Ihre Meinung zu: Kommunen befürchten Milliardeneinbußen durch Corona-Krise

7. Mai 2020 - 8:48 Uhr

Höhere Kosten, weniger Einnahmen: Der Deutsche Städte- und Gemeindebund rechnet in der Corona-Krise mit erheblichen Einbußen. Hauptgeschäftsführer Landsberg fordert Finanzhilfen von Bund und Ländern.

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Kommentare

Kommunen.

"(…) fordert Finanzhilfen von Bund und Ländern."

Guter Plan.

Bund und Ländern helfen den Kommunen.
Die Kommunen helfen Bund und Ländern.
Der Bund hilft den Ländern.
Und die Länder helfen dem Bund.

So könnte es klappen.

Unabhaengigkeit

Wollten Länder und Kommunen nicht Ihre Unabhängigkeit einfordern?

Hier ist die Chance, kein Rettungsschirm, geht doch Euren Weg unsolidarisch alleine weiter.

Kommunen befürchten Milliardeneinbußen...

So, so, sie befürchten noch - bei Anwendung eines Soll - Ist Vergleiches sollte der Befürchtung die Gewissheit folgen und der "Fehlbetrag" eingrenzbar werden.
Packen wir es an.

Muss die „zweite Welle“ kommen?

Viele Wissenschaftler und Politiker, darunter auch Drosten oder Lauterbach scheinen davon überzeugt. Alle Maßnahmen der Politik richten sich deshalb aktuell auf diese hypothetische Möglichkeit aus. Die Annahme beruht vermutlich auf Vergleichen mit früheren Influenzaepidemien.

Dagegen spricht allerdings zuerst mal die Beobachtung dass es erstens in China oder Südkorea bisher nicht dazu gekommen ist. Das ist insofern bedeutend, als der Virus evtl. schon seit November in Wuhan unerkannt grassierte.

Zweitens beruht die Hypothese darauf das der Virus saisonal sei und besondere Anforderungen an Temperatur und Luftfeuchte hätte. Die weltweite Verbreitung auf beiden Erdhalbkugeln und in Äquatornähe spricht dagegen.

Es gibt aber noch einen viel entscheidenderen Grund, an der Behauptung der Experten zu zweifeln: das Influenzavirus ist genetisch labil und mutiert im Gegensatz zum SARS2 Virus leicht. Die jeweils „zweiten“ „dritten“ etc. Wellen gingen jeweils auf MUTIERTE Viren zurück.

Ach. Verluste? Besteuert das

Ach. Verluste? Besteuert das Virus und fertig. Ihr werdet reich.
Spass beiseite, wenn Geld fehlt, holt man mal den Rotstift aus der Schublade. Und dann streicht man munter alles subventionierte( zb schwimmbad) oder unnötige (Orchester, Theater,...) oder kostenintensive ( hessentag oä) weg.
Man wird ein Jahr ohne sowas auskommen.
Und nicht heulen, liebe Theaterfreude. Eure Coverbands müssen sich fügen. Wir Metalheads müssen auch auf Wacken oä verzichten. Btw das ist nicht massiv subventioniert.

Kommunale Spendenaccounts

Jede Kommune könnte
Spendenaccounts einrichten. Die Einnahmen
sollten steuerfrei verwaltet und eingesetzt
werden können für zuvor benannte Zwecke.
Ggf. wären Spendenbescheinigungen
ab einer bestimmten
Summe möglich? So
könnten Bund und Länder
teilweise entlastet werden.

Die Kommunen respektive der Staat haben doch schon gehandelt

Der neue Bußgeldkatalog ist in meinen Augen nichts anderes als ein Finanzhilfenprogramm, um die kommunalen Kassen etwas aufzufüllen. In Nürnberg und Fürth bspw. beträgt das Bußgeld für Parken mit 2 Rädern auf dem Gehsteig ohne Behinderung € 55 und geht bis € 100, je nach Dauer und Behinderungsgrad. Die Bußgelder bei Geschwindigkeitsüberschreitung tun ihr Übriges. Ein Schelm wer Böses denkt, dass die Neufassung des Bußgeldkatalogs in Zeiten von Corona erfolgt.

Lieber mal ausmisten, nicht alles unterstützen

Kommunen und Länder sollten sich endlich daran machen, ihre Ausgabenseite gründlich zu sichten.
Es gibt überall halbstaatliche gemeinnützige Vereine und gGmbHs, die einzig und allein zur Versorgung verdienter Parteigenossen geschaffen wurden. Zahllose IInstitutionen, wie z.B. "Wirtschaftsförderungs"gGmbHs, in denen Freundinnen und Ehefrauen repräsentieren und alimentiert werden; abseitige "Naturschutz- /Kompost-/Tierschutz-"Vereine, die ihre Arbeit gerne weiterhin ehrenamtlich durchführen sollten, aber nicht mit staatlicher Förderung ein Büro und Dienstwagen ( gerne einen Campingbus) unterhalten müssen.

Weiterhin meine ich, dass es viele Geschäftsideen gibt, die gerne hobbymäßig betrieben werden können, die aber nicht unbedingt mit dem Steuergeld der arbeitenden Bevölkerung unterstützt werden müssen. Ich denke da an: Elitäre Gastronomiebetriebe, an Gastronomiebetriebe, die mehrmals durch Drogenhandel aufgefallen sind ...

rossundreiter

Wer fordert eigentlich nicht?
Keiner hat in diesem Land Rücklagen!

Nur der kleine Arbeitnehmer soll gefälligst schaun, dass er die Kohle fürs Rentenalter zusammen hat.

Positiv denken

Ich denke man sollte postiv denken denn wenn die Grünen auf Bundesebene an der Macht wären hätte der Bund (und im Schlepptau dann die Kommunen) noch sehr viel mehr Schulden zu stemmen denn dann hätten die Grünen Coronabonds eingeführt und der Bund hätte auch noch für due Schulden der anderen EU-Mitgliedsstaaten aufkommen müssen und dann wäre erst recht kein Geld mehr da gewesen. Also positiv denken.

@ Rumpelstielz um 8.56 Uhr, Volle Zustimmung

"Bei Anwendung eines Soll-Ist-Vergleichs sollte der Befürchtung Gewissheit folgen und der "Fehlbetrag" eingrenzbar sein." Volle Zustimmung.

Länder und Gemeinden sollten ihre Ausgaben sichten, den Rotstift ansetzen und zumindest vorübergehend einigen Projekten die finanzielle Unterstützung kürzen. Es muss nicht jeder seinem Hobby auf Kosten der SteuerzahlerInnen nachgehen.

2015/2016 haben einige Länder und Kommunen versucht, sich durch die damals ausgeschüttete finanzielle Unterstützung gesundzustoßen. Heute haben sie an der Folgekosten zu knabbern.

Corona-Hilfe zur Sanierung von Gemeinden mit Misswirtschaft - das sollte nicht passieren.

Die Lage ist eine Katastrophe

Ich arbeite in einem gemeinnützigen Verein für zeitgenössische Bildende Kunst. Seit dem letzten Jahr führten wir Gespräche auf kommunaler und Landesebene, da wir ein Großprojekt planen.

Gestern kam dann: alles gestoppt.

Zusagen eingestampft.

Die Kommunen kriegen Panik. Und hier sehe ich die nächste Ursache für Schäden.

Es wird gerade sehr panisch auf Folgen reagiert, die noch nicht absehbar sind. Also werden Gelder in den Töpfen gehalten, die man dann womöglich viel später dann doch auszahlt - dann wird es aber für viele zu spät sein.

Die Kommunen sind gerade überfordert. Der Bund entscheidet, dann das Land. Und die Kommunen baden es aus.

Statt mit der Gießkanne die Soforthilfe zu verteilen, die die Insolvenz vieler nicht aufhalten, sondern nur verzögern wird, hätte man die Gelder den Kommunen geben müssen. Regionale Förderung, wo die Hilfe auch hilft - vor allem bei öffentlichen / gemeinnützigen Einrichtungen.

Aber: Schnellschüsse sind besser für Umfragewerte.

Wenn die EZB in jeder

Wenn die EZB in jeder erforderlichen Höhe Geld generieren kann, um Staatsanleihen zu kaufen, warum kann sie dann kein Geld generieren, um die europäischen Städte zu finanzieren?
Denn alle anderen Städte in der EU haben ja höchstwahrscheinlich das gleiche Problem.
Und generiertes Geld muss auch nicht zurückgezahlt werden.
Die USA leben seit Jahrzehnten so und deren gewaltige Staatsschulden werden auch deshalb niemals zurückgezahlt, weil deren Bundesbank das Geld niemals zurückfordert.
Diese Schuldentheater dient nur dem Zweck, die gesamte Bevölkerung und Staaten unter Druck zu setzen.
Da ich davon aber nicht wirklich Ahnung habe und mich eventuell irre, könnte die Tagesschau einen Faktenfinder zur Entstehung des Geldes und dessen Weg von der EZB zu den Banken und Bürgern erklären.
Denn ich bin bestimmt nicht der Einzige, der Erklärungsbedarf hat.

09:02 von Möbius

«Muss die „zweite Welle“ kommen? … Alle Maßnahmen der Politik richten sich deshalb aktuell auf diese hypothetische Möglichkeit aus …

Zweitens beruht die Hypothese darauf das der Virus saisonal sei und besondere Anforderungen an Temperatur und Luftfeuchte hätte. Die weltweite Verbreitung auf beiden Erdhalbkugeln und in Äquatornähe spricht dagegen.»

Gar nichts spricht dafür, gar nichts spricht dagegen.

Dass ein Virus "saisonal" sei, welches Virus man erst seit ± 4 Monaten genauer beobachten kann. Wenn "Saison" jahreszeitliche Abhängigkeit ist, dann kann man Aussagen treffen, nachdem 12 Monate vergangen sind. Aber spekulieren kann man selbstredend zu jeder Jahreszeit … nicht nur im Karneval.

«… das Influenzavirus ist genetisch labil und mutiert im Gegensatz zum SARS2 Virus leicht.»

Influenza-Viren mutieren "zwischen den Saisons" von der 1. zur 2. zur 3. Welle. Jede Welle ist eine neue "Saison" zum nächsten Ereignistermin.

Was wissen Sie, was Corona in 8 Monaten macht …?

Alle fordern......

Alle fordern nur noch.....gibt es unter den Forderern auch welche, die leisten?

Steuereinnahmen !

Würden endlich die Steuergesetze so geändert, dass all die "Steuer- Vermeider und Betrüger" ihre Steuern hier entrichten, und zwar so wie jeder Arbeitnehmer, dem die fälligen Steuern gleich abgezogen werden, dann sähe es bei vielen Gemeinden deutlich besser aus.
Dann sollte der oft schwer- fällige Behördenapparat mal aus gemistet und fit gemacht werden für die wichtigen und fälligen Arbeiten. Da gibt es einiges zu verbessern. Z. B. die digitale Infrastruktur sollte endlich auch Einzug in viele Behörden haben, natürlich abgesichert gegen irgend welche Eindringlinge.

Eine Finanztransaktionssteuer

Eine Finanztransaktionssteuer besonders auf den Hochfrequenzhandel könnte leicht Fantastilliarden an € in die Steuerkassen spülen, mit denen sämtliche Zusatzausgaben wegen Corona beglichen werden könnten.
Und danach wäre auch genug Geld vorhanden, um alle Sozialssysteme vernünftig auszubauen.
Aber das will Scholz verhindern. Warum?

Man kennt wohl hier die Rechtsform einer gGmbH nicht

Hauptsache ein Bashing gegen alles
was man nicht versteht als auch
unsere Bundesregierung und Rechtsform verbreiten.

