Kommentare

auf en 'erforderliche Mindestmaß' beschränken.

Ich sehe das genauso. Schließlich müssen das die Steuerzahler (die noch viel, viel mehr zu bezahlen haben) bezahlen.

Ich denke es muss jetzt endlich einmal Schluß sein mit: 'Gewinne privatisieren, Kosten sozialisieren'.

Kohleausstieg: EU wittert Verstoß gegen Vorschriften....

Das ist aber peinlich: Die EU-Kommission stellt fest, daß die deutsche Regierung in ihrer Unterstützung für die Kohleunternehmen gegen EU-Recht verstößt. Konzernfreundlicher ist, als sie nach EU-Recht sein müsste.
Und tatsächlich stieg die RWE-Aktie in den letzten 5 Jahren von 10,97 auf 31,11 Euro.

Die Spinnen

Wenn das die Belohnung für den Kohleausstieg ist, dann Danke.
Ich glaube das ist die ganze Kunst der EU, Verfahren einleiten, der Rubel muss rollen!

"Die Kommission hat Zweifel, ob die Entschädigung der Betreiber für entgangene Gewinne, die sehr weit in die Zukunft reichen, als erforderliches Mindestmaß betrachtet werden kann"

Daran, dass entgangene Möglichkeiten, aus der weiteren Befeuerung des Klimawandels und damit der weiteren Zerstörung der allgemeinen Existenzgrundlage "Gewinne" zu ziehen und die entgangene "Möglichkeit", die dadurch anfallenden Verluste - zum einen an Lebensraum und -qualität und zum anderen in Form der Kosten, die zur Eindämmung der (jetzt hoffentlich ausbleibenden) Umweltschäden anfallen würden zu sozialisieren eine Entschädigung für die Betreiber rechtfertigen, habe ich allerdings auch Zweifel.

Energiepolitischer Sonderweg

Bei einer vernünftigen deutschen Energiepolitik, würde die EU sich hiermit gar nicht befassen müssen.

Denn bis Ende 2022 wird auch das letzte Atomkraftwerk in Deutschland abgeschaltet. Untersucht werden soll aber auch, ob der Kohleausstieg auf das Jahr 2035 vorgezogen werden kann.

Man würde meinen es sei nicht möglich so eine energiepolitische Unfähigkeit an den Tag zu legen.
Nuklear- und Kohleausstieg zu beschließen, ohne zuverlässige Ersatztechnologien.

Aber mit ihrem energiepolitischen Sonderweg, machen es die Altparteien möglich. Und wie alle bei deutschen Sonderwegen, wird das Land einen hohen Preis dafür zahlen. Diese zahlt man bereits.

15:29 von hesta15

Wenn das die Belohnung für den Kohleausstieg ist, dann Danke.
.
ist die EU für den Kohleausstieg ? oder nur Deutschland

also was die Kernkraft anbelangt gibt es EU Subventionen
für den Bau dieser Anlagen, nicht deren Abriss

Das kann man auch ignorieren ...

Es wird langsam unerträglich , wie sich eine Institution , die sich in den Vergangenen Jahren absolut nicht mit Ruhm bekleckert hat in nationale Angelegenheiten einmischt. Auf der anderen Seite kann man natürlich mit Kritik aus der EU leben , ohne sich daran im geringsten zu stören , wie dies viele Länder tun , wenn die EU in Ihre ureigenenen Interessen zu sehr eingreift .

15:29 von hesta15

>>Die Spinnen
Wenn das die Belohnung für den Kohleausstieg ist, dann Danke.
Ich glaube das ist die ganze Kunst der EU, Verfahren einleiten, der Rubel muss rollen!<<

Ich bin mir da sicher, wenn Sie den Artikel gelesen hätten, wären Sie auch darauf gekommen. Die EU hat Bedenken angemeldet, dass Deutschland den Konzernen zu viel Ausgleichszahlungen zukommen lassen will. Die "Spinner" (EU) wollen also, dass möglichst wenig unserer "Steuerrubel" in die Konzernkassen rollen. Klar geworden?

um 15:35 von Nettie

Die EU Kommission sollte sich mal besser um einen EU weiten Kohleausstieg kümmern.
Wie wäre es mit Strafen, für den Ausbau der Kohleindustrie.
Was machen die einzelnen Staaten mit der Atommüllentsorgung?

Eigenrisiko der Energiekonzerne

Es liegt in der Eigenverantwortung der Energiekonzerne, Kraftwerke zu bauen und zu betreiben. Ebenso in deren eigenem Risiko, sollte sich die Gesetzeslage ändern. Es entschädigt schließlich auch niemand Autofahrende, mit Kfz der EURO-Norm 5 oder niedriger oder Hauseigentümer, die noch alte und ineffiziente Heizungen haben, die (wenn auch zurecht umwelttechnisch und auch ökonomisch) nicht mer tragbar sind. Die abstrakte Möglichkeit, in Zukunft mit irgendeiner Unternehmung Gewinne zu erwirtschaften gerichtlich geltend zu machen wirft durchaus Fragen auf. So kann die Bahn auch nicht haftbar gemacht werden für einen entgangenen Geschäftstermin der Reisenden. Sofern in damals geschlossenen Verträgen keine garantierte Laufzeit vermerkt war oder Mindestabnahmemengen, liegt das Kostenrisiko nur bei den Energiekonzernen. Nachhaltige Energiequellen gibt es zuhauf, es scheitert nicht an der Finanzierung sondern alleine mal wieder am politischen Willen. Den Konzernen steht es frei, sie auszubauen.

