeitnehmerrechte in einem sich wandelnden Arbeitsmarkt und daneben auch - aber eben nicht als Hauptthema- soziale Gerechtigkeit als Agenda aufnehmen. Keine Klientelpolitik gegen Arbeitnehmerinteressen, die Menschen in Deutschland, die das alles bezahlen und erdulden müssen, was die Genossen der Bosse angerichtet haben.
Dann wären auch mal mehr als 20% drin.

10:39 von Freiherr von Eggburg

Ihrem guten Beitrag möchte ich nur dahingehend ergänzen: Die CDU tagt heute, Thema ist die Asylpolitik, die Opfer dieser Katastrophe vergessen auch nicht.

An KarlderKühne, Sie vergessen in ihrem Beitrag das

einfache Volk in Deutschland. Egal welche Partei von den Bürgern gewählt wurde, die Andersdenkenden gibt es in jeder Partei bzw. bei den Wählern. Die Armen in Frankreich sind aufgestanden, sie haben bis heute Teilerfolge verbucht. Doch der Kampf geht dort weiter, leider unorganisiert. Ähnlich ist es in unserem Land, ein Funke genügt und die Armen im reichen Deutschland sind nicht mehr zu stoppen. Partei übergreifend werden Wähler aller Parteien an den Demos teilnehmen, denn so wie heute kann es in Deutschland nicht weitergehen. Kein westliches Nachbarland zahlt seinen Bedürftigen oder Rentnern heute nach Abzug der Miete nur 424 Euro zum Leben. Jeder der diese Zeilen kann es im Internet erfragen. Wie z.B. s. Fakt Quelle. "In Sachen Rente steht es zwischen Österreich und Deutschland 4 : 0." Von der OECD berechnet z.B. die deutschen Frauen erhalten heute eine Durchschnittsrente von 590 Euro, die Österreicherinnen 1 220 Euro im Monat ( da 14 Monatsrenten sogar 1 403 Euro in Ö." USW.

11:03 von Edelmann

"Es sollte besser heißen:
SPD berät Sozialstaatskonzept: Die Suche nach neuen Wählern."

Und was ist daran unredlich? Demokratische Parteien befinden sich in einer Arena im Wettbewerb der besten politischen Konzepte.

Die CDU hat sich gestalterisch auf dem Gebiet wie Arbeit im 21. Jh. organisiert werden kann längst in einen Dauerschlaf begeben. FDP kennt nur vulgärökonomisches "Steuern runter" - "Der Papa ..(Pardon...der Markt) wird's schon richten!"

Grün hat sich sozialpolitisch verabschiedet seit der vergurkten Steuerdebatte im Wahlkampf 2013.

Linke ist einfallslos und huldigt einem Staatsverständnis aus den 1970ern. Das klappt heute nicht mehr im entwickelten, global organisierten Kapitalismus des 21. Jh.

Daher: sich Gedanken um Konzepte zu machen, um den Zusammenhalt der Gesellschaft zu bewerkstelligen ist höchst ehrenwert. Ich hoffe die SPD findet beizeiten auch eine glaubwürdige personelle Verkörperung parallel dazu. Denn das sieht zzt. mau aus.

Ich hoffe auf Kevin Kühnert.

um 11:13 von Wolfgang Eitorf "Ein kompletter wechsel muss her..

um 11:13 von Wolfgang Eitorf "Ein kompletter wechsel muss her.
>>Wenn man im Jahre 2003 durch seine Entscheidungen dem Bürger und seinen eigenen Wähler klar gemacht hat, das sie nur dann wichtig sind, wenn es um Wahlen geht und es nicht in all der Zeit geschafft hat sich zu ändern, dann sollte man sich nicht wundern, dass es nach mehreren Jahrzehnten es keine Grundlagen mehr gibt der SPD das Vertrauen aus zu sprechen!
Die Verursacher sollten sich besser aus der Politik raushalten und der Jugend (Juso)den Weg frei machen! Nur dann besteht die Möglichkeit, dass die SPD wieder zum alten Glanz erstrahlen wird, wie zurzeit von Brand und Schmidt!
Leider ist es so, das die Alten Bürger der alten Tante SPD keine Vorschuss an Vertrauen mehr zugesteht! Weil sie dem Bürger nicht mehr nah ist! Darum weg mit dem alten Personal und einen neu Start mit der Jugend!<<

//

Nur eine komplette Erneuerung /Umbau kann die Partei wieder nach Vorne bringen.
seit der Einführung Agenda 2010 ist der Zorn groß.

Vernünftige Sozialpolitik ist nicht "utopisch"

Verstehe nicht so recht, warum einige eine vernünftige und humane Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik für "utopisch" halten. Wie war das vor Hartz IV unter Kohl?

Die Rezession zu Beginn der nuller Jahre hatte doch nun nichts, aber auch gar nichts mit dem Sozialstaat zu tun, sondern zum einen mit der geplatzten Tech-Blase, zum anderen speziell in Deutschland mit Investitionsschwäche wegen der Euro-Einführung (Einebnung der Zinsdifferenz bei weiter bestehenden Unterschieden in den Inflationsraten).

Ein Ende des unwürdigen Hartz-Systems ist überfällig. Und zweifellos würde v.a. die arbeitende Bevölkerung davon profitieren, da jeder, dessen Job durch technologischen Wandel wegfällt, ausreichend Zeit zu einer beruflichen Umorientierung hätte, ohne gleich in die Mühlen des Maßnahmen- und Sanktionsregimes oder in den Niedrigstlohnsektor zu geraten.

@ MaWo

"Den ganzen Disput könnte man lösen:
Jeder Beitragszahler erhält eine höhere Altersversorgung als einer welche keine Beiträge geleistet hat."

Und was ist mit denen, die keine Beiträge geleistet haben, weil sie es nicht arbeiten KONNTEN?

Ich würde den Disput anders lösen: steuerfinanzierte Grundrente für alle (natürlich in vernünftiger Höhe!). Wer höhere Versorgung haben will, sorgt privat vor. Dann müssten Geringverdiener auch nicht mehr mit ihren Rentenbeiträgen die hohen Renten der ehemaligen Gutverdiener mit finanzieren.

Und wer finanziert die Wohltaten? Doch wieder der Mittelstand

Es ist verständlich, dass die SPD versucht, ihre Stammwählerschaft wiederzugewinnen. Aber es bleibt die Frage der Finanzierbarkeit.

