Ihre Meinung zu: EU-Urheberrecht: Deutschland stimmt zu - trotz Bedenken

15. April 2019 - 17:42 Uhr

Die EU-Staaten haben der umstrittenen Urheberrechtsreform zugestimmt. Trotz erheblicher Bedenken votierte auch Deutschland mit Ja - als Zünglein an der Waage. Von Samuel Jackisch.

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Kommentare

Einfach nicht zu glauben

wie sich Politiker, die öffentlich und damit zugleich peinlich ihr grobes Nichtwissen zum Thema 'Internet und Sicherheit' (und auch anderen Themen) preisgeben hier einfach agieren ohne sich wirklichen fachlichen Rat zu holen. Sie hätten - was den Artikel 13 angeht - einfach nur auf den eigenen Datenschutzbeauftragten hören müssen, der die ganze Problematik und damit das ganze Risiko rechtzeitig, verständlich und berechtigterweise kund getan hat. Und jetzt hat auch noch die Agrar-Klöckner, die auch nur eine Peinlichkeit nach der anderen produziert, das 'letzte Wörtlein' dazu - einfach unglaublich.
Ich warte auf eine/e Politiker/in, die wirklich Ahnung hat von dem, was er/sie redet - weil er/sie dafür Verantwortung hat und dann mit Kompetenz und Weitblick Dinge, bei denen dringend eine Regelung ansteht, voran bringt!!!!

"Neues Urheberrecht endgültig

"Neues Urheberrecht endgültig beschlossen"
"EU-Kandidat Weber beschwichtigt -
Vor der Abstimmung der EU-Staaten machte EVP-Spitzenkandidat Manfred Weber (CSU) bereits Zugeständnisse an die Kritiker. Zwar müsse die Wirkung des neuen Gesetzes zunächst abgewartet werden, sagte er der "Bild"-Zeitung. "Aber sollte es wirklich negative Auswirkungen haben, werden wir es noch einmal überarbeiten.""
-
Herr Weber kann sich zur EU Wahl schonmal frisch machen.

Dieses EU-Urheberrecht hätt so nie verabschiedet werden duerfen

Zu diesem völlig verpfuschten EU-Urheberrecht:

https://www.tagesschau.de/ausland/urheberrecht-eu-103.html

Die EU-Staaten haben der umstrittenen Urheberrechtsreform zugestimmt. Trotz erheblicher Bedenken votierte auch Deutschland mit Ja - als Zünglein an der Waage.

sage ich mal:
dieses Teil enthält das vom EUGH fuer illegal erklärte Leistungsschutzrecht und damit hätte dieses EU-Urheberrecht so niemals verabschiedet werden duerfen.

http://tinyurl.com/y7hg8gut
golem: Deutsches Leistungsschutzrecht soll unzulässig sein (13. Dezember 2018, 11:40 Uhr)

Nach Ansicht von Generalanwalt Gerard Hogan hätte im Jahr 2013 die damalige schwarz-gelbe Bundesregierung ihre Pläne der EU-Kommission vorlegen und das Gesetz notifizieren lassen müssen. Daher dürften die Bestimmungen von den deutschen Gerichten dem Gutachten Hogans zufolge nicht angewandt werden, teilte das Gericht am Donnerstag in Luxemburg mit (PDF) (Rechtssache C - 299/17).

Deutschland hat zugestimmt.

Wo kann man da Bedenken der Bundesregierung finden?
Die Bundesregierung war das Zünglein an der Waage.
SPD und CDU und CDU und das zuständige Justizministerium.
Hätte einer der Beteiligten Bedenken gehabt, hätte es die Möglichkeit der Enthaltung gegeben.
Es gab keine deutsche Enthaltung also sind alle Beteiligten verantwortlich.
Bitte keine billigen Ausreden suchen!

Trotz Bedenken - ein JA?

Die Meinung der Bürger ist nichts mehr wert.
Wie schon bei der Entscheidung zum Einsatz von Glyphosat. Da muss die Frage erlaubt sein warum und wofür wir mit unseren Steuern diesen Zirkus finanzieren.

Na, dann bin ich mal gespannt, ...

wann, wie, in welcher Form und in welchem Umfang die Zensur zu wirken beginnt. Und wie die User darauf reagieren werden. Wird wohl erst nach den Europawahlen erkennbar sein. Erst das Netz-Durchsetzungsgesetz. Jetzt die Uploadfilter. Und was kommt als nächste Zensurmaßnahme? Wie wäre die Reaktion, wenn sowas in China oder Russland gemacht würde? Schöne, neue, kranke Welt!

Und ein weiterer Schritt

Fakt ist jedoch, dass im Koalitionsvertrag gegensätzliches überparteilich vereinbart war; dass in internen Abstimmungen gegenteiliges vereibart war. Stellt sich doch die Frage, wie zuverlässig bzw. vertrauenswürdig ist unsere Politik/Politiker?

