Ihre Meinung zu: Thüringen-Krise: Mohring gibt CDU-Landesvorsitz auf

14. Februar 2020 - 16:07 Uhr

Der Thüringer CDU-Chef Mohring zieht die Konsequenzen aus der Krise bei der Regierungsbildung: Er kündigte seinen Rückzug als Landesparteichef an. Er wolle einer Neuaufstellung seiner Partei nicht im Wege stehen.

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Kommentare

Nun ja

Die Säuberung geht weiter. Wie zu besten DDR Zeiten.

Alles neu aufstellen, nicht im Weg stehen ...

... warum steht die CDU dann Neuwahlen in Thüringen im Weg?

Merkel zerlegt demokratische Eigenständigkeit der Länder

Er will dem Neubeginn der CDU nicht im Weg stehen?
Das soll dann wohl durch die Blume heißen, dass Laschet die Bundespartei führen wird und Merkels Kurs beibehalten wird, nehme ich an.
Mit Merz hätte er nämlich locker noch seinen Weg machen können. Aber das scheint entweder noch in zu weiter Ferne zu liegen, oder liegt nicht in seinem Focus.

An seiner Stelle wäre ich von der totalitären Führungsriege aus Berlin auch genervt.
Wo eigene Landespolitik nicht mehr möglich wird und eine Art Politbüro in Berlin entscheidet, macht ein Landesvorsitz wohl auch keinen Sinn mehr....so könnte man es auch verstehen.

Eigentor

Immerhin kann die CDU, die für ihr Sitzfleisch bekannt ist, die thüringer Krise nicht auf diese Weise bewältigen.
Mit Mohring rollt der dritte Kopf ins eigene Tor.
Der Volk wird nun vielleicht auf den Geschmack kommen weitere Ketzer büßen zu sehen, wer weiß das besser als eine Volkspartei

15:12 von Sternenkind

>>>Die Säuberung geht weiter. Wie zu besten DDR Zeiten.<<<

Die Propaganda geht weiter. Wie zu besten DDR Zeiten.

Auch wenn “nur“ gewittert,...

...sollte ein Landeschef dies in fehlerfreiem Deutsch tun.

15:21 von yolo

>>>
totalitären Führungsriege aus Berlin
[...]
Politbüro in Berlin
<<<

So etwas kommt dann gerne von den Gleichen, die es als nicht legitim ansehen, wenn man die AFD rechtsextrem und grundgesetzfeindlich nennt.

15:12 von Sternenkind

Zitat:"Die Säuberung geht weiter. Wie zu besten DDR Zeiten."
Mal wieder danebengegriffen! Sie haben wohl übersehen, dass H. Mohring seit längerem in seinem eigenen Landesverband und in seiner Fraktion sagen wir mal umstritten ist. Nach der MP-Wahl in Thüringen soll nur ein einziger CDU-Abgeordneter Mohring unterstützt haben. Außerdem hatte er seinen Rückzug schon länger für Mai angekündigt. Also lassen Sie bitte die unsäglichen Vergleiche!

re yolo

"Er will dem Neubeginn der CDU nicht im Weg stehen?
Das soll dann wohl durch die Blume heißen, dass Laschet die Bundespartei führen wird und Merkels Kurs beibehalten wird, nehme ich an."

Da nehmen Sie prophetische Gaben an.

Oder hat Mohring geheime Botschaften erhalten, dass Laschet CDU Vorsitzender wird?

"Mit Merz hätte er nämlich locker noch seinen Weg machen können."

Ihr Kommentar ist Spekulatius.

15:21 von yolo

Zitate:" totalitären Führungsriege aus Berlin...eine Art Politbüro in Berlin entscheidet"
Sie sollten mal über Ihren Sprachgebrauch nachdenken. Totalitäre Politbüros hatten wir schon mal in Deutschland, Sie verhöhnen damit die Menschen, die wirklich unter so etwas gelitten haben.

15:12 von Sternenkind

"Nun ja.
Die Säuberung geht weiter."

Nun ja, aber das muss Ihnen doch klar gewesen sein, dass Mohring den Mittwoch vergangener Woche politisch nicht überleben würde. Ihm selbst dürfte das klar gewesen sein.

Wenn er es seit November nicht schaffte, seine Fraktion auf eine Linie zu bringen, kann er jetzt erst recht nicht mehr den Fraktionsvorsitz haben.

Aber ich ahne es:
Für Sie ist die allmächtige Hexe aus dem fernen zentralistischen Berlin wieder einmal die böse Übertäterin.

Bevor Sie sich jetzt zu lange mit Frau Merkel beschäftigen: Die viel spannendere Frage ist, ob es der CDU-Fraktion gelingt, sich jetzt auf eine Linie zu einigen, oder ob die Fraktion auseinanderbricht.

"Wie zu besten DDR Zeiten."
Ich weiß, ich weiß, für den Besserwessi Höcke "fühlt es sich schon wieder an wie zu Zeiten der DDR."

Und ich dachte, niemand ist sooo einfältig, dem Mann damit auf den Leim zu gehen. Hab' ich die Wette mit mir selbst scheint's klar verloren.

@Lucinda in tenebris um 15.25h

Sehr gute Idee, dass das Volk auf den Geschmack gekommen ist, Ketzer büssen zu sehen: habe da so die Idee, die ganze Riege der Afd auflaufen zu lassen. Gauland, Höcke und wie sie auch heißen mögen.

@ 15:21 von yolo

Ja, stimmt.

Es wird immer deutlicher wie weit die CDU-Bundesparteiführung ins Linksautoritäre abgedriftet ist. Die meisten CDU-Wähler sind bürgerlich, ihre Partei aber immer weniger so.

Hoher Personalverschleiß bei der CDU

Nur weil man eine engstirnige Unvereinbarkeitsklausel hat, wird ein Kandidat nach dem Anderen abgesägt bzw. gibt dieser vorzeitig auf. Die CDU sollte diese Klausel in jedem Fall überdenken. Es geht um die Bürger die handlungsfähige Regierungen brauchen - Im Land und im Bund. Und es geht schon lange nicht mehr um rechts oder links sondern um soziale Gerechtigkeit, vernünftige Infrastruktur, Gesundheits - und Altersvorsorge und natürlich vieles mehr - besonders in Sachfragen.
Es geht jedenfalls nicht um irgendwelche Eitelkeiten und Machtansprüche einzelner Politiker - wie das Personalkarussel bei der CDU gerade wieder erkennen lässt.
Die AFD kann man ruhig außen vorlassen, da sie keinen wirklichen Plan außer "Ausländer Raus" hat. Damit erübrigt sich zumindest die Frage was demokratisch rechts von der CDU sein könnte - nämlich NICHTS!

"Säuberungen", "Politbüro"

wo bin ich denn da hingeraten? Geht der Narrativ vom Linksdrall der deutschen Politik jetzt schon so weit, dass man DDR-Verhältnisse wieder erstehen sieht?

Mohring hat ins Klo gegriffen mit seinem unsäglichen Geschacher mit der AfD, die Wähler haben die Scharade der beiden Parteien erkannt und sind wütend. Die CDU wird gewaltig Federn lassen müssen, und man kann sich nur wundern, dass ihr das nicht vorher klar war. Die Akteure dieses Schmierentheaters haben ihren Kredit verspielt. Mohring ist das klar, deshalb macht er sich einen schlanken Fuß. Selbst wenn er Druck bekommen hat von der Bundeszentrale, wäre mir das egal.

Die ihn hier zum Opfer stilisieren, machen sich ebenso lächerlich wie vor ein paar Tagen, als sie diese Wählerverhöhnung als demokratischen Akt bejubelten. Wenn das der neue Politikstil hätte werden sollen, dann, ja dann könnte man sich Sorgen um die Demokratie machen.

Zersetzungsstrategien wie in der DDR

Das trifft jetzt nicht unbedingt auf Hrn. Mohring zu, der aufgrund der intenen (hysterischen) Blockadehaltung der CDU ggü. der AfD zurückgetreten "worden" sein mag, folgendes ist festzustellen:

1. da werden die Kinder und die Familie eines Liberalen, den die "falsche" demokratische Wahl gewonnen hat, massiv bedroht

2. Hr. Brok nennt die WerteUnion ein "Krebsgeschwür", das es zu entfernen gilt

3. Hr. Höcker tritt aufgrund massiver Bedrohung seiner Person und gefälschter Aussagen über ihn als Sprecher der Werteunion zurück

4. das Privatleben von Hrn. Mitsch - ebenfalls WU - wird bespitzelt, um zu Tage zu bringen, dass er mal der AfD gespendet hatte

5. etc. etc

Dass man sich nicht ARGUMENTATIV mit Andersdenkenden oder nur Personen, die auch nur einen Millimeter vom offiziellen Kurs abweichen, auseinandersetzt, sondern diesen durch Manipulation, Bedrohung, Lügen etc. vernichten möchte, lässt den Vergleich mit den Zersetzungsstrategien der Stasi in der DDR zu.

Das ist bedenklich!

Da fast die gesamte Fraktion

Da fast die gesamte Fraktion mit der AFD zusammengearbeitet hat, entgegen der Beschlusslage der Bundes CDU, sollte es nicht nur beim Rücktritt vom Mohring bleiben.

Bis zur nächsten Wahl muss sich der gesamte Landesverband neu aufstellen und sein Verhältnis zur AfD klären.

@15:35 teenriot

Sie bringen es bestens auf den Punkt.

@Am 14. Februar 2020 um 15:47 von frosthorn

Zitat: "Mohring hat ins Klo gegriffen mit seinem unsäglichen Geschacher mit der AfD, die Wähler haben die Scharade der beiden Parteien erkannt und sind wütend."

Ja, im Falle von Hrn. Mohring ist der DDR-Sprech "Politbüro"/ "Zersetzung" natürlich nicht passend, weil Hr. M. eben aus CDU-Sicht "ins Klo gegriffen hat", auch wenn ich als AfD-Wähler das natürlich anders sehe.

DDR-Begriffe wie Zersetzung sind aber nmE in diesen Fällen angebracht:

1. da werden die Kinder und die Familie eines Liberalen, den die "falsche" demokratische Wahl gewonnen hat, massiv bedroht

2. Hr. Brok nennt die WerteUnion ein "Krebsgeschwür", das es zu entfernen gilt

3. Hr. Höcker tritt aufgrund massiver Bedrohung seiner Person und gefälschter Aussagen über ihn als Sprecher der Werteunion zurück

4. das Privatleben von Hrn. Mitsch - ebenfalls WU - wird bespitzelt, um zu Tage zu bringen, dass er mal der AfD gespendet hatte

5. dass AfD-Büros in aller Regelmäßigkeit zerstört werden, ist ja sowieso schon Usus-.

15:38 von harry_up

"Gewittert"?

Lieber harry_up, es bricht zwar ein Gewitter (um nicht zu sagen ein Wolkenbruch) über die CDU herein, aber selbst wir Normalsterbliche sind auch nicht vor Rechtschreibfehlern gefeit.
Lieben Gruß

@ yolo, um 15:21

Ihr Herz für Merz in Ehren, aber die beiden letzten Sätze Ihres Kommentars sind nicht nur provokativ - dagegen könnte man ja nichts haben- sondern sie sind ein “Schmarrn“, wie der Bayer sagt.
“Totalitär“, wissen Sie überhaupt, was Sie da reden?

@ 15:47 von frosthorn

Die Vergleiche zur DDR gerade aus der ganz rechten Ecke hier haben vielleicht eine unbewusste tiefe Gemeinsamkeit: so wie zu DDR-Zeiten möchte ja auch Afd-Frontfrau vStorch an der Grenze auf flüchtende Menschen schießen (selbst wenn es Kinder sind), und so wie zu DDR-Zeiten spricht die afd angeblich für "das Volk" - jenseits der kritischen Öffentlichkeit, die man bei Widerspruch gerne diffamiert oder auch schon mal bedroht: "... wird ein groß angelegtes Remigrationsprojekt notwendig sein.” (B.Höcke in seinem offenbarenden Buch) -“Remigration” ist übrigens ein von Rechtsextremen u.a. dem Christchurch-Attentäter genutzter Begriff für “Deportationen”; und unter Höcke kommt es dazu, dass wir "ein paar Volksteile verlieren werden, die zu schwach oder nicht willens sind..."
Alles nachzulesen in "mein Fluss - Nein: nie zweimal in denselben braunen Fluss"

14. Februar 2020 um 15:47 von frosthorn

""Säuberungen", "Politbüro"

wo bin ich denn da hingeraten? Geht der Narrativ vom Linksdrall der deutschen Politik jetzt schon so weit, dass man DDR-Verhältnisse wieder erstehen sieht?"

