Ihre Meinung zu: Regierung zieht Bilanz zu Flüchtlingskosten im Jahr 2018

22. Mai 2019 - 9:48 Uhr

Im Jahr 2018 unterstützte der Bund die Länder und Kommunen bei der Finanzierung von Flüchtlingen mit 23 Milliarden Euro. Andrea Müller erklärt, wie diese Rekordsumme zustande kam.

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Kommentare

Sammelsurium von Bundeshilfen???

Wieso gibt es ein Sammelsurium von Ausgaben, die den Flüchtlingskosten zugeordnet werden???

Der Ausbau der Kinderbetreuung und die Unterstützung des sozialen Wohnungsbaus sind doch keine Flüchtlingskosten, sondern dienen der Integration von benachteiligten der Gesellschaft, bei ehemaligen Flüchtlingen ist dies nach der Anerkennung und mit Beginn der Bürgerschaft und Arbeitserlaubnis.

Wer das alles in einen Topf wirft arbeitet den nationalistischen Populisten zu und agiert Böswillig.

Bei der mogelpackung

Grundrente wird immer über Gegenfinanzierung nachgedacht aber hier ist das Geld einfach und ohne Limit vorhanden. Gibt es da vielleicht irgendwo schwarze Kassen?

Wie hoch sind die Kosten insgesamt?

Diese 23 Mrd. sind doch nur der Zuschuss vom Bund. Wieviel zahlen die Länder dafür?
Wird wohl besser verschwiegen...

@ kurtimwald

>>> Wer das alles in einen Topf wirft arbeitet den nationalistischen Populisten zu und agiert Böswillig. <<<
.
Dafür werden die Gesamtkosten verschwiegen. Was zahlen die Kommunen?

Wenn man dann sieht, wie

Wenn man dann sieht, wie schlecht die Integration der Flüchtlinge läuft und wie schlecht die Fluchtursachenbeseitigung funktioniert, fragt man sich, ob da nicht wesentlich mehr Geld ausgegeben werden muss.
Dazu kommen dann noch die Rechtsradikalen, die zumindest mental vor unserer Demokratie geflüchtet sind, zu deren Integration in unser System auch nur viel zu wenig unternommen wird.
Aber man sollte sich das heute von t-online empfohlene Video von „Rezo“ ansehen, daß mit vielen Belegen nachweist, was die Regierungsparteien Union und SPD so alles falsch machen und gemacht haben und eben nachweislich(!) dazu Lügen verbreiten, die an Lächerlichkeit kaum zu überbieten sind.
Seltsam ist allerdings, dass alle Faktenchecker und investigativen Journalisten dazu offensichtlich keine Erkenntnisse haben und sich von einem kleinen YouTuber vorführen lassen.

Diese Angaben

machen deutlich, dass wir mehr denn jeh ein Korrektiv zu den aktuell regierenden Populisten brauchen.

Ein Drittel aller Gelder davon zahlt die EU

15,7 Milliarden Euro bekommt pro Jahr
davon Deutschland aus den EU-Kassen :-)

Ein Win-Win Geschäft beim demokrafischen Faktor und dem Fachkräftemangel.

Genau das sind die Themen,

welche die Bürger interessieren.
Darüber wird viel zu wenig berichtet.

09:57 von kurtimwald

gäbe es keine Asylanten bräuchte man auch keine Integration und keinen sozialen Wohnungsbau für diese Klientel
und "Böswillig" agieren tun vor allem Leute die jede kritische Stimme in den Bereich des "Nationalsozialismus" drängen

@Umu, 09:53 Uhr

Welche Berechnung liegt Ihrer Behauptung zugrunde, der Bund würde pro geflüchteten Menschen 1600 Euro an die Kommunen überweisen?

Eine schöne Zahl

war ja schon einiges in anderen Medien zu lesen.
Was eigentlich fehlt zu der Zahl, der Vergleich was andere Länder in der EU dafür ausgeben.

Und wer für diese Dinge eine solche Summe freimachen kann, sind ja Steuergelder.
Für den sollte die Bedingungslose Grundrente mit sofortiger Wirkung ohne Prüfung kein Problem darstellen.

Kann es sein, das es genau dieser Punkt ist, den ganz viele nicht verstehen.
Und das ist ein Punkt von vielen.
Solche Artikel und Zahlen gab je schon hin und wieder, nicht bei TS, aber in anderen Deutschen Medien wurde das beleuchtet.
Für bestimmte Parteien kommen die Zahlen zur rechten Zeit, so kurz vor einer Wahl.

Unglaublich

Für jeden einzelnen Cent dieser Summen hätte sich zugunsten derer, deren Urgroßeltern bereits hier geboren sind eine sinnvollere Verwendung gefunden. Und dies sind ja auch nur die Zahlen des letzten Jahres. Wie wär's denn mal mit einem Faktencheck über die Gesamtsumme der bis heute angefallenen Ausgaben einschließlich einer kritischen Hinterfragung dessen, was uns die Politik unter dem Label "Es wird ja niemandem etwas weggenommen" anbietet.

@Ferkelchen, 10:00 Uhr

Sie sollten die Zahlen noch einmal genau anschauen. Viel Geld wurde ausgegeben, um genau das zu machen, was Sie hier im Forum ständig fordern: Menschen davon abzuhalten nach Deutschland zu kommen. Diese Ausgaben nun auch wieder zu kritisieren ist scheinheilig. Die Herausforderung Flucht und Migration wird auch in Zukunft sehr viel Geld kosten. Die Bekämpfung des Klimawandels wird viel Geld kosten. Bildung kostet viel Geld. Verteidigung und Innere Sicherheit kostet viel Geld. Irgendwie kostet alles viel Geld. Sie tun so, als wäre die Bekämpfung von Fluchtursachen schlechter als die Einführung der Grundrente. Beides ist notwendig und kostet viel Geld!

Abrundung

Die TS erläutert die 23 Mrd des Bundes zur "Finanzierung von Flüchtlingen" so: "nur ein Teil dieser Summe kommt direkt bei den Flüchtlingen an" (Zitate TS) ...

Mich hätte zur Abrundung des Bildes mehr interessiert, welche Summen Deutschland (Länder, Kommunen, ...) insgesamt zur "Finanzierung von Flüchtlingen" aufwendet - netto natürlich, da ein Teil der Finanzierung ja durch Steuern usw. wieder hereinkommt.

Könnten es über 30 Mrd. (netto) im Jahr sein?

Nun denn...

Für die Betriebsrente muss seit 2004 vom Rentner der volle Beitragssatz für Kranken- und Pflegeversicherung bezahlt werden, im Gegensatz zum halben Beitragssatz für gesetzlichen Renten.

Es wird seit fast zwei Jahren über die Halbierung der Beiträge diskutiert und lamentiert. Mindereinnahmen von etwa 3,5 Milliarden sind "nicht zu stemmen", das sind die Argumente der politisch Veranwortlichen.

23 Milliarden für Flüchtlinge sind eingeplant und vorhanden. Muss man das verstehen? Ich jedenfalls verstehe es nicht.....

Verhältnismäßigkeit

Und die Groko arbeitet sich an der Grundrente ab. Man muss halt Prioritäten setzen.

Artikel lesen

Zu: 09:57 von kurtimwald

Ihre Frage lautet: "Wieso gibt es ein Sammelsurium von Ausgaben, die den Flüchtlingskosten zugeordnet werden???"

Dazu mein Hinweis: die Antwort finden Sie im Artikel, den Sie kommentiert haben.

Aufschlußreich

zu sehen wofür die Machthaber in Deutschland das Geld der arbeitenden Bevölkerung verwenden und wofür angeblich nie Geld da war und da ist. Aber so lange die Bevölkerung Altbewährtes wählt, dürfte sich da nichts ändern.

Aber keine 4 Milliarden für

Aber keine 4 Milliarden für Menschen übrig die 35 Jahre lang gearbeitet haben und für die es nicht für eine würdevolle Rente reicht....Scheinbar ist das Geld ja vorhanden, nur wird es "falsch" verteilt.
Von den 8 Milliarden die nach Afrika fließen einfach 4 Milliarden abzwacken, haben unsere Rentner was davon und afrikanische Länder die sich wirklich bemühen, da wo es nur versickert wird die Hilfe gestrichen ;)

Mustergültiger Beleg für die Aussagen des Artikels

Zu: 10:00 von Ferkelchen

"Das Problem ist nur: auch die Gegner der Flüchtlingspolitik nutzen die 23 Milliarden Bilanz für ihre Kampagne. Seit Tagen schon polemisiert unter anderem die AfD in den sozialen Medien." So schrieb Frau Müller in ihrem Artikel.

