Ihre Meinung zu: AKK im Sommerinterview: "Es ist nicht nur das KSK"

5. Juli 2020 - 17:20 Uhr

CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer hat sich im ARD-Sommerinterview tief besorgt über rechtsradikale Tendenzen in den deutschen Sicherheitsorganen gezeigt. Zugleich warnte sie ihre Partei vor Selbstzufriedenheit.

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Kommentare

Gut gesprochen

Ich freue mich über diese deutlichen Worte der CDU-Parteivorsitzenden.

Auch wenn ich diese Partei für gewöhnlich nicht wähle und ihr wünsche, dass sie Friedrich Merz als Kanzlerkandidaten aufstellt, um der AfD Wählerstimmen abzuknöpfen und das Vakuum in der Mitte der Gesellschaft wieder mehr den für mich wählbareren Parteien SPD und den Grünen zu überlassen.

Es stimmt, dass nicht nur das KSK und die Bundeswehr diese Probleme haben. Und es stimmt, dass es elementar für einen Rechtsstaat ist das Problem des Rassismus und Extremismus in diesen Organen in den Griff zu bekommen. Ein Anfang ist es das zu benennen und darüber zu reden. Der nächste Schritt muss konsequentes und sachliches Handeln sein.

Augen auf

Wenn es so einen massiven Rechtsruck in Deutschland gegeben hat, dann sollte sich die Politik mal Gedanken machen, was sie all die Jahre falsch gemacht hat! Oder wird die Schuld nur bei anderen gesucht?

Alles nur Schau

Was gilt das feierkiche Gelöbnis der Bundeswehrsoldaten? „Ich schwöre, der Bundesrepublik Deutschland treu zu dienen und das Recht und die Freiheit des deutschen Volkes tapfer zu verteidigen, so wahr mir Gott helfe.“
Sie schwören öffentlich ihre Treue und Verbundenheit zu Staat und Volk.

Linke Patrioten sind eher selten...

Es ist ja, so... wer sich für die Bundeswehr entscheidet, muss sich ja schon sehr mit dem Land verbunden fühlen, immerhin ist derjenige bereit, für die Sicherheit des eigenen Landes im schlimmsten Fall zu sterben, aber auch zu töten.

Dass sich dort dann eher Patrioten und Nationalisten sammeln, ist demnach ja keine Überraschung. Niemand, der politisch links orientiert ist, geht freiwillig zum Bund - dessen bin ich mir ziemlich sicher.

Die allg. Wehrpflicht hat natürlich ein wenig dazu beigetragen, dass sich auch Menschen dort trafen, die eben nicht patriotisch überzeugt waren, vielleicht weil sie nicht wussten, was sie sonst machen sollten, vergessen hatten zu verweigern, oder sich das mal ansehen wollten, wie es da so läuft.

Insofern hat die Wehrpflicht in meinen Augen schon dafür gesorgt, dass auch mal Menschen von außen einen Einblick bekamen und ihren Einfluss sicherlich hatten, als wenn eine in sich geschlossene Gruppe von Gleichgesinnten zusammenhockt.

Als Historiker...

"Es gibt Rechte die sind universell, und die kann man nicht aus politischen Gründen, aus religiösen Gründen oder aus kulturellen Gründen einschränken."

...sehe ich diese Aussage etwas anders. "Rechte" können keine "Universalität" implizieren, denn sie unterliegen Trends im Kontext spezifischer Normensystemen oder in diesem Fall "Weltstimmungen". Sie sind "Modeerscheinungen".

Die modernen Menschenrechte entspringen dem Denken des Zeitalters der Aufklärung, welches es so nur im alten Europa sowie begrenzt in seinen Territorien in Übersee gab. In anderen Kulturen gab es kein solches "Zeitalter der Erleuchtung", weswegen dort Menschenrechte bis heute als wesensfremd wahrgenommen werden. Da wo sie unterzeichnet & ratifiziert worden sind, wurden sie dies vorallem aufgrund der wirtschaftl. Dominanz der europ. & nordamerik. Länder, mit denen man es sich nicht verscherzen wollte, insb. nachdem man sich erst vor kurzem ihrer imperialer Unterdrückung entledigt hatte.

Kein gelungener Start...

Donnerwetter

Diese Aussage:

"Das zeigt mir ganz klar: Die AfD ist der politische Arm dessen, was wir an Rechtsextremismus erleben.

hätte ich so nicht erwartet. Da bewegt sich doch tatsächlich was in die richtige Richtung. Dass die AfD eine solche Rubrizierung immer empört von sich weist, ist ebenso bekannt wie unglaubwürdig.

Das wird nun andererseits für die Apologeten der AfD der endgültige Beweis sein, dass man es bei der CDU mit einer "links-versifften" Partei zu tun hat. Für Menschen wie mich eine absurde Konstellation. Ich habe schon mit großen Bauchschmerzen für Angela Merkel Partei ergriffen, als sie wegen ihres Handelns in der Flüchtlingskrise so angegriffen wurde. Aber die Union als ganzes in Schutz zu nehmen, das kriege ich nicht übers Herz.

@ NeNeNe

Meines Wissens nach kann jeder Rekrut dieses Gelöbnis aus Gewissensgründen verweigern, er hat dann natürlich keine langjährige Karriere bei der Bundeswehr, aber als Wehrpflichtiger kann man dieses Eid verweigern... `tschuldigung "konnte" man diesen Eid verweigern.

betrifft nicht nur das KSK, sondern die gesamte Bundeswehr

"Wenn diejenigen, die für eine wehrhafte Demokratie stehen, wenn diejenigen, die einen Amtseid oder ein Gelöbnis ablegen für diese Verfassung, die bereit sind, im Zweifel - ... - Leib und Leben zu riskieren, wenn diejenigen ......."

immer nur hervorgekramt werden, um auf ihren Rücken Selbstprofilierung zu betreiben, dann hat man

a) sie viel zu selten bemerkt und viel zu häufig als selbstverständlich hingenommen.
b) die hierarchische Struktur der Bundeswehr in den Bemerkungen ein wenig unterschlagen.
c) nicht genug Anstand die Sätze zweifelsfrei so zu formulieren, dass unschuldige und ehrenhaft Dienende sich nicht falscher Beschuldigung ausgesetzt fühlen.
d) vergessen, wie sich Angehörige fühlen, wenn ihre Familienmitglieder plötzlich leichtfertig herabgewürdigt werden.
e) die häufig genannte Verrohung der Gesellschaft nicht wirklich als gesamtgesellschaftliche Verantwortung verstanden.

Nun...

Nun, ich denke AKK hat nicht in allem Unrecht. Die Saarländerin hat sich bislang sehr gut verkauft und ich würde mir wünschen dass sie nochmal zum Parteiamt als Vorsitzende antritt. Warum? Sie hat enorm an Profil gewonnen! Kein Vergleich mit der Zeit als die noch keine Verteidigungsministerin war. Zur Sache selbst hat sie sich klar geäußert. Nicht nur die BW ist von rechten Umtrieben bedroht, auch die anderen Sicherheitsorgane insbes. die Polizei. Da muss genauer hingeschaut werden und auch aufgeräumt werden wenn der rechte Korpsgeist in diesen Organen weiter besteht. Frau KK steht für eine moderne CDU, weltoffen und auch zu Bündnissen mit den Grünen bereit. Ich denke von der Frau wird man noch hören, die polititsche Karriere der Saarländerin ist mitnichten am Ende. Gruß aus der saarländischen Heimat........

Zitat AKK: „Im übrigen werde

Zitat AKK: „Im übrigen werde ich bei der Sitzung im UN-Sicherheitsrat noch einmal sehr deutlich machen, dass der Ursprung der Menschenrechte und auch der Ursprung der Vereinten Nationen ein Ursprung war, der ganz deutlich gemacht hat: Es gibt Rechte die sind universell, und die kann man nicht aus politischen Gründen, aus religiösen Gründen oder aus kulturellen Gründen einschränken.“ -
Wenn diese hehre Konvention auch nur ansatzweise der Realität entspräche, bräuchten wir keinen UN-Sicherheitsrat, keine entsprechendem NGOs, etc.

Unser aller Unterstützung

Gut das Ministerin Kramp-Karrenbauer nicht der Meinung ist das nur die KSK in ihren Reihen rechtsradikale Tendenzen verzeichnet, sondern in der gesamte Bundeswehr solche Tendenzen vereinzelt festgestellt werden können. Erstaunlicherweise auch in anderen Sicherheitsorganen. Zu loben ist der durchgreifende Anpack die von ihren Vorhängern bislang versäumt worden ist. Es verdient unser aller Unterstützung.

Gut durch die Zukunft

Das ist das Stichwort. Weise Worte.

Corona hat viele Baustellen aufgedeckt. In der Krise zeigt sich wahrer Charakter. AKK verdient Lob für Mut und Haltung.