Wenn Geld

zum verteilen vorhanden ist, will natürlich jeder etwas vom Kuchen abhaben, kosten für Miete bei H4 ist eine Soziale Maßnahme, sollte generell vom Bund übernommen werden.
In der Richtung gibt es ja noch mehr, was eigentlich Sache des Bundes wäre.
Man könnte auch mal über Grünflächen nachdenken, kaum sind drei Blümchen vorhanden, muss schnell alles weg gemäht werden.
Nur als Beispiel, es gäbe viele Dinge die anders geregelt werden könnten, es war ja schon mal im Gespräch, das Schulden vom Bund übernommen werden sollten, vor einigen Wochen.
Und quasi alle bestrafen die gut gewirtschaftet haben, das wird wohl wieder auf die Tagesordnung kommen.
Besonders in einem großen BL sind Schulden ja üblich für alle möglichen Dinge.
Es läuft am Ende auf mehr Steuern hinaus, kommt neben dem Busgeldkatalog noch einiges auf uns zu. Richtig gut wird es dann nächstes Jahr, wenn der CO2 Preis noch obendrauf kommt.
Jeder sollte schon mal sparen, und nicht zu viel kaufen, es wird hart werden.

@ eine_anmerkung um 9.30 Uhr, Zustimmung

"wenn die Grünen an der Macht wären, hätte der Bund (um im Schlepptau dann die Kommunen) noch sehr viel mehr Schulden zu stemmen, denn dann hätten die Grünen Corona-Bonds eingeführt und der Bund hätte noch für die Schulden der anderen EU-Mitgliedsstaaten aufkommen müssen ..." So ist es. Ich bin der Bundesregierung sehr dankbar, dass das verhindert wurde.
Ich finde, dass die Koalition sich in der derzeitigen Krise bewährt: Herr Scholz und Herr Lauterbach wirken krisenfest und besonnen.
Leider trifft das nicht für die ganze SPD zu: Eskens und NoWaBo haben sich per YouTube selbst ins Aus geredet. Auf der CDU-Seite gibt Herr Laschet wenig erfolgreich den Salon-Revoluzzer gegen die Corona-Regeln.
Das gebetsmühlenartige Kritisieren der Grünen und Linken des "Flickenteppichs" ist nicht konstruktiv und sagt nur eins aus: 'Wir haben keine Ideen, aber meckern geht immer.'

Sinnvolle Projekte und steuerzahlende Unternehmen vorübergehend zu unterstützen, das ist richtig.

die Pensionen...

könnten doch mal gekürzt werden...dann wäre ne Menge Geld bei Bund ,Ländern und Gemeinden frei...

alle...

die für den Lockdown waren sollen zusammenlegen...wer dagegen war soll bekommen...so läuft Schadensregulierung ab...

"Keiner hat in diesem Land

"Keiner hat in diesem Land Rücklagen!"

Natürlich nicht. Wer Rücklagen hat, bekommt ja "in Krise" kein Geld. Deshalb natürlich keine Rücklagen. Schlauer Plan. Siehe Bundesliga.

Vorschlag

Was macht ein privates Unternehmen, wenn es zu wenig Geld hat: es muss Mitarbeiter entlassen.
Was macht ein privater Bürger, wenn er zu wenig Geld hat: er geht nicht in Restaurants, kauft weniger Schuhe, Kleidung etc.
Deshalb sollten der Staat (Bund, Länder; Kommunen halt auch Leute entlassen.
Das gleiche ist, dass Arbeitnehmer in der Privaten Wirtschaft auf Einkommen verzichten müssen um weniger Entlassungen zu erreichen. Weshalb nicht auch beim Staat?

Corona

Das jetzt jeder machen kann was er will , hängt lediglich damit zusammen , dass keiner macht was er soll ! Ohne verläßlichen Impfstoff ist das immer ein Risiko ! Die Länder gehen das Risiko aus finaznieller Not ein aber das ist - wie so oft - viel zu kurz gedacht ! Es wird so beginnen , dass die Zahlen schöngerechnet werden - ist auch wie immer-
und dabei ist das Chaos schon in der Tür aber niemand hat es verursacht. Kollektives Schulterzucken ...... das war´s dann wieder.
Wenn aber einer gefunden wird,dem man das in die Schuhe schieben kann, dann kommt eine Lösung ähnlich Love-Parade !

um 09:37 von nie wieder spd

>>"Da ich davon aber nicht wirklich Ahnung habe und mich eventuell irre, könnte die Tagesschau einen Faktenfinder zur Entstehung des Geldes und dessen Weg von der EZB zu den Banken und Bürgern erklären.
"<<

Das sind Sie nicht der Einzige ( Da ich davon aber nicht wirklich Ahnung habe) denn das haben beispielsweise die Grünen auch nicht (nachweislich). Sie müssen immer eines beachten, das Perpetuum Mobile der Finanzgenerierung gibt es nicht, will heißen; Geld kann nicht aus dem Nichts vom Himmel fallen. Einer Buchung muss immer einen Gegenbuchung gegenüberstehen. Nun versuchten/versuchen die Grünen aber beispielsweise den Bundesbürgern einzureden das die Schuldenübernahme durch Coronabonds unter dem Strich den Bundesbürgern so gut wie nichts kosten würden weil dann die hochverschuldeten EU-Länder "nur" günstigere Kredite bekommen. Diese müssen aber durch die Deutschen gegenfinanziert werden aber darüber schweigen die Grünen oder wissen es wirklich nicht?

@nie wieder..

sehe ich auch so, es braucht da mehr Hintergrund wissen. Ich glaube die drucken einfach neues Geld. Die USA sollte laengst Konkurs sein - wenn man ihr Sozialsystem und die weniger Privilgierten ansieht koennte das passen. Das schein aber niemanden aufzuregen.
Hier werden die Schulden solidarisch verteilt. Die Schulden bezahlen die Steuerzahler die Empfaenger versteuern in den Oasen.

um 09:43 von nie wieder spd

>>"Eine Finanztransaktionssteuer besonders auf den Hochfrequenzhandel könnte leicht Fantastilliarden an € in die Steuerkassen spülen, mit denen sämtliche Zusatzausgaben wegen Corona beglichen werden könnten.
Und danach wäre auch genug Geld vorhanden, um alle Sozialssysteme vernünftig auszubauen.
Aber das will Scholz verhindern. Warum?"<<

Die Finanztransaktionssteuer von Scholz beaufschlagt nicht den Hochfrequenzhandel (was ja sinnhaft wäre), sondern die gesamten Aktienerträge also auch die, die von Kleinanlegern als Altersvorsorge angespart werden und hier hat Scholz deswegen einen Bock geschossen und zurecht verweigern unsere EU-Partner hier die Zustimmung.

Am 07. Mai 2020 um 09:36 von tisiphone

"Statt mit der Gießkanne die Soforthilfe zu verteilen, die die Insolvenz vieler nicht aufhalten, sondern nur verzögern wird, hätte man die Gelder den Kommunen geben müssen. Regionale Förderung, wo die Hilfe auch hilft - vor allem bei öffentlichen / gemeinnützigen Einrichtungen.
….
Ich arbeite in einem gemeinnützigen Verein für zeitgenössische Bildende Kunst. Seit dem letzten Jahr führten wir Gespräche auf kommunaler und Landesebene, da wir ein Großprojekt planen.
Gestern kam dann: alles gestoppt.
Zusagen eingestampft. "
#
#
Das Gelder nicht mehr für einen kleinen Kreis bezahlt werden um die Träume weniger zu erfüllen ist nach meiner Meinung richtig. Wenn Ihnen und andere dieses Großprojekt so wichtig ist, dann sollten Sie doch Förderer aus der Kunst suchen.
Warum sollen immer die Steuerzahler die Wunschträume weniger finanzieren?

@ 09:02 von Möbius

Zitat: "Die jeweils „zweiten“ „dritten“ etc. Wellen gingen jeweils auf MUTIERTE Viren zurück."

Zwangsläufig.

Durch Impfung und überstandene Erkrankung ist die Immunitätsrate gegen verschiedene Influenza-Stämme ja relativ hoch.

Wie hoch ist die Immunitätsrate gegen SARS-CoV-2 ?

Gruß, zopf.

@ 09:49 von Superdemokrat

Zitat: "alle...

die für den Lockdown waren sollen zusammenlegen...wer dagegen war soll bekommen...so läuft Schadensregulierung ab..."

Aha. Geht es dann so weiter:

Alle die gegen den Lockdown waren, finanzieren die Behandlungskosten der Erkrankten und müßen sich für Todesfälle verantworten ?

Ich denke beides ist wenig zielführend.

Gruß, zopf.

um 09:52 von Taeler

>>"... Weshalb nicht auch beim Staat?"<<

Das von Ihnen gesagte ist logisch und richtig, kann aber nicht 1:1 auf den Staat übertragen werden. In wirtschaftlich schlechten Zeiten ist es sinnvoll das der Staat vermehrt Schulden macht um dieses Geld der Wirtschaft (z.B über Steuererleichterungen) zur Verfügung zu stellen damit die Wirtschaft die Durststrecke überlebt und "anspringt". Das ist aber nur eine runde Sachen wenn die Wirtschaft auch anspringt und die dann erwirtschafteten Mehrerträge (Steuereinnahmen) dann wieder zur Tilgung verwendet werden (was viele Staaten versäumen und hier ist die USA ganz weit vorne).

Es wird Zeit den

Es wird Zeit den Kapitalismus, die Wachstumsgesellschaft und die überversicherte Gesellschaft, ebenso wie Laternen in der Nacht zu überdenken. Wenn eine Gesellschaft schon nach zwei Monaten halbem (! nicht mal ganzen) Stillstand aus den Fugen gerät (und das ist offensichtlichst), dann ist das ein Symptom, dass die darin implementierte Ordnung schlechter ist als alles Steinzeitliche. Da hatte man selbst nach einem halben Jahr Winter noch gelebt. Naja, heute haben wir für dieses halbe Jahr Heizung, und gehen dafür aber' n ganzes Jahr arbeiten. Komm mir bitte jetzt keiner mit utopistischen Denken. Diese Ordnung des Wachstums ist bereits utpisch, da kommt es auf n bisschen mehr Utopie auch nicht mehr an.

Vernünftig reagieren.

Die Kommunen kriegen keinen Panik, sie reagieren völlig richtig.
Selbst der dümmste Familienvater wird, wenn er in Kurzarbeit geht, sein Geld zusammenhalten, weil für ihn nicht klar ist, wie es weiter geht.
Nur ein absoluter Volltrottel wird munter weiter für nicht existenziell Notwendiges weiter Geld ausgeben.

um 09:43 von Traumfahrer

>>"Würden endlich die Steuergesetze so geändert, dass all die "Steuer- Vermeider und Betrüger" ihre Steuern hier entrichten, und zwar so wie jeder Arbeitnehmer, dem die fälligen Steuern gleich abgezogen werden, dann sähe es bei vielen Gemeinden deutlich besser aus."<<

Das Schlimme ist das viele der "Steuersünder" wo es wirklich Sinn machen würde und die ganz groß absahnen, das die Ihre Steuern halt garnicht in Germany entrichten und es ist sehr schwer, vielleicht sogar unmöglich diesen, international, agierenden Unternehmen beizukommen.

Und nicht in „8 Monaten“ wie sie behaupten!
Denn auch ein mutiertes Virus braucht nämlich Wirte und entsteht nicht im luftleeren Raum, bedenken Sie dass die Mutation IM WIRT stattfinden müsste.

Außerdem ist Ihnen sicherlich bewusst, dass auf der Südhalbkugel Sommer ist, wenn bei uns Winter ist, und umgekehrt. Insofern kann man durchaus auch verstehen, dass SARS2 anders als Influenza eben NICHT SAISONAL ist, womit sich die Behauptungen einer 2. Welle „im Herbst“ erledigt haben dürften (falls es nicht zu einer Mutation kommt). Das ist übrigens auch der Grund weshalb es bei Grippe einen „Nordhalbkugelimpfstoff“ gibt, bei Covid-19 bräuchte man das nicht !

Ein anderes, häufig gehörtes Argument ist, dass ja noch die meisten Menschen immunologisch naiv seien, dh „alle bisher nicht Infizierten könnten infiziert werden“. Doch es gibt zunehmend Zweifel daran, auch von der Charité selbst. Die einen führen genetische, die anderen immunologische Gründe dafür ins Feld.

