Kommentare

Hört sich ja gar nicht gut an

Hoffen wir, dass das nur Säbelrasseln ist.

Nation Building im Iran?

So verrückt kann ja keiner sein.

Seltsame Hysterie

Frühere Meldungen beschrieben eigentlich immer die Unterstützung des IS und diverser Rebellen in Syrien durch die Königshäuser auf der arabischen Halbinsel. Der Iran unterstützt das Regime Assad und zusätzlich die Hizbolla gegen die israelische Besatzung. Im Irak war der Iran eigentlich nicht unterstützend aktiv.

Was soll daher die Hysterie gegen einen vermeintlichen Aggressor Iran, der keine Bedrohung gegen den Irak ausgesprochen hat? Weshalb verbarrikadieren sich die deutschen Soldaten, wenn es keine Angriffe seitens des Iran gibt? Wie kann man nur die Hosen derart voll haben!

Stellungnahme von Merkel und Co. fehlt

Warum lese ich hier weder von einem
Twitter Seibert-Merkel noch höre ich
etwas von V.L ?

Alles klar

Die Vorbereitungen für einen weiteren Angriffskrieg der USA scheinen planmäßig zu verlaufen und immerhin scheinen die Subalternen informiert zu sein...

wir wollen keine Krieg

Will man mit diesen Massnahmen andeuten, das eine Krieg bevorsteht?
Der Iran womoeglich den Irak (die Amerikaner) angreift?
Gerade Soldaten sind besonderst vorbereitet auf kriegerische Handlungen - im Gegensatz zur Zivilbevoelkerung.
Der Konflikt med dem Iran wird wohl mit "Vorwaertsverteidigung" beginnen.

Am besten

Am besten gleich komplett abziehen.
Wir haben dort eh nichts verloren.

Ausstieg aus dem Vertrag.

Zu was für Spitzfindigkeiten die deutsche Sprache doch fähig ist.

Wenn ich aus einem Vertrag einseitig "aussteige" wird sowas gemeinhin als Vertragsbruch bezeichnet.

Normalerweise gibt es Gesetze das ein Vertragsbruch in einer geeigneten Art bestraft wird. Und gemeinhin wird auch nicht angenommen das der andere nach einem solchen Vertragsbruch an diesem noch gebunden ist.

Vorsicht

Es ist nach wie vor unklar, was der Iran plant. Da ist höchste Vorsicht geboten. Die Revolutionsgarden sind unberechenbar. Unsere Geheimdienste scheinen noch nicht klar zu sehen, wie es weiter geht.

Es bleibt spannend und ich wahscheinlich mal wieder fassungslos:

"Die Einschätzung des US-Militärs steht im Gegensatz zu Äußerungen des britischen Generals Chris Ghika ... Dieser hatte gesagt, die Bedrohung durch vom Iran unterstützte Kräfte im Irak und in Syrien sei nicht gestiegen."

Vielleicht weiß der GB-General ja auch noch nicht, was die US-Regierung längst beschlossen hat. Nämlich doch militärisch tätig zu werden. Der Abzug großer Teile der US-Diplomaten spräche dafür.

Wie wäre es, wenn alle ihre

Wie wäre es, wenn alle ihre drecks Atomwaffen inklusive allen anderen Schrott, der zur Gewaltanwendung dienen kann, wegschmeissen? Ach so, geht nicht, der Mensch ist halt auch egoistisch und habsüchtig.
MfG

Irgednwie Merkwürdig diese Formulierung...

"...Unterdessen stoppte der Iran wie
angekündigt die Erfüllung mehrerer
Auflagen aus dem Atomabkommen"
Hat der Iran hierfür nicht eine Frist
von 60 Tagen gesetzt?!?
Nach wie vor insinuiert die Art der
Berichterstattung unterschwellig
eine Mitschuld des Iran für die
aktuelle Entwicklung...!
Fassen wir mal zusammen:
1.
Es gibt ein Ultimatum von 60 Tagen
des Iran, nicht gut, aber alles Andere
wäre mir neu!
2.
Nach Auskunft des Kommandeurs
der US-Streitkräfte im Irak gibt es
offenbar KEINE signifikante
Erhöhung der Bedrohungslage.
So what?!?
Mein Eindruck ist, dass es den
Herrschaften die hierüber berichten
irgendwie schwer fällt, nach den
langen Jahren der Berichterstattung,
den Iran jetzt nicht doch irgendwie
"schlecht" aussehen zu lassen...!
Völlig ungeachtet der Historie
muß man aber konstatieren, dass
der derzeitige Konflikt alleine auf
das Konto der USA/Trump und -
bitte nicht immer wieder vergessen -
insbesondere auch auf die langen
Bemühungen von Herrn Netanjahu
zurückzuführen ist

Atomabkommen ist tot

Wenn sich der Iran jetzt an Teile des Atomabkommens nicht mehr halten will, dann brauchen sich die Europäer daran auch nicht mehr zu halten. Das Mullah-Regime will Uran wieder hoch anreichern, für zivile Zwecke ist dieses Uran nicht brauchbar.

USA

Tja da hat USA doch glatt den dicken Fehler gemacht, das man nach Saddam hat eine schiitische Regierung installiert und die werden kaum gegen den schiitischen Iran mit kämpfen.
Shit happens...
Bevor USA da wieder rumgeiert, sollten die uns endlich die gefährlichen Waffen von Saddam zeigen, woran unzählige unschuldige Menschen mit dem Leben dran glauben mussten oder aber sich samt seines Militär endlich dort vom Acker machen, da nichts dort verloren.

Es ist ein Trauerspiel

das die EU und andere Länder nicht gemeinsam der USA die rote Karte zeigen können. Hier wäre die einmalige Gelegenheit, durch zusammenarbeit aller friedlicher Staaten, den Kriegstreibern Einhalt zu gebieten. Unterstützt den Iran bei der friedlichen Nutzung. Das heißt, das alle Firmen, die Nachteile durch die Sanktionen der USA erleiden, weil sie mit dem Iran Handel treiben, einen 100% Ausgleich erhalten müssen. Wenn alle Firmen und Regierungen mitziehen, gibt es keinen Krieg in der Region. Keine Frauen und Kinder müssen sterben weil die Falken der USA es so wollen. Nur wenn der Iran etwas zu verlieren hat, kann man ihn zu Verhandlungen mit Israel und anderen Ländern bewegen. Der Krieg hat ja ach so gute Ergebnisse in Afgahnistan, Irak, Syrien, Libyen usw gebracht. So lange die Flüchtlingswellen nicht in den USA ankommen, fällt es den meisten Amis wohl auch nicht auf.