Steuererhöhungen? Klar, das ist das Lieblingskonzept der Linken. Aber seien wir ehrlich: An das Geld der Konzerne und der Superreichen kommt man nicht heran, weil die im Zweifelsfall einfach das Land verlassen. Also muss mal wieder der Mittelstand die Mehrausgaben bezahlen - und der ist in Deutschland im internationalen Vergleich schon sehr stark belastet.

Vergessen wir auch nicht: Die BRD wird wirtschaftlich wieder in deutlich schwierigeres Fahrwasser kommen als heute. Wenn die nächste weltweite Rezession hereinbricht, die Euro-Krise wiederaufflammt und / oder die Babyboomer in Rente gehen, müssen all die netten sozialen Wohltaten wieder zurückgenommen werden.

Wir sollten nicht so tun, als könnten wir wieder zu den idyllischen Verhältnissen der West-BRD der 80er Jahre zurück. Zur pol. Verantwortung gehört es auch, den Leuten reinen Wein einzuschenken.

Umverteilungseuphorie

Jeder Euro, den eine Regierung umverteilen will, muß sie erst denen von ihrem Besitz nehmen, denen sie nichts geben will...von einer Tasche in die andere Tasche. Der Bürger oder Steuerzahler muß dazu immer sein Plazet geben. Da die SPD einer Regierungskoalition angehört, ist sie Partner einer CDU/CSU, die solcher Umverteilungs-Euphorie sicherlich sehr skeptisch gegenüber steht. Soziale Gerechtigkeit ist in einem Staat sehr wichtig, doch der aktuelle "Sozialvertrag" muß immer stets neu ausgehandelt werden...in einer Demokratie muß zumindest die Mehrheit diesen Weg mitgehen. Diese Mehrheit für das Nehmen und neue "Mehr-Geben" sehe ich derzeit nicht.

Ausgeschlafen die SPD Berufsfunktionäre

Damit ist aber das Problem Wählergewinnung nicht gelöst, der erste Schritt sollte sein, dass wieder Genossen aus der arbeitenden Bevölkerung die Berufsfunktionäre ablösen sollten um die Partei zu reformieren, alles andere ist unglaubwürdig

Wiedererkennungswert

Die SPD ist auf dem Weg ein Stück weit ihren Markenkern wieder zu erfinden. Zwar habe ich diese SPD noch nie gewählt und werde dies wohl auch nie tun, gleichwohl gefällt mir als bekennender Demokrat, dass es vielleicht bald wieder eine Partei geben könnte, die ein erkennbares Profil aufweist. Konservative Werte wird man in Zukunft bei der AfD finden, da Merkel ihre CDU zur Unkenntlichkeit und Beliebigkeit hat verkommen lassen. Vielleicht werden künftige Wahlen ja wieder einmal spannend.

Im Ankündigen war die SPD

Im Ankündigen war die SPD stets ganz gut, allerdings hat sie dann ihr Fähnchen auch oft nach dem politisch-genehmen Wind gedreht. Verbesserungen werden sicherlich wieder mal mit harten Verschlechterungen bezahlt....

um 11:17 von Oldtimer "Jammern auf hohen Niveau

>>machen es sich viele immer wieder zu einfach, was ist mit dem kleinen selbständigen der sein ganzes Leben lang alle Steuern zum Teil nachweislich mehrere Hunderttausend an den Staat bezahlt hat.
Die große Zahl der Selbstständigen die mangels Gewinne nicht in die Rentenkasse eingezahlt haben (Arbeitgeber u. Arbeitnehmeranteil) sich aber krumm für Ihren Laden und das System gearbeitet haben, bekommen heute 0,00.<<

// möchte Ihnen da nichts unterstellen, nur haben sie (Im Gegenteil zum Arbeitnehmer) wesentlich mehr Freiheiten an den Steuern vorbei zu verdienen...

Sozialstaatskonzept - Staatspleite

Langsam kann ich es nicht mehr hören. Wie lange, glaubt die Politik, insbesondere SPD, Linke,Grüne, ist diese Vollkaskomentalität noch finanzierbar? Woher sollen die Steuerzahler kommen, die bereit sind, aktiv zum Staatseinkommen beizutragen, wenn alle Signale der Politik auf "Ihr braucht Euch um gar nichts mehr kümmern, der Staat nimmt Euch alle Eigenverantwortung ab" stehen? Jüngstes Beispiel, die Grundrente. Hier ist immer von Friseuren die Rede. Warum fehlen in der Beispielrechnung die Trinkgelder, die nicht versteuert und verbeitragt werden? Eigenverantwortung würde bedeuten, etwas von diesen Einnahmen in eine Altersvorsorge zu investieren. Und was ist mit all den Arbeitnehmern, die lieber nur einen offiziellen Minijob annehmen und drei weitere "schwarz" durchführen? Ein Teil derer, die im Alter keine angemessene Rente beziehen, ist nicht ganz unschuldig an ihrem Schicksal. Der Spatz in der Hand ist ja besser, als die Taube auf dem Dach. Der Staat wird`s schon richten.

RE:realitychecker

"Die Senkung der Lohnstückkosten bezogen auf die Gesamtwirtschaft (durch H4-bedingtes Lohndumping) spielt in der Tat durchaus auch in eine Rolle, allerdings bewirkt dies wiederum andere staatliche Transferleistungen (siehe Aufstocker oder das sozialschmarotzerische CDU-Kombilohnkonzept bei dem Unternehmer so niedrige Lohn zahlen konnten, weil der Staat ja hinterher einspringt)."

Bei den Lohnstückkosten steht Deutschland international weder besonders gut, noch besonders schlecht da.
Mit der Agenda 2010 ging es u.a. auch darum, den Export von Arbeitsplätzen nach Ost-/Südosteuropa, bzw, Südostasien zu stoppen.
Ich mag mir nicht vorstellen, wo Deutschland heute stünde, wenn die schröderschen Reformen nicht durchgeführt worden wären.

Gruß Hador

10:55 von m.g

Sie haben in manchem sicher recht. Vermögensteuer jetzt, Erbschaftssteuer nie.

Was wir nicht brauchen ist eine Revolution. Was wir aber brauchen ist eine Angleichung in der EU in Bezug auf den Spitzensteuersatz. Dies kann ja gestaffelt geschehen. Es muss aber geschehen.

Zum Gesamtbild gehört natürlich auch die Krankenversicherung. KV und Rentenversicherung müssen immer zusammen betrachtet werden.