09:52 von rossundreiter

"Keiner hat in diesem Land Rücklagen!"
Natürlich nicht. Wer Rücklagen hat, bekommt ja "in Krise" kein Geld. Deshalb natürlich keine Rücklagen.
.
warum auch ? es wird doch favorisiert
Wer nur im Niedriglohn die Chance hat zu arbeiten,
warum soll der überhaupt Ersparnisse anlegen,
dann kriegt er ja nichts aus den staatlichen Sicherungssystemen

und zusätzlich Rente ansparen, dann müsste er sich aktuell einschränken
und später wird es ihm angerechnet bekommt weniger Mindestsicherung
und wenn es für´s Pflegeheim nicht reicht ... was soll´s
entweder das Häuschen wird versilbert .... oder die Gesellschaft springt ein
also wo liegt da der Anreiz, für seine "Sicherheit" zu sorgen
ähnlich steht es doch schon in der Bibel ....
"... sie säen nicht, sie ernten nicht und die Gesellschaft versorgt sie doch"

Die meisten Deutschen sind ökonomische Analphabeten

Regierungen, die etwas von den Zusammenhängen in monetären Volkswirtschaften verstehen, finanzieren diese Krise ganz einfach über ihre Zentralbank, die dieses Geld "druckt", in der Wirklichkeit sind es ja nur Eingaben von Zahlen in einen Computer!
Beispiel Japan:
Staatsverschuldung ca. 10.000 Milliarden US-Dollar (natürlich ist dies nur eine Umrechnung von Yen in US-Dollar), was ca. 240 % des Bruttoinlandsprodukts entspricht.
50 % dieser Staatsanleihen sind im Besitz der Japanischen Zentralbank.
Die Rendite dieser Anleihen liegt bei ca. 0 % und die Inflation ist niedrig.
Dieses Jahr wird Japan seine Staatsverschuldung um weitere ca. 1.000 Milliarden US-Dollar erhöhen, um Unternehmen und Arbeiter zu unterstützen!
Auch die USA sind seit 1837 ununterbrochen verschuldet, noch nie pleite gegangen und werden das auch nie, denn sie sind in der eigenen Währung verschuldet, die die Zentralbank unbegrenzt produzieren kann.
Quelle: makroskop.eu

@lh 09:24

Zitat: "Wer fordert eigentlich nicht?
Keiner hat in diesem Land Rücklagen!"

Daß ist so nicht richtig. Vor "Corona" wurde noch von der Presse postuliert, wie die Eigentumsverhältnisse in D und der Erde sind. Die Gewinner sind eben auch Globalisierungsgewinner. Und das Risiko dafür trägt und darf Ausbaden die ganze Erdbevölkerung.

Zitat: "Nur der kleine Arbeitnehmer soll gefälligst schaun, dass er die Kohle fürs Rentenalter zusammen hat."

Nicht nur daß, wer glauben Sie wird die Zeche bezahlen, alle, und besonders die Lohnempfänger mit MWST und Einkommenssteuer, oder der Geldadel mit Vermögenssteuer oder Finanztransaktionssteuer?

@eine_anmerkung - Der arme De Kleinanlegern & Altersvorsorger

Scholz will ja die Europäische Finanztransaktionssteuer , soolte diese nicht kommen !!!
So können die EU Länder ja ihre eigene Lösungen :-)

Nur der arme deutsche Kleinsparer , welcher im "sekundentakt" seine Aktienpakete verschiebt, ist wahrlich arg gebeutet bei
einmalig 0,2 Prozent Gebühren und seinem Freibetrag :-)

@ um 09:54 von eine_anmerkung

Buchung und Gegenbuchung?
Die 2,6 Billionen Euro der EZB für
Staatsanleihen kamen woher und sind wo gegengebucht?
Wer genau hat die vorher erarbeitet?
Das ist doch Geld, dass aus dem Nichts entstanden ist.
Wenn die unters Volk gebracht worden wären, hätten sie vielleicht sogar tatsächlich die Inflation ein wenig erhöht, was ja angeblich die Absicht der EZB war. Sie aber nur dem Finanzmarkt zur Verfügung zu stellen, hat wahrscheinlich nur ein paar Leute reicher gemacht.

@Garfield215, 9:23

In Nürnberg und Fürth bspw. beträgt das Bußgeld für Parken mit 2 Rädern auf dem Gehsteig ohne Behinderung € 55 und geht bis € 100, je nach Dauer und Behinderungsgrad. Die Bußgelder bei Geschwindigkeitsüberschreitung tun ihr Übriges.

Ich wüsste da einen Trick, wie Sie dem geldgierigen Staat ein Schnippchen schlagen: parken Sie nicht auf dem Gehsteig und halten Sie die Geschwindigkeitsbegrenzungen ein. Damit drücken Sie die unerwünschten Ausgaben auf einen Schlag an die anderen Bürger ab und bleiben selbst jederzeit bei Kasse. Genial, oder?

Ein Schelm wer Böses denkt, dass die Neufassung des Bußgeldkatalogs in Zeiten von Corona erfolgt.

Kein Schelm, ein Narr. Was glauben Sie, wie lange die gesetzliche Vorbereitung eines Bußgeldkatalogs dauert? Meinen Sie im Ernst, da hat einer gerufen "he, eine Pandemie bricht aus, nutzen wir das schnell, um die Bußgelder zu erhöhen!" und alle gesetzgeberischen Instanzen haben gesagt "tolle Idee, machen wir noch heute"?

09:36 von tisiphone ..da kommt der Fehler zum....

Alle die "Einstampfer" und "Sparfüchse" haben nämlich, das wissen wir nicht erst seit Griechenland, eigentlich unrecht.
Stell Dir vor, Du steckst mit deiner Karre (=Auto)richtig tief im Dreck und alles was Dir einfällt ist Sprit sparen. Was dann passiert ist klar, die Karre bleibt genau da, wo sie steckt. Um aus der allgemeinen Krise heraus zu kommen (die ja zur Zeit wirklich allgemein ist) werden wir nicht umhin kommen, richtig Gas zu geben, alles andere wäre völliger Blödsinn.

Städte fordern Finanzhilfen von Bund und Ländern.

nachvollziehbar
nur haben die Länder, hat der Bund nicht aktuell auch riesige Finanzlücken
und höhere Ausgaben haben nicht nur die Städte

Kommunen muss geholfen werden

Das wird der Bund auch tun (müssen) bzw. die Länder. Das ist aber nichts Neues.

Die Ordnungsämter bzw. die Gewerbeaufsicht sind zB völlig überfordert mit der Vielzahl notwendiger Kontrollen, nicht nur in der Gastronomie - da zu erwarten ist, dass auch Arbeitnehmer ohne Kundenkontakt (analog Jena) bald bundesweit Masken tragen müssen. Eine Frage des Arbeitsschutzes.

In 2021-22 wird es außerdem eine Welle von HartzIV Anträgen geben, auch dies müssen die Kommunen irgendwie schultern. Am schlimmsten aber dürfte der Einbruch bei der Körperschaftssteuer sich auswirken. Städtische Institutionen (Bücherei, Zoo, Schwimmbad, Museen, etc.) haben derzeit keine Gebühreneinnahmen (Rückgang auch beim ÖPNV, kommunale Vermietung etc.), zahlen als öffentlicher Arbeitgeber die Gehälter aber weiter!

Die Kommunen (die zB als Schulträger selber teure Hygieneregeln umsetzen müssen!) dürften deshalb, grob geschätzt, bis Ende 2021 eine Finanzspritze von extra ca. 50 Mrd Euro brauchen - mindestens !

10:09 von eine_anmerkung

Schulden machen als Staat wenn die Wirtschaft schwächelt
Schuldenabbau wenn die Wirtschaft boomt

wie kommen sie denn auf die Idee ?
seit 10 .... 12 Jahren Rekordsteuereinnahmen,
was wurde gemacht, die "Schwarze Null" erreicht und ganz stolz war man
schauen sie doch die Beiträge hier an zur Staatsverschuldung
wie gebetsmühlenartig hier in vielen Beiträgen das Schuldenmachen rechtfertigt wird
wie man hingestellt wird, wenn man das kritisch sieht

Wieso befürchten ?

Es ist bereits Fakt, dass die Kommunen erheblich weniger einnehmen und erheblich mehr (Sozialkassen) ausgeben werden.... und das Geld für die Ausgaben haben sie nicht.

Am 07. Mai 2020 um 09:49 von Superdemokrat

>>die Pensionen...könnten doch mal gekürzt werden...dann wäre ne Menge Geld bei Bund ,Ländern und Gemeinden frei...<<

Da sehen ich auch so und wäre ein echter Beitrag . Viele müssen mit Kurzarbeit auskommen und unsere Politiker fordern ununterbrochen Solidarität. Daher sollten bis zum Ende des Lockdown nur 60% der Politiker- und Beamtengehälter sowie der Pensionen gezahlt werden. Mal sehen, ob die Begeisterung über den Lockdown dann immer noch so hoch ist

Neue Konzepte sind gefragt

Ich hatte es an andere Stelle bereits angedeutet. Der Klimawandel und die globale Bevölkerungsentwickung zwingen uns ohnehin schon seit langem zu einer umfangreichen Veränderung unseres Lebens- und Wirtschaftsstils. Nun hat die Pandemie und die Strategie zu ihrer Bekämpfung unser "business as usual" schwer getroffen. Tiefgreifende Veränderungen als Chance nutzen und nicht in weinerlicher Depression verharren ist angesagt, wir sind nun in der Position, die unbedingt nötigen Veränderungen grundlegend zu gestalten. Allen, die nun in wirtschaftlichen Schwierigkeiten stecken, ein solides Grundeinkommen einrichten und dann mit aller Kraft einer sozialen Gemeinschaft einen Fahrplan für die Zukunft erarbeiten und umsetzten. Wir müssen endlich akzeptieren, dass wir grundlegende Veränderungen unseres Gesellschaftssystems benötigen, um ein Überleben zu sichern, nun ist ein perfekter Zeitpunkt, diesen Wandel anzugehen. Wenn die Konzerne dies nicht begreifen, werden sie mit uns untergehen.

Am 07. Mai 2020 um 10:23 von nie wieder spd

>>Buchung und Gegenbuchung?
Die 2,6 Billionen Euro der EZB für
Staatsanleihen kamen woher und sind wo gegengebucht?<<

Ich empfehle "Wirtschaft erklärt in 30 Minuten"

https://www.youtube.com/watch?v=dJMiVGlnLSc

Dann verstehen Sie evt auch, warum die Schulden niemals komplett zurück gezahlt werden können

@nie wieder spd 09:37

Zitat: "Wenn die EZB in jeder erforderlichen Höhe Geld generieren kann, um Staatsanleihen zu kaufen, warum kann sie dann kein Geld generieren, um die europäischen Städte zu finanzieren?
Denn alle anderen Städte in der EU haben ja höchstwahrscheinlich das gleiche Problem.
Und generiertes Geld muss auch nicht zurückgezahlt werden."

Ja super, und dann gehen wir dann wieder mit dem Geldkoffer voll mit 1Mio EUR Scheinen zum Einkaufen, um ein Stück Butter zu kaufen. Und voila haben eine Hyperinflation wie 1923. Ganz tolle Idee, Geld zu "generieren".

Wer wird das alles bezahlen ?

Der Steuerzahler wird letztendlich für die Coronakosten aufkommen müssen.

Wie man es genau umsetzt, wird von der Steuerschätzung des Bundes abhängen wenn in ein paar Monaten der Bundeshaushalt 2021 verabschiedet werden muss.

Mein „First Guess“ ist, dass man die Mehrwertsteuer um ca. 3 Punkte anhebt, obwohl dadurch der Konsum noch weiter gedrückt wird. Anbieten würde sich auch eine Verdoppelung der Mineralölsteuer, um die Einsparung durch die historisch niedrigen Ölpreise abzuschöpfen.

