Ihre Meinung zu: Nach Corona-Demo: Schärfere Auflagen, härtere Strafen?

3. August 2020 - 1:53 Uhr

Nach der massiven Kritik an der Demo gegen die Corona-Regeln stellt Unions-Innenexperte Schuster solche Großveranstaltungen insgesamt infrage. Der Städte- und Gemeindebund macht dem Land Berlin Vorwürfe.

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Kommentare

Schärfere Auflagen, härtere Strafen

was ist das für ein (Rechts)staat der nicht für die Einhaltung des Rechts eintritt ?
Wenn der Bürger sich an den Gesetzen stört,
hat er die Möglichkeit ein anderes Parlament zu wählen
wenn aber die Mehrheit der Bürger kein Problem damit hat,
hat die Minderheit sich eben darin zu fügen

Das macht doch alle bisherigen

"" Mit Blick auf die Verstöße gegen die Hygieneregeln bei der Demo sagte der CDU-Politiker der "Rheinischen Post": "Solche Demonstrationen sind eine Gefahr für die Allgemeinheit." Seiner Meinung nach wäre es verhältnismäßig, die Versammlungen "nur noch unter sehr viel strengeren Auflagen oder gar nicht mehr zu genehmigen", sagte Schuster.lle""
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Anstrengungen zur Eindämmung des Corona Virus wieder zunichte. Man sollte in diesen Zeiten mit der Genehmigung einer Demo sehr Achtsam umgehen und auf strenge Überprüfung hinwirken. Am Besten wäre es auf Demos ganz zu verzichten.M.M.

Unverantwortlich!

Ich bin gespannt, wieviele Corona-Ausbrüche es jetzt geben wird. So etwas ist einfach unverantwortlich, Massendemonstrationen eng beieinander und ohne Schutzvorkehrungen.

In Schwäbisch Gmünd war letzte Woche eine Beerdigungsfeier in einer Moschee mit etwas über einhundert Teilnehmern, wo inzwischen bereits 84 Covid-19-Fälle gemeldet wurden. Die Beerdigungsfeier soll korrekt nach den amtlichen Vorschriften durchgeführt worden sein.

Ich möchte nur damit sagen, wie schnell so etwas gehen kann.

strafender Staat?

Leider kenne ich einige dieser sich selbst ermächtigten Leute. Vor Jahren ging das los mit Kritik am Gesundheitsystem. Folge war der Austritt aus der Krankenkasse ohne adequaten Ersatz. Seitdem grenzen sich diese Leute immer stärker von Bildung, Wissenschaft Politik und Gesellschaft ab und haben ihr Paralleluniversum bestehend aus rechter Ideologie, Verschwörungstheorien und Esoterik geschaffen. Krank wird man nur, weil man sich nicht gesund erhält bzw nicht gesund werden will.
Geblieben scheint mir ist nur die Angst vor dem Strafzettel, so krude das auch klingt, so real ist das auch.
Ignorieren wäre hier besser, geht aber nicht mehr wirklich.

Wundert mich das es keine

Wundert mich das es keine Bußgelder geregnet hat. Sehr asozial.
Jetzt dürfen die Schulkinder vormachen wie es geht.

Warum

.... müssen die Demos denn immer in meiner Stadt stattfinden. Ständig wird die komplette Innenstadt lahmgelegt.
Anreisen aus allen Städten.
Verwüstung. Müll. Randale.
Recht auf Demonstration ja, aber kein Recht auf die genannten Zustände danach oder dabei.
Es gibt eben keine friedlichen Demos.
Vielleicht sollte man den Veranstalter in die Pflicht nehmen.
Ich bin auch verantwortlich wenn ich eine Party mache.

Innenexperte?

Der Herr Schuster will Innenexperte sein?
Dann sollte er sich mit dem Grundgesetz auskennen.
Ich bin ein Gegener der Inhalte der Versammlungen vom Wochenende. Sollten sich die Berliner Politiker am Grundgesetz vergreifen, dann aber bin ich dabei.

Maßnahmen

Warum noch Maßnahmen gegen die Ausbreitung von Covid-19 zum Schutz des Gesundheitssystems? Alle Ziele wurden erreicht und weitere Regeln greifen nur noch in die Freiheit der Bürger ein.

Schwitzen mit Maske bei Demo

Die Temperaturen am 1. August waren nicht dazu geeignet, mit einer Maske vor der Nase in einer Demo herumzulaufen. Außerdem ist bei einer derartigen Menschenmenge ein Abstandhalten überhaupt nicht möglich! Versuchen Sie mal auf der Wies'n oder dem Hamburger Dom Abstand zu halten. Ich sehe in der "Auslösung der Demo" einen gezielten Rechtsbruch des Staates, um "CovIdioten" wieder einmal zu diskreditieren. Die Medien sollten sich an ihre Aufgabe erinnern, unabhängige Berichtserstattung zu leisten. Dazu gehört auch, Menschen anderer Meinung nicht in den Schmutz zu ziehen. Wir leben trotz der derzeitigen Restriktionen immer noch in einer Demokratie.
Berichten Sie doch endlich auch mal über diejenigen, die per ärztlichem Attest keine Maske tragen müssen, weil sie es nicht können! Immer wieder werde ich deswegen auf das massivste angegriffen.

Es wird Zeit, dass saftige Bußgelder ...

ausgestellt werden, wenn man sich nicht an die Regeln hält und Fake-News verbreitet.
Auch im Internet müssen diese Verschwörungsideologen und Blogger von falschen Nachrichten durch hohe Geldstrafen an ihrem Treiben gehindert werden.
Demokratie bedeutet nicht, dass man jeden Unsinn straffrei behaupten darf!

