Ihre Meinung zu: Verteidigungsministerium: Von der Leyen kündigt Rücktritt an

15. Juli 2019 - 16:50 Uhr

Ursula von der Leyen will unabhängig vom Ausgang der Wahl zur EU-Kommissionspräsidentin als Verteidigungsministerin zurücktreten. Auf Twitter kündigte sie an, dass dies am Mittwoch der Fall sein werde.

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Kommentare

Endlich!

Aber ich hoffe doch, dass es trotzdem einen Untersuchungsausschuss geben wird.

Von der Leyen setzt alles auf die demokratische Karte

Jetzt kann das EU-Parlament zeigen, ob es eine Interessenvertretung verschiedener Parteien ist, die alle nicht ihren Spitzenkandidaten durchbringen können und sich auch nicht auf einen einigen, oder ob es seine Aufgabe darin sieht, einen mehrheitsfähigen Kandidaten, woher auch er kommen mag, zu wählen. In einer parlamentarischen Demokratie wählt man nicht den Spitzenkandidaten als Kommissionspräsidenten, sondern eine Partei für die Parlamentsarbeit des EU-Parlamentes. Diese ist dann frei, ggf. zusammen mit anderen Parteien den Kommissionspräsidenten zu wählen. Warum ausgerechnet der Spitzenkandidat für eine Parlamentsfraktion stets auch der beste Kandidat des ganzen Parlamentes für die Kommissionpräsidentschaft sein soll, ist nicht nachvollziehbar. Hier sind, siehe Weber, durchaus unterschiedliche Fähigkeiten gefragt. Findet man keine Mehrheit unter den Spitzenkandidaten, die eigentlich für die Parlamentsarbeit gewählt wurden, sucht man woanders. Der Rat hat jemanden gefunden.

Die Trauer...

... über diese Entscheidung von Frau von der Leyen, wird sich in Grenzen halten.

Zu 16:28 von dr.bashir "vaterlandslose Gesellen"

Aber die SPD als "vaterlandslose Gesellen" zu diskreditieren ist eine bewährte Methode.

@dr.bashir, wo haben Sie das gelesen?
Das ist Ihre eigene Wortwahl und Interpretation.
Ich habe das Verhalten von Frau Barley und ihre Mitstreiter kritisiert. U.a. das verteilte mehrsprachige Pamphlet gegen Frau von der Leyen. Ich bleibe bei meiner Kritik und das Verfahren ist weder neu noch unbekannt.

Das jetzt auftauchende Zeit-Argument habe ich auch schon gehört. Es wird nicht besser, man will das Versagen jetzt auch noch begründen und rechtfertigen.
Hätte man wirklich gewollt, dann wäre eine Einigung möglich gewesen.
Es ging nicht um eine Regierungsbildung. Ihr Vergleich passt hinten und vorne nicht.
Nochmal, bei Frau Barley und ihren Mitstreitern war von einem Einigungswillen zu keiner Zeit und bis jetzt nicht erkennbar, das liegt und lag ganz sicher nicht an fehlender Zeit.

@ 15:47 gman (vorgängermeldung)

Frau Barley nimmt ihre Rolle als EU-Parlamentarierin ernst und sagt sehr konsequent, dass sie - auch aus der Arbeit am gemeinsamen Kabinettstisch, den Frau von der Leyen ja jetzt nach eigenen Angaben verlässt - ihre Kollegin persönlich schätzt, aber dass es hier um die Konsequenz geht, bei dem zu bleiben, was die großen Fraktionen vor der Wahl gesagt haben: Für das Amt des/der Kommissionspräsident*in kommt nur jemand aus der Reihe der Spitzenkandidat*innen in Frage. Nicht die Parlamentarier*innen, die konsequent bleiben, richten also Chaos an, sondern der EU-Rat und die Kommission, die sich von Visegrad und Italien eine Kandidatin vor die Nase setzen lassen - mit freundlicher Untertützung von Macron, der sich deutlich verschätzt haben dürfte beim konsequenten Widerstand aus dem EU-Parlament.

Der Schritt

War überfällig. VdL hat ihr Zenit lange überschritten. Offensichtlich ist sie nicht in der Lage, Ordnung in ein Ressort zu bringen, welches wohl zu den wichtigsten überhaupt gehört. Sie stiftete, ganz im Gegenteil, nur noch mehr Kosten ( Berater) und Chaos.
Trotzdem wünsche ich ihr viel Glück in Ihrem weiteren Leben.

Diese Frau ist ganz grosses Kino

"Von der Leyen will Präsidentin der EU-Kommission werden"
-
Diese Frau ist ganz grosses Kino, aber nicht in Hollywood.

Die Frage ist?

Die Frage ist wer kommt danach (Verteidigungsminister)? Eine Position die als Schleuderstuhl bekannt ist und wo die Halbwertzeit der Kandidaten nicht sonderlich hoch ist? Ich sehe da in erster Näherung niemand an der CDU-Front. Ich würde mir sehr wünschen das es eine "er" oder eine "sie" mit soldatischem Hintergrund (gedient) würde der/die dadurch einen Bezug uns Verständnis zu unsere Truppe hat was ich als bitternötig erachte. Frau von der Leyen ist zweifellos eine gebildete gute Persönlichkeit für beispielsweise Brüssel, nicht aber für unsere Truppe. Das Tischtuch wurde von Ihr zerschnitten als Sie unsere Truppe bzw. den Offizieren Haltungsschwächen vorwarf was gelinde gesagt eine Frechheit war und als sie danach eine "Entnazifizierung" der Truppe einleitete die keinerlei Berechtigung hatte. Der eigentlichen Initiator damals, eine rechtsradikaler Offizier der sich als Flüchtling registrieren ließ gelangte dadurch in den Hintergrund und das war doch der eigentliche Brüller?

@ 17:00 Autograf

Der Rat meint, jemanden gefunden zu haben... und das Parlament nimmt sein originäres Recht wahr, zu wählen. Das vergaßen Sie in Ihrem Beitrag zu erwähnen.
Und sollte Frau von der Leyen da morgen durchfallen, dann geht die Suche von neuem los. So ist das in der Demokratie auch auf EU-Ebene.
Und sollte Frau von der Leyen am Mittwoch nicht Kommissionspräsidentin sein und als Verteidigungsministerin zurücktreten, dann beginnt auch für sie eine neue Zeit. So ist das im Leben.

Dreimal Inkompetenz in

Dreimal Inkompetenz in Ministerämtern bewiesen und dann von der Partei auf die EU-Ebene geschummelt. Hoffentlich zeigt das Parlament auf, das so was nicht geht.

vdleyen

Eine unser profiliertesten Politiker(innen)
Ein Bollwerk der Demokratie in Deutschland und hoffentlich ab morgen in Europa

Hochachtung

Vor dieser Frau, ihrer Karriere und Geradlinigkeit kann man nur den Hut ziehen.

Eiskaltes Kalkül

Sonsts nichts....

und saubere Abgänge werden meiner Meinung nach nicht über Twitter abgehandelt...

Das ist...

... die erste Entscheidung überhaupt, die Frau von der Leyen trifft, die ich für vernünftig, wohldurchdacht und dem Volk zum Wohle halte.

Unabhängig vom Wahlausgang, versteht sich. Herr Spahn, nehmen Sie sich ein Beispiel.

Diese Entscheidung hatte ich

Diese Entscheidung hatte ich nicht erwartet, finde sie aber gut und konsequent. Wenn man sich für ein hohes politisches Amt bewirbt, kann man sich keine Hintertür offen halten.

@Autograf

Wäre doch jetzt noch wirklich schön wenn das gewählte Parlament selber entscheiden dürfte wenn es wählt und wenn es aufstellt und dass nicht der Rat in politischen Machtspielchen tut. Das Parlament hat ja nicht mal die Möglichkeit selber jemanden aufzustellen. Die Frage ob von der Leyen mehrheitsfähig ist, und zwar unter gewählten EU-Abgeordneten und nicht nur unter Regierungschefs, ist ja auch durchaus noch offen

@Autograf

Wäre doch jetzt noch wirklich schön wenn das gewählte Parlament selber entscheiden dürfte wenn es wählt und wenn es aufstellt und dass nicht der Rat in politischen Machtspielchen tut. Das Parlament hat ja nicht mal die Möglichkeit selber jemanden aufzustellen. Die Frage ob von der Leyen mehrheitsfähig ist, und zwar unter gewählten EU-Abgeordneten und nicht nur unter Regierungschefs, ist ja auch durchaus noch offen

Ich glaube,......

sie hat selbst eingesehen, daß sie mit ihrer gutgläubigen Art für dieses Amt nicht geeignet ist. Ich glaube, als Verteidigungsminister muß man absolut weder "gedient" haben, General sein oder einen Pilotenschein haben. Voraussetzung ist vermutlich ein großes Mißtrauen gegenüber dem eigenen Ministerium, egal ob Beamte oder Offiziere, und gegenüber den von der Industrie mit Hilfe der Lobby-Abgeordneten im Bundestag aufgebauten Seilschaften. Dieses Mißtrauen fehlte Frau v.d.Leyen total! Deshalb glaubte sie auch alles, was ihr erzählt oder auch verheimlicht wurde und auch das Abwälzen auf externe "Berater" war nur eine Fortsetzung der bisherigen Gutgläubigkeit! Stattdessen machte sie schon fast verzweifelt Jagd auf Reliquien der Wehrmacht in den Kasernen, die deutlich nur der Dekoration dienten und vergraulte diejenigen, die sie zumindest ertrugen! Dabei war sie mal die Kronprinzessin, die gerade jetzt dringend gebraucht würde!