Ihr Beitrag beweist mustergültig, dass Frau Müller mit ihrer Feststellung völlig richtig liegt.

Denn:

a) die Mittel für die Aufgabe "Asyl" sind nicht "einfach" und eben nicht "ohne Limit" vorhanden, die Bereitstellung der Mittel erfolgt gemäß des mit der demokratischer Mehrheit beschlossenen Haushaltsplans.
b) "schwarze Kassen", was Sie unterstellen, sind daher völlig unnötig. Wie kommen Sie auf so eine Idee? Ach ja, polemisieren wollen in den sozialen Medien ...

Milchmädchenrechnungen

Hatte man uns nicht in 2015 versprochen, dass uns Bürger die Flüchtlinge nichts kosten? Aber Geld scheint da zu sein, was den Bürgern vorenthalten wird. Trau, schau, wem. Aber wir schaffen das, oder? Kein böses Wort gegen Flüchtlinge, aber Zweifel an der Glaubwürdigkeit von Politiker.

???

Wieso soll das eine "Polemisierung" sein, wenn man die immensen Kosten der Migration benennt?

23.000.000.000 Euro

Und das ist nur der Anteil des Bundes. Die zusätzlichen Aufwendungen der Länder und Kommunen sind hier noch nicht enthalten. Denn nicht alle Kosten werden vom Bund erstattet, obwohl die Bundespolitik diese Kosten verursacht hat.

Und ja, man muss auch herausstellen, dass die CDU bereit und willens ist, 23 Milliarden für Migration auszugeben, aber auf keinen Fall 4 Milliarden für Rentner unter der Armutsgrenze.

@ kurtimwald

Was soll bitteschön "der Beginn der Bürgerschaft" sein?

Ist das Neusprech oder nur linkes Framing?

Kosten

Wie erwartet ist die Summer erheblich. Migranten werden ins Land hereingelassen, haben sie keine Recht auf Asyl koennen sie nicht wieder in ihre Heimatlaender zurueck gesendet werden, entweder keinen Pass oder die Laender weigern! sich ihre Buerger zurueck zu nehmen.
Ich moechte nochmals erwaehmen das Seenotrettung richtig ist auch wenn die Menschen sich selbst in Gefahr begeben. Bei uns muessten sich die Buergen an den Rettungskosten beteiligen - aber nicht nach Europa transportieren. Sie sollten zurueck dahin wo sie hergekommen sind - sie sind "freiwillig" nach Libyen gegangen wohl wissend wie sie dort behandelt werden oder z.Zt. Krieg herrscht.
Wenn die Entscheidung ist noch mehr Fluechtlingen und dann noch Familienzusammenfuehrung sollten die Kosten die wahrscheinlich niedrig gerechnet sind, auch die naechsten Jahren anfallen.
Wir koennen ja bei Rente, Infrastrukt, Bildung, Forschung sparen.

Vielleicht...

... ist der Zeitpunkt gekommen, uns zu fragen, ob wir diese Summen hierfür ausgeben können und wollen.

@kurtimwald

"Der Ausbau der Kinderbetreuung und die Unterstützung des sozialen Wohnungsbaus sind doch keine Flüchtlingskosten, sondern dienen der Integration von benachteiligten der Gesellschaft, bei ehemaligen Flüchtlingen ist dies nach der Anerkennung und mit Beginn der Bürgerschaft und Arbeitserlaubnis." Am 22. Mai 2019 um 09:57 von kurtimwald

Da frage ich mich auch, warum das im Artikel zusammen genannt wird.

Gibt es vielleicht doch unterschiedliche Posten für Wohnungbau? Einen davon exklusiv für Flüchtlinge?

Zumindest in meiner Stadt wurden neue Flüchtlingswohnungen gebaut, die kommen keinem anderen zugute. Allerdings gab es das erste Gebäude, weil das alte baufällig geworden ist und weitere, um schnell die von Schulen genutzten Turnhallen frei zu bekommen.

Es war also nötig, aber es hat definitiv etwas gekostet, und woanders fehlt das Geld...

Flüchtlingskosten

Ich bin so stolz auf unsere Regierung. Geld für alles was im Rahmen der Migration anfällt ist ausreichend vorhanden. Woher dieses kommt und vor allem wo es fehlt spielt da ein untergeordnete Rolle.

Traurige Wahrheit

Schön für die Flüchtlinge und Migranten. Schlecht für unsere Armutsrentner, die sollen laut CDU mal wieder leer ausgehen. Es geht doch nichts über den Alibi-Humanismus der deutschen Politiker!

@Einfach Unglaublich - 23 Mrd minus 16 Mrd = 6Mrd

Sie müssen die 16Mrd abziehen, welche Deutschland von der EU als Ausgleich bekommt.
Rechnen wir weiter, die vielen Dienstleister,Handwerker,etc. welche durch Wohnungsbau/modernisierung profitierten.
Auch die vielen Unternehmen im Einzelhandel,Landwirtschaft,profitieren von dem Taschengeld welches in Kassen des BIP klingeln läßt.

23 Mlrd die unsere Kinder zurückzahlen müssen

wohin man schaut sind kaputte Strassen, marode Schulen, Lehrermangel. Aber Deutschland gibt gerne 23 Mlrd aus.

Einfache Fragen, einfache Antworten

Zu: 10:59 von Einfach Unglaublich

Die Antworten auf Ihre beiden (rhetorischen) Fragen sind ganz einfach:

Können: ja, natürlich!
Wollen: ja, selbstverständlich!

Zumindest die deutliche Mehrheit in diesem Land, alle wahren Demokraten, unterstützen und begrüßen das "Wollen". Schließlich geht es um nichts weniger als die Grundsätze und Ziele der Verfassung zu leben und zu erreichen.

Nicht ohne Grund ist das Thema "Asyl" aktuell nicht mehr im Fokus der öffentlichen Diskussion. Klimawandel, soziale Sicherheit und Schutz des Rechtsstaats sowie Stärkung der europäischen Idee sind als zentrale Zukunftsaufgaben viel wichtiger.

Bilanz zu Flüchtlingskosten

Und bei den kommenden Wahlen können die Bürger und ausgebeuteten Steuerzahler jetzt entscheiden was Sie davon halten.

10:39 von cleverly2

23 Milliarden für Flüchtlinge sind eingeplant und vorhanden. Muss man das verstehen?
.
wir leben in einer Demokratie (vermute/hoffe ich mal)
wenn einem das momentane Konzept nicht passt
Wahltag ist Zahltag

Muss das sein?

Deutschland bezahlt nicht nur im EU-Vergleich, sondern auch im weltweiten Vergleich die höchste kostenlose Rundumversorgung an Migranten die sich in den genannten Zahlen niederschlägt. Muss denn das sein? Wäre es nicht längt überfällig diese Ausgaben an ein EU-Mittelmaß zzgl. einem Teurungszuschlag für Deutschland (die Lebenshaltungskosten sind hier höher als in einigen anderen EU-Länder) anzugleichen? Es würde dann auch endlich der Sogwirkung von Deutschland (so nannte das mal unser ehemaliger Innenminister) einen Riegel vorgeschoben. Also endlich ran liebe GoKo, mach endlich was!

10:50 von Icke 1

Aber wir schaffen das,
.
schöne Worte unserer Frau Bundeskanzlerin
sie vergaß nur zu sagen
wer ist "wir"
und was "schaffen"

Komplette Flüchtlingskosten werden verschleiert

Der Verdacht ist korrekt: Die Flüchtlingskosten des Bundes betragen nur ca. 50 %. Die Länder/Kommunen tragen weitere ca. 22 Mrd. €, macht zusammen ca. 45 Mrd. € direkt zuzuordnende Kosten. Hinzu kommen Kosten für Polizei, Justiz, etc., die nicht extra abgegrenzt werden. Gesamtkosten von ca. 50 Mrd. € pro Jahr sind realistisch (bei 776 Mrd. Gesamtsteueraufkommen Bund/Länder/Kommunen in 2018). https://thinkaboutgeny.com/kostet-die-fluechtlingskrise

Gegenfinanzierung

Bei jeder Entlastung für den Bürger wird sofort die Frage der Gegenfinanzierung eingeworfen.
Nicht aber bei der Banken- der Griechenlandkriese und den Flüchtlingskosten.