Demonstrationsrecht

Ich habe ja nix gegen Mitbürger, die für ihre Rechte eintreten, aber ich würde mich freuen, wenn diese Mitbürger auch mein Recht auf Unversehrtheit schützen würden und auf Chovid 19 habe ich halt keine Lust. Ok ihr glaubt nicht an Chovid 19 oder Corona - na meinetwegen könnt ihr gerne an nutzlose Esoterik, Bhagwan oder Andrew Wakefield glauben. Wenn 70% eurer Mitmenschen mit den Regeln, die eure Regierung erlassen hat einverstanden sind, dann seid ihr in der Minderheit und wenn ihr euch dann nicht an die Regeln haltet, dann seid ihr nix anderes als Straftäter und die werden eben bestraft. Egal ob sie an Corona glauben oder nicht.

Was nützen härtere Strafen,

Was nützen härtere Strafen, wenn Sanktionen nicht exekutiert werden können ? Der nun 40 Jahre andauernde
neoliberale Staatsabbau trägt seine faulen Früchte. Der verbliebene Reststaat und seine Organe werden obendrein noch allerorten diffamiert. Es müßte in diesem Land mal wieder einen Ruck in die andere Richtung geben. Ich meine keinen autoritären Staat, sondern einen funktionierenden.
Eine grassierende Seuche z. B. kann libertär nicht bekämpft werden. Polizei und Justiz in Berlin stehen m.M.n. beispielhaft für eine Misere, die ihre Wurzeln in den jahrelangen Sparmassnahmen hat

Solange es diese Mischung aus

Solange es diese Mischung aus rechtsextremen und rechtspopulistischen Gruppen, aus Verschwörungspalaverern, Reichsbürgern und Esoterikern gibt, die die Fakten nicht wahrnehmen und sich unverantwortlich verhalten, weil sie im vermeintlichen Kampf für die Freiheit in Wahrheit die Freiheit aufs Spiel setzen, solange braucht es wohl doch schärfere Regeln und deutlichere Sprache und Strafen - wobei ich befürchte, dass das bei einem signifikanten Prozentsatz dieser kruden Mischung von Leuten, deren gemeinsamer Nenner Kampf gegen unseren Staat und Ablehnung wissenschaftlich gesicherter Fakten ist, nur stärkere Ablehnung zur Folge haben wird.
Covid-19 können wir mit der Besonnenheit der überwältigenden Mehrheit der Bevölkerung einigermaßen in Schach halten; bei der Dummheit dieses Leugnersammelsuriums bin ich mir längst nicht sicher, denn "Zwei Dinge sind unendlich, das Universum und die menschliche Dummheit, aber bei dem Universum bin ich mir noch nicht ganz sicher." (Albert Einstein)

Ja zum Recht des demostrieren, aber so nicht. Es kann...

...nicht angehen, daß eine Demo unter Auflagen genehmigt wird, diese aber weder vom Veranstalter als auch den Demonstranten nicht durchgeführt werden.
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Wenn es nach mir gehen würde, würde jeder Demonstrant eine Mindeststrafe von 1000€ zahlen müssen,
die dann aber bei erneutem weglassen der Hygieneregeln weiter erhöht werden sollte.
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Es ist schon traurig so etwas zu fordern, aber anscheinend merken die Leute es sonst nicht
irgend etwas an ihrem Verhalten gegenüber der Allgemeinheit zu ändern.
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Wer betrunken Auto fährt hat eine Straftat begangen, die auch dem Geldbeutel weh tut.
Und wenn man wieder erwischt wird, wird es richtig teurer.
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Nur bei den jetzigen, auch tödlichem Corona-Virus,
sind die Geldstrafen einfach nur lächerlich.
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Wer bitte schützt mich als Risikopatient vor solchen "Knalltüten", die sogar es toll finden Reporter auf der Demo anzuspucken?
Wäre mir das passiert, wäre ich ausgerastet u. hätte dem Typen aber mind. mal "meine Meinung" gesagt!

CDU-Innenexperte Schuster stellt Grundrecht infrage

CDU-Politiker Schuster will ein Grundrecht abschaffen und meint, den Menschen vorschreiben zu können, ob sie sich versammeln dürfen!

Die richtige Antwort darauf ist die nächste Massenkundgebung gegen das immer autoritärere Gehabe der Regierung, Freiheitsrechte zu beschneiden und Andersdenkende zu verunglimpfen!

Jeder Deutsche hat das Recht, sich zu versammeln und seine Meinung zu äussern, auch wenn es CDU-Politikern nicht passt!

Wenn der Staat zigtausende

Reiserückkehrer, auf Kosten der Krankenkassen, testen kann, sollte es kein Problem sein Demonstranten auch zu Testen!

Man lese: Die Warnung von HJ Papier

Der ehemalige Verfassungsgerichtspräsident Hans-Jürgen Papier schribe in seinem Buch "Die Warnung", dass zwei Dinge gegenwärtig gleichzeitig passierten: (1) Einerseits der Rückzug des Staates aus zahlreichen Straßen, Stadtvierteln und einigen Stadtparks, obwohl der Staat diesen Rückzug gar nicht antreten darf, und (2) gleichzeitig andererseits immer mehr Reglementierungen, Einschränkungen und Belastungen für die verbleiben Gebiete. - Ähnlich auch bei Corona: Die maskenlose Bürger bekommen Ärger, bei der Partyszene ist aber Deeskalation angesagt.

sehr sonderbar

Komischerweise hat sich niemand aufgeregt, als die "Black Lives Matter"-Aktivisten in Berlin eine ebensolche Demo in ähnlicher Form und ebenso groß durchgeführt haben. Da hat es allen da oben gefallen. Kommt derlei Kritik nur, wenn es um Demonstrationen geht, welche nicht im Sinne unserer Bundesregierung sind?