Zu 17:06 von andererseits -Nicht glaubwürdig!

Frau Barley nimmt ihre Rolle als EU-Parlamentarierin ernst und sagt sehr konsequent, dass sie - auch aus der Arbeit am gemeinsamen Kabinettstisch, den Frau von der Leyen ja jetzt nach eigenen Angaben verlässt - ihre Kollegin persönlich schätzt,[..]
@andererseits, glauben Sie das wirklich?
Das verteilte mehrsprachige Pamphlet spricht eine völlig andere Sprache. Da war eine kritische Frage im Inverview gestern. Habe ich auch gesehen. Das was Frau Barley darauf geantwortet hat ist für mich wenig glaubwürdig. Der Rest und das gesamte Verhalten sprechen dagegen.
... und die Spitzenkandidaten-Leier sollte langsam beendet werden. Das bringt nichts mehr. Es wurde versemmelt und Frau Barley und andere Sozialdemokraten waren dabei! Nicht alle sind damit einverstanden wie man hören und lesen kann.

Tschüss

Wow, das wird eine riesige Fete bei der Bundeswehr. Die Bundeswehr kann sich nur erleichtert fühlen. So etwas hatte sie nicht verdient. Dabei nicht einmal gedient! Also Quereinsteigerin ohne Fachwissen, deswegen auch die überteuerten Berater. Vielleicht wird sie etwas im weiteren Leben ohne auf Berater zurückgreifen zu müssen. Andere schaffen es auch!

Schade.

Ich finde sie hat das gut gemacht. Der Truppe tut eine Frau an der Spitze gut. Ich hatte immer das Gefühl, dass dieser "Männerverein" nicht mehr so recht weiß, wo ihr Platz im Verfassungsgefüge ist.
Vielleicht mag AKK den Job übernehmen?

Von der Layen kündigt Rücktritt an...

Endlich mal macht Frau von der Layen mit dieser überfälligen Entscheidung was richtig...Aber ob es was mit den Job in Brüssel wird ? Und wir werden sehen mit welchen Stimmen sie sich morgen Wählen läßt ?

Rücktritt, danke!

Der Nachfolger tut mir jetzt schon leid.
Das in Ordnung zu bringen, was vdL beim Bund hinterlässt, wird eine Sisyphusarbeit.
Trotzdem, viel Erfolg.
Davon abgesehen....Wer möchte, dass sie in der EU etwas Vergleichbares hinterlässt, kann sie gerne wählen. Viel Freude dann mit den Folgen.

FvdL

Ich wünsche FvdL als Pensionärin alles Gute ,

@ 17:09 eine_anmerkung

Sie sehen wirklich für die "Entnazifizierung" - eine der wenigen wirklich kräftigen und positiven Ausrufezeichen in von der Leyens Zeit als Verteidigungsministerin - "keinerlei Berechtigung"? Erstaunlich. Sie haben wirklich nichts von den Nazi-Umtrieben, vom Posieren mit SS-Symbolen, von fragwürdigen Ritualen, Kasernennamen mit zweifelhaften Größen vergangener Tage etc. mitbekommen, die genau zu dieser Entnazifizierung führten (und nicht die Flüchtlingsvortäuschung des rechtsradikalen Offiziers, die Sie hier erwähnen): Wirklich erstaunlich.

Frau VdL kann in Zukunft

gegen entsprechendes Honorar die Bundeswehr beraten. Einblick hat sie ja genug.

ZU 17:10 von WePri - passt fast-

Dreimal Inkompetenz in Ministerämtern bewiesen und dann von der Partei auf die EU-Ebene geschummelt...

Es reicht auch zweimal mit der "Inkompetenz":
Ministerämter Familie, Justiz - EU-Parlament!

Rücktritt als

Rücktritt als Verteidigungsministerin? War das nicht die eigentliche Intension von Macrons Vorschlag, von der Layen für diesen EU-Job vorzuschlagen, vielleicht weil z.B. sie durch ihr Beraterteam als potentieller Kunde französischer Wehrtechnik ein Totalausfall geblieben wäre? Auf jeden Fall war sie, bewußt oder auch unbewußt, für Macron williges Heizmaterial, um die Gremien in der EU gegeneinander aufzuwiegeln und damit seinen, Macrons, Stellenwert heraus zu heben. Wenigstens das hat geklappt, so ganz und natürlich nuuur zum Vorteil für Europa, und noch mehr für Trump, Xi, Putin ...

Am 15. Juli 2019 um 17:13 von Leser 1962

Zitat:
"...Hochachtung
Vor dieser Frau, ihrer Karriere und Geradlinigkeit kann man nur den Hut ziehen..."

Wenn man die negativ Schlagzeilen außer acht lässt, kann man ihnen zustimmen.

Eine Privatperson mit einer solchen "Geradlinigkeit" Steuergelder zu vergeuden, wär ein Fall für den Staatsanwalt.

Spannung!

Der Rücktritt ist völlig richtig, doch viel zu spät. Die CDU drängte die SPD zur GroKo und erinnerte die Genossen täglich in den Medien, dass sie ihrer Verantwortung für Deutschland, gerecht werden sollten. Jetzt dasselbe Spiel mit der Wahl von der Leyen zur Kommissionspräsidentin. Auf die SPD wird eingeprügelt und die GroKo vom Ministerpräsidenten Söder infrage gestellt. Geht die Wahl daneben, dann wird die SPD erbarmungslos zum Prügelknaben.

Das sollte so sein...

...und ich würde mir das auch so wünschen!!!

Spitzenkandidat von andererseits

Das Titel Spitzenkandidat war nur in Deutschland und den Niederlanden ein Thema. In allen anderen EU-Ländern ist das nie diskutiert worden. Auch in den Verträgen ist es anders geregelt. Insofern wird hier mit diesem Thema ein Gaul zu Tode geritten. N. m. M. sehe ich das so wie Schily. Er nennt das Verhalten der SPD schäbig. Übrigens hat für mich Fr. Barley als Justizministerin nicht gerade die beste Figur abgegeben.

Endlich mal eine gute Nachricht aus Berlin.

...nachdem G36 Rohrkrepierer und der Versenkung der Gorch Fock, eine gute Nachricht.

---

Wann hatte Deutschland eigentlich eine/n gute/n Verteidigungsminister/in?
Ich kann mich nicht mehr dran erinnern.

Für das Amt sollte man einen General*** oder **** a.D. einsetzen.
Der sollte zumindestens wissen, worauf es ankommt.

---

Aber wahrscheinlich wird v.d.L eine/er folgen, der mal wieder keinerlei Ahnung von der Materie hat.
Weder beim Personal noch beim Material.

Beten wir, daß wir unsere BW nie wirklich großflächig brauchen werden.
Denn dann sehe ich schwarz.

17:29 von berg222

Spitzenkandidat von andererseits

Das Titel Spitzenkandidat war nur in Deutschland und den Niederlanden ein Thema. In allen anderen EU-Ländern ist das nie diskutiert worden. Auch in den Verträgen ist es anders geregelt. Insofern wird hier mit diesem Thema ein Gaul zu Tode geritten. N. m. M. sehe ich das so wie Schily. Er nennt das Verhalten der SPD schäbig. Übrigens hat für mich Fr. Barley als Justizministerin nicht gerade die beste Figur abgegeben.
///
*
*
Dann stimmt das ja mit dem überein, was Herr Schilly und ich denken.

@ 17:29 berg222

Es geht hier weder um die Bewertung der Arbeit von Frau von der Leyen als Verteidigungsministerin noch von Frau Barley als Justiziministerin (wer da die bessere Bilanz aufzuweisen hat, sei mal dahingestellt).
Es geht um eine auch über Deutschland und den Niederlanden hinaus schon vor der EU-Wahl (nicht zuletzt aufgrund der Prozedere nach vergangenen Wahlen) in vielen Ländern diskutierte Fragen der Transparenz und demokratischen Willensbildung zwischen den Gremien der EU. Da kann es nicht sein, dass jemand, der überhaupt nicht auftauchte und sich daher auch nicht positionieren musste/konnte, plötzlich für ein zentrales Amt der EU aus dem Hut gezaubert wird.
Ich wundere mich, wieviele der Leute, die gern über undemokratische Vorgänge und Hinterzimmerabsprachen auf EU-Ebene sprechen, jetzt plötzlich Frau von der Leyens Wahl als einzig mögliche protegieren; und ich werde den Verdacht nicht los, das hat mit der Sympathie für die Länder zu tun, die Frau von der Leyen vorschlugen.