Diskutieren wird man ziemlich sicher auch die Anhebung des Spitzensteuersatzes, Reichen- oder Vermögenssteuer (die auch Kapitalbesteuerung einschließt) etc. Aber dazu wird es wohl wieder nicht kommen, weil man hofft dass die Wohlhabenden investieren und Arbeitsplätze schaffen. Wahrscheinlicher ist m.E. deshalb eine noch höhere Steuer und Abgaben auf unselbständige Arbeit im mittleren Einkommenssegment.

Auch die Inflation (Vermehrung von Giralgeld!) sollte man im Auge behalten, ich rechne mit 4%.

Am 07. Mai 2020 um 10:23 von Karl Klammer

>>Nur der arme deutsche Kleinsparer , welcher im "sekundentakt" seine Aktienpakete verschiebt, ist wahrlich arg gebeutet bei
einmalig 0,2 Prozent Gebühren und seinem Freibetrag :-)<<

Der Kleinanleger hat evt eine kapitalbildende Lebensversicherung oder eine betriebliche Rente. Die Beträge sind immer auch in Fonds angelegt. Und in diesen Fonds ist Bewegung. Die Bewegungen würde mit einer Steuer teurer werden, welcher wiederum von dem Kleinsparer zu zahlen ist, bzw er bekommt weniger Rente am Ende

@tagesschlau2012

Wie kommen Sie auf die "Wunschträume weniger"?

Zunächst sollte Kultur nun wirklich im Interesse aller liegen.

Unser Großprojekt bietet Kunstvermittlung für Kinder aus Heimen, für Menschen mit Einschränkungen, Kinder aus sozial schwierigen Gebieten. Wir bieten Freizeitbeschäftigung mit kulturellem Hintergrund.
Wir engagieren uns im Bereich Integration.

All das ist Teil von Kunst. Kunst ist mehr als schräge Typen die irgendwo in abgeschiedenen Gegenden was zusammen zimmern, das dann in Museen und Galerien landet.

Kunst ist Teil des Lebens. Kunst hat eine gesellschaftliche Verantwortung.

Und wann immer ein solches Projekt Aufmerksamkeit erregt, überschlagen sich Politiker, um bei Presseterminen ihre Gesichter in die Kamera zu halten. Denn Kultur und Sozial - das ist super fürs Image. Damit schmückt man sich gerne.

Aber den Wert muss man eben auch finanzieren.

In allen sozialen Bereichen brechen Einnahmen weg. Das ist langfristig eine Katastrophe. Nicht wegen der Wunschträume

10:16 von Helga Buensel

das sehen sie falsch
warum soll ihr Familienvater das wenige Geld zusammenhalten ?

"wer Geld hat" kriegt keine Hilfe von der Gesellschaft
Zitat : "weil für ihn nicht klar ist, wie es weiter geht"
es ist doch klar wie es weitergeht, keiner in unserer Gesellschaft verhungert
also wer ist dann ihr beschriebener "Volltrottel" ?
doch derjenige der was gespart hat, der wird nichts kriegen
vor allem aber für die Schulden geradestehen
klar eigentlich, oder kann man einem Nackten in die Tasche greifen ?

Tja ... bei Bund und Ländern ist nix mehr zu holen ...

.. ist doch kein Problem: Steuern rauf, neue Steuern her (Coronaabgabe ... für 5 Jahre, nicht mehr .. versprochen), Renten und H4 runter, Sozialabgaben feste rauf und Beamten wird die Besoldung gestrichen ... gegen Verpflegungsgutscheine, Monatskarten und Fahrräder. Und das ist nur ein Auszug aus meinem Repertoire.
Solange wir noch mehr als ein Drittel vom Verdienst behalten dürfen, ist da doch Luft nach oben, oder?
Alle wollen Geld, woher ist egal: Bauern ist's zu trocken, den Autobauern stehen ihre auf Halde gebaute Karren auf den Füßen, Gastwirte, Hotels und Restaurants: brauchen Kohle, klar. Mineralölkonzerne und Tankstellen stöhnen und die keine Eisdiele an der Ecke? Pleite wie so manch kleine, feine Brauerei.
Wir werden wohl mal richtigen Verzicht üben müssen .. wohl oder übel.
Der Staat, die Steuerkasse, ist keine immer zahlende Versicherung für alle Lebenslagen.
Und auch mir ist nicht immer gut wenn ich in die Zukunft blicke.
Aber resignieren, aufgeben? Kommt nicht in Frage!

Nicht jammeren! Machen!

Wie einige Teilnehmer hier bereits geschrieben haben: Alle "Nice to Have" - Ausgaben streichen. Dazu gehört alles, wirklich alles, was nicht unbedingt zum täglichen Leben notwendig ist. Außergewöhnliche Zeiten erfordern halt außergewöhnliche Maßnahmen. Jetzt gilt es nicht, irgendwelche Prfünde zu bewahren, jetzt ist Kreativität gefragt. Und zwar die Art Kreativität, die dem Bürger nicht noch weiter zusätzlich in die Tasche greift. Wo gespart werden kann, ist hier schon zur Genüge aufgezählt worden. Die unselige Grundsteuer weiter frech anzuheben ist z.B. alles Andere als kreativ und mindert nur weiter die Kaufkraft! Diese Maßnahme wäre ein erschütternder Beweis der Rat- und Hilflosigkeit.
Wahrscheinlich werden aber die bekannten Viro- & Epidemiologen Recht behalten und es wird eine zweite Welle geben. Dann werden die Karten mit drastischeren Maßnahmen, wie z.B. Ausgangssperren statt Ausgangsbeschränkungen sowieso neu gemischt werden müssen.

@Zopf 10:02 Uhr: niemand weiß wer immun ist

Schon deshalb hatte sich Spahns Idee vom „Immunitätsausweis“ eigentlich erledigt.

Drosten vermutet, dass aufgrund überstandener Erkältungen 34% der deutschen Bevölkerung eine Immunität gegen SARS2 haben.

Ich habe mir d. Charité Studie angeschaut. Daten kann man auch so interpretieren, dass d. Probanden die SARS2 sensitiven T-Zellen erst durch d. Infektion erworben wurden, ja deren Vorhandensein sogar ein ERHÖHTES Risiko für eine Infektion (oder einen schweren Verlauf) darstellt, als ihre Abwesenheit.
Außerdem: Rhinoviren (Erkältung) vermehren sich ähnlich wie Coronaviren, aber haben andere Oberfläche

Andererseits ist schon augenfällig anhand der Fallzahlenentwicklung national u. international, dass die Maßnahmen der Vereinzelung SEHR effizient waren. Daraus - rein mathematisch - auf d. Immunität eines gewissen Bevölkerungsteils zu schließen, ist derzeit etwas spekulativ, denn man hat derzeit weder einen genetischen noch einen immunologischen Beweis dafür. Möglich ist es durchaus!

um 09:54 von eine_anmerkung

"Das sind Sie nicht der Einzige ( Da ich davon aber nicht wirklich Ahnung habe) denn das haben beispielsweise die Grünen auch nicht (nachweislich)."

Ihr ewiges Grünen-Bashing (es sei denn, Sie hetzen mal wieder gegen die Migration), deren nicht vorhandene Ahnung ja angeblich nachweisbar sein soll, überdeckt nur die Unfähigkeit Ihrer so geschätzten AfD, eine eigene, wissenschaftlich fundierte Meinung zu dem Thema zu bilden! Da können die von Ihnen ja immer so penibel mit Prof. oder Dr. titulierten Parteimitglieder eben nichts zu sagen. Und die Meinungen des Herrn Gauland sind einfach nur peinlich und dumm. Dagegen widerrum steht ein sehr kompetenter Ministerpräsident Kretschmann (ein Grüner: Schreck lass nach), der bisher in BaWü alles richtig gemacht hat. Und auch die Grünen in Hamburg zeigen in der Koalition, was Verantwortung bedeutet. Aber die haben ja alle keine Ahnung!

@ 10:23 von Superdemokrat

Zitat: "für die Vorerkrankungen anderer Menschen kann ich nichts."

Hat auch niemand behauptet.

Die Frage ist, ob es ethisch vertretbar ist, diese Menschen fahrlässig der Gefahr einer weiteren Erkrankung auszusetzen, die für sie potentiell tödlich ist.

Ich fahr ja auch nicht mit einer Geschwindigkeit, bei der jeder gesunde Mensch ausweichen kann, auf einen Gehbehinderten zu und sag hinterher: Dafür das der so langsam war kann ich nix.

Gruß, zopf.

Am 07. Mai 2020 um 10:26 von Rumpelstielz

"Stell Dir vor, Du steckst mit deiner Karre (=Auto)richtig tief im Dreck und alles was Dir einfällt ist Sprit sparen. Was dann passiert ist klar, die Karre bleibt genau da, wo sie steckt."
#
#
Und Sie möchten auf die freien Plätze noch Leute setzen, in der Hoffnung das der Dreck nicht so dick ist und die Räder wieder greifen.
Sollten Sie Pech haben, sinkt die Karre noch tiefer und ist im Dreck verschwunden.

@ tisiphone

"Statt mit der Gießkanne die Soforthilfe zu verteilen, die die Insolvenz vieler nicht aufhalten, sondern nur verzögern wird" Am 07. Mai 2020 um 09:36 von tisiphone

*

Warum denken Sie, dass Ihr erwähnter gemeinnütziger Verein für zeitgenössische Bildende Kunst nicht ebenso ein Todgeweihter ist, dessen Untergang durch Förderung nur verzögert wird und deshalb die Förderung sinnlos ist?

Andere schickt man ganz leicht in den Untergang.

@Forfuture, 10:38

Wir müssen endlich akzeptieren, dass wir grundlegende Veränderungen unseres Gesellschaftssystems benötigen, um ein Überleben zu sichern, nun ist ein perfekter Zeitpunkt, diesen Wandel anzugehen. Wenn die Konzerne dies nicht begreifen, werden sie mit uns untergehen.

Gut gebrüllt, Löwe. Nicht nur diesen Teil Ihres Kommentars unterstütze ich zu 100%.
Aber schauen Sie sich doch mal die Beiträge in diesem Forum an. Es sind eben nicht nur die Konzerne, die sich grundlegenden Veränderungen verweigern. Hier posten doch durch die Bank Arbeitnehmer und kleine Selbständige, also jene, die unter den alten Bedingungen sowieso schon gekniffen waren, und fordern ein möglichst schnelles "weiter wie früher!". Nur ja unverzüglich zurückkehren und die alten Fehler fortsetzen.
Naja, jetzt sind wir schon mal zu zweit.

09:23 von Garfield215

Zitat:"Ein Schelm wer Böses denkt, dass die Neufassung des Bußgeldkatalogs in Zeiten von Corona erfolgt."

Ein Schelm, wer unterschlägt, dass die Neufassung des Bußgeldkatalogs schon lange VOR Corona beschlossen wurde und zufällig erst im April in Kraft getreten ist.

Flickenteppich

Zitat aus dem Artikel v. Bukhard Jung: "Er begrüßte, dass es in den Bundesländern unterschiedliche Regelungen gibt: "Ich kann die Klagen über den Flickenteppich nicht mehr hören." Die Situationen vor Ort seien sehr verschieden. Deshalb sei es gut, dass stärker differenziert werden kann, so Jung."

Kann ich nur unterschreiben. Meine Stadt 25000 Ew., 61 Infizierte 39 Genesene, und es wird viele noch krassere Daten in vielen Städten in D geben. Der generelle Shutdown war für mich ein Fehler, da die Infektionskurve schon durch das Canceln der Massenveranstaltungen im freien Fall war. Schon vor dem Shutdown wäre eine regionale Handhabung nötig gewesen. Die These Söders, alles wurde richtig gemacht, kann ich nicht nachvollziehen, nicht bei diesem Gießkannenprinzip bei völlig unterschiedlichen Infektionszahlen.

Die Gesamtinfektionszahlen kann ich auch nicht mehr hören. Das ist wie eine Wettervorhersage mit Daten vor 4 Wochen. Null Aussagekraft. Wie wärs mit der Zahl tatsächlich Infizierter.

