Ihre Meinung zu: Sachsen-Anhalt: Haseloff als Regierungschef wiedergewählt

16. September 2021 - 14:00 Uhr

Im zweiten Anlauf hat es nun doch geklappt: Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Haseloff ist vom Landtag mit 53 Stimmen im Amt bestätigt worden. In einer ersten Abstimmung hatte er die erforderliche absolute Mehrheit verpasst.

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Kommentare

Sollte wohl ein Denkzettel sein

Beobachter werteten das Abstimmungsergebnis als möglichen "Denkzettel" des rechtskonservativen Teils der CDU-Fraktion gegen Haseloff. Einige Politiker in Sachsen-Anhalts CDU hatten in der Vergangenheit wenig Berührungsängste mit der AfD gezeigt, während Haseloff jegliche Zusammenarbeit mit der Partei ablehnt. Dies führte auch zu innerparteilichen Machtproben.
#
Nun hat Haseloff es doch geschafft und kann weiter regieren.

@schiebaer45 um 14:18

"Sollte wohl ein Denkzettel sein"
-> Ja, denke auch - solche "Denkzettel-Abstimmungen" sind nichts ungewöhnliches - kommt immer wieder mal vor - nichts dramatisches!

Das Beste ist doch?

Das Beste ist doch das die Grünen draußen sind und das würde ich mir auf Bundesebene genauso wünschen. Eigenartigerweise wird darüber hier nicht berichtet? Ich wünsche jedoch Herrn Haseloff eine glückliche Hand und hoffe das er künftig mehr auf den konservativen Flügel seiner Partei dort hören wird.

wen wundert ....

wenn eine Partei eben etwas nach "links" abdriftet
kann es schon vorkommen, dass die Leute am rechten Spektrum sich ihrer Heimat beraubt sehen
ebenso wenn ne Partei nach rechts abdriftet, da fühlen sich dann einige ohne Vertretung

um 14:18 von schiebaer45

>>"Beobachter werteten das Abstimmungsergebnis als möglichen "Denkzettel" des rechtskonservativen Teils der CDU-Fraktion gegen Haseloff. Einige Politiker in Sachsen-Anhalts CDU hatten in der Vergangenheit wenig Berührungsängste mit der AfD gezeigt, während Haseloff jegliche Zusammenarbeit mit der Partei ablehnt. Dies führte auch zu innerparteilichen Machtproben.
#
Nun hat Haseloff es doch geschafft und kann weiter regieren."<<
.
.
Ja in vielen Landesparlamenten macht die AfD gute Basisarbeit im Sinne der dortigen Bürger. Ich weiss, das darf man hier sicherlich nicht so sagen normalerweise? Denn es darf nicht sein, was nicht sein darf...

Die 'Abweichler' haben nicht verstanden

Haseloff ist also wieder Ministerpräsident und kann sich hoffentlich ab jetzt auf die Lösung der Probleme des strukturschwachen Landes konzentrieren.

Die CDU kann ihm nur dankbar sein, dass er die Wahl so deutlich für seine Partei gewonnen hat. Sollten die Abweichler aus der eigenen Fraktion gekommen sein, so sind sie sich nicht bewusst, dass sie es Haseloff fast alleine verdanken, dass sie ihre Mandat erhalten oder neu bekommen haben.

Ohne ihn wäre die CDU deutlich schwächer in den Landtag zurückgekehrt.

@schiebaer45, 14:18

"Beobachter werteten das Abstimmungsergebnis als möglichen "Denkzettel" des rechtskonservativen Teils der CDU-Fraktion gegen Haseloff. Einige Politiker in Sachsen-Anhalts CDU hatten in der Vergangenheit wenig Berührungsängste mit der AfD gezeigt, während Haseloff jegliche Zusammenarbeit mit der Partei ablehnt"

Schon die Vorstellung, integre Menschen ließen sich "Denkzettel" verpassen ist albern.

14:42 von eine_anmerkung. | Konnte ja niemand wissen

'Das Beste ist doch das die Grünen draußen sind und das würde ich mir auf Bundesebene genauso wünschen. Eigenartigerweise wird darüber hier nicht berichtet? '

Konnte doch niemand wissen, dass Sie sich das wünschen. Wie sollte man dann darüber berichten ?

Das Allerbeste haben Sie allerdings vergessen: die AfD wurde bei den Wahlen nicht stärker, sondern hat deutlich Stimmen verloren und ist nicht in der Regierung.

@ 14:44 von eine_anmerkung

>>Ja in vielen Landesparlamenten macht die AfD gute Basisarbeit im Sinne der dortigen Bürger.<<

Das ist interessant, in den Medien wird immer das Bild vermittelt, das Hauptthema der AfD ist es gegen Ausländer zu hetzen und Fundamentalopposition zu betreiben.
Haben sie Beispiele für gute Basisarbeit?

16. September 2021 um 14:44 von eine_anmerkung

>>
Ja in vielen Landesparlamenten macht die AfD gute Basisarbeit im Sinne der dortigen Bürger.
<<
Mir ist kein Parlament bekannt, in dem die afD überhaupt Beiträge im Sinne der Bürger leistet; schon gar keine „Basis“-Arbeit.
Die Vertreter der afD aus der Region, in der ich wohne (Baden-Württemberg), fallen allenfalls durch Destruktivität auf.
Aber hier darf jeder sagen/schreiben, wie es ihm/ihr gefällt.

um 14:56 von MRomTRom

>>"Das Beste ist doch das die Grünen draußen sind und das würde ich mir auf Bundesebene genauso wünschen. Eigenartigerweise wird darüber hier nicht berichtet?... Das Allerbeste haben Sie allerdings vergessen: die AfD wurde bei den Wahlen nicht stärker, sondern hat deutlich Stimmen verloren und ist nicht in der Regierung."<<

Fragt sich was wohl schwerwiegender in der Wählergunst wiegt? Und "deutlich" (2 Sitze weniger)? Manche Menschen neigen zur Übertreibung. PS: Ich muss gerade ans Saarland denken?

Man weiß ja...

... nicht, wer im ersten Wahlgang anderer Ansicht war, als seine Fraktionsführung.
Herr Haseloff profitiert davon, dass er in der CDU in Sachsen-Anhalt keine ernsthaften Gegner hat.
Aber die erste Abstimmung zeigt, die "DeutschlandKoalition" ( komisches Wort) ist keine Liebesbeziehung.

14:44 von eine_anmerkung. | Lustige Geschichte

Ja in vielen Landesparlamenten macht die AfD gute Basisarbeit [...]Ich weiss, das darf man hier sicherlich nicht so sagen normalerweise? Denn es darf nicht sein, was nicht sein darf...

Lustigerweise sagen Sie aber, das was 'man' normalerweise nicht sagen darf. Also darf 'man' es doch sagen :))
Aber dass Sie es sagen dürfen, macht es natürlich nicht zum Fakt.

Alles gut, war ja auch nur als nicht ernst gemeinter Meme von Ihnen gedacht.

Haseloff als Regierungschef wiedergewählt

Da hatte R. Haseloff wohl zu viele "Payback Punkte" gesammtelt und heute war Zahltag.
Schlechter Start für ihn, wenn er sich auf seine widerspenstige Fraktion nicht verlassen kann.
Man kann nur hoffen, dass die Zusammenarbeit der Regierungsparteien diesmal ohne viel Zank und Streit geordnet abläuft. Die CDU-Fraktion scheint jedenfalls keine sichere Bank zu sein.

Gruß Hador

15:07 von eine_anmerkung. | AfD Wahlverluste von 14 %

Von 24,2% auf 20,8 %, also 3,4 % weniger und damit
über 14 % von der damaligen Wählerbasis weg. Das nenne ich deutlich.

Wenn das aber so 'unwesentlich' ist, dann einigen wir uns darauf, dass 3,4 % Verlust der AfD bei der Bundestagwahl in Ordnung wäre und wir sind beide zufrieden. Ist das ein Deal ?

Und schon wieder einmal tauchen..

.. urplötzlich vorher völlig unbekannte Mitforisten zu bestimmten Themen auf!

Das bedeutet lediglich nur, das dieses Forum zur Zeit gekapert worden ist!

@ 15:04 von Ralle57

"""Mir ist kein Parlament bekannt, in dem die afD überhaupt Beiträge im Sinne der Bürger leistet; schon gar keine „Basis“-Arbeit."""

Mir sind 17 bekannt. Demokratie (sicherlich im Sinne der Bürger) braucht Opposition und nicht nur Nominalopposition (wie vor dem Einzug der AfD der Fall).

um 15:11 von MRomTRom

>>"Lustigerweise sagen Sie aber, das was 'man' normalerweise nicht sagen darf. Also darf 'man' es doch sagen :))
Aber dass Sie es sagen dürfen, macht es natürlich nicht zum Fakt.