Dann hat sich mein Wunsch ja doch erfüllt,

Frau v.d.L. ist bald keine Verteidigungsministerin mehr. Da werden viele in der höheren Führungsebene der BW tief durchatmen und hoffen, dass als Nachfolger/in jemand kompetenteres
nominiert wird. Aber bitte nicht Jens Spahn, der ist gut als Gesundheitsminister.

@ 17:09 von andererseits

Das EU-Parlament hat das Recht, von der Leyen nicht zu wählen. Aber es muss jemanden wählen. Das Bestehen auf dem "Spitzenkandidaten" ist in einer parlamentarischen Demokratie absurd. Das Parlament ist schlichtweg beleidigt, weil die Kärrnerarbeit der Spitzenkandidaten nicht mit einem dicken Posten belohnt wird. Aber damit wird es seiner Verantwortung nicht gerecht. Es muss jetzt, da offensichtlich die Spitzenkandidaten keine Mehrheit haben, jemand anderes bestimmen und kann nicht kindisch auf seinen Wunschträumen beharren, soweit es selbst schon nicht mit Mehrheit für einen Spitzenkandidaten stimmt. Richtig ist, dass von der Leyen alles auf die Karte setzt, dass die Parlamentarier die parlamentarische Demokratie verstanden haben und ihrer Verantwortung gerecht werden, indem sie von der Leyen oder einen anderen, noch zu bestimmenden Kandidaten außerhalb der "Spitzenkandidaten" wählen.

So...

Also auf dem Posten ist sie dann zum Glück schonmal weg... genug GEld für die Ihren hat sie aus der Position ja auch schon gezogen.

Wichtig wäre ein Untersuchungsausschuss, denn klar ausgedrückt, ihr Verhalten war mehr als einmal schlicht kriminell.

Wird es aber nicht geben, wäre sonst längst der Fall gewesen, genug Hände hat sie geschmiert...

bleibt zu hoffen das ihr ansinnen bei der EU scheitert und zwar krachend und sie nie wieder einen wichtigen Postne in der Politik bekommt...

Mit dem Geld und ihrer Macht hat sie sich aber ne stattliche Lobby unter den mächtigen aufgebaut, die so fürchte ich, groß genug ist so das sie tatsächlich Em-Kommussionschefin wird... furchtbar.

Am 15. Juli 2019 um 17:11 von vMorgenstern vdleyen

Zitat:
"...vdleyen
Eine unser profiliertesten Politiker(innen)
Ein Bollwerk der Demokratie in Deutschland und hoffentlich ab morgen in Europa..."

>>Man muss schon etwas wissen, um verbergen zu können, dass man nichts weiß<<

Marie von Ebner-Eschenbach

@17:15 von JolietJake

Herr Spahn, nehmen Sie sich ein Beispiel.

Der wäre doch ein schöner Kandidat als neuer Verteidigungsminister! So voller Tatendrang und Aktionismus!

Vielleicht ist ja dieser

Vielleicht ist ja dieser Schachzug so zu deuten, dass Frau v.d.Leyen entweder das Amt in Brüssel bekommt oder aber später Kanzlerkandidatin der CDU werden kann. Beides könnte im Sinne von Frau Merkel sein, nachdem AKK jetzt so viel Gegenwind bekommt. Fragt sich nur, wen die SPD nach dem ganzen Gerangel um den Parteivorsitz als gegenüber aufstellen könnte.

Untersuchungen?

Nun, da Frau von der Leyen ja vielleicht nach Brüssel geht, kann man doch jetzt ganz einfach den entsprechenden Untersuchungsausschuß betreffs der Verteidgungsministerium "einschlafen" lassen. Und genauso wird's kommen...

Spitzenkandidaten?

Sorry, aber ich konnte nicht einen der sogenannten Spitzenkandidaten wählen!
Der erste ist für eine regionale konservative Partei angetreten, die ich, wohnortbedingt, überhaupt nicht wählen kann.
Der zweite war nur in unserem westlichen Nachbarland zu wählen.
und der dritten ist es erst nach der Wahl eingefallen, dass sie ja eigentlich auch ein Spitzenkandidatin wäre.
Und das EU-Parlament?
Hat es in den Wochen der Wahl nicht einmal ansatzweise hin bekommen, sich auf eine dieser Personen mehrheitlich zu einigen. Wäre das der Fall, könnten Sie Frau von der Leyen mit breiter Brust durchfallen lassen und den Regierungschefs dann "Ihren" Vorschlag aufs Auge drücken.
Was die SPD im EU-Parlament treibt ist für mich irgendwo zwischen Kindergarten und krimineller Vereinigung angesiedelt. Kritik ist sicherleich berechtigt. Aber mit Lügen und Halbwahrheiten eine Rufmordkampangne zu starten ist eines Parlamentarieres eigentlich seit 1933 nicht mehr würdig.

@17:05 von gman

„@dr.bashir, wo haben Sie das gelesen?“

Da muss ich mich entschuldigen, da meine Formulierung von den vaterlandslosen Gesellen nicht auf Ihren Post gemünzt war. Man sollte nicht 2 Sachen vermengen...

Mich nervt an der Diskussion, dass Vertreter der Union es praktisch als patriotische Pflicht hinstellen, die deutsche Kandidatin zu wählen, unabhängig von ihren politischen Absichten.

Dass Frau v.d.L. ihr Amt in Berlin aufgeben will, unabhängig vom Wahlergebnis finde ich überraschend. Aber vielleicht weiß sie was, was wir noch nicht wissen...

Re 17:11 von vMorgenstern

"vdleyen
Eine unser profiliertesten Politiker(innen)
Ein Bollwerk der Demokratie in Deutschland und hoffentlich ab morgen in Europa"
Ist sie auch noch ein Bollwerk wenn sie nur mit den Stimmen der ach so schrecklichen Rechten an die Macht kommt?
Das Geschrei hier möchte ich hören. Wird amüsant wenn Grüne,Linke und Sozialdemokraten sie ablehnen und sie es trotzdem wird.

Frau Von-der-Leyen wird es nicht

Frau Von-der-Leyen wird keine neue Kommissionspräsidentin. Dafuer ist es bereits zu spät. Auch die Liberalen sind weg:

https://tinyurl.com/y5572yjz
ZDF-Nachrichten: Von der Leyens Stimmensuche wird zur Zitterpartie (13.07.2019 16:36 Uhr)

Die Fraktionen der Sozialdemokraten und Liberalen im EU-Parlament wollen sich erst kurz vor der Wahl am Dienstag festlegen, ob sie der CDU-Politikerin zur Mehrheit verhelfen. "Ob die Liberalen sie wählen werden, erscheint mir zum jetzigen Zeitpunkt offen", sagte FDP-Chef Christian Lindner der Funke Mediengruppe.

Grüne, Linke und SPD-Abgeordnete haben bereits abgesagt

Die Grünen und die Linken haben bereits abgesagt, die 16 SPD-Abgeordneten ebenfalls. Sozialdemokraten aus anderen EU-Staaten sowie die Liberalen machen ihre Entscheidung von der Reaktion auf Forderungskataloge an von der Leyen abhängig.

Und gestern ist Spanien im Bundeswehrjournal auch abgesprungen. Tja.. zu spät, VdL.

Danke Frau von der Leyen

Ich danke Frau von der Leyen für Ihre bisherige schwierige und schlecht bezahlte Arbeit für UNSER LAND und Ihre Bereitschaft ein noch aufwendigeres und undankbares Amt zu übernehmen. Leider sind heute nur noch wenige Menschen bereit ein politisches Amt zu übernehmen und sich für die Gemeinschaft einzusetzen.
Nur kritisieren, besserwissen und meckern können immer mehr. Ich wünsche Frau von der Leyen viel Erfolg bei der Wahl.

@ 17:37 Boris.1945

Interessant, dass Sie plötzlich Ihre Nähe zu Otto Schily (mit einem "l", aber vielleicht ist die Nähe noch zu ungewohnt...) entdecken. Ich vermute oder befürchte, dass er doch mittlerweile zu weit vom politischen Geschehen entfernt ist und nicht klar genug sieht, mit wem er sich da gerade gemein macht, nämlich mit Ländern, die Frau von der Leyen vorgeschlagen haben, um die klare Linie der Rechtsstaatlichkeit und eine dringend benötigte solidarische humane Flüchtlingspolitik zu vermeiden - eigentlich zwei Anliegen, die Herr Schily als Anwalt wie als Politiker immer in seiner Priorität vorne auf der Agenda hatte.
Ich halte es eher mit Sigmar Gabriel, dem ich ansonsten nicht immer zugestimmt habe: Er kritisiert Macron und Orban für ihre Rolle bei der Nominierung von der Leyens in der BILD-Zeitung: Ihr "Hinterzimmer-Deal" habe Europa der Lächerlichkeit preisgegeben.
Das kann das EU-Parlament morgen noch verhindern.