Rechtsfragen klären

Dass EU-Recht und nationales Recht manchmal kollidieren, haben wir schon häufiger erlebt. Dass man dann prüfen und abwägen muss, ist normalerweise die Folge und richtig. Deshalb würde ich erst einmal abwarten, was die Bundesregierung an sachlichen und rechtlichen Argumenten bringt, bevor ich schon vorher eine der beiden Seiten kritisiere. Dass unser Bundeshaushalt kein Füllhorn ist, große Stromkonzerne aber durchaus Rechte auf Entschädigung haben können, ist unstrittig. Ob die Summen überhöht sind, muss man prüfen. Und auch einen Gerichtsprozess vor nationalem oder Europäischem Gerichtshof erwägen. Die haben schon oft Klärung und Rechtssicherheit gebracht.

um 15:47 von proehi

>>Die Spinnen
Wenn das die Belohnung für den Kohleausstieg ist, dann Danke.
Ich glaube das ist die ganze Kunst der EU, Verfahren einleiten, der Rubel muss rollen!<<

Ich bin mir da sicher, wenn Sie den Artikel gelesen hätten, wären Sie auch darauf gekommen. Die EU hat Bedenken angemeldet, dass Deutschland den Konzernen zu viel Ausgleichszahlungen zukommen lassen will. Die "Spinner" (EU) wollen also, dass möglichst wenig unserer "Steuerrubel" in die Konzernkassen rollen. Klar geworden?
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das ist mir schon klar. Allerdings gab es Zusagen an die Betreiber des Braunkohle Bergbaus seitens der Politik. Durch den Ausstieg kommt es zur Enteignung und somit zur Entschädigung.

15:43 von Elefant

>>Das kann man auch ignorieren ...

Es wird langsam unerträglich , wie sich eine Institution , die sich in den Vergangenen Jahren absolut nicht mit Ruhm bekleckert hat in nationale Angelegenheiten einmischt. Auf der anderen Seite kann man natürlich mit Kritik aus der EU leben , ohne sich daran im geringsten zu stören , wie dies viele Länder tun , wenn die EU in Ihre ureigenenen Interessen zu sehr eingreift .<<

Haben Sie Anteile an den genannten Energiekonzernen oder woher rührt Ihre großzügige Haltung gegenüber solch großer Unternehmen? Oder haben Sie nur etwas gegen die EU, selbst wenn sie was richtig macht?

Dass Konzerne in der

Dass Konzerne in der Grundversorgung Energie auch Risiken tragen müssen, bezweifelt wohl niemand. Aber wenn eine Bundesregierung aktuell oder ihre Vorgänger Laufzeiten und Verträge mit langen Laufzeiten abschließt, stehen beide Seiten in der Pflicht, solche Verträge einzuhalten. Entschädigung wird in der Regel auch als Klausel eingefügt. Wenn die Summen offen sind, ist selbstverständlich eine angemessene Höhe zu ermitteln. Denn Steuergelder müssen wirtschaftlich und veratwortungsvoll eingesetzt und verwaltet werden. Insofern ist der ganze Katalog an Einwänden der EU-Kommission eher positiv zu sehen, dass auch wir Bürger vor unzulässigen Zahlungen geschützt sind.

um 15:43 von Elefant

Nationalismus löst keine Probleme und Ignoranz sowieso nicht.

"...wenn die EU in Ihre ureigenenen Interessen zu sehr eingreift ."

Der Eingriff in die "ureigenenen Interessen" der finanziell beglückten internationalen Konzerne und ihrer Aktionäre:
"Das kann man auch ignorieren ... "

v. Zabbalodt

15:55 von brandssa

Die EU-Kommission will ja gerade klären, ob evtl. unsere Bundesregierung gegenüber den Konzernen zu großzügig war. So weit, so gut.

Ein Energiekonzern braucht für langfristige Rieseninvestitionen von Seiten der Politik Planungssicherheit, wie die Politik in unserem Interesse von den Konzernen Liefersicherheit für den Strom braucht.

Darin ist schon ein Unterschied zu einem KFZ-Halter zu finden. Ich sehe die Überprüfung durch die EU-Kommission jedenfalls positiv.

@ hesta15

"Wenn das die Belohnung für den Kohleausstieg ist, dann Danke.
Ich glaube das ist die ganze Kunst der EU, Verfahren einleiten, der Rubel muss rollen!"

Die EU kann und darf keinerlei Interesse daran haben das mal wieder der (deutsche) Steuerzahler die "Gewinne" der Energiebranche trägt.
Leider wird es trotzdem genauso kommen - die CDU/CSU wird niemals ihrer Klientel Nr. 1 zumuten womöglich mal wenig bis nichts zu verdienen. Da muß der Steuerzahler dann halt zusätzlich noch die EU-Strafgelder zahlen.
Aber was kann die EU dazu das CDU/CSU Hochfinanz und Großindustrie so sehr hofiert?
Richtig: Gar nichts!

16:02 von hesta15

>>das ist mir schon klar. Allerdings gab es Zusagen an die Betreiber des Braunkohle Bergbaus seitens der Politik. Durch den Ausstieg kommt es zur Enteignung und somit zur Entschädigung.<<

Gut. Aber was haben Sie jetzt dagegen, dass die Höhe dieser Ausgleichszahlung durch die EU-Kommission überprüft wird? Jedenfalls passt das mit Ihrer Behauptung, dass die EU nur den Rubel rollen lassen wolle, nicht zusammen. Oder erwarten Sie eine Aufforderung der EU an D mehr an die Konzerne zahlen zu müssen?