Alles gut, war ja auch nur als nicht ernst gemeinter Meme von Ihnen gedacht."<<

Alles gut und danke. Ich wollte aber schon eine Botschaft transportieren die lautete das positive Anmerkungen zur AfD grundsätzlich unerwünscht sind.

um 15:16 von MRomTRom

>>"Wenn das aber so 'unwesentlich' ist, dann einigen wir uns darauf, dass 3,4 % Verlust der AfD bei der Bundestagwahl in Ordnung wäre und wir sind beide zufrieden. Ist das ein Deal ?"<<

Neeneeneeeneee! Ich hoffe auf die Bundestagwahl und drücke "meiner AfD" ganz feste die Daumen.

Re : Hador Goldscheitel !

Die CDU ist doch nur noch ein Haufen von Opportunisten, und für eine wirklich gute und vernünftige politische Arbeit nicht zu gebrauchen. Denn all die wirklich wichtigen Themen wollen sie zu Gunsten der Wirtschaft nicht angehen, könnte ihnen ja Stimmen kosten.

um 15:16 von MRomTRom

>>"Von 24,2% auf 20,8 %, also 3,4 % weniger und damit
über 14 % von der damaligen Wählerbasis weg. Das nenne ich deutlich."<<

Naja, wir reden etwas aneinander vorbei? Sie sprechen vom Stimmenverlust, ich von den Sitzen (2 weniger). Aber um auf den Ursprung meines Kommentars zurückzukommen können wir beide uns doch freuen das die Grünen draußen sind.

Fast kein Landtag ohne zerbröselnde AfD

Haseloff's parteiinterne Kritiker sollten sich glücklich schätzen, dass ihr MP sie in diese Größenordnung geführt hat. Wer da mit der AfD flirten will, sollte sich mal die Realität in den übrigen Landtagen in Deutschland und das marode Bild des blauen Vereins dort ansehen.

Es gibt fast keinen, in denen die AfD noch intakt ist.
Niedersachsen, Bremen, Schleswig-Holstein, NRW, Mecklenburg-Vorpommern, Bayern ...
Überall gab es in den letzten Jahren Spaltungen, Austritte, Ausschlüsse, Streit, Strafanzeigen ...

Den Gipfel leiste sich die AfD gleich in ihrer ersten Wahlperiode in BaWü. Da spaltete sich der Verein in zwei Fraktionen auf und erwartete dann noch, doppelt Fraktionsgelder kassieren zu dürfen.

Das sollte sich die Abweichler mal genauer anschauen, wenn sie über 'Denkzettel' nachdenken.

ein schlechter Abklatsch im Kleinen

Ich wohne in Sachsen-Anhalt, und muss sagen, die Regierung hier ist seit 30 Jahren immer nur eine schlechte Kopie der Bundesregierung gewesen - im Hinblick auf Stillstand bei den Systemstrukturen und sozialem Gefüge. Und das, obwohl Sachsen-Anhalt seit längerer Zeit nachgesagt wird, mit seinen verschiedenen neuen Koalitionen und Regierungskonstellationen (aus unterschiedl. Parteien plus "Duldungen") Neuland beschritten zu haben bzw. ein "Experimentierfeld" für den Bund zu sein. Doch am Ende wurde immer deutlich, dass der Stillstandskurs mit null tiefgreifenden Veränderungen von Kohl und Merkel fast 1:1 beibehalten wurde.
Vor mehreren hundert Jahren war das noch ganz anders, als Revolutionen, Reformation und Aufklärung von Mitteldeutschland, und da insbesondere aus dem Raum zw. Harz im Westen und Elbe im Osten, statt fanden.

um 15:15 von Hador Goldscheitel

>>"Man kann nur hoffen, dass die Zusammenarbeit der Regierungsparteien diesmal ohne viel Zank und Streit geordnet abläuft. Die CDU-Fraktion scheint jedenfalls keine sichere Bank zu sein."<<

Ich denke es wird für Haselhoff weiterhin schwer die unterschiedlichen Richtungen kanalisieren zu wollen und muss da gerade an einen Antrag denken den er nicht zur Abstimmung gebracht hat weil er wusste das die AfD gegenstimmen würde. Kindereinen in meinen Augen und deswegen hat er koalitionsinternen Zank und Streit durchaus verdient.

@eine_anmerkung, 14:44 Uhr

Ich kenne kein Landesparlament, in dem die AFD eine auch nur annährend konstruktive Arbeit geleistet hätte. Gestern Abend habe ich ein Streitgespräch zwischen Chrupalla (AFD) und Buschmann (FDP) verfolgt. Es war beschämend, welche abstrusen und widersprüchlichen Vorstellungen Herr Chrupalla in die Diskussion eingebracht hat. Sollte die CDU auch nur irgendeine Form der Kooperation mit dieser in weiten Teilen rechtsextremistischen Gruppierung eingehen, würde ich die CDU nicht mehr wählen. Aber die Brandmauer steht und das ist gut so.

um 15:32 von Traumfahrer

>>"Die CDU ist doch nur noch ein Haufen von Opportunisten, und für eine wirklich gute und vernünftige politische Arbeit nicht zu gebrauchen. Denn all die wirklich wichtigen Themen wollen sie zu Gunsten der Wirtschaft nicht angehen, könnte ihnen ja Stimmen kosten."<<

Das würde ich nicht so sagen wollen, schon gar nicht so platt und pauschal ohne jegliche Begründung. Der restliche konservative Teil der Union macht in Bezug auf Zukunftsfähigkeit unseres Landes, reale Betrachtung und Einpreisung der Notwendigkeiten in Bezug auf Klimawandel, Renten und und und eine wesentlich bessere Figur als die unrealistischen Tagträumer von Grüne, Linke und SPD.

Denkzettel von schiebaer45

Im zweiten Wahlgang --> und wird immernoch als riesen Erfolg verkauft.
Nichts gegen Herrn Haseloff, jedoch sollten jüngere ans Ruder und auch jüngere Politik betreiben. Mit der AFD bitte nicht, denn von den Grundgedanken Alternative für Deutschland ist leider nur Rechtspopolismus geblieben siehe (4er Duell Frau Weigel) und hinterher die Linke (sehr sehr bedenklich) und die FDP sollten einen Orden als Wendehalschampion erhalten.
Mit wem nun?
Ich weiß es auch noch nicht.

um 15:39 von MRomTRom

>>"........ Wer da mit der AfD flirten will, sollte sich mal die Realität in den übrigen Landtagen in Deutschland und das marode Bild des blauen Vereins dort ansehen....."<<

Warten wir doch einfach die Wahlen ab, ok? Meine Zielvorstellung ist die AfD nach wie vor in allen Landesparlamenten vertreten und stabil auf Bundesebene. Vielleicht erleben wir ja die ein oder andere Überraschung?

um 15:22 von Frank von Bröckel

,,Und schon wieder einmal tauchen..
.. urplötzlich vorher völlig unbekannte Mitforisten zu bestimmten Themen auf!

Das bedeutet lediglich nur, das dieses Forum zur Zeit gekapert worden ist!"

Wirklich unerhört. Sehen die ,,vorher unbekannten Mitforisten" nicht, daß der Stammtisch zu exklusiven Themen Konservativer hier schon voll besetzt ist? Und dann wollen die vielleicht auch noch bestellen?! Ich freue mich immer wieder über exklusive Ansichten.

@Traumfahrer um 15:32

>> Die CDU ist doch nur noch ein Haufen von Opportunisten, und für eine wirklich gute und vernünftige politische Arbeit nicht zu gebrauchen. Denn all die wirklich wichtigen Themen wollen sie zu Gunsten der Wirtschaft nicht angehen, könnte ihnen ja Stimmen kosten. <<

Was meinen Sie denn mit diesem Satz "Denn all die wirklich wichtigen Themen wollen sie zu Gunsten der Wirtschaft nicht angehen, könnte ihnen ja Stimmen kosten."?
Wenn dem so wäre und die Union nur die Wirtschaft im Blick hätte, würden sie nie und nimmer aus der Mitte der Bevölkerung gewählt werden.
Natürlich geht die Union auch die wichtigen Themen an, die das sind
- Umbau der Industrie hin zur Klimaneutralität im BEZAHLBAREN Rahmen!
- Asylpolitik, wie man Asyl auch zu verstehen hat: Aufnahme von Kriegsflüchtlingen und politisch Verfolgten
- Innere Sicherheit
- Sozialer Ausgleich in der Gesellschaft
- etc.
(in nicht priorisierter Aufstellung).