Auf mich wirkt es so, dass

Auf mich wirkt es so, dass Frau Kramp-Karrenbauer an Profil im Amt der Verteidigungsministerin gewinnt, seit ihre Tage als CDU-Vorsitzende gezählt sind. Ich finde, es ist die richtige Richtung, den Rechtsextremismus bei Bundeswehr u.a. ernst zu nehmen und auch durch Struktureformen zu bekämpfen. Allerdings gehört wohl auch noch ein radikal verändertes Führungs- und Truppe-Verständnis dazu... um es mal so zu sagen: die Bedeutung von Hemden korrekt falten und von Hacken zusammenschlagen, wenn der Oberst die Stube betritt, wird immer noch überschätzt...

noch andere Sicherheitskräfte

Zitat: CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer hat sich im ARD-Sommerinterview tief besorgt über rechtsradikale Tendenzen in den deutschen Sicherheitsorganen gezeigt. [.....] Die Frage betrifft nicht nur das KSK, sondern die gesamte Bundeswehr, darüber hinaus noch andere Sicherheitskräfte"

Frau Esken, die SPD-Vorsitzende, hätte man für so eine Aussage verbal geteert und gefedert.

>>Wenn diejenigen, die für

>>Wenn diejenigen, die für eine wehrhafte Demokratie stehen, wenn diejenigen, die einen Amtseid oder ein Gelöbnis ablegen für diese Verfassung, die bereit sind, im Zweifel - und das gilt insbesondere für das KSK - Leib und Leben zu riskieren, wenn diejenigen in ihren eigenen Reihen Männer und Frauen haben, die gegen diese Verfassung kämpfen, die erkennbar rechtsextremistisch sind, dann gefährdet das die Stabilität der gesamten Demokratie.<<

Vielleicht wäre es das Beste, wenn neben KSK, die Bundeswehr und sonstige Sicherheitskräfte ersatzlos aufgelöst werden?!

- Spart das viele Milliarden, die dringend benötigt werden

- Benötigen wir die Sicherheitskräfte nicht zwingend, (siehe auch Abschaffung der Wehrpflicht), weil die Amerikaner militärische Stützpunkte in Deutschland haben und uns von Angriffe schützen.

Das wäre für die Demokratie des Landes und die Glaubwürdigkeit dieses Staates ein Gewinn.

und RECHT!! 17:37 von NeNeNe

Sie schwören auch und gerade auf das Recht der BR Deutschland! Dieses Recht ist im Bezug auf faschistisch geprägte Rechtsextremisten sehr eindeutig. Es ist sehr deutlich wichtiger, den Rechtsextremismus- ebenso wie jeden anderen gewaltbereiten Exremismus - zu bekämpfen, als eine ohnehin nur leidlich funktionsfähige Bundeswehr am Laufen zu halten. Ein Beamter ist ein Staatsdiener, es wird höchste Zeit dies auch den Beamten klar zu machen, die das vergessen haben. Ich bin der Staat und ich bin zu meiner Beruhigung sehr sicher, dass die sehr deutliche Mehrheit keine rechtsextremistischen Staatsdiener, in welcher Position auch immer, haben möchte. Also hoffe ich sehr, hier aus der Politik nicht nur Lippenbekenntnisse zu hören und fordere nachrücklich konsequent gegen die Gesinnung dieser Menschen vorzugehen. Unbelehrbare muss man dann eben ohne Pensionsanspruch, da den geleisteten Eid gebrochen, aus dem Staatsdienst entfernen.

Sparpläne?

AKK hat recht, im nächsten Jahr geht es darum, wer Deutschland gut in die Zukunft führt. Der Finanzminister wird das aber nicht sein, wenn so viele Gelder schon in Wiederaufbauprogramme verplant sind. Ist ja gut so und auch populär, aber dann stellt sich die Frage, wie man dann noch 2 % für Verteidigungsausgaben finanzieren will. Wo soll das denn dann eingespart werden? Soll der Öffentliche Dienst wieder zurückgefahren werden mit mehr Arbeit, weniger Geld und weniger Personal? Oder wo genau will man sparen?

Am 05. Juli 2020 um 17:42 von Shorty74

Zitat: Niemand, der politisch links orientiert ist, geht freiwillig zum Bund - dessen bin ich mir ziemlich sicher.

Ich war beim Bund und viele meiner Freunde auch.

Über die Gründe kann ich mich -erfahrungsgemäß- hier nicht auslassen.

Rundumschlag

AKK hat mit ihrer Aussage, daß nicht nur das KSK rechtsextrem unterwandert wird, völlig recht. Eine Rücknahme der "Freiwilligenarmee" zu einer Wehrpflichtbundeswehr wäre m.E. zu begrüßen. Die damalige Massnahme unter von Guttenberg war damals bereits umstritten und hat mit der AfD nichts zu tun.
Weiter könnte man auch wieder den Zivildienst einführen.

Den Beweis für ihre Kritik innerhalb der CDU/CSU hat der Innenminister geliefert, der eine Studie über Ausländerfeindlichkeit bei der Polizei zurückgezogen hat, wovor hat er Angst? Das es zutrifft? Tut's teilweise, nicht bei allen!!
Gruß
Georg

@ 17:36 von Icke 1

Stimmt, die Politik hat etwas falsch gemacht:
Umweltverschmutzung, Klimawandel, Ausbeutung der 3. Welt, Müllexporte...
Man muss schon etwas blauäugig sein, die Ursachen für Flucht und Vertreibung (darauf spielen Sie ja an?) zu übersehen... Ich freue mich, dass wir mit Atomausstieg und Kohleausstieg ein Vorreiter für Umweltschutz sind und noch mehr werden...
Und das hier Menschen behaupten die Bundeswehr hätte nur das deutsche Volk zu verteidigen - na, das hatte die Wehrmacht auch von sich behauptet! Merken Sie nicht den Unterschied?

Genau so, wie Sie es geschrieben hatten

Am 05. Juli 2020 um 17:37 von NeNeNe
Alles nur Schau

Was gilt das feierkiche Gelöbnis der Bundeswehrsoldaten? „Ich schwöre, der Bundesrepublik Deutschland treu zu dienen und das Recht und die Freiheit des deutschen Volkes tapfer zu verteidigen, so wahr mir Gott helfe.“
Zitat Ende

Erst mal vorweg: Im dritten Reich wurden die die Wehrmachtssoldatren auf den Führer vereidigt. Deshalb der Schwur auf die BRD.

Und wie Sie selbst geschrieben hatten und jeder, der beim Barras war auch gelobt hatte: "... und das Recht und die Freiheit des deutschen Volkes tapfer zu verteidigen"

"Recht verteidigen" schließt Verfassungsfeinde aus.
Auch private Munitionsdepots, Todeslisten und Umsturzpläne sind mit meinem Rechtverständnis nicht vereinbar.

Freiheit verteidigen brauche ich dann ja wohl nicht mehr erläutern, oder sollte ich für den Gegensatz das Parteiprogramm der AfD googeln und hier verlinken?

Mir hat man mal beigebracht, daß ich Staatsbürger in Uniform war.

Nicht nur von Rechts

Das derzeitige Problem der unterminierung der Demokratie durch Personen, welche den "Amtseid"leisten erfolgt doch nicht nur durch Personen rechter Gesinnung. Man siehe doch nur den Fall des Herrn Amthor oder der Frau Barbara Borchardt. Beide in ein Organ der Verfassung/Verwaltung gewählt, und den Amtseid offen ignoriert. Es stellt sich die Frage, wie sehr die Demokratie gefährdet ist, wenn sich deren Mitglieder der Organe, verkaufen oder es mit der Rechtsordnung nicht so genau nehmen?!

17:36 von Icke 1

Wenn es so einen massiven Rechtsruck in Deutschland gegeben hat,
.
also wenn ich mir unser Land so anschaue die letzten 50 Jahre
da habe ich doch eher den Eindruck es gab einen Linksruck

Noch rechtzeitig..?

Ja, manchmal kann es von unten her schnell gehen, wenn man von oben her nicht aufpasst... Wie seinerzeit vom 14. Juli bis inkl. 4. August ff. 1789... Weil es nie erfolgreich ist, unliebsame Gesellschaftsteile auszugrenzen oder gar potenziell zu kriminalisieren, und den eigenen Feudalismus weiter zu pflegen. Wie früher zu Zeiten der französischen Revolution kommen auch heutige politische Entwicklungen in DE nicht von ungefähr, wirken in diversen Lebensbereichen, und natürlich auch in Militär und Polizei. Und weil Menschen sich nicht grundsätzlich ändern, hat sowas auch heute ein gewisses Bedrohlichkeitspotenzial. Frau AKK, die Ministerin, hat das erkannt und warnt ihre Kollegen... noch rechtzeitig..?

Am 05. Juli 2020 um 17:36 von Icke 1

Zitat: Wenn es so einen massiven Rechtsruck in Deutschland gegeben hat, [.....]

Woran machen Sie denn Ihre Behauptung, es habe in Deutschland einen massiven Rechtsruck gegeben, fest?

Nach den Umfragen der letzten Monate kann ich das nicht erkennen.

@Shorty74

Es soll Wehrpflichtige gegeben haben die Patrioten waren und sich erlaubten, dem Kompaniefeldwebel beim Abspulen des morgentlichen Sermons ("Pest und Cholera werden einziehen" (Papierkorb nicht geleert, Kronekorken gefunden), "wir sind nicht bei der Heilsarmee sondern bei der Wehrmacht" (zu hoher Warmwasserverbrauch, Weicheier und Penner wurden gesichtet)) freundlich daran zu erinnern wie der Laden in Wirklichleit heißt..... und..... wegen "unerlaubten Sprechens aus dem Glied" bis zum nächsten Morgen eingelocht wurden.

@Icke 1 um 17:36

"dann sollte sich die Politik mal Gedanken machen, was sie all die Jahre falsch gemacht hat"

Warum soll alle Last der Regierung aufgebürdet werden? Weshalb wird die Schuld eines Rechtsrucks nicht auch in der Erziehung / Familie gesucht?