Dieser Bereich ist aber sehr komplex. Ziel muss es aber sein sowohl in der Krankenversicherung als auch im Bereich der Rentenversicherung die Leistungen der privaten Rentenversicherung als Ziel zu haben. Ebenso müssen die Pensionsansprüche für alle das Ziel sein.

Es ist nicht sinnvoll die gesetzliche Versicherung als Maßstab zu nehmen. Ebenso sollten nicht die Leistungen der Rentenversicherung der Maßstab sei.

Dies wird Milliarden kosten und wird sicher nicht in einem Rutsch zu haben sein.

Dafür ist Deutschland einfach zu arm. Es ist zu klären, was soll in welchem Zeitraum umgesetzt werd

Vorwärts und nicht verzagen

Diese neue, oder eigentlich alte, Richtung, die die SPD jetzt einschlagen möchte, wird ihr und dem Land gut tun. Und dass die CDU sofort durchblicken lässt, dass diese Sozialmaßnahmen mit ihr nicht zu machen sind, tut dem Land auch gut. Denn so ist nach den Jahren des GroKo-Einheitsbreies und dem Aufweichen der Marke CDU durch Merkel, endlich mal wieder eine Unterscheidung der beiden Parteien möglich.

Allerdings die gesamte Schuld an der Misere der letzten Jahre bei Schröder und der Agenda 2010 abladen zu wollen, halte ich für falsch. Damals stimmten Programm, gesellschaftliches und wirtschaftliches Umfeld und die handelnden Personen überein und haben für die Situation erfolgreiche Politik gemacht. Die jetzige SPD-Spitze muss erst noch beweisen, ob sie solch dicke Bretter bohren können.

11:31 von Hador Goldscheitel

So kann man sich irren. Auch das vererbte Vermögen ist bereits versteuert.

Ihre Logik ist also keine Logik sondern nur eine Weltanschaung der man zustimmen kann oder auch nicht.

Weshalb also bis zum Tode warten?

Gerechtigkeit

Soziale Gerechtigkeit ist nicht die einzige Form von Gerechtigkeit. Schon mal von "Austauschgerechtigkeit" gehört? Das bedeutet nehmen UND geben. Jeder nach seinen Möglichkeiten. Soziale Gerechtigkeit heißt immer nur, die eine Seite gibt und die andere Seite nimmt. Das ist wohl eher ungerecht.

RE:Burkhard Werner

"So kann man sich irren. Auch das vererbte Vermögen ist bereits versteuert."

Wohl kaum von den Erben !
Und für die stellt das Erbe ein zusätzliches Einkommen dar.

Gruß Hador

Gerechtigkeit

Wir erleben aktuell eine Gerechtigkeitsdebatte, die unterschiedlich interpretiert wird. Nachdem Frau Nahles die abschlagsfreie Rente für besonders langjährig Versicherte eingeführt und damit nicht nur den körperlich hart arbeitenden Dachdecker und Bauarbeiter bedacht, sondern eben auch den Bankdirektor beglückt hat, werden diese Leistungen nun von 250.000 Antragstellern p.a. abgerufen (50.000 mehr als prognostiziert). Dies kostet den Staat monatlich 1,6 Mrd. EUR. Welch ein Irrsinn! Leider handelt die SPD häufig nach dem Gießkannenprinzip. Mit sozialer Gerechtigkeit hat dies oft herzlich wenig zu run.

Verlierertypen

Wenn man sich die Führunsriege der SPD anschaut, dann kann man nur feststellen, dass sie dem HERRGOTT jeden Tag drei mal danken müssen, denn ohne die Partei wären sie die Paradebeispiele von unqualifizierten Langzeitarbeitslosen. Da würden auch keine Maßnahmen der ARGE etwas dran ändern.

Typisch

Die meisten Kommentare hier sind wieder nur auf Meckern getrimmt. Endlich greift eine Partei, ja vielleicht zu spät, das Sozialthema auf und korrigiert ihre Sozialpolitik. HartzIV war damals richtig, hätte aber schon früher geändert werden müssen, was aber am Wiederstand von CDU/CSU scheiterte. Also diese Verzögerung nicht nur der SPD zuschustern. Und jetzt müssen wir die Neuerungen anpacken. Arbeit für alle, richtig, auch wenn die Welt globaler wird. Ansonsten können wir das Kinderkriegen einstellen. Ja, Anhebung des Mindestlohns auf 12 - 15 EUR die Stunde, damit auch die Arbeitnehmer in den unteren Lohngruppen jetzt und im Rentenalter ein menschenwürdiges Leben haben. Ja, Erhöhung und Verlängerung des ALG1, denn die arbeitslos wurden, meistens nicht auf eigene Schuld sondern durch die Gewinnsucht der Unternehmer, siehe z.B. Fusion Karstadt/Kaufhof. Und letztendlich drastische Senkung der Wehretats z.G. des Sozialetats. Und hört endlich mal auf zu meckern und packt an.

Sozialstaat?

Ich denke nicht, dass sich an diesem Sozialsystem etwas ändern wird.
Was mir in diesem Bericht fehlt, sind Rentner.
Klar muss man auch älteren arbeitslosen Arbeitnehmern eine Chance geben, was aber letztendlich nicht mit Verlängerung des ALG I geht.
Hier sind die Arbeitgeber gefragt. Kaum einer will ältere Arbeitnehmer einstellen. Das ist ein Problem, dass es nicht erst seit der Agenda 2003 gibt.

Für mich sieht das alles nach Wahlkampf aus.
Sicher wird die SPD mit solchen leeren Versprechen den ein oder anderen verzweifelten Sozialstaatabhängigen auf ihre Seite ziehen, für eine mehrheitliche Regierung reicht das allerdings nie und nimmer aus.

10:31 von SchorschHh

Zu spät - zu spät - zu spät

Frei nach Gorbi - wer zu spät längst fällige Korrekturen an H4 vornimmt, den bestraft der Wähler. - die K-Frage wird sich für die SPD wohl nicht mehr stellen. - Sonderbar bloß, dass die Grünen, die H4 mit auf den Weg gebracht haben, die SPD mittlerweile bei den Wählerstimmen überholen.
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Das ist wohl ein Auswuchs unsreres Bildungssystems.
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Grün ist teuer, grün muss gut sein.