Ausgerechnet die Weinkönigin Klöckner

war ausersehen, das Gesetz, dass vor allem von ihrem CDU-Europaabegeordneten frenetisch gefeiert wurde, durchzuwinken. Wieviel Verlogenheit muss man noch ertragen. Die Leute, die auf den Demos gerufen haben "nie wieder CDU, nie wieder SPD" haben meine volle Unterstützung.

mit Bedenken ist nicht...

nur um Besser dazustehen...entweder ja oder nein...und dann voller Überzeugung...

Ich habe auch Bedenken. Wieso

Ich habe auch Bedenken. Wieso wohl haben Millionen Menschen sich gegen diese Art von Reform des Urheberrechts ausgesprochen?
Das wurde von unseren Politikern völlig ignoriert. Das gefällt mir gar nicht.

Immer wieder: "Wer hat uns verraten? ...

.... Sozialdemokraten!"
Dieser geflügelte Satz von vor 100 Jahren behält traurige Aktualität. Ob nun Revulutionen oder Generationen verraten werden, egal!
Hier sogar zitierbar - FOCUS-Online vom 01.11.2018 über den Sturz des Kaisers 1918:
"Die SPD und vor allem deren Führer Friedrich Ebert hatten die Revolution eigentlich verhindern wollen. Ebert hatte einen Pakt mit dem letzten kaiserlichen Reichskanzler Prinz Max von Baden geschlossen. Das Ziel: Erhaltung der Monarchie..."

Links blinken und scharf rechts abbiegen,

Wer hat uns verraten: Sozialdemokraten (Berlin 1918) So ist seit 100 Jahren die sdP.
Wie sollen auf nationaler Ebene Uploadfilter verhindert werden? Ein „Kunstwerk“ aus der BRD darf bei youtube&Co ungepüft durch, aus den Rest-EU-Staaten nicht. Und mehr Geld für die Urheber oder wohl eher die Rechteverwerter und Verlage (die Künster erhalten von diesen nur bescheidene, pauschale Abfindungen). „Man werde prüfen, wie die faire Beteiligung der Kreativen an diesen Lizenzeinnahmen gesichert werden könne.“ Der einzige Lichtblick für mich als Autor war als der BGH die pauschale Vergütung der Verleger zu Lasten der Autoren für rechtswidrig erklärt hat (das Justizministerium wurde hier nicht tätig). Für wie dumm will und uns Frau Barley noch verkaufen!

Wie ihr mir, so ich euch

"Trotz erheblicher Bedenken votierte auch Deutschland mit Ja"
Schöner kann man eigentlich nicht schreiben warum die EU scheitern wird und Deutschland von mir aus zum Teufel gehen kann.
Wenn der Scheck der Industrie größer ist als das Gewissen, stimmt man halt mit Ja, als Zünglein an der Waage, oder besser als der Tropfen der das Fass zum überlaufen brachte!

Der ganze Quark wird so enden

Was man in der EU nicht sehen darf, wird geblockt durch YT und die anderen großen. Uploadfolter ä.h. Filter wirds wenn übeehaupt nur für Content der in der EU hochgeladen wird geben.
Jeder normalversierte kann das Umgehen und es wird genau niemanden interessieren. Dazu kommt noch das sich kaum einer für Content aus der EU interessiert...
Gesetze ohne jeglichen Fach und Technikverstand, eingeflüstert von Lobbyisten. Das ist Deutschland.

Ach ja

Es gibt wirklich nichts schöneres und besseres als unsere Politiker.Von nichts eine Ahnung,wo hin man schaut nur Chaos und anschließen eine Ausrede nach der anderen.
Haben wir in diesen Land wirklich keine echten Experten mehr?
Wenn nicht,holt doch welche aus dem Ausland.Ihr seid doch sonst auch nicht so kleinlich.

Deutschland musste doch zustimmen

sonst können sie doch nicht ihre Vorgaben zb. in der Flüchtlingspolitik durchsetzen, alle Grenzen auf in Europa für die bestens ausgebildeten Menschen.

Chaotisches Deutschland

Bei der CDU weiß man, was man kriegt - bei der SPD lautet das Motto der Moderne "Verrat am Wähler". Die SPD hat sich in den letzten Jahren kontinuierlich selbst diskreditiert, aber der Thema Urheberrecht hat der Scheinheiligkeit die Krone aufgesetzt. Sich als Vertreter der Meinungsfreiheit zu profilieren und dann komplett entgegengesetzt zu votieren, gefolgt von leeren Worte man werde die EU Standard lokal entschärfen.
Ein Schelm wer bei solchem Verrat an der eigenen Position das Wort Korruption im Wind geflüstert hört.