@Icke1 - Rechtsextremismus nicht verharmlosen

Faschistisches Denken, Morddrohungen und Gewalt gegen politische Mandatsträger, sprachliche Verrohung, Hass- und Hessbotschaften, insbesondere rassistische Aktivitäten sind durch NICHTS zu rechtfertigen. Die AFD hat durch Ihre Verharmlosung der Corona-Krise und die demonstrative Ablehnung der Schutzmaßnahmen sowie durch ihre Haltung zum Klimawandel einmal mehr gezeigt, dass sie keine politische Verantwortung übernehmen kann und übernehmen darf. Im übrigen sind die Bundesbürger mehrheitlich mit der Bundesregierung und Kanzlerin Merkel zufrieden. Ein Blick in die Welt zeigt, dass Deutschland ein wohlhabendes, sozial gefestigtes und vor allem auch gesellschaftlich geeintes Land ist, weltweit geachtet. Natürlich gibt es auch Probleme, aber es gibt kein anderes Land, in dem ich leben wollte. Und so denken die meisten Deutschen.

@17:37 von NeNeNe

//Was gilt das feierkiche Gelöbnis der Bundeswehrsoldaten? „Ich schwöre, der Bundesrepublik Deutschland treu zu dienen und das Recht und die Freiheit des deutschen Volkes tapfer zu verteidigen, so wahr mir Gott helfe.“
Sie schwören öffentlich ihre Treue und Verbundenheit zu Staat und Volk.//

Ich gehe davon aus, dass die ihren Schwur durchaus ernst nehmen. Nur verstehen die etwas ganz anderes unter: "...Deutschland treu zu dienen und das Recht und die Freiheit des deutschen Volkes tapfer zu verteidigen..." als der Durschschnittsbürger.

von Blasen und der Realität

im Unterschied zu unseren abgeschotteten Politikern sind die Sicherheitskräfte täglich mit der traurigen Realität in DE konfrontiert.
Ihr Weltbild ist nicht durch xfach geschönte und bis zur Unkenntlichkeit vernebelte Meldungen und Statistiken verfälscht.
Der richtige Weg wäre, ihnen zuzuhören, die Realität zur Kenntnis zu nehmen, endlich wirksame Maßnahmen zu ergreifen, und... dadurch den frustrierenden Arbeitsalltag dieser Menschen und unsere Gesellschaft zu verbessern.
Dann wird sich auch das "Rechte Problem" von selbst erledigen.

Am 05. Juli 2020 um 17:44 von Shorty74

Zitat: Meines Wissens nach kann jeder Rekrut dieses Gelöbnis aus Gewissensgründen verweigern, er hat dann natürlich keine langjährige Karriere bei der Bundeswehr, aber als Wehrpflichtiger kann man dieses Eid verweigern... `tschuldigung "konnte" man diesen Eid verweigern.

Der Wehrpflichtige konnte in der Tat das Gelöbnis verweigern. Zeit- und Berufssoldaten konnten den Eid nicht verweigern. Die ersteren waren ja auch gezwungenermaßen beim Bund, die letzteren höchstfeiwillig, sodass eine Verweigerung wenig Sinn gemacht hätte.

Die Soldaten des KSK haben allesamt den Eid geleistet.

Endlich verstanden

Zitat aus dem Artikel: "Die CDU-Vorsitzende und Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer sieht rechtsextremistische Tendenzen nicht nur in der Elitetruppe KSK, sondern auch darüber hinaus. Im Sommerinterview des Bericht aus Berlin sagte sie: "Die Frage betrifft nicht nur das KSK, sondern die gesamte Bundeswehr, darüber hinaus noch andere Sicherheitskräfte - und sie steht am Ende für die Glaubwürdigkeit dieses Staates", so Kramp-Karrenbauer."

Endlich scheint man auch in der CDU verstanden zu haben, was die Stunde geschlagen hat. Jahrzehnte lang wurden Mahner kleingeredet, ins Lächerliche gezogen, ja das Problem Rechtsextremismus bei Sicherheitskräften glatt geleugnet. Zumindest Frau Kramp-Karrenbauer scheint wohl ein Licht aufgegangen zu sein.
Mir scheint fast, als ob der Hauptmann der KSK, der den Mut aufbrachte sich gegen den Korpsgeist zu stellen und Tacheless zu reden, bei ihr den Lichtschalter angeknipst hätte. Wenn das so ist, muß man ihm unendlich dankbar sein.

Freud'sche Fehlleistung?

"Im nächsten Jahr wird es nicht um die Frage gehen, wer hat Deutschland gut durch die Corona-Krise gebracht. Im nächsten Jahr geht es um die Frage, wer bringt Deutschland gut durch die Zukunft."

Irgendwie werden hier "Corona-Krise" und "Zukunft" in einer Denkdimension aufgehängt: "durch die Corona-Krise" und "durch die Zukunft" bringen? BEIDES ganz furchtbare Sachen???

Angemessener wäre doch: "wer Deutschland gut IN die Zukunft" bringt, oder?

Wenn wir uns die Zukunft so schlimm vorstellen, dass wir da nur noch "durch" wollen - dann bleibt die Frage: Was kommt denn nach der Zukunft? :-) Also wo wollen wir denn eigentlich hin?

@Shorty74 um 17:42

"wer sich für die Bundeswehr entscheidet, muss sich ja schon sehr mit dem Land verbunden fühlen, immerhin ist derjenige bereit, für die Sicherheit des eigenen Landes im schlimmsten Fall zu sterben"

Ich glaube eher, dass vielen in der BW garnicht bewusst ist, dass sie sterben könnten. Viele gehen wahrscheinlich davon aus, dass sie nicht in aktive Kämpfe verwickelt werden (das machen z.B. in Afghanistan andere) und so während der Militärzeit "ungeschoren" davonkommen.
Die psychisch Kranken, die vom Auslandseinsatz zurückkommen, werden auch in keinem Staat publik gemacht.

Ja, was wird nach Merkel ?

"" In Hinblick auf die Bundestagswahl im kommenden Jahr sagte sie, zwar vertrauten die Menschen derzeit in der Krise der regierungserfahrenen Volkspartei CDU und Kanzlerin Angela Merkel, aber: "Im nächsten Jahr wird es nicht um die Frage gehen, wer hat Deutschland gut durch die Corona-Krise gebracht. Im nächsten Jahr geht es um die Frage, wer bringt Deutschland gut durch die Zukunft." Darauf müsse sich die CDU inhaltlich und personell vorbereiten. ""
#
Das wird eine spannende Frage auf die die CDU/CSU eine Antwort finden muss. Denn die Zukunft muss gut gestaltet werden.

Am 05. Juli 2020 um 18:21 von Anna-Elisabeth

Zitat: Ich gehe davon aus, dass die ihren Schwur durchaus ernst nehmen. Nur verstehen die etwas ganz anderes unter: "...Deutschland treu zu dienen und das Recht und die Freiheit des deutschen Volkes tapfer zu verteidigen..." als der Durschschnittsbürger.

Was Recht und Freiheit sind, die es zu verteidigen gilt, ist auch bei den Bürgern in Uniform nicht der persönlichen Interpretation zugänglich.

@Shorty74, 17:42 Uhr

Sie sollten zwischen Patrioten und Nationalisten unterscheiden. Patriot ist, wer sein Vaterland liebt, Nationalist, wer die Vaterländer anderer verachtet. Wenn ich mir die abschätzigen Kommentare mancher AFD-Protagonisten zu Deutschland ansehe, dann fällt es mir schwer, darin etwas "patriotisches" herauslesen zu können. Da wird ein Donald Trump als Heilsbringer verklärt, obgleich er Deutschland mit Handelskriegen u.a. massiv schadet. Und nationalistisches Denken sollte für ein international hoch geachtetes und wirtschaftlich starkes Land, vor allem auch mit Blick auf die leidvolle Geschichte, kein Weg sein.

@17:30 von McColla

>> Es stimmt, dass nicht nur das KSK und die Bundeswehr diese Probleme haben. Und es stimmt, dass es elementar für einen Rechtsstaat ist das Problem des Rassismus und Extremismus in diesen Organen in den Griff zu bekommen. Ein Anfang ist es das zu benennen und darüber zu reden. Der nächste Schritt muss konsequentes und sachliches Handeln sein. <<
_
Abgesehen von Ihrem anmaßenden Generalverdacht gegen die BW (auch Polizei..?), was rechsstaatlich-demokratisches Bewusstsein eher vermissen lässt, ist auch die Forderung nach "konsequentem" Handeln unterschwellig eher reaktionär statt konstruktiv. Dringend nötig wäre vielmehr eine gesellschaftspolitische Ursachenforschung... und dann auch mit klarer Benennung von politischen Misständen und Fehlentwicklungen...

Am 05. Juli 2020 um 18:22 von peter04

Zitat: im Unterschied zu unseren abgeschotteten Politikern sind die Sicherheitskräfte täglich mit der traurigen Realität in DE konfrontiert.

Mich würde interessieren, wo die Bundesewehrangehörigen und insbesondere die Soldaten des KSK mit einer Realität konfrontiert werden, der wir Normalsterbliche nicht gegenüber stehen.