USA

USA sollte den Iran einfach in Ruhe lassen, könnte ja sein das der Iran schon eine Langstreckenatombombe hat und wenn USA den Iran angreift, es eine böse Überraschung gibt.

Warum schweigen unsere Politiker?

Pompeo hat sich doch schon grünes Licht von der EU geholt. Da bin ich überzeugt, das unsere Regierung sich schon im Klaren ist, was da läuft. Doch warum verschweigt man uns das?

wie lange noch?

Die Regierenden sollten unsere Soldaten endlich ganz aus der Region abziehen.

Wie lange wollen die noch ausbilden? Mittlerweile müsste der Irak doch schon längst selbst Ausbilder besitzen.

Kein Vertragsbruch.

@ Axtos:
Ausstieg aus dem Vertrag. Zu was für Spitzfindigkeiten die deutsche Sprache doch fähig ist. Wenn ich aus einem Vertrag einseitig "aussteige" wird sowas gemeinhin als Vertragsbruch bezeichnet.

Nicht wenn der Vertrag eine Ausstiegsklausel hat. Die USA haben - wie alle anderen Teilnehmer - ein Kündigungsrecht. Contractus non terminabitur.
Also kein Vertragsbruch durch die USA.

Säbelgerassel

Das ganze gerede und getue soll doch nur den Ölpreis für die Us Ölkonzerne, die den Weltmarkt beherrschen künstlich hoch und rentabel halten.
Vor allen Dingen muss die Konkurrenz aus Lybien, Syrien, Venezuela und den Iran von den Märkten fern gehalten, Sabotiert und Boykottiert werden.
Und die EU beteidigt sich gern an diesem Spiel, nur um der eigenen Wirtschaft und den EU Bürgern zu schaden.
Selbstverstümmelung macht soviel Spass, wenn der Atlantikpartner uns auf die Schultern klopft und die Zölle erstmal nicht herauf setzt.

Mit leichter Verzögerung ...

... aber strammen Schrittes, auf den von Herrn Bolton und Freunden vorgegebenen Weg.
Wurde der nächste “Schah“ von US-Gnaden schon ausgewählt?

Irak - kein Frieden
Afghanistan - kein Frieden
Libyen - kein Frieden
Syrien - kein Frieden
Jemen - kein Frieden

Auf, auf, in ein neues “Abenteuer“. Vermutlich wieder ohne eine Idee für das danach.

Wir haben unsere

Wir haben unsere Spielzeugtruppe im Irak? Was machen die da? Ein Gewehr vorführen und Pengpeng rufen? Wir haben nichts was schiesst, schwimmt, fährt oder fliegt. Müsste ich heute zur BW, ich müsste komplett verweigern. Mit Zivis hat man die Pflege zerstört. Und BW ist heutzutage ein reines Selbstmordkomando.

Stellungnahme der Bundesregierung: ein wenig Geduld

Zu: 15. Mai 2019 um 14:39 von goldnugget

Sie fragen, warum noch keine Stellungnahme von Vertretern der deutschen Regierung vorliegt.

Die Antwort ist ganz einfach: um 15:35 Uhr beginnt eine Aktuelle Stunde im Bundestag zum Thema "Iran-Atomabkommen". Dann wird es über eine Stunde lang Stellungnahmen geben, von der Bundesregierung und von allen Fraktionen. Auch morgen Nacht steht das Thema "Nahost-Konflikt" ("Militärische Eskalation im Nahen Osten") auf der Tagesordnung des Bundestags.

Sie können das jeweils live verfolgen: www.bundestag.de oder auf Phoenix.

Ich glaube keineswegs das der

Ich glaube keineswegs das der Iran gegen den Irak ziehen würde, eher das der Irak den USA gedroht hat, in jeden Fall seinen Glaubensbrüder im Iran beistehen wird.

@ Axtos

Wenn ich aus einem Vertrag einseitig "aussteige" wird sowas gemeinhin als Vertragsbruch bezeichnet.

Nein, das bezeichnet man eher als Kündigung. Der Vertrag hat doch extra eine Kündigungsmöglichkeit.

14:30 von flegar

das nennt man aktion, oder so. wie gestern unsere eu freunde aus spanien. die haben auch reissaus genommen. es sind halt wahlkrampfzeiten

Keine Panik, kein Grund für Übertreibungen

Zu: 15. Mai 2019 um 14:42 von sosprach

Sie fragen kritisch: "Will man mit diesen Massnahmen andeuten, das eine Krieg bevorsteht?"

Die Antwort ist einfach: "Nein, will man nicht."

Die Bundeswehrsoldaten sind Teil eines größeren internationalen Kontingents. Gemäß Befehlshierarchie müssen sie sich an die Vorgaben halten, insbesondere dann wenn die Gefahrenstufe angehoben wird. Hier zählen Vorsicht und Eigenschutz vor dem Auftragsziel, da in diesem Fall auch die innenpolitische Wirkung von möglicherweise mangelnder Voraussicht und Fürsorge zu beachten ist. Ganz normales Handwerk.

Die USA und auch Saudi Arabien scheinen momentan ein wenig Show zu machen. Zu den Angriffen auf Schiffe und Verladeanlagen gibt es keine Neuigkeiten. Aber die Lage im Irak ist stets angespannt und komplex, mit vielen Akteuren.

Wichtig sind die Feststellungen sowohl vom Auswärtigen Amt wie der britischen Alliierten, wie im Artikel genannt, dass eben keine Anzeichen für eine geänderte Sicherheitslage vorliegen.

@Axtos

Hätte und muss aber in jeden Vertrag aufgenommen werden und könnte so lauten:
Im Falle, das man sich nicht an den Vertrag hält, kommt folgendes zur Geltung:...
Ob die das gemacht hatten, weiß ich nicht. Wenn nicht, dann wirds wohl nichts mit Strafe.

