Kommentare

Kalbitz nicht mehr AfD Mitglied

Das wird die AfD viele Stimmen kosten. Die AfD wird schließlich wegen Herrn Kalbitz und Herrn Höcke gewählt und nicht wegen Prof. Meuthen.

Wer hat ihn denn gewählt?

Kalbitz ist ja nicht plötzlich und unerwartet in hohen Parteiämtern erschienen, sondern wurde gewählt. Es ist also naiv zu denken, mit seinem Parteiausschluss (oder wie auch immer sie es nennen mögen), sei das Problem beseitigt. Vielleicht nicht alle, aber ein großer Teil der AfD ist nun mal rechts nationalistisch, und diejenigen, die diese Leute wählen sind es auch oder tolerieren es zumindest!

Gute Entscheidung! Aber viel zu knapp...

... für eine vorgeblich demokratische Partei.

Das Ergebnis 7:1:5 heißt immerhin, dass fünf bzw. sechs Personen im Parteivorstand gegen den Rauswurf waren.

Ich hoffe, die AfD zerfleischt sich selbst an Fällen wie diesem. Die AfD ist gewissermaßen in einer Zwickmühle: Auf der einen Seite braucht sie all die Höckes und Kalbitzes, um das frustrierte Wählerpotential rechts der CDU abzugreifen, das sonst eine der unzähligen rechtsextremen Kleinsparteien wählen würde. Dieses Wählerpotential liegt vermutlich im Bereich von 3-4%.

Auf der anderen Seite führt mangelnde Abgrenzung zu gerade diesem Wählerpotential dazu, dass die AfD niemals von gemäßigten Konservativen akzeptiert würde. Sie wäre daher langfristig auf den rechten Rand der CDU und alles, was Rechts davon liegt, beschränkt.

Aus taktischer Sicht macht es Sinn, die Gesinnungsbrüder vom rechten Rand abzustoßen. Es wird der Partei zu mehr Stimmen im Westen verhelfen, ihr aber Stimmen im Osten kosten...

Kalbitz nicht mehr AfD-Mitglied

Prima, das ist eine gute Nachricht!

Jetzt muss noch Herr Höcke und einige andere aus der Partei ausgeschlossen werden.

Wenn das geschähe, bekäme die Partei viel mehr Zulauf, da die Partei einige Progammpunkte enthält, die vielen/sehr vielen Menschen unter den Nägeln brennen und von allen anderen Parteien vernachlässigt werden.

PS. Wir müssen nicht mehr zurück vorwärts in die Vergangenheit!

Vielleicht eine Chance für die AfD

Für das gewählt zu werden wofür sie mal angetreten ist, nämlich Fehlentwicklungen der Gesellschaft und der etablierten Politik als solche zu benennen.

Man darf nicht vergessen, dass die GRÜNEN sich in ihrer Anfangszeit von allerlei Spinnern, Sympathisanten mit der RAF, Rechtsradikalen (von wegen Umwelt = „Heimat“) und sogar Pädophilen trennen musste.

In dieser Selbstreinigungsphase befindet sich die AfD jetzt. Gelingt dies nicht, wird es ihr wohl so ergehen wie ehedem den Republikanern (die allerdings keine Systemkritik artikulierten).

Für die AfD ist es doch gut, wenn ihre politischen Gegner sie zukünftig nicht mehr so eindeutig „rechts“ verorten können.

Kalbitz‘ Nähe zur „HDJ“ ist ein Unding. Das „D“ hätte man auch gleich weglassen können, denn die HDJ macht auch nichts anderes als damals die HJ (mit Ausnahme des Führerkults).

Bravo...

schmeißt endlich diesen Neonazi und die anderen Typen gleich mit raus. Dann ist Ruhe und es kann wieder nach vorne geschaut werden bei der AfD! Soll der Typ doch seinen eigenen Verein mit anderen Nazis aufmachen oder gleich in die NPD gehen wo er hingehört. Jedenfalls wird die AfD per Saldo mehr Wähler hinzugewinnen als verlieren, gerade auch im weit bevölkerungsreicheren Westen!

Schauen wir doch einfach einmal!

Uns zwar in unsere (fast) allwissende politische Glaskugel :

100x1,4:2,1x1,4:2,1=44,44

Nö, da der demographische Wandel immer noch nicht ausfällt, hat die Personalie Kalbitz auch weiterhin keinen Einfluss auf das Gesamtergebnis!

Und ein guter Tipp an alle Mitforisten!

Egal, wie vielfältig, tolerant und bunt gewisse Parteiendemokraten auch immer sein mögen, demographische, also mathematische Gesetzmäßigkeiten können diese auch nicht dauerhaft verändern!

Keine Illusionen:

Während die AfD sich als bürgerliche Partei reskonstituiert, wird sich rechts von ihr eine neue Partei formieren. Machen wir uns nichts vor: Das gegenwärtige Parteiensystem ist von Karriereristen ausgehölt. Es entsteht gegenwärtig etwas neues.

@ge Me

ganz im Gegenteil, Höcke & Kalbitz sind nur Bremsklötze in dem Verein!

Überfälliger Schritt

Der Ausschluss von Kalbitz war ein längst überfälliger Schritt. Zu vielschichtig und eng waren seine Verbindungen ist das nazistische Milieu. Die Auflösung des Flügels hatte nur symbolischen Charakter. Die Protagonisten der rechtsextremen Szene beherrschen auch heute noch die programmatische Ausrichtung der AFD. Immerhin könnte der Ausschluss von Kalbitz aus der AFD einem Befreiungsschlag gleichkommen und die Partei aus der rechtsextremen Schmuddelecke herausführen. Es wird noch manchen Kraftakt brauchen, bis aus der AFD eines Tages eine bürgerliche Partei geworden ist. Ich habe meine Zweifel, dass dies gelingen wird, solange Parteichef Gauland den - wie
gerichtlich festgestellt - Nazisten Bernd Höcke in der Mitte der Partei verortet.

Was für eine Ironie

Die AFD schmeißt jemanden raus, weil er ihr zu weit rechts ist.
Sachen gibt es....

Ablenkungsmanöver

Da hat man sich wohl intern gütlich geeinigt, nach außen wird der Rausschmiss bekannt gegeben um den Verfassungsschutz zu beruhigen und intern bauen Höcke und Kalbitz die Naziorganisation aus. Erste Handlung jetzt schon, die Unterwanderung von Anti-Coronademonstrationen durch den Nazimob.

Bauernopfer

Auch danach bleibt die AfD das was sie schon lange ist, ein Haufen Brauner. Da täuscht auch nicht drüber hinweg, dass man dies im Westen nicht so offensichtlich ausleben möchte, nicht aus Überzeugung sondern nur aus Angst um Wählerstimmen.
Und wer einen Höcke behält, der muss doch wirklich keinen Kalbitz rauswerfen. Aus Gründen die stets bekannt waren und nie störten, eher im Gegenteil.

Es wird nicht gelingen...

...dass sich der AfD-Vorstand auf diese Weise von Rechtsaußen-Tendenzen freiwäscht. Die Mitglieder des Flügels sind fester Bestandteil der AfD, deren Ideologie wurde - nicht nur zu Pegida-Zeiten - aus der AfD heraus gesteuert und die AfD wird insbesondere im Osten genau aus diesem Grund gewählt. Und: Andreas Kalbitz ist nicht irgendein Mitglied, sondern ein durch das Parteivolk gewählter Funktionär.
Also, lieber Jörg Meuthen: Vielleicht selbst austreten aus einer Partei, deren Geister Sie selbst gerufen haben und jetzt nicht mehr in die Flasche bekommen?

Ausschluss

Die AfD macht es anderen Parteien vor wie es in der Praxis geht. . "Etablierte" Parteien tun sich mit Parteiausschlussverfahren jedenfalls immer ausgesprochen schwer.

@morgentau

Die Partei steht für mimimi. Und für absolut keine Lösung. Programm ist asozialer neoliberaler Mist.
Wer die dafür wählt sollte mal nachdenken.

Prima! Alle braunen Spinner

müssen aus dieser Partei entfernt werden, wenn die AfD weiter bestehen will!

@Leipziger59, 18:33

Also ist der angebliche rechte Flügel nur eine Verschwörungstheorie, von allen die vor der Oppsosition Angst haben.

Jetzt habe ich ein Problem, mich richtig auszudrücken, da ich nämlich gar keine Angst vor Opposition (oder Oppsosition) habe. Aber ich würde dennoch mal sagen: nö.