@17:44 von Shorty74

"Meines Wissens nach kann jeder Rekrut dieses Gelöbnis aus Gewissensgründen verweigern, er hat dann natürlich keine langjährige Karriere bei der Bundeswehr, aber als Wehrpflichtiger kann man dieses Eid verweigern... `tschuldigung "konnte" man diesen Eid verweigern."

Ich weiß ja nicht, ob das schon der gesamte Text, den NeNeNe zitiert, aber von Waffen steht da ja nichts. Und was ich unter Verteidigung verstehe, ist ja Auslegungssache.
Ich hätte mit dem zitierten Text kein Problem.

@glogos um 17:47

"Nicht nur die BW ist von rechten Umtrieben bedroht, auch die anderen Sicherheitsorgane insbes. die Polizei."

Es ist schon interessant: Wenn Frau AKK von der CDU von rechtsgerichteten Strömungen in anderen Sicherheitskräften (u.a. Polizei) spricht, gibt es keinen Aufschrei, obwohl damit auch die Polizei gemeint ist. Wenn jedoch eine Person einer anderen Partei dasselbe, nur etwas deutlicher sagt, gibt es einen Hype.

@17:37 von NeNeNe

>> Alles nur Schau > Was gilt das feierkiche Gelöbnis der Bundeswehrsoldaten? „Ich schwöre, der Bundesrepublik Deutschland treu zu dienen und das Recht und die Freiheit des deutschen Volkes tapfer zu verteidigen, so wahr mir Gott helfe.“ Sie schwören öffentlich ihre Treue und Verbundenheit zu Staat und Volk... <<
_
... was sie als Soldaten dann weitab vom eigenen Volk in Auslandseinsätzen inklusive Lebensgefahr beweisen sollen...?!

18:38 von Zwicke

dazu noch "Werte" die wir nicht kennen
schlimmer noch unseren widersprechen
verteidigen sollen
da habe ich ein Problem

um 17:37 von NeNeNe

>>Was gilt das feierkiche Gelöbnis der Bundeswehrsoldaten? „Ich schwöre, der Bundesrepublik Deutschland treu zu dienen und das Recht und die Freiheit des deutschen Volkes tapfer zu verteidigen, so wahr mir Gott helfe.“
Sie schwören öffentlich ihre Treue und Verbundenheit zu Staat und Volk.<<

Ein Gelöbnis ist kein Schwur. Daher beginnt das Gelöbnis auch mit: Ich gelobe......und nicht ´Ich schwöre´...

Am 05. Juli 2020 um 18:33 von Zwicke

Zitat: Abgesehen von Ihrem anmaßenden Generalverdacht gegen die BW (auch Polizei..?), was rechsstaatlich-demokratisches Bewusstsein eher vermissen lässt, ist auch die Forderung nach "konsequentem" Handeln unterschwellig eher reaktionär statt konstruktiv. Dringend nötig wäre vielmehr eine gesellschaftspolitische Ursachenforschung... und dann auch mit klarer Benennung von politischen Misständen und Fehlentwicklungen...

"Generalverdacht", dass ist das neue Totschlagsargument gegen jeden, der auch nur im entferntesten Teile der Sicherheitskräfte angreift.

McColla um 17:30 hat mitnichten die Sicherheirkräfte generell unter Verdacht gestellt indem er von Rassismus und Extremismus "in diesen Organen" gesprochen hat. Das hat Frau Kramp-Karrenbauer ja schließlich auch getan.

AKK zeigt klare Kante

AKK hat durch ihr klares Bekenntnis für eine wehrhafte Demokratie klare Kante gezeigt. Während ihre Amtsvorgänge allzu häufig über Missstände hinweggesehen haben, benennt sie diese beim Namen und "räumt auf". Nicht stillstehen, sondern anpacken. Gut so...!

18:33 von Adeo60

enn ich mir die abschätzigen Kommentare mancher AFD-Protagonisten zu Deutschland ansehe, dann fällt es mir schwer, darin etwas "patriotisches" herauslesen zu können.
.
man kann durchaus googeln und fündig werden,
was manche Politiker über Deutschland so sagten

Am 05. Juli 2020 um 18:38 von Zwicke

Zitat: ... was sie als Soldaten dann weitab vom eigenen Volk in Auslandseinsätzen inklusive Lebensgefahr beweisen sollen...?!

Das ist der Beruf und gibt keinen Grund, sich von Recht und Freiheit abzuwenden.

@17:43 von RoyalTramp

Chapeau..! Eloquent und allgemeinverständlich...

unqualifiziert

Unabhängig von mangelnder Fach- u. Sachkenntnisse die AKK vermissen lässt, schon wieder der Generalverdacht:

""Die Frage betrifft nicht nur das KSK, sondern die gesamte Bundeswehr, darüber hinaus noch andere Sicherheitskräfte - und sie steht am Ende für die Glaubwürdigkeit dieses Staates", so Kramp-Karrenbauer."

So schlecht wie sie anprangert sind unsere Sicherheitskräfte und die Bundeswehr inkl. KSK nicht! Hier gilt es Einzelfälle zu identifizieren, mehr nicht.

Ich jedenfalls sage all denjenigen vielen Dank, die im Ernstfall bereit sind unser Vaterland zu verteidigen.

@18:30 von falsa demonstratio

"Was Recht und Freiheit sind, die es zu verteidigen gilt, ist auch bei den Bürgern in Uniform nicht der persönlichen Interpretation zugänglich."

Natürlich nicht, aber der Satz geht ja noch weiter. Da muss ich jetzt doch nicht genauer werden?

das ist Alles

Ich weiß ja nicht, ob das schon der gesamte Text, den NeNeNe zitiert, aber von Waffen steht da ja nichts. Und was ich unter Verteidigung verstehe, ist ja Auslegungssache.
Ich hätte mit dem zitierten Text kein Problem
Zitat Ende

Das ist Alles. mehr schwört man nicht.
Wer will, kann noch ein "so wahr mir Gott helfe" hintendranhängen.

[running gag zu meiner Zeit: "ich habe nur gelobt, treu zu dienen, von Arbeit war nie die Rede"]

Und da ich schon so schön am Antworten bin:
@Shorty74
...
Niemand, der politisch links orientiert ist, geht freiwillig zum Bund - dessen bin ich mir ziemlich sicher.
Zitat Ende

Ich (politisch eher links) freue mich, Sie hiermit zu verunsichern :-)

18:33 von falsa demonstratio

Mich würde interessieren, wo die Bundesewehrangehörigen und insbesondere die Soldaten des KSK mit einer Realität konfrontiert werden, der wir Normalsterbliche nicht gegenüber stehen.
.
also ich persönlich hatte noch nie ein Gewehr in der Hand
und mußte 10.000 km von hier auf Befehl die "Werte" meines Landes verteidigen
wie zum Beispiel dieser Oberst Klein es tat

um 18:33 von Zwicke

>>
Abgesehen von Ihrem anmaßenden Generalverdacht gegen die BW (auch Polizei..?), was rechsstaatlich-demokratisches Bewusstsein eher vermissen lässt, ist auch die Forderung nach "konsequentem" Handeln unterschwellig eher reaktionär statt konstruktiv. Dringend nötig wäre vielmehr eine gesellschaftspolitische Ursachenforschung... und dann auch mit klarer Benennung von politischen Misständen und Fehlentwicklungen...
<<

Der Forist McColla hat niemanden unter Generalverdacht gestellt. Rassismus und rechtsextremes Denken in der Bundeswehr ist kein Verdacht, sondern eine Tatsache. Da gilt auch für die Polizei. Das bedeutet nicht, dass alle Soldaten und Polizisten Rassisten oder Rechtsextreme sind - das behauptet aber auch niemand. Und natürlich ist die Forderung nach konsequentem, sachlichen Handeln völlig richtig. Was denn sonst ? Inkonsequent und unsachlich. Reflektieren Sie bei Gelegenheit Ihre eigene Position zum Thema.

Das Angehörige der Sicherheitskräfte

traditionell nicht gerade linksorientiert sind ist eine Binsenweisheit. Was das Thema Rechtsradikale in deren Reihen betrifft sollte man dennoch endgültige Ermittlungsergebnisse und daraus resultierende Gerichtsurteile abwarten. Irgendwie werde ich nicht das Gefühl los, dass die rechtsradikalen Anschläge der letzten Zeit eher zu einer Übersensibilisierung geführt haben und die Angst zu groß ist, potentielle Terroristen in den eigenen Reihen zu haben. Gründlichkeit vor Schnelligkeit sollte trotzdem das Gebot der Stunde sein, weil sonst die Gefahr besteht ganze Berufsgruppen zu diskreditieren. Der Politik sei dringend ans Herz gelegt, Sorgen und Nöte endlich ernst zu nehmen . Es kann nicht sein, dass Polizisten bei der Dienstausübung angegriffen werden oder Soldaten angefeindet. Möchte mir nicht ausmalen was passiert wenn die Stimmung auf breiter Front kippt. Löst man dann die Sicherheitskräfte auf ?

@Sisyphos3 um 18:16

"also wenn ich mir unser Land so anschaue die letzten 50 Jahre da habe ich doch eher den Eindruck es gab einen Linksruck"

Es gab in der Tat eine Phase, wo die Politik nach links rückte. Allerdings mehr zur "Mitte" und keineswegs ideologisch nach links.
Seltsamerweise kann aber beobachtet werden, wenn immer die Leute über eine politische Handlung verärgert sind, wählen sie fast durchweg rechtsgerichtete Parteien und nur selten linke Parteien. Selbst die Arbeiterschaft wählt bei Frust eher rechts als links.
Die aktuell z.B. die Linken wählen, sind alte Gefolgschaften und kaum neu rekrutierte Wähler. Die AfD (als "junge Partei") hingegen besteht aus neu rekrutierten Wählern.