Ich verstehe das nicht?

In diesen Ausgaben für die ich den Begriff "exorbitant" als angemessen ansehe sind auch Kosten enthalten für den Unterhalt von abgelehnten Asylbewerber die einen "Duldungsstatus" haben. Menschen die Deutschland eigentlich verlassen müssen. Sowas gibt es in keinem anderen EU-Land, nur in Deutschland. Unsere holländischen EU-Partner stellen beispielsweise 14 Tage nach dem ablehnenden Bescheid alle Leistungen ein. Ich persönlich finde das nicht richtig das solche Leistungen gewährt werden weil ich keinerlei Anspruchsgrundlage sehe?

Diabolo2704

Meine volle Zustimmung!

Falsche "Berechnungsgrundlage"

"(...) das ist viel Geld. Doch nur ein Teil dieser Summe kommt direkt bei den Flüchtlingen an. Der größte Posten ging zudem an Menschen, die gar nicht in Deutschland leben. 7,9 Milliarden Euro hat die Bundesregierung in Projekte etwa in Afrika gesteckt. Stichwort: Kampf gegen Fluchtursachen. 16 Prozent mehr hat der Bund dafür ausgegeben, Menschen von der Flucht über das Mittelmeer abzuhalten"

Ganz grundsätzlich: Menschen sind keine "Kostenfaktoren". Denn das Geld ist für die Menschen da, nicht umgekehrt.

Und da das Geld in seiner heutigen Funktion offensichtlich nicht nur der Regulierung von Wirtschaft und Handel dient, sondern sich auch dazu missbrauchen lässt, die Gesellschaft zu spalten ("Das Problem ist nur: auch die Gegner der Flüchtlingspolitik nutzen ... Bilanz für ihre Kampagne. Seit Tagen schon polemisiert unter anderem die AfD in den sozialen Medien") muss es dergestalt "aktualisiert" werden, dass seine Funktion mit demokratischen und Menschenrechtsstandards kompatibel ist.

Spachlos

Ich bin einfach nur sprachlos...

um 10:50 von Icke 1

>>"Hatte man uns nicht in 2015 versprochen, dass uns Bürger die Flüchtlinge nichts kosten? Aber Geld scheint da zu sein, was den Bürgern vorenthalten wird. Trau, schau, wem. Aber wir schaffen das, oder? Kein böses Wort gegen Flüchtlinge, aber Zweifel an der Glaubwürdigkeit von Politiker."<<

Das war aber genau genommen nur ein gewisser Herr Maas (SPD) der sinngemäß sagte dass das Geld halt einfach erwirtschaftet werden müsse. Ganz einfach also.

10:59 von Einfach Unglaublich

glauben sie das der Zeitpunkt gekommen ist ?
in einem Land wo für Recht und Ordnung einzutreten, also gesetzeskonform sein,
schon der Eindruck erweckt wird, man wäre ein Rechter ?

Einfach Unglaublich

....NICHT MEHR WOLLEN!

Verständnisproblem?

>>"Das Problem ist nur: auch die Gegner der Flüchtlingspolitik nutzen die 23 Milliarden Bilanz für ihre Kampagne. Seit Tagen schon polemisiert unter anderem die AfD in den sozialen Medien."<<

Verstehe ich nicht? Da braucht niemand was zu "polemisieren", das sind doch ganz einfach nur Fakten (exorbitante Migrationsausgaben). Oder sollten wir diese Kosten einfach gut und dufte finden oder was?

Kritische Nabelschau

Zu: 10:31 von Diabolo2704

Anstelle eines Faktenchecks zu den Ausgaben der Bundesregierung schlage ich vor, dass jede, jeder selbst die eigene Lebenssituation kritisch hinterfragen kann:

"Haben die öffentlichen Ausgaben für Flucht und Migration in irgendeiner Weise meine eigenen Lebensverhältnisse tangiert?"

"Hat sich meine persönliche Lebenssituation tatsächlich während der letzten Jahre durch die Aufnahme der Geflüchteten in irgendeiner Weise spürbar verschlechtert?"

"Habe ich persönlich irgendwelche finanziellen Lasten auferlegt bekommen, um zur Finanzierung von Fluchtvermeidung, Fluchtbekämpfung, Entwicklungszusammenarbeit und Solidarität mit den Ärmsten der Armen beizutragen?"

"Hat die öffentliche Fürsorge für Ayslbewerber und Geflüchtete tatsächlich dazu geführt, dass ich nun weniger Hilfe, Versorgung und Dienstleistungen von öffentlichen Stellen erwarten kann?"

Merke: Deutschland bietet ein Leben im Wohlstand, vor allem für die seit Generationen hier lebenden Sippen.

Vernebelungstaktik

Gab es da nicht eine Abgeordnete, die für die Unterbringung von Flüchtlingen in ihrer Scheune 24.000 Euro monatlich kassierte? Gab es da nicht eine Gesellschaft in Berlin, die eine alte Mietskasern aufgekauft und gegen viel Geld als Flüchtlingsunterkunft vermietet hat?
.
Das schöne an den "Sozialausgaben" ist ja, dass davon ein großer Teil eigentlich Subventionen für Reiche sind (Beispiel: erhöhte Mietzuschüsse statt Mietpreisbremse). Aber gegen die anzutreten, könnte unangenehm werden. Dann doch lieber auf Flüchtlingen und deren Kosten rumhacken. Das ist völlig ungefährlich und auch noch allgemein beliebt.

Diese Meldung ist mir zu tendenziös formuliert!

Damit werden wieder ganz gezielt Gefühle bei den Lesern angesprochen, weshalb mir diese Meldung zu reißerisch und undifferenziert erscheint. Wenn wir alle nicht dafür Sorge tragen, dass es den Menschen in anderen Teilen der Welt - für uns vor allem Afrika - nicht besser geht, werden bald nicht nur 70 - 80 Millionen Menschen auf der Flucht sein, sondern hunderte von Millionen. Diese würden uns einfach überrennen. Wir hätten keine Chance eine solche Wucht an Menschenmassen zu bremsen, wenn wir kein Massaker an unseren Grenzen veranstalten wollen. Ich meine, wir lassen ja heute schon genügend ertrinken und das kalkuliert!
Viele sind wirklich noch des Glaubens, wir könnten uns hier schön abschotten. Bei den Massen, die in absehbarer Zeit sich schon aufmachen werden (könnten), haben wir keine Chance. Wenn wir glauben, die Kohle für uns zu behalten und die Grenze zumachen, ist das ein sehr naives Denken, so wie ein Kleinkind, welches das Kissen vor´s Gesicht nimmt, um nichts zu sehen.

Warum immer diese Stimmungsmache?

Das Problem ist nur: auch die Gegner der Flüchtlingspolitik nutzen die 23 Milliarden Bilanz für ihre Kampagne. Seit Tagen schon polemisiert unter anderem die AfD in den sozialen Medien.

Schon das Wort "Problem" fällt auf. Dass Fakten von Befürwortern und Gegnern gleichermaßen aufgegriffen werden, nennt sich "Demokratischer Diskurs" und nicht "Problem".

Und "polemisieren" ist eine klare Meinungsäußerung contra AfD. Hätte man geschrieben "Die AfD kritisiert..." wäre es neutraler Journalismus gewesen, so ist es ein Kommentar, den man vergessen(?) hat, als solchen zu kennzeichnen. Und genau dieser "Pseudo-Journalismus" macht die AfD letztlich stärker, weil die Menschen für Ihre Rundfunkgebühren Informationen statt Belehrungen erwarten. Bitte helfen Sie dem Leser, sich seine Meinung zu bilden. Aber schreiben Sie ihm diese nicht vor. Nicht aktiv, und auch nicht subtil.

Flüchtlingskosten

Ich gehe mal ein paar Jahre zurück.2016 wurden die Flüchtlingskosten von Experten auf 40Milliarden € /Jahr geschätzt.
Dass wir diese horrenden Summen für die Aufnahme von Asylbewerbern zahlen müssen war damals schon klar. Trotzdem wurde nie nach einer Gegenfinazierung gefragt.

Ich möchte darauf hinweisen!