14:42 von sosprach

das ist aber eine verwegene aussage. zumindest unsere soldaten/innen/diverse sind nicht auf kriegerische handlungen vorbereitet, sondern brauchen eher seelsorgische betreuung

Trump will keinen Krieg

Si vis pacem para bellum
Die Amerikaner wollen den Frieden und genau deshalb sind sie auch auf Angriffe vorbereitet. Das islamistisch-findamentalistische Regime ist unberechenbar.

Mal abgesehen davon...

... dass die Bundeswehr im Irak, in Afghanistan und überall sonst außerhalb Deutschlands nichts zu suchen hat und auch nichts finden wird, außer Ärger, der sich aufgrund der Gesamt-NATO-"Strategie" dann wieder zu steigenden Flüchtlingszahlen und unendlich viel Leid und Elend entwickeln wird, also mal abgesehen davon: Warum spielt unsere Regierung dieses Spiel mit? Ja klar, wegen des Vasallenstatus, den sie nunmal hat, aber Irrsinn bleibt Irrsinn.

"Der britische Generalmajor Chris Ghika, der stellvertretende Kommandeur für Strategie und Information der von den USA geführten Anti-IS-Koalition (OIR), erklärte gestern während einer Presskonferenz klar und deutlich: 'Es hat keine verstärkte Bedrohung durch vom Iran gestützte Truppen im Irak und in Syrien gegeben.'"

Nicht einmal dieser Mann gibt einen Pfifferling auf die Aussagen der US-Regierung, die nur ein Ziel hat: Die Eskalation. Insofern fordere ich die Bundesregierung zu Maßnahmen zum NATO-Austritt auf. Alles andere ist schädlich.

Kein Krieg in Sicht bislang

Zu: 14:39 von AKraft

Sie attestieren aus der weiten Ferne Vorbereitungen für einen Angriffskrieg. Dies kann ich nicht erkennen und auch im Artikel gibt es dazu keinerlei Andeutungen, eher im Gegenteil.

Die USA haben aktuell etwa 5.000 Mann im Irak stationiert. Nur ein Teil davon sind speziell ausgebildete Infanteristen. Mit diesen Truppen, auch nicht mit Unterstützung aus der Ferne durch eine Trägerkampfgruppe, lässt sich kein Angriffskrieg gegen eine Regionalmacht wie den Iran sinnvoll führen. Auch der Antransport von weiteren Divisionen, selbst im Lufttransport, benötigt Zeit. Zudem läuft die Propagandamaschine noch sehr ruhig.

Präsident Trump ist eifrig bestrebt, nur beschränkte Maßnahmen zu erlassen, die unmittelbar in seiner Verfügung stehen, die er einfach anordnen kann. Für einen Angriffskrieg benötigt Herr Trump erst die Zustimmung von Senat und Kongress. Die Aufmerksamkeit von Herrn Trump gilt seiner Reputation als Wirtschaftslenker und Machtmensch, nicht als Kriegsherr.

Das klingt nach Krieg

Also, anscheinend werden alle Vorbereitungen getroffen, um die eigenen Landsleute vor einem militärischen Angriff zu schützen.
Ich glaube Herrn Pompeo nicht.
Aber ich traue Herrn Trump zu, den roten Knopf zu drücken.
Und dann geht es nicht mehr darum, was es kostet.
Dann bekommen wir wohl den dritten Weltkrieg.
Hätte nie geglaubt, dass ich das noch erleben würde.
Europa sollte jetzt endlich entschieden gegen die USA handeln, bevor es knallt.

Was hat das mit

Was hat das mit Landesverteidigung zu tun? Die Soldaten unverzüglich abziehen!

Hallo Pussy,

was ist ein Vertrag wert, der nach jedem Präsidentenwechsel Makulatur ist?

Ich bewundere die Geduld...

des Iran. Vertragsbruechig sind NUR die USA und zunehmend die EU auf deren Druck. Irak wird selbstredend NICHT auf Seiten der USA stehen. Das sind zum Grossteil Sunniten.

Der Iran ist kein Friedensengel, aber

die jetzige Eskalation haben die USA verursacht und zwar absichtlich. Oder erklärt uns Trump mal wogegen der Irak bezgl. des Abkommens wirklich verstoßen hat!!??
Hoffentlich verhält sich D wie unter Schröder.

Wer bedroht wen?

Man könnte es auch anders ausdrücken, vom wem geht die grösste Gefahr aus?
In der Region und vor allem in Syrien und Irak und Jemen tobt ein Krieg,der vorwiegend zwischen Sunniten und Schiiten geführt wird.
Bekämpfen die USA auf der einen Seite und an erster Stelle auf der Seite Verbündeter gegen den Terrorismus, den IS, der mehrheitlich auch von Sunniten besetzt ist und der sowohl von Saudi Arabien als auch von der Türkei gestärkt wurde, so unterstützen die USA dann auch gleichwohl ihre und die Interessen des überwiegend wahabitischen und sunnitischen Saudi Arabiens in der Region und in den einzelnen Ländern und dies dann in einem Interessenverbund, saudiearabischer, emiratischer, israelischer, vielleicht auch französischer und englischer und zuletzt dann aber sicherlich amerikanischer Kräfte.
Der Iran der sich durchaus im Umbruch befindet und in dem viele junge Menschen unter Rouhani auf eine bessere Zukunft hoffen, wird durch die Sanktionen der USA unterdrückt und gedemütigt.
Warum?

Was kann das bedeuten?

Das kann ja eigentlich nur eins bedeuten: Der Angriff auf den Iran ist beschlossene Sache und man sucht nur noch nach einem Vorwand. In diesem Falle würden schiitische Milizen im Irak zu einer Bedrohung für westliche Interessen. Die würden mit Sicherheit sofort aus Teheran aktiviert.

Ich kann mich natürlich irren, aber Organisationen wie die Badr Brigade und andere haben bislang nie Angriffe auf die USA geführt. Das steht aber nach einem US-Angriff auf den Iran zu befürchten.

Sehr traurig, dass wir möglicherweise wieder soweit sind.

Sie erinnern sich, dass

Sie erinnern sich, dass zuerst die USA ihren Ausstieg aus dem Atomabkommen angekündigt haben - ist noch nicht lange her.
Der Iran reagiert also auf die Aktion von Trump.