Regelbrecher

Ja es ist richtig die Einhaltung der Regeln sollte besser durchgesetzt werden, das gilt aber nicht nur für Demos, sondern auch im Rest des gesellschaftlichen Lebens. Es sollte auch nicht in gute und schlechte Demos unterschieden werden. Denke dabei an die BLM Demo wo das nichttragen der Maske scheinbar kein Problem war. Desweiteren gehört für mich zur Demokratie auch das man sich mit Gegenern vernüftig auseiandersetzt, ihre Einwände anhört und wenn möglich wiederlegt. Alles was uns nicht passt in die rechtsradikale oder Verschwörer Ecke zu drängen hilft niemanden weiter. Diese Demos zeigen doch eigentlich das Problem in unsrer Gesellschaft, mal auf etwas zu verzichten fällt vielen schwer. Mit der Glaubwürdikeit unsrer Politiker ist es nicht weit her und auch die Medien sind keine wahre Hilfe mehr. Denn auch in diesem Artikel wird polarisiert und in die Ecke gedrängt, es kommt nur eine Seite zu Wort. Die Argumente der anderen scheinen nicht zu zählen.

Er verlangte, in solchen Fällen Bußgelder zu verhängen.

OK, dann läuft der Polizist von nebenan also in eine Demonstration, und verteilt Bußgelder wie an Kinder die morgens mit dem Fahrrad ohne Licht zur Schule fahren.

Da wird es dann jedoch schnell zur Willkür kommen, da nicht alle Demonstranten gleich behandelt werden. Dann geht die Akzeptanz von solchen ganz schnell in den Keller. In einer aufgeheizten Stimmung kann das dann sehr schnell aus dem Ruder laufen.

Die Fridays for future werden nämlich auch bald wieder anfangen zu demonstrieren. Dann wird es zu harten Vergleichen über den Polizeieinsatz bei linken und rechten Demonstrationen kommen.

Also, passt auf das Ihr die Polizei mit solchen Forderungen nicht verheizt.

Demonstrationsunterschiede

Also mir stellt sich wirklich die Frage, dass wenn alles so kritisch ist, warum ich einen solchen Bericht nicht nach den blm–Demos las ? Anderer Zweck ? Da blieb das Virus fern ? Oder hab ich was nicht verstanden ?

Pandemie oder Hysterie?

Corona existiert.
Aber setzt man nicht in andren Sachen immer auf die Eigenverantwortung?

Für alle Vorschriften sollte der Staat auch die Verantwortung für die Folgen übernehmen.

Warum immer noch das Märchen von den 20.000 Teilnehmern?

Egal, wie man dazu steht, ob härter bestraft werden soll etc., die Tagesschau sollte endlich damit aufhören, von einer Teilnehmerzahl von nur 20.000 zu berichten. Leider kann man den Artikel des "Fakten"-Finders nicht mehr kommentieren. Dort wird eine Luftaufnahme vom Anfang der Demo gemacht, die eine noch sehr lückenhafte Straße des 17. Juni zeigt. Man kann im Hintergrund aber schon sehr gut erkennen, dass die Polizei das Ende zum Brandenburger Tor mit quergestellten Einsatzwagen blockiert (wollte man verhindern, dass zuviele Teilnehmer kommen?). Dahinter abertausende Menschen, die durch Umwege doch noch zur Demo gelangt sind. Interessanterweise kann man bei Youtube in einem Beitrag der DW News mit dem Titel "Berlin police break up protest against coronavirus restrictions" (wir wollen ja nur glaubwürdige Meldungen verwenden) ab ca. Minute 2:00 im Hintergrund ein Foto aus einem späteren Zeitpunkt sehen, die der Realität deutlich näher kommt trotz weiterer Sperrung.

Eigenverantwortung leben

Demos muss man wirklich nicht verbieten. Verstöße gegen Abstandsregeln sind doch in den letzten Monaten bereits mit sehr hohen Bussgeldern belegt worden. Wenn Demos oder Partys ohne Schutzmaßnahmen stattfinden, wozu sie mit Hundertschaften und Schlagstock auflösen? Es genügt, gemächlich von der Seite nach und nach Teilnehmer herauszugreifen, zu identifizieren und dann mit entsprechenden Bussgeldbescheiden dem unerbittlichen Mahlwerk der deutschen Verwaltung zu überantworten. Das löst solche Veranstaltungen innerhalb kurzer Zeit von innen heraus auf. Solange keinerlei Konsequenzen drohen oder gar die Polizei gegen anonymen Massen vorgehen muss, wird man nur Märtyrerbilder provozieren. Bussgeldbescheide dagegen sind nicht sexy und tun richtig weh, der anschließende „Protest“ vorm Verwaltungsgericht erfolgt ohne Meute ganz sachlich und unaufgeregt.

Wenige Tausende, die sich als eigenständige Gemeinschaft,

losgelöst von einer Gemeinschaft aus 80 Millionen Deutscher Bürger sehen. Regeln gelten für sie nicht, gemeinsam Verantwortung übernehmen, ist für sie keine Notwendigkeit.
Vor allem? Ewige Nörgler, Hauptsache sie können mal wieder meckern, können zeigen, dass es sie, die großen Streiter für mich den dummen Bürger, gibt.

Jedoch komisch - sollte es den wenigen Tausenden mal schlecht geht, dann hat die große Gemeinschaft aber für sie zu sorgen. Da sind sie sich sicher.

Auf einem der Plakate am Samstag stand „Denkpflicht statt Maskenpflicht“. Denken ist auch mit Maske möglich und es war noch nie verboten!

Corona...