Ja, das muss doch. Wenn Wir-sind-das-Volk Höcke die "Wende 2.0" hinlegen will braucht er dafür die DDR 2.0.

Seine treuen Gefolgsleute wissen das.

16:18 von andererseits

Mal wieder ein super Kommentar. Danke.
Ich bin übrigens auch für "Remigration".
Und zwar die AfD in die politische Versenkung.

@ um 15:38 von teenriot

Ach, seien Sie nicht so empfindlich.
Die Wahl war demokratisch legitim.
Politische Absprachen sind normal und immer normal gewesen. Das machen die Linken nicht anders.
Als Ramelow aber Stimmen der CDU einforderte, fragte ich mich ebenfalls, was dieser Herr für eine demokratisches Selbstverständnis hat.
Mir ist jedenfalls aufgefallen, dass ehem. DDR-Anhänger ein anderes Bild von Demokratie haben, als die ehemaligen BRD-Anhänger.
Dort liegt die Diskrepanz mMn.

Demokratie ist, dass man Wahlen, die legitim abgehalten wurden, auch wenn der Wahlausgang überraschend sein sollte, anerkennt.
Damit hat die Linke und auch Frau Merkel offensichtlich ein absolutes Problem.
Ich würde es sogar als Problem im demokratischen Sinne auslegen.

Und auch das ist legitim....eine andere Sichtweise, Meinung oder eine andere Perspektive.
Das Wahlrecht stand jedenfalls hinter Kemmerich und der CDU und AfD.
Komisch, dass man das anficht.

Thüringen-Krise...

Am 14. Februar 2020 um 15:18 von Lenyat
Alles neu aufstellen, nicht im Weg stehen ...
... warum steht die CDU dann Neuwahlen in Thüringen im Weg?
###
Wie in Bericht zu lesen ist, wird Mohring der CDU in Thüringen Neuwahlen empfehlen und selber nicht antreten. Ein richtiger Schritt ! Ich denke für Thüringen ist es nach diesen Polit-Fiasko das beste zügig Neuwahlen vorzubereiten! Auch wenn die Linke und Afd warscheinlich noch mehr Zulauf gewinnen könnten. Die CDU, SPD und die Grünen haben die Möglichkeit das Vertrauen der Wähler in einer Wahl zurückzugewinnen. Und sollte dies nicht gelingen und das Wahlergebnis beschert uns ein ähnliches Ergebnis, dann ist das eben so. Das währe dann ein Demokratisches Ergebnis das nicht mal eben korrigiert werden kann wie Frau Merkel es formulierte. Dann müssen halt Mehrheiten geschaffen werden, so unpopulär diese dann auch sind !

15:21 von yolo

«An seiner [Mohrings] Stelle wäre ich von der totalitären Führungsriege aus Berlin auch genervt.»

Ich an Mohrings Stelle wäre in allererster Linie über meine eigene komplette Unfähigkeit genervt, politische Sachverhalte auch nur annähernd "realitätsnah" einschätzen zu können.

Genau in der Art, wie ich auch genervt wäre, hätte ich mein schickes neues Auto ohne jedes Fremdverschulden am einen einzigen Baum im Unkreis von 100 Kilometern "geschrottet" …

In beiden Fällen. Mind. 3 Monate in Klausur als Einsiedler im Wald.
Hilft weit mehr, "als das Ex-HB-Männchen machen" …

«Wo eigene Landespolitik nicht mehr möglich wird und eine Art Politbüro in Berlin entscheidet, macht ein Landesvorsitz wohl auch keinen Sinn mehr....so könnte man es auch verstehen.»

"Um da irgendwas verstehen zu können".
Müssten Sie erst einmal verstehen lernen.
Was "ein Politbüro" überhaupt ist.
Bzw. was das solche in der Ex-DDR war …

War eigentlich klar

das jemand den Hut nehmen muss.
Hatte Er wohl auch schon angekündigt, wenn auch nur für Mai, wenn die CDU jemand besseres in Thüringen hat, dann los.
Kenne die CDU Leute in Thüringen nicht, mal sehen wer sich aus der Deckung traut, und wie es dann mit den Prozenten bei der angekündigten neuen Wahl aussieht.
Das Karussell begingt aber zu laufen.

@um 15:42 von Peter Meffert

Sie verhöhnen damit die Menschen, die wirklich unter so etwas gelitten haben.
....
Das wäre nicht meine Absicht.
Aber man muss schon zugeben, dass ganze Existenzen einfach vernichtet werden, weil etwas der Kanzlerin nicht passt.
Auch die Folgen, die Herr Kemmerichs Familie und er aushalten müssen, ist wohl vergleichbar.
Auch die Drohungen gegen den Sprecher der WerteUnion ist so eine Sache.
Die Verhinderung von Vorträgen an Universitäten durch Professoren, die nicht links genug sind, gehören zur Denunzierung, die man wohl planmäßig einst aus dem Agitationsbüro kennen dürfte.
Freilich: Noch werden keine Menschen verschleppt und eingebuchtet....aber Schlägertrupps und Drohstaffeln sind schon unterwegs und man nimmt es als einen normalen Lauf hin, wie mir scheint.
Der Hass durch CDU-Mitglieder gegen die eignen Kollegen ist derart groß, dass man Büros nicht länger teilen möchte, etc.

Das sind doch alles bedrohliche Entwicklungen, die man ebenfalls in der Historie schon einmal kannte

16:00 von andererseits zum vorblock

gab es bei feierlichkeiten eierlikör? oder was wollten sie mit ihrem aufsatz ausdrücken? ich bin karl. sie müssen da nicht herr/frau/es karl schreiben

@15:56 Bot...

Sie scheinen sich wie andere des Sprachgebrauchs zu bedienen, für Ihre Partei unangenehme Recherche-Ergebnisse als "Bespitzelung" zu diffamieren. Bemerkenswert.

Herr Mohring ist zurückgetreten, weil er für Fehler politische Verantwortung übernahm, was in der afd leider nicht Usus ist.

Die Formulierung von Herrn Brok ("Krebsgeschwür") lehne ich ab, erkenne aber, mit welcher Inbrunst sich gerade afd'ler und andere des rechtsextremen Spektrums echauffieren und zum Beschützer des eingetragenen Vereins aufspielen, die in den vergangenen Monaten über verrohte Sprache des B.Höcke den Mantel des Schweigens breiten. Durchsichtig.

Im übrigen verurteilen alle demokratischen Kräfte, Parteien und Gruppen Angriffe und Drohungen gegen Mandatsträger und Politikerinnen; hören Sie bitte auf, solche Bedrohungen politisch zu instrumentalisieren - aber das passt dazu, dass Sie zwar ständig von "argumentativ" schreiben, selbst aber nichts argumentativ vorzubringen haben. Gelinde gesagt: das langweilt.

@um 15:47 von frosthorn

Mohring hat ins Klo gegriffen....

:::::::
Nein, hat er nicht. Er hat die Unvereinbarkeit zur AfD und zur Linken eingehalten und sich für einen Minister der FDP entschieden.
Das ist ein Kandidat der Mitte.
So nur konnte er sich entscheiden, wenn die Unvereinbarkeit aus Berlin berücksichtigt werden sollte.
Dass die AfD ihre Stimmen auch der FDP geben würde, war vllt erwartbar, zumindest absehbar, weil nur so Ramelow zu verhindern gewesen ist. Und das lag im Interesse der CDU, der AfD und der FDP und damit dem absoluten Mehrheitslager der Thüringern Wählerstimmen. Punkt.
Seid wann ist es ein Vergehen, sich an Regeln aus Berlin zu halten und einen mittigen Kandidaten zu wählen?
Die Hysterie ist doch nur bei der Linken entbrannt, weil diese schon siegessicher ihre Regierungserklärungen fertig geschrieben hatten und sich einfach zu sicher waren.
Aber Mehrheiten sind Mehrheiten.
Wenn die Mehrheit nicht mehr gilt und auch das Wahlrecht missachtet wird, dann ist Demokratie in Gefahr!

16:34 von yolo

«Das Wahlrecht stand jedenfalls hinter Kemmerich und der CDU und AfD.
Komisch, dass man das anficht.»

Gar niemand ficht das Wahlergebnis MP-THÜ aus rechtlicher oder verfassungsrechtlicher Sicht an.

Wählen kann man dies & das & jenes & vieles.
Auch das Halbe Schwein auf Toast auf der Speisekarte.

Eine ganz andere Frage ist.
Ob das Gewählte auch mundet.
Und ob es auch nur halbwegs bekömmlich ist …

Wir lassen einfach SOLANGE in Thüringen wählen..

..bis das Wahlergebnis dem Vorsitzenden des ZK der SED und Staatsratsvorsitzenden dem Genossen Erich Honeck..ähm unserer lieben Bundesmutti letztendlich auch gefällt!

Irgendwann mal MUSS das Wahlergebnis ja schließlich stimmen!

16:44 von yolo

"Das sind doch alles bedrohliche Entwicklungen, die man ebenfalls in der Historie schon einmal kannte"

Wenn man den Satz so im Einzelnen liest, könnte man ihn direkt unterschreiben. Mit dem Wissen aber, welche "bedrohliche Entwicklungen" mit Ihrer politischen Einstellung gemeint sind, lasse ich das mal lieber.
Denn bedrohliche Entwicklungen für unser Gemeinwesen und unsere Demokratie sehe ich eher in der Agitation der Partei, welche Sie preferieren und offensichtlich auch wählen.
Um nicht zu sagen: sehr bedrohlich.

@ um 16:09 von harry_up

“Totalitär“, wissen Sie überhaupt, was Sie da reden?
::::::::::
Ja,das weiß ich schon.
Totalitär meint.....mit diktatorischen Methoden jegliche Demokratie unterdrückend, das gesamte politische, gesellschaftliche, kulturelle Leben [nach dem Führerprinzip] sich total unterwerfend, es mit Gewalt reglementierend
Nicht nur Staaten können totalitär sein, sondern auch Regime oder Regierungskader, bzw. -eliten.
Siehe unter google.com.

Frau Merkel hat eine demokratisch einwandfreie Wahl rückgängig machen wollen und verletzt damit Wahlrechte des GG und der Verfassung an sich.
Sie missachtet damit den Mehrheitswillen, der durch die Wahl von den Bürgern zustande kam.
Mit genau 50,1% aller thüringer Stimmen wurden CDU/AfD/FDP gewählt. Diese Parteien haben einen Ministerpräsidenten gewählt. Völlig korrekt. Er kommt aus ihrer Mitte und ist damit legitim.
Besser als ein Minderheitsminister, der dreimal durchfiel, weil die Mehrheit ihn eben nicht wollte.
Wählen bis es passt?
Total undemokratisch

Sternenkind

Genau: selbst die Glückwünsche an Kemmerich waren verpönt!!

um 16:07 von Bote_der...

"[...] da werden die Kinder und die Familie eines Liberalen, den die "falsche" demokratische Wahl gewonnen hat, massiv bedroht
[...]
Hr. Höcker tritt aufgrund massiver Bedrohung seiner Person und gefälschter Aussagen über ihn als Sprecher der Werteunion zurück
[...]
dass AfD-Büros in aller Regelmäßigkeit zerstört werden"

Das hat alles nichts mit DDR und Zersetzung zu tun.
Das ist das Werk linksanarchistischer Staatsfeinde wie der Antifa.

@ 16:45 Karl Napf

Einen Aufsatz hab ich gar nicht geschrieben. Aber bei Ihrer Antwort schlag ich mir - wenn ich das hier so sagen darf - vor Lachen auf die Schenkel, dass Sie ansonsten kräftig austeilen an andere und gerne mal an den unmöglichsten Stellen (Zitat User "sternenkind": Gender vom Sofa aus) Ihr ".../innen/divers" anhängen, es aber selbst nicht ertragen: woher soll ich wissen, ob sich hinter Ihrem frei gewählten Usernamen nicht Karla oder div. verbirgt?

re yolo

"Dass die AfD ihre Stimmen auch der FDP geben würde, war vllt erwartbar, zumindest absehbar, weil nur so Ramelow zu verhindern gewesen ist. Und das lag im Interesse der CDU, der AfD und der FDP und damit dem absoluten Mehrheitslager der Thüringern Wählerstimmen."

