Ihre Meinung zu: Schäuble gegen Mitgliederbefragung für möglichen neuen CDU-Chef

10. Oktober 2021 - 19:56 Uhr

Noch ist CDU-Chef Laschet im Amt und hofft auf eine Regierungsbeteiligung in letzter Minute. Doch seine Partei diskutiert bereits über die Wahl eines Nachfolgers. In die Debatte hat sich nun auch Wolfgang Schäuble eingeschaltet.

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Kommentare

Glaube versetzt Berge

Armin Laschet ist vermutlich der einzige in der Union, der noch an Jamaika glaubt.

Mitgliedebefragung

Was innerhalb der CDU geschieht, interessiert mich im Grunde nicht so sehr.
Aber allgemein, über alle Parteien hinweg, warum wehren sich so viele gegen eine Mitgliederbefragung? Das ist doch eigentlich für solch eine Organisation das demokratischste Mittel um zu erfahren, was die Gesamtpartei möchte.

21:09 von harpdart

Schäuble ist ein politischer Vollprofi. Er weiß genau, was wann gegen den Baum läuft.

A voice from the past

Meinungsumfragen beeinflussen die Mitglieder?
Deshalb lieber keinen Basisentscheid?
Mit demselben Argument könnte man auch Wahlen zum Bundestag ablehnen.
Durch Herrn Schäubles Rede weht der Geist der alten Honoratiorenpartei, wo im möglichst kleinen Kreis die wichtigen Leute die wesentlichen Fragen unter sich ausmachten und Basisabstimmungen nur von den wunderlichen Grünen propagiert wurden.
Wir schreiben aber nicht mehr das Jahr 1985.
Die CDU sollte den Mut haben, sich dem Jetzt zu stellen.
Ganz wichtig: die Basis darf nicht den Eindruck haben, "die da oben" machen alles alleine.
Solch ein Narrativ wäre fatal.

0Was nützt es, oder wem?!

"CDU braucht mehr als nur neues Personal"
"Schäuble gegen Mitgliederbefragung für möglichen neuen CDU-Chef"

Das ist als wenn man an der Front Soldaten austauscht, in der Kommandozentrale sitzen vermutlich immer noch die Gleichen, oder?

Schäubles Zeit ist vorbei

Schäuble war dafür verantwortlich, dass Laschet Kanzlerkandidat wurde, was ein schwerwiegender Fehler war. Auf ihn sollte man nicht hören. Seine Zeit ist vorbei. Er sollte seinen Platz im Bundestag abgeben.

Neuanfang

Jip, so sieht der Neuanfang in der CDU aus, der Mann aus dem letzten Jahrhundert zieht die Fäden. Könnte die CDU jetzt mal bitte Schäuble endlich mal sagen, dass es wirklich wirklich an der Zeit ist, jetzt sich mal in die Bedeutungslosigkeit zu verabschieden?!
.
Also wenn jemand für die Lage der CDU verantwortlich ist, ist das auch ein gewisser und in zig Skandalen beteiligter Schäuble.
.
Es ist genug. Zeit sich zu verabschieden.

Neuanfang

Jip, so sieht der Neuanfang in der CDU aus, der Mann aus dem letzten Jahrhundert zieht die Fäden. Könnte die CDU jetzt mal bitte Schäuble endlich mal sagen, dass es wirklich wirklich an der Zeit ist, jetzt sich mal in die Bedeutungslosigkeit zu verabschieden?!
.
Also wenn jemand für die Lage der CDU verantwortlich ist, ist das auch ein gewisser und in zig Skandalen beteiligter Schäuble.
.
Es ist genug. Zeit sich zu verabschieden.

Mitgliederbefragung

Schäuble ist ein Relikt der alten Zeit, wo man Politik nach Gutsherrenart machte. Man muß ja viel Angst vor der Basis der Partei haben, wenn man eine Mitgliederbefragung in Bezug auf Personal und Programm ablehnt. Delegiertenversammlungen haben in heutiger Zeit ausgedient, denn die moderne Technik läßt mittlerweile abgesicherte Onlineabstimmungen durchaus zu.

Den Stall ausmisten!