Erwerbsminderungsrente

Wenn die SPD sich nun als das soziale Gewissen in der Politik anbiedert, sollte sie z.B. auch das Thema "Erwebsminderungsrente" aufgreifen. Es ist unredlich, sich auf Themen zu konzentrieren, die breite Bevölkerungs-, mithin Wählerschichten ansprechen, Minderheiten dagegen unbeachtet zu lassen. Wie überhaupt es eine letzte Gerechtigkeit nicht gibt und nicht geben kann. Deutschland
hat durchaus ein vergleichsweise stabiles soziales Netz aufgebaut. Die Bürger sind mehrheitlich mit der Politik zufrieden, zumal der Populismus in vielen Teilen Europas und der Welt seine zerstörerische Kraft gezeigt hat. Es sollte zweifellos in Teilbereichen nachgebessert, aber nicht nach dem Gießkannenprinzip das Erreichte gefährdet werden.

Angeschafft

Unter Schröder wurde Quasie die Erwerbsminterungsrente und die Schwerbehinderung abgeschafft.
Hier sehe ich das größte Problem, den alle die ein gesundheitliches Problem haben, werden in Hartz4 angeschoben. Entweder man kann arbeiten oder nicht. Das ist ein sehr gro§es Problem in unserer Gesellschaft, das man diese Menschen verhungern läst.

Ich bin gespannt auf die nächsten Wahlen,

weil dann offensichtlich wird, wieviele immer noch an die Lügen der SPD glauben.

Die SPD hatte in der Vergangenheit unzählige Möglichkeiten, das Rad zurückzudrehen. Immer wurde das aus Gründen des Machterhalts und der damit verbundenen Posten, Pöstchen und Zuwendungen von interessierter Seite gemieden.

Die auch hier vielfach geäußerte Meinung, Hartz IV sei erforderlich, um das Sozialsystem überhaupt zu finanzieren, wird durch die Sozialsysteme prosperierender Staaten wie Österreich, Schweiz, Niederlande, Norwegen,... ad absurdum geführt.
Die, die das marktwirtschaftliche System über alles preisen, sollten sich daran erinnern, dass es neben der Ausgabenseite in der Bilanz auch eine Einnahmenseite gibt und da besteht in Deutschland ein beispielloses soziales Ungleichgewicht der Zahlungspflichtigen.
(Die Studien und Veröffentlichungen international renommierter Organisationen dazu wurden teilweise bereits von anderen Foristen aufgeführt)

Wer der SPD glaubt, dem ist nicht zu helfen!

wie die Politiker der CDU/CSU, der FDP nicht über den Tellerrand Deutschland hinaus. Kein Mensch kann nach Abzug der Miete mit 424 Euro im Monat würdevoll leben, weder Bedürftige noch Rentner. Warum vergleichen Sie nicht die Politik der Linken und Rechten in unseren westlichen Nachbarländern? Neutral und objektiv hat die OECD jedes Land in Europa unter die Lupe genommen mit dem Ergebnis s. Fakt Quelle: "OECD Studie - Deutsches Rentenniveau ganz weit unten." Warum zahlen z.B. die Politiker in Österreich ihren Bürgern ca. 800 Euro im Monat mehr zum Leben? S. Fakt Quelle: "Renten-Paradies Österreich? Der Faktencheck." Sowie "Österreichs gutes Rentensystem-Ein Rentenvorbild wird bewusst totgeschwiegen." Ähnlich sieht es in allen westl. Nachbarländern aus, nur unser reiches Land treibt den Keil zwischen arm und reich immer tiefer zu Ungunsten der unteren und mittleren Bevölkerungsschichten. Natürlich tragen auch die Wähler der CDU/CSU eine große Mitschuld am heutigem System in D.

SPD-Rattenfängerei.

Kaum wäre man an der Macht, würde man "prüfen", Ausschüsse bilden, "Konzepte erarbeiten", die Wirtschaftsweisen befragen...

Und schon ist die Legislaturperiode wieder vorbei.

Vergesst es, SPD. Wir wollen Taten sehen, auf kommunaler und föderaler Ebene, etwa polizeiliche Maßnahmen gegen Jobcenter-Mitarbeiter, die gegen die Menschenwürde verstoßen!

Vorher passiert in der Wahlkabine gar nichts.

Was doch Wahlen alles so bewirken können!

Groß ist die Angst, das bei den 3 Wahlen in Ostdeutschland so einiges in die Binsen gehen kann. Mit mal erkennen alle Parteien ihre soziale Ader. Der Kampf um's Überleben beginnt. 30 Jahre hatten die regierenden Parteien Zeit, eine Angleichung von West und Ost zu erreichen.

Die Suche nach einer neuen Agenda...

Bleibt die Frage, mit wem die Sozialdemokraten das alles künftig umsetzen wollen. Mit den Koalitionspartnern CDU und CSU ist das nur schwer vorstellbar. 
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Und wie das alles zu finanzieren ist ?
Und natürlich auch wer diese neue Agenda der SPD mittragen will. Weder die CDU/CSU , FDP und die Grünen dürften mit von der Partie sein. Letztere sind schließlich mitverantwortlich für die Agenda 2010. Und Frau Merkel und ihre Regierung war der Nutznießer dieser Reformen und hat auch keine Korrekturen vorgenommen. Es gab damals nur wenige Politiker die mit diesen Reformen nicht einverstanden und die Weitsicht für die Zukunft hatten wie der Oskar. Ich denke diese Agenda wieder Rückgängig oder sozial verträglicher zu machen, wird leider keine Partei in absehbarer Zeit mangels Finanzierbarkeit abschaffen können. Und schon gar nicht die SPD.

re burkhard werner

"11:31 von Hador Goldscheitel

So kann man sich irren. Auch das vererbte Vermögen ist bereits versteuert."

Das trifft nur für geerbtes Bargeld aus steuerpflichtigem Einkommen zu. Nicht für Immobilien, Aktien etc.

Daher irren Sie, nicht Hador Goldscheitel.

@11:35 von WB0815: SPD als Arbeiterpartei

"Die SPD sollte sich überlegen, woher sie kommt. Sie hat sich für die Arbeitnehmer in Deutschland eingesetzt und damit Wahlen gewonnen. Dahin sollte sie zurückkehren."