Wenn Sie CDU, FDP und AfD im Mehrheitslager zusammenschnüren haben Sie wenigstens mal rausgelassen, welche Regierung Sie in Thüringen gern hätten.

Wo Sie dann aber mit dem Unvereinbarkeitsbeschluss der CDU bleiben wollen ist ein Rätsel.

@um 16:38 von schabernack

"realitätsnah" einschätzen :
Hat Mohring doch gemacht: AfD und Linke sollte nicht sein, also FDP, weil die CDU keinen eigenen Kandidaten aufstellen sollte.
Er hat alle Vorgaben aus Berlin befolgt. Punkt.

Politbüro: ist die Bezeichnung für das höchste politische Führungsgremium von Kommunistischen Parteien.
Im übertragenen Sinne finde ich diesen Begriff hier richtig, weil es hier um Führungseliten geht, die ganze Länder lenken wollen in ihren freien Aufgaben, die ihnen durch das GG zugestanden werden. Es war in der DDR üblich, alles vom Politbüro aus zu lenken.
Merkel versucht das auch aus dem Kanzlerbüro.
Sie missachtet damit aber das geltende Wahlrecht und die Entscheidungsfreiheit der Länder. Ihre Einmischung ist nicht nur problematisch, sondern aus meiner Sicht demokratiegefährdend und missachtend.
Es geht um eine Lenkung statt um freie Wahlen....halt wie einst im Politbüro.

Am 14. Februar 2020 um 16:50 von andererseits

zitat:
"Sie scheinen sich wie andere des Sprachgebrauchs zu bedienen, für Ihre Partei unangenehme Recherche-Ergebnisse als "Bespitzelung" zu diffamieren. Bemerkenswert."

Aha.

1. wieso soll es für AfD unangenehm sein, wenn vernünftige Leute wie Hr. Mitsch für die AfD spenden?

2. was hat Spenden, die Hr. Mitsch tätigt, mit der (nicht stattfindenden) inhaltlichen Auseinandersetzung mit den Positionen der WU zu tun??

@ 16:58 von Schweizer Tor

Die Parteiführung der CDU mag vielleicht autoritär sein, aber wo sie links ist, hat sich mir nicht erschlossen. Eine neoliberale Partei, die die Interessen der Reichen bedient

Die CDU ist heute linker als die meisten sozialdemokratischen Parteien der etablierten Demokratien.

In kaum einem Land der Welt zahlt man (dank Ökosozialismus) so viel für Strom. In kaum einem Land der Welt muss man (dank Migrations- und Eurorettungs/Geldsozialismus) eine so hohe Steuer- und Abgabenlast tragen, wie in Bundeskanzlerin Merkels (CDU) Deutschland.

Nichts, aber auch gar nichts, ist an der CDU neoliberal.

@ um 16:54 von schabernack

Gar niemand ficht das Wahlergebnis MP-THÜ aus rechtlicher oder verfassungsrechtlicher Sicht an.
.....
Würde auch keinen Sinn machen.
Moral steht aber nicht über dem Gesetz.
AfD-Stimmen sind auch nicht weniger wert, als andere.
AfD-Stimmen werden sich nicht enthalten.
Dann bekommen alle Parteien ab sofort ein Problem, wenn man die jetzigen Moralisierungsversuche zugrunde legen möchte.
Ich vermute, dass Frau Merkel wieder Angst hatte, die Linken könnten vor Frust in Thüringen Straßenschlachten abhalten und ganz Dt. könnte sehen, wie linke Anhänger eigentlich demokratische Ergebnisse nicht anerkennen, obwohl sie sich immer als Demokraten darstellen lassen.
Das wäre im Kampf gegen Rechts natürlich nach den G20 sehr kontraproduktiv.

Frau Merkel ist aus meiner Sicht irgendwie erpressbar geworden. Ihre Zeit ist einfach um, wenn man mich fragt. Sie macht einen Fehler nach dem anderen.
Linke feiern sie, während die eigenen Reihen murren und die Welt nicht mehr verstehen.
Das ist übel.

@Am 14. Februar 2020 um 16:50 von andererseits

Zitate: "Die Formulierung von Herrn Brok ("Krebsgeschwür") lehne ich ab, erkenne aber, mit welcher Inbrunst sich gerade afd'ler und andere des rechtsextremen Spektrums echauffieren "

Awa.

ZIch stelle nur - wie so oft - eine gigantische Heuchelei fest. Nichts Neues.

Zitat: "Im übrigen verurteilen alle demokratischen Kräfte, Parteien und Gruppen Angriffe und Drohungen gegen Mandatsträger und Politikerinnen"

Wieso werden dann explizite Gruppen direkt/ indirekt von Ihren "demokratischen" Parteien finanziert, unterstützt und protegiert?

um 15:56 von Bote_der_Wahrheit

>>
Dass man sich nicht ARGUMENTATIV mit Andersdenkenden oder nur Personen, die auch nur einen Millimeter vom offiziellen Kurs abweichen, auseinandersetzt, sondern diesen durch Manipulation, Bedrohung, Lügen etc. vernichten möchte, lässt den Vergleich mit den Zersetzungsstrategien der Stasi in der DDR zu.

Das ist bedenklich!
<<

Ich glaube nicht dass es um mm-Abweichungen von einem angeblichen offiziellen Kurs geht:

1. Bedrohungen von Politikern sind immer inakzeptabel. Allerdings bekommt auch die Familie Ramelow Polizeischutz. Ein angeblicher Fall in MV (Knallkörper) hat sich als Tat jugendlicher ohne Bezug herausgestellt - Böller wurden im ganzen Ort gezündet.
2. Die Werteunion ist ein Verein. Herr Brook könnte nur Mitglieder der CDU wegen Unvereinbarkeit ausschließen. Das muss die CDU wissen. was sie tut.

3. Nach m.K. hat Herr Höcker bisher nicht klar gestellt, weshalb er seine Ämter ausgeben will. Gefälschte Aussagen sind leider Tagesgeschäft .

etc

@um 17:05 von sagen

Das hat alles nichts mit DDR und Zersetzung zu tun.
Das ist das Werk linksanarchistischer Staatsfeinde wie der Antifa.
.....
Vermutlich ja. Belegen lässt sich das derzeit nicht direkt. Die Portale der Linken lassen das vermuten. Beweise sind dürftig.

Aber:
Die Regierung lässt es geschehen. Der Kampf geht nur gegen Rechts.
Der Kampf gegen Links ist viel nötiger.
Die Mär von rechtsradikalen Straftätern in der Mehrheit ist halt eine Mär.
Linke, allein unter der G20, hätten schon den Rahmen gesprengt, würde man sie berücksichtigen. Oder die Besetzung Hambacher Forst, Kohlewerke, Unis, brennende SUVs, Besetzungen von Finanzgebäuden, etc.
Wenn diese Teilnehmer dieser Akte in Erscheinung treten würden, hätten wir ein ganz anders Bild....die Welt der Statistiken und Propagandazahlenmeister.

Wer nichts gegen diesen Terror in genügender Weise tut, macht sich mitschuldig.
Wie man der AfD den Tod eines CDU-Politikers anlasten möchte ( Moralverantwortung) so ließe es sich auch hier bewerten

@Am 14. Februar 2020 um 17:05

Zitat:
"Das hat alles nichts mit DDR und Zersetzung zu tun."

Doch!

Lesen Sie doch zum Einstieg einen Artikel über Zersetzung in der DDR auf wiki:

https://de.m.wikipedia.org/wiki/Zersetzung_(Ministerium_für_Staatssicherheit)

@ 17:04 von SanVito

Glückwünsche wären eigentlich verpönt gewesen, allerdings haben meines Wissens alle Fraktionen dem „übermannten“ die Wahl annehmenden fdp-Mann Blumen gebracht; allerdings gab es Varianten in der Übergabe, die tatsächlich auch als Statement zu dieser durch die afd zur Farce degradierten Wahl des Ministerpräsidenten gelesen werden können. Muss man nicht gut finden, muss man aber auch nicht skandalisieren: Der eigentliche Skandal war das wahltaktische Trojanische Pferd der afd.

@um 17:09 von karwandler

Wo Sie dann aber mit dem Unvereinbarkeitsbeschluss der CDU bleiben wollen ist ein Rätsel.
..........
Niemand von der CDU hat Politik mit der AfD gemacht.
Auch Kemmerich hat zu jeder Zeit garantiert, dass die AfD nicht in die Führungsarbeit Thüringens eingebunden worden wäre.
Das wäre genau die Mitte gewesen....ohne die AfD.
Wo ist da das Problem?
Die AfD hätte zu keiner Zeit erwarten können, dass das Mittragen von Kemmerich belohnt worden wäre. Es wurde vielmehr konkret und deutlich ausgeschlossen.
Damit hätte man doch feiern können.
Aber die Linken machen den Stress...und können nicht verlieren.

Peter Meffert

Wie schön, daß es noch "umstrittene" Politiker gibt, die wahrscheinlich dem Merkel-Mainstream geopfert werden. Daher ist Ihre Aussage unsäglich.

17:10 von yolo / @schabernack

«realitätsnah" einschätzen :
Hat Mohring doch gemacht: AfD und Linke sollte nicht sein, also FDP, weil die CDU keinen eigenen Kandidaten aufstellen sollte.
Er hat alle Vorgaben aus Berlin befolgt. Punkt.»

Realität im Nirvana.

Der Auserwählte der FDP regiert dann als MP-THÜ mit den 5 Mandaten / Stimmen, die die FDP von insg. 90 Sitzen im Landtag hat.

Nicht mal im Nirvana ergeben von 5 von 90 ≈ 5,5% eine regierungsfähige Mehrheit. Selbst wenn die CDU ihre 21 Stimmen "komplett mit rein tut".
Sind es nur 26 von 90.

Auch im Nirvana sind nur mind. 33,34% eine regierungsfähige Mehrheit.

Doppelpunkt :

um 17:15 von Gelenkte-Dem-DE

>>
Die CDU ist heute linker als die meisten sozialdemokratischen Parteien der etablierten Demokratien.

In kaum einem Land der Welt zahlt man (dank Ökosozialismus) so viel für Strom. In kaum einem Land der Welt muss man (dank Migrations- und Eurorettungs/Geldsozialismus) eine so hohe Steuer- und Abgabenlast tragen, wie in Bundeskanzlerin Merkels (CDU) Deutschland.
<<

Sie bringen mich ins Grübeln. Man ist links, wenn der Strompreis hoch ist ? Früher war man links, wenn der Strompreis subventioniert wurde.

Bei der Berechnung der Abgabenlast müsste man übrigens die Bezüge der Bürger als Negativposten ansetzen. Dann bestünde die Last nur aus den Zuschüssen aus dem Buindeshaushalt.

17:26 von andererseits

die fehlende kinderstube ihrer parteifreundin stört sie nicht? aufschlussreich!

re yolo

"Auch Kemmerich hat zu jeder Zeit garantiert, dass die AfD nicht in die Führungsarbeit Thüringens eingebunden worden wäre.
Das wäre genau die Mitte gewesen....ohne die AfD.
Wo ist da das Problem?"

Dass außer dem über allem stehenden Verhindern von Ramelow nix erreicht wurde? Dass CDU und FDP mit 26 Stimmen nicht regieren konnten? Dass Thüringen unregierbar wäre?
Da ist z.B. das Problem.
Sie tun so, als ob mit der Wahl von Kemmerich das Land Thüringen eine Regierung gehabt hätte.

@17:17 Bot...

Vom Boten nichts neues, könnte man sagen: Ihr Vorwurf "gigantische Heuchelei" könnte in jedes Lehrbuch für das Phänomen der Projektion übernommen werden; und mit Ihren konkrete Fakten vermeidenden Andeutungen zur "Finanzierung expliziter Gruppen" vergaloppieren Sie sich mal wieder ordentlich - wobei der Begriff "ordentlich" in gewisser Weise unpassend ist.

re yolo

"Der Kampf gegen Links ist viel nötiger.
Die Mär von rechtsradikalen Straftätern in der Mehrheit ist halt eine Mär."

Herr Lübcke wurde nicht ermordet und die Synagoge in Halle stand nicht am Rand eines Massaker?