17:55 von falsa demonstratio

Zitat:"Frau Esken, die SPD-Vorsitzende, hätte man für so eine Aussage verbal geteert und gefedert."
Kleine Korrektur: hat man !

18:27 von flegar

... und ob man für diese Klientel "normalen" Maßstäbe anlegen kann
also ich täte mir bei dem Job sehr schwer
und psychisch krank zurückkommen
die entsprachen wohl schon vor ihrem Einsatz nicht dem
was man gemeinhin so als "normal" definieren täte

um 18:33 von Adeo60

>>Ihre Antwort auf @Shorty74, 17:42 Uhr<<

Klasse Antwort!

@18:26 von Manfred Schoenebeck

"Irgendwie werden hier "Corona-Krise" und "Zukunft" in einer Denkdimension aufgehängt: "durch die Corona-Krise" und "durch die Zukunft" bringen? BEIDES ganz furchtbare Sachen???"

Über dieses "durch die Zukunft" bin auch gestolpert. Aber so streng wie Sie sehe ich das nicht. Ich halte es eher für eine Art Versprecher.

"Also wo wollen wir denn eigentlich hin?"

Das scheint leider keine Partei so genau zu wissen. Genauer: man hat eine Vorstellung vom Wohin aber keine Ahnung vom Wie. Aber genau das würde der Wähler gerne wissen.
Und wenn man sich für einen winzigen Schritt in die Zukunft 8 Jahre Zeit lässt (z.B Fleischindustrie), dann sehe ich gar keine Zukunft.

18:51 von flegar

das Wahlverhalten ist ne schwierige Sache zu interpretieren

warum wählt man im ehemaligen "Arbeiter und Bauernparadies" so häufig rechts
40 Jahre real existierender Sozialismus haben wohl auch so ihre Spuren hinterlassen
und das ist jetzt nicht polemisch gemeint

um 18:16 von Sisyphos3

>>
also wenn ich mir unser Land so anschaue die letzten 50 Jahre
da habe ich doch eher den Eindruck es gab einen Linksruck
<<

Wir können es auf die letzten 75 Jahre erweitern und Ihnen dann zustimmen. Und da freuen wir uns doch, dass Nazi-System und Nazi-Denken überwunden wurde in der Zeit. Man vergesse nicht, dass die Bundesrepublik zum großen Teil auf Beamtentum, Lehrer- und Richterschaft und auch Polizei des Nazi-Regimes gegründet wurde. Das gilt auch für später hinzugekommenen Geheimdienst und die Bundeswehr.

Viel anders war es in der DDR auch nicht.

Wer diesen Linksruck also nicht begrüßt, der hängt letztendlich dem Nazi-Gedankengut an.

@RoyalTramp / Zwicke

Chapeau..! Eloquent und allgemeinverständlich...

Also, wenn das allgemeinverständlich gewesen sein soll, wie @RoyalTramp die Menschenrechte als "Modeerscheinungen" verhöhnt … dann gehöre ich nicht zur Allgemeinheit.

@18:56 von Jan Sensibelius um 18:33 von Adeo60

//>>Ihre Antwort auf @Shorty74, 17:42 Uhr<<

Klasse Antwort!//

Ja, dem möchte ich mich anschließen.

um 18:45 von Sisyphos3

>> 18:33 von Adeo60
enn ich mir die abschätzigen Kommentare mancher AFD-Protagonisten zu Deutschland ansehe, dann fällt es mir schwer, darin etwas "patriotisches" herauslesen zu können.
.
man kann durchaus googeln und fündig werden,
was manche Politiker über Deutschland so sagten<<

Mir fallen sogar ohne goggeln sofort so Begriffe wie ´auschwitzen´ oder ´geauschwitzt´ ein. Raten wir doch mal, wer diese Begriff/e benutzt hat und welcher Partei er angehört.

AKK im Sommerinterview:"Es ist nicht nur das KSK".......

Kommando Spezialkräfte,Bundeswehr
und Rechtsradikalismus.
Und außerdem wird festgestellt "Menschenrechte gelten universell".Und deshalb ist man auch bemüht Truppen in alle Welt zu schicken.Das ist ja wirklich selbstlos.

Putsch von rechts während einer Krise- Remember 1920

Seit Gutenbergs Amtszeit geht es mit der BW nur noch bergab. Wir sollten uns aber bewußt machen, dass ein Szenario eines Putsches leider mittlerweile eine reale Gefahr geworden ist. Die Ministerin, die diese Gefahr mutwillig oder freiwillig verschlafen hat, sitzt num ihr Amt im EU Rat aus.!

@17:30 von McColla

"dass sie Friedrich Merz als Kanzlerkandidaten aufstellt, um der AfD Wählerstimmen abzuknöpfen "

Der AfD "Wählerstimmen abzuknöpfen" mit den Mitteln der Marktradikalen?

Das hieße Feuer mit Benzin zu bekämpfen.

Ging nicht mehr

Es gab wohl niemanden, der es nicht wusste. Nur die üblichen Leugner und die, die auch über das Offensichtliche noch beschönigend die Hand halten können, ohne dass sie eine Miene verziehen müssten.
Rechtsradikalismus und damit zwangläufig einhergehender Rassismus ist zumindest hier in Ostdeutschland fester Bestandteil des täglichen Miteinanders. Kollegen verschicken abwertende Memes, Handwerkermeister hetzen in der Mittagspause oder Sekretärinnen benutzen feixend Schimpfwörter, von denen ihnen nicht einmal klar ist, dass diese rassistisch sind - sagen doch schließlich alle... Es wurde ja aber auch nichts unternommen in den letzten dreißig Jahren. Im Gegenteil, Rechtsradikalismus und Rassismus wurden gehegt, gepflegt - kultiviert. Rassismus ist in Deutschland nicht strukturell, sondern fest verwurzelt.

@ 18:37 von flegar

Glauben heißt nicht wissen!
Natürlich weiß jeder Soldat worauf er sich einläßt und schließlich wird dafür ausgebildet und trainiert, damit man eben nicht irgendwann im Leichensack nach Hause kommt.
Wie kommen Sie dann darauf, dass in Afghanistan andere kämpfen bzw. gekämpft haben ? Waren Sie dort ? Sagt Ihnen das Karfreitagsgefecht etwas ?

Von @Shorty74 um 17:42

"Dass sich dort dann eher Patrioten und Nationalisten sammeln, ist demnach ja keine Überraschung. Niemand, der politisch links orientiert ist, geht freiwillig zum Bund - dessen bin ich mir ziemlich sicher."

Das ist korrekt und auch richtig so!

Für mein Dafürhalten sollten Attribute wie "Links" für Freiheit, Frieden, Gerechtigkeit, Toleranz und Menschlichkeit stehen.

Das die Menschheit überhaupt militärische Einrichtungen benötigen wird, ist im Grunde genommen ein fataler Systemfehler unserer Wertegemeinschaften allerorten.

Solange die Bevölkerungen im Allgemeinen auf Gewinnmaximierungen und Heimtücke getrimmt werden, wird es auch immer wiederkehrend brutale Vernichtungskriege geben. Überall auf dieser Welt.

Der Kapitalismus in dieser Form ist letztendlich ein Verbrechen gegen die Menschheit und zerstört bisweilen auch Unseren Lebensraum. Um diesen Umstand zu begreifen, muss man kein" Kommunist" sein und auch kein Nazi/Stasi"-"Sozialismus" befürworten.

17:44 von frosthorn

<< Donnerwetter

Diese Aussage:

"Das zeigt mir ganz klar: Die AfD ist der politische Arm dessen, was wir an Rechtsextremismus erleben."

hätte ich so nicht erwartet.
[...]
Ich habe schon mit großen Bauchschmerzen für Angela Merkel Partei ergriffen, als sie wegen ihres Handelns in der Flüchtlingskrise so angegriffen wurde. Aber die Union als ganzes in Schutz zu nehmen, das kriege ich nicht übers Herz."

.-.-.

Letzteres müssen wir auch nicht.

Es scheint so zu sein, dass die Existenz der AfD samt ihrem Verhalten die anderen Parteien das Gemeinsame suchen lässt.

Insofern können diese anderen Parteien effektiver als früher zusammenarbeiten, weil die anstehenden Themen derzeit weltbewegend sind, also länderübergreifend.
Da gibt es z.B. bei der Migrantenpolitik nur zwei Grundhaltungen:
Humanität oder Inhumanität.
Und bei der Bundeswehrfrage:
Stellen wir uns auf Krieg ein, oder stellen wir uns auf Frieden ein.

Frau AKK macht es richtig, der KSK ganz klar

die Grenzen aufzuzeigen. Ich frage mich, wie sich rechtsradikales Gedankengut so sehr in dieser Truppe festsetzen konnte. Wurden die Soldaten nicht sicherheitsüberprüft? Es haben wohl einige Behörden geschlafen. Auch wenn ich Gefahr laufe von Deutschlands-Elite, der Nickname zeigt dass er nur seine Meinung akzeptiert, mit seiner beschränkten Sicht auf die BW, in Form seiner 18Monate Wehrpflicht, bei EINER Einheit, als Mensch mit Realitätsverlust beschimpft werde. Ich bin für die Reaktivierung der Wehrpflicht, um zum einen der Gesellschaft die Möglichkeit zu geben, die Umtriebe zu melden und auch aus der Überzeugung heraus, dass eine größere BW international unabhängiger macht und wir dann nicht mehr, aus Gehorsamspflicht, jeden Auslandseinsatz mitgestalten müssen. Frau AKK sollte sich darüber ernsthaft Gedanken machen.