Die Europäer haben gemeinsam mit Obama und Russland viele Jahre investiert, dieses Abkommen mit dem Iran zu entwickeln und abzuschließen.
Und Trump hat nichts besseres zu bieten, als auszusteigen und den Iran sowie alle seine Handelspartner mit Sanktionen zu belegen, falls sie sich nicht auf seine Seite schlagen? Und das ist Ihrer Meinung nach internationale Politik? Ich finde, es ist Rambo-Gehabe.

Ich erwarte von meinem Land und der EU, dass sie keinerlei militärische US-Interventionen unterstützen, in keiner Weise.

Schade, dass Trump das

Schade, dass Trump das Abkommen gekündigt hat. Es war ein Obama-Abkommen und deswegen für Trump inakzeptabel. Das ist in diesem Fall sehr töricht und gefährdet den fragilen Frieden in der Region.

15:04 von Russy Pussy

Wenn sich der Iran jetzt an Teile des Atomabkommens nicht mehr halten will,
.
waren es nicht die USA die aus dem ausstiegen ?

Wahnsinn

Erst bricht die USA den Vertrag vollständig, die EU sieht zu, und jetzt sollen die Iraner die Schurken sein, weil sie sich nicht mehr einseitig und freiwillig an die Abmachung halten?

Wag the Dog lässt grüßen...

Irakische Bevölkerung: Interesse an Frieden

Zu: 15. Mai 2019 um 15:21 von Didib57

Weshalb sollte, wie Sie spekulieren, der Irak seinen Glaubensbrüdern im Iran beistehen?

Zwar bilden Schiiten die Mehrheit der Bevölkerung des Irak (60 %), wären also "Glaubensgeschwister" der Iraner, während Sunniten einen maximalen Anteil von etwa 37 % erreichen. Der amtierende Präsident ist aber kurdischer Abstammung und Sunnit. Das Parlament ist aktuell wenig arbeitsfähig. Es zählt also die Armeeführung und die ist auf Seiten der westlichen Koalition. Genauso wie die kurdischen und jesidischen Milizen.

Einzig ein Szenario vereinzelter Anschläge schiitischer Extremisten / Separatisten sind denkbar. Aber das wäre in der noch nicht stabilisierten Gesamtlage im Irak nichts wirklich Neues. Kriegsanlässe (gestern fiel der Begriff "Tonkien") können daraus nicht konstruiert werden. Die Bevölkerung im Irak ist derzeit froh, dass sich die Lage nach der Befreiung von der Daesh-Bedrohung nun normalisieren kann. Wer will schon wieder Krieg im Irak?

Deutschland hat nichts dagegen getan

Ich empfinde es als Schande, wie sich Merkel und Maas seit einem Jahr positioniert haben. Hallo? Die USA sind die Bösen! Wer einen so wertvollen Vertrag bricht, der destabilisiert. Und da die USA es in voller Absicht getan haben, ist die Folgen auch beabsichtigt.
Dass der Iran nicht neu verhandeln will, ist doch einsichtig und richtig.
Verträge kann man mit unserer Regierung genauso wenig abschließen wie mit den USA, da sie sich unter Trump stellt.
.
Wenn ich mir diese platte Vorgehensweise ansehe, die uns da als Wiederholung vorgemacht wird, wird mir übel:
Da kündigen die USA den Vertrag und beginnen mit Sanktionen in der Hoffnung, das ganze Ding würde eher eskalieren. Aber der Iran reagiert nicht wie erwartet. Die USA drohen den Partnern ganz unverhohlen mit Sanktionen - und die eiern erwartungsgemäß herum. Aber der Iran wartet noch immer, hofft auf die Loyalität der anderen Vertragspartner.
Wenn der Iran nun aussteigt, sagen die USA: Bitte! Wir haben es gewusst.
Danke, Frau Merkel.

US-Geheimdienst

So, so, der US-Geheimdienst hat wieder mal „Erkenntnisse“. So wie damals, als die USA den Irak überfielen weil der US-Geheimdienst Giftgasfabriken im Irak entdeckt hatte, die es gar nicht gab? Die USA sind das kriegslüstenste Land auf diesem unserem Planeten und keiner unserer EU-Politiker hat das Rückgrat, ihnen mal klare Kante zu zeigen.

Wir waren auch lange genug doert...

Was wollen wir den dort...

Ich finde es gut...

meiner Meinung nach...

ist hier nicht Fassungslosigkeit sondern Reaktion angebracht!
ich denke die Eskalationsspirale ist soweit in Gang gesetzt das hier dem militärischen Eingreifen die Tür geöffnet wird.
Das ist nicht nur schlecht für die Beteiligten sondern auch für die gesamte Region wenn nicht gar für die ganze Welt.
Krieg ist die Fortsetzung der Politik mit anderen Mitteln (Clausewitz)!

@15:27 von wie-

>> Keine Panik, kein Grund für Übertreibungen [...] Die Bundeswehrsoldaten sind Teil eines größeren internationalen Kontingents. Gemäß Befehlshierarchie müssen sie sich an die Vorgaben halten, insbesondere dann wenn die Gefahrenstufe angehoben wird. Hier zählen Vorsicht und Eigenschutz vor dem Auftragsziel, da in diesem Fall auch die innenpolitische Wirkung von möglicherweise mangelnder Voraussicht und Fürsorge zu beachten ist. Ganz normales Handwerk... <<
_
Herrjah ... bemerken Sie selbst nicht die fatale Ironie Ihrer Meinungsäßerung..?
_
Das "ganz normale Handwerk" der Bundeswehr ist - verfassungsgemäß - die Friedenssicherung und Aggressorenabwehr gegenüber dem Staatsgebiet Deutschlands. Für Auslandseinsätze aktiv kämpfender BW-Truppen gibt es bisher noch nicht mal einen gültigen Parlamentsbeschluß unserer "angeblichen" Parlamentsarmee"... Alle "Auslandseinsätze" - von "nur" Aufklärung (AWACS + Marine), bis egal wo, gingen nur durch "Hintertüren"...
_
Mal nachdenken...

Ojeh

Da steht ein massiver Angriff der USA wohl unmittelbar bevor.
Das ist kein Säbelrasseln sondern Strategie.

Ghani ist nächste Woche durch

mit seiner Amtszeit in Afghanistan....bleibt zu hoffen, das nicht auch noch dann dort mehr Unruhen auftreten werden, welche die Lage in der Region dann noch komplizierter und angeheizter machen könnte...