Na, wenn Sie das so harmlos sehen ...

anderseits 12.03

Der eigentliche Skandal sind leider Sie mit Ihrer dauernden Verfälschung der Tatsachen. Eine Farce ist es, daß demokratisch (!!) gewählte Politiker ob ihrer Kritik /Meinung sofort ( auch von Ihnen) mit der sog. "Keule" mundtot oder dämonisiert werden. Wahltaktisch ist zum Erbrechen die Demokratie-herabwürdigende Bemerkung von Frau Merkel: Wahlwiederholung einer demokratischen Wahl!! ?? Auch wenn es Ihnen nicht passt: D A S ist der eigentliche Skandal (aus Angst vor Macht - Pfründeverlust)

Karl Napf

Volle Zustimmung!

Wahlrecht pro Kem-CDU-AfD wird von Links & Merkel gebeugt?

// 16:34 von yolo
@ um 15:38 von teenriot

Ach, seien Sie nicht so empfindlich.
Die Wahl war demokratisch legitim.
Politische Absprachen sind normal und immer normal gewesen. Das machen die Linken nicht anders.
Als Ramelow aber Stimmen der CDU einforderte, fragte ich mich ebenfalls, was dieser Herr für eine demokratisches Selbstverständnis hat.
Mir ist jedenfalls aufgefallen, dass ehem. DDR-Anhänger ein anderes Bild von Demokratie haben, als die ehemaligen BRD-Anhänger.
Dort liegt die Diskrepanz mMn.

Demokratie ist, dass man Wahlen, die legitim abgehalten wurden, auch wenn der Wahlausgang überraschend sein sollte, anerkennt.
Damit hat die Linke und auch Frau Merkel offensichtlich ein absolutes Problem.
Ich würde es sogar als Problem im demokratischen Sinne auslegen.

Und auch das ist legitim....eine andere Sichtweise, Meinung oder eine andere Perspektive.
Das Wahlrecht stand jedenfalls hinter Kemmerich und der CDU und AfD.
Komisch, dass man das anficht.//

JAAA: Wer alo beugt was? :-(

@ 16:31 von Rimutotara

"Remigration" ist ein Begriff, den ich auch in Bezug auf die afd nicht für geeignet halte: ich plädiere und argumentiere dafür, dass die afd durch kritisches verantwortliches Verhalten in den Wahlkabinen von der politischen Bildfläche verschwindet. Wir sollten die Verrohung der Sprache durch afd und rechtsextreme Gruppierungen nicht kopieren.
Danke ausdrücklich für Ihre Wertschätzung meines Kommentars!

Am 14. Februar 2020 um 17:01 von yolo

"Besser als ein Minderheitsminister, der dreimal durchfiel, weil die Mehrheit ihn eben nicht wollte."

Nicht ganz,

sondern das wurde von Herrn Ramelow genau so vorbereitet.

Bei Maischberger war er eingeladen um den Sachverhalt persönlich aufzuklären. Stattdessen hat er versucht, politische Statements abzugeben und wurde darum von
Fr. M mehrmals zu Recht unterbrochen.

Dann hat er ganz klar erklärt (aufgeklärt), dass
er persönlich
mit Herrn Kemmerich vereinbart hat, dass sich dieser zur Wahl stellen soll, und ihm anschließend sogar für das Einverständnis gedankt.

Sinn der Sache war, dass anschließend klar zu sehen ist, dass der AFD Kandidat, der Union/FDP Kandidat und RRG jeweils X „Ja- Stimmen “ bekommen haben.

Das Herr Kemmerich, mit dem total, unerwarteten Wahlergebnis völlig überfordert war, war zu sehen und ist verständlich.

d.h.
Herr Ramelow war nicht das Opfer, sondern der Täter und Strippenzieher.

Bester Schauspieler,

jedenfalls z.Zt.

@Am 14. Februar 2020 um 17:21 von Klärungsbedarf

Zitat: "Ich glaube nicht dass es um mm-Abweichungen von einem angeblichen offiziellen Kurs geht"

Aha.

Was ist dann, wenn Hr. Hirte gefeuert wird,nachdem er einem Liberalen zu dessen gewonnener Wahl gratuliert?

Zitat: " Herr Brook könnte nur Mitglieder der CDU wegen Unvereinbarkeit ausschließen."

Warum macht die CDU das dann nicht? Das wäre wenigstens ehrlich.

Stattdessen versucht man es mit Bedrohungen, Beleidigungen, Manipulation und Diffamierung. Zersetzungsstrategien halt. Sage ich doch.

17:16 von yolo / @schabernack

«Gar niemand ficht das Wahlergebnis MP-THÜ aus rechtlicher oder verfassungsrechtlicher Sicht an.»
.....
«Würde auch keinen Sinn machen.
Moral steht aber nicht über dem Gesetz.
AfD-Stimmen sind auch nicht weniger wert, als andere.
AfD-Stimmen werden sich nicht enthalten.»

Als ob dadurch "Alles Gut" wäre.
Nur dadurch, dass ein MP in THÜ erwählt sei.
Nur dadurch, "dass Links verhindert ist".

Der MP muss dann "auch irgendwie" irgendwann regieren können.
Kann er aber (mit parlamentarischer Mehrheit) nicht ohne die AfD.

Kann in THÜ mit der aktuellen Sitzverteilung im Parlament …
ohne Linke (!) oder AfD (!) gar niemand.

Hat der CDU im Hinblick auf evtl. Neuwahlen "grandiosen" Zuwachs an Wählerstimmen in Umfragen gebracht. Während die Linke "aber voll abgeschmiert ist".

Oder ist es genau umgekehrt bzgl. "abgeschmiert" bzw. "glorreich gesiegt?
Durch die "cleveren Wahlverbieger" im Schlepptau von Käpt'n Mohring?

Umgekehrt ist's.
Genau so war's letzten Sonntag.
Ich erinnere mich …!

@ 17:30 von Klärungsbedarf

Sie bringen mich ins Grübeln. Man ist links, wenn der Strompreis hoch ist ? Früher war man links, wenn der Strompreis subventioniert wurde.

Warum bringt sie das ins Grübeln? Beide Sachen sind das Gleiche. Der Strompreis ist heute hoch, weil Kunden durch Zwangskaufanteil von "Ökostrom" diese teure ineffiziente Infrastruktur mit Strompreisen von bis zu 30 Cent/kWh subventionieren müssen. Strom aus Kohle oder Kernernergie zu erzeugen, kostet nur ein Bruchteil davon.

Übrigens, die Kernernergie musste nie netto-subventioniert werden.

Bei der Berechnung der Abgabenlast müsste man übrigens die Bezüge der Bürger als Negativposten ansetzen. Dann bestünde die Last nur aus den Zuschüssen aus dem Buindeshaushalt.

Wie man es nennt ist egal. Es geht um die Nettobelastung.
Die CDU bemüht sich gar nicht darum diese zu reduzieren.

@ 16:44 von yolo

Niemand hier nimmt es als einen normalen Lauf hin, wenn Mitglieder von Parlamenten und Parteien - das gilt ausdrücklich für afd bis Linke - bedroht werden; augenscheinlich verschweigen Sie die Drohungen gegen Bodo Ramelow und andere. Und wenn Sie in die traurige Statistik blicken, erkennen Sie die enorme Zunahme rechtsradikaler und rechtsextremer Gewalt bis hin zum Mord.
Bitte keine politische Instrumentalisierung an der falschen Stelle: ... auch weil der Schuss an der Stelle nach hinten losgeht, wie man hier sieht.

um 17:47 von Bote_der_Wahrheit

>>
Zitat: "Ich glaube nicht dass es um mm-Abweichungen von einem angeblichen offiziellen Kurs geht"

Aha.

Was ist dann, wenn Hr. Hirte gefeuert wird,nachdem er einem Liberalen zu dessen gewonnener Wahl gratuliert?

Zitat: " Herr Brook könnte nur Mitglieder der CDU wegen Unvereinbarkeit ausschließen."

Warum macht die CDU das dann nicht? Das wäre wenigstens ehrlich.

Stattdessen versucht man es mit Bedrohungen, Beleidigungen, Manipulation und Diffamierung. Zersetzungsstrategien halt. Sage ich doch.
<<

Als Verteidiger der CDU kann ich nicht dienen. Der AfD aber erst recht nicht. Ich gehe jetzt lieber in die Sauna. Schönen Abend noch.

Das ist gut so

"" Nach dem Wahldebakel in Thüringen will der CDU-Politiker Mike Mohring neben dem Fraktionsvorsitz auch den Landesvorsitz seiner Partei abgeben. Er wolle dem Landesvorstand einen vorgezogenen Parteitag mit Neuwahlen vorschlagen, bei denen er nicht erneut kandidieren werde, erklärte Mohring.""
#
Damit wird weiterer Schaden für die CDU vermieden.

@Am 14. Februar 2020 um 17:53 von Klärungsbedarf

Zitat: "Als Verteidiger der CDU kann ich nicht dienen. Der AfD aber erst recht nicht. Ich gehe jetzt lieber in die Sauna. Schönen Abend noch."

Meinem Namen können Sie entnehmen, dass ich zuvörderst und primär die Wahrheit verteidige. Dass ich dadurch bei der AfD lande, ist nur denklogisch.

Am 14. Februar 2020 um 17:37 von andererseits

zitat: "und mit Ihren konkrete Fakten vermeidenden Andeutungen zur "Finanzierung expliziter Gruppen" vergaloppieren Sie sich mal wieder ordentlich - wobei der Begriff "ordentlich" in gewisser Weise unpassend ist."

Lesen Sie den Bericht zum "K(r)ampf gegen Rechts".

Da finden Sie unzählige linksextremistische Gruppen, die aus dessen 110 Mio Euro-Topf finanziert werden

Thüringen

Natürlich war die Wahl demokratisch und natürlich sind die MdLs der AfD gewählte Abgeordnete. Aber sowohl die FDP als auch die CDU wollen nicht mit der AfD und nicht mit der Linken zusammenarbeiten. Wie sollte Herr Kemmerich also regieren?

Beeindruckend finde ich, wie es gelingt mit so einer „Provinzposse“ die stolze CDU komplett zu zerlegen. Erschreckend wäre das bessere Wort. Das ganze sagt mehr über den Zustand der CDU aus, als über irgend etwas anderes.

Kein AfD-Anhänger konnte ernsthaft erwarten, dass daraus eine Regierung wird. Hat wahrscheinlich nicht mal Herr Höcke.

@um 17:30 von schabernack

Darf ich Sie daran erinnern, dass die vorherige thüringer Wahl den Minister Ramelow nur deshalb gewählt bekam, weil ein ehem. Afdler zur SPD gewechselt ist und dann für Ramelow stimmte?
Ist die AfD-Stimme damals durch die SPD reingewaschen worden? Oder war das auch unmorlisch und hätte zu Ramelows Rücktritt führen müssen?
Schließlich erfolgte nur zwei Wochen vor der Wahl der Übertritt von der AfD zur SPD!
War das auch ein Hütchenspiel?
War es moralischer, weil es ein rotes Hütchenspiel war?

Man sieht also, dass in Thüringen schon immer Winkelzüge den Minister möglich machten....damals auch nur mit einer einzigen Stimme Mehrheit....durch den Parteiwechsler von AfD zur SPD.

Oh ja. Es ist also sehr viel komplizierter.
Herr Ramelow ist einfach eitel und unnachgibig, ganz nach dem Beharren und Einfordern von Stimmen, als würden sie dem König selbstverständlich zustehen.
Lächerlich. Das war in der SED einmal....das ist vorbei...wenn da nicht die ehem. DDR-Bürgerin im Staatsamt wäre.

15:18 von Lenyat warum steht die CDU...

Ja, ja, die Demoskopie - ein wahrer Schelm, wer böses dabei denkt.

@ um 17:39 von karwandler

Dass CDU und FDP mit 26 Stimmen nicht regieren konnten? Dass Thüringen unregierbar wäre?
....
Das behaupten Sie.
Die Realität hätte es zeigen müssen.
Wer sagt denn, dass nicht einige Positionen der FDP auch durch Grüne oder SPD getragen worden wären.
Wer sagt denn, dass die AfD Stimmen auch in Zukunft keine Rolle gespielt hätten?
Sehen Sie sich das Interview mit Kubicki an, dann wissen Sie, dass es möglich gewesen wäre. Schließlich hat auch die FDP viele linke Aspekte....wenn auch demokratischere, als die Linke.