Wenn die sich von Rechtsextremisten wählen lässt

Und wenn sich diese Frau von Rechtsextremisten wählen lässt, dann ist sie ein fuer alle Male nicht mehr tragbar:

https://tinyurl.com/y4tw3utq
tagesspiegel: Von der Leyen darf sich auch von Populisten wählen lassen (08:28 Uhr)

Es ist denkbar, dass Ursula von der Leyen die Wahl zur Kommissionspräsidentin der EU am Dienstag verpasst. Wahrscheinlicher ist, dass sie von einer Koalition gewählt wird, über die Europas Moralhüter die Nase rümpfen: mithilfe von Rechts- und Linkspopulisten aus Ostmitteleuropa und Italien. Wenn es so kommt, müssen die Mäkler die Verantwortung auch bei sich selbst suchen.

Dazu sage ich mal:
die EVP sollte sich was schämen dafuer!! Die EVP ist so tief gesunken, dass sie absolut UNWÄHLBAR ist!! Zusätzlich ist das Betrug an Timmermanns der eine Mehrheit hat und es ist Betrug am Wähler!!

@17:29 von berg222

Das Titel Spitzenkandidat war nur in Deutschland und den Niederlanden ein Thema. In allen anderen EU-Ländern ist das nie diskutiert worden. Auch in den Verträgen ist es anders geregelt. Insofern wird hier mit diesem Thema ein Gaul zu Tode geritten.

Mit anderen Worten: Bei der Europawahl hat man lediglich die Wahl zwischen unterschiedlichen undurchsichtigen Säcken mit Katzen drin.

Ich werde mir das in vier Jahren sehr genau überlegen, ob ich bei dieser Wahl überhaupt nochmal mitmache. Ich war mal überzeugter Europäer, aber mir kommt immer mehr der Eindruck, daß sich Europa in eine ganz andere Richtung entwickelt, als wir das vor 20 oder 30 Jahren erwartet und gewünscht haben, nämlich immer weiter vom Volk weg.

V.d.Leyen - Rücktritt

.... hätte auch eher kommen können denn es war eine Qual für sie ! Was sie übernehmen musste von den Vorgängern ,war einfach nicht mehr aufzuholen. Jeder andere hätte ebenso versagt. Sie hätte aber den Mut haben sollen, dem Volk genau mitzuzteilen was für einen Schrotthandel sie übernehmen musste.

Was dann zu andererseits um 17:39

Wenn VdL nicht gewählt wird, dann hat sich das Parlament in das abseits gestellt. Die gesamte Verantwortung liegt dann beim Europäischen Rat und in den nächsten Monaten herrscht Stillstand. Die beiden ´Spitzenkandidatenˋ werden deshalb wohl nicht wieder zur Wahl gestellt. Das Parlament verliert eher wohl an Macht.

um 17:39 von andererseits

>>"Es geht hier weder um die Bewertung der Arbeit von Frau von der Leyen als Verteidigungsministerin noch von Frau Barley als Justiziministerin (wer da die bessere Bilanz aufzuweisen hat, sei mal dahingestellt)."<<

Bilanz Barley? Wissen Sie noch wie Frau Barley als Staatssekretärin einen Herrn Schulz zu Kanzlerehren führen sollte und versagte und sogar noch während des Rennens ausgewechselt und auf Ihren ersten Ministerposten geschoben wurde? Was war mit dem einzigartigen Wahldesaster bei den EU-Wahlen die Frau Barley zu verantworten hat?...

Ich sehe das kritischen, wenn Spitzenpolitiker per...

...Twitter-Dienst solche Meldungen verbreiten.

---

Wofür haben wir in Berlin einen Herr S. Seibert sitzen?
Das ist doch sein Job, solche Infos weiterzuleiten oder etwa nicht?

Für "schlappe" 11.500 €/Monat könnte man das doch erwarten?

Ordentlich!

Sie war nicht schlechter als frühere Verteidigungsminister und für viele auch nicht besser. Aber sie hat einen der schwierigsten Ministerposten recht ordentlich verwaltet. Schade dass sie zurücktritt.

Übel, übel....

wer in diesem Regierungsverein einmal drin ist, kann machen, was er will. Und ist angeblich für alles "qualifiziert". Wenn Arbeitministerium doof ist, macht man halt Verteidigung. Und wenn das doof ist, leitet man halt die EU. Das Einkommen ist gesichert...

@zyklop

UvdL als Kanzlerkandidatin? Soviel Masochismus hat selbst die CDU nicht. Man weiß ja, welchen Beliebtheitsgrad die Frau in der Bevölkerung hat. Und als Kanzlerin in Spe hätte man sie auch vorher schon haben können. Ihre Zwischenlagerung in Brüssel als Abklingbecken für Problemfälle war schon so vorgesehen (Noch gefährlich aktiv aber nicht mehr von Nutzen).

17:48 zyklop

"Vielleicht ist dieser Schachzug auch so zu deuten, dass F.v.d.Leyen entweder das Amt in Brüssel bekommt oder aber später Kanzlerkandidatin der CDU werden kann........"
nun als Nachfolgerin von Nato-Generalsekretär Stoltenberg war sie auch schon im Gespräch.

Frau vdL ist die Richtige,

denn sie kann Bussi, Bussi wie der Junker, kann schön in jede Kamera lächeln und mit vielen Worten nichts sagen.

Hier zu der Mehrheit fuer Timmermanns

Hier was dazu, dass Timmermanns eine Mehrheit hat:

https://tinyurl.com/y2joyt3b
zeit.de: Frans Timmermans wieder Favorit für EU-Kommissionsspitze (am 1. Juli 2019, 11:01 Uhr)

Seit 18 Stunden verhandeln die Staats- und Regierungschefs über das neue EU-Spitzenpersonal. Nun liegt ein Tableau vor, das von einem Sozialdemokraten angeführt wird.

Auf dem EU-Sondergipfel in Brüssel kommt offenbar Bewegung in die Suche nach dem neuen Spitzenpersonal. Mehrere EU-Diplomaten berichteten am Montagvormittag, dass ein Vorschlag vorliege, der den Sozialdemokraten Frans Timmermans als Kommissionspräsidenten vorsehe.

oder hier:

https://www.zdf.de/nachrichten/zdf-morgenmagazin/katarina-barley-152.html

Zusätzlich wird Weidmann damit um seine Mehrheit bei der EZB-Spitze betrogen. Sowas ist nicht fair von der EVP!!

Zu 17:48 von zyklop -Gedankenspiel mit realer Aussicht-

Vielleicht ist ja dieser Schachzug so zu deuten, dass Frau v.d.Leyen entweder das Amt in Brüssel bekommt oder aber später Kanzlerkandidatin der CDU werden kann. Beides könnte im Sinne von Frau Merkel sein, nachdem AKK jetzt so viel Gegenwind bekommt. Fragt sich nur, wen die SPD nach dem ganzen Gerangel um den Parteivorsitz als gegenüber aufstellen könnte.

@zyklop, nichts ist unmöglich, sagt ein Werbespruch. Im Falle des Falles wäre ja wohl Frau Barley die logische Gegenkandidatin. ;)

Die Sache wird immer lächerlicher.

Natürlich ist es in der Politik wichtig Kompromisse einzugehen, aber so viele Zugeständnisse? Eine Europäisierung der SV?
Laut Börse Online ist Sie ja nun auch für die europäische ALV... Was als nächstes? Einzahlung der DRV für europäische Rentner? Dennoch weiterhin unterschiedliche Eintrittsdaten für die Renten?
Vor allem die ALV. Selbständige nur freiwillig versichert und Beamte versicherungsfrei. Wer darf es bezahlen? Ohne Worte!
Das ist ein weiterer Sargnagel in der Souveränität Deutschlands. Wer vorher zumindest noch die Hoffnung hatte, dass die Vereinigten Staaten von Europa mit der CDU zumindest etwas langsamer und geordneter kommen, der kann sich nun von diesem Gedanken getrost verabschieden.

Es bleibt zu hoffen, dass Sie die Abstimmung nicht zu Ihren Gunsten entscheiden kann. Am besten gleich Neuwahlen ohne diesen Firlefanz mit der angeblichen Personenwahl.

Einfach nur lächerlich.

Rücktritt von der Leyen

Nachdem sie die Bundeswehr in Grund und Boden gewirtschaftet hat, kommt jetzt Europa dran. Und da es noch an Stimmen hapert, könnte man der SPD ja im Tausch das Verteidigungsministerium anbieten. So als echter Profilneurotiker tut man für sein Ziel doch alles.

Jetzt hat sie den Kopf frei für Neues

Sokann man es sehen:
"Der Rücktritt ist die richtige Entscheidung von vdL.
Jetzt hat sie den Kopf frei für Neues "

So aber auch:
Ja das hat sie, den Kopf frei.
Leider ist ihre Leistungsbilanz genau so frei, wie ihr Kopf.
Aber mal sehen was noch an Verschlimmbesserung machbar ist.