@goldnugget

Die Welt steht kurz vor dem 4. Golfkrieg. Da ist es besser, die Bälle einfach mal flach zu halten. Was sollten die Herrschaften auch twittern? Sensationelles? Manche brauchen das.

Statt Anerkennung nur unsachliche Schelte

Zu: 15:32 von Corax

"Die Bundeswehr hat außerhalb Deutschlands nichts zu suchen - und nichts zu finden außer Ärger", "Gesamt-NATO-Strategie steigender Flüchtlingszahlen und unendlich viel Leid und Elend", "Vasallenstatus unserer Regierung". Meine Güte. Da legen Sie aber rhetorisch auf. In einem Detail gebe ich Ihnen Recht: "Irrsinn bleibt Irrsinn."

Ich bitte Sie in Bezug auf Bundeswehrmissionen zu beachten: diese geschehen nur mit einem eindeutigen Votum des Bundestags. Die Entscheidung ist also mitnichten ein Alleingang der Bundesregierung. Um ein Mandat zu erreichen, werden Einsatzmandate und deren Verlängerung in jeweils mehreren Plenarsitzungen und in den Ausschüssen behandelt.

Eine Gesamt-NATO-Strategie, welche Sie unterstellen, gibt es auch nicht. Oder haben Sie hierfür Belege aus seriöser Quelle?

Merke: die Bundeswehr, Menschen in Uniform, ist auch deswegen international engagiert, um Gründe zu Flucht, Elend und Leid aktiv zu bekämpfen, mit militärischen und zivilen Mitteln.

15:15 von Russy Pussy

Man sollte mit der USA keine Verträge eingehen.Die USA ist es einfach nicht wert.

Fatalismus

Er lebe hoch. Das ist nämlich das einzige, das einen im Moment vor Wutanfällen bis zum Schlaganfall bzw. Herzanfall bewahren kann.

Heute kam einer unserer Flüchtlinge ins Büro und sprach mit mir über Assange. Ich hab ihm gesagt, dass wenn die USA im Iran so weiter machen, Herr Assange auch keine Probleme mehr haben wird. Genau so wenig wie wir.
Keiner hat mehr Probleme.
Denn der Iran wird der Schritt zu viel sein, den die USA unternehmen. Das endet in einem neuen Weltenbrand.

Er sah mich an und lachte. Drehte sich um, ging - kam zurück - lachte nicht mehr und meinte: ich bin vor dem Krieg nach Europa geflohen. Mir war nicht klar, wie schnell der auch hier ankommen kann.

Darauf meine Antwort: na wenigstens muss keiner von uns die Mühen der Flucht auf sich nehmen - wird nix mehr da sein wohin man flüchten konnte.

Wir lachten gemeinsam ein sehr bitteres Lachen. Wohl beide in dem Bewusstsein wie bescheuert die Welt ist, einfach nix zu lernen.

öffentliches Kurzzeitgedächtnis?

... Donald Trump möchte hier offenbar die gleiche Show abziehen, wie in Nord-Korea ...

... bleibt zu hoffen, dass es auch diesmal bei Drohgebärden bleibt! ...

... wer ständig zündelt, verbrennt sich irgendwann die Finger! ...

... ausbaden muss die Kraftmeierei der Führer immer die Zivilbevölkerung!

Es ist der Zeitpunkt gekommen

Es ist der Zeitpunkt gekommen wo die EU klar sagen soll was für eine Politik im Nahen Osten angestrebt werden soll.
Zumindest aber auch die einseitige Betrachtung gegenüber Saudi Arabien aufgeben. Die saudischen Machthaber sind nicht ein Deut besser als die iranische Führung.

Wenn Trump kei Krieg wiel, was sollen die Vorbereitung...

Die USA redet mit gespaltener Zunge, so hieß es jedenfalls früher und passt...

Und wir spielen das Spiel mit...

Das sind schlicht weg Kriegsvorbereitungen, welche sich verschärfen...

Angriff geplant?

Der naheliegende Verdacht ist, dass ein Angriff auf den Iran geplant ist. Die Vorbereitung eines Angriffskrieges ist nämlich strafbar in Deutschland. Sonst gäbe es keinen Grund den Einsatz der Bundeswehr für das irakische Militär zu beenden.

was soll das?

Ein seriöser Bericht, der Irreführung vermeiden möchte, müsste UNBEDINGNT darauf hinweisen, dass das Abkommen mit der Kündigung durch die USA und den scharfen Sanktionen der USA längst tot ist.

Warum sollte sich der Iran daran halten? Um für zukünftige Verhandlungen zu zeigen, dass er nicht ernst genommen werden möchte?

@ 15:11 von KarlderKühne

... die Antwort auf Ihre Frage ist leider so traurig wie simpel:

"Jedes Volk hat die Regierung, die es verdient." (Joseph Marie Comte de Maistre, 1753 - 1821)

Soviel zum Gesichtspunkt, dass über 60% der Deutschen gegen Auslandseinsätze sind..

Nimmt man die "Nebeneffekte" bzw. das Unsicherheitsgefühl der Deutschen bezüglich der Folgen von Auslandseinsätzen der Bw hinzu (ansteigende Terrorismusgefahr in D), so muss man sich doch wirklich wundern, wen die verantwortlichen Regierungsmitglieder hier eigentlich noch vertreten.

@15:32 von Freier Westen

"Die Amerikaner wollen den Frieden und genau deshalb sind sie auch auf Angriffe vorbereitet. Das islamistisch-findamentalistische Regime ist unberechenbar."

US Kriegsschiffe sind unterwegs zum Iran, nicht Iranische in Richtung USA . Merken sie wer unberechenbar ist.

Sehr wichtiger Aspekt: vielen Dank

Zu: 16:01 von Lando Cariss

Ihre Beobachtung, dass das Atomabkommen mit dem Iran ein positiver Erfolg der Administration von Präsident Obama war und deshalb natürlich für Herrn Trump eine inakzeptable Angelegenheit darstellt, ist scharf und korrekt. Vielen Dank.

Herr Trump versucht meines Erachtens sich für seine heimische Wählerklientel als "charismatischer, genialer Führer" Marke "veni, vidi, vici" zu produzieren. Und natürlich darf da auch ein wenig unterschwelliger Rassismus sein.