Ich möchte darauf hinweisen das ein Flüchtling bis vor einigen Jahren (so vor 2012 glaube ich) die Hälfte der Bezüge eines deutschen Bedürftigen bekommen hat und verhungert ist meines Wissens niemand. Heute werden aber Milliarden von den Flüchtlingen in Ihre Heimatländer überwiesen und das wo früher in dieser Höhe nicht möglich. Die Grünen strengten damals ein Verfahren an wo höchstrichterlich entschieden wurde das einem Flüchtling genausoviel Unterstützung zu zahlen ist wie einem einheimischen Bedürftigen. Ein höchst umstrittenes Urteil, erst recht wenn man es unter de Brille EU-Verträglichkeit betrachtet?

@ ladycat

"Genau das sind die Themen,
welche die Bürger interessieren.
Darüber wird viel zu wenig berichtet."

Ich bin auch Bürger. Und ich finde, Flüchtlinge sind ein Randthema, über das viel zu viel berichtet wird.

@ 10:47 von wie-

"die Mittel für die Aufgabe "Asyl" sind nicht "einfach" und eben nicht "ohne Limit" vorhanden, die Bereitstellung der Mittel erfolgt gemäß des mit der demokratischer Mehrheit beschlossenen Haushaltsplans."
.
Das ist sachlich falsch.
Sie können keine Mittel im Haushalt beschließen, wenn Sie nicht wissen, wie hoch das Aufkommen sein wird.
Oder sagen Sie einem Flüchtling/Migranten/Asylsuchenden am Zahltag: "Tut mir leid, wir haben mit weniger gerechnet jetzt ist kein Geld mehr da......"?
.
Daher gibt es "aus Gründen der Humanität" KEIN Limit, sondern die Ausgaben orientieren sich am "Bedarf"!

um 10:44 von johnl

>>"Von den 8 Milliarden die nach Afrika fließen einfach 4 Milliarden abzwacken, haben unsere Rentner was davon und afrikanische Länder die sich wirklich bemühen, da wo es nur versickert wird die Hilfe gestrichen ;)"<<

Vor allem müssen wir endlich mal lernen eine Gegenleistung (z.B. Geburtenkontrolle) für unseren getätigten Geldsegen zu verlangen?

Wo Kosten entstehen,

Wo Kosten entstehen, entstehen auch Gewinne!

Wer sind die Gewinner?

Re: um 10:25 von bobby3001 @Umu, 09:53 Uhr

Welche Berechnung liegt Ihrer Behauptung zugrunde, der Bund würde pro geflüchteten Menschen 1600 Euro an die Kommunen überweisen?

"Wurde vor einigen Tagen frühmorgens auf NTV berichtet."

@ 10:59 von Einfach Unglaublich

"Vielleicht ist der Zeitpunkt gekommen, uns zu fragen, ob wir diese Summen hierfür ausgeben können und wollen."
.
1. Wir können es,
2. Wir wollen es.
.
Aber bei denen, die es benötigen!
Gleichzeitig sollte es aber auch möglich sein zu sagen:
.
1. Du brauchst es nicht,
2. du wirst es daher nicht bekommen, weil du illegal hier bist,
3. du hast keinen Grund hier zu bleiben.
.
Und diese Entscheidung treffen nicht Linke, Grüne, AfD oder der Präsident des Bundestages, sondern Gerichte!
Und deren Urteil gilt es umzusetzen.

Transparenz

Die volle Transparenz über die jährlichen Kosten für den Unterhalt, Qualifizierung, medizinische Versorgung, und Unterkunft der im Land befindlichen Flüchtlinge und deren Angehörigen ist für die Beurteilung des Sachverhalts durch die Wähler durchaus interessant. Wäre es nicht sinnvoll, diese Mittel eher teilweise in den Wiederaufbau zB des Iraks und entsprechende Heimkehrprogramme zu investieren? Es ist absehbar, dass der überwiegende Teil der Flüchtlinge für die Dauer des Aufenthalts in Deutschland auf Sozialleistungen angewiesen sein wird. Das Bleiberecht sollte sich nicht nur theoretisch, sondern auch in der Praxis auf die Dauer der Schutzbedürftigkeit beschränken.

Und woher kommen die EU Milliarden?

"15,7 Milliarden Euro bekommt pro Jahr
davon Deutschland aus den EU-Kassen :-)" Frage ich mich allerdings woher die EU Milliarden kommen. Die wachsen doch nicht einfach so, oder? Das sind Gelder (Steuergelder) die die Länder (und ein nicht geringer Teil wir) eingezahlt haben.

Fachkräftemangel? Nun ja der besteht ja immer noch. Trotz der sogenannten Flüchtlinge. Zum Glück denkt man ja jetzt drüber nach mal qualifizierte Leute ins Land zu holen.

Mittelverwendung

Zu: 10:43 von mcintyre

Tja, was ist nun besser, wofür sollte die Bundesregierung das vor lauter Einnahmen jährlich erneut überquellende Füllhorn "Steuergelder" verwenden? Wählen Sie aus:

- Bankenrettung?
- Rüstung?
- Parteienfinanzierung?
- Rettung taumelnder Autokonzerne?

oder doch besser

- direkte, solidarische Hilfe für in Not geratene, traumatisierte und bedürftige Mitmenschen, unabhängig von Geburtsort, Bildungsgrad oder Hautfarbe?

Merke:
Migration geschieht in der Regel aufgrund eigenem Wollen. ("Pull")
Flucht erfolgt dagegen in der Regel, weil jemand anderes will, dass man seinen Wohnort verlässt. ("Push")

Die UN-Flüchtlingscharta entstand nicht ohne Grund unmittelbar nach dem 2. Weltkrieg. Es war Europa, welches seiner Zeit voll war mit Geflüchteten. Millionen Menschen, die meisten davon übrigens Deutsche - von denen bis heute eine große Zahl um ihre Integration, ihr Ankommen, ihr Akzeptanz in der neuen Nachbarschaft ringt.

@ 11:22 von wie-

"Nicht ohne Grund ist das Thema "Asyl" aktuell nicht mehr im Fokus der öffentlichen Diskussion."
.
Stimmt.
Das Thema wurde umbenannt in "Migration".
Da kann Ihnen der "DeutschlandTrend" helfen.

Am 22. Mai 2019 um 10:12 von Karl Klammer

15,7 Milliarden Euro bekommt pro Jahr
davon Deutschland aus den EU-Kassen :-)

Ein Win-Win Geschäft beim demokrafischen Faktor und dem Fachkräftemangel.
##
##

Glauben Sie das wirklich? Würden sich dann nicht auch andere Länder um die Fachkräfte reißen.
Deutschland war doch schon zwei mal auf abwegigen Gedanken und stand in der Welt- und Wertegemeinschaft plötzlich ganz allein da.
Die Folgen spüren wir noch heute.

beim

Lesen der Summe, die allein der Bund jährlich für Flüchtlinge ausgibt (und da sind die übrigen Kosten, die die Länder und Kommunen noch zusätzlich selbst tragen müssen, noch gar nicht enthalten), fällt mir nur ein Satz ein: was für ein Wahnsinn.
Allein die Summe, die der Bund jährlich benötigt, kostet den durchschnittlichen deutschen Steuerzahler 600 Euro.

@KAM - Seltsame Rechnung *rofl*

Hinzu kommen Kosten für Polizei, Justiz, etc., die nicht extra abgegrenzt werden

LOL, jetzt sollen die allgemeine Kosten von Justiz und Polizei auch noch auf die der Flüchtlinge aufgerechnet werden *kopfschüttel*

Schön gerechnet...

In der Nzz stehen ganz andere zahlen :Allein der Bund will von 2016 bis 2020 zur Versorgung der Flüchtlinge 93,6 Milliarden Euro zur Verfügung stellen. Da die Bundesländer klagen, allenfalls die Hälfte der Kosten erstattet zu bekommen, wären also jährlich zwischen 30 und 40 Milliarden zu veranschlagen. Unklar bleibt, ob dabei die zusätzlichen Ausgaben für 180 000 neue Kindergartenplätze, 2400 zusätzliche Grundschulen und die zugesagten 15 000 Polizisten eingerechnet sind...Zum Vergleich: Mit dieser Summe müssen die Bundesministerien für Verkehr (27,91), für Bildung und Forschung (17,65) sowie für Familien, Frauen, Senioren und Jugend (9,52) in diesem Wahljahr zusammen auskommen. Oder anders ausgedrückt: Legt man die Kalkulation von Minister Müller zugrunde, so kostet jeder Schutzsuchende in Deutschland 2500 Euro pro Monat. Das entspricht der Steuerlast von zwölf Durchschnittsverdienern (3000 Euro pro Monat, Steuerklasse III); oder der von fünf Singles (Steuerklasse I) in dieser mittler

Leute

geht am Sonntag wählen und teilt eure Meinung mit. So einfach ist das.