10:38 von Forfuture

Der Klimawandel und die globale Bevölkerungsentwickung zwingen uns .... (zur Änderung unserer Lebensstils)
.
ok was den Klimawandel anbelangt - sollte er menschengemacht sein -
könnte ich vielleicht was tun
keine Flugreise, kein Internet, Auto verkaufen, alles zu Fuß/ Fahrrad
aber zur Bevölkerungsentwickung habe ich genug beigetragen
ich habe das Geschlecht der von Sisyphos3 halbiert
wobei auch meine Großeltern hatten nur 1 Kind

um 10:31 von Sisyphos3

>>"wie kommen sie denn auf die Idee ?
seit 10 .... 12 Jahren Rekordsteuereinnahmen,
was wurde gemacht, die "Schwarze Null" erreicht und ganz stolz war man
schauen sie doch die Beiträge hier an zur Staatsverschuldung
wie gebetsmühlenartig hier in vielen Beiträgen das Schuldenmachen rechtfertigt wird
wie man hingestellt wird, wenn man das kritisch sieht"<<

Dabei bedeutet die "schwarze Null" doch nur das keine NEUEN Schulden gemacht werden. Die ca. 2,8 Billionen Altschulden sind da nicht einbegriffen und die "Rekordsteuereinahmen" haben doch auch, zumindest teilweise, ihren Grund in der Nullzinspolitik.

Am 07. Mai 2020 um 10:26 von Rumpelstielz

>>Stell Dir vor, Du steckst mit deiner Karre (=Auto)richtig tief im Dreck und alles was Dir einfällt ist Sprit sparen. ......werden wir nicht umhin kommen, richtig Gas zu geben, alles andere wäre völliger Blödsinn.<<

Und was ist, wenn Ihnen beim "richtig Gas geben" das Benzin ausgeht ? Unsere Politiker habe aus der Finanzkrise 2008 nichts gelernt. Die Krise 2008 hat gezeigt, wenn es im Finanzsektor eng wird, dann sind alle auf einmal betroffen...nicht nur einzelne Banken. Der Staat hätte seit 2008 einen Staatsfond als Rücklage anlegen können. Aber Geldbeträge, die auf irgend welchen Konten liegen, schaffen bei Politikern immer Begehrlichkeiten. In unsere Rentenkasse waren mal 60 Milliarden Überschuss bis 1989. Dann hat Helmut Kohl das Geld als "Portokasse" für die Wiedervereinigung geopfert. Daher bin ich der Meinung, dass jetzt mal die Politiker, Beamte und Penionäre mit ihren Gehältern dran sind. 5 Monate 60% und wir sind raus

09:30 von eine_anmerkung

Zitat:"denn wenn die Grünen auf Bundesebene an der Macht wären hätte der Bund (und im Schlepptau dann die Kommunen) noch sehr viel mehr Schulden zu stemmen..."

Setzen Sie sich doch einmal mit der Realität auseinander und nicht ständig mit Ihren fiktiven was-wäre-wenn-Spielchen. Sie können die Grünen nicht leiden, das ist bekannt, aber was sollen diese ständigen Fantasiebefürchtungen?

um 10:34 von SchleswigHolsteiner

>>"Es ist bereits Fakt, dass die Kommunen erheblich weniger einnehmen und erheblich mehr (Sozialkassen) ausgeben werden.... und das Geld für die Ausgaben haben sie nicht."<<

... und woher kommt denn der erhebliche Mehrbedarf in den Sozialkassen der Kommunen?

@ um 10:40 von stupid at first

Das Ziel der EZB, die Inflation anzutreiben, hat ja so, wie es versucht wurde, nicht wirklich funktioniert.
Und wenn für solch einen Unsinn genügend Geld eben „generiert“ wird, ohne das er funktioniert, ist nicht einzusehen, warum Geld für die Bürger nicht auch generiert werden kann.
Und damit der Zweck der EZB erfüllt wird.
Die Höhe der Inflation kann ja beeinflusst werden.
Nicht desto weniger ist das gesamte Geld - und Finanzsystem sehr undurchsichtig und damit eigentlich auch undemokratisch.
Und ein Konstrukt, dass auch anders konstruiert werden könnte.
Nämlich für(!) die Bürger.

@ um 10:40 von SchleswigHolsteiner

Vor allem, um ein Druckmittel in der Hand zu haben, nehme ich an.

09:54 von eine_anmerkung

Zitat:"Diese müssen aber durch die Deutschen gegenfinanziert werden aber darüber schweigen die Grünen oder wissen es wirklich nicht?"

Da ist Ihre Fantasie wieder mit Ihnen durchgegangen. Selbstverständlich wissen "die Grünen", dass Eurobonds o.ä. zu höheren Zinsen für Deutschland und zu niedrigeren Zinsen bspw. für Griechenland führen ud das haben sie auch klar kommuniziert. Der Zinsanstieg für Deutschland (oder die NL ...) wäre aber sehr moderat angesichts der derzeitigen Zinspolitik und wäre ein Beitrag der Solidarität für Staaten, die schon jetzt deutlich höhere Belastungen haben. Was Sie auch unterschlagen ist, dass solche Anleihen wieder eine vernünftige Rendite für Anleger abwerfen würden, also auch für Sie oder mich. Und schließlich wären die bisherigen Schulden/Kredite überhaupt nicht betroffen, da es ja um NEUE Anleihen geht, d.h. für die alten Schulden zahlt Deutschland überhaupt nichts, bei neuen hätte es ein Mitspracherecht.

um 10:23 von Karl Klammer

>>"Nur der arme deutsche Kleinsparer , welcher im "sekundentakt" seine Aktienpakete verschiebt, ist wahrlich arg gebeutet bei
einmalig 0,2 Prozent Gebühren und seinem Freibetrag :-)"<<

Sehe ich anders und hier geht es mir ums Prinzip. Die Erträge der Kleinanleger (z.B. für Altersvorsorge) sollten unangetastet bleiben und ausschließlich der Hochfrequenzhandel (Aktienzockereien) und dafür und nur dafür war die Transaktionssteuer ursprünglich gedacht und für nichts anderes. Der Sinn dieser Steuer geht mit dem Scholz-Vorschlag vollkommen verloren.

10:17 von eine_anmerkung

Zitat:"Das Schlimme ist das viele der "Steuersünder" wo es wirklich Sinn machen würde und die ganz groß absahnen, das die Ihre Steuern halt garnicht in Germany entrichten und es ist sehr schwer, vielleicht sogar unmöglich diesen, international, agierenden Unternehmen beizukommen."

Hier muss ich Ihnen "leider" beipflichten. :-) Es ist eine Schande, dass es die EU nicht schafft, die Steueroasen ihrer eigenen Mitglieder auszutrocknen, weil auch hier die Nationalstaaten aus Eigennutz auf ihrer Souveränität bestehen.

@Frau aus Köln, 10:48 re @rossundreiter

Und am Ende steht der Steuerzahler und zahlt alles.

Am Ende steht IMMER der Steuerzahler und zahlt alles. Ebenso wie DER VERBRAUCHER immer alles bezahlt. Das nennt sich Volkswirtschaft resp. Wirtschaftskreislauf und ist auch überhaupt nicht anders möglich.

Ich wundere mich immer wieder über diese Personifizierungen, wer ist denn "der Steuerzahler", wer "der Verbraucher"? Als ob das irgendeine Gruppe sei, die gegenüber den anderen (den "Nichtverbrauchern"?) benachteiligt werde.

na dann los Geld verdienen!

Wo ist in dieser Sondersituation das Problem?
Der Bund verdient an jedem neuen euro Schulden Geld.
Die Firmen die KfW Kredite brauchen zockt er mit 1 bis 4% dadurch regelrecht ab...
Warum kann der Bund nicht ein Sonderanleiheprogramm auflegen und Kommunen, Kreisen etc dieses weiterreichen?
Und vielleicht auch endlich mal die Zinsen für die KfW Kredite senken!!! Um die historische CoronaWirtschaftsKrise weniger fatal werden zu lassen und den Aufschwung nicht langfristig abzuwürgen.

09:58 von eine_anmerkung

Zitat:"Die Finanztransaktionssteuer von Scholz beaufschlagt nicht den Hochfrequenzhandel (was ja sinnhaft wäre), sondern die gesamten Aktienerträge also auch die, die von Kleinanlegern als Altersvorsorge angespart werden und hier hat Scholz deswegen einen Bock geschossen."

Das verstehe ich auch nicht. Kopfschüttel...Bin schon wieder Ihrer Meinung :-)

RE: SchleswigHolsteiner um 10:43

Die deutschen Versicherer investieren rund 80 Prozent des Investitionsvolumens in Zinsanlagen – beispielsweise Pfandbriefe, Rentenfonds, Darlehen oder Staatsanleihen.

Da ist dann nicht mehr viel in Bewegung, somit fällt Ihr Argument gegen den Hochfrequenzhandel durch !

Gruß Hador

10:25 von frosthorn

Klasse Kommentar!

Am 07. Mai 2020 um 10:45 von tisiphone

>>Unser Großprojekt bietet Kunstvermittlung ...
Aber den Wert muss man eben auch finanzieren. <<

Ich fürchte leider, Sie müssen darauf einstellen, keine finanziellen Zuwendungen mehr aus Steuergeldern zu bekommen

Föderalen System

Keine Frage, die Bundesrepublik ist Föderal strukturiert.
Bund - Länder - Städte und Gemeinden.
Was passiert aber mit der gesetzlichen Rangfolge?
Bundesrecht bricht Landesrechtg, usw!
In Bezug auf die Pandemie, die Länder entscheiden auch ohne Zustimmung des Bundes!
Frage, können -den Faden logisch weitergesponnen- Städte und Gemeinden auch ohne Zustimmung -bzw. gegen den Willen des Landes- ebenfalls Föderal entscheiden?
Bei der Argumentation, dass ein Überschreiten von neuen Fällen in München nicht Kiel gleichfalls die Öffnungen zurück fahren muss, gilt das doch gleichermaßen unterschiedlich für z.B. Köln Deutschland und Köln Sülze.
Sollte es das Föderalen System alternativ in mehreren Klassen geben, die nach eigenem Ermessen anwendbar sind???

um 10:41 von Möbius

>>"Diskutieren wird man ziemlich sicher auch die Anhebung des Spitzensteuersatzes, Reichen- oder Vermögenssteuer (die auch Kapitalbesteuerung einschließt) etc. Aber dazu wird es wohl wieder nicht kommen, weil man hofft dass die Wohlhabenden investieren und Arbeitsplätze schaffen. Wahrscheinlicher ist m.E. deshalb eine noch höhere Steuer und Abgaben auf unselbständige Arbeit im mittleren Einkommenssegment."<<

Ich denke wenn man über die Anhebung des Spitzensteuersatzes nachdenkt dann müsste man das "schnell", d.h. in dieser Legislaturperiode über die Bühne bringen denn wenn in der Zukunft die Grünen mitregieren wir dies wahrscheinlich nicht mehr so einfach möglich weil die Grünen einen Großteil Ihrer Wählerschaft aus diesem Topf generieren (Grüne haben die meisten Millionäre bei Ihren Parteimitgliedern und beachten Sie mal welche Dotierung ein verbeamtetes Lehrerehepaar beispielsweise erreicht).

Am 07. Mai 2020 um 10:58 von zopf

>>Ich fahr ja auch nicht mit einer<<

Sie fahren aber...obwohl Sie wissen, dass jährlich ca. 3000 Menschen im Strassenverkehr sterben.... Ihnen könnte ein Reifen unverschuldet platzen...trotzdem fahren Sie

um 10:57 von DB_EMD

>>"Ihr ewiges Grünen-Bashing (es sei denn, Sie hetzen mal wieder gegen die Migration), deren nicht vorhandene Ahnung ja angeblich nachweisbar sein soll, überdeckt nur die Unfähigkeit Ihrer so geschätzten AfD, eine eigene, wissenschaftlich fundierte Meinung zu dem Thema zu bilden! Da können die von Ihnen ja immer so penibel mit Prof. oder Dr. titulierten Parteimitglieder eben nichts zu sagen. Und die Meinungen des Herrn Gauland sind einfach nur peinlich und dumm. Dagegen widerrum steht ein sehr kompetenter Ministerpräsident Kretschmann (ein Grüner: Schreck lass nach), der bisher in BaWü alles richtig gemacht hat. Und auch die Grünen in Hamburg zeigen in der Koalition, was Verantwortung bedeutet. Aber die haben ja alle keine Ahnung!"<<

Und was hat Ihr Text mit den Inhalten zu tun? Sie schreiben hier von Hetze und was beinhaltet Ihrer, dieser Text hier?