@um 17:39 von karwandler

Herr Lübcke wurde nicht ermordet und die Synagoge in Halle stand nicht am Rand eines Massaker?
.....
Das sind zweifellos mehr als Tragödien und ist absolut zu verurteilen.
Aber diese beiden Fälle sind eben nicht das große Ganze, wie man glaubhaft machen möchte.
Zahlen belegen, dass Angriffe von Linksextremisten und Islamisten zahlenmäßig überwiegen.
Ich verharmlose keineswegs rechte Gewalt.
Sie ist ebenso schädlich wie die linke und islamistische Gewalt.
Demokraten sind NIE gewalttätig, nur weil ihnen Entscheidungen nicht passen.
Dieses Verständnis fehlt mir allerdings im linken Spektrum.
Hass und Hetze und Gewalt sind eben bei weitem nicht das Alleinstellungsmerkmal von Rechtsextremen.
Und Rechtsextrem ist nicht rechts, wie auch Linksextrem nicht links ist.
Jede gesunde Demokratie besteht aus rechts/mitte/links.
Da braucht es keinen Kampf gegen Rechts, sondern nur gegen Rechtsextrem.
Darin liegt die Wahrheit.
Wir sehen aber genau anderes ( s. Umgang mit Werteunion, etc)

15:44 von Gelenkte-Dem-DE ... meisten CDU-Wähler..

CDU-Bundesparteiführung ins … als ob ausgerechnet "Säuberungsaktionen" ein "linkes Privilegium" wären, in aller Regel ist das Kleben eine "rechte Gewohnheit" nur das anzuerkennen, das wiederum widerspricht dem geübten konservativen geist, wie er das Reale überhaupt gern ausblendet.
Zum Glück für alle, werden es weniger sog. "bürgerliche Wähler", dass das derzeit das Regierung bilden etwas erschwert, ist hoffentlich ein temporäres Problem, denn es muss ja vorwärts gehen.

Fakt ist : OST-CDU entstammt wie die Linke auch der SED

Die Blockflöten der OST-CDU sollten mal endlich zur ihrer Wahrheit stehen.

Mit Linken ja , aber nur ohne einen Ramelow ist absolut unglaubwürdig !!!

@um 17:45 von Werner Krausss

Dann hat er ganz klar erklärt (aufgeklärt), dass
er persönlich
mit Herrn Kemmerich vereinbart hat, dass sich dieser zur Wahl stellen soll, und ihm anschließend sogar für das Einverständnis gedankt.

Sinn der Sache war, dass anschließend klar zu sehen ist, dass der AFD Kandidat, der Union/FDP Kandidat und RRG jeweils X „Ja- Stimmen “ bekommen haben.
....
Also ein Hütchenspiel von den Linken?
Als ob das besser gewesen wäre.
Nun hat also die AfD einfach das Hütchenspiel des Ramelow durchkreuzt?
Und die AfD ist nun schuldig und die CDU verwerflich?

Nach ihrer Erklärung ist Ramelow damit noch unwählbarer, als ohnehin schon.
Sag ich aber immer wieder:
Absprachen treffen sie alle.
In S-H wurde Heide Simonis damals nicht wiedergewählt...weil eigene Spd-Stimmen nicht erteilt wurden. So ein Pech!
Dann wurde Carstensen Ministerpräsid.
Das war auch ein Politikspiel....hat normal, und nicht anfechtbar.
Stimme ist halt Stimme in einer gesunden Demokratie...warum auch immer.

re yolo

"@ um 17:39 von karwandler

Dass CDU und FDP mit 26 Stimmen nicht regieren konnten? Dass Thüringen unregierbar wäre?
....
Das behaupten Sie.
Die Realität hätte es zeigen müssen.
Wer sagt denn, dass nicht einige Positionen der FDP auch durch Grüne oder SPD getragen worden wären."

Selbst dann fehlt die Mehrheit. Ganz abgesehen davon, dass Grüne und SPD das ausgeschlossen haben.

"Wer sagt denn, dass die AfD Stimmen auch in Zukunft keine Rolle gespielt hätten?"

Ist das jetzt endlich das Eingeständnis, dass CDU/FDP auf eine Mehrheit durch AfD Stimmen gezählt hatten?

Beenden Sie jetzt das Hin- und Herwackeln?

Ich bin doch einigermaßen

Ich bin doch einigermaßen erstaunt und auch etwas enttäuscht, ohne Vorwürfe an das Team dahinter zu erheben, dass selbst in den Kommentarbereichen der Tagesschau extremistisches Gedanken mittlerweile Gang und Gäbe ist. Was anderes als extremistisch ist es, wenn die bestehende freiheitlich demokratische Grundordnung als Diktatur, totalitär und ähnliches bezeichnet und abgelehnt wird. Denn dadurch wird zeitgleich das Grundgesetz abgelehnt, womit nun mal ganz klar die gängige Definition von Extremismus erfüllt ist.

Ich plädiere für mehr Toleranz, sprich mehr Intoleranz gegenüber Intoleranz.

um 18:06 von yolo

Wahl den Minister Ramelow nur

Nur ein nebensächlicher Hinweis:

Der jeweilige Regierungschef einer Landesregierung wird nicht als Minister bezeichnet sondern ist "Ministerpräsident". Das ist ein wesentlicher Unterschied, denn Minister werden ernannt (bei Landesregierungen vom Ministerpräsidenete), Ministerpräsidenten werden gewählt.

@ um 17:48 von schabernack

Abgeordneten frei und nicht gebunden, sondern folgen einzig ihrem Gewissen.
Somit können Sie gar nicht wissen, ob FDP-Führung nicht möglich gewesen wäre.
Sie wäre wahrscheinlich der Kompromiss in der Mitte geworden. Nur uneinsichtige hätten dann das Parlament blockiert.
Blockade traue ich nur den Rändern zu.
Jedenfalls darf es keine Parteigebundenheit geben, die vorgeschrieben wird. So einfach und frei ist die Demokratie eigentlich laut GG.
Wie wunderbar, wenn es da nicht diese Undemokraten gäbe, die es anders zu machen wünschen.

@yolo

"Mit Merz hätte er nämlich locker noch seinen Weg machen können" Am 14. Februar 2020 um 15:21 von yolo

Dann soll doch Merz seine Nachfolge antreten und selber machen.

@ 17:11 Bot...

Sie stellen mal wieder Zusammenhänge her und stellen rhetorische Fragen, um davon abzulenken, worum es ging: Sie haben das journalistische Aufdecken von Spenden des CDU-Mannes, der gleichzeitig Mitglied im eingetragenen Verein Werte-Union ist, als "Bespitzelung" bezeichnet; das habe ich aus guten Gründen kritisiert.
Dass es der afd nicht unangenehm ist, auch von Herrn Mitsch Spendengelder anzunehmen, bezweifle ich mit keiner Silbe; die afd nimmt bekanntermaßen alles.
Um die inhaltlichen Positionen der sog. Werte-Union ging es gar nicht. Sie wollen einfach ablenken, um nicht Stellung zu beziehen dazu, dass Sie journalistische Recherche als Bespitzelung diffamieren, weil es um die afd geht.

17:15 von Gelenkte-Dem-DE ... gelenktes Gelaber...

ein nur kurzer Blick auf die "Staatsquoten" der OECD belehrt eines anderen … aber das ist egal, Hauptsache man kann einen scheinkritischen Sermon ablassen....

18:06 von yolo / @schabernack

«Darf ich Sie daran erinnern, dass die vorherige thüringer Wahl den Minister Ramelow nur deshalb gewählt bekam, weil ein ehem. Afdler zur SPD gewechselt ist und dann für Ramelow stimmte?»

Gerne dürfen Sie mich daran erinnern.
Wollte "der" nicht mehr AfD-, aber SPD-Mann sein.
Kann geschehen - aus die Maus …

«Ist die AfD-Stimme damals durch die SPD reingewaschen worden? Oder war das auch unmoralisch und hätte zu Ramelows Rücktritt führen müssen?»

"Reinwaschen" tun Waschbären ihre Nahrung vor dem Verzehr.
Von "unmoralisch" schreiben Sie, nicht ich.

«War das auch ein Hütchenspiel?
War es moralischer, weil es ein rotes Hütchenspiel war?»

"Hütchenspiele" als solche sind weder moralisch, noch amoralisch.
Bei "Fang-Den-Hut" sind die roten Hütchen den blauen gleichwertig.
Solange sie nicht gefangen werden.

"Hütchenspiele" können betrügerisch sein.
Hütchenspiel der CDU bei der Wahl MP-THÜ.
War weder betrügerisch, noch amoralisch.

War schlicht & einfach erbarmenswert dämlich …!

15:56 von Bote_der_Wahrheit

"Dass man sich nicht ARGUMENTATIV mit Andersdenkenden oder nur Personen, die auch nur einen Millimeter vom offiziellen Kurs abweichen,..."

Diese "Andersdenkende" sind nicht Millimeter, sondern Lichtjahre von demokratischen Grundwerten entfernt. Meint man aber die untergegangene "braune Zeit" - gibt es kaum Unterschiede.

@yolo - 17:01

"Mit genau 50,1% aller thüringer Stimmen wurden CDU/AfD/FDP gewählt. Diese Parteien haben einen Ministerpräsidenten gewählt. Völlig korrekt. Er kommt aus ihrer Mitte und ist damit legitim."

Never ending Story.

Dass sich Kemmerich und Mohring damit politisch selbst abgeschossen haben sowie indirekt AKK gleich mit, weil sie den Pseudo-Demokraten im Thüringer Landtag auf den Leim gegangen sind, wollen AfD-Fans einfach nicht zur Kenntnis nehmen.
Stattdessen wird der Coup jetzt scheinheilig als demokratische Monstranz umher getragen.

Und dann noch Ihre ständigen DDR-Vergleiche.
Die einzige Partei die heute das Format zur DDR aufweist heißt AfD, weil keine andere demokratische Partei auf die Idee käme, wieder Schießbefehle an den Grenzen zu billigen.

@ 17:31 von Karl Napf

Schon bemerkenswert, dass gerade Sie von "Fehlender Kinderstube" sprechen. Darüber hinaus weiß ich nicht, wen Sie mit meiner "parteifreundin" meinen. Sie kennen meine parteizugehörigkeit nicht: Sie selbst ordnen mich ja je nach Lust und Laune der Union, der SPD, den Grünen oder der Linken zu.

18:21 von teenriot

«Ich plädiere für mehr Toleranz, sprich mehr Intoleranz gegenüber Intoleranz.»

Schließe ich mich an.
Diesem Ihrem Plädoyer.

@ um 17:52 von andererseits

Es mag eine größere Zunahme an rechtsradikalen Extremismus geben, aber die Zahl an sich, die der rechte Extremismus ausmacht, ist nicht höher, als der des linken Exremismus.
Zudem werden politisch motivierte Straftaten ohnehin dem Rechtsradikalismus zugeordnet, auch wenn sie von PKK-Anhängern verübt werden.
Da sollten Sie sich mal informieren.
Die Polizeiverbände haben das schon immer kritisiert und eine Verzerrung der Fakten befürchtet.
Das sie da richtig lagen, zeigt sich bedauerlicher Weise.
Auch wenn ein Linker absichtlich den Hitlerarm hebt, wird die Straftat rechts eingeordnet, obwohl sie durch einen Linken verursacht wurde, um einfach die Zahlen der Rechtsstraftaten in die Höhe zu puschen.
Leider möglich....dank Seehofer und Merkel.

re yolo

"Jedenfalls darf es keine Parteigebundenheit geben, die vorgeschrieben wird. So einfach und frei ist die Demokratie eigentlich laut GG."

Lassen Sie mal dass GG außen vor. Darin steht nicht mal das Wort Koalition.

@ Bote der ADF ---gefälschter Aussagen ---

Das Musterbeispiel von gefälschter Aussage ist , anders wie von der ADF auf Youtube mittels Bild behauptet ist dieses nicht die Blumen werfende Frau Susanne Hennig-Wellsow , schon welche einst Erich Honecker
Blumen überreichte.