@KAM um 11:28Uhr

Sie haben den Artikel gelesen? Vllt. versuchen Sie es noch einmal. Da steht der Bund zieht Bilanz über die Unterstützungsleistungen an die Länder. Was wird denn da veschleiert? Wer die kompletten Kosten einsehen möchte greift auf Google zurück. Sie haben es ja auch irgendwie geschafft eine Zahl (interessante Quelle) zu eruieren.

11:22 von wie-

das Volk liebt die Abwechslung !
heute der Klimawandel, morgen der Rechtsstaat
und gestern war es das Thema Asyl

auch im Circus maximus waren nicht nur Löwen im Einsatz
sondern auch mal Tiger oder Bären womöglich Stiere
und es waren nicht nur Christen die Opfer sondern auch mal andere Gruppen
wie gesagt das Volk liebt ja die Abwechslung und wenn Langeweile aufkommt
entlädt sich der Frust womöglich am Establishment
damals wie heute

Leistungen für Geflüchtete: müssen sein

Zu: 11:27 von eine_anmerkung

"Muss denn das sein?", fragen Sie in Ihrem Beitrag. Prima ist, dass Sie selbst im Folgesatz die Antwort auf Ihre Frage liefern.

Aber ich frage gerne zurück: natürlich können die Leistungen gemäß Asylbewerberleistungsgesetz und Sozialgesetzbuch reduziert werden. Aber was wäre die Folge, wenn Menschen, die nicht in ihre Heimat zurück können, nicht genügend Mittel für ein Überleben in Würde haben - inmitten einer unglaublich wohlhabenden Gesellschaft? Wie würden Sie reagieren, wenn Sie sowohl keine genügenden Einkünfte hätten aus legaler Erwerbsarbeit als auch sozialen Leistungen der Gesellschaft? Wenn stattdessen, wie die Polemik aus der rechten Ecke stets exekutiert, Ihnen wiederholt klar gemacht wird, dass Sie hier nicht erwünscht sind?

Merke: "Wut-" - pardon - "Mutbürger" gibt es nicht nur mit deutschem Pass oder mit Deutschlandhut. Tatsächlich bleibt kaum jemand apathisch teilnahmslos, wenn ihm ein Leben in Würde und Gerechtigkeit verwehrt wird.

Das ist doch eine Milchmädchenrechnung

um den Menschen Sand in die Augen zu streuen.

Der Bund benennt hier Kosten in Höhe von 23 Milliarden €. Aber Länder und Kommunen haben mindestens die gleiche SUmme. Dazu kommen noch indirekte Kosten, weil der Bund z.B. nur einen verringerten Satz für die Krankenkassen zahlt (den Rest müssen die Versicherten der GKV finanzieren), Kosten fürs Bauen von Sozialwohnungen, mehr Lehrer, mehr Kitas, Betreuung von UMAs usw. usw. werden doch bewusst aus den Berechungen rausgenommen. Alles zusammengenommen kostet und Frau Merkels Einladung und Demonstration ihrer Humanität sicherlich 55 -60 Milliarden pro Jahr. Aber lumpige 4 Milliarden für fleissige Armutsrenter(innen) haben wir nicht übrig.

Die Not im Wohnungsmarkt ist übrigen erst in den Jahren 2014/2015 massiv gestiegen. Wenn 1,5 Millionen in die Städte strömen, dann explodiert halt die Nachfrage.

Was für eine verkommene Politik.

Flüchtlingskosten?

Wie kann man 23 Milliarden als Flüchtlingskosten deklarieren, wenn davon doch alleine 7,5 Milliarden nach Afrika gehen? Für alle Befürworter einer harten Migrationspolitik: die AfD befürwortet immer wieder, dass sie in Afrika das Problem lösen möchte, nicht in Deutschland!!! Entsprechend muss man hier doch einmal hinterfragen, ob mit oder ohne Flüchtlinge in Deutschland diese Kosten nicht auch direkt auf dem afrikanischen Kontinent entstehen würden? Denn immerhin scheinen die 7,5 Milliarden Euro nicht auszureichen, um weitere Fluchtursachen zu bekämpfen.

Mal abgesehen davon: wenn wir die Fluchtursachen bekämpfen wollen, dann wird ohnehin noch viel mehr passieren müssen. Schluss mit einer Agrar- und Fischereipolitik zu Lasten Afrikas. Schluss mit der Müllentsorgung dort. Schluss mit Waffenlieferungen. Direkte, teure Aufbauhilfe, die direkt auch bei den Menschen ankommt.

Kurz: so oder so werden wir in nicht unerheblichem Maß etwas tun müssen!!!

11:29 von Tim765

bei der Bankenkrise gab es nicht viele Alternativen
wenn das Bankensystem kollabiert gibt's auch keine Sozialhilfe zum Auszahlen
in der Griechenlandkrise kann ich es schlecht beurteilen
vermute auch da hätte es geknirscht
was das Thema Asyl anbelangt .... da sehe ich es anders - total anders

Und die Folgekosten?

Inzwischen behauptet kein Ökonom oder Manager mehr, dass die massenhafte Zuwanderung für den deutschen Staat ein Segen sei. Im Gegenteil: Wegen des geringen Bildungsniveaus kalkuliert der Finanzwissenschafter Bernd Raffelhüschen, «dass jeder Flüchtling in seiner Lebenszeit per saldo 450 000 Euro kostet». Bei zwei Millionen Zugewanderten bis 2018 summiere sich das auf Gesamtkosten von 900 Milliarden Euro.

Allerdings könnten die Zahlen noch höher sein – wegen der vielen neuen Langzeitarbeitslosen. Tatsächlich sind bis jetzt nur 13 Prozent der Flüchtlinge erwerbstätig, und auch das meist nur als Praktikant oder Hilfskraft. Denn 59 Prozent von ihnen verfügen über keinen Schulabschluss. Viele sind Analphabeten.

Entsprechend düster sind die Perspektiven. Doch darüber redet man in der deutschen Politik und in der deutschen Medienlandschaft lieber nicht, oder wenn, dann nur sehr gewunden.

@Karl Klammer

"Rechnen wir weiter, die vielen Dienstleister, Handwerker, etc. welche durch Wohnungsbau / modernisierung profitierten." Am 22. Mai 2019 um 11:20 von Karl Klammer

Nein, rechnen "wir" nicht.

Die Handwerker würden auch verdienen, wenn sie sonstigen Sozialbau bauen würden.

bei uns fehlt an fast allen Schulen ein Anbau, weil ja jetzt alle Kinder integrativ beschult werden sollen, und das geht nicht in 08/15-Klassen.
Digitalisiert muss auch noch zugehen. da müssen Leitungen verlegt werden.
Toiletten müssen behindertengerecht umgestaltet werden.

Nein, für Handwerker gibt es in Deutschland auch so genug zu tun.

Wenn man so rechnet, wie Sie, dann brauchen wir auch keine KFZ-Steuer oder gar Maut, weil Handwerker an kaputten Autos verdienen - die Autobahnen sind ja umsonst.

nur eine Seite der Medaille

Wer mit solchen Zahlen jongliert, braucht ein schnelles Pferd, wie man so schön sagt.
2017 waren es ja rund 25 Milliarden EUR BEIM BUND. Dazu kommen noch die nicht erstatteten Kosten bei Bundesland, Stadt und Gemeinden in der selben Höhe. Das ist von Bundesland zu Bundesland unterschiedlich.
Während einige Städte ihre Kosten bis zu 100 % erstattet bekommen, sind andere Städte ausgerechnet in NRW arm mit gerade mal 30 % Erstattung.
Und das sind nur die off. Kosten.
Dazu kommen noch die Schattenhaushalte, Ngos und gemeinnützig kontrollierte Vereine/Org. Die ehrenamtlichen Helfer werden in die Rechnung nicht mit aufgenommen. Ebenso Kirchenkosten.

Keine Transparenz bei Flüchtlingskosten

Die Bundesregierung kann keine verlässlichen Zahlen für die Flüchtlingskosten angeben.