Sie treffen den Nagel auf den Kopf. Die SPD sollte die Interessen derjenigen verteidigen, die arbeiten gehen und ein "nomales" Einkommen beziehen (wenngleich das oft nicht mehr die "klassischen Arbeiter" sind). Dass zu diesen Interessen auch die Frage der angemessenen Rente und der angemessenen Absicherung bei unverschuldeter Arbeitslosigkeit gehört, versteht sich m.E. von selbst. Was nicht dazu gehört sind die sog. "Hartz IV-Dynastien", die es leider genauso gibt (bei denen muss man auf Chancengleichgeit von deren Kindern fokusieren). Mit dem "Gießkannenprinzip" (wie ein anderer Kommentator treffend bemerkte) überzeugt die SPD nur die Hartz IV-Dynastien, nicht aber diejeningen, die um diese herum arbeiten gehen, z.T. zu bedschämenden Löhnen.

Ach, noch was

Das Sozialthema muß unbedingt angefaßt werden. Leider gehört dieses Thema zu den Themen, die wie Bildungs-, Umwelt- und Verkehrspolitik und sozialer Wohnunsbau jahrzehntelang auf die lange Bank geschoben wird und es es gesellschaftlich brisant wird, bröckelhaft nach oben gebracht wird. Komischerweise trifft das auf die Wehr-/Verteidigunspolitik, das Abschotten gegenüber Flüchtlingen, Steuervergünstigungen für Unternehmen nicht zu, da fallen schnelle Entscheidungen, nicht immer zum Besten siehe Gorch Fock. Und das alles geleitet vom Beamtentum, das ja auch bei Fehlentscheidungen nichts zu befürchten hat.

@11:58 von Burkhard Werner

„So kann man sich irren. Auch das vererbte Vermögen ist bereits versteuert“

Sie vergessen, dass nicht Geld steuerpflichtig ist, sondern Personen. Und die Person, die erbt erzielt damit ein Einkommen.
Auch die Rechnung meiner Autowerkstatt zahle ich aus versteuertem Geld und die Werkstatt muss den Gewinn daraus trotzdem versteuern.
Jeder Euro wurde irgendwann schon von irgendwem versteuert.

@ vox moderandi 11:41 Uhr

"Und was ist mit denen, die keine Beiträge geleistet haben, weil sie (es) nicht arbeiten KONNTEN?"
Auch in der Alterssicherung kann ein Anspruch auf Hilfeleistung bestehen bleiben!
"Wer höhere Versorgung haben will, sorgt privat vor."
Wer heute eigenverantwortlich vorsorgen KANN, der wird i.d.R. auf gesetzlicher Grundlage ausgeplündert.
Womit wir bei Thema Eigenverantwortung wären!

@ um 12:04 von Aufmerksamleser

Soziale Themen werden von den Linken schon immer aufgegriffen. Leider wird davon selten und dann meist negativ berichtet. Und auch die SPD hat sich dann immer wieder von sozialen Themen distanziert.
Vor allem dann, wenn sie tatsächlich etwas hätte zum Sozialeren ändern können.

@10:10 von MaWo

Was sie hier fordern ist nichts anderes als die Auflösung der Solidargemeinschaft, das ist schlicht verfassungsfeindlich.

Wenn man ihre Forderung konsequent zu Ende denkt heißt das das man Kranke sterben lässt, wenn sie keine Rücklagen für den Fall dass sie schwer erkranken oder verunfallen gebildet haben.

Ich kann nur hoffen dass sie ihren Kommentar sehr sarkastisch ironisch gemeint haben aber wer schon ein Karnevalslied anführt...

Typisch links

Das Blaue vom Himmel versprechen, aber nicht wissen, wer das bezahlen soll.
War schon immer so.

@ erster Realist 11:46 Uhr

"...möchte Ihnen da nichts unterstellen, nur haben sie (Im Gegenteil zum Arbeitnehmer) wesentlich mehr Freiheiten an den Steuern vorbei zu verdienen..."
Auch Arbeitnehmer können "schwarz" Arbeiten und Millionäre sich "arm" rechnen.
Diese Nebenschauplätze jetzt anzugehen lösen keinerlei Probleme - auch wenn die Probleme vorhanden sind.

Es gibt sicher einige Baustellen

insbesondere beim Schonvermögen und beim ALG-Bezug für ältere Arbeitslose und auch bei den Kleinrenten. Nur sollte die SPD nicht "überpacen" und das Thema Gerechtigkeit auch denen gegenüber, die hart arbeiten ohne Transferleistungen zu beziehen nicht außer Acht lassen.

Die Suche nach einer neuen Agenda...

"Seit 15 Jahren haben in der SPD alle durcheinander geredet, wenn es um das Thema Hartz IV ging. Jeder hatte eine eigene Meinung." 
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Und besonders natürlich auch der Wähler...Richtig natürlich der Wähler der durch die Hartz-IV Gesetze
an seine Ersparnisse gehen mußte. Und natürlich der Wähler der Sanktionen durch das Arbeitsamt befürchten mußte weil er nicht jeden Niedriglohn oder Leiharbeitsplatz annehmen konnte. Und natürlich der Wähler der seine Wohnung verloren hat weil sie zu groß ist, weil ihn nur eine kleinere zusteht. Und sehr vieles andere... Soviel zum Thema Hartz-IV und SPD...Folgerichtig wird die SPD auch bei den nächsten Wahlen noch weiter zurückfallen.

Auf der Suche nach .......

letzten Endes dem Wähler mit neuen(?) sozialen Themen, die vermutlich nach den nächsten Wahlen, wenn es vielleicht um den Rest von Machterhalt geht, doch wahrscheinlich wieder über Bord geworfen werden.
Was Versprechen und Aussagen der Nomenklatura dieser Partei wert sind, hat sich in der Vergangenheit ja oft genug gezeigt - N i c h t s :-(.

Die genannten Ansätze der SPD sind Müll

Z. B. die 33 Monate sind besser als 12 aber je älter ein Arbeitnehmer ist, desto schwerer bis unmöglich kann dieser in eine Arbeit kommen, die finanziell der alten entspricht. Und spätestens nach 33 Monaten beginnt die "Verbrennung" des Ersparten. Man nehme an ein AN wird mit ca. 58 Jahren arbeitslos. Dass dieser noch ein Mal eine Anstellung findet ist unwahrscheinlich und im Glücksfall bedeutet es dennoch, dass dieser mit kleinerem Einkommen beginnt. Gehen wir vom Regelfall aus, dann bedeutet es für den Arbeitnehmer, dass dieser spätestens mit 60 die nächsten 7 Jahre sein mögliches Vermögen zu "verbrennen" hat, da dieser kein Vermögen zu besitzen hat, um Hilfe zu erhalten. Mit Renteneintritt hat er kein Vermögen mehr und falls er vorher eher das untere Einkommen erhielt, so hat der Staat erfolgreich einen weiteren AN finanziell zu Grabe getragen.