Wenn diese Leute von gestern, Schäuble ist ja noch einer der angenehmeren, aber auch ihn meine ich, und vor allem Merz und den meiner Meinung nach recht zwielichtigen Bosbach, aber auch die im Geiste Gestrigen wie Linnemann, Spahn oder Amthor und selbstverständlich die Raunenden am rechten Narresaum wie deren "Versteher", Rödder und Patzelt, nicht endlich zur Raison gerufen werden, wird die CDU untergehen wie ihre Schwesterparteien in vielen anderen europäischen Staaten.

Die Zurückdrängung dieser Leute, die zum Teil mit allen Mittel, selbst unter Zuhilfenahme der Desinformationen von ganz rechts, Merkel zu demontieren versuchten, um sich selbst dadurch Vorteile zu verschaffen, muss oberstes Gebot eines neuen Vorsitzenden oder einer neuen Vorsitzenden sein.

Ich fürchte aber, ich stehe mit meiner Meinung allein und die Union wird Geschichte.

Re 21:09 von harpdart

"Was innerhalb der CDU geschieht, interessiert mich im Grunde nicht so sehr.
Aber allgemein, über alle Parteien hinweg, warum wehren sich so viele gegen eine Mitgliederbefragung?"

Bei der CDU wehrt sich das Merkellager, da diese ein weiter so wollen. Das Problem, Friedrich Merz ist der Kandidat der Basis. Mit Merz könnte man ja wieder auf konservative "Irrwege", die durchaus wünschenswert wären, kommen.
Auf der anderen Seite die SPD. Da hat die Basis Scholz nicht gewählt beim Amt des Parteivorsitzenden. Da ging es straff ab nach links.

Tja...

...ignorante CDU-Fossile wie Herr Schäuble können und wollen einfach nicht begreifen, dass gerade das bornierte und absolut basis- wie bürgerferne Establishment DAS PROBLEM der CDU ist. Schäuble ist offenbar mittlerweile dermaßen starrsinnig, dass er noch immer nicht begreift, dass es gerade BASIS und BÜRGER waren, die diese arrogante Politik-Form der alten CDU-Führung satt hatten und abgestraft haben.

Wenn man diesem ganzen Debakel der CDU etwas Gutes abringen will, dann wohl die Tatsache das Politiker vom Schlage Schäuble endlich der Vergangenheit angehören.
Herr Schäuble sollte endlich Platz machen und sich wie viele seiner Parteikollegen aus der Politik verabschieden. DAMIT würde er seiner Partei und seinem Land einen würdigen Schlussdienst erweisen.

Ich hoffe sehr das Daniel Günther unserem SH erhalten...und Berlin fern bleibt. Man sieht bereits an Robert Habeck...dass nicht jeder für Berlin und die große Weltpolitik geeignet ist. Habeck wäre in Kiel besser aufgehoben !

Ein freier Blick macht Änderungen möglich.

Das die CDU reorganisations- und modernisierungs-Bedürftig ist, ist allerspätestens seit der Regierungszeit Kohl jeden bekannt. Nur realisiert hat man es zu wenig. Die gute Wirtschafts-und Finanzdaten, das Wirtschaftswachstum und die Einkommenssteigerungen haben es überdeckt. Wir haben zu wenig realisiert das es fast nur die Wirtschaft war die Deutschland ihr modernes Gesicht gab.
Die Corona Krise und die jetzige Wahl haben den Blick freigemacht für ein kritische Betrachtungsweise und deutlich gemacht das Deutschland in vielfacherweise so nicht zukunftsfähig ist. Und es ist uns wohl deutlich geworden das der erste Schritt zur Änderung es eine Verjüngung und eine qualitative Modernisierung der Politik bedarf. Das Festklammern an der Macht bestätigt nur wie dringend es ist.

Der nächste Vorsitzende sollte aus BW stammen

Mir fällt da am ehensten Thorsten Frei ein. Ein bisschen lokal Patriotismus muss schon sein. Immerhin hat die CDU fast alle Direktmandate hier gewonnen.

Aber Schäuble ist erfahren genug und hat natürlich recht. Eine Mitglieder Befragung wäre nicht zielführend.