Gegner und Verleumder sind wahrscheinlich blind, denn wenn deren These stimmen sollte, dann würden alle Länder auf unserem Planeten ihren Bevölkerungen etwas vorgaukeln. Das hätte einer Absprache zwischen allen Regierungen bedeutet und das wäre bestimmt niemandem verborgen geblieben.
Also ihr Corona Spezialisten, lasst euch etwas besseres einfallen als solch einen Unfug.
Danke ;-)

Corona vs Demokratie

Ein Verbot von Demonstrationen wäre eine größere Gefahr für unsere Demokratie und würde eher Wasser auf die Mühlen derer sein die eh schon gegen staatliche Eingriffe sind (nach dem Motto "seht wir hatten doch recht dass der Staat seine Bürger mittels Corona unterdrückt").
Ohne Einsicht auf beiden Seiten wird unsere Gesellschaft immer weiter auseinandertriften - die Folgen sehen wir ja immer in den USA.
Seien wir doch ehrlich: Das Ganze hat doch in Deutschland schon vor Jahren begonnen in dem immer mehr wirtschaftliche Einzelinteressen von Konzernen vor das Allgemeinwohl gestellt wurden und dadurch der Egoismus in unserer Gesellschaft gefördert wurde. Danach kam die "alternativlose" Politik auf vielen Ebenen was zu immer mehr Entfremdung zwischen Regierung und Bürgern geführt hat.
Solche Zeichen von Staatsverdruß sind leider die Quittung dafür - Corona ist nicht die Ursache sondern beschleunigt das Ganze nur; so wie Corona die Armen immer ärmer macht, und die Reichen immer reicher.

Auffällig: Keinerlei Auseinandersetzung mit Inhalten.

Auf den Demonstrationen wurden ja verschiedene Argumente vorgebracht.
Es sei daran erinnert, dass auch Prof. Drosten und Mitglieder der Bundesregierung vor der Verwendung von Masken abrieten, sie zum Teil sogar als gesundheitsgefährdend ansahen. ... Das ist erst ein paar Monate her.

Solche Demo- Grossveranstaltungen sollten man sofort verbieten

Jedenfalls so lange bis Corona auch bei uns fast nicht mehr vorkommt bzw .bis erfolgreich ein Gegenmittel gegen den Virus gefunden ist.Auch wenn eine Versammlungsfreiheit bei uns besteht ,müssen in Zeiten von Corona auch hier Ausnahmen her. ,Ein Verbot von Grossveranstaltungen gibt es doch schon in allen Bundesländern,dazu müssen endlich auch solche grossen Corona-Demos gehören.Ausnahmen darf es in den jetzigen Zeiten einfach nicht geben.

Gute Demo, schlechte Demo

Da war doch was....ach is, die Black Lives Matter Demos. Auch da waren die allermeisten Teilnehmer ohne Mundschutz. Aber von Kritik seitens der Medienvertreter keine Spur. War ja auch eine "linke" Demo, bei der den nahezu ausnahmslos Linken Journalisten das Herz aufgeht. Sind Deutschlandfahnen eigentlich Zeichen rechter Gesinning? In Deutschland offensichtlich. In der Türkei oder Polen demonstrieren Linke Gruppen mit der Nationalfahne. In Deutschland undenkbar, da wird die eigene Fahne immer mit bösen Kräften in Verbindung gebracht. Unfassbar diese Darstellungen.

Demo in Berlin

Einerseits hat H. Schuster recht wenn er härtere Maßnahmen fordert, finde ich gut. Andererseits haben wir Möglichkeiten die aber nicht umgesetzt werden. Einerseits hat die Polizei wohl immer Angst das die Situation eskaliert, andererseits fährt die Politik meistens einen "bitte tut doch nicht dies oder jenes" Schmusekurs und redet von Eigenverantwortung und Solidarität.
Das hat m.E. nichts damit zu tun wie die Bürger ticken oder denken.

Offenbar zeigt sich...

...dass die Demonstranten doch nicht so Unrecht haben. Hier sollen massiv Grundrechte wie Demonstrationsfreiheit und auch Datenschutz (siehe Gästelisten in Restaurants) abgebaut werden.

Ich bin weder Nazi noch Impfgegner oder sonst ein Verschwörungstheoretiker, aber dass die Politik hier Corona als Steigbügelhalter zum Abbau von Freiheit und Bürgerrechten nimmt, ist ein Skandal.

Ich finde es schade, dass diese Demos von bestimmten nicht hinnehmbaren Bevölkerungsgruppen unterwandert werden, aber die Frage nach der Verhältnismäßigkeit der Maskenpflicht ist berechtigt und widerspricht dem westlichen Bild von Freiheit. Gerade Vermummung ist doch etwas, was man dem Islam immer vorwirft, nun wird es hier als Allerheilmittel gepredigt.

Wir brauchen schnellstmöglich einen Impfstoff, und dann muss die Maskenpflicht als erstes konsequent fallen und darf nie mehr eingeführt werde, steht sie doch mehr als alles andere als Symbol für die Unterdrückung der Freiheit.

So ganz unschuldig an der Situation sind alle nicht...

Ich wundere mich gar nicht das die auf alle Regeln pfeifen. Auch bei den ÖR-Medien sehe ich eine Teilschuld. So wurden diese als VT-Spinner, Nazis und ähnliches diffamiert, was wohl der Großteil der Demoteilnehmer einfach nicht sind. Klar liefen auf der Demo sicherlich genau diese Gruppierung mit. Ist schließlich die beste Gelegenheit einige dieser Menschen "abzuholen" und sich für ihre Ideologie zu "begeistern".
Und nun haben wir den Salat! Neben der Coronakrise, die wahrlich schlimm genug ist, haben wir eine gespaltene Gesellschaft. Und das wird noch viel schlimmer, wenn sich erst einmal die wirtschaftlichen Auswirkungen dieser auf die Masse der Leute durchschlagen.
Also sollte nicht Diffamierungen o. Bestrafungen die Mittel der Wahl sein, sondern den Menschen zuhören und Verständnis für deren Ängste zeigen! Besonders diesen, die in der Gesellschaft nicht immer auf der Gewinnerseite waren. Jedenfalls wird so nur noch Benzin ins Feuer gekippt und das wird noch viel weiter eskalieren

Immer dasselbe

"Schärfere Auflagen, härtere Strafen?"

*

Und wer soll die durchsetzen?

Vielleicht sollen sich die Beteiligten freiwillig melden? Oder ohne Kontrolle mit Phantasienamen in Listen eintragen? Oder gleich selbst bestrafen?