Ein erstarkte Rechte, eine rückgratlose Mitte, eine von Lobbyisten durchzogene liberale und eine untereinander zerstrittene Linke, armes Deutschland.

Wer wird die Stimme der Vernunft in Europa sein?

Filtern ohne Filter?

"Automatische Filtersysteme, die ins Netz hochgeladene Inhalte vor ihrer Veröffentlichung prüfen und gegebenenfalls aussortieren, solle es nicht geben"
Okay, es soll also nicht automatisch gefiltert werden. In Deutschland. Google + Co stellen also für alle Uploads der Bundesrepublik tausende hochspezialisierte Anwälte ein, die täglich hunderttausende Uploads prüfen? Oder Google schließt mit jedem, der Inhalte generiert, einen Lizenzvertrag ab? Oder anders herum muss sich jeder, der irgendwelches Zeug auf den großen Plattformen veröffentlicht, nun einer Verwertungsgesellschaft anschließen?

Nun, Deutschland ist sicher

Nun, Deutschland ist sicher das letzte Land, von dem man Rückgrat erwarten würde.
Aber dass die SPD mal wieder den Schuss nicht gehört hat...
Da kämpfen die schon seit einer ganzen Weile mit dem Verlust von Wählern, und nun verscherzen sie es sich vielleicht/hoffentlich/wahrscheinlich mit einer oder gar zwei ganzen Generationen.
Manchmal kann man es echt nicht begreifen.

Um es kurz zu machen, der

Um es kurz zu machen, der Kommentar von Marcel Heberlein nebenan trifft es meiner Meinung nach ziemlich gut. Leider vergessen die Menschen und wahrscheinlich auch die Jugendlichen die jetzt auf die Straße gehen zu schnell wer das zu verantworten hat.
Ähnlich der Situation in Berlin wo sich jetzt die Brandstifter als Feuerwehrmann ausgeben (Stichwort Enteignung, es war die rot-grüne Regierung 2004 die über 50000 Wohnungen zu einem schleuderpreis an eben jene Gesellschaft verscherbelt hat die sie jetzt enteignen wollen)

Also wenn mein gesunder Menschenverstand

Bedenken bei irgend einer Sache hat, dann stimme ich nicht für JA, sondern für NEIN.

Für Ja zu stimmen, und ein Begleitschreiben beizulegen, das keinen interessiert, löst bei mir nur Kopfschütteln aus.

Ein guter Kompromiss

Die EU erzielt einen Kompromiss und das heißt, dass die Politiker genau ihre Hausaufgaben gemacht haben. Auch wenn dem ein oder anderen der Kompromiss nicht zu 100 Prozent gefällt, sollte man das Ergebnis trotzdem respektieren.

Wie muss man sich

das vorstellen? Etwa wie einen Internet Kinderfilter, aber fuer Erwachsene.

Wer sind die Erwachsenen und wer sind die KInder?

Zustimmung trotz Bedenken

Der Satz ist wirklich der Knaller, dann wundern die sich das rechts gewählt wird.

Es muss ja Einigkeit vorgegaugelt werden, welche es gar nicht gibt.
Kann man in der Pfeife rauchen diese europäische Gemeinschaft.

Die Konzerne ersticken im

Die Konzerne ersticken im Geld. Keiner steht im Moment steuerlich so gut da, wie Firmen, die Virtuelles vermarkten ohne es zu produzieren. Google und Co. können ruhig mal ein bisschen Geld in die Hand nehmen und Kultur-, Musik und Literaturschaffende nicht immer nur leer ausgehen zu lassen. Sie könnten von mir aus ein bisschen Geld von dem Geld abzweigen, welches sonst verwendet wird um meine Daten zu speichern, mir passgenaue Werbung zukommen zu lassen und die Datenspeicherei zu verbergen. Das Internet ist doch nicht freier, wenn die Multikonzerne mehr verdienen. Die jungen demonstrierenden Menschen lassen sich vor den Karren der Konzerne spannen und denken, sie befreien dadurch die Welt oder ein Internet.

Am 15. April 2019 um 18:49 von wega

"Haben wir in diesen Land wirklich keine echten Experten mehr?
Wenn nicht,holt doch welche aus dem Ausland."

Aber nicht doch, die Ausländer holen wir doch nur für die schlechten Jobs ins Land.
Sie glauben doch nicht im Ernst, die würden als Experten eingesetzt.

Ernsthaftigkeit fraglich

Jetzt wird hier im Forum und auch in diversen Foren von Zeitungen etc. kräftig auf die Regierungskoalition geschimpft. Bei der Wahl zum EU-Parlament werden viele der jetzt empörten ihr Kreuzchen dann aber wieder bei CDU/CSU oder SPD machen. Gut, bei der SPD wahrscheinlich nur wenige, aber geschenkt...

Quittung? Unli-zensiert!