Eine Verschwörungstheorie ist der rechte Flügel deshalb nicht, weil er existiert. Nicht nur für Aluhutträger.
Aber ich würde es auch gar nicht Flügel nennen. Ich glaube sowieso, dass dieser Ausdruck von der AfD selbst erfunden wurde, und zwar, um sich selbst als "in der Mitte" stehend zu rubrizieren. Das kann man ja nur, wenn es rechts davon noch irgendwas gibt.

18:50 von morgentau19

Zitat:"Wenn das geschähe, bekäme die Partei viel mehr Zulauf, da die Partei einige Progammpunkte enthält, die vielen/sehr vielen Menschen unter den Nägeln brennen"

So wie die Ablehnung einer Grundrente?

18:53 von Frank von Bröckel

Können Sie diesen zweifellos hochinteressanten Kommentar auch einem durchschnittlich begabten Menschen wie mir erklären?

18:45 von Ebeneezer

Ja, dieser Mann wurde gwählt. Gewählt von Menschen, die, ganz offensichtlich, aus der NS Geschichte nichts gelernt haben, oder einfach nur aus Protest diesem die Stimme gegeben haben. Im letzten Fall muß sich die Bundesregierung ganz klar mal die Frage stellen, ob sie sich noch in der Mitte der Gesellschaft befindet, oder nicht doch zu sehr beim Kapital und deren Lobbyisten!

@18:52 von glogos: Neonazis rauswerfen

"Bravo...

schmeißt endlich diesen Neonazi und die anderen Typen gleich mit raus."

Die AfD soll 2/3 bis 3/4 ihrer Mitglieder rauswerfen? Da bleibt dann ja nicht mehr viel übrig.

Die 5% Hürde rückt dann in weite Ferne.

Spitze des Eisbergs...

Solange Bernd Höcke noch Mitglied der AfD ist und Gauland, Weigel und andere Probleme mit dem Ausschluss von Kalbitz haben, kann man den "Ausschluss" von Kalbitz nur als Alibi-Bauernopfer bezeichnen. Wahrscheinlich wird er als "Flügelberater" weiter "ausserparteilich" bei der AfD beschäftigt :) .

Steht Höcke zu seinen Kameraden?

Die Frage wird sein, ob Höcke den Mumm hat, für Kalbitz einzustehen. Das könnte einen spannenden Machtkampf geben. Der vielleicht auch in der Spaltung endet.

Wir Demokraten können jetzt die Chipstüte öffnen und uns am Machtkampf erfreuen.

19:06 von Scani

Zitat:"Ausschluss Die AfD macht es anderen Parteien vor wie es in der Praxis geht. ."Etablierte" Parteien tun sich mit Parteiausschlussverfahren jedenfalls immer ausgesprochen schwer."

Sie täuschen sich. Die AfD hat H. Kalbitz nicht ausgeschlossen, sie hat auf formale Weise festgestellt, dass er nie rechtmäßig Parteimitglied war, weil er bei seinem Eintritt falsche Angaben zu seiner rechtsradikalen Vergangenheit gemacht habe. Das ist ein großer Unterschied. Außerdem ist die Sache noch nicht beendet, Kalbitz will gegen den Beschluss des Parteivorstands vorgehen, der ja mit denkbar knappster Mehrheit getroffen wurde. Ich bin gespannt, wie die Fans von Kalbitz in der AfD reagieren...

@ Paul Puma

aber Paul, rechts von der AfD neue Partei? Au weia, mit 0,...Prozent Wählerschaft? Aber sei`s drum, ich freu mich auf die Gesichter von denen bei den Wahlen;-))

Kalbitz nicht mehr AfD-Mitglied

Wer denkt, dass mit Herrn Kalbitz die rechtsnationale und fremdenfeindliche Gesinnung in der Partei ein Ende hat, wird sich schnell getäuscht sehen.
Es gibt noch genügend "Kalbitze" in dieser Partei, die rechtsradikales Gedankengut als bürgerliche Mitte zu deklarieren versucht !

Gruß Hador

19:11 von Defender411

Zitat:"Alle braunen Spinner müssen aus dieser Partei entfernt werden, wenn die AfD weiter bestehen will!"

Ob sie dann noch besteht?

@Adeo60

ja, Gauland verortet Höcke in der Mitte der Partei. DAS ist ein Problem und darum muss Gauland weg und Höcke gleich mit. Dann wäre es eine echte Alternative zur linkgrünen CDU!

Der Verfassungsschutz hat

Der Verfassungsschutz hat seine Arbeit gemacht, auf deren Grundlage jetzt auch der afd-Vorstand (mit 7:5... aha...) seine Entscheidung getroffen hat.
Darüber hinaus ist aber allen, die sich in den letzten Monaten anhand der öffentlich zugänglichen Berichte und Fakten ein differenziertes Bild gemacht haben, schon lange klar, wie tief Herr Kalbitz in die rechtsextreme Szene verstrickt ist - um es verhalten zu formulieren; andere sagen: Kalbitz war nicht nur auf Listen zu finden sondern hat einen aktiven strategischen wie inhaltlichen Part übernommen - so wie er es ja auch bei der afd Brandenburg tut - jetzt muss man sagen: tat? Oder übernimmt B. Höcke jetzt dessen Part mit? Es ist klar, dass mit Kalbitz' Ausschluss die Messe noch nicht gelesen ist.
So langsam müssten auch den letzten, die die afd aus "Protestgründen, um's den anderen mal zu zeigen!" gewählt haben, klar sein, welchen "Wölfen im Schafspelz" sie da ihre Unterstützung geben.

Spaltung erhofft

das wäre doch schön, wenn sich die AFD in ein bedeutungsloses bürgerliches Lager und den harten nationalistischen Kern spaltet. Am besten versinken beide Teile in die Bedeutungslosigkeit. Schade, dass die erhoffte neue konservative sich rasch und hoffnungslos in marktschreierei und Populismus erging und ergeht.

PS. Für Frank 1853 habe ich ja auch noch ein Rechnung
100+43/54.6=28,7.
Also alles halb so schlimm, bzw mathematisch geht alles

Die Rattenfänger

Wir nehmen unsere exportierten AfD-Größen gern zurück. In Bayern hat die AfD, bei der Bundestagswahl 2018 mit 10.2 Prozent, bestimmt einen Platz für Kalbitz. Dieser Rattenfänger sollte den Björn Höcke, den Oberstudienrat, nach Bad Sooden-Allendorf gleich mitnehmen. Immerhin ist er noch Beamter in Hessen.

Am 15. Mai 2020 um 19:06 von Scani

Zitat: Die AfD macht es anderen Parteien vor wie es in der Praxis geht. . "Etablierte" Parteien tun sich mit Parteiausschlussverfahren jedenfalls immer ausgesprochen schwer.

Dem Foristen scheint entgangen zu sein, dass gar kein Parteiausschlussverfahren durchgeführt wurde.

die AfD, wieder mal vorbildlich

Das muss man der AfD einfach lassen, dass sie bei Erkennen von Schwachstellen diese angeht und handelt.

Sei es die Spendenaffäre, wo der Betrag zurück überwiesen wurde oder hier der Parteiausschluss. Erkennen und handeln, da können sich die Altparteien eine Scheibe abschneiden.

Ablenkungsmanöver?

Da Abstimmungsergebnis von 7:1:5 spiegelt doch deutlich die Machtverhältnisse in der AfD und auch ihre ideologische Ausrichtung wider. Wer da geglaubt hatte, es wären nur ca. ein Drittel rechtsextreme Nationalisten (der sogen. "Flügel"), der sieht nun, dass es schon fast die Hälfte ist, denn der Vorstand ist das Abbild der Mitglieder.
Und wenn Gauland und Weidel schon öffentlich sozusagen "Rückendeckung" für die angekündigten juristischen Schritte geben, ist es fraglich, ob der Ausschluss von Kalbitz Bestand haben wird.
War das vllt. nur ein Ablenkungsmanöver zur Beruhigung der letzten noch vorhandenen "bürgerlich-konservativen" Wähler - so nach dem Motto "Schaut her, wir haben's ja versucht, aber ..."?
Ich bin da sehr misstrauisch.