Herr Trump arbeitet an der Wiederwahl während sich die Kandidaten der Demokraten aufstellen. Innenpolitisch sind seine Skandale, vor allem die Wahlhilfe aus der Russischen Föderation noch nicht völlig ausgeräumt. An anderen Stellen, z.B. Venezuela, knirscht es - während das Jobwunder offenbar passiert.

Herrn Trumps Taktik: ein Opfer mit Symbolwert suchen (Iran), Ärger auslösen (Abkommen kündigen, Unruhe stiften, Sanktionen), und dann als einziger die Lösung bringen (mit dem Ziel: Friedensnobelpreis).

@15:32 von Corax

>> Mal abgesehen davon... dass die Bundeswehr im Irak, in Afghanistan und überall sonst außerhalb Deutschlands nichts zu suchen hat und auch nichts finden wird, außer Ärger... <<
_
Bitte mal nachdenken... Der AltBuPrä Köhler musste abtreten, weil er leichtfertig bestätigte, daß auch DE inzwischen militärisch mitspielt, wenn es darum geht, sich weltweit wirtschaftliche Vorteile zu sichern. Hinzu kommen politisch-geografische = machtstrategische Aspekte... Wäre es nicht interessant, mal zu fragen, warum sich zB. die USA (aber auch RUS + CHN so intensiv am eigentlich rohstoffarmen und innenpolitisch schwierigen Aghanistan festbeissen..?! Oder, warum Pakistan weiter die Taliban fördert..? Und fragt sich jemand hier, wem Brunnenbau durch Deutsche in Afghanistan letztlich wirklich hilft... Einheimischen oder ausländischen Investoren auf ganz anderen Gebieten...? FRAGE: Wofür also sollen deutsche BW-Angehörige im Ausland ihren Kopf hinhalten..?!

Countdown zu neuer Eskalation..?

Eine bedenkliche Entwicklung in der Region insgesamt, und leider mal wieder von Hardlinern in den USA provoziert. Deshalb ist die Reaktion der deutschen Bundesregierung richtig, sollte aber m.E. nicht nur eine "Unterbrechung" der Aktivitäten von Bundeswehrangehörigen bedeuten, die dennoch weiter in ihren Unterkünften vor Ort bleiben (lt. BMVg).
_
Vielmehr zeigt diese aktuelle Entwicklung die grundsätzlichen Risiken für alle Fremdtruppen im Irak und in Nahost (auch und hier speziell für die BW), und sollte Anlaß sein, endlich und nochmals konsequent Abstand zu nehmen von Auslandseinsätzen der Bundeswehr ... egal ob als Berater, Ausbilder, oder sogar mit robustem Kampfauftrag.
_
Ich erlaube mir hier (Merkel-like) zu optimieren und sage: "Militärische Einsätze Dritter in Nahost, Afghanistan u. Afrika sind gescheitert..! Andere Behauptungen sind populistische Lügen..!"

Giselbert

...solange es die Amis wollen!

Freier westen

Soso - und wie berechenbar sind die USA?

Wer weiss was da noch kommt ?

Also ich bin schon ziemlich verwundert, dass man da solange hin und her eiert, entweder richtig klären alles oder aber aufhören mit den Drohgebärden und Kriegshetzen. Das wird richtig böse sonst.

@ 14:39 goldnugget

Sie wollen in der Frage nicht im Ernst auf Trump-Niveau abstürzen und einen "Twitter Seibert-Merkel" lesen? Ich jedenfalls nicht.

@ 14:53 Russy Pussy

Vorsicht: Es ist nach wie vor unklar, was Trump plant - falls man überhaupt bei ihm von Planung sprechen kann; da ist höchste Vorsicht geboten. die White-House-Administration ist unberechenbar. Was unsere Geheimdienste sehen, weiß ich nicht. Mich interessiert momentan eher eine politische Strategie gegenüber Trump auf EU-Ebene.

@ 15:04 Russy Pussy

Sie vergaßen in Ihrer Aufzählung den Nullpunkt der derzeitigen Entwicklung: Die USA sind auf Initiative Trumps einseitig aus dem Atomabkommmen ausgestiegen.

"Die Einschätzung des US-Militärs steht im Gegensatz zu Äußerungen des britischen Generals Chris Ghika, der im US-geführten Einsatz gegen die Extremistenmiliz IS in der Region Dienst tut. Dieser hatte gesagt, die Bedrohung durch vom Iran unterstützte Kräfte im Irak und in Syrien sei nicht gestiegen. Das US-Zentralkommando wies die Darstellung Ghikas zurück. Diese widersprächen Erkenntnissen der US-Geheimdienste"

"Eine "konkrete Bedrohung" für die im Irak stationierte Bundeswehr sah der Ministeriumssprecher nicht.
Ähnlich äußerte sich auch ein Vertreter des Außenamts: Er erklärte, es gebe derzeit keine Erkenntnisse über eine Veränderung der Sicherheitslage"

Welche konkreten Folgen ergeben sich aus diesen Veränderungen eigentlich für die Alltagssituation der Bundeswehrsoldaten und der örtlichen Bevölkerung?

Genauere Informationen erhält wie immer keiner. Aber die "Gerüchteküche" brodelt mal wieder, angefeuert von den USA.

Zur Entspannung der Lage trägt dies ganz sicher nicht bei.

15:04 Russy Pussy

Zutat: “Wenn sich der Iran jetzt an Teile des Atomabkommens nicht mehr halten will, dann brauchen sich die Europäer daran auch nicht mehr zu halten.“

Hä?
Wann und wie hat sich die EU an die Vereinbarungen mit dem Iran gehalten? Erfolgreich sieht für mich anders aus.
Ich sehe: Sanktionen - aus Furcht vor den USA - immer noch in Kraft. Wirtschaftsbeziehungen mit dem Iran - wie eingeschlafene Füße. Mit Instex sieht es auch nicht besser aus.

Wieso also soll sich der Iran an das Abkommen halten? Erklären Sie's mir.
Außerdem ist für die USA der Käse gegessen. Kennen Sie Rede von Herrn Bolton? Regimechance - vermutlich wieder einmal ohne Idee für nachher - ist angesagt. Ohne Rücksicht auf Verluste. Auch ohne Rücksicht auf den (angeblich) Verbündeten EU.

@15:32 von Freier Westen

"Die Amerikaner wollen den Frieden".....
ja, aber nur auf dem eigenen Territorium.....