Die von den Ost-Ministerpräsidenten ins Spiel gebrachten, da bin ich skeptisch. Allen voran Jens Spahn halte ich für schwer vermittelbar.

Der ist verbrannt. Zu sehr das Land gespalten und die Demokratie und die Menschenrechte geschliffen.

Man muss nur mal lesen, was der ehemalige Vorsitzende des Bundesverfassungsgerichtes, Papier, dazu zu sagen hat…

Nein. Es braucht Jemand, der nicht vorbelastet ist und der nichts mit Merkel zu tun hatte.

Sonst ist es kein Neuanfang.

Übrigens: Thomas Strobl von Schäubles Gnaden war eher ein Rohrkrepierer. Nur zum Thema Lokalpatriotismus. Nicht bei jedem…

Pfui die Basis

Ich war lange Zeit ein sehr aktives Mitglied in der CDU. Wofür die Basis der CDU gut ist, ist Wahlkampf zu machen, Plakate kleben und brav alles abnicken was die CDU Obrigkeit sagt. Kritik der Basis ist unerwünscht, bei Parteitagen wird viel diskutiert, aber am Ende doch der Vorschlag des jeweiligen Vorsitzenden abgenickt. Warum, weil man in der CDU nur als ja Sager weiterkommen kann. Die CDU Elite hat angst vor der Basis und deren gesunden Menschenverstand. Daher werden die Alten Knacker der Union eine Mitgliederbefragung scheuen, wie der Teufel das Weihwasser.
Schauen wir uns doch mal Spahn an, er schmiert Laschet während seiner Wahl Honig ums Maul oder der hessische Ministerpräsident, Laschet ist der Beste und nun lassen beide den Mann fallen wie eine heiße Kartoffel.
Wenn die Union sich erneuern will, sollte Sie alle über 55 aus den Ämtern schmeißen und mit unter 35jährigen auffüllen.
Solange die alten weißen Männer und Frauen in der CDU das Sagen haben, wird sich nichts ändern.

Das ist das Zitat von Sabine Henkel, ARD-Hauptstadtstudio:

"Opposition sei Mist, hat ein SPD-Politiker einmal gesagt. Aber vielleicht braucht die CDU genau diesen Dünger, um in Zukunft wieder aufzublühen. Die Partei müsse sich jetzt konsequent verjüngen - aber nicht nur das."
Damit hat sie völlig recht und Herr Schäuble bestätigt dies allein durch seine Einmischung in die Debatte. Schäuble gehört zur alten Garde der "Kohl-Dynastie" und hat schon immer verhindert, dass einfache Bürger, sprich Parteimitglieder der CDU mit bestimmen konnten. Die Mitglieder des Parteitages konnten viel leichter von den "höheren" CDU Politiker unter Druck gesetzt werden, als das "Fußvolk" der Partei. Mit aus diesem Grund - und anderen Gründen - ist mein Schwiegervater damals aus der CDU als Mitglied ausgetreten.
Herr Schäuble wäre gut beraten sich ebenso still und leise zur Ruhe zu setzen und den Altersruhesitz endlich anzutreten. Es ist nur eine Schande, dass er bis heute nicht wirklich transparent war, was die Finanzen der CDU angeht, das könnte er noch nachholen

Das war zu erwarten

denn dann kommt was anderes raus, als die Führung will, wie es bei der Auswahl mit Herrn Laschet auch schon war.
Was die Basis will, ist nicht wirklich interessant, die CDU sollte nicht erneut den gleichen Fehler machen.
Typisch Herr Schäuble.

21:02, leider geil

>>Armin Laschet ist vermutlich der einzige in der Union, der noch an Jamaika glaubt.<<

Und selbst er wohl nicht.

@leider geil

„ Glaube versetzt Berge
Armin Laschet ist vermutlich der einzige in der Union, der noch an Jamaika glaubt“

Dem muss ich widersprechen, auch ich stelle mir eine Jamaika Koalition spannend vor, mit Armin Laschet als möglichen Vizekanzler und Herrn Robert Habeck als Kanzler.Das wär doch mal was.