Energiegewinnung

Es wird Deutschland noch bereuen, aus der CO2 „freundlichen“ Atomenergie ausgestiegen zu sein (in „“, weil es natürlich auch „unfreundliche“ Nebeneffekte hat). Es gibt technische Entwicklungen zu Energiegewinnung mit Atomkraft, wo DE mal mit führend war auf diesem Planeten. Auch mit Kernfusion ist eine Energiegewinnung möglich, aber sobald der Begriff „Atom“ für Energiegewinnung verwendet wird, gibt’s hier in DE bei vielen „Schnappatmung“.
China, die USA und selbst Länder in Europa hängen uns in der techn. Entwicklung ab.
Wenn man bedenkt, wieviel Strom in Zukunft benötigt wird (Autos, digitale Medien, Erstellung bei Kryptowährungen wie Bitcoin, und dann weitere Entwicklungen im digitalen Bereich, die noch gar nicht absehbar sind), frage ich mich, wie der in der benötigten Menge „in die Steckdosen“ kommt. Mit Sonne, Wind und Wasser und gutem Willen bzgl. Vermeidung von Energieverbrauch wird das nicht reichen.
Da ist das Thema „Entschädigung bei Kohle für die Konzerne“ fast „Pinuts“.

um 16:21 von Tretschko

@ hesta15
"Wenn das die Belohnung für den Kohleausstieg ist, dann Danke.
Ich glaube das ist die ganze Kunst der EU, Verfahren einleiten, der Rubel muss rollen!"

Die EU kann und darf keinerlei Interesse daran haben das mal wieder der (deutsche) Steuerzahler die "Gewinne" der Energiebranche trägt.
Leider wird es trotzdem genauso kommen - die CDU/CSU wird niemals ihrer Klientel Nr. 1 zumuten womöglich mal wenig bis nichts zu verdienen. Da muß der Steuerzahler dann halt zusätzlich noch die EU-Strafgelder zahlen.
Aber was kann die EU dazu das CDU/CSU Hochfinanz und Großindustrie so sehr hofiert?
Richtig: Gar nichts!
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Brandenburg hat den Austiegsplan mit ausgehandelt, ich glaube nicht das dort die CDU/CSU regiert.

15:29 von Bernd Kevesligeti

man könnte natürlich auch sagen. 2008 war die RWE Aktie noch fast 100 € wert. Dann kam Merkel und hat die Energiewende eingeleitet und mit Volldampf an die Wand gefahren. Aber soweit kann ein Linker natürlich nicht denken.

15:29, Bernd Kevesligeti

>>Das ist aber peinlich: Die EU-Kommission stellt fest, daß die deutsche Regierung in ihrer Unterstützung für die Kohleunternehmen gegen EU-Recht verstößt. Konzernfreundlicher ist, als sie nach EU-Recht sein müsste.<<

Da unterscheidet sich die deutsche Regierung nicht wesentlich von den anderen Regierungen in der EU.

Es ist nämlich ein Märchen, daß die EU ihre Mitgliedsländer zur Konzernfreundlichkeit zwingen würde. In Wirklichkeit ist es umgekehrt.

um 16:25 von proehi

Gut. Aber was haben Sie jetzt dagegen, dass die Höhe dieser Ausgleichszahlung durch die EU-Kommission überprüft wird? Jedenfalls passt das mit Ihrer Behauptung, dass die EU nur den Rubel rollen lassen wolle, nicht zusammen. Oder erwarten Sie eine Aufforderung der EU an D mehr an die Konzerne zahlen zu müssen?
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Was soll denn dabei rauskommen, die Konzerne bekommen weniger, Der Ausstiegsvereinbarung i ist dann ungültig ? Die Konzerne verklagen die Vertragspartner. Was wurde dann erreicht.

15:38, Vielfalt.

>>Man würde meinen es sei nicht möglich so eine energiepolitische Unfähigkeit an den Tag zu legen.
Nuklear- und Kohleausstieg zu beschließen, ohne zuverlässige Ersatztechnologien.<<

Doch. Gibt es alles, und der Ausstieg ist auch durchgerechnet und nicht einfach mal so eben auf blauen Dunst beschlossen.

>>Aber mit ihrem energiepolitischen Sonderweg, machen es die Altparteien möglich. Und wie alle bei deutschen Sonderwegen, wird das Land einen hohen Preis dafür zahlen.<<

Ja, ja, die Altparteien. Alle gleich.

Was sind eigentlich die Neuparteien?

Die EU beanstandet die Höhe des Ausgleichs

Also bei diesem Artikel sage ich mal:

die EU beanstandet hier die Höhe des Ausgleichs, nicht den Ausgleich an sich:

Konkret gehe es um 4,35 Milliarden Euro an die Unternehmen RWE und Leag für entgangene Gewinne und zusätzliche Tagebau-Folgekosten wegen des bevorstehenden Ausstiegs aus der Kohleverstromung in Deutschland. In erster Linie stehe die Angemessenheit dieser Entschädigungszahlungen in Frage.

Antwort von Deutschland erwartet

"Die Kommission hat Zweifel, ob die Entschädigung der Betreiber für entgangene Gewinne, die sehr weit in die Zukunft reichen, als erforderliches Mindestmaß betrachtet werden kann", teilte die Kommission weiter mit. Der Ausgleich, der den Anlagenbetreibern für den vorzeitigen Ausstieg gewährt werde, müsse auf das erforderliche Mindestmaß beschränkt werden, sagte EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager.