15:57 von Kingfisher

“In diesem Falle würden schiitische Milizen im Irak zu einer Bedrohung für westliche Interessen. Die würden mit Sicherheit sofort aus Teheran aktiviert.“

Der Iran muss vermutlich gar nichts aktivieren. Interessierte finden schon Wege, dass das passende “Ereignis“ eintreten wird. Zur Not greift man eben wieder in die Bilderkiste.

Bayern hat einen Forschungsreaktor, der hochangereichertes Uran

(HEU) herstellen kann.
D.h. prinzipiell hat dann wohl jedes Land das Recht, das herzustellen.
Wenn der Iran darauf verzichtet hatte, dann offensichtlich wegen Gegenleistungen.

Die sollen nicht mehr erbracht werden, so dass der Iran zu Recht annimmt, dass er dieses hochangereicherte Uran herstellen darf.
Es wird sowohl zu Forschungszwecken gebraucht, ist aber auch eine der technischen Voraussetzungen für den Bombenbau.

Wenn auch nur ein deutscher Soldat,

wegen der Kraftmeierei der US Truppen, in einem Plastiksack nach Hause kommt, sehe ich die USA nicht mehr als befreundete Nation an. Unmöglich was die sich in der Politik für Fehltritte leisten!

Alternative Fakten

Zu: 16:23 von Zwicke

Ihre engagierte Darstellung:

"Für Auslandseinsätze aktiv kämpfender BW-Truppen gibt es bisher noch nicht mal einen gültigen Parlamentsbeschluß unserer "angeblichen" Parlamentsarmee"... Alle "Auslandseinsätze" - von "nur" Aufklärung (AWACS + Marine), bis egal wo, gingen nur durch "Hintertüren"..."

lässt sich in einem Begriff zusammenfassen: "Fake News".

Die deutschen Soldatinnen und Soldaten leisten unter oft schwierigen Bedingungen gute Arbeit, zum Wohle der Menschen in Deutschland und der jeweiligen Einsatzregionen. Dabei wissen sie, dass eine deutliche Mehrheit der demokratischen Fraktionen im Bundestag sie unterstützt. Den Soldatinnen und Soldaten ist Anerkennung zu zollen.

14:30 von flegar

Ich finde die Entscheidung, die Ausbildung ruhen zu lassen, umsichtig und richtig. Es ist traurig, wie ein Politiker, mit seiner Clique, den Weltfrieden gefährdet. Hoffentlich beruhigt sich die Lage. Der US Außenminister lügt, dass sich die Balken biegen und bereitet, eiskalt, einen Krieg vor. Erinnert alles an dunkle Zeiten und wir sollten uns echt fragen, ob Europa noch in der NATO verbleiben sollte!

Interessen der USA

Die USA werden ihre Interessen durchsetzten, die Weltherrschaft mit voller Überzeugung im Gepäck. Aktuell beginnt die heiße Phase der medialen Rechtfertigung. Kleine Bausteine werden zu einem tauglichen Bild des Iran zusammengebaut. Es gibt für Staaten effektiv abgesehen von einer Neutralität nur zwei Möglichkeiten: Entweder man fügt sich und gibt der USA alle Rohstoffe zu us-diktierten Bedingungen. Oder aber: Man wird zur Gefahr klassiert und mit ALLEN Mitteln medial , wirtschaftlich und militärisch bekämpft. So ist es wenig erstaunlich, dass wenige Staaten deutlich gegenüber der USA werden. Wie auch, wenn man wirtschaftlich derart verflochten ist. Der Kriegstreiber USA ist eine hässliche Fratze, mit unangenehmer Wiederholung. Der Iran muss nicht mein Lieblingslied sein, aber er hat ein Recht auf Gleichbehandlung.

Juristisch sind die Auslandseinsätze kaum vertretbar.

@18:09 von wie-
oder wenn, dann nur mit einigen Spitzfindigkeiten.
Ein BW-Offizier in Rammstein hatte sich geweigert, für die USA die technisch notwendige Unterstützung zu leisten, weil er das Vorgehen für illegal/grundgesetzwidrig hielt.
Er wurde zunächst degradiert.

Vor Gericht musste der Bund ihn aber rehabilitieren aufgrund der Gesetzeslage.
Im Darmstädter Signal (oder so ähnlich) engagieren sich mittlerweile Soldaten gegen rechtswidrige Einsätze.

@Freier Westen 15.32

ach so, und weil die USA zu weit weg sind, um vom Iran angegriffen zu werden kommen die Amis ihnen ein paar tausend Kilometer entgegen?

Das ist ja nett, um das Zusammenleben täglich neu auszuhandeln. Für mich riecht es stark nach Kriegsvorbereitung, das Drehbuch wie immer bestens bekannt

Unsere Bundesregierung und die ganze EU,

geben keine öffentliche Meinung ab. Alle verkriechen sich in ihre Büros, statt den USA, offen und ehrlich, die Meinung zu blasen. Bald sind EU Wahlen, muss man den radikalen Parteien denn immer eine Steilvorlage bieten??

Am 15. Mai 2019 um 17:09 von

Am 15. Mai 2019 um 17:09 von Zundelheiner

"Die Amerikaner wollen den Frieden".....
ja, aber nur auf dem eigenen Territorium....

Auf deren eigenen Territorium wird mehr Geschossen als in manchen Kriegsgebieten !

15:50 von Felina2

WIE schröder? der hat auf den markplätzen rumkrakelt im wahlkampf. aber unter der decke hat er alle bundeswehrbestände an munition u.a. den amis zur verfügung gestellt. spezialdemokraten halt!

Die Ausbildung ruhen zu lassen!

Ich finde die Entscheidung, die Ausbildung ruhen zu lassen, umsichtig und richtig.
Gute Entscheidung der Deutschen Regierung !

@ defender411

Deswegen gibt es ja lt. Grundgesetz das Recht auf Kriegsdienstverweigerung.

Weil ... (Selbstzensur)

14:45 von jfkal

Das wäre das richtige Signal an die USA. Aber nicht nur Deutschland, alle NATO Partner sollten ihre Truppen abziehen. Scheitert aber daran, das keine der Regierungen den Mumm hat klare Kante zu zeigen. Die USA haben die ganze Region, über Jahre, gequält. Hunderttausende Zivilisten sind getötet worden, das hat uns Terrorismus in Europa eingebracht. Müsste alles nicht sein, wenn sich die USA nicht so dumm egoistisch benehmen würden!