@ 17:42 Autograf

Interessant, dass Sie das originäre Recht und die unverzichtbare Aufgabe des EU-Parlamentes, eine Kandidatin für das Kommissionspräsident*innenamt zu wählen, mit "kindischen Wunschträumen" assoziieren. Es gibt gute formale wie inhaltliche Gründe, Frau von der Leyen nicht zu wählen; die hab ich etliche Male hier wie einige andere auch benannt.
Es mag ja sein, dass die beiden Spitzenkandidaten Weber und Timmermans mittlerweile im Konflikt "verbraucht" sind, bei der dänischen Liberalen Frau Vestager sehe ich das noch nicht ganz so.
Es mag ja auch sein, dass nach einer möglichen Nicht-Wahl von Frau von der Leyen die Suche nach neuen Kandidat*innen erneut beginnt - was denn sonst. Aber dann sollten EU-Rat und Kommission so klug sein, die Parlamentsfraktionen von Anfang an anders einzubinden: Dann klappt' auch mit der Wahl.

Na dann

Danke Frau von der Leyen für Ihre Einsicht, dass sie bei der Bundeswehr völlig fehl am Platz waren. Warum kam die Einsicht nicht früher, der Steuerzahler hätte Unmengen Beraterhonorare einsparen können.

Frau Barley von der SPD und Frau Keller von den Grünen

verfolgen nach meiner Meinung eine schäbige Kampagne gegen Frau von der Leyen aus reinem Machtpolitisch motiviertem Kalkül.

Der Rücktritt ist eine kluge

Der Rücktritt ist eine kluge Taktik. vdL sollte gewählt werden. Eine vergleichbar gute mehrheitsfähige Alternative zu ihr ist ja nicht in Sicht.

Wenn diese Frau auch nur ein

Wenn diese Frau auch nur ein wenig Ehre im Bauch hat, dann würde sie diese Wahl nicht antreten. Die Art und Weise ihrer Nominierung ist mehr als beschämend.
Aber wie sagte schon Brecht: "Erst kommt das Fressen, dann die Moral!"

@ berg222 (17:58): Wieso bitte steht das Parlament im Abseits??

@ berg222

Wenn VdL nicht gewählt wird, dann hat sich das Parlament in das abseits gestellt.

Wieso bitte?? Was kann das Parlament dafuer, wenn die EVP die falschen Kandidaten aufstellt?? Und die EVP hat bei der Wahl ihre Mehrheit verloren!!

https://tinyurl.com/yxjkcxqc
Sueddeutsche: EVP und Sozialisten verlieren Mehrheit in Brüssel (26. Mai 2019, 21:35 Uhr)

Bei der Europawahl haben Christ- und Sozialdemokraten nach ersten Prognosen deutlich verloren. Laut Daten des Europaparlaments dürfte es für die Europäische Volkspartei (EVP) und die sozialdemokratische Fraktion im Europaparlament erstmals nicht mehr zu einer gemeinsamen absoluten Mehrheit reichen.

oder hier:

https://tinyurl.com/y3t4akk3
MDR: EVP und Sozialdemokraten verlieren Mehrheit in Europa (27. Mai 2019, 22:12 Uhr)

Und auch Macron hat bei sich Zuhause die Mehrheit verloren. Von daher...

Der arme Herr Altmeier

Da wird er dann noch mehr wollen und versuchen, von dem Er keinerlei Ahnung hat.

...???...

Das versteht keiner was in der Politik los ist.
Mal hin, mal her.
Unseren Politikern gehts einfach zu gut. Den letzten Posten konnte sie nie Ausfüllen und nun wird sie sehr weich fallen.
Einfach lächerlich diese Nummer.

18:04 von hippojim

Jetzt hat sie den Kopf frei für Neues

Sokann man es sehen:
"Der Rücktritt ist die richtige Entscheidung von vdL.
Jetzt hat sie den Kopf frei für Neues "

So aber auch:
Ja das hat sie, den Kopf frei.
Leider ist ihre Leistungsbilanz genau so frei, wie ihr Kopf.
Aber mal sehen was noch an Verschlimmbesserung machbar ist.
///
*
*
Richtig, das mit einem falschen Doktortitel kann man Ihr ja nicht vorwerfen.
*
Obwohl das ja jetzt auch gesellschaftsfähig werden soll.
*
(war wohl nur was christliches)

@ 17:19 gman

Wieso sprechen Sie von einem Pamphlet? In dem Papier stehen lauter nachvollziehbare Dinge:
- die Affäre um den Einsatz externer Berater
- das Versagen bei der Sanierung des Marineschulschiffes Gorch Fock
- die Ausrüstung der Bundeswehr nicht signifikant verbessert-
- von der Leyen ist Kandidatin u.a. des ungarischen Regierungschefs Orbán
Man kann höchstens politisch darüber streiten, wie relevant diese Fakten sind; relevanter ist in meinen Augen, dass Frau vonderLeyen vor der EU-Parlamentswahl überhaupt nicht auftauchte auf der Bühne und sich daher auch nicht präsentieren musste mit Vorstellungen zur Ausübung dieses zentralen Amtes, für das sie nun antritt.
Außerdem ist das Spitzenkandidat-Prinzip keine "Leier", sondern die deutliche Festschreibung dieses Prinzips ein wesentlicher Baustein der Prozess-Neugestaltung im Zueinander und Miteinander von EU-Rat, Kommission und Parlament; das hat sogar Frau von der Leyen auf der Agenda.

@ KarlderKühne (18:02): Nein sie ist nicht die Richtige

@ KarlderKühne

Nein ist sie nicht!

a) sie bringt nicht die nötigen Qualifikationen mit
b) sie bringt nicht den nötigen diplomatischen Background mit sondern steht fuer Aufruestung (beim Focus querlesen was da gerade wieder abgeht)
c) sie ist KEINE Spitzenkandidatin
d) sie ist vorbelastet:

1. der Kampfjet-Absturz mit einem toten Bundeswehrpiloten
2. durch diesen Hubschrauberabsturz mit einer toten Bundeswehrpilotin
3. durch diesen Mordfall auf der Gorch-Fock (Ermittlungen erneut aufgenommen)

@ 18:09 schokoschnauzer

Das sehe ich ganz anders: Herr Orban, Herr Salvini und co verfolgten eine schäbige Kampagne gegen Herrn Timmermans, der in seiner bisherigen Rolle auf EU-Ebene ein klarer Verfechter von Rechtsstaatlichkeit, Pressefeiheit und solidarischer humaner Flüchtlingspolitik war; da findet sich rein machtpolitisch motiviertes Kalkül.

17:37 von Boris.1945

wo Schilly recht hat. aber einerseitz ist der hiesiege andererseits an so viel Baustellen unterwegs, daß er/sie/ sich schon mal verdribbeln kann in diesen schwierigen zeiten

18:12 von Demokratieschue...

@ berg222 (17:58): Wieso bitte steht das Parlament im Abseits??

@ berg222

Wenn VdL nicht gewählt wird, dann hat sich das Parlament in das abseits gestellt.

Wieso bitte?? Was kann das Parlament dafuer, wenn die EVP die falschen Kandidaten aufstellt?? Und die EVP hat bei der Wahl ihre Mehrheit verloren!!

https://tinyurl.com/yxjkcxqc
Sueddeutsche: EVP und Sozialisten verlieren Mehrheit in Brüssel (26. Mai 2019, 21:35 Uhr)
+++
iner gemeinsamen absoluten Mehrheit reichen.

oder hier:

https://tinyurl.com/y3t4akk3
MDR: EVP und Sozialdemokraten verlieren Mehrheit in Europa (27. Mai 2019, 22:12 Uhr)

Und auch Macron hat bei sich Zuhause die Mehrheit verloren. Von daher...
///
*
*
Von daher stimmte die Macron Rechnung mit Minispitze-Timmermann trotzdem nicht, oder zählen für Sozialisten die Stimmen der Ost-EU nicht?

EU-Kommission ist wohl gelaufen

Wenn Ursula von der Leyen ankündigt, sie wird auf jeden Fall vom Ministeramt zurücktreten, dann ist die EU-Kommissionswahl bereits entschieden. Politiker treiben nur zu gerne Probeabstimmungen und Stimmen schon bereits vor der Wahl ab. Davon wird nur selten abgewichen wie zum Beispiel bei der Ehe für Alle. Da hat Merkel auch auf einmal reagiert (sich wegen des Ergebnisses beim Parlamentspräsident beschwert!).

Die Abmachungen wurden getan und die Pöstchen bereits vergeben. Die Beraterverträge aufgeteilt und Räte schonmal vorgemerkt.

Das ist ein Schmierentheater! Von der Leyen hat in ihrem Lebenslauf noch niemals auf Amt und Macht freiwillig verzichtet!

Ich hoffe wirklich, genügend Abgeordneten stimmen gegen dieses Schmierentheater. Ich bezweifle es aber. Wie man als Bundesminister einfach von mir nichts dir nichts seinen Posten verlassen und Werbung in eigener Sache machen kann. In ihrem Noch-Geschäftsbereich nennt man das Fahnenflucht. :D

ich machs

Unsere Kriegsministerin geht in den verdienten Ruhestand, bevor ihre Freundin das Handtuch wirft.