"Schäuble gegen Mitgliederbefragung für möglichen neuen CDU-Chef

Was ist das für eine Auffassung über die Demokratie? Das klingt in meinen Augen fast wie "Ich bin gegen eine demokratische Wahl"!

21:57 von covid-strategie

Da ruft doch die AfD stets und ständig nach bundesweiten Volksabstimmungen, aber eine Mitgliederbefragung in einer Partei wäre "nicht zielführend". So was.

Das ist anscheinend wie mit den Gesetzen gegen Korruption im Staatsdienst. Die sind nur für die anderen gut.

Herr Schäuble der einen

Herr Schäuble der einen großen Anteil am schlechten Resultat der CDU hat, sollte seinen Hut nehmen und in den Ruhestand gehen.

Vorbild SPD..?!

Muss man wollen. Ich denke es sind ja rund 1.000 Stimmberechtigte, die direkt von der Basis kommen. Die sind gewählt.

Allerdings muss man sich schon fragen wie groß Merkels Einfluss auf dieses Gremium, den Parteitag war, dass sie es geschafft hatte Merz zweimal zu verhindern.

Ich kann Schäuble aber gut verstehen. Er weiß, dass zu viele Köche den Brei verderben.

Und man möchte auf keinen Fall so ein Ei ins Nest gelegt bekommen, wie die SPD mit Walter-Borjans und Eskens.

Das „Experiment“ dürfte gescheitert sein. Aber los geworden sind sie die Genossen trotzdem nicht.

Die Basis der SPD ist zu großen Teilen links und nicht sozialdemokratisch.

Ein wenig kann ich …

… den hier wiederholt als Nichtdemokraten gescholtenen Schäuble schon verstehen:
Mitgliederbefragung geht in Richtung Volksbefragung, und die gibt es aus gutem Grund nicht in D (wir haben zum Glück eine parlamentarische Demokratie).
Das Volk wählt alle 4 Jahre ein Parlament, und das geschieht bei sehr Vielen ohne jeglichen Sachverstand oder Reflexion, oft aus dem Bauch heraus. Das geht in einer Demokratie aber nicht anders, und es ist da auf eine gewisse Schwarmintelligenz zu hoffen. Die komplexen Detailfragen - und auch die Wahl eines Parteivorsitzenden ist eine komplexe Detailfrage - werden dann im gewählten Parlament geklärt.
Bei Volksbefragungen kommt sonst leicht ein „Hosianna“ heraus und ein paar Tage später ein „ans Kreuz mit ihm“.
Oder auch ein Donald Trump.

Mitgliederbefragungen sind Mist

Die SPD hat die meiste Erfahrung mit Mitgliederbefragungen. Keine hat der Partei nachhaltigen Frieden gebracht. Der gefeierte Wahlsieger Scholz fiel vor zwei Jahren bei seiner Kandidatur zum Parteivorsitz krachend durch.
Die CDU sollte die Finger von Mitgliederbefragungen lassen!

@21:09 von harpdart

//Aber allgemein, über alle Parteien hinweg, warum wehren sich so viele gegen eine Mitgliederbefragung? Das ist doch eigentlich für solch eine Organisation das demokratischste Mittel um zu erfahren, was die Gesamtpartei möchte.//

Stimmt schon. Aber es gibt eben Dinge, die möchte man sooo genau nun auch wiederum nicht wissen. Am Ende muss man sich ja selbst auch noch bewegen... Nee, lieber nicht.

@Egleichhmalf

„Bei Volksbefragungen kommt sonst leicht ein „Hosianna“ heraus und ein paar Tage später ein „ans Kreuz mit ihm“.
Oder auch ein Donald Trump.“

Erstaunlich, nur in der Schweiz funktioniert es mit den Volksbefragungen! Wo ist der Unterschied zwischen der Schweiz und Deutschland?
.https://de.wikipedia.org/wiki/Volksabstimmung_(Schweiz)

.https://www.tagesschau.de/ausland/europa/schweiz-volksabstimmung-ehe-fuer-alle-101.html

Mitgliederbefragung

Was sollte das werden? Wird "CDUs next Top-BundesvorsitzendeR" gesucht? Laufen die Kandidaten für CNTP nun über den Laufsteg?