@ 18:51 von comet

"Das Angehörige der Sicherheitskräfte
traditionell nicht gerade linksorientiert sind ist eine Binsenweisheit."

Woher nehmen Sie Ihre Weisheit? Für mich ist dies lediglich eine diskriminierende Aussage.

Der MAD ist m.M. unterbesetzt, das war er

schon immer. Um ca. 180000 Soldatinnen und Soldaten effektiv einschätzen/überprüfen zu können,
bedarf es mehr Personal als scheinbar vorhanden.
Ich selbst habe es erlebt, dass man bei mir ca 4 Wochen vor der Entlassung (nach 18 Monaten Dienst bei der BW) festgestellt hatte, dass ich "angeblich" keine Sicherheit hätte, was sich hinterher als falsch herausstelle. Jedenfalls habe ich damals die letzten 4 Wochen in "Privatklamotten" meine Restzeit bei der BW verbringen dürfen.

@Jan Sensibelius/Anna Elisabeth

Danke für das Lob! Die Grenzziehung zwischen Patriotismus und Nationalismus, die Johannes Rau einmal gezogen hat, ist aus meiner Sicht noch immer aktuell. Die kompromisslose Auslegung der "America First"- Dokrin durch Präsident Trump hat m. E. ganz klar nationalistischen Charakter - und dies darf nicht die Kernaussage der Welt- und Wertegemeinschaft sein, weder in der Sicherheits- noch in der Wirtschaftspolitik.

AKK im Sommerinterview

Am 05. Juli 2020 um 17:37 von NeNeNe
Alles nur Schau...
Sie schwören öffentlich ihre Treue und Verbundenheit zu Staat und Volk.
###
Na so ein Zufall...Das schwören unsere Bundesminister nach ihrer Ernennung doch auch.

Schrecklich

600 Verdachtsfälle bei 180.000 Soldaten macht 0.33%. Das ist wirklich schlimm...

mal abwarten

Ich denke man muß mal abwarten was diesen Sommer noch alles auf uns zukommt und passiert.
Mich würde es nicht überraschen wenn es am Schluß doch wieder auf unsere Kanzlerin hinausläuft die in meinen Augen noch eine Periode hinhängen wird.
Die Probleme werden immer mehr, und die offenen Probleme innerhalb Europas treten jetzt schon massiv auf. Da sind die Wirtschaftlichen Probleme noch das kleinste Problem.
Da ist ein Kandidat aus NRW den keiner so richtig will. Er sich aber auch nicht Profilieren kann, da er in meinen Augen auch keine eigene Akzente gesetzt hat.
Und einen Kandidaten aus Bayern wird es nicht geben. Der paßt unserer Kanzlerin nicht, und wird auch Deutschlandweit keine richtige Zustimmung finden. Die Veränderungen gingen dann doch den meisten zu weit. Wobei diese gerade in Berlin wichtig wären.

@bangbangthatawe..., 19:16 Uhr

Wenn es diese schlimmen rassistischen Äußerungen im ostdeutschen Alltag gibt, dann sollten wir nicht einfach weghören, sondern unser Unverständnis darüber zum Ausdruck bringen. Ich selbst habe nicht den Eindruck, dass rechtsextremes Gedankengut in den westlichen Bundesländern besonders verbreitet ist, aber auch hier ist Vorsicht angebracht. Der Staat sind wir alle - und als Staatsbürger sollten wir uns zu unserer Demokratie und Rechtsstaatlichkeit bekennen und es nicht zulassen, dass aus der rechtsextremen Ecke - vor allem in den sozialen Medien - eine Meinungshoheit vorgegaukelt wird, die es de facto nicht gibt.

@ 19:16 von Giselbert

Das ist mitnichten diskriminierend sondern eigene Erfahrung, war lange genug dabei. Echte Linke standen/stehen den Streitkräften schon immer kritisch gegenüber und ich kenne keinen Konservativen der sagt „Frieden schaffen ohne Waffen oder Schwerter zu Pflugscharen „

Sausevind

"...Letzteres müssen wir auch nicht.

Es scheint so zu sein, dass die Existenz der AfD samt ihrem Verhalten die anderen Parteien das Gemeinsame suchen lässt..."

Ohne es zu ahnen haben Sie das Grundproblem beschrieben aller derjenigen, die einer völkisch-rassistischen und faschistischen Ideologie hinterherlaufen: Diese Menschen suchen bewußt den Unterschied, das Trennende, und wittern überall Gegner. Wir gegen Die. Die Deutschen, die Franzosen, die - was auch immer. Statt das zu suchen was alle verbindet: Wir sind alle Menschen, mit vielen verschiedenen Meinungen, aber letztlich alles Menschen und jeder Einzelne Mensch verdient Respekt, sogar Rassisten, denn es sind auch Menschen. Eine rassistische Anschauung verdient allerdings das Gegenteil: die Ächtung.

@ 19:17 von Dr.Hans

"Aber ich kann mir beim besten Willen nicht vorstellen, dass die Bundeswehr Anlass für "tiefe Besorgnis bzgl. Rechstextremismus" gibt. Was für ein politisches Kalkül steckt wirklich hinter dieser Aussage?"

Teile Ihre Ansicht, auch ich bin der Meinung, dass hierzu keine Besorgnis besteht.
Ich sehe darin lediglich das Kalkül, rechtsorientierte Politik zu diskreditieren und dieser ein negatives Image zu verpassen.

AKK im Sommerinterview

Am 05. Juli 2020 um 17:52 von Mika D
Gut durch die Zukunft
Das ist das Stichwort. Weise Worte.
Corona hat viele Baustellen aufgedeckt. In der Krise zeigt sich wahrer Charakter. AKK verdient Lob für Mut und Haltung.
###
Dann müssen diese Baustellen die aufgedeckt wurden aber auch abgestellt werden. AKK wird ihren Vorsitz ja zum Jahresende abgeben, damit fällt sie schon einmal aus den Kreis aus derjenigen die in Zukunft etwas ändern können. Und als Verteidigungsministerin hat sie wie man ja sieht, bisher auch noch nicht wirklich etwas erreicht. Charakter, Mut und Haltung muß sie sich also in ihrer restlichen Amtszeit noch verdienen.

@19:23 von Schwarzbär

"600 Verdachtsfälle bei 180.000 Soldaten macht 0.33%. Das ist wirklich schlimm..."

Und wenn es nur einer wäre, wäre es genau einer zuviel. Und außerdem darf man in diesem Zusammenhang ein gewisses Ansteckungspotential nicht unterschätzen. Und anders als bei Corona sind diesbezüglich (Gesinnung) die Jüngeren in Gefahr.

Fragen über Fragen statt Maßnahmen

Ich fände es interessant zu analysieren warum denn in den Sicherheitsorganen so viele Rechtsextremisten verortet werden.
Gibt es Defizite bei den Einstellungsverfahren?
Radikalisieren die sich im Job?
Falls ja, warum tun sie das? Über das Internet? Wegen dienstlicher Erfahrungen, die den Positionen der Vorgesetzten Politik widersprechen?
Werden Sicherheitsorgane gezielt infiltriert????
Fragen über Fragen stellen sich mit zu den Ursachen und Hintergründen aber scheinbar nicht den Medien, den Kommentatoren oder der Politik.

Bevor ich nach Maßnahmen schreie, würde ich erst mal Ursachenforschung betreiben. Sonst erweckt der Vorstoß von AKK den Anschein, einfach Profil gewinnen zu wollen.
Es scheint als spielt sachliche Ursachenforschung von Denkweise insbesondere bei polarisierenden Themen, überhaupt keine Rolle mehr! Ich vermisse immer öfter einen tiefgründigen und offenen Diskurs, in dem wissenschaftlich Erkenntnisse hinzugezogen und abgewogen wird...

18:33, falsa demonstratio

>>Am 05. Juli 2020 um 18:22 von peter04
Zitat: "im Unterschied zu unseren abgeschotteten Politikern sind die Sicherheitskräfte täglich mit der traurigen Realität in DE konfrontiert."

Mich würde interessieren, wo die Bundesewehrangehörigen und insbesondere die Soldaten des KSK mit einer Realität konfrontiert werden, der wir Normalsterbliche nicht gegenüber stehen.<<

Der Forist sprach ja auch nicht von uns Normalsterblichen, sondern von den abgeschotteten Politikern.

Ein Sprachgebrauch, der in Kreisen üblich ist, die die Realität in Deutschland als traurig empfinden bzw. beschreiben.

Das sind vorwiegend rechte Kreise.

@19:27 von comet

"@ 19:16 von Giselbert
Das ist mitnichten diskriminierend sondern eigene Erfahrung, war lange genug dabei. Echte Linke standen/stehen den Streitkräften schon immer kritisch gegenüber und ich kenne keinen Konservativen der sagt „Frieden schaffen ohne Waffen oder Schwerter zu Pflugscharen „"

Ihre persönliche Erfahrung in allen Ehren, aber representativ sind diese nicht!
Meiner Ansicht nach gibt es genügend Bundeswehrler die ihren Dienst tun, weil sie D und dessen Werte verteidigen möchten und nicht weil sie rechts eingestellt sind (und wenn rechtsorientiert wäre dies auch kein Problem, so lange nicht extrem).