Dies aus verschiedenen Gründen:

1. Aufteilung der Kosten auf unterschiedliche Haushalte und Zuständigkeitsbereiche auf unterschiedlichen Ebenen

2. Keine klare Erfassung von indirekten Kosten wie bspw. erhöhte Kosten für die Justiz, Polizei, Gesundheitswesen

3. Keine klare Definition des Begriffs "Flüchtling". "Unsere" Bundesregierung differenziert ja bis heute nicht sauber zwischen illegalen Migranten und echten Flüchtlingen

Die Kosten von 23 Mrd. EUR dürften weit untertrieben sein. Expertenabschätzungen wie etwa durch das Institut der Deutschen Wirtschaft (IW) kommt auf einen Betrag von 50 Milliarden oder gar 55 Mrd. EUR pro Jahr durch Kieler Institut für Wirtschaftsforschung.

Und das waren Zahlen für das Jahr 2017!

Ob die Bundesregierung die Bürger nun absichtlich oder unabsichtlich für dumm verkaufen möchte, weiß ich nicht.

um 10:03 von Mischpoke West

>>"Diese 23 Mrd. sind doch nur der Zuschuss vom Bund. Wieviel zahlen die Länder dafür?
Wird wohl besser verschwiegen..."<<

Die Länder zahlen ungefähr denselben Betrag in Summe rund 50 Milliarden. Zum Vergleich: Macron hat zur Sanierung des französischen Staatshaushaltes 50 Milliarden veranschlagt. Daran kann man vielleicht abschätzen wie gigantisch diese Summe ist.

@ Nettie

"Ganz grundsätzlich: Menschen sind keine "Kostenfaktoren". Denn das Geld ist für die Menschen da, nicht umgekehrt." Am 22. Mai 2019 um 11:32 von Nettie

Ich verstehe Ihren Einwand nicht?

Sollen wir einfach den Kopierer anschmeißen, bis alle Menschen weltweit genug Geld haben?

Das Geld in der aktuellen form hat (noch) einen Wert und daher verschenkt man es meistens nicht einfach so ohne Bedacht und ohne Gegenleistung zu erwarten.

Wir müssen kürzer treten

Die bisherige Praxis eine Schande. Die Flüchtlinge nutzen jedes Gefährt was sie über das Mittelmeer bringt und wir (Europäer) können sie nicht ertrinken lassen. Dann können wir aber auch nur die retten, deren Boot es in internationale Gewässer geschafft hat und nicht vorher schon untergegangen ist. Im Grunde eine Art darwinsche Selektion:“Survival oft he fittest“. Die Hilfe ist selbstverständlich doch wie steht es mit den Menschen die sich nicht einschiffen können wie Frauen,Kindern oder Alten? Diesen Menschen nicht zu helfen, da sie sich nicht in Gefahr gebracht haben, kann ja auch keine Lösung sein. Die Flüchtlingsströme werden wachsen und wir müssen halt kürzer treten und anfangen zu Teilen. Möglicherweise brauchen wir sogar wieder Einquartierungen im privaten Wohnraum denn Neubau benötigt Zement, der gewaltige Mengen CO2 (8% der weltweiten CO2 Emission) freisetzt, und das wäre auch nicht nachhaltig.

Der "Wirtschaftsexperte der SPD", Heiko Maas ...

Der "Wirtschaftsexperte der SPD", Heiko Maas hatte sich ja unlängst auch schon zu den Kosten mit den folgenden Worten in der Talkshow von Maybritt Ilner geäußert:

"Niemand wird was weggenommen um Integration zu finanzieren."

Ich gehe davon aus, dass Hr. Maas irgendwo einen Goldesel versteckt hat, da eine nahezu unendliche Anzahl an Golddukaten zu Tage fördert.

Kennt man ja ...

Ich glaube nicht

dass sich die Welt retten laesst, indem man Deutschland in ein Land mit hohem Armutsgrad verwandelt.

Deutschland kann nur helfen, wenn man selber gesund ist. Diese Gesundheit setzt man im Moment aufs Spiel, fuer einen aeusserst temporaere, fragwuerdige Einwanderungsideologie.

@ wie- (11:39)

"Anstelle eines Faktenchecks zu den Ausgaben der Bundesregierung schlage ich vor, dass jede, jeder selbst die eigene Lebenssituation kritisch hinterfragen kann:" Am 22. Mai 2019 um 11:39 von wie-

Ich antworte auf alle Ihre Fragen mit "ja".
Und nun?

Klar, in der 3. Welt sind die Leute schlechter dran, aber erstens will ich diese Zustände nicht hier haben und zweitens ist an unserem bisherigen Lebensentwurf (auch daran nicht so viele Flüchtlingen aufzunehmen) etwas richtig gewesen, da es zu unseren zuständen beigetragen hatte.

Am 22. Mai 2019 um 10:03 von Mischpoke West

Diese 23 Mrd. sind doch nur der Zuschuss vom Bund. Wieviel zahlen die Länder dafür?
Wird wohl besser verschwiegen...
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Das hab ich bereits in einem anderen Kommentar erläutert. Bin gespannt, ob der freigegeben wird.
Ein renommiertes Institut hatte die Kosten von 2017 ausrechnet.
Off. Gesamtkosten bei Bund und Ländern 50 Milliarden Eur, inoff. 100 Milliarden EUR.

11:57 von WB0815

Die volle Transparenz
.
wer will das ?
beim Brexit erregte man sich, dass der arme Brite nur unzureichend
über die Folgen informiert wurde
bei diesem Thema fragt man sich auch
ob das Vorgehen nicht System hat ?

Transparenz.

Zum ersten Mal nennt das Arbeitsministerium in dem Papier auch eine konkrete Kostenkalkulation für die Grundrente. Die Zahlen sind leicht niedriger als bisher erwartet. Im ersten Jahr der möglichen Einführung 2021 rechnet das Ministerium mit Kosten in Höhe von 3,8 Milliarden Euro. Bis 2025 steigt dieser Betrag auf jährlich 4,8 Milliarden Euro.
**
Bei 23 Milliarden Euro ist die Finanzierung keine Frage.

Am 22. Mai 2019 um 11:57 von WB0815

Transparenz
Die volle Transparenz über die jährlichen Kosten für den Unterhalt, Qualifizierung, medizinische Versorgung, und Unterkunft der im Land befindlichen Flüchtlinge und deren Angehörigen ist für die Beurteilung des Sachverhalts durch die Wähler durchaus interessant. Wäre es nicht sinnvoll, diese Mittel eher teilweise in den Wiederaufbau zB des Iraks und entsprechende Heimkehrprogramme zu investieren? Es ist absehbar, dass der überwiegende Teil der Flüchtlinge für die Dauer des Aufenthalts in Deutschland auf Sozialleistungen angewiesen sein wird. Das Bleiberecht sollte sich nicht nur theoretisch, sondern auch in der Praxis auf die Dauer der Schutzbedürftigkeit beschränken.
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Absolut korrekt! Dem ist nichts hinzuzufügen

... von den Ausgaben für Flüchtlinge hier profitieren.

Genauso gut könnten wir Entwicklungshilfe komplett in Renten umwandeln und die Rentner irgendwohin schicken, wo sie ihre Rente ausgeben können. Mit der Begründung: So bauen wir dort die Wirtschaft auf. Selbst, wenn es nur für 3 Monate Urlaub pro Rentner im Jahr ist.

Und die Gesamtkosten??

Zitat: "Im Jahr 2018 unterstützte der Bund die Länder und Kommunen bei der Finanzierung von Flüchtlingen mit 23 Milliarden Euro. "

Ahja, ... und was sind denn nun die Gesamtkosten? Was zahlen denn die Länder und Kommunen aus eigener Tasche, ohne davon vom Bund eine Rückerstattung zu erhalten?

Wo sind die indirekten Kosten - etwa in der Justiz, Polizei, Gesundheitswesen etc. - enthalten

Wie ist der Begriff "Flüchtlinge" definiert? Wo werden Illegale aufgeführt? Wer übernimmt hier die Kosten?

Die tatsächlichen Gesamtkosten für die Asyl-"Politik" von Frau M. aus B. werden hier nicht aufgeführt.

Expertenabschätzungen legen nahe, dass die Gesamtkosten bei 55 Mrd. EUR / Jahr (Absschätzung für das Jahr 2017) liegen.

Wurde der Steuerzahler schon gefragt, ob er die Kosten übernehmen möchte??

Q:

"https://www.nzz.ch/meinung/kommentare/die-fluechtlingskosten-sind-ein-deutsches-tabuthema-ld.1316333"

Maßnahmen der Bundesregierung: rechtskonform

Zu: 11:57 von WB0815

Ihr gut gemeinter Vorschlag, Gelder in Fluchtursachenbekämpfung und Rückkehrförderung umzuleiten, ist längst bereits Teil des Maßnahmenkatalogs der Bundesregierung. Ich empfehle Ihnen dazu den Artikel, den Sie kommentiert haben, noch einmal aufmerksam und im Detail zu studieren.