Da hatte die ADF mal wieder komplett
ins Klo gegriffen , denn 1976 war Frau Susanne Hennig-Wellsow noch gar nicht geboren :-)

Da war man wohl wieder mit der Hetz und Diffamierungs Maus ausgerutscht

18:37 von andererseits

mein gutster! irgendwie scheinen sie heute neben der spur zu sein. weder ich noch ein einziger anderer haben sie je der cdu oder spd zugeordnet

Zu 18:07 von Duzfreund ✎ "Demoskopie"

15:18 von Lenyat warum steht die CDU...
Ja, ja, die Demoskopie - ein wahrer Schelm, wer böses dabei denkt.
---
um 15:18 von Lenyat
Alles neu aufstellen, nicht im Weg stehen ...
... warum steht die CDU dann Neuwahlen in Thüringen im Weg?

Wer steht da im Weg?
Wem gefallen Neuwahlen noch weniger?
Es gibt eine aktuelle Umfrage von INSA:
SPD 7%, Grüne 6%, FDP 4% bei einem Umfrageergebnis für die AfD von 25%

@um 18:21 von karwandler

Selbst dann fehlt die Mehrheit. Ganz abgesehen davon, dass Grüne und SPD das ausgeschlossen haben.
....
Sie schließen was aus? Die Zusammenarbeit mit der FDP?
Darin sieht man dann die Unvereinbarkeit von sogenannten Blockparteien für eine Demokratie....sie haben die Demokratie nicht verstanden, oder wollen diese anscheinend nicht.
Sie schreiben also ihren Parteien im Parlament vor, wie sie abzustimmen hätten.
Das sind auch Absprachen neben dem Wahlrecht. Sie unterwerfen frei Abgeordnete und machen sich schuldig gegen die Wahlfreiheit.
Aber mit Freiheit haben die linken Parteien es ebensowenig, wie momentan die MErkel-geführte CDU.

Und wenn einzelne Stimmen der AfD hier und da Mehrheiten bringen, dann ist das ganz normale parlamentarische Wahlfreiheit mit gleichwertigen Stimmen einer Demokratie! Die AfD ist die größte Oppositionspartei in Thüringen. Das zu ignorieren ist lächerlich und undemokratisch.
Das könnte von Erdogan sein, wollte man die Oppositionen komplett mundtot machen.

@ Am 14. Februar 2020 um 18:05 von dr.bashir

Zitat:” Am 14. Februar 2020 um 18:05 von dr.bashir
Thüringen
Natürlich war die Wahl demokratisch und natürlich sind die MdLs der AfD gewählte Abgeordnete. Aber sowohl die FDP als auch die CDU wollen nicht mit der AfD und nicht mit der Linken zusammenarbeiten.”

Die internen Beschlüsse der CDU / FDP , nicht mit der AfD zusammenzuarbeiten, sind in Bezug auf die Gültigkeit der demokratischen Wahl in Thüringen völlig irrelevant.

Anyhow, ich wundere mich: die CDU, FDP, SPD, Grüne ... wollten die AfD doch schon seit Jahren ä
„Argumentativ stellen“, „widerlegen“ und „entlarven“.

Wieso kam da noch nix?

@um 18:22 von Niemand

Sorry. Da haben Sie natürlich recht.
Im Eifer des Gefechtes habe ich da sträflich abgekürzt.
Danke für Ihren Hinweis.

@ 18:34 von pxslo

sind nicht Millimeter, sondern Lichtjahre von demokratischen Grundwerten entfernt. Meint man aber die untergegangene "braune Zeit" - gibt es kaum Unterschiede.

Sie haben die "A"-Abkürzungen verwechselt und reden von der AkP. Wir meinen aber die AfD, was in den etablierten Demokratien eine normale mitte-rechts Partei wäre und die CDU mitte-links oder linker wäre.

18:22 von yolo / @schabernack

«Abgeordneten frei und nicht gebunden, sondern folgen einzig ihrem Gewissen.
Somit können Sie gar nicht wissen, ob FDP-Führung nicht möglich gewesen wäre.
Sie wäre wahrscheinlich der Kompromiss in der Mitte geworden. Nur uneinsichtige hätten dann das Parlament blockiert.»

Noch einmal - zum allerletzten Mal:

Die Stimmen von CDU + SPD + FDP + Grünen im aktuellen LT-THÜ.

Sind 21 + 8 + 5 + 5 = 39 Stimmen.
Die 50% + Mehrheit sind = 46 (von 90 Stimmen).

Nun errechnen Sie "bitte sehr" daraus "eine Mehrheit im Kompromiss der Mitte". Eine Mehrheit, die auch außerhalb des Nirvana eine mathematische Mehrheit ist …

@ 17:39 von SanVito

Gerne erkläre ich Ihnen nochmal den Unterschied: die Wahl zum Ministerpräsidenten war formal rechtmäßig und demokratisch (da hat schon formal eher die afd Probleme, die Landeslisten nicht juristisch korrekt aufstellen kann oder will wie in Sachen oder gleich Unterschriften blanko erschleicht, um Menschen auf ihre Liste zu setzen, die dort auf keinen Fall stehen wollen wie jüngst in Vaterstetten); etwas anderes ist die politische Bewertung einer Wahl, bei der die afd auf Weisung des Faschisten Höcke geschlossen den eigenen Kandidaten nicht wählt, um durch die Wahl eines Kandidaten, der die Zusammenarbeit mit der afd ausgeschlossen hatte, das Parlament zu lähmen und die Wahl als Farce zu gestalten. Das ist der Unterschied zwischen formal demokratisch korrekt und politischer Bewertung des Versuchs, Demokraten von Faschisten abhängig zu machen.
Nicht so schwer zu verstehen.

@um 18:26 von Tada

Ihr Vorschlag ist humorvoll.
Im Ernst hätte er von Merkel persönlich kommen können. Die hätte ihn lieber weiterhin dort gesehen, wo der Pfeffer wächst.
Aber die CDU-Mitglieder wurden seit 2003 zusehends von Merkel verraten, verschachert, mundtot und kleinlaut gemacht.
Viele traten aus Frust aus und die Konservativen sind plötzlich die Bösen.
Das CDU-Programm von 2003 ist heute rechtsextrem bewertet und macht eigenen CDU-Mitglieder, die daran festhalten wollen zu AfD-Nahen und damit zu Geächteten.

Ihr Vorschlag in allen Ehren.
Ich nehme ihn als Sarkasmus und Satire hin.
Eine unkorrektere Einschätzung zu Merz könnte man dieser Tage nicht haben, glaube ich.

@ Am 14. Februar 2020 um 18:34 von pxslo 15:56 vo

Zitat:“Diese "Andersdenkende" sind nicht Millimeter, sondern Lichtjahre von demokratischen Grundwerten entfernt. Meint man aber die untergegangene "braune Zeit" - gibt es kaum Unterschiede“

In welchen Punkten genau?
Können sie diese einmal konkret benennen/belegen?

Es gibt einen Hüter der Verfassung. Der nennt sich Verfassungsschutz und/oder das BVerfG. Gegen wen liegt hier was vor?

Oder verbreiten Sie einfach nur Lügen/ Hetze?

@ 18:39 von yolo

Die Welt ist bekanntlich voller Linker, die absichtlich den Hitlerarm heben: Wollen Sie damit ernst genommen werden?

@um 18:30 von schabernack

Sie weichen mit Ablenkungsunterhaltung meinen Einwänden aus und versuchen sie einfach nur lächerlich zu machen.
Aber sie bleiben eine Antwort schuldig, die meine Fragen beantworten würden.
Ich nehme das mal als den letzten Weg der Ausweglosigkeit zur Kenntnis.
Wenn Sie meinen, dass Moral in dieser Lage niemals eine Rolle spielen sollte, gebe ich Ihnen recht....aber leider ist die gesamte Erklärung der Empörten genau darauf aufgebaut.
Wer Hütchenspiele nicht als schlimm empfindet, der spielt gern.
Das ist nicht verwerflich, kann dann aber nicht gegen andere zum Vorwurf gemacht werden, wenn diese ebenfalls gern spielen.

Und dämlich war das nicht, sondern man regt sich hier über die Schläue eines Fuchses auf, dem man auf dem Leim gegangen ist.
Empören, fordern, Rechte verdrehen, übermoralisieren und hetzen....das sind die Reaktionen der Erbarmunglslosen.

Man sollte sich wieder auf die demokratischen Regeln des GG beschränken und auch diese konsequent umsetzen.
Moral gehört zum Glauben.

@Bot

"Anyhow, ich wundere mich: die CDU, FDP, SPD, Grüne ... wollten die AfD doch schon seit Jahren ä
„Argumentativ stellen“, „widerlegen“ und „entlarven“.

Wieso kam da noch nix?"

Kommt eigentlich ständig.

Nur ignorieren Sie das. Ist übrigens ein Kennzeichen vieler AfD-Anhänger: Tatsachen, die ihnen nicht passen, werden ignoriert.

Und bevor Sie scheinheilig nachfragen: Nein, Beispiele dafür werde ich Ihnen nicht liefern. Ich halte Sie für kompetent genug, sie selber zu recherchieren.

@ 18:47 von Bote_der_Wahrheit

„ Die internen Beschlüsse der CDU / FDP , nicht mit der AfD zusammenzuarbeiten, sind in Bezug auf die Gültigkeit der demokratischen Wahl in Thüringen völlig irrelevant.“

Da muss ich Ihnen ganz meine Gewohnheit Recht geben. Das war nicht mein Punkt. Die Wahl ist natürlich gültig, legitim, rechtmäßig oder was auch immer. Aber sie führt unter den zu keiner Regierung.

Ein Post schlug vor, evtl. hätten ja SPD und Grüne hätten Herrn Kemmerich unterstützt. Womöglich aber ohne entweder die AfD oder die Linke gibt es in Thüringen keine Mehrheit.

Also sind die internen Beschlüsse doch relevant.

re yolo

"@um 18:21 von karwandler

Selbst dann fehlt die Mehrheit. Ganz abgesehen davon, dass Grüne und SPD das ausgeschlossen haben.
....
Sie schließen was aus? Die Zusammenarbeit mit der FDP?
Darin sieht man dann die Unvereinbarkeit von sogenannten Blockparteien für eine Demokratie....sie haben die Demokratie nicht verstanden, oder wollen diese anscheinend nicht."

Ich versuch's zum letzten Mal, dann hake ich das ab.

Kemmerich konnte nicht regieren, selbst mit allen Stimmen unter Ausschluss von Linken und AfD.

Entweder nehmen Sie das zur Kenntnis oder legen ein Bekenntnis ab , dass Sie ihm doch AfD Stimmen andienen würden.

18:00 von Bote_der_Wahrheit

Zitat:"Meinem Namen können Sie entnehmen, dass ich zuvörderst und primär die Wahrheit verteidige. Dass ich dadurch bei der AfD lande, ist nur denklogisch"

Wie arrogant ist das denn?

@ 18:47 von Karl Napf

Für Ihre vergesslichkeit kann ich nichts; aber ich erinnere Sie gerne daran, dass ich Sie in den letzten Tagen einige Male gebeten habe, mal inhaltlich zu antworten, was Sie regelmäßig "vergaßen". Daher steig ich aus diesen netten Spielchen jetzt wieder aus, ganz ohne Eierlikör/in/divers...
Ihr gutster

@um 18:36 von Wanderfalke

Stattdessen wird der Coup jetzt scheinheilig als demokratische Monstranz umher getragen.
.....
Sorry. Demokratie ist nicht Scheinheiligkeit und auch keine Monstranz, sondern einfach über das GG geregelt und damit in jeder Lage zu beschützen.
Nur weil es einigen nicht zu passen scheint, was Demokratie möglich macht, ist sie dennoch ein legales und legitimes Mittel zur Mehrheitsbestimmung.

Und dann noch Ihre ständigen DDR-Vergleiche.
....
Das müsste nicht sein, wenn man nicht so viele Parallelen finden würde und gerade die Linke als Nachfolgerin der ehem. SED so viele Abgeordnete im Bundestag hätte, die man noch mit der SED-Führung ganz eng in Verbindung bringen könnte und damit auch Ideen aus der Mottenkiste des Kommunismus spüren müsste.

15:56 von Bote_der_Wahrheit

>>Dass man sich nicht ARGUMENTATIV mit Andersdenkenden oder nur Personen, die auch nur einen Millimeter vom offiziellen Kurs abweichen, auseinandersetzt, sondern diesen durch Manipulation, Bedrohung, Lügen etc. vernichten möchte, lässt den Vergleich mit den Zersetzungsstrategien der Stasi in der DDR zu.<<

Danke sehr für diesen Satz in ihren Kommentar.