OK, ich persönlich finde die Entschädigung auch sehr hoch.

rer Truman Welt

Es bleibt nur zu hoffen, dass die EU diese Mauschelei komplett kippt. Riesen Gewinne über Jahrzehnte einstreichen, ordentlich subventioniert wurden über Jahrzehnte mit Steuergeldern, dann zu einem seit Jahrzehnten sich anbahnenden Ausstieg aus der "Schmutzenergie" auch noch Milliarden absahnen für die Einstellung des Kohleabbaus und zu allem Überfluss auch noch viel zu geringe Rückstellungen über all die Jahrzehnte für den Rückbau der Anlagen zurückgestellt, die am Ende - und darauf würde ich wetten - auch zum größten Teil wohl auch der Steuerzahler wird tragen müssen.

Für mich hat das Ganze schon mehr als nur einen Zug vom "PATEN" !

16:32, hesta15

>>Brandenburg hat den Austiegsplan mit ausgehandelt, ich glaube nicht das dort die CDU/CSU regiert.<<

Sie sind nicht informiert. Schlagen Sie bitte nach, wer in Brandenburg regiert.

Frage an die EU: was würde die EU als angemessen sehen??

Aber ich wüsste dann gerne mal von der EU, was sie für angemessen hält. Denn es geht hier um ausfallende Laufzeit von 2020 bis 2038, also 18 Jahre.

Und die EU ist sich laut dem hier:

"Die uns bisher zur Verfügung stehenden Informationen erlauben es uns nicht, dies mit Sicherheit zu bestätigen", schränkte die Kommissarin ein. Deutschland hat nun im Rahmen der eingeleiteten Prüfung die Möglichkeit, zu dem Fall Stellung zu beziehen.

selber nicht sicher. Aber so wie ich das lese, geht es dabei um eine Vertragsklausel mit der die Bundesregierung Klagen vor Schiedsgerichten verhindern will:

https://tinyurl.com/ydjcbev2
zeit.de: Warum der Kohleausstieg so teuer ist3. Juli 2020, 11:16 Uhr

Die Bundesregierung will für den Kohleausstieg hohe Entschädigungen zahlen. Eine Vertragsklausel legt nahe, dass sie so Klagen vor Schiedsgerichten verhindern will.

von Karl Maria Jose.... 16:34

Die RWE-Aktie hat sich in den letzten 5 Jahren verdreifacht. Trotz Energiewende und verkündetem Kohleausstieg......

Denn laut zeit.de kommen Gutachter auf niedrigere Beträge

Denn laut zeit.de kommen Gutachter auf viel niedrigere Beträge:

https://tinyurl.com/ydjcbev2
zeit.de: Warum der Kohleausstieg so teuer ist 3. Juli 2020, 11:16 Uhr

Der vom Bundestag nun beschlossene Kohleausstieg wird teuer – so viel ist bereits klar. Die Bundesregierung will den Energiekonzernen hohe Entschädigungen dafür zahlen, dass sie die Verstromung von Kohle beenden. Unklar war bisher jedoch, warum die Regierung an die beiden Konzerne Leag und RWE die beachtliche Summe von rund 4,35 Milliarden Euro überweisen will. Obwohl unabhängige Gutachten auf viel niedrigere Beträge kommen, lehnt sie bisher eine Offenlegung ihrer Berechnungen ab.

Der Göttinger Rechtswissenschaftler Tobias Stoll hat den öffentlich-rechtlichen Vertrag, den die Regierung mit beiden Unternehmen schließen will, im Auftrag der Klimaorganisation Climate Action Network (CAN) Europe analysiert und hat eine Vermutung.

16:27 von Wolf1905

"Es wird Deutschland noch bereuen, aus der CO2 „freundlichen“ Atomenergie ausgestiegen zu sein (in „“, weil es natürlich auch „unfreundliche“ Nebeneffekte hat)."
...ach wie niedlich...
"Auch mit Kernfusion ist eine Energiegewinnung möglich, aber sobald der Begriff „Atom“ für Energiegewinnung verwendet wird, gibt’s hier in DE bei vielen „Schnappatmung“."
- die hatte ich schon bei ""unfreundliche" Nebenefekte"

...na dann, schonmal schön sparen für Ihre Träume von teurer Technik und hohen Folgekosten.
Und nochmal realistisch recherchieren, was Kernfusion betrifft (teure Zukunftsmusik, nur keine Musik und keine Zukunft).

v. Zabbalodt

von fathaland slim 16:35

Also im vorliegendem Fall ist es so, daß die Bundesregierung konzernfreundlicher agierte als es die EU-Kommission will.

16:34, Karl Maria Jose...

>>15:29 von Bernd Kevesligeti
man könnte natürlich auch sagen. 2008 war die RWE Aktie noch fast 100 € wert. Dann kam Merkel und hat die Energiewende eingeleitet und mit Volldampf an die Wand gefahren. Aber soweit kann ein Linker natürlich nicht denken.<<

Und ein Rechter kann nicht weit genug denken, um zu erkennen, woraus der Höhenflug der RWE-Aktie resultierte.

Sie haben vergessen, daß das erste Kabinett Merkel den von der Schröderregierung beschlossenen Atomausstieg rückgängig gemacht hat?