@ Tada

Ich schicke niemanden in den Untergang.

Aber: wird eine Gastwirtschaft mit der Corona-Soforthilfe unterstützt und damit erst mal rettet - ist das langfristig erfolgreich?

Selbst wenn jetzt alles auf einmal öffnet - glauben Sie, dass die Menschen mehrfach essen gehen? Statt einem 2 Kaffee trinken?

Die Mieten sind gestundet. Aber sie müssen doch immer noch bezahlt werden.

Wissen Sie wie die Corona - Soforthilfe geprüft wurde? Nicht besonders ausgiebig. Ich kenne Leute, die hatten das Geld nach 5 Tagen auf dem Konto.
Eine Prüfung, ob das Unternehmen (Kleinunternehmen) ohnehin auf dem Weg in den Abgrund war und einfach noch mal was mitgenommen wurde, fand nicht statt. Ging nicht. Wegen der Masse.

Die Frage ist auch der Bedarf: brauchen wir Kinderbetreuung, Freizeit und Ferienangebote auch in der Post-Corona Zeit? Ja. Mehr sogar noch. Weil Urlaube ausfallen. Möglichkeiten wegfallen. Der Bedarf ist eher gestiegen.

Der Bedarf für anderes ist gesunken.

Ich rechne und schicke nicht

RE: Superdemokrat um 09:51

***alle...
die für den Lockdown waren sollen zusammenlegen...wer dagegen war soll bekommen...so läuft Schadensregulierung ab...***

Also manchmal fehlen mir fast die Worte.

Als wenn wir beide mit dem Auto unterwegs wären, Sie an der nächsten Ampel bei rot anhalten, und ich Ihnen ungebremst hinten drauf fahre, aussteige und zu Ihnen dann sage:" Sie wollten unbedingt bei rot anhalten, ich nicht, und jetzt zahlen Sie den Schaden"!

Auf Ihre Reaktion wäre ich dann sehr gespannt !

Gruß Hador

um 10:52 von H. Hummel

>>"Solange wir noch mehr als ein Drittel vom Verdienst behalten dürfen, ist da doch Luft nach oben, oder?"<<

Ich möchte daran erinnern das der deutsche Arbeitnehmer in Deutschland nach Belgien die höchste Steuerlast in der EU zu entrichten hat und nur die Grünen der Meinung sind das hier noch was draufgeschichtet (Coronabonds) werden kann.

an eine_anmerkung: Deine

an eine_anmerkung:
Deine Aussage ist in soweit richtig: die Wirtschaft auch anspringt und die dann erwirtschafteten Mehrerträge (Steuereinnahmen) dann wieder zur Tilgung verwendet werden.
Wurde das in Deutschland gemacht? Ich glaube nein. Der ehemalige OB von Stuttgart
Rommel sagte einmal, auf die Ausssage anderer Politiker Sie hätten gespart, sparen kann man nur wenn man am Ende des Monats (Jahres) Geld übrig hat. Dies sehe ich bisher bei unseren Politikern aber nicht.

RE: Garfield215 um 09:23

Kleiner Tipp um dieser "bösen" Bußgelderhöhung zu entgehen.

Halten Sie sich einfach an die Regeln, dann wir Sie's nicht treffen, und Sie haben keine Buße zu leisten !

Gruß Hador

zu spät

der süßigkeitenladen ist wieder geschlossen.abwrackpremie mit neuen namen für alte autos war wohl der letzte griff in die steuerkasse.da werden die kommunen wohl weiter ihre kliniken zum halben preis an aklepsius verkaufen und die werden sie schließen und das gelände als bauland verkaufen.die medizinische betreung übernehmen regionalkliniken.spahn gesundheitsreform wird selbstverständlich nur verschoben und umbenannt,doch das zuschustern von öffentlichen eigentum an private investoren wird nicht enden.

um 11:20 von Peter Meffert

>>".. Der Zinsanstieg für Deutschland (oder die NL ...) wäre aber sehr moderat angesichts der derzeitigen Zinspolitik und wäre ein Beitrag der Solidarität für Staaten, die schon jetzt deutlich höhere Belastungen haben..."<<

Ihr Wort in Gottes Ohr ("sehr moderat"). Wir sprechen hier von mehreren hundert Milliarden Euro, einige Quellen von einer Billion die der deutsche Steuerzahler für die Coronabonds der Grünen zusätzlich stemmen muss. Und warum haben diese Staaten eine deutlich höhere Belastung? Weil diese innerhalb von über zehn Jahren keinerlei notendige Reformen umgesetzt haben.

Antwort zu Bevölkerungsentwicklung

Es geht ja nicht nur um die Anzahl der Menschen. Fakt ist, wenn die aufstrebenden Nationen Indien und China, das gleiche auf unendlichem Wachstum basierende Wirtschaftssystem verfolgen wie wir und die Menschen dort dann genauso verschwenderisch leben wollen, wie wir es als völlig normal empfinden, bricht der Planet endgültig unter der Last der Menschen zusammen. Es ist keine Frage von politischen Ideologien, ob wir die Gesellschaft und unsere Art mit Ressourcen umzugehen verändern, sondern wir haben schlicht keine andere Wahl. Konsum ankurbeln, hilft - wenn überhaupt - nur von der Coronakrise in die weit bedrohlichere Klimakriese. Wir müssen uns eingestehen, dass Dinge wie Autos nicht mehr zum Lebensstandard gehören können. Auch E-Autos nicht, denn die Umweltzerstörung, die alleine für Förderung der für die Batterien nötigen Stoffe anfällt, können wir nicht weiterführen. Stellen wir uns den Problemen nicht, hat spätestens ihr Kind eine sehr düstere Zukunft vor sich.

Wohin ist das Geld ?

Alle stöhnen das kein Geld da sei... nur frage ich mich: wo sind all die Milliarden hin ? Seit 2015 prahlten der Bund , Länder , Städte und Gemeinden mit ihren Steuereinnahmen und überschüssen.. eigentlich müsste doch genügend Geld vorhanden sein .. oder wo ist es hin verschwunden?

um 10:23 von nie wieder spd

>>"Buchung und Gegenbuchung?
Die 2,6 Billionen Euro der EZB für
Staatsanleihen kamen woher und sind wo gegengebucht?"<<

Und Sie wissen aber schon mit welcher gigantischen Summe Deutschland für diese ganze Transaktionen haftet und das Deutschland (jetzt schon) mit Abstand höchste Haftung in der EU übernommen hat?

Kommunen und Städte sind schon länger pleite

Ist alles nix Neues. Nur ist es zu Corona-Zeiten schlimmer.
Auf keinen Fall darf es bei der Autoindustrie zu Kaufanreizen mit staatlichen Geldmitteln für olle fette Autos mit fetten Verbrennungsmotoren kommen. Klar ist doch schon heute, dass Teile zur Produktion nun mal so langsam (wg. Corona und Logistikproblemen, etc.) bei den im Geld schwimmenden Autobauern eintreffen. Diese Halden-Autos sollen nun gebaut werden, und mit Kaufanreizen auf dem Markt verscherbelt werden. Gleichwohl sind diese Autos schon heute die Ladenhüter der Zukunft. Blöder kann staatlich Subvention nicht gehen. Das staatliche Geld ist sicherlich an anderer Stelle besser investiert (z.B. Brennstoffzellentechnik, Infrastruktur, Stromnetzausbau, usw.). Aber wenn sonst den Politmachern in Berlin nix einfällt, dann sollen sie anstatt das Staatsgeld für Halden-Autos als Ladenhüter der Zukunft, besser den Kommunen und Städten geben. Die Kassen sind dort leer.

um 10:57 von DB_EMD

>>"Ihr ewiges Grünen-Bashing ..., deren nicht vorhandene Ahnung ja angeblich nachweisbar sein soll, überdeckt nur die Unfähigkeit Ihrer so geschätzten AfD, eine eigene,.."<<

Vielleicht sollte der geneigte Leser sich seine Meinung selber bilden (Ahnung Thema Coronabonds) wenn die grüne "Finanzexpertin" Claudia Roth (Befürworter Coronabonds) gefolgt von einem Kinderbuchautor der schon bei der Definition der Pendlerpauschale an seine Grenzen gestoßen ist, auf promovierte Wirtschaftswissenschaftler wie Meuthen, Weidel und einem Juristen der ein Jahrzehnt in der globalen Finanzindustrie tätig war (Merz) stößt, wobei alle Letztgenannten ausgesprochene Gegner der Coronabonds sind.

klare Gründe

Das Land mit der höchsten Besteuerung der Welt und dem geringsten Durchschnittseinkommen der westl. EU-Länder hat Probleme?
Vielleicht sollte die alte Frau im Kanzleramt mal mit der ungerechten Besteuerung aufhören?

um 11:24 von frosthorn

@Frau aus Köln, 10:48 re @rossundreiter
"Und am Ende steht der Steuerzahler und zahlt alles."

Der Bürger betitelt sich immer gerne als Steuerzahler und vergisst dann gerne, dass auch er Teil der Gemeinde, Kommune, des Landes und des Staates ist. Dass er die Straßen, Kitas, Schulen, Schwimmbäder, Parks und Museen, öffentlichen Mülleimer, Krankenhäuser, Feuerwehren und Polizeistationen nutzt und sich dann hinterher darüber ärgert, dass für vieles davon kaum Geld zur Verfügung steht und alles heruntergekommen ist, vergisst er dann ganz schnell. Des Deutschen liebstes Kind ist nicht das Auto; es ist das Geld! Dass Steuern ein notwendiges, jedoch wichtiges Übel sind, wird da gerne verdrängt.

Am 07. Mai 2020 um 09:43 von Traumfahrer

Würden endlich die Steuergesetze so geändert, dass all die "Steuer- Vermeider und Betrüger"...
-----------
Es entzieht sich meinem Verständnis, warum gerade Blumen, Katzenfutter und Zeitungen einen verringerten Steuersatz genießen können, Hundefutter, Fahrradersatzteile und Musiklabels aber nicht.

Geld ist doch genug da! Oder nicht?

In den letzten Wochen wurden doch plötzlich mit Milliarden um sich geworfen das einem Schwindlig geworden ist!
Was politisch gewollt ist, wird auch bezahlt, auch wenn viel Unsinn dabei war und ist.
Aber keine Sorge, bezahlen tut zum Schluß immer der kleine Mann!!! Verbraucherpreise, Lebenshaltungskosten, Steuern und Löhne! Was erhöht oder gesenkt wird kann sich jeder denken!!!

um 11:10 von eine_anmerkung

"Die ca. 2,8 Billionen Altschulden sind da nicht einbegriffen..."

Diese "Altschulden" sind zum großen Teil der Aufbau Ost! Sie hätten doch wohl nicht dem überwiegenden Teil der Wähler Ihrer AfD, die bekanntlich im Osten wohnen, zugemutet, dass dieser Aufbau nur durch Sparen aber nicht neue Schulden hätte vollzogen werden sollen, oder? Dann wären nämlich Städte wie Danzig oder Leibzig heute noch ein Freilichtmuseum der runtergekommenen DDR-Wirtschaft! Ich würde einmal darüber nachdenken! Aber darum habe ich Sie vergeblich schon des Öfteren gebeten!

Ding der Unmöglichkeit

Es würde schon reichen, den aufgeblähten Bundestag auf sein verfassungsmäßiges Maß zu verringern und die geplante "Diäten"erhöhung abzusagen um die erwartete Kostenexplosion auf 1 MILLIARDE EUR drastisch zu verringern.
Dann wären auch Gelder für arme Kommunen da.