Es gibt klare Strafansagen bei Zuwiderhandlungen.

Diese beim Verantwortlichen, den Mitverantwortlichen und den Teilnehmern, die sich nicht an die Regeln halten, anwenden. Einfach die Maßnahmen umsetzen.
Niemand hat etwas gegen demonstrieren, aber die Gesundheit anderer vorsätzlich gefährden, das darf nicht sein.

Wenn die Polizei schon die

Wenn die Polizei schon die jetzt geltenden Regeln offensichtlich nicht durchsetzen kann, wie sollen denn dann schärfere Regeln durchgesetzt werden?
Mit bürgerkriegsähnlichen Zuständen wie in den USA?
Und woher kommen dann die Polizisten, die dazu nötig sind, gegen eine Menge von laut ZDF gestern Abend „Zehntausenden“ - das sind definitiv mehr als die 17.000, die hier kolportiert wurden - Demonstranten aufzutreten?
Zeigt doch mal bitte Luftbilder von der gestrigen Demo. Gestern habt ihr behauptet, solche Bilder gesehen zu haben, die zeigten, dass es weniger Demonstranten waren. Warum werden diese Bilder den ARD - Fans vorenthalten?

Testen

Mich wundert das bei solchen Veranstaltungen keine Ansteckungen erfolgen.
Warum keine kostenpflichtigen Tests gemacht werden bei den Teilnehmern um die anderen zu schützen ebenso.

kein Verständnis

Auch ich sehne die Zeit ohne Maske herbei und je eher, desto besser, aber für sowas hab ich kein Verständnis. Meinungsfreiheit ja, aber dadurch, dass vorsätzlich das Tragen von Masken ignoriert wurde, erfüllt für mich schon den Tatbestand der (gefährlichen) Körperverletzung oder zumindest den Versuch, denn nach wie vor schützen Masken die anderen, aber nicht einen selbst vor einer Ansteckung. Alle Einsatzkräfte tun mir leid, weil sie sich unfreiwillig diesem Risiko aussetzen müssen. Was will man denn von diesem Senat erwarten? Generell sofort das Demonstrationsrecht wieder auf max. 50 Personen mit Maske und Abstand beschränken!

Wie wärs..

..wenn wir uns weiter ein wenig zurückhalten und nicht gleich wieder alles lockern.

Gerade war das Moma-Team am Flughafen Frankfurt..Rückkehrer aus den Malediven..

Leute, was wollen wir dort? Ist Corona nicht ein Menetekel, dass wir unseren Way of live mit Fernreisen,etc. hinterfragen sollten?

Auflösung hat bitteren Beigeschmack!

Warum? Weil die Gegnern der Coronamaßnahmen jetzt sagen werden: "Seht her, mit diesen Begründungen der Auflösung können jetzt praktisch fast alle Demos verboten bzw. aufgelöst werden.

Kann mir bitte mal jemand erklären.....

......warum der große Aufschrei nicht schon nach den diversen Demos für "Black lives matter" gekommen ist? Wenn ich mir die Fotos von diesen Demos angucke, stehen da auch massig Demonstranten ohne Maske, ohne Abstand...... Da hat sich niemand empört!

Genau, weiter so.

Verbietet die Demonstrationen, beschmiert die bürgerliche Mitte als Nazis und Verrückte, erzählt Lügen über geringe Anzahl der Demonstranten und Gewalt gegen der Polizei, schränkt die Grundrechte ein. Und in drei Monaten - wenn die wirtschaftliche Konsequenzen von der Krise spürbar werden - werden wir in deutschen Grossstätten die Strassenschlachten erleben, wie im Paris 2019.

Es gibt zwei Bedrohungen ...

... für die Gesundheit und die Wirtschaft unseres Landes: die Pandemie und diese verwirrten Menschen.
Seit Jahrzehnten gibt es Dinge, die aufregen und kritikwürdig sind, auch in unserer Demokratie. Seit Jahrzehnten gehen wir (einschließlich meiner Person) zum Protestieren auf die Straße (und dürfen das). Seit Jahrzehnten gibt es dabei bedauerlicherweise auch Auswüchse und Zwischenfälle durch Menschen (Protestierer wie auch Polizisten), die friedlichen Protest konterkarieren möchten.
Diese Mischung von Menschen am Wochenende ist jedoch wirklich der Gipfel an fragwürdiger Mischung. Eine unheilige Allianz an Rechten, Impfgegnern ect., die versucht, sich als friedliche Märtyrer von Wissenschaft und Staat darzustellen (und unter Umständen unsichtbar Körperverletzung an anderen Menschen begeht). Allein dieses heillos verwirrrte Geschwurbel der Impfgegner auf ihren Webseiten, unglaublich.

Demo als Superspreader?

Vorweg: Das Demonstrationsrecht ist ein sehr, sehr schwerwiegendes Rechtsgut. Diese Auffassung teile ich.
Demgegenenüber steht aber: Das Verhalten der Teilnehmer war nach gegenwärtiger Erkenntnislage dazu geeignet, eine massenweise Verbreitung des Virus zu verursachen. Ich beziehe mich dabei auf die Aerosol- und Tröpfcheninfektion, die bei skandierenden Menschen ohne Maske im dichten Gedränge offensichtlich gegeben ist.
Der gesundheitliche Schaden und die Wirtschaftlichen Folgen eines solchen "Superspreader" sind so hoch, daß sie meines Erachtens eine klare, unmissverständliche Reaktion der Gesellschaft zu Folge haben müssten. Inwieweit einzelne hier im Sinne des Strafrechts und / oder wegen Schadensersatzes belangt werden können, müssen Juristen klären. Davon verstehe ich zu wenig. Aber wie sollen wir unseren Kindern Masken- und Anstandsregeln vermitteln, wenn ein konsequenter, massenhafter Rechtsbruch bei den Aluhütlern wird durchgehen lassen? Ich bitte die Politik um Reaktion.