Ich meine, es ist der falscher Zeitpunkt für eine ABM für Ziellose Parteimitglieder.

@22:02 von aus dem Rhein M...

//Solange die alten weißen Männer und Frauen in der CDU das Sagen haben, wird sich nichts ändern.//

Wäre ich CDU-Anhängerin, würde ich mir Menschen wie Diana Kinnert in der ersten Reihe wünschen. Jung, sehr klug und eigentlich gar nicht typisch CDU. Deswegen war sie wohl auch nicht geeignet für das "Kompetenzteam" von Herrn Laschet.

@ laurisch._karsten

Erstaunlich, nur in der Schweiz funktioniert es mit den Volksbefragungen! Wo ist der Unterschied zwischen der Schweiz und Deutschland?

Schokolade, Pharmaindustrie, Armbanduhren, Hustenbonbons, historisch gesehen keine rechte Diktatur, historisch gesehen keine linke Diktatur und sehr verschwiegene Banker.

21:57, covid-strategie

>>Der nächste Vorsitzende sollte aus BW stammen
Mir fällt da am ehensten Thorsten Frei ein.<<

Ein Redebeitrag von Thorsten Frei aus dem Bundestag vom Juni, zur Evakuierung der Ortskräfte aus Afghanistan:

„Es ist eben nicht so, dass man allein aufgrund der Tätigkeit für die Bundesrepublik Deutschland, in welcher Form auch immer, automatisch Rückschlüsse auf eine lebensgefährdende Situation ziehen kann, weil die Sicherheitslage in Afghanistan höchst unterschiedlich ist. Wenn man beispielsweise auf das Vordringen der Taliban schaut, erkennt man: Das betrifft vielleicht 10 Distrikte von 400 Distrikten in Afghanistan. Deswegen muss man das letztlich im Blick behalten und muss das auch tatsächlich sehen.“

Der Mann hat offensichtlich echt Ahnung von der Welt und kann Situationen auch in fremden Ländern prima einschätzen...

@ covid-strategy

Allerdings muss man sich schon fragen wie groß Merkels Einfluss auf dieses Gremium, den Parteitag war, dass sie es geschafft hatte Merz zweimal zu verhindern.

Geht so. Er hat sich ja beide Male selbst verhindert. Zuletzt mit einer Rede, die absolut unterirdisch war.

@egleichhmalf

"Mitgliederbefragung geht in Richtung Volksbefragung, und die gibt es aus gutem Grund nicht in D (wir haben zum Glück eine parlamentarische Demokratie)."

Ich stimme mit Ihnen überein, dass es wirklich aus gutem Grund keine Volksabstimmungen/befragungen gibt.
Allerdings sehe ich das bei einer Partei völlig anders. Es gibt Mitglieder, die ganz bewusst dieser Partei beigetreten sind und deshalb genauso viel Mitspracherecht haben wie die gewählten Parteivertreter. Das Beispiel Laschet hat doch gezeigt: selbst sehr viele Mitglieder gingen auf Distanz zum eigenen Kandidaten.
Ist doch ähnlich bei Koalitionsverhandlungen: wenn die Parteiführung einen Vertrag eingeht, der noch nicht mal die Unterstützung der eigenen Mitglieder findet, dann geht das schief.
Und dass in der SPD "die Falschen" bei der Vorstandswahl gewonnen hätten, behaupten sowieso hauptsächlich jene, die der Partei ablehnend gegenüber stehen.

22:34, covid-strategie

>>Die Basis der SPD ist zu großen Teilen links und nicht sozialdemokratisch.<<

Wo Sozialdemokraten doch eher rechts sind, wie es sich für eine Partei, die auf Karl Marx zurückgeht, ja gehört...

um 22:30 von Mauersegler

""21:57 von covid-strategie
Da ruft doch die AfD stets und ständig nach bundesweiten Volksabstimmungen, aber eine Mitgliederbefragung in einer Partei wäre "nicht zielführend". So was.
Das ist anscheinend wie mit den Gesetzen gegen Korruption im Staatsdienst. Die sind nur für die anderen gut.""