@ 19:07 von GeMe

In der gemäßigten Mitte sitzt Björn, manche nennen ihn auch liebevoll „Bernd“ Höcke, das glauben sie doch selber nicht.
Wir reden doch über den selben „Bernd“ der laut Gerichtsurteil glatt als Faschist bezeichnet werden darf?
Also ich denke der sitzt oder viel mehr saß schon mit dem jetzt geflogen Andy ganz weit in der rechten Ecke.

Vorstand absetzen

Bei der nächsten Vorstandswahl wird der Vorstand definitiv und komplett abgesetzt. Aktivisten wie Andreas Kalbitz und Bernd Höcke übernehmen das Ruder. Endlich.

3-4%?

Das Wählerpotential das die Partei wegen Höcke und Kalbitz (sowie anderen Rechtsaxtremen) wählt, ist weit aus höher als nur 3-4%. Gerade solche Leute sind es, sowie Leute wie Gauland, welche Höcke und Co. in der Parteimitte sehen, wegen der die Partei gewählt wird.

Sehr gut...

... jetzt bitte noch weitere Flügelinge entfernen und dann wird die AfD für ehemalige Unions-Wähler zur wählbaren Alternative oder die Union Ent-Merkelisiert sich und wird wieder wählbar.

Hauptsache kein R2G und kein Schwarz-Grün unter Beteiligung der aktuellen Chef-Grünlinge.

Es ist schon bitter.

Da prägt man eine Partei, formt und führt sie auf den "rechten" Weg. Und dann ist man wegen eines Formfehlers bei der Anmeldung plötzlich kein Mitglied mehr. Aber trotzalledem "POPPKORN"

Zulauf weil Kalbitz weg ist?

Gerade wegen solchen Leuten und Leuten wie Gauland, die Höcke und Co. in der Mitte der Partei sehen, wird die Partei doch gewählt.

AfD wird benötigt

Mit der Entscheidung hätten sich "Teile des Bundesvorstands zu Erfüllungsgehilfen des politischen Gegners und des als Regierungsschutz fungierenden Verfassungsschutzes gemacht".

Jeder in der AfD weiß, dass der Verfassungsschutz unter Haldenwang zu einem Regierungsschutz mutiert ist.
Jedoch geht es hier nicht in erster Linie um den Verfassungsschutz, sondern um die politische Ausrichtung der Partei.

Wünschenswert wäre eine Migrationspolitik im Sinne des Flügels und eine Wirtschaftspolitik im Sinne Meuthens.
Wo sie regiert, ist die liberal-nationale Kombination bewiesenermaßen höchst erfolgreich und höchst demokratisch. Schade, dass die AfD diese Situation mit Kalbitz nicht besser lösen konnte. Dennoch wird die Partei in den kommenden Monaten stark hinzugewinnen. In einer wirtschaftlichen Depression wird eine Partei mit wirtschaftlicher Fachkompetenz dringend benötigt.

Nebelkerzen

Die AFD wäre gut beraten, sich demokratische Strukturen zu geben und sich von ihrer braunen Klientel zu lösen, die in den Parlamenten eigentlich nur durch flegelhaftes Benehmen, verbale Verrohung, Hass und Hetze in Erscheinung tritt. Sollte dieser Reinigungsprozess gelingen, hätte die Partei eine Zukunftschance. Ansonsten wird sie auch weiterhin im gesellschaftlichen Abseits verharren. Man darf gespannt sein, ob mit dem Kablitz Rauswurf eine Änderung der Programmatik verbunden ist oder - wie so oft - nur ein Ablenkungsmanöver initiiert wird. Für Letzteres spricht die knappe 7:5 Entscheidung.

@GeMe 18.29

"Die AfD wird schließlich wegen Herrn Kalbitz und Herrn Höcke gewählt und nicht wegen Prof. Meuthen."
Sie stützen Ihre Aussage auf eine Befragung der Wähler? Oder doch mehr auf das Funkeln in Ihrer Kristallkugel?

Auch ohne Kalbitz und evtl. bald Höcke....

.... bleibt die AFD eine rechte bis rechtsextreme Partei. Wer bürgerlich rechts wählen will, hat die CDU mit ihrem Flügel namens Werteunion. Wobei der eigentlich in der AFD besser aufgehoben wäre.

...

Ich bin kein AfD-Freund, im Gegenteil, ich bin linksliberal. Ich schaue mir seit Neustem lieber Berichte auf freien Kanälen an um ein Stückchen Wahrheit herauszufinden. Die letzten Monate zwingen mich dazu.

Einen...

der ihr nicht zu weit rechts ist, sondern einen, der zu weit im Rampenlicht steht und seine Meinung nicht geschickt genug kaschieren kann.

re scani

"Ausschluss

Die AfD macht es anderen Parteien vor wie es in der Praxis geht. . "Etablierte" Parteien tun sich mit Parteiausschlussverfahren jedenfalls immer ausgesprochen schwer."

Von vorn bis hinten falsch.
Kalbitz wurde nicht ausgeschlossen, sondern die Mitgliedschaft für nichtig erklärt.
Das mag für Sie kein großer Unterschied sein, juristisch sind es zwei Paar Schuhe.

Die AFD schafft sich ab

Die AFD schafft sich selbst ab, wenn man nicht endlich die Rechten durchmarschieren lässt.
Die Zukunft gehört eindeutig Höcke und Kalbitz, nicht Meuten, Weidel oder gar Gauland.

Wenn alle entfernt sind...

... sind nicht mehr viele Parteikader über.

Neue Partei

Vielleicht ist es besser, außerhalb der AFD eine neue Partei zu gründen, die dann auch die neue rigorose Protestbewegung integrieren kann. Wie wär's mit "Die Rechten" oder "Die Kompromisslosen". Endlich hätten auch Verschwörungstheoretiker eine ehrliche Heimat.

Politisch hat die sog.

Politisch hat die sog. "Unvereinbarkeitsliste" der afd immer schon reinen Vernebelungscharakter: Sie soll über die faktische Nähe der afd zu rechtsextremen und nationalsozialistischen Positionen hinwegtäuschen. Hat nicht funktioniert. Ob nun wirklich ein notwendiger inhaltlicher Diskurs über demokratisches Verständnis auf mehreren Ebenen beginnt, wage ich zu bezweifeln: Höcke bleibt das Gesicht und der Magnet für braune Gesinnung und Zustimmung, und es gibt bis in den Bundesvorstand hinein (5 von 13) zu viel Unterstützung für nationalradikale Positionen.

Die Ingfektionszahlen der Corona Infizierten sinkt weiter...

...was durchaus eine gute Nachricht ist und nun
diese sher gute Nachricht, daß ein bekannter und auch durchaus einflußreicher AfD Politiker der meiner Meinung nach rechtsradikal ist ebenfalls kein AfD Mietglied mehr.

---

Ein guter Anfang.

Nun aber bitte nicht aufhören.
Da gibt es durchaus noch Personen, die ebenfalls nicht in die AfD gehören.
Beispiele:
Ein Herr Höcke, eine Frau Storch, ein Herr Gauland, eine Frau Weidel usw.

Wenn all diese Personen raus sind und die AfD "nur" noch eine CSU 2.0 ist,
dann mache ich zur Feier des Tages sogar 'ne Flasche Sekt auf.

Aber wie gesagt, es ist bislang nur ein guter Anfang.

@15. Mai 2020 um 19:09 von David Séchard

Noch interessanter ist für mich was der Herr unter Opposition versteht. Ich dachte die afD gehört dazu.

Etwas albern ist das Schauspiel aber schon. Diese Partei ist längst fällig offiziell zum Prüffall des Verfassungsschutzes erklärt zu werden. Das Scharadenspiel können die für den naiven Teil der Wähler natürlich weiter spielen, der Verfassungsschutz ist nun aber von der Spitze her besser aufgestellt und wird sich darauf hoffentlich einstellen.
Schließlich ist der Faschist Höcke immer noch Teil der Partei und gehört zur Spitze des Flügels.

Der feine Unterschied

Ein Joschka Fischer hat in seiner Sponti-Zeit mehrfach Polizisten zusammengetreten und schwer verletzt.
Als das später bekannt wurde, gab es da bei den Grünen ein Parteiausschluß-Verfahren??? Im Gegenteil!!! Fischer wurde einer der führenden Köpfe in der Partei. Na klar: alles verziehen!!! Auch in den auch so kritischen Medien.

Kalbitz hat vor zehn Jahren kurz der "Heimattreuen Deutschen Jugend" angehört und war vor 27 Jahren (!!!) Mitglied der Republikaner (mir ist nicht bekannt, dass die Partei verboten war).

Entscheidend ist die Gegenwart: es ist nicht ersichtlich, dass Kalbitz heute extrem rechte Positionen vertritt. Aber natürlich hinterlässt die mediale Hetzjagd ihre Spuren.

Einmal rechts-(extrem), immer rechts. Ein Verzeihen wird in diesem Fall in unserer Gesellschaft nicht gewährt. Im Gegensatz zu Fischer, der es noch locker bis zum Außenminister brachte.

In der Politik wird in Deutschland bis heute mir zweierlei Maß gemessen. Ist das noch Demokratie?

Endlich Kalbitz raus

aus der AFD. Hoffe das jetzt Ruhe in der Partei einkehrt und man sich aufs wesentliche konzentriert.
H. Kalbitz kann gerne zur Anti- Corona- Demo gehen, passt er hin.

@frosthorn

"Neu
Am 15. Mai 2020 um 19:11 von frosthorn
@Leipziger59, 18:33
Ich glaube sowieso, dass dieser Ausdruck von der AfD selbst erfunden wurde, und zwar, um sich selbst als "in der Mitte" stehend zu rubrizieren. Das kann man ja nur, wenn es rechts davon noch irgendwas gibt"

Der Ausdruck "Flügel" wurde vom Flügel selbst erfunden, um sich von der Restpartei abzugrenzen. Landolf Ladig (alias Björn Höcke), Kalbitz, der damals hoffnungsvolle Nachwuchsnazi André Poggenburg und andere mehr sowie deren Anhänger, bezeichneten alle in der Partei, die nicht ganz so stringent den rassistischen Flügelidealen folgen wollten, liebevoll als "Halbe". Innerhalb des Flügels gibt es noch die Gruppierung "1 Prozent". In Anlehnung an die Rocker "Kultur" waren das die ganz "Harten", zu denen die genannten und noch ein paar andere gehörten.
Nachzulesen im Buch "Inside AfD".

19:17 von Dr.Hans

„Eine gute Nachricht für die AfD, eine schlechte Nachricht für die Merkel-Parteien. Es ist nun deutlich schwerer geworden, den bürgerlich-konservativen Konkurrenten als rechtspopulistisch und rechtsradikal zu diffamieren. ...“

Wenn es - nach Ihren Worten - mit Kalbitz einfacher war und ohne ihn schwerer ist, dann ist es ja keine Diffamierung, sondern die Attribute „rechtspopulistisch und rechtsradikal“ trafen und treffen zu. Zumal mit Höcke ein weitaus schwereres Kaliber nach wie vor an Bord ist.

@Hador Goldscheiten 19.24

Würde mir bitte mal jemand erklären, wieso eine kritische Haltung zur derzeitigen Zuwanderungspolitik von vielen Herrschaften hier immer reflexartig als "rechtsradikales Gedankengut" diffamiert wird? Dann war Kohl ein Rechtsradikaler? Und Adenauer wäre auch einer? Theodor Heuss vermutlich auch?

@um 18:29 von GeMe

Das wird die AfD viele Stimmen kosten. Die AfD wird schließlich wegen Herrn Kalbitz und Herrn Höcke gewählt und nicht wegen Prof. Meuthen.

Ganz im Gegenteil. Die AfD ist gerade NICHT erfolgreich, weil viele Leute aufgrund dieser Flügel-Strömung noch zögern sie zu wählen. Zurecht.

Wenn es ihr aber gelänge sich weiterhin klar EU/EURO-kritisch, gegen die ungezügelte Masseneinwanderung, den Klima-Hype und stattdessen für mehr direkte Demokratie, Bürgernähe und einen starken Föderalismus einzusetzen, und sich andererseits konsequent von diesen braunen Gestalten trennt, dann hat sie locker ein Wählerpotential von 20%+.

So wie die Lega in Italien (in Umfragen derzeit mit 30%+), die FPÖ in Österreich (26% vor Ibiza), die SVP in der Schweiz (25%), die PiS in Polen (43%), Fidesz in Ungarn (49%), der FN in Frankreich (21% bei der Präsidentenwahl).

Der "Flügel" ist ein massiver Bremsklotz weil (von Medien ja durchaus gewollt) nur über Personal anstatt über Inhalt gesprochen wird.

19:33 von Giselbert

Zitat:"Sei es die Spendenaffäre, wo der Betrag zurück überwiesen wurde oder hier der Parteiausschluss. Erkennen und handeln, da können sich die Altparteien eine Scheibe abschneiden."

Wie der Blick durch die blaue Brille doch den Durchblick stört! Die SpendenaffäreN sind noch lange nicht ausgestanden, im Fall Weidel ermittelt die Staatsanwaltschaft Konstanz, die Bundestagsverwaltung verhängt Strafzahlungen, alles weil die AfD alles richtig gemacht hat? Und was Kalbitz angeht - der ist noch lange nicht draußen und seine Fans und Freunde auch nicht.

@ Scani

Könnte daran liegen, dass es dort nicht um Nazis geht und daher die Prüfung des Ausschlusses wesentlich schwieriger ist.

Was woll(t)en diese Herren ....

Höcke, Meyer, Kalbitz eigentlich im Osten?

Sind die in den alten BL nichts geworden?

"Der Flügel" ist weder 》angeblich《 noch eine Verschwörungstheorie. Ich weiß nicht, wie man auf solchen Unsinn kommen kann.
Weil der Verfassungsschutz nur
》Angebliche《
und
》Verschwörungstheoretiker《 beobachtet?

19:33 von Giselbert

„... Das muss man der AfD einfach lassen, dass sie bei Erkennen von Schwachstellen diese angeht und handelt.

Sei es die Spendenaffäre, wo der Betrag zurück überwiesen wurde oder hier der Parteiausschluss. Erkennen und handeln, da können sich die Altparteien eine Scheibe abschneiden. ...“

Soso, da hat also die AfD in der Spendenaffäre gehandelt. Es hat zwar nur acht Monate gedauert, länger als bei jeder Altpartei, und man hat mindestens zwei gefälschte Spenderlisten vorgelegt ... aber derlei Kleinigkeiten zu erwähnen, vergisst der geflissentliche AfD-Freund man ja gerne mal, nicht wahr?!

Ich weiß nicht

ob das Auswirkungen hat, auf die AfD oder die Wähler, mir persönlich ist ziemlich egal wer in der AfD austritt oder eintritt.
AfD sehe ich als Protestpartei, einen anderen Grund sehe ich bei Wähler eigentlich nicht.
Darf aber jeder natürlich für sich selber entscheiden oder was auch immer.

@Giselbert, 19:33 Uhr

Die "Altparteien" hätten es nie zugelassen, einen erklärten Nazi in ihren Reihen zu dulden. Man kann vermuten, dass dieser Befreiungsschlag der AFD nicht aus freien Stücken, sondern auf Druck eines Teils der Partei erfolgt ist. Das Problem bleibt indes existent, wie auch das knappe Ergebnis des Beschlusses dokumentiert (7:5 für den Ausschluss von Kalbitz). Da der Rechtsaußen nun rechtliche Schritte angekündigt hat, könnte es enden wie so oft: Trotz vollmundiger Worte bleibt er der Partei erhalten. Wäre Gauland wirklich an einer Erneuerung gelegen, würde er seinen Laden in Ordnung bringen und sich auch von Höcke lösen.

Es ist schon erstaunlich,

Es ist schon erstaunlich, dass es Menschen gibt, die glauben, wenn die bekannten Faschisten in der AfD ausgeschlossen werden, der Rest der Mitglieder der Partei demokratisch ist.

18:57 von Francis Ricardo

Was für eine Ironie

Die AFD schmeißt jemanden raus, weil er ihr zu weit rechts ist.
Sachen gibt es....
///
*
*
Was für eine Ironie.
*
In einer anderen Protestpartei durfte vor einigen Jahren noch eine Prominente gegen die Verureilung der Mauer stimmen?
*
Sachen gibt es....
*
(Mauertote?)

@ 19:41 von Punk-Rock

Wenn wir uns die von ihnen genannte Werteunion anschauen hat diese 4.000 Mitglieder, und stellt damit nicht mal 1% der CDU Mitglieder.
Keiner von denen hat auch nur ein Amt inne, damit sind die viel zitiert, in Wahrheit aber extrem unwichtig.

Der Keks ist noch nicht

Der Keks ist noch nicht gegessen. Kalbitz wird sich sicher nicht so einfach mit dem Ende seiner Mitgliedschaft abfinden und seine Hausmacht ist groß. Uns stehen noch spannende Wochen bevor

@Francis Ricardo 19:37

"@ 19:07 von GeMe

In der gemäßigten Mitte sitzt Björn, manche nennen ihn auch liebevoll „Bernd“ Höcke, das glauben sie doch selber nicht.
Wir reden doch über den selben „Bernd“ der laut Gerichtsurteil glatt als Faschist bezeichnet werden darf?
Also ich denke der sitzt oder viel mehr saß schon mit dem jetzt geflogen Andy ganz weit in der rechten Ecke."

Laut Aussage eines Vorsitzenden der AfD ist Höcke, von dem inzwischen alle wissen, dass er ein Faschist ist, in der Mitte der Partei.

Ja, selbstverständlich sitzen Björn/Bernd und Andy in der ganz rechten Ecke, gesellschaftlich gesehen.
Um so interessanter ist es, dass diese rechte faschistische Ecke die Mitte der AfD ist.

Versuch, die Partei wählbar zu machen?

Das liest man hier immer wieder. Da spricht eine völlige Unkenntnis der Situation.

Es schadet einer Partei wie der AfD kein bisschen, wenn ein führender Parteifunktionär Mitglied einer rechtsextremistischen Organisation war. Ein Großteil der Wähler begrüßt so ein Verhalten, und die anderen sagen dann eben: "ich wähle die AfD trotz Kalbitz; die anderen sind in Ordnung."

Also warum der Ausschluss? Weil da intern irgendwas los war, ein Machtkampf hinter den Kulissen.

Wir haben dasselbe Spielchen bei Sarrazin gesehen: eindeutig mit den Leitlinien der SPD unvereinbare AfD-Gesinnung, durfte trotzdem bleiben, weil kaum ein SPD-Wähler sich nur seinetwegen von der SPD abgewandt hat, aber viele potentielle AfD-Wähler zu ihm aufgeschaut haben.
_

18:56 Adeo60

>>Die Auflösung des Flügels hatte nur symbolischen Charakter. Die Protagonisten der rechtsextremen Szene beherrschen auch heute noch die programmatische Ausrichtung der AFD. <<

Sehe das genauso. Der Name wurde ausradiert (rechtsextremer Flügel), aber der Wesenskern und die Gedanken werden damit nicht automatisch gelöscht.
Und solange ein Höcke und eine von Storch noch zum "Kultprogramm" gehören, wird auch der Ausschluss von Kalbitz nicht viel bringen.

Lange nicht ausreichend

Natürlich ist es zu begrüßen, wenn sich die AfD von solch unsägliche Extremisten wie Kalbitz trennt, allerdings ist es nicht mehr als ein Tropfen auf dem sprichwörtlichen heißen Stein.

Die AfD ist durchsetzt von Rechtsextremen und das bleibt auch erstmal so. Da müssten bis in die Spitze der Partei noch Dutzende von Funktionären usw. gehen, bevor diese Partei auch nur in die Nähe des bürgerlichen Lagers rückt.

Hier findet weder eine „Selbstreinigung“ statt, noch wird die Poltik dieser Partei durch diese Personalien nachhaltig geändert.

Man hat lange beide Augen verschlossen vor der Haltung und der Vergangenheit von Kalbitz und war nun gezwungen zu handeln. Und selbst jetzt hat nahezu der halbe Bundesvorstand diese Entscheidung nicht mitgetragen. Beschämend, aber erwartest.

@Russland, 19:43 Uhr

"Die Zukunft gehört eindeutig Höcke und Kalbitz, nicht Meuten, Weidel oder gar Gauland".

Na, das ist doch mal eine Aussage. Die so formierte AFD könnte dann ja problemlos mit der NPD fusionieren und anschließend in der Versenkung verschwinden. Deutschland braucht keine Nazis.

Eine sehr gute Nachricht!

Ein gefährlicher Mensch nach Poggenburg weniger in der immer noch gefährlichen, aggressiven Partei.

Dennoch, Glückwunsch an Herr Meuthen.

Weidel, Gauland und Chrupalla haben ihr Gesicht verloren, Hocke ist sowieso nicht mehr zu retten.

@andererseits

"
Am 15. Mai 2020 um 19:46 von andererseits
Politisch hat die sog.

Politisch hat die sog. "Unvereinbarkeitsliste" der afd immer schon reinen Vernebelungscharakter: Sie soll über die faktische Nähe der afd zu rechtsextremen und nationalsozialistischen Positionen hinwegtäuschen. Hat nicht funktioniert. Ob nun wirklich ein notwendiger inhaltlicher Diskurs über demokratisches Verständnis auf mehreren Ebenen beginnt, wage ich zu bezweifeln: Höcke bleibt das Gesicht und der Magnet für braune Gesinnung und Zustimmung, und es gibt bis in den Bundesvorstand hinein (5 von 13) zu viel Unterstützung für nationalradikale Positionen."

Diese "Unvereinbarkeitsliste" gab es ja auch erst, seit Hans-Georg Maaßen ein klärendes, privates Gespräch mit seinen Freunden von der AfD geführt hatte. Maaßen nannte das euphemistisch "Beratung".

Schön, daß der Verfassungsschutz, seit Haldenwang an der Spitze ist, endlich seine Arbeit auch rechts von der CDU macht, das wurde ja auch höchste Zeit.

@ MR.Troc

Dass die AfD sich „aufs wesentliche“ konzentriert, darauf warte ich seit Jahren.

De Parlamentarier lassen sich seit der Wahl durch die Steuerzahler alimentieren und verweigern die Arbeitsleistung.

Keine Konzepte für Rente, Bildung etc., nur die ewige Mähr vom bösen Flüchtling.

De Auftritte im Bundestag reine Selbstinszenierung und nur dafür da, sich in den Vordergrund zu spielen. Dafür, dass in dieser Fraktion 40% Juristen sitzen, beschämende Anträge und Verleugnung der grundlegendsten Vorschriften aus dem GG wie z.B. den Gesetzgebungskompetenzen.

Einen Handwerker, der solch eine Leistung abliefert, würde kein Mensch bezahlen.

P.S. Der Faschist Höcke und diverse ähnliche ... sind weiterhin in leitenden Funktionen. Wie kann dann dort „Ruhe“ einkehren? Das Problem mit den Rectsextremisten beschränkt sich doch nicht auf Kalbitz.

@ Messi

Das Problem sind nicht die Medien, das Problem ist, dass die AfD keine weitere Inhalte als Hass gegen Andere bietet.

Sollen die Medien sich etwas ausdenken?

@Möbius

"...Für die AfD ist es doch gut, wenn ihre politischen Gegner sie zukünftig nicht mehr so eindeutig „rechts“ verorten können.

Kalbitz‘ Nähe zur „HDJ“ ist ein Unding. Das „D“ hätte man auch gleich weglassen können, denn die HDJ macht auch nichts anderes als damals die HJ (mit Ausnahme des Führerkults)."

Oooch, da bleiben noch genug andere: Höcke, Gedeon, Curio, von Storch, Weidel, soll ich weiter aufzählen? Ich mache mir da keine Sorgen, daß ich die AfD nicht mehr eindeutig rechts veorten könnte.

@um 19:40 von Adeo60

Man darf gespannt sein, ob mit dem Kablitz Rauswurf eine Änderung der Programmatik verbunden ist oder - wie so oft - nur ein Ablenkungsmanöver initiiert wird.

An der Programmatik (basierend auf Parteiprogramm) darf sich nichts ändern.

Am Ton, an der Sprache, aber auch an der Mitgliedschaft dieser Flügel-Leute, genau da muss sich etwas ändern. Und zwar viel konsequenter als bisher.

Es braucht aber eine Partei die sich bspw. gegen diesen teuren Irrsinn der Eurobonds (Coronabonds ist letztlich dasselbe, etwas netter verpackt) wehrt. Es braucht eine Partei die sich gegen den ungebremsten Zuzug billiger Arbeitskräfte unter dem Deckmantel des Fachkräftemangels einsetzt. Es braucht eine Partei die sich gegen die konzeptlose Energiepolitik wehrt. Es braucht eine Partei, die sich für mehr direktdemokratische Instrumente und mehr Bürgerbeteiligung einsetzt. Alle anderen Parteien machen das nämlich nicht.

Es sei denn sie wünschen sich ein System mit Union und Blockparteien.

19:53 von derdickewisser

„Würde mir bitte mal jemand erklären, wieso eine kritische Haltung zur derzeitigen Zuwanderungspolitik von vielen Herrschaften hier immer reflexartig als "rechtsradikales Gedankengut" diffamiert wird? ...“

Das tut niemand. Eine „kritische Haltung“ gegen was auch immer ist ja grundsätzlich kein Problem. Schwierig wird es immer dann, wenn eine AfD-Größe vorschlägt, auf Flüchtlinge zu schießen.

Aber möglicherweise können Sie mir erklären, warum sich die AfD-Wähler immer reflexartig als Opfer gerieren, wenn ihre Haltung kritisiert wird?

19:43 @Russland ... Die AFD schafft sich ab

Meinen Sie das ernst, oder ist das Ironie?

Frau Weidel ordne ich persönlich eher den erst genannten zu.

@ Messi

De Realität sieht so aus:

AfD : 10 %

@derdickewisser, 19:53

Würde mir bitte mal jemand erklären, wieso eine kritische Haltung zur derzeitigen Zuwanderungspolitik von vielen Herrschaften hier immer reflexartig als "rechtsradikales Gedankengut" diffamiert wird?

Anders herum wird ein Schuh draus. Sie könnten ja mal erklären, warum rechtsradikale und offen ausländerfeindliche Thesen als "kritische Haltung zur derzeitigen Zuwanderungspolitik" verharmlost werden.

Hat sich Herr Kalbitz die letzten Jahre

etwas zu Schulden kommen lassen? Mir ist nichts bekannt.
Man sollte die alte Suppe nicht ständig aufkochen. Jeder Mensch macht mal einen Fehler und jeder hat eine zweite Chance verdient.

Demokratie leben

Jede Partei, die sich von Extremisten trennt, tut zunächst einmal Gutes.

Für alle anderen Parteien gilt, sich stets selbst zu prüfen: Wie halten wir es mit freier, unparteilicher Presse und mit Vielfalt der Meinungen? Alles gut? Gelebte Demokratie jedenfalls ist der beste Schutz gegen Extremismus.

Am 15. Mai 2020 um 19:53 von derdickewisser

Zitat: Würde mir bitte mal jemand erklären, wieso eine kritische Haltung zur derzeitigen Zuwanderungspolitik von vielen Herrschaften hier immer reflexartig als "rechtsradikales Gedankengut" diffamiert wird?

Eine kritische Haltung zur derzeitigen Zuwanderungspolitik an sich ist kein rechtsradiklaes Gedankengut. Das behauptet hier niemand.

Diese Kritik wird dann zum rechtsradikalen Gedankengut, wenn sie z.B. mit rassistischen Argumenten vorgebracht wird.

Deshalb ist es Nonsens, auf Adenauer, Heuss und Kohl zu rekurrieren.

Am 15. Mai 2020 um 19:46 von lePecheur

>>Noch interessanter ist für mich was der Herr unter Opposition versteht. Ich dachte die afD gehört dazu.

Etwas albern ist das Schauspiel aber schon. Diese Partei ist längst fällig offiziell zum Prüffall des Verfassungsschutzes erklärt zu werden. Das Scharadenspiel können die für den naiven Teil der Wähler natürlich weiter spielen, der Verfassungsschutz ist nun aber von der Spitze her besser aufgestellt und wird sich darauf hoffentlich einstellen.
Schließlich ist der Faschist Höcke immer noch Teil der Partei und gehört zur Spitze des Flügels.<<

Fr. Weidel und Hr. Gauland halten diesen Ausschluss für verkehrt. Und wer glaubt das damit der rechte Flügel entfernt wurde, sollte sich fragen ob dem wirklich so ist. Ich gehe nicht davon aus. Ich hoffe das man weiter genau hinschaut was dort getan wird.

Die neue Rechte

@ Punk-Rock:
Gerade solche Leute sind es, sowie Leute wie Gauland, welche Höcke und Co. in der Parteimitte sehen, wegen der die Partei gewählt wird.

Gauland ist nur der Steigbügelhalter für die richtigen Rechten. Nur merkt er es nicht.

19:46, Rolando

>>Ein Joschka Fischer hat in seiner Sponti-Zeit mehrfach Polizisten zusammengetreten und schwer verletzt.<<

Unsinn.

Oder haben Sie für Ihre Behauptung eine Quelle?

Am 15. Mai 2020 um 20:06 von Demokrat49

>>Lange nicht ausreichend

Natürlich ist es zu begrüßen, wenn sich die AfD von solch unsägliche Extremisten wie Kalbitz trennt, allerdings ist es nicht mehr als ein Tropfen auf dem sprichwörtlichen heißen Stein.

Die AfD ist durchsetzt von Rechtsextremen und das bleibt auch erstmal so. Da müssten bis in die Spitze der Partei noch Dutzende von Funktionären usw. gehen, bevor diese Partei auch nur in die Nähe des bürgerlichen Lagers rückt.

Hier findet weder eine „Selbstreinigung“ statt, noch wird die Poltik dieser Partei durch diese Personalien nachhaltig geändert.

Man hat lange beide Augen verschlossen vor der Haltung und der Vergangenheit von Kalbitz und war nun gezwungen zu handeln. Und selbst jetzt hat nahezu der halbe Bundesvorstand diese Entscheidung nicht mitgetragen. Beschämend, aber erwartest.<<

Ich sehe es genauso und schließe mich ihren Worten gerne an.

@18:54 von Paul Puma: Partei rechts von der AfD

"Während die AfD sich als bürgerliche Partei reskonstituiert, wird sich rechts von ihr eine neue Partei formieren. "

Erinnern Sie sich noch an Herrn André Poggenburg?

Er hatte es auch mit einer Partei rechts der AfD verucht und ist grandios gescheitert.

@derdickewisser, 19:53 Uhr

Das Thema Zuwanderungspolitik ist doch längst ausgelutscht. Die AFD sollte sich einmal den wichtigen und drängenden Problemen widmen. Aber weder zur Renten-, noch zur Bildungs- und Wirtschaftspolitik lassen die Rechtspopulisten Kompetenz erkennen. Rechtsradikal sind Teile der AFD aufgrund ihrer Nähe zu rechtsextremistischen Strömungen. Zudem ist es dem Bürger schwer zu vermitteln, wenn eine angeblich rechtsnationale Partei permanent gegen das eigene Land opponiert und offenkundig - wie aktuell in der Corona Krise - versucht, zu destabilisieren und Chaos zu verbreiten. Man würde eigentlich einen gesunden Patriotismus erwarten, stattdessen versprüht die Partei Fanatismus. Das schreckt die Bürger ab.

Ich bin gespannt

auf weiteres Tauziehen in der Partei. Wenn Herr Kalbitz es selbst nicht akzeptiert und juristisch dagegen vorgehen will, ist es ja längst noch nicht ausgestanden.
Anders, als es manche Anhänger hier instrumentalisierend behaupten, um so zu tun, als gäbe es das Problem der rechtsextremen Strömungen in der Partei nicht.

AfD ist eine normale Mitte-Rechts Partei

Es gibt Teile der AfD, wie der Flügel um Kalbitz und Höcke, die politisch eher Richtung PiS/Fidesz tendieren. Die größe Mehrheit der AfD würden jedoch in jeder modernen Demokratie als ganz normale Mitte-Rechts Politiker gelten.

18:57 von Aufmerksamleser

Zuerst wurde gemeckert wegen dem sogenannten Nazi Kalbitz in der afd- jetzt ist er draußen und es wieder gemeckert.

Typisch deutsch.

>>und intern bauen Höcke und Kalbitz die Naziorganisation aus. Erste Handlung jetzt schon, die Unterwanderung von Anti-Coronademonstrationen durch den Nazimob.<<

Letztens habe ich ein Interview mit einer grünen Politikerin gelesen.

Sie sagte sinngemäß: Alle Institutionen sind von grünen unterwandert.

Leider weiß ich nicht mehr den Namen der Dame.

Bestimmt finden sie es im www.

Lassen sie den N-Mob doch das tun, was grüne auch getan haben....

PS. Ihre Sprache sagt viel über sie, Aufmerksamleser.
Aber ihre Anhänger beklagen sich über die zunehmende Verrohung der Sprache.

Echt witzig....

@ Messi

Das Parteiprogramm der AfD ist ein schlechter Witz und enthält auf die wirklich wichtigen Fragen keine Antworten oder auch nur Ideen.

Es geht auch nicht um den Ton oder die Sprache, sondern die Gesinnung dahinter.

Eurobonds oder auch Coronabonds wird es nicht geben. Ist beschlossen worden. Schade für Sie, aber Realität.

Aufgrund der Alterspyramide brauchen wir Zuzug. Ansonsten werden es die zukünftigen Renter schwer haben.

Was direkte Demokratie anrichtet, dürften wir die letzten Jahre in England bestaunen. Da wurde das Volk von Populisten belogen und betrogen und auf diesem Wege aus der EU geführt.

Es braucht jedenfalls keine Leugner des Klimawandels und Parlamentarier, die sich durch uns Steuerzahler alimentieren lassen und sich weigern, ihre Arbeit zu tun.

@Messi

"
Am 15. Mai 2020 um 20:16 von Messi
@um 19:40 von Adeo60

Man darf gespannt sein, ob mit dem Kablitz Rauswurf eine Änderung der Programmatik verbunden ist oder - wie so oft - nur ein Ablenkungsmanöver initiiert wird.

An der Programmatik (basierend auf Parteiprogramm) darf sich nichts ändern.

Am Ton, an der Sprache, aber auch an der Mitgliedschaft dieser Flügel-Leute, genau da muss sich etwas ändern. Und zwar viel konsequenter als bisher...."

Welches Parteiprogramm meinen Sie? Ich sehe keins, auch wenn ich mir noch so viel Mühe gebe. Etwa das: Flüchtlinge und Kanzlerin Merkel sind grundsätzlich an allem schuld?

Wenn die AfD eine Partei sein will, die mitgestalten will, sollte sie sich positionieren und mal ein Parteiprogramm auf die Beine stellen, das man auch als solches bezeichnen kann. Danach können wir diskutieren.

ab jetzt also fraktionsloser hinterbänkler

im brandenburger landtag.

und anschließend ?

als münchener zurück nach münchen ?

19:14 von Peter Meffert

>>So wie die Ablehnung einer Grundrente?<<

Bestimmt!

Ich bewundere sie für ihre Geistesblitze.

KALBITZ ...

Wiso ist der Herr Höcke noch Mitglied ?
Allerdings ist die AfD auch weiterhin eine faschistoide Organisation ...
Bernd Lucke kann froh sein , ..dass sich diese Brandstifter gegenseitig zerfleischen .
Späte Einsicht bei den scheinbaren restlichen gemäßigten AfD'lern , .. sich nach und nach von Faschisten zu trennen .

@ 20:04 von DrBeyer

„ a, selbstverständlich sitzen Björn/Bernd und Andy in der ganz rechten Ecke, gesellschaftlich gesehen.
Um so interessanter ist es, dass diese rechte faschistische Ecke die Mitte der AfD ist.“

Ich würde das Wort interessanter durch das Wort erschreckender ersetzten oder erweitern wollen, wenn ich darf...

20:21 von ladycat

„Hat sich Herr Kalbitz die letzten Jahre
etwas zu Schulden kommen lassen? Mir ist nichts bekannt.
Man sollte die alte Suppe nicht ständig aufkochen. Jeder Mensch macht mal einen Fehler und jeder hat eine zweite Chance verdient.“

Das ist jetzt Satire, oder?! Ich weigere mich zu glauben, dass dieser Beitrag keine Satire ist.

@ ladycat

Es gibt einfach Gesinnungen, die sind mit unserer freiheitlich demokratischen Grundordnung nicht vereinbar.

Das lehrt uns leider unsere eigene Geschichte.

@19:57 von Messi: von Medien ja durchaus gewollt

"Der "Flügel" ist ein massiver Bremsklotz weil (von Medien ja durchaus gewollt) nur über Personal anstatt über Inhalt gesprochen wird."

Über welchen Inhalt will die AfD denn sprechen?

Über:
- die sogenannten Kopftuchmädchen?
- die alimentierten Messermänner?
- oder sonstige Taugenichtse?

Da ist kein Inhalt bei der AfD außer Fremdenhass und Islamfeindlichkeit.
OK, daneben gibt es noch die Leugnung des Klimawandels und die Abschaffung von Sozialleistungen, um das Geld den Reichen zu geben. Ob das der Inhalt ist, mit dem man Wähler gewinnt?

@um 20:19 von Demokrat49

De Realität sieht so aus:
AfD : 10 %

Sag ich ja. Sackschwach im vgl. zu Parteien mit ähnlichem Programm in anderen Ländern. Das liegt aber vor allem am Personal. Und nicht am Programm.

20:21, ladycat

>>Hat sich Herr Kalbitz die letzten Jahre
etwas zu Schulden kommen lassen? Mir ist nichts bekannt.
Man sollte die alte Suppe nicht ständig aufkochen. Jeder Mensch macht mal einen Fehler und jeder hat eine zweite Chance verdient.<<

Hat Herr Kalbitz sich denn in Ihren Augen jemals irgend etwas zuschulden kommen lassen?

@ 20:26 von fathaland slim

Fischer selbst hat in einem Interview folgendes damals gesagt, er hätte Steine geworfen und auch mal hingelangt.

Von zusammengetreten und schwer verletzt habe ich allerdings nichts gelesen.

Viele Fragen zur Demokratie

Ist Herr Kalbitz ein Meineungsverbrecher? Gibt es so einen Paragraphen?
Warum schließt man einen unbescholtenen Deutschen aus?

Ich bin überzeugt, dass man nur Verbrechen ahnden sollte und keine unbequeme Meinungen. Und schon gar nicht Mitgliedschaften bei den Republikanern vor 20 Jahren.

"Sie stützen Ihre Aussage auf eine Befragung der Wähler? Oder doch mehr auf das Funkeln in Ihrer Kristallkugel?"

Nein. ich stütze meine Aussage auf die Kommentare von AfD Anhängern bei facebook.

Haben Sie gelesen, was dort los war als Prof Meuthen das erste Mal über einen Ausschluß von Herrn Kalbitz gesprochen hatte? Falls nicht, nehmen Sie sich die Zeit und lesen Sie diese Kommentare.

Messi 19:57 | Rechtspopulistische Selbsbeschönigung

Wenn die Welt schon nicht so ist, wie man sie gerne hätte, dann malt man sie sich einfach schön.

Die AfD ist eine Ein-Themenpartei, die von ihrem Publikum nur für ihre Fremdenfeindlichkeit gewählt wird. Keine Mensch interessiert sich in D für das was in dem Pseudo-Programm der AfD steht geschweige wählt sie dafür.
Der Rest des Malen nach Zahlen stimmt auch nicht. Die Lega steht zwischen 24 und 27%, die FPÖ bei 10 oder 12 und der Rassemblement national (früher FN) ist immer noch so rechtsextrem und antisemitisch wie seit je.
Für Rechtspopulisten war die Welt gestern halt immer schöner

Weggemobbt von der gemäßigten Partei-Elite

@ ladycat:
Hat sich Herr Kalbitz die letzten Jahre etwas zu Schulden kommen lassen? Mir ist nichts bekannt.

Das hat er offenbar schon. Zumindest in den Augen des Establishments, der AFD-Elite und des gemäßigt-rechten Mainstreams. Wer zu erfolgreich ist, wird weggebissen.

@Messi, 20:16 Uhr

Die AFD müsste in der Tat im Ton verbindlicher und klarer werden. Sie müsste eigene Konzepte entwickeln - etwa in Sachen Rentenpolitik. Sie müsste den Klimawandel als Realität anerkennen und sollte nicht aus ideologischen Gründen die Wirklichkeit ausblenden. Sie müsste erkennen, dass D. Trump kein politisches Vorbild sein kann. Seine Politik der Handelskriege und Strafzölle schadet unserem Land. Wie kann man ihn darin nur unterstützen? Die AFD sollte auf tumbe Hass- und Hetzkampagnen verzichten. Auch die Adaption der trumpschen Fake-News-Strategie schadet der Partei. Die AFD müsste um Geschlossenheit bemüht sein und konsequent jeder Form von Gewalt (auch verbaler G.) abschwören. Pegida-Demos mit Galgen sind inakzeptabel. Dies sind nur ein paar wenige Punkte, die abzuarbeiten wären. Aber das werden Gauland und Co. nicht schaffen und auch nicht wollen.

Wenn man bedenkt , ...dass ..