Die SPD hat nur Konzepte, die nur die einkommensschwache Bevölkerung in Verpflichtungen nimmt! SPD zu wählen, bed. keinen Fortschritt!

Keine Sorge

Alle Neoliberalen können sich entspannt zurücklehnen. Es hat seit mindestens zwei Jahrzehnten Methode bei der SPD, vor einer Wahl links zu blinken, um nach der Wahl scharf rechts abzubiegen. Jetzt kündigt sich bereits Hartz 5 an.

Entwerde oder.

Entweder diese SPD kehrt zu ihren Wurzeln zureuk, oder sie ist wirlkich ueberfluessig.
Hier in D h;rt man von allen Parteien Ausser der Linken nur immer wieder Wirtschaft, aber nie der Algemeinwohlstand oder veringerung der Armut und das ist schlechthin ein Armutsyeugmis fuer D.

Den politischen Parteien ein neues Gesicht geben

Nahles macht es im Grunde genommen schon recht: sie gibt der SPD ein neues Gesicht - und das tut der deutschen Parteienlandschaft nur gut!
Die meisten Deutschen können heutzutage nicht mehr unterscheiden, was für Unterschiede es zwischen der SPD und der Union gibt, vergessen wir mal die Dummheiten der CSU. Die Union ist durch Merkel "zwangs-sozialisiert" worden. Wofür stehen die Grünen heutzutage noch, wo doch deren Hauptthema "Anti-Atom" ebenfalls durch Merkel quasi abgeschafft wurde? Die FDP, die Partei der Besserverdienenden? Das wil sie auch nicht auf sich sitzen lassen. Die AfD ist eine Partei, in der sowohl alte Sozialdemokraten, fast unsichtbar zusammen mit ehemaligen CDU-Anhängern und ganz stramm rechts-orientieren Parteimitgliedern zusammen sind. Wofür steht die Partei eigentlich, wenn man davon absieht, dass sie "dagegen" ist?
Da braucht die SPD wieder ein Gesicht, damit die ehemaligen Stammwähler, also die normal verdienenden Arbeiter sie wählen.

@Edelmann - 12:27

"Die SPD hat schon von jeher ihre politischen Konzepte, also ihre Sozialpolitik, auf Pump gemacht. Die 70er Jahre waren die größten Schuldenjahre in der Nachkriegsgeschichte Deutschlands."

Ja schön, neben der Darstellung der kontraproduktiven "Füllhorn-Politik" müssten dann Alternativen her.

Haben Sie und Ihre wachstumsorientierten Kollegen zu den angesprochenen Problemen auch mal was Konstruktives anzubieten oder möchten Sie hier einfach nur dem zurückliegenden "weiter so" das Wort reden?

Die SPD läuft Gefahr, eine

Die SPD läuft Gefahr, eine Neiddebatte um die soziale Gerechtigkeit zu entfachen. Ist es gerecht, dass der Bankdirektor während seiner Ausbildung eine Ausbildungsvergütung und Rentenpunkte erhalten hat, während der Student zunächst jahrelang von BaföG leben, dieses später zurückzahlen musste, keine Rentenpunkte und oft genug auch keinen gut dotierten Beruf erhalten hat...? Geradezu absurd ist vor diesem Hintergrund der Einführung der abschlagsfreien Rente für besonders langjährig Versicherte. Es gibt letztlich keine klare, allgemeinverbindliche Definition von Gerechtigkeit. Die Lösung kann nur in einer fairen Entlohnung geleisteter Arbeit liegen. Wer nicht arbeiten kann, muss sozialen Schutz erhalten, wer nicht arbeiten will, hat keinen Anspruch der Solidargemeinschaft.

12:29 von karwandler

re burkhard werner

"11:31 von Hador Goldscheitel

So kann man sich irren. Auch das vererbte Vermögen ist bereits versteuert."

Das trifft nur für geerbtes Bargeld aus steuerpflichtigem Einkommen zu. Nicht für Immobilien, Aktien etc.

Daher irren Sie, nicht Hador Goldscheitel.
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Wie auf Immobilien und Aktien ist keine Erbschaftssteuer fällig?
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Belehrende sollten sich fragen warum dann die 68er Villa unter die Freigrenze gemogelt wurde

Wichtig ist doch ...

... dass die SPD endlich ganz offiziell zugibt, dass die Agenda der größte Fehler und eine sozialpolitische Katastrophe war, die im krassen Gegensatz zu sozialdemokratischen Grundsätzen steht.

Den Architekten der Agenda 2010 muss der Austritt aus der SPD nahegelegt werden, Schröder als Betriebsunfall abgeschrieben werden.

@ friesentide, um 11:27

An wen wendet sich Ihr Einwand?

@ Burkhard

Sowohl eine angemessene Erbschaftssteuer von 50 % wie ein Spitzensteuersatz auf Einkommen von 53 %(wie unter Kohl) wären wichtig, um die Ansammlung von riesigen Vermögen, die die Demokratie gefährden, zu verhindern.

Soziale Gerechtigkeit ist der falsche Begriff

Darüber was gerecht ist lässt sich trefflich streiten. In erster Näherung könnte man ja sagen, dass es gerecht ist, wenn jeder das bekommt, was er leistet. Darüber entscheidet zunächst mal "der Markt". Das Ergebnis ist aber nicht befriedigend, also muss der Staat umverteilen. "Sozial ausgeglichen" wäre gut. Mir fällt es auch schwer einzusehen, warum jemand (Manager oder Sportler) hundertmal soviel bekommt wie ich. Würde er beim Faktor 10 nicht mehr arbeiten?
Als Ziel die ESt-Sätze der Kohl-Ära wären da schon mal ein Anfang. Damit könnte man viele soziale Ziele erreichen

12:219 von karwandler

Die Foren sind mitunter lustig.

Wovon sind den Immobilien und Aktien bezahlt worden?

Gibt der Herr diese Dinge den Menschen im Schlaf? Dann ist der Herr aber sehr unsozial.

Fakt ist: Auch diese Dinge sind selbstverständlich aus versteuertem Einkommen finanziert worden.