Die Quittung an der Wahlurne brauchen unsere "Experten" man bald eh nicht mehr zu fürchten, wenn man Unliebsames einfach wegfiltern lässt. Arme Demokratie...

Die Meinungsfreiheit im Internet

darf nicht beschnitten werden. Punkt.

Am 15. April 2019 um 18:45 von vweh

"Jeder normalversierte kann das Umgehen und es wird genau niemanden interessieren. Dazu kommt noch das sich kaum einer für Content aus der EU interessiert..."

Vor allem wird es Content aus der bzw. für die EU in Zukunft nur noch über die Großen geben.

Sonst haben Sie Recht, derzeitige Systeme sind leicht zu umgehen, wenn sie den Standort über die IP ermitteln. Allerdings ist es nur eine Frage der Zeit, bis das Internet wieder ein wenig "sicherer" werden muss (statische IP) und sich neuere Systeme durchsetzen - Geo-spoofing für Google-Dienste auf Android zum Beispiel ist mittlerweile nicht mehr für Normalversierte machbar - trotz des relativ offenen Betriebssystems.

@ ustdigital

Die Meinung der Bürger ist nichts mehr wert.

Nein. Demokratie heißt ja nicht, dass Sie oder ich sich immer durchsetzen können. Ich bin mir relativ sicher, dass die Mehrheitsmeinung hier auf der Seite der Regierung steht.

...falsche Wortwahl!

Deutsches Ja, bedeutet was anderes! Hier haben Regierungsleute entschieden die meiner Meinung nach sogar im Sept. 2017 abgewählt worden sind!

"Ja mit erheblichen Bedenken" !

Wo war Frau Barley als Verbraucherschutzministerin um dieses Gesetz zu stoppen. Die Generation "You-Tube" wird es ihr als SPD-Spitzenkanidatin und Herrn Weber von der CSU bei der Wahl zum EU-Parlament danken.

Bei dieser Heuchelei wundert es nun niemand mehr, wenn die ehemaligen Volksparteien zusammen unter 50 % Stimmenanteil rutschen.

Gruß Hador

Möge die Macht mit dir sein Google!

"Am 15. April 2019 um 18:56 von cybermot
Google + Co stellen also für alle Uploads der Bundesrepublik tausende hochspezialisierte Anwälte ein, die täglich hunderttausende Uploads prüfen? Oder Google schließt mit jedem, der Inhalte generiert, einen Lizenzvertrag ab? Oder anders herum muss sich jeder, der irgendwelches Zeug auf den großen Plattformen veröffentlicht, nun einer Verwertungsgesellschaft anschließen? "

Sie haben Recht.

Alles zu kompliziert.

Jeder, der ins Internet möchte, bezahlt an Google.

Wer nicht im Internet ist, existiert nicht.

Möge die Macht mit dir sein Google!

Feig und schamlos

wie sich unsere Regierung und unsere Volksvertreter da verhalten und den EU-Technokraten die Entscheidung überlassen, mit einem kleinen "Beipackzettel". Wie hat Frau Barley noch getönt- und jetzt? Die "Bedenken" waren doch nur Theaterdonner, Zensurmöglichkeiten passen denen zu gut ins Konzept. Das zeigt sich nicht nur hier wieder. Siehe das fragwürdige NetzDG von Heiko Maas.

@PeterFinger: Es waren Barley, die SPD, die CDU und die CSU

Das Justizministerium ist verantwortlich.
Klöckner hatte nur das Pech, dass die Agrarminister abstimmen mussten.

@ Hador Goldscheitel (20:22): Abstimmungsbetrug

hi Hador Goldscheite.

Wo war Frau Barley als Verbraucherschutzministerin um dieses Gesetz zu stoppen. Die Generation "You-Tube" wird es ihr als SPD-Spitzenkanidatin und Herrn Weber von der CSU bei der Wahl zum EU-Parlament danken.

stimmt, bei der EU-Wahl wird es krachen. Das lese ich schon anderswo im Netz. Hoffentlich passiert das auch! ROTE KARTE fuer diesen Abstimmungsbetrug und fuer den Betrug um unsere Mehrheit!!

Bei dieser Heuchelei wundert es nun niemand mehr, wenn die ehemaligen Volksparteien zusammen unter 50 % Stimmenanteil rutschen.

dito. Und Heuchelei ist noch gelinde untertrieben. Betrug nennt man sowas, genauer gesagt: Abstimmungsbetrug!!

@ 043911

Es muss ja Einigkeit vorgegaugelt werden, welche es gar nicht gibt.

Doch, die gibt es. Im Mainstream der politisch interessierten Öffentlichkeit in allen Mitgliedsländern der EU gibt es diese Einigkeit zweifelsohne. Europa verbindet trotz Protesten von Minderheiten ein breiter Common Sense der Mehrheit.

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