Ihr Meinung, dass "der überwiegende Teil der Flüchtlinge für die Dauer des Aufenthalts auf Sozialleistungen angewiesen sein wird", entspricht dagegen nicht den Fakten. Der überwiegende Teil der Geflüchteten befindet sich in Ausbildung oder hat bereits eine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung.

Und: das Bleiberecht ist auch in der Praxis auf die Dauer der Schutzbedürftigkeit beschränkt, schließlich gilt § 7 Bundeshaushaltsordnung: "Grundsatz der Sparsamkeit und Wirtschaftlichkeit", also Verhältnismäßigkeit und Konformität mit geltendem Recht. Für den Rest sollte dann die Kontrolle der Regierung durch Opposition und Presse sowie Zivilgesellschaft sorgen.

@Am 22. Mai 2019 um 10:03 von Mischpoke West

Zitat: "
Wie hoch sind die Kosten insgesamt?
Diese 23 Mrd. sind doch nur der Zuschuss vom Bund. Wieviel zahlen die Länder dafür?
Wird wohl besser verschwiegen..."

Sie wissen doch:

... "das würden den Rechtspopulisten in die Hände spielen", oder:

... "das würde nur Wasser auf die Mühlen der Rechtspopulisten leiten"

... and stuff!

10:12 von Karl Klammer

"Der negative Haushaltssaldo Deutschlands lag bei 10,7 Milliarden Euro." Quelle: Bundeszentrale für politische Bildung

Wir bekommen nix von der EU, sondern wir zahlen ein. Aber wahrscheinlich ist für Sie die Erde auch eine Scheibe.

Dieses Thema ist ja nicht neu

warum es aber jetzt so kurz vor den Wahlen neu aufgerollt wird,erschließt sich mir nicht. Das ist doch Wasser auf die Mühlen der Rechts Populisten.

10:31, Diabolo2704

>>Für jeden einzelnen Cent dieser Summen hätte sich zugunsten derer, deren Urgroßeltern bereits hier geboren sind eine sinnvollere Verwendung gefunden. <<

Ja klar. Man hätte die Kohle doch einfach mir geben können. Denn meine Urururgroßeltern wurden schon hier geboren.

Also her damit!

@Am 22. Mai 2019 um 10:59 von Einfach Unglaublich

Zitat: "
Vielleicht...

... ist der Zeitpunkt gekommen, uns zu fragen, ob wir diese Summen hierfür ausgeben können und wollen."

Eine DEMOKRATISCHE und RECHTSSTAATLICHE Regierung würde solche Fragen mit einer profunden fiskalischen Auswirkung für den "dummen" Steuerzahler DAVOR klären.!

Genau das ist das Problem ...

Zitat: "Das Problem ist nur: auch die Gegner der Flüchtlingspolitik nutzen die 23 Milliarden Bilanz für ihre Kampagne. Seit Tagen schon polemisiert unter anderem die AfD in den sozialen Medien."

Genau: genau das ist das Problem ... natürlich nicht die Tatsache, dass man Millionen Menschen gegen bestehende Gesetze ins Land geholt hat, die der "dumme" Steuerzahler seitdem und ad ultimo alimentieren "darf" und selbiger natürlich nicht gefragt wurde, ob er das will.

Nein, das Problem besteht darin, dass die böse AfD diesen untragbaren Zustand thematisiert, oder wie es hier heißt: "dagegen polemisiert".

Ja, nee ... ist klar.

Menschenbild

Müssen schon echt höherwertige Menschen sein, diese "Flüchtlinge", zumindest höherwertig als Schüler, Rentner oder Obdachlose.
Anders ist nicht zu erklären, dass für die einen Geld da ist, während es es für die Anderen stets hieß "dafür ist kein Geld da".

Noch immer unglaublich

wenn man Pfandflaschen sammelnde Renter sieht,
bedenkt in welchem Zustand unsere Infrastruktur ist/ unsere Schulen sind,
bedenkt dass Studenten Gebühren zahlen müssen, damit sie studieren dürfen,
einen Blick auf die Schuldenuhr wirft,
etc.,
etc..

Jahrelang wurde uns von der Politik vorgehalten, dass Deutschland Schulden hat und sparen muss, wir die schwarze Null erreichen müssen, und dann sind auf einmal Milliarden über Milliarden Euro erst für Bankenrettungen, dann für Flüchtlinge da...
Nur diejenigen die die Rechnung zahlen müssen sollen sparsam sein.
Darf man dies komisch finden auch wenn man kein Nazi ist?

@ 11:32 von Bagheria

"Diabolo2704

Meine volle Zustimmung!"
.
Meine nicht.
Man kann Zahlungen nicht davon abhängig machen, ob jemand seit der "Generation X" Deutscher ist.
.
Dafür haben wir Gesetze und internationale Abmachungen unterzeichnet.
.
Das Problem ist das Aushebeln dieser.
Es scheint vollkommen zu reichen den Weg nach D geschafft zu haben. Ich will hier hin, jetzt bin ich hier und keiner bekommt mich hier wieder weg.
Statt einer konsequenten Umsetzung bemüht man sich das eigene Regierungsversagen zu rechtfertigen und bietet z.B. einen "Spurwechsel" als nachträgliche Legitimation an. Weil es u.a. ja alles Facharbeiter sind.
.
Ich stehe zum Thema Flüchtlinge und Asyl.
Nur wie hier damit umgegangen wird ist alles andere als gut.
Und man wird es bei den nächsten Wahlen sehen.

@ 11:58 von wie-

"Tja, was ist nun besser[...] Wählen Sie aus: - Bankenrettung? - Rüstung? - Parteienfinanzierung? - Rettung taumelnder Autokonzerne? oder doch besser - direkte, solidarische Hilfe für in Not geratene, traumatisierte und bedürftige Mitmenschen, unabhängig von Geburtsort, Bildungsgrad oder Hautfarbe?" Am 22. Mai 2019 um 11:58 von wie-

Sie könne ja helfen, wem Sie wollen.

Aber wir hatten nie die Wahl, es wurde alles gemacht, was Sie aufgelistet haben.

Das Problem war auch nicht die Bankenrettung, das Problem war, dass niemand für die Pleiten zur Rechenschaft gezogen wurde. Aber Rezession wollte niemand.

Was Autokonzerne angeht: Es hieß schon, dass geschummelt wurde, weil die politisch vorgegebenen Ziele nicht zu erreichen waren. Planwirtschaft, wie in der DDR. Das muss auch noch aufgeklärt werden.

Sind Sie denn wahnsinnig!?!

Viele hier fordern Transparenz bei den Gesamtkosten für die Flüchtlinge und nicht nur für letztes Jahr, sondern sogar für die Jahre zuvor. Ja sind Sie denn wahnsinnig? Oder wollen Sie demnächst sogar Kriminalitätsstatistiken mit Ausländern und Flüchtlingen sehen?!? Und das sogar noch vor den Wahlen?!? Ja wollen Sie, dass bei den nächsten Wahlen die Rechten gewinnen?!?

PS: bin selbst ein Ausländer und mag die Rechten nicht. Aber ob gezielte Tabuisierung hilft...

Wir sollten darauf verzichten

...die Kosten für Migration und Flüchtlinge mit anderen Bereichen zu vergleichen. Man kann es drehen und wenden wie man will. Noch nie waren so viele Menschen gleichzeitig auf der Flucht wie in den letzten Jahren. Die Gründe sind vielfältig. Einige sind von uns zu verantworten (z.B. CO2-Ausstoss, Wirtschafts- und Landwirtschaftspolitik, Zollbestimmungen usw.). Das sich das Problem von Vertreibung und Flucht einfach in Wohlgefallen auflöst, wenn man die Seenotrettung einstellt und Außengrenzen befestigt, ist eine einfache Lösung, aber eher Wunschdenken ala Orban und Salvini. Also fangen wir doch an, die Ursachen von Flucht und Migration zu bearbeiten als ständig die Symptome zu verurteilen. Die Integration von geflüchteten Menschen in unsere Gesellschaft ist eben genauso wichtig, wie der Sozialstaat, Kinderbetreuung, Mobilität, Wohnbau, Innere Sicherheit, Umweltschutz usw. Damit ist der ausgegebene Euro bei der Integration nicht schlechter investiert, als in einem anderen Bereich.