@ Hador

Lehnen Sie auch die Mehrwertsteuer/Mineralölsteuer/Tabaksteuer ab, weil das Geld mit dem Sie bezahlen "schon einmal versteuert" wurde?

JEDER zahlt Steuern auf sein versteuertes Einkommen, wenn er das Geld ausgibt. Beim Lebensmitteleinkauf, an der Tankstelle oder beim Immobilienkauf.

Und das ist auch völlig in Ordnung, genau wie die Versteuerung von Erbschaften und Schenkungen. Denn warum sollte leistungsloses Einkommen steuerlich besser gestellt werden als durch Arbeit verdientes Geld?

die Kern-Wählerklientel der Grünen sind Gut-Verdiener

Hartz4 war SPD-Grün-Regierung, Dt WAR reformbedürftig -

H4-Namensgeber ein Einkommensmillionär (so auch der Inhalt) wurde im Bundesrat durch CDU- CSU und FDP verschärft in Richtung Sozialabbau und Sanktionen. Dies zur Erinnerung

an 10:49 von harry_up
"Dass die Grünen trotz ihres Mitwirkens an H4 heuer so relativ gut dastehen verdanken sie der Tatsache, dass sie
a. nicht Regierungspartei sind und
b. die aktuelle Umweltwelle reiten!"

Stimmt, aber wesentliches fehlt:
1) Die Kern-Wählerklientel der Grünen sind überwiegend Gutverdiener
2) In den dt Massenmedien haben die Grünen überproportional Unterstützer, das merkt man an der Berichterstattung,
durch Untersuchungen belegt

Dieser Trend v.a. (2) wird gefördert durch die Abkehr der Grünen von ihrer eigenen Vergangenheit als Friedenspartei -

die Grünen überschlagen sich in der Aussenpolitik als willige Transatlantiker und Regime-Change-Einmischer in andere Länder= ein Plus bei den Medien,
die "einfachen Leute" dort haben den Schaden

RE: Edelmann

"Im Übrigen ist eine Erbschaft kein Einkommen, sondern, wie das Wort schon sagt, eine Erbschaft (vgl. auch Schenkung). Eben weil keine Leistung hierfür erbracht wurde, denn ein Einkommen setzt stets eine Gegenleistung voraus."

Die Wirkung ist dieselbe:
Dem Erben stehen zusätzliche finanzielle Mittel zur Verfügung ohne jegliches zutun. Von daher:
Steuern rauf, und nicht zu knapp !

Gruß Hador

@ realitychecker, um 11:39

re Edelmann, 11:03.

Ich kann Ihnen in Ihrem Kommentar recht gut folgen.
Nur:
Sie sehen in Kevin Kühnert tatsächlich eine “glaubwürdige personelle Verkörperung“ für - ja: für was überhaupt?
Ich sehe in in ihm einen redegewandten Tausendsassa, viele Worte, wohlklingende aber realitätsferne Vorschläge, heiße Luft.
Insofern passt er in die Partei, deren Juso- Vorsitzender er ist.

Zu 12:02 von Adeo60 -Was passt denn nicht? Zum Thema?

Gerechtigkeit im Abseits!
.. Nachdem Frau Nahles die abschlagsfreie Rente für besonders langjährig Versicherte eingeführt und damit nicht nur den körperlich hart arbeitenden Dachdecker und Bauarbeiter bedacht, sondern eben auch den Bankdirektor beglückt hat,...

Die Entgeltpunkte des Bankdirektors sind soviel wert wie andere. Die Rentenformel gilt für jeden.
Frau Nahles schafft immer neue Ungerechtigkeiten. Die abschlagsfreie Rente ist ein treffliches Beispiel. Wer die Bedingungen erfüllt hat, aber bereits Rente bezog, dem werden die Abschläge nicht erstattet, nein, die Rente wird weiter gekürzt. Es gibt noch mehr Beispiele. Mit Gerechtigkeit hat diese "Rentenpolitik" wenig zu tun, es ist Klientel- und Wählerdummenfang.

Außerdem ist die private Altersvorsorge durch die EU-Staatschuldenförderpolitik und der damit verbundenen EZB-Bad-Bank so gut wie sinnlos geworden.
Eigenvorsorger sind die Dummen, Schuldenmacher die Helden.
Altersvorsorge, ein Loch ist im Eimer oh Henry passt.

@ 10:32 von Hador Goldscheitel

Die Agenda 2010 war der gigantischste Raub in der Geschichte der Menschheit. Eine solche brutale Umschichtung von Vermögen von unten nach oben hat noch nie vorher gegeben, erst wenn die Agenda 2010 Verbrecher abgetreten sind und die Agenda 2010 ersetzt worden ist wird es wieder soziale Gerechtigkeit in Deutschland geben. Wiedergutzumachen ist dieser Raub nicht.

@ phme

Es war erklärtes Ziel der Grünen und der SPD, den Niedriglohnsektor auszubauen.

Viele Arbeitnehmer sollten also für ein minimales Gehalt arbeiten, das weder für ein anständiges Leben noch für den Aufbau von ausreichenden Rentenansprüchen reicht.

11.46. von erster Realist

Ganz im Gegenteil zu ihrem Namen hier im Forum, sie sind alles andere als Realist. Mein Beitrag galt den Bürgern die grad über die Runden in aller Bescheidenheit kommen, sie haben keine Lobby keine Verbände einfach nur Spaß an ihrem Job und das oft 10-12Stunden am Tag. Da bleibt nichts übrig für irgendwelche schwarzen Kassen.

@ ma-wi

"Gerechtigkeit" ist ein völlig inhaltsleer Begriff, den jeder benutzt, um seine eigene Weltanschauung mit einem moralischen Mäntelchen zu schmücken.

@ Adeo 60

Wer Politik für Minderheiten macht, muss sich nicht wundern, dass er bei Wahlen marginalisiert wird.

Wer war das noch?

All jene, die als Bundestagsabgeordnte seinerzeit für HARTZ IV stimmten und den neoliberalen Exzessen Schröders ihre Stimme gaben sollten nun ihre Konsequenzen ziehen und den Weg frei machen für neue Leute, die eine SPD wieder glaubhaft machen können.

@ karwandler

Natürlich werden auch Aktien und Immobilien aus versteuertem Einkommen finanziert (wenn man den Abou Chaker Clan einmal bei Seite lässt).