Hier geht es nicht um die EU und einen Posten dort, viel mehr geht es darum, die Füße in die Hand zu nehmen, bevor es kracht.

Wenn die nächste Wahl vorbei ist in Deutschland, dann soll sich ein anderer Kriegsminister die Hammelbeine lang ziehen lassen.

Ich schätze mal, für diesen Schachzug brauchte Frau Leyen keine Berater beauftragen. So viel Verstand hat sie als alter politischer Haudegen der CDU.

Falls keiner gefunden wird für den leckeren Job in Brüssel – ich würde es machen. Das Opfer bringe ich gerne für das Wohl Europas.

Demokratieschu 17.57

Sie faseln hier ständig von einer Mehrheit für Timmermans und führen eine Fehleinschätzung vom 1.7. an- der ist lange her. wenn es eine Mehrheit für Timmermanns gäbe, warum wird er nicht gewählt? Der ist noch nicht mal als Kompromisskandidat geeignet, wie Jeder sieht (außer Ihnen)

Uschi mach kein Quatsch!

Wer soll denn nun unsere Truppe kampfunfähig halten?

Am Ende kommt irgendein Ehrgeizling daher und meint, das deutsche Militär müsse tatsächlich für Kampfeinsätze gerüstet sein! Der absolute Wurstcase!

Wobei, ganz ohne Schmäh, die Rückkehr von Peter Tauber würde mich tatsächlich freuen.

eine geradlinige Entscheidung...

ganz anders als das kleinkarierte rumgeeiere der Barleys und Posts die uns allen ernstes einen Holländer, eine Dänin oder eine Bulgarin als wahre Hüter deutscher Interessen verkaufen wollen

@ 17:59 eine_anmerkung

Jetzt müssen Sie aber ganz schön tief kramen, um von dem abzulenken, worum es hier geht, dass es nämlich gute Gründe inhaltlicher wie struktureller Art gibt, Frau von der Leyen nicht zu wählen - ich erspare uns, das nochmal auszuführen; dabei haben Sie ja schon korrekt meinen Satz zitiert "Es geht hier weder um die Bewertung der Arbeit von Frau von der Leyen als Verteidigungsministerin noch von Frau Barley als Justizministerin". Und der Rücktritt von Frau von der Leyen als Verteidigungsministerin wäre auch bei einer Nicht-Wahl zur Kommissionspräsidentin unvermeidlich.

Schlauer Schachzug.

Egal wie sie sich sonst benimmt, der Rücktritt ist ein wirklich intelligenter Schachzug. Damit wird sie den inzwischen unmöglichen Posten als Verteidigungsministerin los, ohne Gesicht zu verlieren, weil es ja einen plausiblen Grund für den Rücktritt gibt - so kann sie sich voll und ganz dem eventuellen EU-Amt widmen. Aber selbst wenn es damit nicht klappt, ist sie den ungeliebten Posten los, ohne den Absturz voll auszukosten. Das darf dann ihr Nachfolger.

Oh Schreck

Bitte nicht Altmeier. Die Bundeswehr hat keine funktionierenden Cargo-Flieger für den Truppenbesuch!

@von Hanseat71

"Nur kritisieren, besserwissen und meckern können immer mehr. "
Politische Entscheidungen treffen, die zukunftsorientiert sind und die Herausforderungen unabhängig von Großkonzernen, zum Wohle des Gross der Allgemeinheit zu lösen können leider immer weniger.
- Klima-Änderung (-ob diese vom Menschen verursacht- oder nicht- zu erörtern ist verschwendete Zeit)
- Pläne zur Anpassung von Lebens- u. Wohnraum sowie der Umwelt an diese Änderungen
-Natürliche Resourcen (Recycling) und Energiesparen,
-Soziale Absicherung und Rentensicherung
-Bildung für alle
- AI und Arbeitsplätze - faire Löhne
-Integration- und Fluchtursachenbekämpfung
- "Gesunde" Nationale Identitäten in Europa
- EU Ausbau- "wir" Europäer sind "mehr" als eine Wirtschaftsunion.

Die Liste ist lang und wie viel Zeit wird momentan mit Partei; Fraktion oder Parlamentarischen "Grabenkämpfen" vergeudet?!

Es braucht unabhängige und "kühle" Köpfe um all diesem Gerecht zu werden- Weisheit muss nicht unbedingt altersbezogen sein...

18:09 schockoschnauzer

"schäbige Kampagne gegen Frau v.d. Leyen......"

ich sehe eher eine geballte schäbige Kampagne der Konservativen gegen diejenigen die ganz demokratisch diese Dame nicht wählen wollen. Nur mal schauen wer sich schon alles ziemlich herablassend gegen die "Abweichler" geäussert hat.

RE: schokoschnauzer um 18:09

Bitte erklären sie, in wie weit Ska Keller, bzw. Die Grünen, eine Kampagne gegen Frau von der Leyen führen.

Gruß Hador

@ Karl Maria Jose (18:18): Schily und recht haben??

@ Karl Maria Jose

wo Schilly recht hat. aber einerseitz ist der hiesiege andererseits an so viel Baustellen unterwegs,

Schily und recht haben?? Da habe ich aber ganz was anderes in Sachen Otto Schily fuer Sie:

https://www.spiegel.de/sptv/a-179345.html

Es ist eine Blamage für den demokratischen Rechtsstaat. Am Dienstag vergangener Woche ließ das Bundesverfassungsgericht die Termine zur mündlichen Verhandlung des NPD-Verbotsantrages platzen.

Der Grund: Unter den Zeugen, die vor dem BVG aussagen sollten, befindet sich mindestens ein V-Mann des Verfassungsschutzes. Jetzt droht das erste Parteienverbotsverfahren seit 1956 zu scheitern, denn keine andere Partei ist derart gründlich unterwandert.

Bis zu vier weitere Spitzel sollen noch in den Akten schlummern.

Tja... das wirft kein gutes Licht auf Otto Schily. Der hat uns Buerger verarscht!! Aber es gibt da noch so einiges mehr was nicht gut aussieht fuer Otto Schily!

zu Demokratieschue um 18:12

Nach den Verträgen ist dann der Europäische Rat dann wieder zuständig, jemand als Alternative für VdL zu suchen. Und es ist nicht vorhersehbar, wann die sich je wieder auf einen Kandidaten einigen. Übrigens hat das Parlament mit H. Timmermans auch keinen geeigneten Kandidaten vorgeschlagen. Er hätte n. m. M
die Spaltung der EU in Ost und West nur noch vertieft.

also zumindest dieses Forum....

steht ganz überwiegend hinter von der Leyen als neue Präsidentin und beweist damit erneut seine politische Reife und Weitsicht

@ Boris.1945 (18:18): warum sollen die nicht stimmen??

@ Boris.1945

Von daher stimmte die Macron Rechnung mit Minispitze-Timmermann trotzdem nicht, oder zählen für Sozialisten die Stimmen der Ost-EU nicht?

Warum sollen die nicht stimmen?? Außerdem: denen geht es nur um Dauerblockade und die muss ueberwunden werden. Das sind Rechtspopulisten und Rechtsextremisten mit denen ich nicht gemeinsame Sache mache. So viel dazu. Außerdem wollen die die EU zusammen mit Putin zerstören. Auf die falle ich nicht rein und außerdem geht es denen nur um die Abschaffung der Rechsstaatlichkeit in der EU, die aber ein Grundrecht ist:

1. Gleichheit vor dem Gericht:

https://www.zivilpakt.de/gleichheit-vor-dem-gericht-3281/

2. Faires Gerichtsverfahren

https://www.zivilpakt.de/faires-gerichtsverfahren-3282/

3. Faires Strafverfahren

https://www.zivilpakt.de/faires-strafverfahren-3292/

4. Recht auf einen Verteidiger:

https://www.zivilpakt.de/recht-auf-einen-verteidger-3299/

18:21 von rossundreiter

Uschi mach kein Quatsch!

Wer soll denn nun unsere Truppe kampfunfähig halten?

Am Ende kommt irgendein Ehrgeizling daher und meint, das deutsche Militär müsse tatsächlich für Kampfeinsätze gerüstet sein! Der absolute Wurstcase!

Wobei, ganz ohne Schmäh, die Rückkehr von Peter Tauber würde mich tatsächlich freuen.
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Nun mal etwas ruhiger.
*
Auch mit solchen unqualifizierten Schmähungen werden die deutschen Würdenträger für die gerade bemerkte Kritik von Rechtsaussen vorbereitet.
*
Mit der Gewalt sind sie doch auch im Prinzip den guten RAF-Vorbildern gefolgt?

andererseits 18.17

in dem Pamphlet der SPD um die Intrigantin Barley wurde sogar die Qualifikation vdL's als Ärztin bezweifelt. Selbst die Interimsspitze der SPD hat sich distanziert Wundert mich aber in keinster Weise, dass Sie kein Problem mit diesem erbärmlichen Stil haben. Da lassen schlechte Verlierer die letzten Masken fallen

@WePri „Dreimal Inkompetenz“

Lieber Herr WePri,

bitte ganz ehrlich sein: Verstehen Sie es nicht, oder wollen Sie es nicht verstehen?