19:03 von Bernd Kevesligeti

«Und deshalb ist man auch bemüht Truppen in alle Welt zu schicken.
Das ist ja wirklich selbstlos.»

In welches Land ist die Bundesregierung denn aktuell bemüht, Truppenverbände der BW zu entsenden, in dem bisher noch keine sind?
So von wegen … "in alle Welt".

Die BW-Sodaten in Mali kann man prinzipiel wieder abziehen.
Sagt man den Franzosen ganz einfach:

»Macht Ihr das mal alleine weiter. Und passt gut auf, dass die von den Islamisten nicht nochmal versuchen, Schätze der Menschheitsgeschicht in der Bibliothek von Timbuktu zu verbrennen.«

Die Truppen aus verschiedenen Staaten in Mali sind ja nicht dort … um die Bevölkerung in Mali zu unterdrücken … und die dortige Armee zu entwaffnen. Oder macht die BW das heimlich doch, ohne es den anderen zu sagen …?

@19:17von Dr.Hans

Volle Zustimmung, Anfang der 80er haben wir uns um Politik nicht gekümmert, wir waren froh wenn am WE kein Dienst war und wir auf die Piste konnten. Es gab da eher ein Alkoholproblem.

19:02 von frosthorn

//Also, wenn das allgemeinverständlich gewesen sein soll, wie @RoyalTramp die Menschenrechte als "Modeerscheinungen" verhöhnt … dann gehöre ich nicht zur Allgemeinheit.//

Ich glaube, Sie tun dem User unrecht. Er bezieht sich m.E. lediglich auf das, was man unter "Geschichte der Menschenrechte" nachlesen kann. Ich hatte nicht den Eindruck, dass er die Menschenrechte verhöhnt.

Gutes Vorgehen von AKK (endlich)

Es ist gut, dass gegen jedwede Art von Rechtsradikalimus vorgegangen wird; egal ob bei der KSK, der Polizei, der Bundeswehr und auch der Zivilbevölkerung. Wir haben einen Schandfleck in unser Geschichte, der sich niemals wiederholen darf. Man darf bzgl. AKK lobenswert anerkennen, dass sie das Problem erkannt hat und nun auch hart durchgreift. Das wäre aber die Aufgabe von Dr. Merkel und von Frau Dr. vdL gewesen, die es aber vorgezogen haben, auf Grund ihres eigenen Egos nichts zu tun. Unangenehme Dinge haben diese "Superfrauen" schon immer anderen überlassen und ich empfinde es immer noch als eine Schande, wie vdL an ihren Posten als EU-Kommisionschefin gekommen ist. Aus diesem Grund unterstütze ich auch deren Ansichten nicht, da diese nicht überzeugend wirken, auch wenn ihre Frisur sitzt. Ich hoffe, dass Herr Merz das Rennen macht und endlich wieder Normalität ohne diesen "Zickenkrieg" einkehrt, wo alle weggebissen wurden, wie dies unter Dr. Merkel stellenweise passiert ist.

19:17 von Dr.Hans

Leider hatte ich bei einer Dienstreise, im Rahmen der Übung Landesverteidigung 88, in einem Uffz Heim in Bayern, Nazilieder anhören müssen, meine Kameraden und ich hatten nach der Rückkehr zur Einheit Meldung gemacht und genau das ist wichtig. Aber ich gebe ihnen recht, das war in 12 Jahren der einzige Fall. Wie ich finde ein Fall zuviel. Ich habe aber auch den Hass gegen die BW erlebt, in München wurden von Unbekannten, Radmuttern an BW Fahrzeugen gelöst, Gott sei Dank wurde das frühzeitig entdeckt.

19:36 von fathaland slim

18:33, falsa demonstratio

>>Am 05. Juli 2020 um 18:22 von peter04
Zitat: "im Unterschied zu unseren abgeschotteten Politikern sind die Sicherheitskräfte täglich mit der traurigen Realität in DE konfrontiert."

Mich würde interessieren, wo die Bundesewehrangehörigen und insbesondere die Soldaten des KSK mit einer Realität konfrontiert werden, der wir Normalsterbliche nicht gegenüber stehen.<<

Der Forist sprach ja auch nicht von uns Normalsterblichen, sondern von den abgeschotteten Politikern.

Ein Sprachgebrauch, der in Kreisen üblich ist, die die Realität in Deutschland als traurig empfinden bzw. beschreiben.

Das sind vorwiegend rechte Kreise.
///
*
*
Klar Empfindungen sind eindeutig linkes Privileg, wie weltweiter, wirtschaftlicher Erfolg allüberall.

Nichts zu überdenken

Wir brauchen sofort wieder die Wehrpflicht.Ausserdem brauchen wir sofort eine europäische Armee mit ca 1000000 Soldaten.Dazu braucht Europa eigene Atomwaffen.Es braut sich Ungemach aus dem Osten an.Der Zar und der Sultan lassen sich nicht änderst in die Schranken weissen.

@18:16 von Sisyphos3

"also wenn ich mir unser Land so anschaue die letzten 50 Jahre
da habe ich doch eher den Eindruck es gab einen Linksruck"

Dann leben sie in einem anderen Land als der Bundesrepublik oder, was ich eher vermute, gehören sie zu den Leuten, die die cDU als linksradikal einschätzen und deshalb von einem "Linksruck" fabulieren.

Treue und Verbundenheit zu Staat und Volk . .

scheint keine gute Sache mehr zu sein.
Ich bin schockiert und frustriert über diese schwache Politik ohne Rückrat.
Denn auch die Politiker sind genauso wie die Soldaten Staat und Volk verpflichtet, und offensichtlich haben einige ihren Schwur nicht richtig verstanden.
Arme Frau KKK!

Man kann nur hoffen, ...

... dass Frau Kramp-Karrenbauer CDU-Parteivorsitzende bleibt: Die Partei hatte, abgesehen von Frau Dr. Merkel, niemals jemanden Besseres an der Spitze! Alle drei Spitzenkandidaten samt ihren Anhängen kann man dagegen auf den Müllhaufen der Parteigeschichte werfen: Sie bringen es nicht – am allerwenigsten bringt es dabei Merz, der Mittelalterliche... Kanzlerkandidat sollte dann in der Tat Herr Söder werden: Mit diesem Gespann, KK und MS, mache ich mir dann um Deutschland wirklich keine Sorgen – nur mit diesem.......

unqualifiziert

Kann ich nur unterschreiben, Giselbert, genau meine Meinung....
Mein Sohn (17 J) befindet sich grade in der Ausbildung zum Polizeiwachtmeister, ich hoffe er kann dieses „Sicherheitskräftebashing“ einordnen, weil mitbekommen tut es jeder.... traurig traurig

von schabernack 19:39

Das fühlt sich wie eine Rechtfertigung heutiger und vielleicht auch künftiger Militäreinsätze an.Interessant von jemandem,der selber nie zur Truppe mußte.
Außerdem sind alle Zukunftsplanungen
diesbezüglich darauf ausgerichtet,die Truppe darauf auszurichten "weltweit Verantwortung zu übernehmen".

Und in Mali demonstrieren die Menschen gegen die französische Präsenz(auch die wirtschaftliche Abhängigkeit).

@19:47 von Jochen Peter

"Ich hoffe, dass Herr Merz das Rennen macht und endlich wieder Normalität ohne diesen "Zickenkrieg" einkehrt, wo alle weggebissen wurden, wie dies unter Dr. Merkel stellenweise passiert ist."

Wenn BlackRock die Alternative zum Zickenkrieg ist, dann "Gute Nacht". Und Sie meinen die Grünenwähler können sich eine Koalition mit der CDU unter einem Möchtegern-Kanzler Merz vorstellen? Na gut, kann man wohl auch nicht mehr ausschließen.

@ 20:04 von Latomba99

Versteh ich nicht: wenn Ihr Sohn gerade in der Ausbildung zum Polizeiwachtmeister ist, müsste er doch froh sein, wenn man jetzt endlich politisch gegen rechtsradikale Tendenzen und Personen bei BW und Polizei vorgeht: Das tut dem Ansehen der Soldat*innen und Polizist*innen letztendlich nur gut.

AKK vs. Esken

Hier sind nur 1000 Zeichen erlaubt. Man kann also gar nicht alle Argumente aufführen, warum AKK Recht hat, wenn sie sagt, dass deutsche Sicherheitsbehörden rechtslastig sind. Wenn Frau Esken das Gleiche sagt, dann ist natürlich alles Quatsch.

ich bewundere ja Fr. Hassel

ganze vier fragen am ende des interviews, deren antwort AKK schuldig blieb. stattdessen um den heissen brei herumgeredet. selbst auf nachfrage, wieder nur inhaltsloses geschwurbel/ wiederholungen. und Fr. Hassel? bleibt ruhig und lässt sich nicht durch diese unverschämtheit aus der ruhe bringen.

ich warte ja auf den tag, an dem ein moderator einfach mal einen schlechten tag hat und bei solch einem interview einfach aufsteht mit den worten "wenn sie nicht antworten wollen, dann beenden wir das trauerspiel an dieser stelle!".

merkwürdigerweise allerdings passiert so etwas immer nur bei den sommerinterviews mit der Linken. selbst die AfD wird fast schon mit samthandschuhen und respektvoller unterwürfigkeit bedacht. allerdings: Linken-politiker nehmen im grossen und ganzen auch kein blatt vor den mund und reden tacheles, so, dass es der wähler auch versteht.