Sofern der Iran sich nicht zu

einem massiven Militärschlag gegen Israel entschließt wird es keinen Krieg geben. Aber so verrückt sind die nicht. Und der Betreuer wird mit dem POTUS in Bälde zwischen den Pämperterminen ein Reliefmodell des Iran bauen auf dem Trump kleine Panzerchen verschieben kann, die im Nirgendwo von Bergen und Tälern verschwinden. Und dann zeigt er ihm noch ein Bild vom alten Opa Scholl-Latour, der das alles schon zwanzig Jahren gewußt hat und das Problem ist vom Tisch.

15:00 von kleinermuck2012

"Wie wäre es, wenn alle ihre drecks Atomwaffen inklusive allen anderen Schrott, der zur Gewaltanwendung dienen kann, wegschmeissen? Ach so, geht nicht, der Mensch ist halt auch egoistisch und habsüchtig."

Es geht darum nicht, weil alle ihre Atomwaffen GLEICHZEITIG wegwerfen müssten.
Wenn einer sie zuerst wegwirft, dann kann man in diese Nation sofort einmarschieren und sie für sich beanspruchen, einfach ausgedrückt.
Darum traut sich das keiner.

Und um gleichzeitige Abrüstung geht es doch nun die ganze Zeit.
Nur macht einer dann doch heimlich weiter - oder es wird unterstellt -, und darum läuft dieser Hase nicht.
Mit Egoismus und Habsucht hat das meines Wissens gar nichts zu tun.

Bundeswehr unterbricht Irak-Einsatz....

Das deutet darauf hin,daß in der Bundesregierung mit einem Krieg der USA gegen den Iran gerechnet wird.

Ansonsten gilt:Die Bundeswehr sollte überhaupt die Auslandseinsätze beenden.Von Mali über Afghanistan bis zum Balkan.Und das sind in den meisten Fällen auch nicht nur 160 Mann pro Land.

Rechtswidrigkeit: hier ganz klar nicht gegeben

Zu: 18:16 von krittkritt

Der Präzedenzfall, den Sie anführen, geschah bereits im Jahr 2004 und im direkten Zusammenhang zu dem sehr kontrovers diskutierten Angriff der USA und der "Koalition der Willigen" auf den Irak. Der Offizier, Major Pfaff, hatte als Aufgabe die logistische Unterstützung der amerikanischen Airbase, die auch Einsätze für die Truppen im Irak leistete, wohl gemerkt, die US-Truppen, nicht die Bundeswehr direkt.

Ein Zusammenhang Ihres Beispiels mit dem aktuellen Einsatz Counter Daesh / Capacity Building Iraq kann ich hier nicht erkennen. Das Mandat zu diesem Einsatz hat der Bundestag zuletzt am 18.10.2018 erneut beschlossen. Das Mandat läuft bis zum 31.10.2019.

Aber natürlich: die Arbeit des Arbeitskreises Darmstädter Signal ist wichtig. Aufgrund des Charakters der Bundeswehr als Parlamentsarmee und aufgrund der Bürde aus der deutschen Geschichte sind Sorgfalt, Sensibilität und Rechtstaatlichkeit beim Einsatz der Bundeswehr notwendig.

@ Defender411

„Wenn auch nur ein deutscher Soldat,
wegen der Kraftmeierei der US Truppen, in einem Plastiksack nach Hause kommt, sehe ich die USA nicht mehr als befreundete Nation an. Unmöglich was die sich in der Politik für Fehltritte leisten!“

Es sind genügend deutsche Soldaten aus Afghanistan im Plastiksack nach Hause gekommen.
Wie man das verhindern kann?
In dem deutsche Soldaten nicht ausländischen Boden betreten, um Krieg zu führen.
Fragen Sie mal zum Beispiel die Isländer, wieviele tote Soldaten in den letzten 70 Jahren von einem Auslandseinsatz im Plastiksack nach Hause kamen... NICHT EINER, denn Island unterhält keine Armee und fährt damit mehr als gut. Da könnte Deutschland sich was anschauen, dann brauchen wir auch keine Plastiksäcke mehr.

Stimmen aus der heutigen Plenardebatte (1)

CDU/CSU: Wir stehen zu diesem Abkommen

Dr. Johann David Wadephul (CDU/CSU) bezeichnete das Abkommen als eine der wichtigsten multilateralen Vereinbarungen der letzten Dekade „Wir stehen zu diesem Abkommen und fordern alle Seiten dazu auf, es weiter einzuhalten.“ Es gebe kein besseres Konzept, um den Iran von atomarer Aufrüstung abzuhalten. Als Partner der USA dürfe man erwarten, dass die US-Seite eine „nachvollziehbare Iran-Strategie“ vorweise.

Eine Strategie das „maximalen Drucks“ führe nicht zum Erfolg und bewirke am Ende womöglich ein iranisches „Regime Change“ in eine andere Richtung, als sich das mancher in der US-Führung derzeit erhoffe, sagte Wadephul. Iran stelle eine Bedrohung für Israel dar. Aber momentan gebe es „weder einen Anlass noch die Berechtigung für militärische Gewalt gegen den Iran“.

Quelle: Webseite des Bundestags

Stimmen aus der heutigen Plenardebatte (2)

FDP: Ein solches Land wird nie unser Freund sein

Alexander Graf Lambsdorff (FDP) argumentierte, dass die Atomambitionen des Irans, das ballistische Raketenprogramm, ein aggressiver Revolutionsexport und die Aussage, „Israel von der Landkarte tilgen“ zu wollen, die Ursache der extremen Anspannung sei. „Ein solches Land wird nie unser Freund und Partner sein.“ Es sei richtig, dass Bundesregierung und EU-Partner weiter auf Deeskalation und Dialog setzten.

Angesichts der unverhohlenen Drohung aus Teheran, drei Millionen Flüchtlinge nach Europa auf den Weg zu schicken, müsse man sich jetzt aber auf ein solches Szenario präventiv einstellen. „2003, das Jahr des Irakkriegs, darf sich nicht wiederholen. 2015, das Jahr der Flüchtlingskrise, aber auch nicht.“

Quelle: Webseite des Bundestags.

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