Ich sehe das so wie sie!

PS. Es spielt keine Rolle, ob es Linke oder Rechte sind!

Wenn man nicht miteinander redet, kann es zu keiner Lösung kommen!

@um 18:44 von karwandler

Lassen Sie mal dass GG außen vor. Darin steht nicht mal das Wort Koalition.
....
So hätten Sie es gern, nicht wahr?
Das GG außen vor lassen.....ein waschechter Demokrat, wie?
Nein, das ist nicht möglich in unserem Staat, solange es nach Gesetz und Ordnung ginge.
Leider sehen das Undemokraten anders.
Aber sie nennen sich Demokraten.
Erinnert mich auch an die DDR...schon wieder!
Dabei war eine Wahl in der DDR nie demokratisch im eigentlichen Sinne.
So hätte es die Linke ggf auch gern wieder, könnte man meinen, wenn man den Ramelow so hört.

@yolo

"Die AfD ist die größte Oppositionspartei in Thüringen. Das zu ignorieren ist lächerlich und undemokratisch."

Nein.
Lächerlich und undemokratisch ist es, wenn man ignoriert, dass die AfD eine Partei von Nazis und Faschisten ist.

18:53 von yolo

«Aber die CDU-Mitglieder wurden seit 2003 zusehends von Merkel verraten, verschachert, mundtot und kleinlaut gemacht … Das CDU-Programm von 2003 ist heute rechtsextrem bewertet und macht eigenen CDU-Mitglieder, die daran festhalten wollen zu AfD-Nahen und damit zu Geächteten.»

Und nicht mehr lange wird es dauern.

Bis die ersten der CDU-Geächteten zu Robin Hood nach Sherwood Forest flüchten. Um die von Stiefmutter Merkel Geknechteten & Entrechteten zu rächen.

Wie im Märchen …

Ich wünsche Herrn Mohring,...

...dass er (und seine Familie) jetzt zur Ruhe kommt bzw. kommen und er auf seine Gesundheit achtet !

Herr Mohring hat (s)einen gesundheitlichen Warnschuss vor nicht all zu langer Zeit erhalten.

18:53 von yolo

Zitat:"Aber die CDU-Mitglieder wurden seit 2003 zusehends von Merkel verraten, verschachert, mundtot und kleinlaut gemacht."
Das ist nachweisbar falsch. Bis 2015 war Fr. Merkel in der CDU unumstritten und in D die beliebteste Politikerin. Sie konnte machen, was sie wollte, und wurde gewählt. Erst die Flüchtlingspolitik brach ihr politisch das Genick. Das liegt aber nicht an der Flüchtlingspolitik, sondern an dem Teil unserer Bevölkerung, der alles mitmacht, außer "der Fremde" profitiert davon. Ich sehe den Grund für Merkels schwindender Popularität und dem Erstarken der AfD in genau diesen tiefsitzenden Ressentiments gegen "Fremde", die schon den "Gastarbeitern" entgegenschlugen, nach der "Wende" den Vietnamesen und schon immer ein "Markenzeichen" der deutschen Rechten waren. Erst dadurch mutierte Merkel bei dem Teil der Bevölkerung, der sich für "DAS VOLK" hält, zur Hassfigur. NB: Ich habe sie nie gewählt, aber der undifferenzierte Hass (vgl. Ihre Wortwahl) gegen sie ist widerwärtig.

@um 18:49 von schabernack

Die Stimmen von CDU + SPD + FDP + Grünen im aktuellen LT-THÜ.

Sind 21 + 8 + 5 + 5 = 39 Stimmen.
Die 50% + Mehrheit sind = 46 (von 90 Stimmen).

Nun errechnen Sie "bitte sehr" daraus "eine Mehrheit im Kompromiss der Mitte". Eine Mehrheit, die auch außerhalb des Nirvana eine mathematische Mehrheit ist …
.....
Sie missachten schon wieder die AfD-Stimmen.
Das ist nicht demokratisch.
Diese gehören mit eingerechnet, weil sie genauso zählen würden, wie jede andere Stimme auch. Genau das ist das, was mich ärgert: Man versucht Stimmen der AfD als minderwertiger darzustellen.
Das ist bösartig, unkorrekt, undemokratisch, unwürdig und fällt eine Illusion anheim.
Zudem rede ich von FREIEN Stimmen, die nicht im Block einer Partei als Ganzes abgegeben werden sollten und müssen.
Das würde bedeuten, dass jeder Abgeordnete frei seine Zustimmung für jeweilige Abstimmungen geben könnte, ohne sich im Block zu formieren.
So will es das GG!
Leider ist das aus der Mode gekommen; nur Freund./.Feind.

@16:53 von yolo

Nein, hat er nicht. Er hat die Unvereinbarkeit zur AfD und zur Linken eingehalten und sich für einen Minister der FDP entschieden. Das ist ein Kandidat der Mitte.

Nun ja... einen Kandidaten der schwächsten Partei zu wählen (wo man genau weiß, das dieser Kandidat zusammen mit den eigenen Stimmen deutlich weniger Stimmen auf sich vereint, als LSG im Landtag haben), statt selbst einen eigenen Kandidaten aufzustellen, ist ein Griff in das Klosett.

Und das lag im Interesse der CDU, der AfD und der FDP und damit dem absoluten Mehrheitslager der Thüringern Wählerstimmen. Punkt.

Und aus diesem "Mehrheitslager" haben zwei Parteien erklärt, mit der dritten nicht zusammen arbeiten zu wollen. Eine komische Mehrheit ist das, egal, wie viele Punkte sie denen geben! Und als ehemaliger CDU-Wähler kann ich ihnen versichern, dass diese Partei von mir in den nächsten Jahrzehnten nicht gewählt werden wird. Rufzeichen!

@yolo

"Aber die CDU-Mitglieder wurden seit 2003 zusehends von Merkel verraten, verschachert, mundtot und kleinlaut gemacht" Am 14. Februar 2020 um 18:53 von yolo

So entstehen Legenden.
Was des einen vergraulter Hoffnungsträger ist, das ist des anderen selbstsüchtiger Querulant.

Ich finde es besonders spannend, dass Merkel vorgeworfen wird diktatorisch zu sein, aber es gut geheißen wird, dass AKK geht, weil sie sich "nicht durchsetzen" konnte.
(Das ist nicht speziell auf Sie bezogen.)

Offensichtlich muss man in der CDU mit etwas Nachdruck für ein wenig Ordnung sorgen.
Die Herren wollen das so und wir Frauen sollten es ihnen nicht vorenthalten. ;-)

um 18:47 von gman

Es gibt eine aktuelle Umfrage von INSA:
SPD 7%, Grüne 6%, FDP 4% bei einem Umfrageergebnis für die AfD von 25%

Wenn Umfragen zitiert werden, dann bitte vollständig:
CDU : 14%
SPD : 7%
Grüne : 6%
FDP : 4%
Linke : 40%
AFD : 25%
Sonstige : 4%

Die FDP würde (leider ?) keine Sitze mehr erhalten.

Für die Koalition aus SPD, Grüne und Linke wären das 53% der Wählerstimmen. Das könnte für eine bequeme Mehrheit im thüringer Landtag reichen.

17:05 von sagen

"[...] da werden die Kinder und die Familie eines Liberalen, den die "falsche" demokratische Wahl gewonnen hat, massiv bedroht
[...]
Hr. Höcker tritt aufgrund massiver Bedrohung seiner Person und gefälschter Aussagen über ihn als Sprecher der Werteunion zurück
[...]
dass AfD-Büros in aller Regelmäßigkeit zerstört werden"

>Das hat alles nichts mit DDR und Zersetzung zu tun.

Das ist das Werk linksanarchistischer Staatsfeinde wie der Antifa.<

Ihr Kommentar ist m. E. 50/50!

Deutscher Bundestag, Drucksache 19/1012
19. Wahlperiode

Antwort
der Bundesregierung

auf die Kleine Anfrage des Abgeordneten Stephan Brandner und der Fraktion der AfD – Drucksache 19/744 –

Das Bundesprogramm „Demokratie leben! Aktiv gegen Rechtsextremismus, Gewalt und Menschenfeindlichkeit“

http://dipbt.bundestag.de/dip21/btd/19/010/1901012.pdf

In den 68 Seiten wird u.a. die Antifa staatlich gefördert im Kampf gegen Rechts.

Insofern ist eine indirekte staatliche Unterstützung schon gegeben.

17:45 von andererseits

>>Wir sollten die Verrohung der Sprache durch afd und rechtsextreme Gruppierungen nicht kopieren.<<

Die Verrohung der Sprache wurde heute erst von Herrn Merz berücksichtigt, indem er die afd als Gesindel bezeichnete.

PS. Ob links oder rechts: wer behauptet, dass einer von beiden besser ist und nicht für die Verrohung der Spreche zuständig ist, belügt sich selbst!

@17:01 von yolo

Mit genau 50,1% aller thüringer Stimmen wurden CDU/AfD/FDP gewählt.

Mit Verlaub, ich habe zwar CDU gewählt, aber auf dem Wahlschein fehlte die Option "mit der CDU wählen sie auch die AfD", zumindest hatte die CDU genau diese Konstellation ausgeschlossen. Hätte ich diese Option gesehen, wäre meine Stimme nicht an die CDU gegangen. Den Fehler mache ich nicht noch einmal!
#Wahlbetrug

@16:54 von schabernack

Wählen kann man dies & das & jenes & vieles.
Auch das Halbe Schwein auf Toast auf der Speisekarte. Eine ganz andere Frage ist. Ob das Gewählte auch mundet.
Und ob es auch nur halbwegs bekömmlich ist …

Danke, sie haben meine Gedanken wieder einmal sehr pointiert wiedergegeben!

thueringen-krise-mohring-gibt-cdu-landesvorsitz-auf

Lieber Karwandler, Sie schreiben "re yolo": "Lassen Sie mal dass GG außen vor. Darin steht nicht mal das Wort Koalition."
Ja, ich bin ganz auf Ihrer Seite !!!
Koalitionsbildung war eine "Erfindung" der Weimarer Politiker.
Für Adenauer war es die erste "Arbeit" die Koalitionsbildung gleich wieder "hoffähig" zu machen.
(Koalitionszwang, ist der demokratisch?)
Darf ich Ihren Text noch ergänzen : Art. 21GG =>Die Parteien wirken bei der politischen Willensbildung des Volkes mit.

Wenn wir aber genau hinsehen, dann =>dominieren<= die Parteien die Parlamente!
Ja, es gibt keinen einzigen Parlamentarier, der parteilos ist !

Aus meiner Sicht zerbrach die Weimarer Republik daran, dass sich die etablierten Parteien herumstritten, ...anstatt "gute Politik fürs Volk" zu machen.

Und was geschieht heute ? Genau das Gleiche !
Wenn also die Ursachen "gleich sind",...dann =>muss auch das Ergebnis gleich ....werden. Kausalgesetz !
Ich bin absolut sicher lieber Karwandler, dass Sie mir zustimmen.

Zu 18:49 von schabernack ✎ nur rechnerisch richtig!

...noch einmal - zum allerletzten Mal:
Die Stimmen von CDU + SPD + FDP + Grünen im aktuellen LT-THÜ.
Sind 21 + 8 + 5 + 5 = 39 Stimmen.
Die 50% + Mehrheit sind = 46 (von 90 Stimmen).

Wer will, wer bestreitet diese Rechnung?!

@schabernack, gehen Sie ernsthaft davon aus, dass Linke (29) und AfD (22) dagegen gemeinsam eine Mehrheit bilden.
Rechnen nach Adam Riese hilft hier alleine nicht weiter.

um 18:00 von Bote_der_Wahrheit

>>
Meinem Namen können Sie entnehmen, dass ich zuvörderst und primär die Wahrheit verteidige. Dass ich dadurch bei der AfD lande, ist nur denklogisch.
<<

ich habe Sie hier zum ersten mal wahrgenommen, als Sie sinngemäß alle, die eine Bombendrohung in Potsdam nicht für islamistisch begründet hielten, quasi zu Deppen erklärten - bis sich herausstellte, dass es sich um eine profane Erpressung handelte. das fördert keine Glaubwürdigkeit.