Zur Geschichte der Energiewende empfehle ich den sehr umfassenden Wikipediaartikel:

https://de.wikipedia.org/wiki/Energiewende

Frau Merkels Beitrag zu dieser weltweiten Entwicklung ist als eher marginal zu bezeichnen. Sie musste eigentlich immer zum Jagen getragen werden.

Offenbar hat sich die Bundesregierung erpressbar gemacht

Zusätzlich sieht es so aus, dass sich die Bundesregierung in einem Investitionsschutzabkommen erpressbar gemacht hat. Siehe weiterer Auszug aus zeit.de:

Die Schiedsgerichte entscheiden nämlich nicht auf der Basis von nationalem Recht, sondern auf der von internationalen Investitionsschutzabkommen. Die aber sind so formuliert, dass sie Eigentumsrechte oft höher gewichten als Umweltschutz. In Europa stehen sie daher bereits seit Längerem in der Kritik, zuletzt als sie in das gescheiterte TTIP-Handelsabkommen eingefügt werden sollten.

Früherer Kohleausstieg könnte noch teurer werden

Oft ziehen sich Schiedsgerichtsprozesse zudem über Jahre und verursachen Anwaltskosten in Millionenhöhe. Die Klage des schwedischen Konzerns Vattenfall, der die Bundesrepublik wegen des Atomausstieges vor einem Schiedsgericht in Washington verklagt hatte, wurde 2012 eingereicht und läuft immer noch, das Verfahren ist weitgehend geheim.

16:49, Bernd Kevesligeti

>>von fathaland slim 16:35
Also im vorliegendem Fall ist es so, daß die Bundesregierung konzernfreundlicher agierte als es die EU-Kommission will.<<

Ja, natürlich, sag ich doch.

Und das ist alles andere als ungewöhnlich.

16:37 von hesta15

>>Was soll denn dabei rauskommen, die Konzerne bekommen weniger, Der Ausstiegsvereinbarung i ist dann ungültig ? Die Konzerne verklagen die Vertragspartner. Was wurde dann erreicht.<<

Vorerst wird sich D erst einmal zu den Bedenken der Kommission äussern und ... vielleicht sogar zerstreuen können. Dann wäre dabei die Info herausgekommen, dass die Sache akzeptabel abgelaufen ist.

Sollte die Höhe der Zahlung inakzeptabel sein, wird wie auch immer eine geringere Zahlung von unseren Steuerrubeln an Konzerne dabei herauskommen oder Politiker werden sich als Steuergeldverschwender outen müssen.

Ich verstehe Ihre Kritik nicht, zumal auch Sie nicht über die Kugel mit der einzig zutreffenden Voraussicht verfügen dürften.

um 16:46 von Bernd Kevesligeti

von Karl Maria Jose.... 16:34
Die RWE-Aktie hat sich in den letzten 5 Jahren verdreifacht. Trotz Energiewende und verkündetem Kohleausstieg......
-----------------------
Was ist denn das verwerfliche daran? Das Menschen Arbeit und Lohn angeboten wird.

Warum sind diese Verfahren geheim? - Entschädigung zu hoch

Was ich außerdem sehr schlecht finde ist, dass diese Verfahren vor diesen Schiedsgerichten - die ich eigentlich nicht akzeptiere weil die keine ordentlichen Gerichte sind - geheim sind. Sowas muss eigentlich öffentlich vor die ordentliche Justiz. Mir wäre der EUGH deutlich lieber. Siehe zu einer weiteren Berechnung:

https://tinyurl.com/ctpjw5c3
energiezukunft.eu: Zweifelhafte Milliarden für RWE und LEAG 02.07.2020

Doch die LEAG erhält laut Schätzung des Öko-Instituts eine Milliarde zu viel. Bei der RWE könnte die Entschädigung von 2,6 Milliarden stimmen, aber nur wenn Umbau und Renaturierung der Tagebaue wirklich zwei Milliarden Euro in Anspruch nehme. Der Beweis dafür fehlt dem Öko-Institut. Belegbar ist nur eine Milliarde. Demnach könnte auch RWE fast eine Milliarde zu viel an staatlicher Entschädigung erhalten.

Siehe mehr zu der Berechnung

Siehe mehr zu der Berechnung:

https://tinyurl.com/ctpjw5c3
energiezukunft.eu: Zweifelhafte Milliarden für RWE und LEAG 02.07.2020

Die berechnete Differenz von bis zu zwei Milliarden Euro liegt, neben den Umbaukosten für die rheinischen Tagebaue, vor allem an den künftigen Erträgen der Braunkohle und Kosten für CO2-Zertifikate. Der Europäische Emissionshandel treibt die Kosten der Braunkohleverstromung in die Höhe und Finanzinstitute ziehen ihr Geld zunehmend aus dem Kohlegeschäft raus.

Denn mit dieser Milliarde zu viel könnte sehr viel an weiterem Klimaschutz gemacht werden wie es UN-Generalsekretär Guterres verlangt. Die Klimapläne reichen dem hinten und vorne nicht.

von hesta15 16:58

Die Entwicklung der Aktie ist das eine.
Die Beschäftigten bekommen deshalb keinen besseren Lohn. Übrigens nicht nur bei RWE.
In dem Artikel geht es um Staatsgeld für die Kohleunternehmen, die nach Meinung der EU-Kommission übertrieben viel bekommen haben.

16:34 von Karl Maria Jose...