Das Demonstrationsrecht ...

... ist keineswegs ein hohes Gut – es ist im Gegenteil eines der niedersten im Vergleich zu den Rechten auf Leben, Gesundheit und körperliche Unversehrtheit! Wir müssen in Deutschland endlich von dem allgemeinen Freiheitswahn wegkommen – denn er führt uns immer mehr in die Abgründe der Selbstgerechtigkeit, Selbstherrlichkeit, Selbstjustiz, Platz-da-hier-komme-ich- und Dränglermentalität, grenzenloser Beleidigungen aller sowie einem Zustand, in dem sich jeder nur noch seine eigenen Gesetze schmiedet und einhält...

Zweierlei Maß

"Die Demonstrationsfreiheit sei "ein besonders wichtiges Rechtsgut", sagte Bundesjustizministerin Christine Lambrecht der "Süddeutschen Zeitung". Jedoch müssten die Auflagen zur Eindämmung der Pandemie eingehalten werden, um andere nicht zu gefährden. "Mir fehlt jedes Verständnis für Demonstranten, die sich hierüber selbstherrlich hinwegsetzen", sagte die SPD-Politikerin."

Diese Aussage hatte ich auch nach der BLM-Demo erwartet, kam aber nichts. Es wird, wie immer, mit zweierlei Maß gemessen. Passt die Demo ins eigene politische Weltbild, wird großzügig über alles hinweggesehen, was nicht so ganz rechtmäßig ist. Ist es aber die falsche Bevölkerungsgruppe, die demonstriert, denn wird der schwere Hammer aus der Werkzeugkiste geholt.

Selbstherrlich..

..sind die Politiker, uns alle zu diesem "Marathonlauf" nötigen, für den es in dieser Form keinen vernünftigen Grund gibt.

Selbstherrlich ist es, Fehler nicht eingestehen zu können oder zu wollen und "auf Teufel komm raus" diesen schädlichen Marathonlauf mit allem Mitteln fortzusetzen.

Selbstherrlich ist es, Leute zu diffamieren, die sich ernsthaft Sorgen um demokratische Grundrechte, um wirtschaftliche Folgen dieses Irrsinns machen und sie als "Rechte" und "Covidioten" und wer weiß noch was zu bezeichnen.

Politiker, die diese ernsthaft besorgten Menschen in aller Öffentlichkeit quasi als Idioten bezeichnen, haben sich meines Erachtens selbst disqualifiziert und sollten schleunigst abtreten oder sich wenigstens entschuldigen.

Unglaublich, was zur Zeit abgeht..

Schärfere Auflagen, härtere Strafen?

Was nützen Schärfere Auflagen, härtere Strafen wenn die schon vorhandenen Auflagen und Strafen nicht konsequent durchgesetzt werden.

Unbedingt

härtere Strafen für Veranstalter und Teilnehmer. Wer vorsätzlich andere gefährdet muss in Haftung genommen werden.

Apostel oder Weltverbesserer kann man in einer Pandemie nicht gebrauchen.

Der Staat sollte durchgreifen

Der Staat sollte bei Demos, die gewollt gegen die Hygieneregeln verstoßen, härter durchgreifen und sofort auflösen. Aber auch gegen die Verbreitung von Fakenews danach (z. b. über die krass verfälschte Teilnehmerzahl) sofort die Facebook Konten sperren.

Härtere Strafen

für Verstöße wären angebracht. Hierfür braucht man allerdings auch das nötige Personal. Die Polizei wurde systematisch mit dem Rotstift kaputtgespart, bei Gesundheits- und Ordnungsämtern nicht viel besser. Effizienz lautete die Devise und anstatt die Arbeitnehmer in ruhigeren Zeiten lieber mal 5 Minuten ruhig stehen zu lassen, wurden die Arbeitsplätze auf ein für die verbliebenen fast unschaffbares Maß zusammengestrichen. Wenn man etwas will, müssen auch die nötigen Strukturen und Ressourcen dafür da sein oder schnellstmöglich geschaffen werden. Packen wir es an...

Es kann doch nicht sein, dass

Es kann doch nicht sein, dass ein paar Wirrköpfe und Egoisten zusammen mit afd und npd unser Land und seine Bürger gefährden. Wenn die Einsicht und Solidarität fehlt helfen (leider) nur Strafen.

Mir fehlt ...

... in diesem Artikel die Objektivität.

Er suggeriert, dass sich nur eine ganz
bestimmte Gruppe, nämlich
"Corona-Leugner, Impfgegner und
Menschen mit rechtsgerichteten Fahnen"
sich dort versammelt haben.

Die Politik hat Angst, aber was sagt die Wissenschaft?

Diese Demos sind ein Ventil für all jene, die sich von der Politik nicht vertreten fühlen. Wenn man diesen Menschen das Demonstationsrecht entzieht, wird das zu einer Verstärkung dieses Gefühls und einer entsprechenden Radikalisierung führen.

Bei jeder Massenansteckung unter freiem Himmel (z.B. Trumps Wahlveranstaltung in Tulsa) wurde die große Massenansteckung befürchtet. Gekommen ist meines Wissens nach keine einzige.

Man sollte also einfach mal die Folgen dieser Demos wissenschaftlich untersuchen, statt seine irrationalen Ängste zu missbrauchen, um Regierungskritiker mundtot zu machen.

Notstandsgesetze

Genau. Führt wieder Notstandsgesetze ein. Hat doch schon mal gut funktioniert. Wen interessieren den die Grundrechte der Bürger, wenn es gilt eine "2. Welle" zu verhindern?
Die Volksgesundheit geht vor.

Doppelmoral

Wird Zeit, dass die Regierung hier eine klare Linie für "alle" vorgibt.
Die Doppelmoral die Esken hier an den Tag legt ist schon sehr bedenklich.