Frau v.d.Leyen wird von Frau Barley nicht wegen angeblicher Inkompetenz abgelehnt. Ganz im Gegenteil: Sie hält Frau v.d.Leyen sogar für ausgesprochen kompetent und integer.

Sie lehnt nur das Verfahren ab, welches zur Ernennung als Kandidatin geführt hat.

Bisschen spät

Spät kommt die Einsicht, aber sie kommt!
Ziemiak wäre doch ein geeigneter Nachfolger. Dann müsste man ihn nicht mehr so oft in Talkshows ertragen. Er hätte genug mit der maroden Truppe zu tun.

als Nachfolger...

muss jetzt Spahn ran der bisher schon eine erfrischende politische Agilität an den Tag gelegt hat und sich jetzt endgültig seine Sporen auf dem Weg zum Bundeskanzleramt verdienen kann.

15. Juli 2019 um 18:15 von Demokratieschue...

Doch, ich schätze schon, dass sie das machen kann. Ich schätze oft Ihre Beiträge, bin hier allerdings anderer Meinung.
Die angesprochenen Probleme in der BW stammen im Wesentlichen aus der Zeit vor ihr. Den Filz, den ich zwischen Rüstungsindustrie und BW vermute, konnte Sie in den vergangenen Jahre kaum entflechten. Aber in Jahrzehnten entstandene Verwicklungen können offensichtlich nicht in wenigen Jahren entflochten werden. Die vergangenen Verteidigungsminister waren als Abnicker beliebt oder wurden gegangen.
Ich halte die Frau für aufrecht und durchsetzungsstark. Das könnte Europa nutzen aber auch Deutschland fehlen.

Hut und faule Eier

Da ziehen hier einige den Hut vor Frau v.d. Leyen. Weil die vor dem Untersuchungsausschuss flüchtet? Die hat doch bis zuletzt zwar Fehler eingeräumt, aber massiv abgewiegelt (ihre Haupttaktik).
.
Warum man nun aber Frau Barley mit faulen Eiern bewirft, erschließt sich mir nicht. Die hat doch eine Reihe von guten Gesetzesinitiativen vorgelegt, welche aber fast immer auf Ablehnung durch die CDU stießen. Dass sie unter diesen Voraussetzungen lieber nach Brüssel geht, leuchtet mir ein.Vor der ziehe ich den Hut.
.
Ganz unschuldig ist die SPD nicht daran, dass sie zum Watschenmann geworden ist. Aber CDU-/CSU-/FDP-Propaganda und die Springerpresse haben an deren Grab seit Schröder kräftig mitgeschaufelt. Schröder hatte dummerweise geglaubt, wenn er den Bossen zu Willen ist, würden die´s ihm danken. Aber doch nicht einem Sozen. Puhstekuchen!

Von der Leyen kündigt Rücktritt an

Kluger Zug!

Sie muss sich nicht mehr mit dem Berater- und Bundeswehr - Gedöns beschäftigen, auch wenn sich ein Untersuchungsausschuss mit dieser Sache befassen wird.

Bei einer Anhörung kann es sein, dass sie nach soooo langer Zeit keine Erinnerungen mehr haben kann.

Ich bin mir relativ sicher, dass sie morgen als EU-Kommissionspräsidentin gewählt wird.
Das war mein erster Gedanke, als ich die Nachricht vom Rücktritt erfuhr.

Morgen werde ich erfahren, ob der erste Gedanke richtig war.....

@ berg222 (18:31): Timmermanns bringt alles mit

@ berg222

Nach den Verträgen ist dann der Europäische Rat dann wieder zuständig, jemand als Alternative für VdL zu suchen. Und es ist nicht vorhersehbar, wann die sich je wieder auf einen Kandidaten einigen.

Ich finde das nicht weiter schlimm und nochdazu: warum darf das Parlament keinen eigenen Kandidaten/keine eigene Kandidatin aufstellen und zur Wahl stellen??

Das hier ist falsch:

Übrigens hat das Parlament mit H. Timmermans auch keinen geeigneten Kandidaten vorgeschlagen.

Timmermanns bringt alles mit was es fuer dieses Amt braucht. Warum??

1. er ist aktuell Vize-Kommissionschef
2. er ist ex-Außenminister der Niederlande
3. er spricht mehrere Sprachen fließend, darunter deutsch
4. er hat noch mehr berufliche Qualifikationen fuer den Posten

Bitte informieren Sie sich mal bei Wikipedia ueber Timmermanns.

um 17:59 von eine_anmerkung

>>
Bilanz Barley? Wissen Sie noch wie Frau Barley als Staatssekretärin einen Herrn Schulz zu Kanzlerehren führen sollte und versagte und sogar noch während des Rennens ausgewechselt und auf Ihren ersten Ministerposten geschoben wurde? Was war mit dem einzigartigen Wahldesaster bei den EU-Wahlen die Frau Barley zu verantworten hat?...
<<

Es ging um die Bilanz von Frau Barley als Justizministerin. Aber dazu fehlen Ihnen offenbar die Sachkenntnisse.

Frau Barley war auch nicht Staatssekretärin. Sie war Generalsekretärin der SPD. Sie wurde auch nicht auf einen Ministerposten abgeschoben - allein die Vorstellung ist ja belustigend. Sie folgte Frau Schwesig als Familienministerin, weil diese Ministerpräsidentin in MV wurde.

Und den EU-Wahlkampf hat Frau Barley auch nicht organisiert. Sie war zu der Zeit Ministerin.

@schokoschnauzer - 18:09

"Frau Barley von der SPD und Frau Keller von den Grünen verfolgen nach meiner Meinung eine schäbige Kampagne gegen Frau von der Leyen aus reinem Machtpolitisch motiviertem Kalkül."

Na, dann warten Sie mal ab was da machtpolitisch noch laufen wird, wenn Ursula v.d. Leyen ins Amt kommen sollte. Wie die überzeugte Europäerin dann die Erwartungsgeschenke an ihre radikal gesinnten Unterstützer einzulösen gedenkt, dürfte wesentlich interessanter werden.

Wie großherzig von ihr

Sie weiß doch genau das sie als Präsidentin der EU-Kommission noch viel mehr Einfluss auf die Entscheidungen der Länder nehmen kann, welchen sie als Verteidigungsministerin je hatte. Diese Frau ist eine Gefahr für Europa.
Wer kommt nur auf die Idee eine derart belastet Kandidatin aufzustellen?
Ich bin aber fest davon überzeugt das sie morgen gewählt wird. Es wäre die Fortsetzung einer Politik die sich immer mehr von den Menschen entfernt.

Da das mit dem Kommisionspräsidenten nix wird - Hut ab!

Da man stark davon ausgehen darf das es mit der Kommissionspräsidentin zu recht nichts wird finde ich den Rückzug durchaus konsequent - nur wie will Sie sich für Europa einsetzen wenn Sie bei nicht-Wahl nicht einmal im Europaparlament sitzt?

Oder Sie ist etwas naiv und glaubt tatsächlich an einen Erfolg.

Ob CDU oder nicht CDU - Von der Leyen wäre eine komplette Fehlbesetzung als Präsidenting. Verstehe auch nicht das trara warum alles deutschen Parteien Sie unterstützen sollen nur weil Sie Deutsche ist. Lieber einen Niederländer, Spanier oder Belgier der Rückrat hat und eine EU auch gegen Widerstände im Interesse Europas leitet als eine aufgeweichte Lobby Marionette die nichts tut und die man nur feiert weil Sie aus unserem Land kommt... Das Parlament soll selbst 3 Kandidaten aufstellen und dann ganz klassisch wählen.

alle die hier am Verfahren der Wahl herummäkeln:

wirklich erstklassige Führer wurden noch nie durch irgendwelche Verfahren an die Macht geschoben - nur die Timmermanns oder Webers sind darauf angewiesen weil ihnen eben das gewisse "Etwas" fehlt

@18:37 deutlich

Sie arbeiten mir gegenüber mit Unterstellung. Was bringt Sie dazu? Ich bin weder Gewinner noch Verlierer bei der Besetzung des Amts des Kommissionspräsidenten, also auch kein schlechter Verlierer. Bleiben Sie doch bitte fair und sachlich.

@17:20 von TrautSich

"Ich finde sie hat das gut gemacht."

Übersetzt in die Uni- Promotions-Klassifizierung: mindestens also "magna cum laude"?

Ich würde eher die unterste Stufe für angemessen halten und die lautet: "sub omni canone"!

AKK? da sei Gott davor!!!!!