>>15:29 von Bernd Kevesligeti
man könnte natürlich auch sagen. 2008 war die RWE Aktie noch fast 100 € wert. Dann kam Merkel und hat die Energiewende eingeleitet und mit Volldampf an die Wand gefahren. Aber soweit kann ein Linker natürlich nicht denken.<<

Ich sach ma so, als Linker würde ich nicht auf die Idee kommen, die Energiewende mit dem Aktienkurs eines Energieunternehmens bewerten zu wollen.

... aber vielleicht kann ich auch nicht weit genug ...

um 16:44 von fathaland slim

6:32, hesta15
>>Brandenburg hat den Austiegsplan mit ausgehandelt, ich glaube nicht das dort die CDU/CSU regiert.<<

Sie sind nicht informiert. Schlagen Sie bitte nach, wer in Brandenburg regiert.
-----------
Sie haben Recht ab 2019 war die CDU dabei.

um 17:07 von Bernd Kevesligeti

Gerade die großen Aktiengesellschaften sind Mitglieder der Arbeitgeberverbände und damit Tarifgebunden, und für Klassenkampf wenig geeignet.

@vom Zabbalodt um 16:49

Machen Sie sich um meine Träume keine Gedanken - die drehen sich sicherlich nicht um Energiegewinnung ;-).
Eine „realistische“ Recherche bzgl. Energiegewinnung mit Kernfusion ist m. E. nicht möglich, bzw. es ist halt immer Stand der Technik. Wenn man da aussteigt, ist man weg, oder man kauft es sich in Jahren (wenn es sich dann doch rechnet), teuer zurück.
Ja, die Energiegewinnung: es gibt nicht den einen richtigen Weg, es wird immer ein Mix an Energieerzeugung bleiben; auch je nachdem, in welcher Region man die Energie erzeugt (Norwegen und Österreich mit Wasserkraft, in südlichen Regionen mit Sonne, wo viel Wind weht eben mit Windkraft und den „schönen“ Windrädern).
Es wird eine Herkulesaufgabe, den ganzen Energiebedarf vernünftig und wirtschaftlich zu decken, der für ein - ich sage mal angenehmes - Leben benötigt wird.
Die Erdbevölkerung steigt unaufhörlich, und ALLE auf diesem Planeten wollen nachvollziehbarerweise ein schönes Leben mit gewissem Wohlstand und Fortschritt führen.

von hesta15 17:18

Aber Klassenkampf haben wir doch im vorliegenden Fall. Mehr staatliche Subventionen, als selbst der EU lieb ist.

16:27 von Wolf1905

>>Es wird Deutschland noch bereuen, aus der CO2 „freundlichen“ Atomenergie ausgestiegen zu sein...<<

Allerdings muss man der Vollständigkeit halber auch erwähnen, dass es dazu auch alternative Weissagungen gibt.

Mangelnder Politischer Wille

Kann halt teuer werden.
Rot-Grün hat damals vorgemacht wie man einen Rechtssicheren Umstiegvertrag aushandelt.
Der wurde dann nach Machtwechsel einseitig von der Folgeregierung annulliert was zu den immer noch laufenden Klagen auf Entschädigung u.a. wg Vertragsverletzung führte. Übrigens im Falle von Wattenfall durch einen Staatseigenen Konzern: es ist de-fakto Schweden das da jetzt Geld von Deutschland will, es ist also eine rein politische Angelegenheit, die auch genauso endlich zur Kenntnis genommen und verhandelt werden sollte.
Gleiches mit der Kohle: bis kurz vor ausstieg haben noch unternehmen die wie RWE großteils in Öffentlicher Hand sind die Kohlekapazitäten künstlich aufgeblasen um dann die Hand aufhalten zu können. Womit Staatliche Gelder in Staatliche Taschen Fliessen, mit kleinen Abzweigungen hier und da.
Sicher, sie haben das alles über legale Geschäfte gemacht, weshalb es dem Buchstaben des Gesetzes nach keine Korruption ist..und keine Wirtschaftliche Wählerbeeinflussung

um 17:22 von Bernd Kevesligeti

Aber Klassenkampf haben wir doch im vorliegenden Fall. Mehr staatliche Subventionen, als selbst der EU lieb ist.
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Es geht um Entschädigung, nicht um Subventionen

17:13, hesta15

>>um 16:44 von fathaland slim
6:32, hesta15
>>Brandenburg hat den Austiegsplan mit ausgehandelt, ich glaube nicht das dort die CDU/CSU regiert.<<

Sie sind nicht informiert. Schlagen Sie bitte nach, wer in Brandenburg regiert.
-----------
Sie haben Recht ab 2019 war die CDU dabei.<<

Und vorher auch immer wieder mal.

@Wolf1905 um 17:22

>Eine „realistische“ Recherche bzgl. Energiegewinnung mit Kernfusion ist m. E. nicht möglich, bzw. es ist halt immer Stand der Technik. Wenn man da aussteigt, ist man weg, oder man kauft es sich in Jahren (wenn es sich dann doch rechnet), teuer zurück.<

ES sind Interessante Versuchsanlagen die jede Menge Daten allermöglicher Art liefern. Ich bin schon für Forschung.
Aber mit Energiegewinnung hat das nichts zu tun, den das Problem liegt nicht in der Technik sondern der Theorie. Es gibt den Theoretischen Ansatz, die Formel, noch nicht mit der man das ganze jenseits der Datengewinnung sinnvoll nutzen könnte.
Ob die Daten bei deren Findung helfen können ist auch schwer zu sagen.
Welche Daten brauchte Einstein um auf E=Mc^2 zu kommen? Und genau so ein "Sprung"(nein, nicht Quanten, das ist zu wenig) im Verständnis der zusammenhänge ist hier notwendig. Ob der Morgen oder in 100 Jahren kommt ist unvorhersehbar.