Zur Anti-Rassismus Demo im Juni mit 15.000 Teiln. die auch jegliche Corona-Beschränkungen ignorierten zeigte sich Esken auf Twiter begeistert "zeigen überall in Europa Solidarität ...".

Und jetzt legt sie völlig entgegengesetzte Maßstäbe auf Twiter an: "Tausende Covididioten feiern sich in Berlin ..."

hauptsächlich geht es den Demonstranten...

doch um die Abschaffung des Mund-Nasenschutzes - dabei ist der Mund-Nasenschutz ein modisches Accessoir, und die schönsten Exemplare haben es bereits auf Wohltätigkeitsauktionen und ins Fernsehen geschafft

Widerspruch und Unverhältnismässigkeiten!

Ich war in den letzten Wochen sehr viel unterwegs. Überall finden spontane Veranstaltungen statt. Die Ostsee ist zeitweilen extrem überrannt. Ebenso sämtliche Bademöglichkeiten. In den Städten treffen sich massenweise Menschen und feiern und saufen sich kaputt. Nirgends habe ich sehen können, dass Coronamassnahmen eingehalten werden. Den vielen Videos der Demos im Internet kann man entnehmen, dass dort nicht weniger und nicht mehr Abstand eingehalten und Mubdschutz genutzt wird, als bei allen anderen Veranstaltungen.
Die Demoteilnehmer will man sanktionieren. Zu dem Rest der täglichen Veranstaltungen überall, äußert sich niemand so konsequent.
Wenn Saufveranstaltungen und Vergnügungen von Politik und Polizei toleriert werden, Demos für die Grundrechte aber nicht, und beide gleichermaßen mögliche Risiken provozieren, sollte beides gleich bewertet werden.
Das wird nicht getan. Und wegen dieses Widerspruchs sind die Demos unbedingt notwendig!

Es sind sicher

viele Spinner, aber nicht nur Spinner, die in Berlin waren. In meinem Umfeld gibt es sehr viele Menschen, die auch auf eine solche Demonstration gehen würden, aber denen Berlin zu weit weg ist. Und das sind weder Rechtsradikale noch Aluhutträger, sondern ganz normale Menschen.

Wenn die Politik auf solche Weise auskeult wie in den letzten beiden Tagen, und sogar das Demonstrationsrecht einschränken will, erreicht sie nur das Gegenteil, nämlich dass immer mehr Menschen Zweifel an der Sinnhaftigkeit der derzeitigen Maßnahmen haben werden. Ist ja auch kein Wunder, bei den derzeitigen Fallzahlen, den derzeitigen Sterberaten, den Pannen bei der Corona-App, und dass die Gaststätten-Daten für polizeiliche Nachforschungen verwendet werden.

ich vermute, unsere Politiker haben Angst, dass viele bei den nächsten Wahlen die "falsche" neue Partei wählen. Ein getroffener Hund bellt.

zumindest ist die FDP und Kubicki...

für die Demonstrationen - ein erstes Zeichen, dass langsam ein Umdenken einsetzt und zumindest die AHA-Regeln in näherer Zukunft "fallen" werden

Demonstrationsrecht Hin oder Her...

es war abzusehen, was hier für „Mitbürger“ auf die Strasse gehen würden. Das sich Coronaleugner wohl kaum an Regeln halten würden, muss auch jedem klar gewesen sein. Ganz zu schweigen von den mitlaufenden Rechten und Linken Gruppen, die hier einmal mehr die ganz große Bühne nutzen konnten.

Neben dem Recht auf Demonstration, gibt es aber auch das Recht auf „körperliche Unversehrtheit“ im GG. Und hier erwarte ich seitens der Politik in dieser fragilen Situation der Pandemie mehr Schutz und Rücksichtnahme gegenüber der Mehrheit der Mitbürger die sich Regelkonform verhalten. Dieses Recht schätze ich höher ein, als das einige verpeilter Realitätsverweigerer .

Eine Demo ist keine "Großveranstaltung"

Eine Demo ist Grundrecht und nicht mit gewöhnlichen "Großveranstaltungen" zu vergleichen, wo es um Spaß und Vergnügen geht!

Das Versammlungsrecht wurde bereits zu Beginn auf unerlaubte Weise extrem eingeschränkt. Das Bundesverfassungsgericht hat hier auch schon Regeln für verfassungswidrig erklärt!

Demos wirken erst dann, wenn man Unterschiede in der Teilnehmerzahl erkennen kann. Es ist ein Unterschied, ob 100 oder 10.000 Menschen demonstrieren.

Keinesfalls darf es sowas wie "Obergrenzen" für die Teilnehmerzahl geben. Dass Abstand und Maskentragen funktioniert, beweisen die FFF-Demos.

Es darf einfach nicht sein, dass andere soziale Bewegungen darunter leiden müssen, weil die Polizei hier überfordert war.

Völliges Unverständnis für die Demonstranten

Mit fehlt jedes Verständnis für die Demonstranten. Nachdem die Coronawelle in Deutschland stark zurückgegangen war, wird von unvernünftigen Menschen ein massiver Anstieg von Infektionen provoziert. Und das mit Hinweis auf demokratische Rechte! Hoffentlich gehen die Behörden hart gegen solche Menschen vor, die sich und andere in Gefahr bringen.

Ich kann diese Diskussion nicht nachvollziehen.

In diesem Fall existieren öffentliche Fotos von fast jedem Teilnehmer ... außer natürlich von denen, die vermummt waren. Und da die meisten Deutschen ja einen Ausweis haben, sollte ein Abgleich zügig zu ersten Erfolgen führen. Jetzt braucht eigentlich nur das bestehende Recht ausgeschöpft zu werden.
Auch so mancher Arbeitgeber dürfte sich freuen, wenn der eine oder andere plötzlich eine Verurteilung wegen Landfriedensbruch und vieles mehr in die Firma trägt.
Es gibt ja verschiedene Rechtsverstöße zu ahnden, sowohl nach dem Infektionsschutzgesetz als auch Widerstand gegen die Polizei (bei Auflösung der Demo) u.v.m..
Wir brauchen also Richter die dem Recht Geltung verschaffen ... kein schärferes Recht.