Was sind Ihrer Meinung nach die wichtigsten Themen, und wer macht das besser?

um 15:22 von Frank von Bröckel

>>"Und schon wieder einmal tauchen..
.. urplötzlich vorher völlig unbekannte Mitforisten zu bestimmten Themen auf!

Das bedeutet lediglich nur, das dieses Forum zur Zeit gekapert worden ist!"<<

Kann es sein das Sie Gespenster sehen?

um 15:45 von Adeo60

>>".... Sollte die CDU auch nur irgendeine Form der Kooperation mit dieser in weiten Teilen rechtsextremistischen Gruppierung eingehen, würde ich die CDU nicht mehr wählen..."<<

Aber guter Mann, was würde dann bleiben in unsere links/grünen deutschen Welt? Ich selbst bin AfD Wähler mit Migrationshintergrund; ich war jahrelang Unionswähler (wie übrigens der überwiegende Teil der AfD-Wähler).

@Hador Goldscheitel um 15:15

>> Da hatte R. Haseloff wohl zu viele "Payback Punkte" gesammtelt und heute war Zahltag. <<
-> Sollte das lustig sein? Dann hahaha

>> Schlechter Start für ihn, wenn er sich auf seine widerspenstige Fraktion nicht verlassen kann. <<
- > Erinnern Sie sich an Schmidt, Schröder ... die wurden von der eigenen Partei demontiert, weil die Genossen den wirtschaftsnahen Sachverstand der beiden nicht kapiert haben.

>> Man kann nur hoffen, dass die Zusammenarbeit der Regierungsparteien diesmal ohne viel Zank und Streit geordnet abläuft. <<
- > Ohne Frage, ja, hoffen wir mal!

>> Die CDU-Fraktion scheint jedenfalls keine sichere Bank zu sein. >>
-> Naja, schau mer mal ... bin gespannt, wie "sicher die SPD Bank" ist, wenn Scholz der nächste Kanzler sein sollte.

Modell für den Bund?

Nun wird ja eine "Deutschlandkoalition" auch als Möglichkeit für den Bund diskutiert. Allerdings wird ja aus der Union schon jede Koalition ausgeschlossen, in der die Union nicht den Kanzler stellt. Nach derzeitigen Umfragen ist "Deutschland" damit unmöglich.

Wie arrogant kann man eigentlich sein, wenn man der Meinung ist, regieren ginge nur mit einem Chef aus der Union? Wie wir dieses Jahr gelernt haben, muss es es sogar in männlicher, katholischer Jurist aus NRW sein.

Ich habe mir schon mal das Popcorn für die Koalitionsverhandlungen nach der BTW rausgestellt....

Postkarte an die CDU von der AfD Rheinland-Pflaz

Eine Innenansicht der AfD Rheinland-Pfalz könnte dem 'unsicheren Teil der CDU-Abgeordneten' in Sachsen-Anhalt, die ihrem Ministerpräsidenten in die Kniekehlen treten, weiter helfen.

Der dortige ehemalige AfD-Landesvoristzende, der jahrlang die Innenansicht in die AfD hatte und ihre Fehlentwicklung hautnah miterlebte, äußerte sich kürzlich dazu:

Zitat:
‚ Junge, (…) beklagte zudem eine "negative Veränderung der Mitgliederstruktur". Damit sei eine Umkehr der Entwicklung nicht mehr möglich, weil vernünftige und gebildete Menschen schon bei dem ersten Besuch einer Veranstaltung der AfD "von der überreizten Stimmung, gepaart mit wilden Verschwörungstheorien und teilweise unflätigem Benehmen abgeschreckt werden, während sich der blökende Stammtischprolet wie zu Hause fühlt".
Zitat Ende
Quelle: Welt, Stern, TS usw.

14:44 von eine_anmerkung

>>Ja in vielen Landesparlamenten macht die AfD gute Basisarbeit im Sinne der dortigen Bürger.<<

Also von Baden-Württemberg kann man das nicht sagen. Suchen Sie sich im Internet mal einige Beiträge heraus. Dann überdenken Sie Ihren Satz, falls er nicht ohnehin satirisch gemeint war.

15:54 von Wolf1905 | Haseloff ist eine wichtige Stimme

Haseloff ist eine wichtige Stimme der Bürger im Osten. Nach dem Abgang der Ostdeutschen Angela Merkel braucht die CDU diese Stimme umso mehr.

Man kann zu einzelnen Punkte im Sachprogramm von Haseloff unterschiedlicher Meinung sein oder andere Vorstellungen haben, aber klar ist, dass der Spielraum für das Regieren und für ausgabenwirksame Leistungen in dem Bundesland Sachsen-Anhalt ohnehin klein sind.

Haseloff lieferte bislang eine solide Leistung.

@ 14:18 von schiebaer45

Schöne Spekulationen die natürlich auch die anderen Parteien kennen, die Frage ist immer wer profitiert dabei am meisten, da würde ich den Abtrünnigen dich glatt woanders als in der CDU sehen.
Unruhe in die CDU bringen kann da auch ein Motiv sein.

15:29 von eine_anmerkung.

>>Alles gut und danke. Ich wollte aber schon eine Botschaft transportieren die lautete das positive Anmerkungen zur AfD grundsätzlich unerwünscht sind.<<

Nein, es ist schlichtweg so, dass es zur AfD nichts Positives zu sagen gibt.
Kennen Sie nicht das Parteimotto? "Es muss Deutschland schlecht gehen, damit es ..."
Verkündet vom damals amtierenden Parteisprecher.

16. September 2021 um 15:26 von État DE gauche

>>
@ 15:04 von Ralle57
"Mir ist kein Parlament bekannt, in dem die afD überhaupt Beiträge im Sinne der Bürger leistet; schon gar keine „Basis“-Arbeit."

Mir sind 17 bekannt. Demokratie (sicherlich im Sinne der Bürger) braucht Opposition und nicht nur Nominalopposition (wie vor dem Einzug der AfD der Fall).
<<
Mit Ihrem letzten Satz entwickeln Sie eine bemerkenswerte, putzige These, denn das würde ja bedeuten, dass in D vor dem Eindringen der afD in die Parlamente gar keine Demokratie herrschte, sondern nur regierungskoalition & „Nominaloppositiom“.
So kann man sich fundamental täuschen.
;-)

um 16:03 von dr.bashir

>>"Allerdings wird ja aus der Union schon jede Koalition ausgeschlossen, in der die Union nicht den Kanzler stellt. Nach derzeitigen Umfragen ist "Deutschland" damit unmöglich."<<

Ist das wirklich so? Habe ich bisher nicht vernommen? Eine Deutschlandkoalition würde ich persönlich als das beste Übel ansehen. Ich fände da Union/AfD/FDP besser, wohlwissend das da einige Stimmen fehlen (denn Sie wissen ja; AfD-Wähler sind Realisten).

@ 15:45 von Adeo60

Das wird die CDU nicht machen, die wissen das ihre Tage dann gezählt sind.
Bei Grünen und SPD kann man da nicht so sicher sein die eiern ganz schön rum wenn man nach der Linkspartei fragt, und auch da sind extreme des linken Spektrums zu finden.
Und Joachim Gauck warnt zurecht vor rechten und linken Extremen.

RE: Wolf1905 um 16:02; @Hador Goldscheitel um 15:15

Was haben H. Schmidt und G. Schröder mit der aktuellen Situation in SA zu tun ? Warum holen Sie die ollen Kamellen hervor ?
Und dann holen Sie den O. Scholz auch noch hervor als vermeintlich neuen Kanzler.
Ich kann da wohl weniger Zusammenhänge erkennen als Sie. Aber in Ihren Kommentaren haben Sie sich ja schon als CDU-Gefolgsmann geoutet. Womöglich ist dies der Grund ?

Auf jeden Fall hat sich die CDU in der letzten Koalition äußerst zerstritten gezeigt und nun versagen R. Haseloff wieder etliche Abgeordnete ihm ihre Stimme und zeigen sich illoyal. Da möchste ich fast sagen: "Typisch CDU-SA !"

Gruß Hador

um 16:08 von Tremiro

>>"......Also von Baden-Württemberg kann man das nicht sagen. Suchen Sie sich im Internet mal einige Beiträge heraus. Dann überdenken Sie Ihren Satz, falls er nicht ohnehin satirisch gemeint war."<<

... wie war das nochmal mit der Gebührenerhöhung in dem hier eine Rolle spielenden Bundesland? Oder einem anderen Bundesland wo eine gewisser Herr Kemmerich den linken Knoten zerschlagen wollte (und unter Polizeischutz gestellt werden musste)... der Platz würde nicht reichen

@ 16:03 von dr.bashir

Die Frage ob sich Laschet vorstellen könnte auch als Junior Partner der SPD in eine Regierung zu gehen, hat Laschet meiner Erinnerung nach geantwortet, das er grundsätzlich nichts ausschließen kann, aber antritt um zu gewinnen.
Das ist erstmal kein Ausschluss.

Oh ha @16:16 von eine_anmerkung

>>> Habe ich bisher nicht vernommen? Eine Deutschlandkoalition würde ich persönlich als das beste Übel ansehen. Ich fände da Union/AfD/FDP besser, ...
>>>

Ich denke da würde sich der riesige Rest der nicht AfD WählerInnen, derart betrogen fühlen, das gäbe eine verständliche fette Protestwelle!
So lange bis diese Koalition sich auflösen müsste!

Am 16. September 2021 um 15:48 von eine_anmerkung.

Die Union, FDP und AFD sind die drei Parteien die Steuergeschenke verteilen wollen ohne eine klare Gegenfinanzierung.
SPD, Grüne und Linke haben dagegen eine Gegenfinanzierung. Ob einem die Steuern im Detail zusagen oder nicht, die solideren Haushaltskonzepte findet man allesamt bei RRG. Wenn hier jemand tagträumt, sind es wohl die drei Erstgenannten.
Denn ich kann beim besten Willen nicht erkennen wie man einen ausgeglichen Haushalt erreichen will indem man nur Steuern senkt ohne gleichzeitig andere Ausgaben zu senken oder andere Steuern zu erhöhen. Der blinde Glaube an Wachstum genügt mir nicht.

um 16:15 von Tremiro

>>"Nein, es ist schlichtweg so, dass es zur AfD nichts Positives zu sagen gibt.
Kennen Sie nicht das Parteimotto? "Es muss Deutschland schlecht gehen, damit es ..."
Verkündet vom damals amtierenden Parteisprecher."<<

Drehen Sie das Ganze doch einfach mal ins Positive? Wäre bei uns in Deutschland alles im Lot würde es keine AfD geben?

@16:16 von eine_anmerkung.

"Ist das wirklich so? Habe ich bisher nicht vernommen?"

War "nur" Söder. Zumindest ist der bei mir als Bayern angekommen. Laut Münchner Merkur sind für ihn nur Koalitionen akzeptabel, in denen die Union No. 1 ist.

"Söder schloss damit eine rot-schwarze (mit der SPD als stärkere Kraft) und eine grün-schwarze GroKo aus." (Münchner Merkur).

Ansonsten sind unser beider Koalitionspräferenzen wohl unterschiedlich. Aber wir werden beide mit Regierungsparteien leben müssen, die wir selbst nicht gewählt haben.

um 16:18 von Hador Goldscheitel

>>"Auf jeden Fall hat sich die CDU in der letzten Koalition äußerst zerstritten gezeigt und nun versagen R. Haseloff wieder etliche Abgeordnete ihm ihre Stimme und zeigen sich illoyal. Da möchste ich fast sagen: "Typisch CDU-SA !""<<

Also ich finde es vom Grundsatz schon besser wenn man sich parteiintern zofft und nach außen geschlossen auftritt (nicht so wie momentan bei den Grünen wo alle sich gegenseitig ablecken). Das gehört für mich zu einer gelebten Demokratie dazu.

re Ralle57

"Mit Ihrem letzten Satz entwickeln Sie eine bemerkenswerte, putzige These, denn das würde ja bedeuten, dass in D vor dem Eindringen der afD in die Parlamente gar keine Demokratie herrschte, sondern nur regierungskoalition & „Nominaloppositiom“."

Keine Sorge, der vielnamigste User scheint das tatsächlich zu glauben (zumindest schreibt er das regelmäßig). Und noch mehr: Unter einem anderen Nick meinte er mal (letztes Jahr?), dass das Grundgesetz der BRD gar keine "echte" Opposition vorgesehen habe.
Immer wieder amüsant, derartige Thesen zu lesen.
Auch kurios sind seine Wortschöpfungen, sei es "freiheitlich etablierte Demokratie" oder wie vor einem Vierteljahr: "Machtkonzentrationskultur". Oder eben heute "Nominalopposition".
Sehr hilfreich fürs nächste Scrabble Spiel ;)

@wolf1904 15:54

Die CDU geht diese Aufgaben nicht an, sie versemmelt sie.
-Der Wir-machen-nur-das-allernötigste-und-das-auch-noch-zu-langsam Klimaschutz dieser Partei wird uns noch viel mehr kosten, als er uns "spart".
-die CDU schafft keinen sozialen Ausgleich, sondern vergrößert die Spanne zwischen Arm und Reich
-Innere "Sicherheit" heißt für die CDU nur, einen Polizeistaat aufzubauen, Sicherheit für Frauen, Bipoc, oder LGBTIQ* wird ignoriert
-Beim Thema Migration werden Menschenrechte missachtet (Abschiebung nach Syrien/Afghanistan)
-Deutschlands Digitalisierung hat die Union auch bestmöglich aufgehalten.
Die CDU ist eine rückwärtsgewandte Vergangenheitspartei!

Nun gut

Haseloff hat ja mit derartigen Vorgängen Erfahrung. 2016 wurde er ja auch erst im zweiten Wahlgang gewählt. Und die Keniakoalition hielt danach auch relativ gut.
Klar, acht Stimmen sind schon eine Hausnummer. Aber diejenigen werden sich bei wichtigen Gesetzen in Zukunft mehr als einmal überlegen, ob sie die Koalition gefährden wollen. Bei etwaigen Neuwahlen kann die CDU mit einem derartigen Traumergebnis wie bei der letzen Wahl sicher nicht rechnen.
Von daher bin ich da entspannt, was die Haltbarkeit der Koalition angeht.
Natürlich greift die Opposition jetzt den MP an. Das ist aber auch ihr Job und Teil der gelebten freiheitlichen Demokratie.
(die es ja in DE eigentlich gar nicht gibt, wenn man gewisse User fragt ;) )

16:22 von eine_anmerkung. um 16:08 von Tremiro

>>... wie war das nochmal mit der Gebührenerhöhung in dem hier eine Rolle spielenden Bundesland? Oder einem anderen Bundesland wo eine gewisser Herr Kemmerich den linken Knoten zerschlagen wollte (und unter Polizeischutz gestellt werden musste)... der Platz würde nicht reichen<<

Sie versuchen sehr schön abzulenken. Aber Ihre Antwort hat mit "guter Basisarbeit der AfD " nichts zu tun.

um 16:27 von Carina F

>>"Ich denke da würde sich der riesige Rest der nicht AfD WählerInnen, derart betrogen fühlen, das gäbe eine verständliche fette Protestwelle!
So lange bis diese Koalition sich auflösen müsste!"<<

Da haben Sie sicherlich recht. Die AfD muss noch eine weile solide Parteiarbeit machen und sich weiter formieren und konsolidieren. Das steht sicherlich außer Frage. Aber die ersten Erfolge sind doch da? Wurde nicht noch vor allzulanger Zeit gesagt die AfD würde ich im "nichts" auflösen? Sie ist aber in allen Landesparamenten vertreten und auf Bundesebene stabil bei 10 - 12%! Das sind doch kleine Erfolge? Und wie lange mag sich der Wähler noch diese Diskriminierungsspielchen (Alterspräsident, Bundestagvize etc.) anschauen wollen? Das zeigt doch nur das die sogenannten "Etablierten" nicht in der Lage sind mit der guten AfD umzugehen?

RE: eine_anmerkung.um 16:33 um 16:18 von Hador Goldscheitel

***Also ich finde es vom Grundsatz schon besser wenn man sich parteiintern zofft und nach außen geschlossen auftritt (nicht so wie momentan bei den Grünen wo alle sich gegenseitig ablecken). Das gehört für mich zu einer gelebten Demokratie dazu.***

Ich stelle nur fest, dass bei der Probeabstimmung innerhalb der CDU-Fraktion alle für R. Haseloff gestimmt hatten.
Im Plenum nun ließen immerhin 8 Abgeordnete ihn durchfallen. Ziemlich peinlich und feige sind da einige Mandatsträger innerhalb der CDU !

Gruß Hador

um 16:34 von Mister.X

>>"....Keine Sorge, der vielnamigste User scheint das tatsächlich zu.."<<

Ich gehe mal davon aus das Sie meine Person mit "vielnamiger User" meinen und möchte klarstellen das ich ausschließlich unter diesem Name kommentiere.

16:30 von eine_anmerkung.

>>Drehen Sie das Ganze doch einfach mal ins Positive? Wäre bei uns in Deutschland alles im Lot würde es keine AfD geben?<<

Leider gibt es auf der ganzen Welt kein Land in dem "alles im Lot" ist. Und ich bin sehr dankbar dass ich in Deutschland leben darf.
Es gibt zwar genug zum Verbessern, allerdings kann ich bei der AfD zu keinem Thema sinnvolle Lösungsvorschläge erkennen.

@MRomTRom um 16:12

Ich hatte nichts gegen die CDU in SA geschrieben, nur auf einen Kommentar eines anderen geantwortet.

um 16:32 von dr.bashir

>>"War "nur" Söder. Zumindest ist der bei mir als Bayern angekommen. Laut Münchner Merkur sind für ihn nur Koalitionen akzeptabel, in denen die Union No. 1 ist."<<

Dann müssen Sie das auch so schreiben um nicht den falschen Eindruck zu erzeugen oder war diese Suggestion gar gewollt? Sie haben sachlich betrachten Herrn Laschet unrecht getan (Unterstellung).

@Hador Goldscheitel um 16:18

>> RE: Wolf1905 um 16:02; @Hador Goldscheitel um 15:15
Was haben H. Schmidt und G. Schröder mit der aktuellen Situation in SA zu tun ? Warum holen Sie die ollen Kamellen hervor ?
Und dann holen Sie den O. Scholz auch noch hervor als vermeintlich neuen Kanzler.
Ich kann da wohl weniger Zusammenhänge erkennen als Sie. Aber in Ihren Kommentaren haben Sie sich ja schon als CDU-Gefolgsmann geoutet. Womöglich ist dies der Grund ?

Auf jeden Fall hat sich die CDU in der letzten Koalition äußerst zerstritten gezeigt und nun versagen R. Haseloff wieder etliche Abgeordnete ihm ihre Stimme und zeigen sich illoyal. Da möchste ich fast sagen: "Typisch CDU-SA !" <<

Da gebe ich Ihnen recht: meine Antwort an Sie hatte nichts mit SA zu tun - sorry!

Gruß. Wolfgang

16:30 von eine_anmerkung

Entschuldigung, aber an einem Politiker, der dem Land, für das er eigentlich arbeiten sollte, möglichst Schlechtes wünscht, damit seine Partei dann wie Phönix aus der Asche steigen kann (was natürlich ein Hirngespinst ist) – also an so einem Politiker kann ich wirklich nichts Positives finden. Und daran, dass die AfD irgendetwas Positives bewirkt oder demnächst bewirken könnte, kann ich auch nicht glauben.

um 16:43 von Tremiro

>>"Sie versuchen sehr schön abzulenken. Aber Ihre Antwort hat mit "guter Basisarbeit der AfD " nichts zu tun."<<

Also für mich ist der Versuch zur Vermeidung höherer Gebühren die jeden Haushalt betreffen schon gute Basisarbeit und die mit der Beschränkung der Linke einhergehende Einsparung von Sozialausgaben die ja durch Steuern generiert werden auch um bei diesen Beispielen zu bleiben auch?

>>16:43 von eine_anmerkung. um 16:27 von Carina F

>>Die AfD muss noch eine weile solide Parteiarbeit machen....>>

"noch"? Sie sollte zumindest mal anfangen.

>>...mit der guten AfD...<<

Der war gut! Ich erinnere nochmals an das Parteimotto.
Ich kann mir nicht vorstellen dass Sie eine Partei favorisieren, die nur Dinge macht die destruktiv sind.

re eine_anmerkung

"Ich gehe mal davon aus das Sie meine Person mit "vielnamiger User" meinen und möchte klarstellen das ich ausschließlich unter diesem Name kommentiere."

Da gehen Sie von einer falschen Annahme aus.
Ich habe Sie stets direkt und mit Ihrem Nick angesprochen.
Falls ich mal jemanden indirekt und nicht mit dem korrekten Namen anschreibe, so handelt es sich meist um User, deren häufiger Namenswechsel ganz offensichtlich ein Stilmittel ist, entweder um irgendwas bestimmtes auszusagen oder um Mehrstimmigkeit vorzutäuschen.

RE: von Wolf1905 um 16:54; @Hador Goldscheitel um 16:18

Ist ja kein Ding.
Bin auch schon in der falschen Manege gelandet und habe dort kommentiert.
Auf geht's in die nächste Runde.

Gruß Hador

"Erfolg" @ 16:43 von eine_anmerkung

>>> Aber die ersten Erfolge sind doch da? >>>

Erfolge mit den 10-12% Rechten in Dt herumzudümpeln, öhm ja buchen Sie sich das als "Erfolg".
Außerhalb ihrer Wählerschaft ist die AfD außerordentlich unbeliebt, das eint BürgerInnen sind also mindestens 88% der Bevölkerung Deutschlands welche sich eine Riegierungskoalition mit der AfD definitiv nicht bieten lassen würden! Alter, Geschlecht, Herkunft, Bildung, gesellschaftl Stand usw egal!

re eine_anmerkung

"Sie ist aber in allen Landesparamenten vertreten und auf Bundesebene stabil bei 10 - 12%! "

Sie vergessen zu erwähnen, dass sich die Fraktionen in einigen Landtagen selbst zerlegen (Niedersachsen/BW/RP) und das bei den Wähler bei den letzten Wahlen abgestraft wurde. "Gute Basisarbeit" leistet die AfD ganz offensichtlich dem Wähler nach nicht.

Was die erwähnten "Spielchen" angeht, gebe ich Ihnen recht. Diese sind unwürdig und an sich auch völlig unnötig. Die AfD bietet so viele Angriffspunkte, sei es durch den Einfluss der Rechtsextremisten, der EU- oder der Coronapolitik, da sind solche Aktionen erstens unnötig und zweitens auch schädlich für die Demokratie

@ 16:49 von eine_anmerkung

„ Dann müssen Sie das auch so schreiben um nicht den falschen Eindruck zu erzeugen oder war diese Suggestion gar gewollt? Sie haben sachlich betrachten Herrn Laschet unrecht getan (Unterstellung).“

Sorry - war nicht beabsichtigt, dass Laschet unterzuschieben. Wollte nur sagen, dass es eben solche Stimmen aus der Union gibt. Söder ist bestimmt nicht allein und die Union besteht nicht nur aus Laschet-Fans.

Wie gesagt - bin sehr gespannt auf die Koalitionsverhandlungen und würde mir keine Prognose zutrauen.

um 15:51 von eine_anmerkung.

>>
Warten wir doch einfach die Wahlen ab, ok? Meine Zielvorstellung ist die AfD nach wie vor in allen Landesparlamenten vertreten und stabil auf Bundesebene. Vielleicht erleben wir ja die ein oder andere Überraschung?
<<

Man muss Ihrer AfD zugute halten, dass man dort das offene Wort untereinander schätzt. So hat ja in MV der Landtagsabgeordnete Prof. Weber (Jurist) seine Parteikollegen als Gurkentruppe bezeichnet. In ländlich geprägten Gebieten ist das sich als Kompliment gemeint gewesen.

um 17:06 von Carina F

>>"Erfolge mit den 10-12% Rechten in Dt herumzudümpeln, öhm ja buchen Sie sich das als "Erfolg"."<<

Ich freue mich über kleine Erfolge.

>>"Außerhalb ihrer Wählerschaft ist die AfD außerordentlich unbeliebt, das eint BürgerInnen sind also mindestens 88% der Bevölkerung Deutschlands welche sich eine Riegierungskoalition mit der AfD definitiv nicht bieten lassen würden! Alter, Geschlecht, Herkunft, Bildung, gesellschaftl Stand usw egal!"<<

Ich möchte mich nicht bei jedem lieb Kind machen und stehe zu meinen Meinungen. Ich würde mir aber einen offeneren Umgang mit der AfD wünschen wozu unsere deutsche Gesellschaft scheinbar nicht in der Lage ist?

um 16:30 von eine_anmerkung.

>>
Drehen Sie das Ganze doch einfach mal ins Positive? Wäre bei uns in Deutschland alles im Lot würde es keine AfD geben?
<<

Wollen Sie denn, dass alles im Lot ist ? Dann gäbe es ja per Definition keine Querdenker mehr.

@ eine Anmerkung

AfD und gute Basisarbeit?

Haben Sie heute das Interview beim mdr mit dem Fraktionsvorsitzenden dieser Partei in SH gesehen???

Der hat ernsthaft erklärt, man habe ja jetzt viele neue Leute in der Fraktion und in einer Klausurtagung beschlossen, dass man den Focus nicht mehr auf Konfrontation legen wolle, sondern auf Sacharbeit!

Und das nach 5 Jahren Bezug von Gehältern als MdL - da fängt man jetzt mal uU an, tatsächlich darüber nachzudenken, auch dafür zu arbeiten.

Bravo!

Sie behaupten also das Gegenteil von dem, was hochrangige Vertreter Ihrer Partei selbst von sich geben…

Lassen Sie sich doch nicht so vor deren Karren spannen.

um 17:19 von eine_anmerkung.

>>
Ich möchte mich nicht bei jedem lieb Kind machen und stehe zu meinen Meinungen. Ich würde mir aber einen offeneren Umgang mit der AfD wünschen wozu unsere deutsche Gesellschaft scheinbar nicht in der Lage ist?
<<

Vielleicht liegt es an einer unterschiedlichen kulturellen Ebene, weil die überwiegende Zahl der Deutschen im Gegensatz zu Herrn Chrupalla deutsche Gedichte kennen ?

@eine_anmerkung um 17:19 Uhr

"Ich würde mir aber einen offeneren Umgang mit der AfD wünschen wozu unsere deutsche Gesellschaft scheinbar nicht in der Lage ist?"

Ich bin wirklich offen für alles. Und ich frage seit mind. 2 Jahren ganz offen AfD-Parteimitglieder, warum sie nicht endlich ihre offensichtlich rechtsradikalen Mitglieder hochkant rauswerfen? Dann wären sie sogar für mich (Marxisten und Jesus-Christus-Liebhaber) wieder wählbar - vorwiegend als Klatsche für den Union/SPD-Stillstand. Erhalte darauf aber keine Antwort.

um 17:22 von Klärungsbedarf

>>"Wollen Sie denn, dass alles im Lot ist ? Dann gäbe es ja per Definition keine Querdenker mehr."<<

Querdenker sollen und können ihre Meinung kundtun. Das steht für mich außer Frage. Aber bitte unter Einhaltung der gültigen Schutzbestimmungen und friedlich. Sind immer noch 30% Grüne darunter wie es vor so einem Jahr der Fall war? Im Lot heisst per Definition nicht das alle einer Meinung sein müssen. Der Umgang mit den unterschiedlichen Meinungen ist das Thema.

@eine_anmerkung, 16:00 Uhr

Ich bin Unionswähler und sehe keine links-grüne deutsche Welt. Auch denke ich nicht in Farbmustern. Auch die SPD hat durchaus gute Gedanken und kluge Köpfe. Für mich zählt, was unserem Land dient. Und hier liegt mein Hauptaugenmerk auf einer starken Wirtschaft, mit vielen gut bezahlten Arbeitsplätze, korrespondierend mit sicheren Renten. Die Leistungen unseres Staates müssen letztlich finanzierbar sein. Ich bin konservativ, aber auch weltoffen und ein Stück weit auch Patriot. Bei der AFD kann ich keinen Patriotismus erkennen. "Wenn es Deutschland schlecht geht, geht es der AFD gut". Dieser Satz des ehem. AFD-Sprechers Lüth sagt eigentlich alles über die Partei aus. Eine Partei, die unser Land permanet schlecht redet, Klimawandel und Corona leugnet, Hass und Hetze pflegt, rechtsextremistisch daherkommt. Ein NO-GO.

Autoritäres Denken in Ost-CDU

Thema dieses ts-Beitrages waren die mutmaßlichen CDU-Abweichler, die bei beiden (!) Wahlgängen den eigenen MP beschädigt haben.

Ich bin zwar kein CDU-Anhänger, sehe aber die gesellsch. unbedingt notwendige, weil stabilisierende Rolle einer demokratisch gefestigten Mitte-rec hts/liberal-konserv. Partei für unsere Demokratie.

Dass Rechtsaußenleute immer die Mär von der "Linksverschiebung" dieser großen Partei widerkäuen, nun ja...ist Floklore. Abgehakt.

Wer kann dort (auf Ganzrechts) schon verstehen, dass die Union seit Mitte der Nullerjahre nur eine dringend notwendige Modernisierung nachgeholt hat, um überhaupt noch in urbanen Milieus über 15% hinaus zu kommen. Ich kann mich sehr gut an solche LTW-/Kommunalwahlen erinnern in Großstädten.

Dass Rechtskonservative abgesprungen sind, die geistig in den 50ern (CDU-West) o. in einem autoritär-geprägten Blockpartei-Biotop-Denken (Ost-CDU) verharrt sind, und nun Nichtdemokraten wählen, ist im Osten ein Problem. Auch innerhalb der CDU!

um 17:16 von dr.bashir

>>"Wie gesagt - bin sehr gespannt auf die Koalitionsverhandlungen und würde mir keine Prognose zutrauen."<<

Eine Prognose wäre in der Tat schwierig und mich beunruhigt nur das Scholz mit der Linke koalieren würde.

@Klärungsbedarf, 17:22

Volle Zustimmung. Wie formulierte doch der ehemalige AFD Sprecher die Direktive der AFD: "Wenn es Deutschland schlecht geht, geht es der AFD gut". Dieser Satz spricht Bände. Von konservativer Politik oder gar Patriotismus ist die AFD weit entfernt.

17:39 von WM-Kasparov-Fan @eine_anmerkung um 17:19 Uhr

>>Ich bin wirklich offen für alles. Und ich frage seit mind. 2 Jahren ganz offen AfD-Parteimitglieder, warum sie nicht endlich ihre offensichtlich rechtsradikalen Mitglieder hochkant rauswerfen? <<

Wenn die AfD das tun würde wäre sie 4% Partei. Sie wäre dann nur noch in 2 oder 3 Landesparlamenten vertreten. Somit würden eine Menge Parteifunktionäre verhältnismäßig gut bezahlte Posten verlieren.

um 17:41 von eine_anmerkung.

>>
Im Lot heisst per Definition nicht das alle einer Meinung sein müssen. Der Umgang mit den unterschiedlichen Meinungen ist das Thema.
<<

Ich werde einfachere Scherze machen. Selbige erklären zu müssen ist nie gut. Ein Lot ist eine senkrechte Gerade. Was fällt Ihnen da im Zusammenhang mit "quer" auf ?

17:51 von realitychecker

Danke. Sehr gute Analyse.

Re 14:56 von MRomTRom

Wenn ich es noch richtig weiß,leben Sie in der deutschen Enklave Büdingen,also ca.800 weit weg von S/A.
Ich bin geborener Mansfeller(so was wie Badener oder Schwaben),jetzt aber lebe ich ca. 100 km weit weg von Ihnen seit 30 Jahren.
Das die Grünen aus der Regierung verschwunden sind war Grundlage für die jetzige Regierung. Haseloff hätte nie genug CDU Stimmen bekommen. Warum hat er wohl noch die FDP geholt? Auf seine eigenen Abgordneten bzw.die SPD Abgordneten hätte er nie bauen können.
Was die AfD angeht,in meinem Heimatkreis knapp das Direktmandat verfehlt. Wo ist das Problem? Solche Wahlergebnisse in BW z.B. würden die Welt aus den Angeln heben bei den nicht AfD geneigten. Ist aber hier in BW unwahrscheilich weil sie zu zerstritten ist im Westen.

17:19 von eine_anmerkung

"... Ich würde mir aber einen offeneren Umgang mit der AfD wünschen wozu unsere deutsche Gesellschaft scheinbar nicht in der Lage ist?"

Man kann es kurzmachen: Deutschlands Demokraten (u. die werden von 88 - 90% der Wähler:innen repräsentiert) haben im Geschichtsunterricht aufgepasst. Nennt sich "wehrhafte Demokratie".

Dieses Land darf nie wieder in eine Lage geraten in der nicht ganz demokratie-feste Konservative wie zum Ende der Weimarer Rep. mit Faschisten, Nazis konspirieren. Die AfD zieht solche Elemente magisch an als Parteianführer/-Abgeordnete (Höcke, Tillschneider, Fehrle in Sa.-Anh.!) Von Mitläufern mal ganz zu schweigen. IBler haben wir hier auch im Forum.

Wieder mal wurde es von AfD-Parteigängern geschafft in diesem Forum eine inhaltl. Diskussion zu kapern.

Im Landtag gings heute darum, warum eine nach Sitzen komfortable Mehrheit bei zwei Wahlgängen zum Auftakt der Koalition nicht in der Lage ist sich hinter einen respektablen MP zu stellen. Das Problem heißt Ost-CDU.

@eine_anmerkung, 17:41 Uhr

"Der Umgang mit den unterschiedlichen Meinungen ist das Thema".

Sie erinnern sich aber schon noch daran, dass auf PEGIDA-Demonstrationen Galgen mit den Konterfais von Kanzlerin Merkel und anderen Politikern getragen wurden. Die verbale Verrohung, zu der die AFD ganz wesentlich beigetragen hat, wurde auf die Strasse und mittlerweile auch in die Parlamente getragen.
Um das Bild des "Schmuddelkinds" abzustreifen, müsste sich die AFD völlig neu organisieren, sich von Rechtsextremisten, Reichsbürgern und Hasspredigern konsequent trennen. Ich fürchte nur, dass damit auch ein Großteil ihrer Wählerschaft verlorenginge...

@ 17:51 von eine_anmerkung

„ Eine Prognose wäre in der Tat schwierig und mich beunruhigt nur das Scholz mit der Linke koalieren würde.“

Sehen Sie, dass schreckt mich weniger. Aus unterschiedlichen Gründen. Erstens glaube ich nicht, dass er das tut, sondern dass er es aus taktischen Gründen nicht ausschließt. Zweiten, selbst wenn es so käme, würde die Linke mit ihren 6% wohl kaum allzu viel Extremes in einer Koalition mit SPD und Grünen durchsetzen können. Und ein höherer Mindestlohn und eine Vermögensteuer usw. schreckt mich nicht. Obwohl ich selbst eher in der Gehaltsklasse der FDP unterwegs bin.

Also - keine Panik. Das Land geht nicht unter, so lange die AfD nicht regiert ;-)

Finde beachtlich das die AFD

Finde beachtlich das die AFD von den Prozenten her mit der FDP auf einer Linie liegt
Aus dem Bundestag sind beide nicht mehr wegzudenken .

18:05 Hallelujah| Das Problem ist die Demokratieferne der AfD

'Wenn ich es noch richtig weiß,leben Sie in der deutschen Enklave Büdingen'

Wie kommen Sie auf Büdingen ? Das kennt höchstens mein Finger auf der Landkarte.

'Was die AfD angeht,in meinem Heimatkreis knapp das Direktmandat verfehlt. Wo ist das Problem?'

Das Problem ist die Demokratieferne der AfD und ihre Nähe zum Rechtsextremismus, der weit in ihre eigenen Reihen hineinreicht. Dieser marode Verein wird nicht gebraucht und die Wählerstimmen derjenigen, die sie nur aus Protest, aber nicht aus inhaltlicher Zustimmung wählen, wäre bei demokratischen Parteien besser investiert.

Naja..........

Sachsen-Anhalt: Haseloff als Regierungschef wiedergewählt

Wäre Herr Haseloff nicht wiedergewählt worden, dass hätte dem Land mal geholfen.

mit 53 Stimmen im Amt bestätigt worden?

Was ist das für eine Demokratie?

Konnte die Ihre Stimmzettel nicht richtig benutzen, oder war die Angt Posten, Geld und macht zu verlieren am Ende doch größer?

Am 16. September 2021 um 18:18 von Koblenz

Zitat: Finde beachtlich das die AFD von den Prozenten her mit der FDP auf einer Linie liegt. Aus dem Bundestag sind beide nicht mehr wegzudenken .

Vieles ist (weg-) denkbar.

Bei des Bundestagswahl 2009 erhielt die FDP 14,6 %.

Vier Jahre später flog sie aus dem Bundestag.

@ 18:18 von Koblenz

„ Aus dem Bundestag sind beide nicht mehr wegzudenken“

Ich schaffe das. Ich kann mich Bundestage ohne AfD und auch ohne FDP erinnern. Ging auch

18:18 von Koblenz| Ganz einfach wegzudenken

'Finde beachtlich das die AFD von den Prozenten her mit der FDP auf einer Linie liegt'

Die Demoskopen schätzen das Potenzial von Wählern mit manifest rechtsradikalen Einstellungen bei rund 10 %.
Insofern ist das gegenwärtige Schwanken um diesen Wert bis 13 % nicht unerklärlich.

'Aus dem Bundestag sind beide nicht mehr wegzudenken .'

'Wegdenken' geht ganz einfach, weil die AfD kein Gewinn für die parlamentarische Demokratie, der sie eigentlich ablehnend gegenübersteht, ist.

Aber sie wird nicht innerhalb einer Legislaturperiode verschwinden wie ihre Vorgänger.

Naja..........

Am 16. September 2021 um 18:28 von MRomTRom
"Das Problem ist die Demokratieferne der AfD"

Erkennen Sie die Eigene Demokratieferne auch?

@realitychecker 18:07

"Im Landtag gings heute darum, warum eine nach Sitzen komfortable Mehrheit bei zwei Wahlgängen zum Auftakt der Koalition nicht in der Lage ist sich hinter einen respektablen MP zu stellen."

Dass ich als inzwischen in NRW lebender, tendenziell eher Richtung grün Denkender mich angesichts seines ÖR-Kurses nicht hinter Haseloff stellen könnte, erscheint mir plausibel.
Dass aber so viele Fraktionsmitglieder einer taufrischen Regierungskoalition nichts besseres zu tun haben, als den Ministerpräsidenten öffentlich vorzuführen, hat mich heute vormittag dann doch sehr erstaunt.

"Das Problem heißt Ost-CDU."

Inwiefern? Weil sie zu rechts ist?

Am 16. September 2021 um 18:02 von Klärungsbedarf

„um 17:41 von eine_anmerkung.
>>
Im Lot heisst per Definition nicht das alle einer Meinung sein müssen. Der Umgang mit den unterschiedlichen Meinungen ist das Thema.
<<
Ich werde einfachere Scherze machen. Selbige erklären zu müssen ist nie gut. Ein Lot ist eine senkrechte Gerade. Was fällt Ihnen da im Zusammenhang mit "quer" auf ?“

Sehr gute Frage.

Mir fallen da Bogenschützen ein.

Ich finde, geradeaus ist schon schwierig.

Warum wird es nie eine Koalition mit der AFD geben?

Keine einzige Position der AFD ist in Deutschland mehrheitsfähig. Das wurde gerade vor wenigen Tagen in der ARD sehr gut analysiert. Weder bei den Corona-Maßnahmen, der Ablehnung der Masken und der Impfung, noch beim Klimaschutz oder bei der Nähe zu Putin ist die AFD auch nur annähernd in Deutschland mehrheitsfähig.

@17:01 von eine_anmerkung: Vermeidung höherer Gebühren

Ja, die 86 Cent im Monat wären eine große Entlastung für alle Haushalte gewesen. Schade, dass die AfD nicht regiert, denn dann wäre der ganz Rundfungbeitrag weg und jeder Haushalt würde im Monat 18,36 sparen.

Leider wäre dann auch der Mindestlohn weg und viele andere Sozialleistungen würden privatisiert.

Wäre sicher super für die "kleinen Leute".

@ 18:58 von GeMe

Ob ich jetzt 86 Cent mehr pro Monat bezahle ist mir total egal, was ich mir wünschen würde mehr Dokus und weniger Entertainment im öffentlich rechtlichen

18:36 von MRomTRom

'Wegdenken' geht ganz einfach, weil die AfD kein Gewinn für die parlamentarische Demokratie, der sie eigentlich ablehnend gegenübersteht, ist.

Auch wenn Sie das anders sehen, ist es eine gute Sache, dass wir jetzt wenigstens Parlamentsdebatten haben, wie man sie aus den etablierten freiheitlichen Demokratien kennt.

Opposition zur Regierung bedeutet nicht Ablehnung des Parlamentarismus, es sei denn man unterscheidet nicht zwischen Regierung und Parlament, oder zwischen Judikative und 4. Gewalt (wie die Reaktionen auf die in Sachsen-Anhalt aufgrund des demokratischen Drucks der AfD angestoßene Debatte zum Thema Rundfunk zeigen). Kein wunder, dass die Gewaltenteilung in Deutschland zu den unterentwickeltsten der EU zählt.

In Sachsen-Anhalt sowie in den anderen Parlamenten leistet die AfD einen wichtigen Beitrag zur Demokratisierung eines Staates, der sich damit bis heute noch schwer tut.

@19:36 von Francis Ricardo:mehr Dokus

Mehr Dukos wären mir auch lieber, daher schaue ich sehr oft ZDF Info.
Ich z.B. könnte problemlos auf Sportübertragungen insbesondere auf Fußball verzichten.

Da es aber sehr viele Menschen gibt, die gerne Fußball schauen, habe ich Verständnis und leiste mit meinen 18,36 Euro meinen Teil dafür, dass andere Sport sehen können.

Die 86 Cent Erhöhung sind lächerlich. Das deckt bei weitem nicht die Inflationsrate seit der letzten Erhöhung.