Ich registriere auch immer wieder Ihre großgeschriebenen Forderungen nach Argumenten zu Themen, zu denen Sie selbst nie Argumente liefern. Ein Beispiel ist die Forderung nach Schließung der Grenzen wegen der Migration. Für eine Argumentation bräuchte man eine These oder Forderung: Welche Grenzen (EU, Europa, Deutschland), wie (Zäune, Mauern, Bewachung, überall oder nur teilweise) und welche Form der Durchsetzung (NATO-Draht, Schießbefehl), welche Gesetzesänderungen. Dann kann man antworten.

Widerliche Intrige - rot/rot/grün schwingen die Nazi-Keule

Grüne, Linke und die SPD hatten ihre Koalitionsverträge und Regierungserklärungen schon so schön vorformuliert, als die CDU und die FDP es gewagt haben, nicht den Linken Ramelow sondern den Kandidaten der FDP zu wählen. Mohring wollte nicht, wohl auch aus gesundheitlichen Gründen, was verständlich ist.
@ Grüne, Linke, SPD - Hat leider nicht geklappt mit der Übernahme der thüringischen Regierung. Was nun? Am besten die gegnerischen Kandidaten diffamieren. Heimliche Absprachen mit der AfD unterstellen, das ganz große Nazi-Fass aufmachen.

Die AfD hat diese Wahl negativ beeinflusst, das ist klar. Aber damit muss die Demokratie fertig werden, wie auch immer.

Ich hoffe nur, dass die Bürger Thüringens im Falle von Neuwahlen diese intriganten Winkelzüge der Linken, SPD und Grünen abstraft.

Die FDP und die CDU der Zusammenarbeit mit der AfD zu bezichtigen - geht's noch? Mit etwas Abstand müsste es jedem klar sein, dass solche Verdächtigungen völlig absurd und böswillig sind.

18:47 von yolo

«Sie [best. Parteien] schließen was aus? Die Zusammenarbeit mit der FDP?
Darin sieht man dann die Unvereinbarkeit von sogenannten Blockparteien für eine Demokratie....sie haben die Demokratie nicht verstanden, oder wollen diese anscheinend nicht.»

"Blockpartei Die Grünen".
Niedlich-geschichts-unkundig …

Es gibt keine "Zusammenarbeits-Zwangsvereinigung" von Parteien in Demokratien. In keiner der denkbar möglichen Arten der Demokratie.

Ganz sicher schließen weder Linke, noch Grüne Zusammenarbeit mit der FDP aus. Nicht in einzelnen Sachfragen. Auch nicht in Koalitionen. Die es ja mit Beteiligung von FDP + Grünen in einzelnen Bundesländern auch gibt.

Ohne gar zu viele Differenzen + Streitigkeiten gibt.
Länger als … für 'n paar wenige Monate.

Wollen Sie nicht verstehen, dass die Situation nach MP-Wahl in THÜ eine andere ist? Als sie sich nach MP-Wahlen in anderen Bundesländern ergab?

Zwar nicht prinzipiell "unsinnig".
Aber Mr. MP 5% "ist schon gewagt".
Von AfD-Gnaden = dämlich …!

@teenriot, 18:21, @schabernack, 18:39

teenriot:
Ich plädiere für mehr Toleranz, sprich mehr Intoleranz gegenüber Intoleranz.

Mal nur so als Advocatus Diaboli: Ihnen ist schon klar, dass die Bekämpfung von Intoleranz nach Überzeugung vieler intoleranter Foristen hier ein Beweis mangelnden Demokratieverständnisses Ihrerseits ist? Die finden ja, Intoleranz müsse in einer Demokratie genauso respektiert werden wie Toleranz. Alles andere wäre intolerant.

Ich weiß, ich kann das nicht "in so schöne Worte kleiden", aber ich kenne diese Denke ja auch nur aus den Posts dieser Zeitgenossen, die können es selber bestimmt besser erklären.

Ach übrigens, Ihr Username ist ja schon die reinste Provokation, bestimmt haben Sie keine Skrupel, SUV's anzuzünden und sind damit ein Unterstützer linksanarchistischer Gewalt ;-)

schabernack:

Sie graten mit Ihrer Zustimmung natürlich in den Verdacht der Bildung einer kriminellen Vereinigung ...

thueringen-krise-mohring-gibt-cdu-landesvorsitz-auf

Lieber Peter Meffert, Sie schreiben 15:42 Uhr @yolo:"Sie sollten mal über Ihren Sprachgebrauch nachdenken. Totalitäre Politbüros hatten wir schon mal in Deutschland, Sie verhöhnen damit die Menschen, die wirklich unter so etwas gelitten haben."

Vorsichtige Frage : Haben =>Sie <=darunter gelitten ?

Aus meiner (völlig unmaßgeblichen) Sicht ist es ein totalitärer Akt, wenn Frau Merkel (aus dem fernen Südafrika) befiehlt : "Die (Thüringer-)Wahl muss rückgängig gemacht werden"!
....oder haben Sie dazu eine andre Meinung???

Am 14. Februar 2020 um 19:02 von Peter Meffert 18:00

zitat: "Bote_der_Wahrheit
Zitat:"Meinem Namen können Sie entnehmen, dass ich zuvörderst und primär die Wahrheit verteidige. Dass ich dadurch bei der AfD lande, ist nur denklogisch"

Wie arrogant ist das denn?"

Ich kann dich auch nichts dafür, dass dies so ist.

19:03 von andererseits

mein gutster; die ARD hat es nicht zugelassen, daß ich auf ihren unsinn antworten konnte. ich habe es ohne verunglimpfungen, aber hart in der sache versucht. und sie steigen jetzt aus. sie haben sich och richtig reingesteigert, heute mal wieder

um 18:49 von Gelenkte-Dem-DE

>>
Wir meinen aber die AfD, was in den etablierten Demokratien eine normale mitte-rechts Partei wäre und die CDU mitte-links oder linker wäre.
<<

Bevor ich Ihnen widerspreche, will ich festhalten, dass ich sehr wohl sehe, dass Konservative in unserer Parteienlandschaft ein Problem haben. Jedenfalls dann, wenn man die alten Maßstäbe für "konservativ" zugrunde legt. Allerdings passen viele Fragestellungen in die alten Strukturen nicht mehr hinein. Ich selbst habe zum Beispiel ein Problem mit Abtreibungen - bin ich dann konservativ ? Ist es konservativ, eine Armee mit dilettantischen Wehrpflichtigen zu betreiben ? Was ist konservativ am Betreiben von KKWs ohne dass man weiß, wohin man mit den Abfällen soll ? Ist es konservativ, wenn sich das Vermögen der Menschheit in immer weniger Händen konzentriert ? Was aber absolut nicht geht: 180°-Wenden und Vogelschisse…

Am 14. Februar 2020 um 18:59 von DrBeyer

zitat: @Bot
"Anyhow, ich wundere mich: die CDU, FDP, SPD, Grüne ... wollten die AfD doch schon seit Jahren ä
„Argumentativ stellen“, „widerlegen“ und „entlarven“.

Wieso kam da noch nix?"

Kommt eigentlich ständig"

Ja.

Die 1000 Mal angekündigte inhaltliche Widerlegung der AfD fand ja auch noch nicht statt.

thueringen-krise-mohring-gibt-cdu-landesvorsitz-auf

Lieber yolo, Sie schreiben@Wanderfalke : "Das müsste nicht sein, wenn man nicht so viele Parallelen finden würde und gerade die Linke als Nachfolgerin der ehem. SED so viele Abgeordnete im Bundestag hätte, die man noch mit der SED-Führung ganz eng in Verbindung bringen könnte und damit auch Ideen aus der Mottenkiste des Kommunismus spüren müsste."

Lieber yolo, es sind sehr viele Jahre vergangen, seit dem Ende der DDR.
Ich glaube, dass =>niemand verhindern kann,<= dass auch ehemalige Kommunisten ==>klüger werden mit jedem Tag !
Beispiel Frau Wagenknecht......

@Am 14. Februar 2020 um 18:59 von DrBeye

Zitat: "Und bevor Sie scheinheilig nachfragen: Nein, Beispiele dafür werde ich Ihnen nicht liefern."

Nachtürlich liefern Sie diese nicht. Sonst hätten Sie echte ARGUMENTE gegen die AfD doch schon längst genannt.

Was ist denn scheinheilig daran nach Argumenten zu fragen?

@17:49 von Gelenkte-Dem-DE

Der Strompreis ist heute hoch, weil Kunden durch Zwangskaufanteil von "Ökostrom" diese teure ineffiziente Infrastruktur mit Strompreisen von bis zu 30 Cent/kWh subventionieren müssen. Strom aus Kohle oder Kernernergie zu erzeugen, kostet nur ein Bruchteil davon.
Übrigens, die Kernernergie musste nie netto-subventioniert werden.

So, und jetzt preisen sie in ihre Rechnung mal den Fall ein, ein AKW geht mitten in Deutschland hoch.

MKir13

wie sehen das andere CDU Waehler mit der Option LINKE ?

18:59 von yolo / @schabernack, 18:31

«Sie weichen mit Ablenkungsunterhaltung meinen Einwänden aus und versuchen sie einfach nur lächerlich zu machen.»

"Mega-Verlächerlich-Machung", wenn ich in meinem (hier) von Ihnen erwiderten Beitrag Sitze / Stimmenzahlen im LT-THÜ gegenüber stelle.

So zu sagen "Zahlen-Schabernack" mit realer Sitzverteilung.
Die Sie aber nicht die Bohne interessiert. Gar nicht interessiert.
Und wenn man sie noch weitere 1.001 Mal erwähnen würde …

«Ich nehme das mal als den letzten Weg der Ausweglosigkeit zur Kenntnis.»

Nehmen Sie … wegen mir … zur Kenntnis.
Was auch immer Sie zur Kenntnis nehmen wollen. Puha …

«Und dämlich war das nicht, sondern man regt sich hier über die Schläue eines Fuchses auf, dem man auf dem Leim gegangen ist.»

Ich schrieb auch gar nie nimmermehr nicht.
Das Verhalten der AfD bei der MP-Wahl sei "dämlich" gewesen.
"Dämlich" war stets auf die CDU bezogen.

Sooo viel Lese- & Interpretations- & Verständnisvermögen erwarte ich vor Ihrer Kenntnisnahme dann schon …!

@um 18:56 von andererseits

Ich habe Ihnen nur erklärt, wer alles zu den rechten Straftätern gerechnet wird.
Den beschriebenen Fall hat es mehrfach gegeben; auch das Beschmieren mit Hakenkreuzen durch die Hand von links Eingestellten, um den Kampf gegen Rechts in seiner Wichtigkeit verdeutlichen zu wollen.
Sie sollten als Vorzeigestraftat sozusagen den Weg schneller eröffnen, Verfolgung von rechten Straftaten zu beschleunigen.

Das sind Fälle, die es gab, die so eingeordnet wurden und die der Polizei oft aufstoßen, weil sie Fakten in den Statistiken verwischen lassen.

Niemand hat gesagt, dass alle Linken den Arm zum Hitlergruß heben würden....so ein Schmarrn.
Das ist wieder so eine emotionalisierte Überreaktion auf Kritik, die man nicht verträgt. Sorry.
Das ist wirklich absurd, wie Sie meine Ausführungen versuchen zu entkräften.
Das ist irgendwie typisch für die Welt der Empörten.

@17:47 von Bote_der_Wahrheit

Zitat: " Herr Brook könnte nur Mitglieder der CDU wegen Unvereinbarkeit ausschließen."
Warum macht die CDU das dann nicht? Das wäre wenigstens ehrlich.

Gegenfrage: Warum schließt die AfD, deren Nachrichtenüberbringer sie doch hier sind, den Nazi Höcke nicht aus? Das wäre wenigstens ehrlich für eine Möchtegern "Bürgerliche Mitte"!

17:45 von andererseits

Wir sollten die Verrohung der Sprache durch afd und rechtsextreme Gruppierungen nicht kopieren.
.
der Spruch "Kanzler jagen" wurde schon lange vor dem Gauland benutzt
von wem ? .... einfach googeln
wenigstens mal differenziert:
afd "und" rechtsextreme

armes Deutschland ....

wen sich die Arbeit der Etablierten dahingehend beschraenkt
nur noch mit der AfD als dem Buhmann zu beschaeftigen
statt sich mal mit der Loesung unserer Problem zu beschaeftigen

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