@ nie wieder spd 11:16

Zitat: „Das Ziel der EZB, die Inflation anzutreiben, hat ja so, wie es versucht wurde, nicht wirklich funktioniert. Und wenn für solch einen Unsinn genügend Geld eben „generiert“ wird, ohne das er funktioniert, ist nicht einzusehen, warum Geld für die Bürger nicht auch generiert werden kann.“
Von der EZB wird kein Geld „generiert“. Der Anleihenkauf ist eine Kreditübernahme. Über das Drucken von Geld diskutiert niemand mehr, die Folgen wären katastrophal.
Zitat: „Die Höhe der Inflation kann ja beeinflusst werden.“
Bedingt, aber das schauen der EZB auf die moderaten Inflationzahlen, wie auf die Schlange, entbehrt nicht einer tragischen Komik, wenn man die Ölpreisentwicklung beobachtet.
Zitat: „Nicht desto weniger ist das gesamte Geld - und Finanzsystem sehr undurchsichtig und damit eigentlich auch undemokratisch.“
Undurchsichtig, ja,aber was hat das mit Demokratie zu tun. Demokratie ist Wahlen-Parteien-Regierung-Mehrheitsentscheidung. Nicht mehr, nicht weniger.

Danzig

wurde wurde wohl kaum durch den Aufbau ost finanziert.

um 12:40 von DB_EMD

Was interpretieren Sie da in meine Aussage hinein? Ich nannte nur die Zahl 2,8 Billionen Altschulden, mehr nicht. Ich war und bin immer ein leidenschaftlicher Befürworter der Wiedervereinigung gewesen und war und bin bereit dafür finanzielle Opfer zu bringen. Aber es sind nunmal Schulden die irgendwann auch getilgt werden (sollten). Immer alles auf die Folgegenerationen schieben wie das die Grüne mit Ihren Coronabonds machen wollen, finde ich nicht richtig da man sich immer auch einer Verantwortung gegenüber der Folgegenerationen bewusst sein sollte (ist jedenfalls meine Meinung).

@ 11:37 von SchleswigHolsteiner

Ja, ich fahre.

Unter Einhaltung der Verkehrsregeln (40 Jahre unfallfrei, nie ein Punkt in Flensburg oder Knolle).

So wie ich mich auch an die Coronamaßnahmen halte.

Risiken kann man meist nicht vollständig eliminieren, aber minimieren.

User @ Superdemokrat ist aber, auf das Beispiel Straßenverkehr bezogen, wohl der Meinung, die gesellschaftlichen Kosten, die die Maßnahmen zur Verkehrssicherheit mit sich bringen, sollten allein, von den Menschen getragen werden, die sich einen sicheren Straßenverkehr wünschen.

Möchten Sie die Kosten für alle gesetzlich vorgeschriebenen Sicherheitssysteme im Auto eines Menschen übernehmen, der der Meinung ist, daß es so einen teuren Unfug nicht braucht ?

Gruß, zopf.

11:35 von eine_anmerkung

Zitat:"Ich denke wenn man über die Anhebung des Spitzensteuersatzes nachdenkt dann müsste man das "schnell", d.h. in dieser Legislaturperiode über die Bühne bringen denn wenn in der Zukunft die Grünen mitregieren wir dies wahrscheinlich nicht mehr so einfach möglich weil die Grünen einen Großteil Ihrer Wählerschaft aus diesem Topf generieren"

Aus dem Parteiprogramm der Grünen:
"Geringverdienende entlasten, Familien unterstützen: Geringe und mittlere Einkommen entlasten wir über eine Anpassung des Grundfreibetrags, finanziert durch eine Anhebung des Spitzensteuersatzes für Single-Einkommen ab 100.000 Euro."

Hoffentlich können die Grünen bald mitregieren!

um 13:58 von eine_anmerkung

"Ich nannte nur die Zahl 2,8 Billionen Altschulden, mehr nicht."

Genau das taten Sie! Genau das tut auch ihre Partei! Es werden einfach Zahlen in den Raum gestellt, die Stimmung machen sollen. Und wenn es dann Gegenwind gibt, ist das alles so ja nie gemeint gewesen! Es hat schon seine Gründe, wieso Sie sich nun so echauffieren. Sie benennen nie Quellen. Alles war Sie in den Raum schmeissen, ist nach Ihrer Darstellung immer ein Fakt, egal woher er kommt! Und wenn es dann andere Meinungen gibt, sind Sie das Unschuldslamm, dass es ja nie so gemeint hat. Diese Taktik funktioniert nicht hier und sie funktioniert auch derzeit nicht auf der Straße, worunter die Umfragen zugunste der AfD ja deutlich zu leiden haben!

Die Kommunen erleiden ebenso Einbußen wie der Bund. Das ist auch logisch. Und da wir alle in diesen Kommunen leben, werden wir auch mit den Schulden umgehen müssen. Besser als Schlaglöcher, marode Schulen oder fehlende Stadtreinigung!

um 13:59 von Peter Meffert

>>"Hoffentlich können die Grünen bald mitregieren!"<<

Wenn die Kompetenz durch die Ideologie abgelöst wird und wenn die Naivität den Pragmatismus ersetzen wird, dann, ja dann sind wir dort angelangt wo Sie das (o.g.) gerne sehen möchten.

11:20 von Peter Meffert

Bei Bonds , wie die aktuellen drei Modelle laufen, hätte D kein Mitspracherecht.
Bevor auch nur ein Euro über Bondsnach Italien geht soll Italien sich erst einmal europäisch zeigen und nicht als Migliedfordern und gleichzeitig ein weitreichendes Wirtschaftsprogramm mit China machen, welches dem fernöstlichen Staat alle Türen in die EU öffnet.
Bitte einmal das 29 Pkt Programm lesen welches Italien mit China abgeschlossen hat.

12:00 von eine_anmerkung

Zitat:"Wir sprechen hier von mehreren hundert Milliarden Euro, einige Quellen von einer Billion die der deutsche Steuerzahler für die Coronabonds der Grünen zusätzlich stemmen muss. "

Stimmt leider nicht. Solche Fantasiezahlen beschreiben höchstens das gesamte Kreditvolumen für alle EURO-Mitglieder, von dem Deutschland nur einen Teil "stemmen" müsste. Warum ist denn das Institut der deutschen Wirtschaft (auch eine grüne Tarnorganisation?) für "Coronabonds"?

14:17 von eine_anmerkung

Warum geben Sie nicht einfach zu, dass Ihre Fantasiebehauptungen über die Grünen (angeblich gegen eine Anhebung des Spitzensteuersatzes) schlicht falsch sind?

um 13:57 von unterschicht2

Sie haben natürlich Recht! Ich dachte an Dresden und schrieb Danzig!

Das beweisst mal wieder, dass das Evolutionswunder Mensch nicht perfekt ist und Fehler macht! :-)

um 14:15 von DB_EMD

>>"Die Kommunen erleiden ebenso Einbußen wie der Bund. Das ist auch logisch. Und da wir alle in diesen Kommunen leben, werden wir auch mit den Schulden umgehen müssen. Besser als Schlaglöcher, marode Schulen oder fehlende Stadtreinigung!"<<

.... aber müssen wir dann noch zusätzlich gigantische Belastungen für EU-Partner aufnehmen die es versäumt haben notwendige Reformen umzusetzen? Ich glaube nicht. Und wenn wir diese gigantischen Zusatzbelastungen der Grünen (Coronabonds) noch zusätzlich stemmen würden glauben Sie das dann die betreffenden Länder (endlich) Reformen umsetzen würden? Ich glaube nicht wenn ja jetzt Geld von Germany kommt und einfach so weitergemacht werden kann. Sehen Sie das nicht auch so?

Billionen der Sparer

Die deutschen Sparer haben noch 6 Billionen auf den Konten rumliegen. Da ist noch einiges zu holen, also keine Panik.

um 14:15 von DB_EMD

>>"Genau das taten Sie! Genau das tut auch ihre Partei! Es werden einfach Zahlen in den Raum gestellt, die Stimmung machen sollen. Und wenn es dann Gegenwind gibt, ist das alles so ja nie gemeint gewesen"<<

Aber diese Zahl können Sie doch ganz einfach nachlesen? Wirtschaftswissenschaftler beziffern die Kosten durch Corona für Deutschland von zusätzlich einer Billion. Wieviel Schulden haben wir momentan?...

11:35 von eine_anmerkung

Nur zum Vergleich aus dem Parteiprogramm der AfD:

Keine Aussage zum Spitzensteuersatz, aber weitgehende Abschaffung der Erbschaftssteuer und keine Wiedereinführung einer Vermögenssteuer. Dafür nebulöse Aussagen zur allgemeinen Steuervereinfachung in drei Stufen und die "Indexierung" von Preisen usw. Wie das alles finanziert werden soll? Fehlanzeige.

um 14:22 von johanni

>>"Die deutschen Sparer haben noch 6 Billionen auf den Konten rumliegen. Da ist noch einiges zu holen, also keine Panik."<<

Ich finde es aber nicht richtig dass das deutsche Sparvermögen durch die EU-Nullzinspolitik abgeschmolzen wird.

14:25 von eine_anmerkung

Zitat:"Wieviel Schulden haben wir momentan?..."

Völlig irrelevant, solange wir Zins und Tilgung zuverlässig leisten. Die BRD hat sich seit den 50er-Jahren immer weiter zunehmend verschuldet, hat das unseren Wohlstand und unsere Wirtschaft beeinträchtigt? Sie und einige andere tun immer so, als müssten wir oder spätestens die nächste Generation alles auf einen Schlag zurückzahlen. Das ist Unsinn. Die USA und Japan sind noch höher "verschuldet" als wir, sind das Staaten am wirtschaftlichen Abgrund?

09:24 von draufguckerin

Die Idee hinter Ihrem Kommentar ist interessant, jedoch Ihren Ausführungen möchte ich widersprechen:
Wie kann ein Sternerestaurant hobbymäßig betrieben werden??? Da kostet das feine Rindfleisch 50 EUR+ pro Kilo und ist aus nachhaltiger Landwirtschaft, ähnlich sieht es mit den übrigen Produkten aus. Außerdem sind für Profis andere Gehälter zu bezahlen als für Niedriglohn-Aushilfen. Betriebe jeglicher Art, die durch illegale Machhenschaften auffallen sind allesamt ein Fall für den Staatsanwalt.

Es muss sicherlich einiges ausgemistet werden, nur sollte dies mit Vernunft und Sachverstand geschehen.

Am 07. Mai 2020 um 14:22 von johanni

>>Die deutschen Sparer haben noch 6 Billionen auf den Konten rumliegen. Da ist noch einiges zu holen, also keine Panik.<<

Genau...erst ruinieren wir die Mittelstandsbetriebe und dann klauen wir die Altersvorsorge der geburtenstarken Jahrgänge... und dann kommt noch das 1% der Reichen dran, die...

Bitte wundern sie sich dann nicht über die Wahlergebnisse bei der nächsten Bundestagswahl... ich befürchte ohnehin "schlimmes"

um 14:25 von eine_anmerkung

Vielleicht sollte man hier mal mit einigen Thesen aufräumen, die Sie hier so "grün" in den Raum stellen.