18:45 von DrBeyer

"Problem heißt Ost-CDU." (rc um 18:07)

"Inwiefern? Weil sie zu rechts ist?"

Ihr Hinweis zu Haselhoff und "ÖR" ist ein passendes Beispiel. Danke der Nachfrage.

Er selber hätte als Institutionalist der KEF-Empfehlung zur RBeitragserhöhung in Joghurtbecher-Größenordnung sicher zugestimmt. Er konnte es in seiner Fraktion nicht durchkriegen, weil dort wie in CDU-Sachsen/ Thūringen das 'Papen-Gen' (der treffende Ausdruck stammt von einem anderen Foristen)
grassiert.

Die Aussagen von Wanderwitz zur Ost-Mentalität/ Demokratieferne in Teilen der Ostbevölkerung treffen eben auch auf die eigene CDU zu.

Dort haben Erkenntnisse, Ūberzeugungen, dass der ÖRR integraler Bestandteil der Nachkriegsdemokratie im Westen war, nie ganz Fuß gefasst. Kritischer Journalismus? Verstehen was Medienarbeit ist, Medienkompetenz fehlt (soziale Medien als Verstärkerorgan von Desinformation etc).

In Teilen der Ost-CDU ist bei 45-60jähr.. ein autoritäres Denken aus DDR-Zeiten in die CDU rübergewachsen. Leider.

@17:51 von realitychecker

>> liberal-konserv. Partei

OMG, wie oft noch? Liberal ist das genaue(!) Gegenteil von konservativ. -.-

@14:44 von eine_anmerkung.

In keinem Landesparlament macht die AfD gute Basisarbeit, das pfeifen die Spatzen von den Dächern. Oder können Sie ein Beispiel nennen? Würde mich wirklich interessieren.

@ 18:18 von Koblenz

Also für mich ist es ein leichtes, afd wie fdp aus dem Bundestag wegzudenken. Ist noch nicht so viele Jahre her, dass es das gab.

Reichlich egozentrisch

@ eine_anmerkung:
Das Beste ist doch das die Grünen draußen sind und das würde ich mir auf Bundesebene genauso wünschen. Eigenartigerweise wird darüber hier nicht berichtet?

Wundert es Sie wirklich, dass Wünsche und Fantasien einzelner Foristen keine breite Berichterstattung zur besten Sendezeit nach sich ziehen?

@ eine_anmerkung

Ja in vielen Landesparlamenten macht die AfD gute Basisarbeit

Basisarbeit? Die AFD? Wo denn?

18:07 von realitychecker

… Wieder mal wurde es von AfD-Parteigängern geschafft in diesem Forum eine inhaltl. Diskussion zu kapern. …

Wo ist das Problem? Ist eine Diskussion nur dann schön, wenn alle die gleiche Meinung haben?

@ Francis Ricardo

Ob ich jetzt 86 Cent mehr pro Monat bezahle ist mir total egal, was ich mir wünschen würde mehr Dokus und weniger Entertainment im öffentlich rechtlichen

Da trifft es sich ja gut, dass ich den gleichen Beitrag zahle und mir mehr Entertainment wünsche. Insgesamt kommt es dann ja super hin.

@17:19 von eine_anmerkung

>> Ich würde mir aber einen offeneren
>> Umgang mit der AfD wünschen
Wozu? Damit sie (siehe Kemmerich) durch die Hintertür an die Macht kommen?

>> wozu unsere deutsche Gesellschaft
>> scheinbar nicht in der Lage ist?
Naja, sooo vergesslich ist "unsere deutsche Gesellschaft" nun auch wieder nicht. -.-

@ eine_anmerkung

Ja in vielen Landesparlamenten macht die AfD gute Basisarbeit

Ich erinnere mich nur an Austritte oder Ausschlüsse aus Fraktionen der AFD und daran, dass dann der Fraktionsstatus verloren ging. Oder Spenden wurden nicht richtig verbucht. Das ist bei der AFD gleich mehrfach passiert und in meinen Augen eigentlich keine "Basisarbeit" im engeren Sinne.

17:19 von eine_anmerkung

…Ich würde mir aber einen offeneren Umgang mit der AfD wünschen wozu unsere deutsche Gesellschaft scheinbar nicht in der Lage ist? …

Hm, ich habe den Eindruck, dass ca. 89% der Wähler sehr offen sagen, dass sie die AfD nicht mögen.

@ saschamaus75

... wie oft noch? Liberal ist das genaue(!) Gegenteil von konservativ. -.-

Das glaube ich nicht. Liberal von lat. liber, libera bedeutet frei und konservativ von lat. conservare bedeutet erhalten oder bewahren. Das ist doch nicht automatisch konträr zueinander. Gerade in der Politik kann eine Person doch liberal denken und doch bestehende (freiheitliche) Werte bewahren wollen. Etwas Bestehendes kann ja auch freiheitlich sein und gegen autoritäre Bestrebungen verteidigt werden.

20:19 von saschamaus75 zu@17:51 von realitychecker

"liberal-konservativ"

Bitte nicht zur sehr an dieser Selbstzuschreibung der Union abarbeiten.

Demokratie-stablisierend ist, wenn ein relativ weites Spektrum von aufgeklärtem Bildungsbürgertum (eher liberal in gesellschaftspolit. Hinsicht) mit traditionalistischem christsozialem Denken eine polit. Heimat hat.

Bin selbst dort nicht "zuhause". Aber diese Einschätzung des CDU-Lagers ist auch keine neue Bestandsaufnahme.

CDUler mit etwas weiterer Weltsicht, wie es sie hier im Forum auch gibt, werden ohne Umschweife das auch für das Lager links der Mitte für notwendig halten, damit sich diese in den demokratischen Diskurs einbringen. Das schließt die 'Linke als Akteur mit ein. Auf Kommunalebene sprechen CDUler, paktieren z.T. mit ihnen.

Die AfD hat sich in Personen, Aussagen, Handlungen & codiert auch im Programm selbst aus dem demokratischen Spektrum ausgeklammert. Höcke zelebriert diese außerparl. Bewegungs-AfD geradezu. Daher das Desinteresse an aufrichtiger Arbeit in Parlamenten

@ eine_anmerkung

…Ich würde mir aber einen offeneren Umgang mit der AfD wünschen wozu unsere deutsche Gesellschaft scheinbar nicht in der Lage ist? …

In der Lage schon, ich will es aber einfach nicht.
Dazu müsste die AFD nämlich viel umgänglicher und kompromissbereiter werden. Zum Beispiel in Bundestagsdebatten.

Sie müsste Abstand nehmen von ihrer Ausländerfeindlichkeit, von ihrem Antisemitismus, müsste nicht versuchen, Zuschüsse für KZ-Gedenkstätten zu kappen.

Die AFD müsste in der Corona-Politik auf die anderen Parteien zugehen und sich in der Klimapolitik an der anerkannten Wissenschaft orientieren, statt den menschengemachten Klimawandel zu leugnen.

Und sie dürfte keine Spenden aus dunklen Kanälen aus dem Ausland annehmen.

@ 1:03 von Kommentierungssucht

Das steht ihnen natürlich frei, und wenn sie sich davon mehr wünschen ist das vollkommen in Ordnung.

Meiner Meinung nach ja der öffentlich rechtliche Rundfunk eine andere Aufgabe und Entertainment gibt es im Privatfernsehen mehr als genug.

@17:51 von realitychecker

Dass Rechtsaußenleute immer die Mär von der "Linksverschiebung" dieser großen Partei widerkäuen, nun ja...ist Floklore. Abgehakt.

Eine sehr germanozentrierte Sichtweise. Die in der Realität gemachten Politik der CDU belegt, die Union ist inzwischen linker als fast alle sozialdemokratischen Parteien Europas. Soviel zu "Folklore" und "Abgehakt".

21:31 von État DE gauche

@17:51 von realitychecker
>>Dass Rechtsaußenleute immer die Mär von der "Linksverschiebung" dieser großen Partei widerkäuen, nun ja...ist Floklore. Abgehakt.<<

Eine sehr germanozentrierte Sichtweise. Die in der Realität gemachten Politik der CDU belegt, die Union ist inzwischen linker als fast alle sozialdemokratischen Parteien Europas.

Na, das ist ja wohl eine eher „blitzgescheite“ Sichtweise, ein typisches „Sachargument“.

um 17:35 von Klärungsbedarf

>>“Vielleicht liegt es an einer unterschiedlichen kulturellen Ebene, weil die überwiegende Zahl der Deutschen im Gegensatz zu Herrn Chrupalla deutsche Gedichte kennen ?“<<

Naja, wenigstens schreibt er nicht ab und frisiert keine Lebensläufe.

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