Demonstrationsrecht: natürlich ja!

...aber würde eine Demo z.B. zum Thema „Schusswaffenbesitz für Alle!“, bei der mit wild in die Luft schießenden Teilnehmern zu rechnen wäre, genehmigt worden...?
Zumindest wäre jeder bei Nichteinhaltung der Regeln wegen Gefährdung der Allgemeinheit nach Hause geschickt und bestraft worden.

Je mehr verboten wird

um so mehr Menschen werden kommen.
Die Freiheit ist niemals aufzuhalten.

Wer auf das Recht zu demonstrieren pocht..

..muss im Gegenzug bereit sein die notwendigen Maßnahmen einzuhalten.

Ansonsten sollte Demo nur mit vorab Schnelltest genehmigt werden. Mal schauen wie viele da noch kommen.

In Gb gibt es jetzt Schnelltests, die sind einfacher anzuwenden und liefern schnell Ergebnisse.

Die Menschen in Demos -dicht gedrängt ohne Masken -gefährden andere, daher darf das verboten werden. Es gibt schließlich die Möglichkeit mit Abstand und Maske zu demonstrieren.

Leider man sieht ja, da ist Hopfen und Malz verloren, hier sind Corona Verweigerer unterwegs, die noch immer nicht glauben, es besteht überhaupt eine GEFAHR.

Da es jedoch nicht nur um die eigene Gesundheit geht, müssen Verpflichtende Tests her. Eine Ausweitung der 2. Welle muss im Ansatz bereits verhindert werden.

Vernunft ist leider rar.

Dreiste Ignoranten auf der Rückreise

Die Verstöße innerhalb der Demo sind das Eine. Noch viel bedenklicher, gelinde gesagt, ist, was sich im öffentlichen Personenverkehr abspielte. In dem Fall in einem Intercity der Deutschen Bahn von Berlin nach Dresden. Es war voll, es war eng, da waren erkennbar Ältere und Schwächere Reisende. Und eine große Anzahl, deutlich mehr als die Hälfte, Reisende, die nicht nur die Maskenpflicht ignorieren, sondern das mit erkennbarem Stolz tun. Ein Zugbegleiter, der mit den Verweigerern offen sympatisiert und rein gar nichts unternimmt. Wie gesagt, es ist das Eine, sich untereinander dumm und gemeingefährlich zu verhalten. Wie dreist ist es aber von diesen mehrheitlich recht reifen Menschen, für ihre Überzeugungen jeden Schutz Dritter mit den Füßen zu treten. Ich für meinen Teil werde nach dieser Fahrt meine kranken Eltern für zwei Wochen nicht besuchen.

Großdemonstration nicht verbieten, aber

.. Teilnehmer an solchen Demonstrationen sollten nach der Demonstration mind. 10 Tage in häusliche Quarantäne gehen.

Oder aber sich zweimal testen lassen und bis die Ergebnisse vorliegen zu Hause bleiben.

Verbieten geht gar nicht.

Asoziales Verhalten darf nicht toleriert werden

Bei Covid-19 erleben wir, was wir auch schon in anderen Zusammenhängen gesehen haben: eine sehr laute Minderheit will die Sachlage nicht wahrhaben und diffamiert Wissenschaftler und andere Fachleute, um deren Expertise nicht annehmen zu müssen. Mich erinnert das an das Verhalten von dreijährigen Kindern. Und nun versucht sich auch noch jene Partei an die Spitze der Bewegung der Verantwortungslosen zu setzen, die noch im März die Kanzlerin gescholten hat, sie würde gegen COVID-19 nicht hart genug durchgreifen. Das wiederum erinnert mich an Donald Trump.

Bei Pandemie keine Demo

Das sollte eigentlich jedem klar sein und von jedem akzeptiert werden. Man erwartet von intelligenten Menschen auch ein dementsprechendes Verhalten. Leider scheint es nicht jedem gegeben.

Härtere Strafen bei Vergehen sollten die Konsequenz sein. Was aber überhaupt nicht geht sind Behörden, die auf die Corona Daten zugreifen. Das geht überhaupt nicht und ist wirklich dumm. Denn zukünftig dürften in den Listen falsche Namen und Adressen auftauchen. Das wiederum dürfte die Arbeit der Gesundheitsämter deutlich erschweren.

Bei Black Lives Matter hat das niemand interessiert

Bei der Black Lives Matter Demos kann ich mich nicht erinnern das diese von der Polizei abgebrochen wurden aufgrund von eklatanter Missachtung der Corona Sicherheitsregeln. Misst man hier mit zweierlei Mass? Die Medien hinterfragen hier auch nicht. Woran liegt das? Entweder gelten Pflichten für alle oder für keinen.

Das sind

sehr schlechte Entwicklungen. Die Gesellschaft verändert sich durch das Virus. Selbst viele Medienvertreter sind gegenüber der Politik aufgrund der Corona-Pandemie nicht mehr in der Lage sich kritisch mit Entscheidungen auseinanderzusetzen. Es geht gar nicht mehr um die überlasteten Intensivstationen, sondern um die Verhaltensweisen der Menschen. Wozu muss es einen Faktenfinder zur Anzahl der Demonstrationsteilnehmer geben? Ein Interview mit einem fraglichen Rechtsextremismusexperten? In der Bevölkerung macht sich zunehmend Unmut über die Maßnahmen breit. Dies spiegelt sich leider in den Medien und in der Politik nicht wider. Diese Haltung ist äußerst gefährlich, es führt letztendlich zur Radikalisierung.

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Na ja

Sind alles rechte deppen usw ,alle sind sich einig ,strafen verbieten .Wäre was anderes Demo für Migration grüne und Merkel aber gegen das Versagen der Politiker,Nö geht net .

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