Weiß Herr Schäuble das er in der AfD ist?
Sehr zielführend ist, einen Artikel korrekt zu lesen.

22:55, laurisch._karsten

>>Erstaunlich, nur in der Schweiz funktioniert es mit den Volksbefragungen! Wo ist der Unterschied zwischen der Schweiz und Deutschland?<<

Eine Frage, die Sie sich mit ein wenig Quellenstudium zur Schweizer Tradition der direkten Demokratie leicht selbst beantworten können. Einen Link zum entsprechenden Wikipediaartikel haben Sie ja sogar selbst gepostet.

die Angst der "Stuhl-Besitzer"

vor tiefgreifenden Veränderungen. Na gut, etwas neue Makulatur, der Eine oder Andere Stuhl wird geräumt, der Eindruck aufgebaut, man habe aus Fehlern gelernt und will nun Alles anders machen. Ach wirklich.....? Ein paar Oldies,nie wirklich Eins mit ihrem Job, sagen Tschüß. Und der Rest ??? Klebt an seinen Stühlen und schielt frohlockend wieder "besseren" Zeiten entgegen in der wagen Annahme, die Herrschaften der Abteilung "Lobby" stehen bald wieder vor der Tür. Ja,beim Kurzzeit-Gedächtnis vieler Wähler ändern sich schnell mal Präverenzen und Symphatien. Ist dies aber die einzige Hoffnung der im Moment aus dem Spiel genommenen ? Tja, Rot und Grün zumindest sollten, getragen von ihrem politischen Credo, nichts gegen Volksbefragungen haben. Wenn doch, sind sie dem bundesdeutschen Verständnis von "Demokratie" näher, als es ihr Wahlvolk glauben mag...

@von leider geil

„Am 10. Oktober 2021 um 23:07 von leider geil
@ laurisch._karsten
Erstaunlich, nur in der Schweiz funktioniert es mit den Volksbefragungen! Wo ist der Unterschied zwischen der Schweiz und Deutschland?
Schokolade, Pharmaindustrie, Armbanduhren, Hustenbonbons, historisch gesehen keine rechte Diktatur, historisch gesehen keine linke Diktatur und sehr verschwiegene Banker.“

.

Warum lassen wir nicht endlich mal unsere Vergangenheit hinter uns und denken an die Zukunft? Übrigens die Banker sind bei uns genauso verschwiegen wie in der Schweiz.

@ Anna-Elisabeth

Wäre ich CDU-Anhängerin, würde ich mir Menschen wie Diana Kinnert in der ersten Reihe wünschen. Jung, sehr klug und eigentlich gar nicht typisch CDU.

Die hab ich neulich in einer Talksendung gesehen und hätte danach geschworen, dass sie bei den Grünen ist. In der Altherrenrunde CDU kann ich sie mir gar nicht vorstellen.

@ covid-strategy

Die Basis der SPD ist zu großen Teilen links und nicht sozialdemokratisch.

Das ist nicht verwunderlich, denn links und sozialdemokratisch ist ja doch irgendwie das gleiche.

@laurisch.karsten

"Erstaunlich, nur in der Schweiz funktioniert es mit den Volksbefragungen!"

Wirklich? Ich halte das für Augenwischerei. Worüber wird denn dort das Volk befragt?
Ich bin sicherlich kein Schweiz-Kenner, ich weiß nur, auch dort gibt es ein Parlament, eine Regierung.
Haben die Schweizer jemals über den Haushalt abstimmen dürfen, oder über die Besetzung der Ministerämter, wurde etwa über die Corona Maßnahmen abgestimmt?
Zu wievielen Gesetzen hat das Volk der Schwyzer zugestimmt?
Kurz: auch dort gibt es keine "direkte Demokratie."

Dürftiges Argument

TS: >>"Die CDU Deutschland hat kein besseres Organ, um die Basis zu berücksichtigen, als den Parteitag", sagte der 79-Jährige im Rahmen eines Literaturfestivals in Hamburg.<<

Das kann man bzw. Herr Schäuble, der "Strippenzieher" (so bezeichnet von tagesschau.de; 30,09.2021), ja so sagen. Nur, wie lässt sich das begründen?

TS: >>Schäuble warnte, eine Abstimmung unter Mitgliedern könne etwa durch Meinungsumfragen beeinflusst werden.<<

Und ein Parteitag könnte das nicht?

TS: >>Gegen das von Laschet angekündigte Vorgehen gibt es jedoch Widerstand, weil viele Parteimitglieder ... eine Mitgliederbefragung präferieren.<<

Hört sich doch recht demokratisch an, was spricht dagegen?

TS: >>Für einen solchen Mitgliederentscheid müsste die Satzung der Partei geändert werden. <<

Wenn`s weiter nichts ist.

22:55 von laurisch._karsten

"Erstaunlich, nur in der Schweiz funktioniert es mit den Volksbefragungen! Wo ist der Unterschied zwischen der Schweiz und Deutschland?"

Es gibt viele Unterschiede, Stichwort Größe, Stichwort Tradition. Und manchmal schießen sich die Schweizer dabei auch ins Knie.

@ laurisch._karsten

Erstaunlich, nur in der Schweiz funktioniert es mit den Volksbefragungen! Wo ist der Unterschied zwischen der Schweiz und Deutschland?

Die Volksabstimmung ist ein wichtiger Teil der Demokratie. Ohne Volksabstimmung des männlichen Bevölkerungsteils hätte die Schweiz nicht am 7. Februar 1971 das Frauenstimmrecht einführen können. Als letztes Land in Europa.
Wirksam wurde das Frauenstimmrecht in Appenzell-Innerrhoden dann am 27. November 1990.

21:24 von Barbarossa 2

Schäuble ist ein politischer Vollprofi. Er weiß genau, was wann gegen den Baum läuft.
---------------------

das dachte ich bisher auch,
bis er den Laschet als Kanzlerkandidat favorisierte

23:16 von Rudolf238

"Sehr zielführend ist, einen Artikel korrekt zu lesen."

Ebenfalls zielführend ist es, einen Kommentar korrekt zu lesen. Ich habe mich ersichtlich auf das AfD-Mitglied covid-strategie bezogen und nicht auf Herrn Schäuble.

Neuanfang

Genau so.

Altmaier und AKK ziehen sich zu Gunsten der neuen Generation zurück und die sind 20 Jahre jünger.

Aber Schäuble ist halt offenbar unsterblich.

Und da wundern sich die Parteien, dass Politiker in der Öffentlichkeit so schlecht da stehen. Es ist nicht zu fassen...

partielle "Demokratie-Antipathie"

21:09 von harpdart

"... warum wehren sich so viele gegen eine Mitgliederbefragung? Das ist doch eigentlich für solch eine Organisation das demokratischste Mittel um zu erfahren, was die Gesamtpartei möchte."

Ihre Frage ist m. E. wohl begründet. - Ich vermute, weil "Parteiobere" ein Ergebnis vermeiden wollen, das ihnen nicht genehm ist. Und/oder, weil sie dem Wahl- bzw. Parteivolk einen zureichenden Überblick über komplexe Andelegenheiten nicht zutrauen.

@harpdart

"Kurz: auch dort gibt es keine "direkte Demokratie.""

Das mag sein. Nur wo gibt es sie wirklich? Warum versuchen wir es nicht einfach? Mit allen Konsequenzen?

Armin Laschet kann ja regieren.

Aber er kann offenbar keine Wahlen gewinnen.

Nun gut.

Sollte es noch zu Jamaika kommen, dann wäre Laschet nicht der schlechteste Kanzler.

Und es wäre auch ein Signal an Söder, wo er hin gehört.

Von der Programmatik würde das auch besser passen als die Ampel.

Die CDU sollte klar machen man steht zu Laschet und Jamaika gibt’s nur mit ihm als Kanzler.

Dann kann es noch klappen.

23:36 von Sisyphos3

21:24 von Barbarossa 2
>>Schäuble ist ein politischer Vollprofi. Er weiß genau, was wann gegen den Baum läuft.<<

das dachte ich bisher auch,
bis er den Laschet als Kanzlerkandidat favorisierte

Und was genau war daran unprofessionell?

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