17:22, Wolf1905

>>Es wird eine Herkulesaufgabe, den ganzen Energiebedarf vernünftig und wirtschaftlich zu decken, der für ein - ich sage mal angenehmes - Leben benötigt wird.
Die Erdbevölkerung steigt unaufhörlich, und ALLE auf diesem Planeten wollen nachvollziehbarerweise ein schönes Leben mit gewissem Wohlstand und Fortschritt führen.<<

Erstens wächst die Erdbevölkerung immer langsamer, und zweitens ist es kein Naturgesetz, daß Wohlstand und Fortschritt mit Ressourcenverschwendung einhergehen müssen.

Die Tatsache, daß die entwickelten Länder das so gemacht haben, sollte der Welt eine Warnung sein, diesen Fehler nicht zu wiederholen.

von hesta15 17:36

Es geht um "Entschädigung" für Kohleunternehmen, die selbst der EU zu hoch sind. Und die in der Sache zum Maßhalten auffordert.

17:36 von hesta15

>>Es geht um Entschädigung, nicht um Subventionen<<

Und wie würden Sie es nennen, wenn die Entschädigung - wie von der Kommission vermutet wird - zu hoch ausfällt?

@proehi um 17:25

Selbstverständlich, da haben Sie recht - jeder hat dazu seine Meinung, und die können sehr konträr sein. Ich glaube nicht, dass es jemanden gibt, der DIE Lösung hier präsentieren kann - man wird in zig Jahren dann mal zurückblicken und erkennen, was vielleicht richtig war (oder gewesen wäre) und was nicht. Ich weiß es jedenfalls nicht ;-(.

@ fathaland slim (17:44): jetzt wird sie noch langsamer wachsen

@ fathaland slim

Zu dem hier:

Erstens wächst die Erdbevölkerung immer langsamer, und zweitens ist es kein Naturgesetz, daß Wohlstand und Fortschritt mit Ressourcenverschwendung einhergehen müssen.

und jetzt wächst sie noch langsamer durch die Millionen von unschuldigen Toten durch dieses Corona weil die Regierungen versagt haben. Nach Corona wird es Zeit diese Lücke die von Corona gerissen wurde, mit neuen Babyboomern aufzufüllen. Und ja, Resourcen kann man auch bei Fortschritt schonen. Man muss es nur richtig machen. Aber einiges bei den Grünen und Fridays For Future ist mir auch zu extremistisch. OK, mit sehr vielem hat Fridays For Future recht. Aber dass Klima nur mit Sparen bei Energie und Resourcen zu schützen und Fleischverbot geht mir zu weit.

@ Bernd Kevesligeti (17:44): yep Obergrenzen für Entschädigung

hi Bernd Kevesligeti

Es geht um "Entschädigung" für Kohleunternehmen, die selbst der EU zu hoch sind. Und die in der Sache zum Maßhalten auffordert.

Korrekt Und von daher sollte es bei solchen Entschädigungen eine Obergrenze geben. Die sollte eu-weit einheitlich sein. Denn diesen Fossildinos muss die Erpressungsmöglichkeit genommen werden.

@ proehi (17:50): Sowas nenne ich Bevorteilung

hi proehi

Und wie würden Sie es nennen, wenn die Entschädigung - wie von der Kommission vermutet wird - zu hoch ausfällt?

Wie ich das nenne?
So: unerlaubte Bevorteilung bzw. unerlaubte Vorteilsnahme bzw. Vorteilsgewährung. Und das nennt man schlicht Korruption.

17:51 von Wolf1905

So sehe ich das grundsätzlich auch.

Angesichts der bekannten Gefahren, der Nebenwirkungen mit "Ewigkeitsgarantie" und der unabwendbaren Folgekosten der Atomenergie, sehe ich darin allerdings keine zukunftsweisende Option.

@Wolf1905um 17:51

Selbst die wohlmeinendsten Verfechter der Kernspaltung nennen diese in Anbetracht der Fakten der wahrscheinlich negativen Energiegesamtbilanz über den Zeitrahmen von Brennstoffgewinnung bis zur Unschädlichkeit der Überreste nur noch "Brückentechnologie", was eigentlich nur bedeuten kann das es etwas ist das man besser schnell hinter sich lässt, bevor es aus Überalterung nachgibt und man nasse Füße bekommt.

4,35 Mrd.€ für die EU zuviel, für wen noch?!

.. und zu den EEG-Dauersubventionen, den ständig steigenden und höchsten Strompreise in D kein Wort?! Alleine die EEG-Umlage beträgt ein Vielfaches und das jährlich. Zur Erinnerung:
https://www.faz.net/aktuell/politik/energiepolitik/
umweltminister-altmaier-energiewende-koennte-bis-zu-einer-billion-euro-kosten-12086525.html

Nichts gewonnen für Mensch und Umwelt!

u.a. Gewerkschaft warnt vor teurem Strom
Den Verbrauchern in Deutschland drohen nach Einschätzung der IG Bergbau, Che-
mie, Energie im kommenden Jahr kräftig steigende Strompreise. Die aktuelle Kombination aus coronabedingtem Rückgang des Verbrauchs der Industrie und hoher
Ökostromerzeugung werde die EEG-Umlage zur Finanzierung der erneuerbaren
Energien „auf bislang ungekannte Höhen“ steigen lassen, warnte die Gewerkschaft....
Die Corona-Krise lege „die problematische Systematik des EEG-Gesetzes schonungslos offen“, sagte der IG-BCE-Vorsitzende Michael Vassiliadis. dpa

..und OB Palmer und Brunsbüttel nicht vergessen

von Demokratieschue... 18:00

Aber wieso gibt es offensichtlich diese Nibelungentreue der deutschen Politik gegenüber den besagten Unternehmen ? Da kann man spekulieren: Aufsichtsratsmandate für Politiker oder
ehemalige Politiker ? Oder, weil vielleicht Kommunen Aktien der Unternehmen halten und mit den Dividenden gerechnet wird ?