@18:33 von Zwicke

"Abgesehen von Ihrem anmaßenden Generalverdacht gegen die BW (auch Polizei..?), was rechsstaatlich-demokratisches Bewusstsein eher vermissen lässt, ist auch die Forderung nach "konsequentem" Handeln unterschwellig eher reaktionär statt konstruktiv. Dringend nötig wäre vielmehr eine gesellschaftspolitische Ursachenforschung... und dann auch mit klarer Benennung von politischen Misständen und Fehlentwicklungen..."

Ich kann keinen Generalverdacht feststellen, sondern eine längst fällige Betandsaufnahme.

Und die klare Benennung der "politischen Misständen und Fehlentwicklungen".

Wörtlich "Das zeigt mir ganz klar: Die AfD ist der politische Arm dessen, was wir an Rechtsextremismus erleben. Und ich sage: Mit einem politischen Arm von Rechtsextremismus, den kann man nur politisch bekämpfen, mit dem kann man nicht zusammenarbeiten."

Links- u. Rechtsextremisten weg aus den Sicherheitsorganen

Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer : "[... Wenn diejenigen, die für eine wehrhafte Demokratie stehen ... die einen Amtseid oder ein Gelöbnis ablegen für diese Verfassung, die bereit sind, im Zweifel - und das gilt insbesondere für das KSK - Leib und Leben zu riskieren ... in ihren eigenen Reihen Männer und Frauen haben, ... die erkennbar rechtsextremistisch sind, dann gefährdet das die Stabilität der gesamten Demokratie ... Im nächsten Jahr geht es um die Frage, wer bringt Deutschland gut durch die Zukunft ...]"

Da hat Frau Bundesverteidigungsministerin bis zur Bundestagswahl noch viel zu tun.

Denn es reicht - nicht - über die o.g. Extremisten zu reden, sondern die müssen bis zu Bundestagswahl allesamt weg sein.

Ansonsten kann Frau Bundesverteidigungsministerin nicht sagen, dass die CDU/CSU im Rahmen ihres Resort "... Deutschland gut durch die Zukunft ..." bringt.

Da muss viel Butter bei die Fische.

20:05 von Bernd Kevesligeti / @schabernack, 19:39

«Das fühlt sich wie eine Rechtfertigung heutiger und vielleicht auch künftiger Militäreinsätze an.»

Mag sich für der Differenzierung Unkundige so anfühlen.
Für des Differenzierens Kundige tut es das nicht.

«Interessant von jemandem,der selber nie zur Truppe mußte.»

Ja nee is' klar … weil ich Mitte der 1980-er Jahre nicht zur Truppe wollte. Halte ich nun besser zu allem zur BW bis an mein Lebensende mal schön die Klappe. Selbst Nachdenken über die Truppe hat selbstredend jeder verwirkt … der selbst nie in einer Kaserne schlief.

«Und in Mali demonstrieren die Menschen gegen die französische Präsenz(auch die wirtschaftliche Abhängigkeit).»

Als ausgewiesener Fachmann für Demonstrationen & Streiks wissen Sie ganz sicher auch zu sagen, ob in Mali wer gegen die Präsenz der BW im Land, und / oder gegen zu hohe Wirtschaftliche Abhängigkeit von DEU demonstriert …

Mali war ja nicht Kolonie von Kaiser Wilhelm dem Tollen.
Und die BW ist nicht die Fremdenlegion à la Française …

@17:52 von Mika D

"... AKK verdient Lob für Mut und Haltung ..."

Und für was ganz genau ?

@19:37 von Giselbert

Nichts anderes habe ich beschrieben. Es sind nun mal eher konservative Werte auch in den Streitkräften für unseren Staat und natürlich für die Demokratie einzustehen

@20:13 von andererseits @ 20:04 von Latomba99

"Versteh ich nicht: wenn Ihr Sohn gerade in der Ausbildung zum Polizeiwachtmeister ist, müsste er doch froh sein, wenn man jetzt endlich politisch gegen rechtsradikale Tendenzen und Personen bei BW und Polizei vorgeht: Das tut dem Ansehen der Soldat*innen und Polizist*innen letztendlich nur gut."

Es ist zwar richtig, was Sie schreiben, dennoch verstehe ich @Latomba99. Es heißt ja allzu oft: DIE Polizei, DIE Bundeswehr.
Auch wenn jeder weiß - wissen sollte, dass es nicht alle sind.
Und leider gibt es trotzdem immer wieder ätzende Verallgemeinerungen. Es ist für den einzelnen Polizisten sicher nicht immer leicht, wenn der eigene Berufsstand in der öffentlichen Kritik steht. Das gilt ja z.B. auch für Ärzte. Man kann hier im Forum ja auch immer wieder sehen, dass dann die Bitte kommt, nicht zu verallgemeinern, obwohl das meistens nicht so gemeint ist, aber eben doch so aufgefasst wird.

@fathaland slim

„ Es ist eine zutreffende Beschreibung der AfD.“
Nicht wirklich...

Es ist aber alles eine Frage des Vergleichs, den man durchführt.
Vergleicht man die AfD mit der cdU der 90er Jahre, so stellt sich die AfD eher als rechte Abspaltung der cdU dar.
Im Rahmen des Jugoslawienkrieges hat man das recht gut beobachten können.
Sogar Gauland war mit von der Partie.

Insbesondere im sozialpolitischen/wirtschaftspolitischen sind Ähnlichkeiten mit cdU und den liberalen da.

Migrationskritische Einstellungen waren früher in der cdU gang und gäbe.

es nervt

An diesem Interviev kann man sehr schön sehen, weshalb viele Bürger politikverdrossen sind - es ist eine Frechheit einfach irgedwelche nichtssagenden Floskeln vorzubringen. Wenn man jemanden eine Frage stellt, dann sollte man denken, man bekommt eine Antwort, genau das fehlt fast allen Politikern.

@ 18:43 von Adeo60

"... AKK hat durch ihr klares Bekenntnis für eine wehrhafte Demokratie klare Kante gezeigt ..."

Ja, was denn ganz genau ?

Bisweilen hat Frau AKK viel gesagt, und sonst ist erst mal gar nix.

von schabernack 20:27

Was wollen Sie eigentlich ausdrücken ?

Deutsches Militär ist in zig Ländern.Und Mali gehört zur Franc-Afrika-Zone.Der Kurs wird von der französischen Zentralbank festgelegt,die Hälfte der Devisen des Landes müssen dort hinterlegt sein.Und über die Unruhen dort können Sie sich informieren(Mai,Juni 2020,Präsident Keita).

@ Sisyphos3

Was nicht war, kann ja noch sein. Ich glaube persönlich ja nicht, dass wir in Europa auch die nächsten 200 Jahre Frieden erleben werden. Das hat schon in den letzten 100 nicht geklappt. Und für den Fall, dass nicht, wüsste ich doch schon ganz gerne, dass da ein paar Jungs oder Mädels sein werden, die sich für den Dienst an der Waffe nicht zu fein sind, und unser Land und unsere Gesellschaft verteidigen bzw. schützen werden. Und nein: mit dieser wichtigen Aufgabe würde ich Sie bestimmt nicht beauftragen wollen. Gott bewahre!

Aber an einem Punkt gebe ich Ihnen unumwunden Recht: Deutschland wird mit Sicherheit nicht am Hindukusch verteidigt. Die Verteidigung endet an den eng gesetzten Grenzen der Republik seit der Wiedervereinigung 1989. Alles darüber hinausgehende, was nicht im Rahmen einer UN-Friedensmission läuft, ist für mich ein Akt der Agression gegen die Selbstbestimmung anderer, souveräner Nationen.

@ 20:51 von Hinterdiefichte

"[... Zitat: „ @17:52 von Mika D
"... AKK verdient Lob für Mut und Haltung ..."

Und für was ganz genau ?“

Das verstehe ich auch nicht ganz. Es gehört keinerlei Mut dazu sich gegen eine Minderheit in der Bevölkerung zu stellen ...]"

Gemeint war von mir:
Was ist die praktische Umsetzung gewesen, außer theoretisches Vorlabern von Frau AKK ?

Deutschland ohne Garden

Wenn es der BK A. Merkel so gut wie egal ist, wohin und in welche Richtung das Land ihres Wahlvolkes steuert, wie soll es denn ihren Garden anders ergehen. Es soll tatsächlich Bürger geben, die an ein Deutschland mit seinen tiefen Wurzeln glauben und es nicht verlieren bzw. erleben und sehen möchten, wie schnell Wurzeln zerschnitten werden.

Am 05. Juli 2020 um 21:07 von denke

>>Deutschland ohne Garden

Wenn es der BK A. Merkel so gut wie egal ist, wohin und in welche Richtung das Land ihres Wahlvolkes steuert, wie soll es denn ihren Garden anders ergehen. Es soll tatsächlich Bürger geben, die an ein Deutschland mit seinen tiefen Wurzeln glauben und es nicht verlieren bzw. erleben und sehen möchten, wie schnell Wurzeln zerschnitten werden.<<

Von welchen Wurzeln schreiben sie denn? Doch nicht den Wurzeln, die nach der Weimarer Republik so groß geworden sind?

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