@ Odyseuss (18:52): absolute Zustimmung

hi Odyseuss

Ich kann Ihnen nur absolut zustimmen:

Ob CDU oder nicht CDU - Von der Leyen wäre eine komplette Fehlbesetzung als Präsidenting. Verstehe auch nicht das trara warum alles deutschen Parteien Sie unterstützen sollen nur weil Sie Deutsche ist. Lieber einen Niederländer, Spanier oder Belgier der Rückrat hat und eine EU auch gegen Widerstände im Interesse Europas leitet als eine aufgeweichte Lobby Marionette die nichts tut und die man nur feiert weil Sie aus unserem Land kommt... Das Parlament soll selbst 3 Kandidaten aufstellen und dann ganz klassisch wählen.

exakt genauso ist es und Timmermanns ist einer der sehr guten Kandidaten.

Anmerkung zu Ihrem Usernamen
ich finde es sehr gut, dass Sie einen Usernamen aus der europäischen Mythologie gewählt haben. Ich mag die Geschichte von Odyseuss und der Europa.

@ Der Couch Kritiker

....deshalb ab in die Politik und aktiv mitarbeiten und verändern.

Zu 18:38 von scio_me_non_sciere -nicht korrekt!

Frau v.d.Leyen wird von Frau Barley nicht wegen angeblicher Inkompetenz abgelehnt. Ganz im Gegenteil: Sie hält Frau v.d.Leyen sogar für ausgesprochen kompetent und integer.
Sie lehnt nur das Verfahren ab, welches zur Ernennung als Kandidatin geführt hat.

@scio_me_non_sciere, das ist schlicht falsch. Sie haben wohl das verteilte mehrsprachige SPD-Pamphlet übersehen. Nur versehentlich?

"Das Verfahren" ist in dieser EU zur Zeit so vorgesehen. Man kann es ändern, aber eben nur für die Zukunft!

Ist das immer noch nicht klar?!

Es ist ein Unding, böse und schlechter Stil, die Kandidatin, die für das Verfahren nichts kann, dafür nicht verantwortlich ist, deshalb abzulehnen und noch dazu zu verunglimpfen.

Es stimmt so nicht und ist schlicht falsch, Frau Barley und ihre Mitstreiter haben andere Motive für die Ablehnung. Die eigene Wahl akzeptiert man aber kritiklos. Geheim?!

Der Rücktritt - Eine großartige Entscheidung !

Frau v.d. Leyen stand für mich immer für eine transatlantische Politikerin, die auch einer Erhöhung des Wehretats zu Gunsten der amerikanischen Rüstungsindustrie gerne zugestimmt hat. Auch für illegale Auslandseinsätze der Bundeswehr ohne UN -Mandat - und somit völkerrechtswidrig !!! - war sie zu haben.
Insofern bin ich froh, dass eine so dem Frieden gegenüber verantwortungslose Verteidigungsministerin ihren Rücktritt angekündigt hat.
Möge sie bitte auch Europa erspart bleiben !

@Demokratieschülerin „Sie ist vorbelastet“

Liebe Frau Demokratieschülerin,
man ist als Leser hier im Forum ja daran gewöhnt, dass Sie sehr aggressiv und besserwisserisch daherkommen und reagiert normalerweise mit Milde und Nachsicht. Aber manchmal überschreiten Sie sogar diese Grenze:

Frau v.d.L. nun persönlich verantwortlich zu machen für den Absturz eines Kampfjets und eines Hubschraubers, sowie den Todesfall auf der Gorch Fock ist eine solche Grenzüberschreitung.

Dennoch liebe Grüße

Rücktritt

Das was überfällig!
Ich hoffe dennoch sie muss sich für den Filz in ihrer Behörde verantworten. Pleiten, Pech und Pannen.
Sie wird hoffentlich nicht ins EU Parlament gewählt und kann sich zukünftig um ihre Familie kümmern.
Das die CSU empört zeigt ist beschreibend geht es um das Amt oder um die Person?
Herr Söder, den eigenen Kandidat abservieren und auf CDU Kurs wieder nur ein Anhängsel, ich vermisse Seehofer.

@ krittkritt

Dem ist nicht mehr hinzuzufügen.

Ich habe bloß die Befürchtung das mit H. Tauber der ja schon gehandelt wird als Nachfolger nicht gerade ein dringender Neuanfang möglich ist.
Und mit dem Untersuchungsausschuss wird das mit dem Wechsel dann auch nichts mehr. Das sitzt die Regierung aus in dem Fall.

um 18:45 von Klärungsbedarf

>>"Frau Barley war auch nicht Staatssekretärin. Sie war Generalsekretärin der SPD. Sie wurde auch nicht auf einen Ministerposten abgeschoben - allein die Vorstellung ist ja belustigend. Sie folgte Frau Schwesig als Familienministerin, weil diese Ministerpräsidentin in MV wurde.."<<

Was für eine köstliche Umschreibung "folgte"? Sie hat als Generalsäkretärin versagt und wurde wie gesagt während des Rennens ausgewechselt und durch Herrn Heil ersetzt, das ist Fakt. Es wurde da gerade ein Posten frei und schwubst war Sie dort.

Rücktritt

VdL als Verteidigungsministerin zurücktreten war eine richtige Entscheidung, zum einen um sich in Brüssel glaubwürdig zu machen und zum anderen dieser kaputt gesparte Verein Bundeswehr soll führen wer will am besten jene welche die Bundeswehr abschaffen wollen. Ab 2021 können es die Friedensparteien ja machen. Ich wünsche Frau VdL Glück, das Sie gewählt wird.

Ruhm

Als von der Leyen Familienministerin in Deutschland war, kannte man sie in Europa kaum. Als sie Verteidigungsministerin wurde, kennt sie nicht jeder (wer kennt den Verteidigungsminister von Griechenland oder Türkei?). Und jetzt, wenn sie eine Spitzenstellung der EU anstrebt, werden viele sie kennen (lernen). Nach meiner Überzeugung geht es von der Leyen nicht um europäische Sachthemen zum Wohle der europäischen Bevölkerung, sondern um internationalen Ruhm und Anerkennung. Postengerangel pur! Für mich ein Querschläger!

@gman

Lieber Herr gman,
vielen Dank für Ihr Feedback.

Dass das gesamte Verfahren auf der Suche nach einem Kommissionspräsidenten/Präsidentin kein Glanzstück war, darüber würden wir uns sicher einig werden. Ebenso über das SPD Schriftstück über Frau v.d.L. Das ist ganz schlechter Stil.

Auch das Interview von Frau Barley gestern Abend war nicht gerade einer ihrer besten Auftritte - leider.

Probeabstimmung ok

Gab es in Brüssel eine Probeabstimmung!
Ergebnis- es reicht für VdL.
Ohne Netz tritt diese Dame nicht zurück.

Endlich! Leider viel zu spät bzw. längst überfällig. Leider hat Frau Merkel sie weggelobt statt viel früher einen Strich zu ziehen, alles Seilschaften und Klüngel bei der CDU/CSU.
Europa Demokratie??? Weit gefehlt, Angela Merkel bestimmt ihren Wunsch nachdem Der CSUler nicht ging. Das riecht nach Parteien-Diktatur. CDU, um jeden Preis. Gut das die SPD sich dagegen entschieden hat.
Die CDU denkt nur noch an sich und ihre Kunden, die Deutsche Wirtschaft. Es geht weder um EU, noch um das Volk der EU...
Hier hat Frau Von der Leyen teure Berater Verträge abgeschlossen und so Millionen von der Wirtschaft kontrollieren lassen. Und diese Frau soll nun in der EU etwas ohne Berater machen??? Bei der Bundeswehr fliegt nicht mehr, die Gorch Fock ein Wrack....aber Frau VdL darf nach Brüssel, ein SKANDAL Frau Merkel.... Eine Ohrfeige für die Demokratie. Gut für alle Lobbyisten und gut für alle Berater.

Jepp, überfällig

Hoffentlich muss der EU Bürger nicht für den Umzug aller aufkommen, sollte sie gewinnen.

@ 18:37 deutlich

Sie schreiben, dass in dem genannten Papier von der Leyens Qualifikation als Ärztin bezweifelt wird, dafür habe ich keinen Beleg gefunden; wenn Sie einen Beleg dafür haben, wäre ich dankbar, wenn Sie denhier zur Verfügung stellen.
Das wäre in der Tat schlechter Stil, täte hier bei der Wahl zur Kommissionspräsidentin wirklich nichts zur Sache. Aber meines Wissens ist das eine nicht belegte Unterstellung; die von mir benannten und auch allseits bekannten Punkte des Papiers haben allerdings mit "Pamphlet" und "Intrigantin" nichts zu tun.

Glückwunsch

Meinen Glückwunsch zu dieser Entscheidung. Von der Familienministerin zur Verteidigungsministerin. Ein Beispiel dafür, wie 'breitgefächert' Bildung und Interessen bei Politikern sind. Man könnte beinahe denken, manche Politiker wären auch großartige Teppichhändler. Frau von der Leyen würde sicherlich sehr gut Perserteppiche verkaufen. Egal ob echt oder gefälscht. Glückwunsch.

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