10:50, Icke 1

>>Hatte man uns nicht in 2015 versprochen, dass uns Bürger die Flüchtlinge nichts kosten? <<

Und?

Bekommen Sie irgend etwas nicht mehr vom Staat, was Sie vor 2015 bekommen haben?

Wurden Ihnen irgendwelche Leistungsansprüche gestrichen?

Wie sagte noch Heiko Maas?

Herr Maas sagte ja schon 2016 bei Frau Illner: "Die Milliarden für die Integration wurden in diesem Land erwirtschaftet. Niemandem wird etwas weggenommen."
So sieht sie aus, die Politik der 87%...

@Am 22. Mai 2019 um 10:07 von Ferkelchen

Zitat: "
Diese Angaben

machen deutlich, dass wir mehr denn jeh ein Korrektiv zu den aktuell regierenden Populisten brauchen."

Definitiv!

87 % der Wähler wählen diese Populisten jedoch!

Schizophren!

@morgentau19 - Wer sind die Gewinner?

Wo Kosten entstehen, entstehen auch Gewinne!

Es ist ein gigantische Konjukturprogram

Die Kleine Handwerksfirma, welche modenisierte,die Möbelhersteller...usw.
Bauern,Metzger,Bäcker,Einzelhandel...usw.
Die Gelder gehen zu 95% gleich weiter im Wirtschaftskreislauf !
Zudem viele Unternehmen,welche endlich
Azubis/Mitarbeiter bekommen, welche auch arbeiten wollen:-)

10:40 Seebaer1

"und die Groko arbeitet sich an der Grundrente ab......."

Hallo es ist die CDU/CSU und ihre Entourage die sich an der Grundrente abarbeitet. Man sollte das Kind schon beim Namen nennen.

Nabelschau durchgeführt

zu wie- von 11:39 Uhr :

Erstens ja, zweitens ja, drittens nein und viertens wieder ja.

Und das, obwohl meine persönlichen Verhältnisse nicht schlecht sind. Ich möchte aber auch wollen dürfen, daß sie sich nicht verschlechtern.

Das alles dann dafür, daß bekannte Weihnachtsmärkte und größere öffentliche Silvesterfeiern nur noch unter Polizeistaatsbedingungen stattfinden können. Echt klasse.

@wie

da bin ich ganz Ihrer Meinung, aber jemand, der durch mehrere sichere Drittstaaten marschieren kann und dabei auch noch "versehentlich" seinen Pass verliert, fällt eben nicht unter die von Ihnen hier zitierte Flüchtlingscharta.

Ich will dass das Geld für die Leute verwendet wird, die es mit ihrer Leistung auch erarbeitet haben, statt es an Armutsmigranten zu verschenken.

Zahlen

7,9 Mrd. wurden.......
16 % mehr wurden.......
das sind dann 9,16 Mrd. zusätzl.
+ 7,5 Mrd. ..............
ergeben ca. 24,5 Mrd. ??????????

11:20 Karl Klammer

"Sie müssen die 16 Milliarden abziehen die von der EU kommen....."

Und von wem bekommt die EU das Geld?

12:07 von wie-

inmitten einer unglaublich wohlhabenden Gesellschaft

Sie bekommen da anscheinend so einiges nicht mit. Oder sie ignorieren unseren Platz im Lebensstandart- Ranking in Europa bewußt. Sie betreiben hier eindeutig Populismus.

mit 25 Mrd im Jahr könnte man Deutschland in wenigen ......

... Jahren Energieautark machen. Unabhängig sowohl von russischem als auch von amerikanischem Gas ... aber das will ja offensichtlich keiner.
.
Oder man könnte, wie schon von anderen hier angesprochen den ärmsten derjenigen, die schon länger hier leben etwas unter die Arme greifen ... solide finanziert ganz ohne Taschenspielertricks .... aber das ja offensichtlich keiner.

11:22, wosu0106

>>23 Mlrd die unsere Kinder zurückzahlen müssen<<

Wieso?

>>wohin man schaut sind kaputte Strassen, marode Schulen, Lehrermangel. Aber Deutschland gibt gerne 23 Mlrd aus<<

Ich sehe eigentlich überall Baustellen, wohin ich auch schaue. Ein Großteil von ihnen öffentlich finanziert.

Und den Lehrermangel kenne ich seit frühester Kindheit. 1968, da ging ich in die siebte Klasse, waren wir 41 Schüler in der Klasse, und ein Großteil unserer Lehrer war entweder im Pensionsalter oder "Quereinsteiger", also Elektroingenieure, die Physik unterrichteten u.ä.

Am mangelnden Geld lag das nicht.

@Wie

darf man eigentlich erfragen, wie viele "Flüchtlinge" sie mit ihrer eigener Hände Arbeit versorgen?

Und aus welchem Grund soll das arbeitende Volk ihre Sozialromantik finanzieren, wenn nach 35 Jahren harter Arbeit Armut und Flaschensammeln droht?

Sofern Sie mir beide Fragen gleichermaßen stich- wie nachhaltig beantworten können bin ich zufrieden.

12:04 von cda12

@KAM um 11:28Uhr

Sie haben den Artikel gelesen? Vllt. versuchen Sie es noch einmal. Da steht der Bund zieht Bilanz über die Unterstützungsleistungen an die Länder. Was wird denn da veschleiert? Wer die kompletten Kosten einsehen möchte greift auf Google zurück. Sie haben es ja auch irgendwie geschafft eine Zahl (interessante Quelle) zu eruieren.
///
*
*
Im Prinzip steht in dem Artikel welche Kosten der Bund aufwendet.
*
Die Aufwendungen durch die Länder sind für den mündigen Bürger sicher nur verwirrend.
*
Es könnte einer auf die Idee kommen zu addieren.
*
(oder in DM umrechnen, wie an der Tanke)

Ein Wahnsinn

23 Mrd. und das ohne Länder und Kommunen. Und vorher warfür andere Sachen kein Geld da.... wie machen die das in Berlin immer nur kein Geld zu haben und dann Mrd auszugeben?

Ich denke wir sollten das Geld lieber für unsere Rentner ausgeben. Wenn man die Pläne von Minister Heil hört.... oh ott oh gott. Da wird zur Finanzierung eine Steuer herangezogen die es noch gar nicht gibt und die in der EU wohl auch nicht kommen wird.
Naja; Mutti wollte wohl den Friedens Nobelpreis egal was es den Deutschen Michel kostet. Hat nicht geklappt zahlen müssen wir trotzdem.

@ 11:39 von wie-

"Haben die öffentlichen Ausgaben für Flucht und Migration in irgendeiner Weise meine eigenen Lebensverhältnisse tangiert?"
.
Ja, Geld für andere Dinge fehlt. Ich finanziere durch meine Steuern sogar Rückführungen oder finanzielle Anreize zur freiwilligen Rückkehr.
.
"Hat sich meine persönliche Lebenssituation tatsächlich während der letzten Jahre durch die Aufnahme der Geflüchteten in irgendeiner Weise spürbar verschlechtert?"
.
Ja, ich soll jetzt länger arbeiten und bekomme weniger Rente. Und lebe jetzt in einem arabisch-afrikanischem Stadtteil (in dem ich ehemals geboren wurde).
.
"Habe ich persönlich irgendwelche finanziellen Lasten auferlegt bekommen, um zur Finanzierung von Fluchtvermeidung, Fluchtbekämpfung, Entwicklungszusammenarbeit und Solidarität mit den Ärmsten der Armen beizutragen?"
.
Siehe Punkt 1 und 2. Meinen Sie bei "Solidarität mit den Ärmsten der Armen" Rentner? Na gut, da gelten andere Maßstäbe....

@Ferkelchen, 11:53 Uhr

Das war nicht die Antwort auf meine Frage. Ich möchte die Berechnungsgrundlage für die Behauptung wissen. Nicht wer das berichtet hat.

Sozialromantiker mögen mir es ...

... verzeihen, aber die Tatsache, dass der Marsch durch mehrere sichere Drittstaaten nebst vorsorglicher Entsorgung der eigenen Papiere von den "Deutschen Politeliten" als höhere Lebensleistung angesehen wird, als 35 Jahre Arbeit, mit denen unter anderem die fetten Diäten und völlig überdimensionierten Versorgungen dieser "Eliten" finanziert werden, lassen tief blicken hinsichtlich der Meinung der "Politeliten" über das eigene Volk.

Darstellung: