Kommentare

Kritik an der Bundesbank am Bundesverfassungsgericht

ich bin weder Jurist noch Volkswirt
aber mit den Entscheidungen unserer Bundesbank
sind wir die letzten Jahrzehnte doch nicht schlecht gefahren !
der Dragi war mir suspekt, Anleihen über Strohmänner zu kaufen, weil direkt lt EU Recht nicht gestattet
was die Frau Lagarde so betrifft bin ich halt etwas konservativ
wer vor Gericht mit fahrlässigen Umgangs öffentlichen Geldern schuldig gesprochen
ist eigentlich ungeeignet als Bänker - in der Position ohnehin
aber das der Berufsstand seriös sein muß .... Ehrlichkeit erstrebenswert
liegt wohl an meiner naiven Einstellung

EZB

man kritisiert das Gericht? Sieht sich in seiner Unabhängigkeit eingeschränkt? Mit Geld der Steuerzahler, der nächsten Generation etwas zusammen zu kleistern was ohnehin nicht hält. Das Gericht hat die EZB daran erinnert was in den Gründunsverträgen der EU und des Euros stand. Es ist die EZB die ihre Befugnisse überschreitet, Geld verbrennt um Unternehmen und Staaten zu finanzieren. Der Euro hat eine Konstruktionsschwäche das wissen alle. Der Willen zur Reform und Korrektur ist nicht vorhanden. Mit dem Kopf durch die Wand.

Bundesverfassungsgericht hat recht!

Das Problem mit dem Bundesverfassungsgericht hat sich die EZB selbst geschaffen. Der Anleihekauf ist offensichtlich eine indirekte Staatsfinanzierung und liegt somit ausserhalb der Kompetenzen der EZB. Darauf hat das Bundesverfassungsgericht in sehr milder Form hingewiesen und zugleich noch eine Hintertuer ziemlich weit offen gelassen. Da kann sich die EZB bedanken, dass das BVG-Urteil nicht weit drastischer ausfiel. Zudem hat dieser Anleihekauf dazu beigetragen, dass einige Mitgliedsstaaten dringend notwendige Strukturreformen nicht umgesetzt haben. Haetten sie es getan, waeren sie jetzt besser gewappnet fuer die Corona-Krise.

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