1. Es gibt keine "grünen Coronabonds". Die als "Coronabonds" bezeichneten Anlagen sind nur eine auf die Spitze getriebene Bezeichnung für Eurobonds.
2. Eurobonds entbinden nicht den Anleihenehmer von seiner Pflicht, diese Anleihe auch eines Tages wieder zurückzuzahlen. Genau genommen kann sich dieser auch gar nicht so einfach entziehen. Da müsste der Staat vorher schon seinen Bankrott erklären. Und die Regierung will ich sehen, die das ihren Bürgern erklären will.
3. Eurobonds können in erster Linie lediglich die Zinsbelastungen der derzeit besonders gut situierten Staaten belasten, in dem die Zinsen aufgrund der gemeinsamen EU-Anleihe steigen. Dieses ist jedoch derzeit eher ausgeschlossen, da das Zinsniveau selbst für rein italienische Anleihen mit 1,7 % historisch niedrig ist.
4. EU-Bonds könnte aufgrund der steigenden Liqidität sogar zu einer Beflügelung des Binnenmarktes führen

um 14:46 von DB_EMD

>>"Vielleicht sollte man hier mal mit einigen Thesen aufräumen, die Sie hier so "grün" in den Raum stellen."<<

Gegendarstellung:

1.) Corona (Euro-Bonds) verstoßen gegen die gültigen EU-Verträge (No-Bailout-Klausel).
2.) Eurobonds verstoßen gegen unsere gültige Verfassung (sind die Grüne nun Feinde unserer Verfassung)?
3.) Das "Ja" der Deutschen zum Euro wurde mit dem Versprechen gegeben das Deutschland niemals für die Schulden andere EU-Länder haften werde.
4.) Die niedrigen Zinsen der Länder die nicht wirtschaften können kompensiert Deutschland mit einer entsprechend höheren Zinslast.

Worüber reden wir eigentlich?

14:25 von eine_anmerkung

«Wirtschaftswissenschaftler beziffern die Kosten durch Corona für Deutschland von zusätzlich einer Billion. Wieviel Schulden haben wir momentan?...»

Und weil nun in DEU Schulden in der Gesamtsumme …
von ± 2.000 Mrd. = ± 2 Bio. Euro sind.

Macht man nun bei Corona sehr viel besser gar nix an Hilfen von Seiten der Bundesregierung mittels Bundesfinanzen …? Um Kommunen bei Steuerausfällen, Unternehmen wegen Produktionsstillstand, Dienstleistern wegen Dienstleistungsunmöglichkeit, Privatpersonen wegen Einnahme- / Gehaltsausfall zu helfen …?

Bloß keine neuen Schulden machen … das Werk des Teufels …!

1. ist Corona keine "reguläre" Situation, bei der "Die Schwarze Null" der Stein der Weisen wäre.

2. müssen die neu aufgenommenen Schulden nicht "in einem Happen" zurückgezahlt werden, sobald der Corona verstarb.

3. sind diese Schulden ganz was anderes, als wenn Sie einen Kredit für ein neues Auto / Haus / einen neuen Hund aufnehmen.

4. ist "Schuldenstand" sehr ungleich "Staatsbankrott".

um 14:20 von Peter Meffert

>>"Stimmt leider nicht. Solche Fantasiezahlen beschreiben höchstens das gesamte Kreditvolumen für alle EURO-Mitglieder, von dem Deutschland nur einen Teil "stemmen" müsste. Warum ist denn das Institut der deutschen Wirtschaft (auch eine grüne Tarnorganisation?) für "Coronabonds"?"<<

Ich möchte Ihnen mal mit einem Beispiel zu denen von Ihnen und Ihren Grünen Freunden so favorisierten Coronabonds antworten.

Stellen Sie sich mal vor Sie haben einen Nachbarn? Ein netter, ganz normaler Nachbar der Auto fährt. Nun fährt Ihr Nachbar sehr schlecht Auto und produziert eine ganze Reihe selbstverschuldeter Unfälle. Die Folge ist das seine Versicherung Ihn sehr hoch in seiner Autoversicherung einstuft. Jetzt kommt Ihr werter Nachbar zu Ihnen und sagt Sie sollen sein Auto auf Ihre Versicherung anmelden damit er günstigere Prämien bekommt? Wie verhalten Sie sich?

um 14:34 von Peter Meffert

>>" Sie und einige andere tun immer so, als müssten wir oder spätestens die nächste Generation alles auf einen Schlag zurückzahlen."<<

Ich finde das von der Logik schon völlig falsch was Sie und Ihre Grünen da vorhaben? Mit welchem Recht wollen wir Folgegenerationen in die Pflicht nehmen für die Schulden die wir produziert haben aufzukommen und sein es nur über gigantische Zinsleistungen?

15:07 von eine_anmerkung

Diese Frage ist gemein! pfui!

um 15:07 von schabernack

>>"Bloß keine neuen Schulden machen … das Werk des Teufels …!"<<

Aber das sagte ich doch gar nicht?
Im Gegenteil. Ich sehe keine andere Möglichkeit als Schulden zu machen um die Härten der Corona-Krise abzufedern und ich wünsche mir halt das die Armen und niedrigen Einkommen hier besonders berücksichtig werden da die in der Regle über keinerlei Rücklagen verfügen.

um 14:59 von eine_anmerkung

Zu Ihrer Gegendarstellung:

1. Verträge sind dafür da, dass man sie einhält oder durch Nachverhandlung ergänzt, beendet oder neu formuliert.
2. Ob die Grünen Feinde unserer Verfassung sind, weiß ich nicht! Wo diese aber definitv sitzen, weiß ich schon. Denn die Würde des Menschen, die in Artikel 1 des GG verankert ist, wird durch Höcke und Co. regelmässig mit Füssen getreten!
3. Erstens gibt es dieses "Ja" in Zusammenhang mit den Schulden anderer Länder gar nicht, da allen bewusst gewesen ist, dass eine gemeinsame Währung zu gemeinsamen Handeln verpflichtet. Und zweitens profitiert gerade Deutschland als Exportland durch den Euro so stark, dass es in unserem eigenen Interesse liegt, dass Länder wie GR oder IT weiterhin unsere Produkte kaufen können.
4. Diese Behauptung können Sie nicht beweisen wie ich sie nicht widerlegen kann! Es gibt zahlreiche wirtschaftswissenschaftliche Studien dazu, die sich allesamt widersprechen.

Darüber reden wir!

Am 07. Mai 2020 um 15:10 von eine_anmerkung

Sie verstehen da etwas nicht.

Es wird keine gigantischen Zinsleistungen Geben, diese Schulden werden nicht regulär zurück gezahlt, so als würden Sie oder Ich uns einen Kredit nehmen. Bei Ländern läuft das anders. Und als 4.größte Volkswirtschaft der Welt brauchen wir uns um Kredite keine Gedanken machen, verstehen Sie, wenn uns eine Bank Geld leiht, dann macht Sie uns nicht mit den Zinsen kaputt, wir sind ein viel zu guter Kunde!

Am 07. Mai 2020 um 15:15 von eine_anmerkung

"Aber das sagte ich doch gar nicht?
Im Gegenteil. Ich sehe keine andere Möglichkeit als Schulden zu machen um die Härten der Corona-Krise abzufedern und ich wünsche mir halt das die Armen und niedrigen Einkommen hier besonders berücksichtig werden da die in der Regle über keinerlei Rücklagen verfügen."

Aha die Armen und niedrigen Einkommen. Die AFD sagt selber sie ist eine Partei der Akademiker, was denken Sie, für wen macht so eine Partei Politik?

Kommunen befürchten?

Die Kommunen brauchen keine Angat haben. Die leistungsbereiten Bürgher und Rentern werden zittern müssen vor noch mehr Abgaben, Gebühren und Steuern.

14:59 von eine_anmerkung

«1.) Corona (Euro-Bonds) verstoßen gegen die gültigen EU-Verträge
(No-Bailout-Klausel).»

Es gibt ja auch keine Corona-Euro-Bonds.
Also ist auch kein Verstoß. Wo nix is' … da is' auch nix.

«4.) Die niedrigen Zinsen der Länder die nicht wirtschaften können kompensiert Deutschland mit einer entsprechend höheren Zinslast.»

Für bspw. Staatsanleihen in Euro-(Lira), die der Staat ITA herausgibt.
Muss der Staat ITA Ihnen einen höheren Zinssatz zahlen, als wenn Sie die gleiche Summe in Euro-(DM) vom Staat DEU kaufen.

Weil Wirtschaftskraft in DEU besser ist + Staatsfinanzen verlässlicher sind als in ITA. Das ist "die korrekte Richtung" der Zinsvergleiche, wenn denn Vergleiche sein sollen.

Auch höher verschuldete Staaten als DEU (USA / JAP / in Relation zum BIP) können neue Kredite zu (viel) niedrigeren Zinssätzen aufnehmen, als weniger finanz- / wirtschaftsstarke Länder wie ITA / ESP / POR / … das jeweils können.

Staatsschulden / -zinsen sind keine Privatschulden bei der Bank …

für zeitgenössische Bildende Kunst?

von tisiphone @

Es gibt viel Dinge die jetzt sehr viel wichtiger sind.

Die nach Corona Zeit sollte geprägt werden von Eigenverantwortung und Selbstbestimmung.

Die Aussage: "man müsste mal" sollte jetzt für immer gestrichen werden.

richtig Gas zu geben?

von Rumpelstielz @

Nur bei Ihnen fehlt die Aussage wer den "Sprit" für die "Karre" die Sie selbst in den Dreck gefahren haben bezahlen soll.

Bitte nicht wieder der Steuerzahler, also ich.

um 15:28 von PatricioKanio

>>"Aha die Armen und niedrigen Einkommen. Die AFD sagt selber sie ist eine Partei der Akademiker, was denken Sie, für wen macht so eine Partei Politik?"<<

Ich sage hier meine Meinung und was mir am Herzen liegt.

Am 07. Mai 2020 um 15:40 von eine_anmerkung

>>Ich sage hier meine Meinung und was mir am Herzen liegt.<<

Das wollte ich gar nicht bestreiten. Ich wollte nur zum Nachdenken anregen.

Vielleicht vertritt die AFD ja gar nicht die von Ihnen gewünschte Politik.

Am 07. Mai 2020 um 11:08 von stupid at first

Die aktuell Infizierten findest man doch im Internet. Z.B. Schwerin 0, MV ca. 100, Deutschland ca. 20000. Oder wie meinen Sie das jetzt ?

"[Der Präsident des Städtetages und OB von Leipzig, Jung] sieht außerdem die Ordnungsbehörden durch die beschlossenen Lockerungen mit großen Herausforderungen konfrontiert. Bezogen auf die Gastronomie: "In dem Moment, in dem die Lockerungen differenzierter werden, wo wir vor Ort stärker kontrollieren müssen, ob im Detail (...) die Sitzordnung richtig ist, wird es kompliziert" >> Er setze auf die Eigenverantwortung der Menschen“

Das ist genau der richtige Ansatz. Der auch funktioniert. Und es kann auch nicht sein, dass Systemrelevantes „wegfällt“, weil kein Geld da ist: „Die Ausgaben stiegen, etwa bei den Gesundheitsämtern. Zudem fielen Einnahmen etwa von Schwimmbädern, Museen und ÖPNV weg. Diese Einrichtungen sind teuer im Unterhalt“

Das Geld ist fürs Gemeinwohl (also alle) da und nicht umgekehrt. Wenn mit (oder ohne) Geld „nichts mehr geht“, muss eben einen neuer Wirtschaftssteuerungsmechanismus auf IT-Basis her. Einer, der auf demokratischen Prinzipien – voran Transparenz – beruht.

gar nicht die von Ihnen gewünschte Politik.

PatricioKanio @

Bei den Systemparteien wissen wir das.
Besonders eine Friedens und Arbeitnehmer Partei haben das schon klar durchgeführt.

Bei demokratischen Alternatven sollten wir das mal abwarten. Wie bei Trump sind alle überrascht das es seine Wahlversprechen auch umsetzten will.

Am 07. Mai 2020 um 16:20 von werner1955

>>Bei demokratischen Alternatven sollten wir das mal abwarten. Wie bei Trump sind alle überrascht das es seine Wahlversprechen auch umsetzten will.<<

Also beim Kollegen Trump bin ich über vieles überrascht, aber nicht, dass er versucht seine Wahnwitzigen versprechen auch umzusetzen. Die Bürger der USA sollten Gott danken, dass Trump die Krankenversicherung nicht neu regeln konnte.

Und was die demokratische Alternative angeht, schonmal deren Wahlprogramm gelesen? Da brauchen wir nicht abwarten, da kommt am Ende nix gutes bei rum.

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