Und wenn Sie eine Immobilie kaufen, zahlen Sie auch noch einmal Grunderwerbsteuer und laufend Grundsteuer (völlig in Ordnung).

Auf Ihr Bargeld wird keine Steuer erhoben (auch in Ordnung).

Pahhh, da werden Pflöcke eingerammt !

Hammer, diese Ankündigungen, die reißen mich direkt vom Hocker: "Arbeitslosengeld I künftig 33 Monate statt wie bisher nur bis zu 24". Und das soll ein Abkehr von der Agenda sein? Das ist ein bisschen Kaschieren, mehr nicht. Eine radikale Abkehr von Geringbeschäftigung muss folgen, sonst ändert sich in der gesellschaftlichen Einkommenssituation nichts. Und klar, die Besteuerung muss endlich auch die Besitzenden erreichen - Stichwort Vermögenssteuer. Seit 10-15 Jahren zahlen die NICHTS mehr. Gerecht ist das nicht !

Die Jobcenter tragen die

Die Jobcenter tragen die Hauptlast der Integration und ich kann nur davor warnen, die Sanktionsmöglichkeiten zu nehmen.

„Wie umsetzen?“

Man kann viel fordern, wenn man die Forderungen ohnehin nie wird umsetzen können/müssen. Und ist es denn überhaupt gesagt, dass die Bio-FDP (Grüne), die in einem allgemein unterschätzen Ausmaß an der Refotm mitgewirkt hat, mitzieht?

13:01 von Boris.1945

«Wie auf Immobilien und Aktien ist keine Erbschaftssteuer fällig?»

Für Erbschaften gibt es Freigrenzen, bis zu denen die Erbschaft nicht der Steuerpflicht unterliegt. Je enger der Grad der Verwandtschaft zwischen Verstorbenem und Erben, desto höher die Freigrenze. Bei Ehepartnern momentan 400.000 Euro (ganz sicher bin ich bei der Summe nicht …).

«Belehrende sollten sich fragen warum dann die 68er Villa unter die Freigrenze gemogelt wurde.»

Immer wieder ein Faszionosum, wie Sie zu jedem beliebigen Thema "die ‘68-er" reinzumogeln vermögen. In 99++% ohne tatsächlichen Sinnzusammenhang.

Die bösen ‘68-er, die stets mogeln & Co.
Bis die Pferde vor den Saloons erbrechen …

zu geman - "was passt denn nicht...?"

Ausgangspunkt der "abschlagsfreien Rente für besonders langjährig Versicherte" war der Dachdecker, der im Alter nicht mehr auf das Dach steigen kann, nicht aber der Bankdirektor u.ä. Berufsständler. Hier wurden Anreize geschaffen, die der Arbeitsmarktpolitik (Menschen grds. länger in Arbeit zu halten) zuwiderlaufen und zudem imense Kosten verursachen. Diese Geldmittel hätte man z.B. besser für die völlig unzureichenden Erwerbsminderungsrenten eingesetzt. Leider sind die Ideen der SPD oft zu wenig durchdacht.

zum Kommentar von "Einfach Unglaublich"

Auch (aber natürlich nicht ausschließlich) Minderheiten haben einen Anspruch auf soziale Beachtung und Wertschätzung. Alles andere ist Klientelpolitik.

Links blinken und rechts abbiegen ?

Das ist nichts halbes und nichts ganzes.. Ein Schrittchen in die richtige Richtung. Da kommt noch das Glaubwürdigkeitsproblem.. Vor Wahlen verspochen - danach das Gegenteil getan.. Da müßte ein Paukemschlag zu vernehmen sein - so ist das wenig glaubhaft.

Keine Lernfähigkeit

Die SPD lernt nicht dazu. Wie sollen diese Vorhaben denn alle finanziert werden? Im Geld ausgeben ist die SPD immer gut, doch woher soll das Geld denn kommen? Bürgerliche Parteien werden da nicht mitmachen. Und eine Linksfront mit Grünen und der Linkspartei ist ein Alptraum für die BRD. Es braucht mutige Marktwirtschaft und kein Rückbesinnen auf eine Hammer & Sichel-Politik.

RE: Einfach Unglaublich

Ihr Kommentar ziehlt vermutlich auf meine Ablehnung zu einer Vermögenssteuer?!

Wenn die Einkommenssteuer deutlich erhöht wird, dann halte ich es nicht für gerechtfertigt, dass daraus resultierende Vermögen nochmals zu besteuern. Warum sollen die Menschen, die es zu etwas gebracht haben, nicht die Früchte ihrer Arbeit genießen dürfen. Der Staat sollte die Finger davon lassen, auch im Hinblick auf die Altersvorsorge.
Von daher möchte ich dieses Vermögen erst von den Erben versteuert sehen.

Gruß Hador

P.S. Durch die Kapitalertragssteuer werden zudem die Zuwächse aus dem Vermögen gegebenenfalls besteuert.

@ Harry_ up. Gelder sind und wären zum fressen vorhanden

Runde 50 Mrd. Steuerüberschuß. Cum Ex Gelder zurückholen, Steuerschlupflöcher schließen, Vermögenssteuer wiedereinführen, endlich eine Finanztransaktionssteuer von 0,5% einführen. Höchststeuersatz wieder auf Kohl - Niveau 53 % erhöhen etc.

12:47, deutlich

>>Es gibt sicher einige Baustellen
insbesondere beim Schonvermögen und beim ALG-Bezug für ältere Arbeitslose und auch bei den Kleinrenten. Nur sollte die SPD nicht "überpacen" und das Thema Gerechtigkeit auch denen gegenüber, die hart arbeiten ohne Transferleistungen zu beziehen nicht außer Acht lassen.<<

Ich arbeite und habe in meinem ganzen Leben noch nicht einen Pfennig oder Cent Transferleistung bezogen, bin aber trotzdem nicht neidisch auf Menschen, die Stütze beziehen. Ich kenne viele von ihnen, und auch diese Menschen haben ein menschenwürdiges Leben verdient. Selbst die 2-3%, die einfach nur zu faul zum Arbeiten sind (meine Schätzung) können in unserem reichen Land mühelos mit durchgezogen werden. Im Gegensatz zu diesen Menschen macht mir meine Arbeit Spaß, was das Leben ungemein erleichtert.

Ich bin sehr dankbar dafür, daß ich mich komplett eigenverantwortlich über Wasser halten kann.

Nicht jedem ist diese Gnade vergönnt.

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