Auf dem Boden des einstigen real existierenden Sozialismus versuchten die enttäuschten westlichen Politdenker der konservativen Splitterbewegungen mit Hilfe der AfD eine Karriere im nationalen Geist .
Herr Kalbitz , ..sind Sie gescheitert ?
Wahrschweinlich werden Sie aufbegehren , ..noch schauen was möglich ist .

@ DeLinksstaat , am 15. Mai 2020 um 19:39

"Wo sie regiert, ist die liberal-nationale Kombination bewiesenermaßen höchst erfolgreich und höchst demokratisch."

Aber nur aus Ihrer voreingenommenen Sicht! Die objektiven Fakten sprechen eine andere Sprache. In Polen und Ungarn z.B. (wo nationalistische Parteien regieren), sind Presse- und Meinungsfreiheit sowie die Unabhängigkeit der Justiz akut gefährdet. Demokratie ist für die dort Regierenden nur noch ein reines Lippenbekenntnis und führt ein Schattendasein. Das Beispiel Brasilien sollte einem auch schwer zu denken geben und in den USA war es um die Demokratie auch schon besser bestellt! Ich zumindest wollte in alle diesen genannten Länder nicht leben.

ladycat 20:21 | Kalbitz Fehler

Der "Fehler" von Kalbitz war es nicht Rechtsextremisten hinterher gelaufen zu sein sondern dass er bis zum heutigen Tagen auch einer ist.
Die AfD sieht es offensichtlich auch so. Da sich das in der Öffentlichkeit nicht so gut macht, wird er geschasst.

Rechtsaußen-Erklärungsversuche

Die Vehemenz mit der sich AfD-Mitläufer, Rechtsnationale (=der etwas weniger rechtsradikale Teil um Leute wie Meuthen, Pazderski) oder stramm Rechtsextreme (Flügel) hier austoben spricht Bände.

Verwirrung, "Erklärungs-"versuche oder schlichtes Trollen, um die Debatte zu-railen (s. 18:33 Leipziger).

Fakt: Die AfD, ihre Mitläuferschaft und Online-Armee wird auch weiterhin weit außerhalb des demokratischen Konsenses stehen. Letzter drückt sich in der Missachtung des Grundgesetzes aus.

Empirische Analysen zeigen immer wieder wie weit sich das Wählerspektrum der AfD von den Art. 1, 3, 4 und 5 GG (um nur einige zu nennen) entfernt hat bzw. nie angekommen war in der liberalen Demokratie.

Ca. 70% in Thüringen (in Kalbitz' B'burg ebenso) betrachten den Flügel-Kurs als "genau richtig". M.a.W: Gaulands Spruch von der "Mitte " der Partei.

Die Definition, was rechtsextrem ist, setzen allerdings die Demokraten dieses Landes. Die AfD (+/- Kalbitz) bleibt ein Feind der liberalen Demokratie

@DeLinksstaat 20:32

"Es gibt Teile der AfD, wie der Flügel um Kalbitz und Höcke, die politisch eher Richtung PiS/Fidesz tendieren."

Verstehe ich Sie richtig, dass Sie damit sagen wollen, dass PiS/Fidesz rechtsextrem-faschistische Naziparteien sind?

@DeLinksstaat

"
Am 15. Mai 2020 um 20:32 von DeLinksstaat
AfD ist eine normale Mitte-Rechts Partei

Es gibt Teile der AfD, wie der Flügel um Kalbitz und Höcke, die politisch eher Richtung PiS/Fidesz tendieren. Die größe Mehrheit der AfD würden jedoch in jeder modernen Demokratie als ganz normale Mitte-Rechts Politiker gelten."

Und wieder ein Versuch der Selbstverharmlosung, frei nach dem Strategiepapier des rassistischen Vordenkers Götz Kubitschek, daß die AfD auf seinem Gut in Schnellroda ausgekungelt hat.

@ DeLinkstaat

Ist das jetzt Satire? Die große Mehrheit der AfD wählt Faschisten und Extremisten in Ämter bis in den Bundesvorstand und die Fraktionsspitze.

@20:04 von DrBeyer: in der Mitte sitzt Bernd

"In der gemäßigten Mitte sitzt Björn, manche nennen ihn auch liebevoll „Bernd“ Höcke, das glauben sie doch selber nicht."

Nein, das habe ich auch nie behauptet. Wie ich schrieb, ist Herr Höcke gemäß Herrn Gauland die Mitte der Partei.

Haben Sie vielleicht überlesen.

Dann ist doch alles gut.

Es war eh zu erwarten, dass sich die AfD über kurz oder lang selbst erledigt. Für Deutschland ist es höchste Zeit.

Was man nicht vergessen

Was man nicht vergessen sollte: Seit 2013 ist Gauland einer der Hauptförderer von Kalbitz gewesen - getreu seiner unterschwelligen Marschroute: "Ich mach den harmlosen Alten mit der sonoren Stimme; du fischt am rechten Rand und im braunen Becken." Selbst Meuthen lies mal über Kalbitz verlauten: „Kalbitz ist belesen, kultiviert, humorvoll. Er ist in der Lage, sich auf unterschiedliche Auditorien einzustellen.“ - was nichts anderes bedeutet als: Er ist raffinierter als ein Poggenburg und weiß, was er wo nicht sagen soll und kann... Und an alle, die von "Jugendsünden" und "zweiter Chance" für Kalbitz phantasieren: Kalbitz faselte noch mit 29 Jahren von einem “Ethnozid am deutschen Volk“. Und noch im Mai 2018 mit 46 Jahren plädierte er im sogenannten Institut für Staatspolitik (Gründer: Götz Kubitschek, Top-Vertreter der Neuen Rechten) für einen „nationalen Sozialismus”.
Kalbitz war nicht mehr zu halten - die, die ihn von Gauland über Meuthen bis hin zu Höcke protegierten, schon noch?

Reden wir Klartext ...

Reden wir Klartext ... damit wird intendiert, dass als "verfassungsfeindlich" zu gelten haben, wenn

1. die Politik der offenen Grenzen kritisiert / abgelehnt wird

2. Kritik an der gescheiterten Integration bestimmter Personengruppen geübt wird

3. Kritik am Islam geübt wird

4. man an dem für die Verfassung konstitutivem Element und durch das GG geschützt 'Staatsvolk' festhält und dieses von 'Ausländern' rechtlich unterscheidet, insbesondere dann wenn letztere sich illegal hier aufhalten.

5. Kritik an der mehrfachen Umgehung des Parlamentes durch die Bundesregierung geübt wird.

Kurzum: hier wird das Einstehen für unsere Verfassung und freiheitlich-demokratische Grundordnung als "extremistisch" angesehen!

Darauf muss man erst einmal kommen!

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20:32 von DeLinksstaat

AfD ist eine normale Mitte-Rechts Partei
Es gibt Teile der AfD, wie der Flügel um Kalbitz und Höcke, die politisch eher Richtung PiS/Fidesz tendieren. Die größe Mehrheit der AfD würden jedoch in jeder modernen Demokratie als ganz normale Mitte-Rechts Politiker gelten.

Die zweite Hälfte Ihres Kommentars mag ja zutreffen. Aber die erste tut es nicht. Erstens tendiert dieser AfD-Teil eher in Richtung NSDAP und zweitens ist entscheidend, dass vor allem das Führungspersonal der Partei größtenteils rechtsaußen steht.

@Leipziger 20:35

"Ich gratulieren aber der AFD für Ihre 2 Tage im Bundestag und bezeuge meinen Respekt.
Hiermit tue ich es.
Ab heute stoppe ich alle Anti-AfD-Postings....

Die AfD ist schon jetzt tatsächlich eine Alternative für konservative und bürgerliche Wähler."

Und ich hatte mich schon gewundert, warum es um den Boten der Ich-weiß-nicht-was so ruhig geworden ist ...

@ Leipziger59

Also, ich bin kein Grünen-Wähler, aber diese demokratische Partei mit der AfD zu vergleichen ist echt eine Frechheit.

Ich kann mich nicht erinnern, dass die Grünen vom Vefassungsschutz beobachtet wurden.

Was hat die AfD denn in den letzten zwei Jahren geleistet, außer unser Geld zu verbrennen?

Und zu Herrn Meuthen: war das nicht der, der vor ein paar Wochen noch vorschlug, die Partei aufzuteilen und der einen Tag später zurückgepfiffen wurde?

Jep, der kann sicher die ganzen Rechtsextremen aus der Partei entfernen ... ganz bestimmt!

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