@ Demokratieschue...um 17:58

>OK, mit sehr vielem hat Fridays For Future recht. Aber dass Klima nur mit Sparen bei Energie und Resourcen zu schützen und Fleischverbot geht mir zu weit.<

Ist im Grunde wie mit COVID. Wenn mann erstmal wartet muss man später drastischere Maßnahmen ergreifen.
Hätte man vor 60 Jahren als die Messdaten die Prognose von vor 120 Jahren bestätigten reagiert hätte man schön kleinklein ohne harsche Einschnitte etwas erreichen können. vor 50 Jahren war das Ticken dann schon Deutlich zu hören, vor 40 höchste Eisenbahn...selbst vor 20 hätte eine konsequent durchgezogenen und nicht sofort wieder abgebrochene Energiewende einen Unterschied gemacht.
Heute wird man Fleischpreise wohl mal zwischendurch auf ihre reale Höhe setzen müssen, womit sich der Massenkonsum wahrscheinlich von allein erledigen wird, ganz ohne Verbot.

15:29 von Bernd Kevesligeti

Zitat:"Das ist aber peinlich: Die EU-Kommission stellt fest, daß die deutsche Regierung in ihrer Unterstützung für die Kohleunternehmen gegen EU-Recht verstößt. Konzernfreundlicher ist, als sie nach EU-Recht sein müsste."

Ich finde das nicht peinlich, ich finde das wunderbar! Denn wieder einmal kann man sehen, dass der "Bürokratie-Moloch EU" durchaus sinnvoll ist und die unsinnig hohen Entschädigungen für die deutschen Stromkonzerne überprüft und (hoffentlich!) auf das erforderliche Mindestmaß kürzt. Eine gute Nachricht aus Brüssel!

@proehi, 16.19h

Der Vergleich mit einem Kfz-Halter ist keineswegs abwegig.
Für den normalen Autobesitzer ist so ein Gefährt eine teure und auf lange Sicht angelegte Investition.
Die Relation liegt in dem Aufwand im Verhältnis zum Einkommen.
Da muss schon manch einer lange sparen und/oder abbezahlen.

18:57 von DerVaihinger

>>@proehi, 16.19h
Der Vergleich mit einem Kfz-Halter ist keineswegs abwegig.
Für den normalen Autobesitzer ist so ein Gefährt eine teure und auf lange Sicht angelegte Investition.
Die Relation liegt in dem Aufwand im Verhältnis zum Einkommen.
Da muss schon manch einer lange sparen und/oder abbezahlen.<<

... nur erwartet der Verkäufer bzw. der Staat nicht, dass der Sparer auch eine Mindestfahrleistung abliefert. Anders der Stromproduzent, der "spart" auf sein Kraftwerk und muss dann auch noch Strom liefern. Das zu vergleichen ... nunja.

Kohle

Die Unternehmen haben Jahrzehnte in einem quasi Monopol Geld verdient. Die Umwelt versaut und werden dann noch mit Millarden von den Steuerzahlern abgefunden. Ähnlich mit dem Atomausstieg ( mit dem Wohlwollen der Grünen) Es sind unsere Politiker die im Sinne der Bürger handeln.

17:44 von fathaland slim"

"Die Tatsache,daß die entwickelten Länder das so gemacht haben,sollte der Welt eine Warnung sein,diesem Fehler nicht zu wiederholen."
Genau das wird aber hier im Forum immer behauptet.
Dass diese Länder das Recht haben,die selben Fehler wie die alten Industrieländer zu machen und wir diese deshalb nicht bevormunden sollen.

20:49, Naturfreund 064

>>17:44 von fathaland slim"
"Die Tatsache,daß die entwickelten Länder das so gemacht haben, sollte der Welt eine Warnung sein, diesen Fehler nicht zu wiederholen."

Genau das wird aber hier im Forum immer behauptet.
Dass diese Länder das Recht haben,die selben Fehler wie die alten Industrieländer zu machen und wir diese deshalb nicht bevormunden sollen.<<

Das wird hier im Forum nur dann behauptet, wenn diese Länder von autoritären, menschenverachtenden Regimes regiert werden.

21:03 von fathaland slim

Will nur noch anfügen,dass ich ihnen natülich vollkommen recht gebe,wenn sie schreiben,diese Länder sollen die selben Fehler nicht wiederholen.
Ich hoffe dass es unter Biden jetzt in den USA zu einer Trendwende in der Energiepolitik kommt.
Gerade die USA hätten hier ganz andere Möglichkeiten als wir in Deutschland.
Ärgerlich ist Australien,die setzen immer noch auf schmutzige Kohle,obwohl gerade auch dort diese Möglichkeiten wären.
Hier genauso wie wo anderst muss hier noch ein Umdenken statt finden,die Zeit dafür ist nicht mehr ewig.

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